Rohstoffe - Fluch oder Chance? Rohstoffreichtum und Entwicklung. Freizeittipp: Frühlingsmarkt am AWH

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1 Jan - Feb - März 2015 Nr.: Rohstoffe - Fluch oder Chance? Rohstoffreichtum und Entwicklung Freizeittipp: Frühlingsmarkt am AWH Claus Weisweiler / pixelio.de innenliegend: Veranstaltungskalender Jan - März `15

2 22 2 rauchfrei & vegetarisch mo. fr Uhr sa Uhr sonntags geschlossen Telefon 02331/ Sie haben Zugang zu: Zeitschriftenartikeln Büchern Unterrichtsmaterialien 500 AV-Medien Geöffnet fr :30 Uhr Weitere Termine nach Absprache unter buecherei@allerwelthaus.org Kunsthandwerk, Lebensmittel und Geschenkideen aus Fairem Handel mo. fr Uhr Uhr sa Uhr Telefon 02331/21410 AllerWeltHaus Hagen Potthofstr. 22 Telefon 02331/ info@allerwelthaus.org Spenden-Konto des AllerWeltHaus: Kontonr Sparkasse Hagen, BLZ Informationen zu Programm, Kursangeboten, der Arbeit des AllerWeltHauses, Beratung für Globales Lernen, Anmietung von Räumen Sprechzeiten: mo, di u. do 9: Uhr Telefon 02331/21410 Fax 02331/ info@allerwelthaus.org weltinfo im Jahresabonnement jetzt auch als PDF-Datei: Werden Sie Mitglied im AllerWeltHaus Hagen e.v. und unterstützen Sie unsere Arbeit. Kontakt: info@allerwelthaus.org

3 Arm im Reichtum? Rohstoffe in der Weltwirtschaft Die Gewinnung nicht nachwachsender Rohstoffe wie Mineralien, Erze, Öl, Gas und Kohle ist in 50 Entwicklungsländern mit mehr als dreieinhalb Milliarden Einwohnern die wichtigste Einnahmequelle. Da seit fast 20 Jahren das Preisniveau für Rohstoffe weltweit kontinuierlich ge-stiegen ist, müssten die vermehrten Staatseinnahmen aus dem Rohstoffexport die wirtschaftliche und soziale Entwicklung deutlich gefördert haben. Doch in den meisten Ländern wirkt der Rohstoffreichtum eher wie ein Fluch: der Abbau ist begleitet von massiven Folgeschäden für die Umwelt, der Verletzung von Menschenrechten, menschenunwürdigen Arbeitsbe- dingungen und der Verfolgung von ArbeitnehmervertreterInnen. In besonders krassen Fällen wie Äquatorialguinea, Angola oder Gabun führt der Rohstoffreichtum durch den Einfluss und die Steuervermeidung internationaler Konzerne, Korruption, eine schlechte Regierungsführung und eine verfehlte Agrar- und Sozialpolitik zu extremer Armut der Bevölkerung. Äquatorialguinea liegt mit einem Pro-Kopf-Einkommen von $ vor der BRD, bei der Kindersterblichkeit nimmt es weltweit einen der schlechtesten Plätze ein. Nur wenigen Ländern wie Botsuana, Chile oder Peru ist es gelungen, den Ressourcenreichtum durch gute Regierungsführung für eine nachhaltige Entwicklung zu nutzen. Da ein Großteil der in Deutschland verarbeiteten Rohstoffe aus Entwicklungsländern stammt, fragt das vorliegende Heft nach den Bedingungen für eine Rohstoffversorgung, die nicht zu Lasten von Mensch und Umwelt in den Erzeugerländern erfolgt. [Ulrich Korfluer]

