Vergaberecht und Nachhaltigkeit

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1 Vergaberecht und Nachhaltigkeit Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in das öffentliche Beschaffungswesen Iris Kneißl, FH Schmalkalden & Tina Heinemann, WUQM Consulting Vergaberecht und Nachhaltigkeit 1

2 WUQM Consulting > Als Team zum Ziel WUQM Consulting ist eine innovative Unternehmens- und Umweltberatung in der Nähe von Würzburg seit 20 Jahren begleiten wir Organisationen aller Branchen beim Aufbau und der Implementierung von integrierten Managementsystemen Kernkompetenzen: Umwelt- und Energiemanagement nach EMAS und ISO Qualitätsmanagement nach ISO 9001 Unsere Besonderheit: effiziente, schlanke und mitarbeitermotivierende Methodik zur Einführung von EMAS => EMASeasy Vergaberecht und Nachhaltigkeit 2

3 Umweltmanagement Referenzen im Hochschulbereich Einführung von EMAS mit EMASeasy Methodik im Hochschulbereich: Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (2009) Hochschule Esslingen (2012) Hochschule Weihenstephan-Triesdorf (2014) Hochschulkonvoi Baden-Württemberg in Kooperation mit KATE Umwelt & Entwicklung (2014) Hochschule Heilbronn HTW Stuttgart Hochschule Biberach Ecomapping ist Teil von EMASeasy => 1. Umweltprüfung wurde von den Studenten selbst durchgeführt > sehr gute Resonanz! Vergaberecht und Nachhaltigkeit 3

4 Bachelorarbeit: Vergaberecht und Nachhaltigkeit Bachelorarbeit in Zusammenarbeit mit der WUQM Consulting: Vergaberecht und Nachhaltigkeit - Integration von Nachhaltigkeitsaspekten in das öffentliche Beschaffungswesen Iris Kneißl, Studentin Wirtschaftsrecht, Hochschule Schmalkalden Ergebnisse: Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten in allen Phasen des Vergabeverfahrens möglich Die Grundsätze des EU-Primärrechts müssen aber oberhalb und unterhalb der EU- Schwellenwerte immer beachtet werden In der Praxis bestehen jedoch viele Hemmnisse für die nachhaltige Beschaffung keine klaren Vorgaben unübersichtliches Angebot hohe Anfangsinvestitionen und Budgeteinschränkungen Vergaberecht und Nachhaltigkeit 4

5 Bachelorarbeit: Vergaberecht und Nachhaltigkeit Durchführung einer eigenen Umfrage zur Einbeziehung von Nachhaltigkeitsaspekten in den Beschaffungsvorgang 800 Fragebögen wurden an alle deutschen Hochschulen, Ministerien, Universitäten, Landkreise und kreisfreie Städte verschickt (31% Rücklaufquote) Hauptgrund für die Nichtteilnahme war die Nichtdurchführung der nachhaltigen Beschaffung Ergebnis: wichtige Instrumente der nachhaltigen Beschaffung werden nicht hinreichend genutzt Umweltzeichen: 76 % Einkaufsgemeinschaften: 54 % Lebenszyklusanalysen: 27 % Teilnahme an Kampagnen: 9 % Vergaberecht und Nachhaltigkeit 5

6 Bacherlorarbeit: Vergaberecht und Nachhaltigkeit Kontakt: Iris Kneißl, FH Schmalkalden Tel: 0151/ Bacherlorarbeit an der Fachhochschule Schmalkalden, Hochschule für angewandte Wissenschaften Fakultät Wirtschaftsrecht, vom 03. März Vergaberecht und Nachhaltigkeit 6

7 Neue EU-Richtlinien für das Vergaberecht Modernisierung der klassischen Vergaberichtlinie Richtlinie über die öffentliche Auftragsvergabe durch Marktteilnehmer in den Bereichen Wasser, Energie, Verkehr und Postdienste (sog. Sektorenrichtlinie) Neue Richtlinie über die Vergabe von Konzessionen Nationale Umsetzung bis April 2016 Ziele Einfachere und flexiblere Vergabeverfahren Berücksichtigung strategischer Ziele wie innovative Lösungen, Sozialverträglichkeit und Umweltfreundlichkeit Vergaberecht und Nachhaltigkeit 7

8 Neuerungen in der klassischen Vergaberichtlinie Artikel 18 Absatz 2 Bezug zu Umweltaspekten: Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um dafür zu sorgen, dass die Wirtschaftsteilnehmer bei der Ausführung öffentlicher Aufträge die geltenden umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen einhalten, die durch die Rechtsvorschriften der Union, einzelstaatliche Rechtsvorschriften, Tarifverträge oder die im Anhang X aufgeführten internationalen umwelt-, sozial- und arbeitsrechtlichen Vorschriften festgelegt sind. Einhaltung umweltrechtlicher Belange ist ebenso ein vergaberechtlicher Grundsatz Vergaberecht und Nachhaltigkeit 8

9 Neuerungen in der klassischen Vergaberichtlinie Umweltzeichen wie Blauer Engel und EU Ecolabel dürfen zur Vorlage verlangt werden Gütezeichen müssen die Bedingungen in Art. 43 Abs. 1 erfüllen neu: die neutrale Gütezeichen-Vergabe Anforderungen an die Gütezeichen werden von einem Dritten festgelegt Wirtschaftsteilnehmer haben keinen maßgeblichen Einfluss Blauer Engel und EU Ecolabel erfüllen diese Voraussetzungen Vergaberecht und Nachhaltigkeit 9

10 Neuerungen in der klassischen Vergaberichtlinie Lebenszykluskostenrechnung zur Ermittlung des wirtschaftlichen Angebots Rechtssicherheit wird gestärkt und Aufwertung umweltfreundlicher Beschaffung Auftraggeber können den Schwerpunkt auf Qualität, Umweltschutz- und Sozialaspekte sowie Innovation legen ohne den Preis und die Lebenszykluskosten zu vernachlässigen auf Unionsebene werden gemeinsame Methoden für die Berechnung von Lebenszykluskosten für bestimmte Lieferungen oder Dienstleistungen entwickelt Vergaberecht und Nachhaltigkeit 10

11 Umweltrelevante Regelungen in der klassischen und der Sektorenrichtlinie Auftraggeber sind zukünftig in der Lage über die Eignungsprüfung sicherzustellen, dass ein Bieter über: die notwendigen Kapazitäten technische und berufliche Fähigkeiten ein zertifiziertes Umweltmanagementsystem verfügt auch für Lieferleistungen kann ein Umweltmanagentsystem verlangt werden Vergaberecht und Nachhaltigkeit 11

12 Angebot für Hochschulen von der WUQM Consulting Inhouse-Schulung für Beschaffer: Themenauszug: Nachhaltiges Beschaffungswesen rechtliche Rahmenbedingungen Nachhaltigkeitsaspekte im Vergaberecht konkrete Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren Organisation eines nachhaltigen Beschaffungswesens (Prozessbeschreibung, Lieferantenauswahl- und bewertung usw.) Praxisübungen Praxistipps: Initiativen, Unterstützungsfaktoren Vergaberecht und Nachhaltigkeit 12

13 Kontakt WUQM Consulting Würzburger Umwelt- und Qualitätsmanagement Dr. Stefan Müssig & Dr. Michael Zöller GbR Frankfurter Straße Waldbüttelbrunn Tel: 0931 / Fax: 0931 / Besuchen Sie unsere Homepage unter: Sie können uns jederzeit unverbindlich kontaktieren, wir freuen uns auf Ihre Fragen, Wünsche und Anregungen! Vergaberecht und Nachhaltigkeit 13

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