4 Fluch des Reichtums? Rohstoffe und Entwicklung Marius Förster / pixelio.de Die Ressourcen sind begrenzt. Um so bedeutender ist es, dass Staat und Bevo lkerung wenigstens fu r den begrenzten Zeitraum der Fo rderung von den Einnahmen profitieren und wenn die Rohstoffe zur Neige gehen, das Geld neu investiere ko nnen. Die Erschließung und Betreibung von neuen Minen ist aüßerst kapitalintensiv, schafft aber nur wenige Arbeitsplaẗze fu r qualifizierte einheim. Arbeitskra fte. Da Regierung und einheim.unternehmen das Kapital nicht aufbringen ko nnen, ist man auf ausla ndische Investoren angewiesen. Natu rlich wollen diese fu r ihre Investition langfristige Perspektiven. Lange wurden gu nstige Investitionsbedingungen mit starken Steuerentlastungen fu r ausla nd. Investoren gleichgesetzt. Die Steuereinnahmen aus den nicht nachwachsenden Rohstoffen sind aber auch in Zeiten des Preisbooms sehr begrenzt: Multinationale Firmen lassen ihre Gewinne da anfallen, wo minimale Gewinnsteuersaẗze gelten legal! oder die Gewinnsteuer wird durch falsche Angaben zu Verkaufspreis oder -menge reduziert illegal, und schwerer aufdeckbar. Eine in afrikanischen La ndern durchgefuḧrte Studie zeigt, dass die Regierungen von den Preissteigerungen so wenig profitieren, weil es gerade im Bergbau zu viele Steuerbegu nstigungen und Steuerhinterziehung gibt, welche u.a, durch mangelnde Transparenz begu nstigt werden. Eine 2. Ursache liegt immer noch in der in rohstoffreichen La ndern weit verbreiteten Kor-

5 ruption. In vielen Staaten wird seit den 1990er Jahren versucht, die Investitionsgesetze zu reformieren, jedoch haben es multinationale Unternehmen immer wieder geschafft, innerhalb dieses Rahmenwerks sehr gu nstige Vertra ge fu r sich auszuhandeln und die regulatorische Rolle des Staates dabei stark zuru ckzufahren. Nicht selten fließen Bestechungsgelder, um die Steuerrate fu r Unternehmen zu senken seitens der Politiker bei Vertragsaushandlungen oder auch seitens der Beho rden, um Steuerunterschlagung zu begu nstigen. La nder, die sich auf Einnahmen aus dem Rohstoffsektor z.b. Ko rperschaftssteuer, Fo rderabgaben verlassen, mu ssen ihre Bu rger weniger stark besteuern, sodass diese weniger motiviert sind, auf mehr Transparenz zu dra ngen. Außerdem werden die Kontrollmo glichkeiten oft durch Geheimhaltungsklauseln in den Vertra gen eingeschra nkt, die sowohl dem Staat als auch dem beteiligten Unternehmen verbieten, ohne die Zustimmung des jeweils anderen Informationen u ber deren 'interne Steuerpolitik' zu vero ffentlichen. Wenn nicht bekannt ist, wie viel ein Staat aus dem Rohstoffsektor einnimmt oder lt.vertrag einnehmen sollte, ist es leicht, Gelder zu veruntreuen. Dies passiert umso haüfiger in La ndern mit nichtdemokratischen Regierungen. Transparenz im Rohstoffsektor als Ansatz fu r bessere Staatseinnahmen spielt bei vielen gegenwa rtigen Initiativen und Aktionen und den Rohstoffstrategien vieler La nder eine wichtige Rolle. [Ursula Bartscher] FotoHiero / pixelio.de 4 5

6 Chile - mit Kupfer aus der Armut? Chile ist es gelungen, seinen natürlichen Reichtum verantwortungsvoll zu nutzen und damit nachhaltig die Lebensverhältnisse in der Bevölkerung zu verbessern. Doch was unterscheidet Chile von anderen rohstoffreichen Ländern? Der Anteil des Erlöses aus dem Bergbausektor umfasste ,1 % des BIP. 71 % des Umsatzes der Bergbaubranche werden durch den Abbau von Kupfer erwirtschaftet. Chile lockt schon seit 1974 durch eine neoliberale Wirtschaftspolitik ausländische Investoren mit niedrigen Steuern und Rechtssicherheit. Das gute Investitionsklima ließ die jährlichen Direktinvestitionen in Chile seit der Demokratisierung 1990 von 1 Mrd. US-$ auf 15 Mrd. US-$ 2010 steigen. Ein Drittel dieser Investitionen sind direkt in den Bergbausektor geflossen. Im Unterschied zu anderen Ländern ist in Chile die größte Minenbaugesellschaft in staatlicher Hand geblieben. Knapp ein Drittel der Kupferfördermenge wird durch die beiden öffentlichen Konzerne produziert. Die höhere Besteuerung der staatlichen Betriebe spült gleichzeitig auch mehr Geld in die Staatskasse. So sind die Einnahmen in den Kupferboom-Jahren von 763 Mio. US-$ auf 8,3Mrd. US-$ gestiegen. Dabei machen die Staatsbetriebe 17,4 % am Haushalt aus, während der Privatsektor trotz höherem Fördervolumen nur 4,8 % ausmacht. ).

7 Chile kann sich zudem auf eine gute, demokratische Regierungsführung verlassen. Um die Abhängigkeit von den Weltmarktpreisen zu mindern, wurde schon in den 80er Jahren ein Kupferausgleichsfond etabliert. In den Fond wird bei hohem Kupferpreis und damit hohen Gewinnen eingezahlt, um mögliche Weltmartktpreiseinbrüche zu kompensieren. In den Krisenjahren 2008 und 2009 erwies sich der Fond als hilfreicher Krisenmanager und führte das Land unbeschadet aus der Krise wurde eine zusätzliche Steuer zur Ressourcenschonung eingeführt. Die Steuer orientiert sich an dem Abbauvolumen und staffelt sich zwischen zusätzlichen 0,5-5 % des Umsatzes. Dieses Gesetz wurde 2010 verschärft. Produzenten, die über Tonnen im Jahr fördern, zahlen seitdem einen Steuersatz zwischen 5 und 14 %, allerdings mit der Garantie auf einen stabilen Steuersatz in den folgenden Jahren. Diversifizierung ist ein Mittel, um die Abhängigkeit zum Bergbausektor zu verringern - mittlerweile leistet die Agrarwirtschaft mit 20 % am Export einen erheblichen Anteil zur Wirtschaftskraft. Mit dem Tourismus ist ein zusätzliches Standbein etabliert worden. Jedoch bleibt das Wichtigste, dass das Geld auch bei den Menschen ankommt. Das durchschnittliche Einkommensniveau liegt im Bergbausektor deutlich über dem der anderen Branchen. Investitionen in das Bildungs-, Gesundheits-, und Sozialsystem sollen den Fortschritt nachhaltig sichern. [Christian Reinhardt] Gordon Wellers / Greenpeace 6 7

8 Forderungen an eine europäische Rohstoffpolitik Rainer Gräser / pixelio.de Wie Europa in der Rohstofffrage agiert, hat Auswirkungen auf die Rechte und Lebensgrundlagen der Armen in den Rohstoffförderländern. Die Wahrung der Menschenrechte und eine Ausrichtung der Rohstoffpolitik auf entwicklungsfördernde und armutsreduzierende Aspekte ist daher zentral. Außerdem wird in der internationalen Politik auch zunehmend das Konzept der extraterritorialen Staatenpflichten akzeptiert. Das bedeutet, dass die Wahrung der Menschenrechte durch das staatliche Handeln auch außerhalb des eigenen staatlichen Territoriums gewährleistet sein muss. Angesichts der bereits existierenden Rohstoffstrategien in der EU ist es nötig, dass die Gewichtung der zentralen Aspekte deutlich verschoben wird. Bei zunehmend begrenzten Ressourcen ist es logisch, dass man zuerst ernsthafte Versuche unternimmt, den eigenen Ressourcenverbrauch einzuschränken. Dies gilt umso mehr, als bereits heute klar ist, dass unser ressourcenintensives Wirtschaftsmodell weder nachhaltig noch weltweit übertragbar ist. Viele Rohstoffe kommen in größeren Mengen in Entwicklungs- und Schwellenländern vor und werden dort überwiegend unter verheerenden Umwelt- und Sozialstandards abgebaut. Die europäische Rohstoff-

9 lio.de strategie spiegelt dabei bisher die notwendige Sensibilität für entwicklungspolitische Übereinstimmung nicht wider. Die Duldung der katastrophalen Abbaubedingungen steht im Widerspruch zu den wohlfeilen entwicklungspolitischen Bekenntnissen der europäischen Politik. Transparenz ist die Grundlage für parlamentarische und zivilgesellschaftliche Kontrolle und für die Bekämpfung von Korruption und Steuerhinterziehung. Entsprechend wird auch in den Rohstoffstrategien der EU die Bedeutung von Transparenz hervorgehoben. Diesbezüglich müssen verbindliche Standards für Unternehmen geschaffen werden. Diese sollten aber nicht nur Offenlegungspflichten in Bezug auf Finanzströme beinhalten, sondern auch in Bezug auf transparente Wertschöpfungsketten. Weitere Forderungen an die EU, die z.b. von Attac und medico international gestellt werden, sind: Es sollen keine Freihandelsverträge mit Entwicklungsländern abgeschlossen werden. Diese sollen Exporte selbst regulieren und Gesetze für Investitionen erlassen. Es sollen wirksame Beschwerdemechanismen entwickelt werden: Unternehmen müssen für die Folgen ihrer Geschäftstätigkeit international zur Verantwortung gezogen werden können. Entwicklungshilfe darf nicht für die Rohstoffinteressen der EU instrumentalisiert werden, und es dürfen niemals militärische Mittel für die Deckung des Ressourcenbedarfs eingesetzt werden. Es soll eine alternative Rohstoffstrategie entwickelt werden, die eine gerechte Verteilung der vorhandenen Ressourcen beinhaltet. [Thomas Schmikowski] 8 9

10 Rohstoffsicherung Menschenrechte und Umweltschutz Deutsche Industriebetriebe haben ein berechtigtes Interesse an einer sicheren Versorgung mit Rohstoffen wie z.b. Eisenerz und Bauxit. Sie ist Voraussetzung für das Überleben der Betriebe und für den Erhalt von Arbeitsplätzen. Dabei müssen die Industrieunternehmen und die Politik jedoch bestehende menschenrechtliche, arbeitsrechtliche und ökologische Standards anerkennen, einhalten und von ihren Lieferanten verpflichtend einfordern. Die Einhaltung solcher Standards ist keineswegs Palmölplantage Brot für die welt FotoHiero / pixelio.de überall gewährleistet. Die Zerstörung von Urwäldern, die Verseuchung von Flüssen, Grundwasser und Meeren sowie Luft- und Bodenverschmutzung sind Folgeschäden des Rohstoffabbaus. Oft werden indigene Gemeinschaften im Umfeld der Abbaugebiete zwangsumgesiedelt. Dadurch werden ihnen die Lebensgrundlagen entzogen und ihre Menschenrechte auf Nahrung, Wasser, Gesundheit und Wohnen verletzt, und häufig auch ihre gesamte Identität gefährdet. Immer wieder kommt es zu massiven Verletzungen von Arbeitsrechten in den Abbaugebieten. Gravierende Arbeitsunfälle in den Förderregionen mit Verletzten und Toten sind zu beklagen. Gewerkschafter und Menschenrechtsverteidiger, die sich gegen das Unrecht wehren, werden oft selber Opfer von Gewalt, Repression und Kriminalisierung. [Thomas Schmikowski]

11 Literaturtipps zu dieser Ausgabe: BMZ/BGR/GIZ (Hg.) GeRI: Die Globale entwicklungspolitische Rohstoffinitiative 01/ Pelmkestraße / Fr Uhr Konzert: Tagada Jones + Dead Bastards Fr Uhr. Comic Lesung + Film: Little Dead Boy + 5 Zimmer, Küche, Sarg Do Uhr. Klarsichtkino: Black, Brown, White Fr Uhr. Konzert: Haydamaky Fr Uhr. Konzert: Killanation + Psycho & Plastik Bildnachweis: - Titelbild: Claus Weisweiler / pixelio.de - S. 3: Claus Weisweiler / pixelio.de - S. 4/5 Marius Förster / pixelio.de - S. 5 FotoHiero / pixelio.de - S. 6/7 Gordon Wellers / Greenpeace - S. 8/9 Rainer Gräser / pixelio.de - S. 10 FotoHiero / pixelio.de licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons SÜDWIND e.v.(hg.) Irene Knocke, Jan Binnewies Wem nutzt der Rohstoffreichtum? Siegburg, 2011 Misereor, IGM, Brotfür die Welt Die Rohstofferklärung Frankkfurt a.m./aachen/berlin 2012 Deutsches Institut für Entwicklungspolitik Rohstoffpolitik und Entwicklungspolitik Bonn 2010 attac, Oxfam, SÜDWIND, WEED Rohstoffpolitik vom Kopf auf die Füsse stellen Wir danken für die freundliche Unterstützung: Kirchenkreis Hagen, Ministerpräsident NRW, Sponsoren, VHS-Hagen. Gefördert aus Mitteln des Kirchlichen Entwicklungsdienstes durch Brot für die Welt-Evangelischer Entwicklungsdienst In Verbindung mit dem Fachbereich Kultur - Fachdienst Kulturbüro - der Stadt Hagen Impressum AllerWeltHaus Hagen e.v Hagen. Potthofstr. 22 Tel Fax Der Herausgeber ist für den Inhalt allein verantwortlich. Redaktion: U. Bartscher, U. Korfluer, Chr. Reinhardt, T. Schmikowski Erscheint in jedem Quartal Auflage: 1500 auf Recyclingpapier Druckerei: Stern Druck Castrop Rauxel Basis-Entwurf: oundmdesign, Wuppert. DTP: U. Korfluer 10 11

12 Für niedrige Preise zahlen irgendwo auf der Welt andere Schnäppchenpreise, auch für die Rohstoffe, aus denen viele der Dinge gefertigt werden, mit denen wir uns im Alltag umgeben, werden weltweit mit Hungerlöhnen, der Missachtung der Menschenrechte, dem Verzicht auf Arbeitsschutz, Kinderarbeit, Verfolgung und Zerstörung der Umwelt erkauft. Dagegen möchten Sie etwas tun? Das kann so nicht weitergehen? Dann unterstützen Ulrich Sie Korfluer die Arbeit des AllerWeltHauses! Wir engagieren uns für die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in den Ländern, aus denen wir Rohstoffe und Nahrungsmittel importieren, für die Achtung der Menschenrechte und für eine Entwicklung, die allen Menschen eine bessere Zurück zu Ihnen: - Werden Sie durch eine Zeitspende aktiv in der Armutsbekämpfung mit dem Verkauf von Fairtrade-Produkten in unserem Weltladen - Besuchen Sie unser bio-vegetarisches Cafe Mundial - Fördern Sie die Angebote zum Globalen Lernen und die entwikklungspolitischer Bildungsarbeit unseres Kulturbüros. - Werden Sie Mitglied Spendenkonto: Sparkasse Hagen AllerWeltHaus Hagen e.v. IBAN: DE