Schwerpunkt: EU- Rahmendokumente, ESI- Fonds ESF, EFRE und ELER

Transkript

1 Kompetenzzentrum zur Stärkung der Wirtschafts- und Sozialpartner in Sachsen-Anhalt Newsletter Juni 2015 Schwerpunkt: EU- Rahmendokumente, ESI- Fonds ESF, EFRE und ELER 1. Information aus der Region 2. Informationen aus dem Bundesgebiet 3. Informationen aus der EU Impressum

2 1. Informationen aus der Region Landesportal Sachsen-Anhalt Der Entwicklungsplan für den ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt (EPLR) 2014 bis 2020 Europäische Innovationspartnerschaft "Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit" (EIP AGRI) Gemeinsame Agrarpolitik - neue Direktzahlungen ab 2015 Förderbereiche des ELER im Überblick Elektronischer Agrarantrag in Sachsen-Anhalt (ELAISA) - Leerformulare und Informationen 2015 Cross Compliance Regionale Innovationsstrategie für Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020

3 2. Informationen aus dem Bundesgebiet Überblick über die Förderperiode 2014 bis 2020 auf den Seiten des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Europa: Solidarisch. Innovativ. Fokussiert. - Europäische Struktur- und Investitionsfonds Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die Umsetzung der ESI-Fonds unter dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen in der Förderperiode 2014 bis 2020; Teil 1 Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die Umsetzung der ESI-Fonds unter dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen in der Förderperiode 2014 bis 2020; Teil 2 Der ESF für Deutschland

4 3. Informationen aus der EU Die ELER Verordnung 2014 bis was ändert sich Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) ELER -VO Überblick über Maßnahmen, die durch die ELER-VO in Deutschland gefördert werden können Europa Strategie Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 26. März 2010 Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. Juni 2010 Agrarzahlungen - Empfänger seit Juni öffentlich Europäischen Verhaltenskodex für Partnerschaften im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds vom

5 1 Informationen aus der Region Landesportal Sachsen-Anhalt Hier findet man eine Übersicht über alle Strukturfonds und Investitionsprogramme der EU für Sachsen-Anhalt. Neben den eigentlichen Programmen EFRE, ESF und EPLR finden Sie auch die EX-Ante Bewertungen zu jedem Fonds sowie zu den geplanten Finanzierungsinstrumenten, Umweltberichte, Strategische Umweltprüfungen, Unterlagen zu den Regionalisierungsansätzen sowie weitere Unterlagen, die in Vorbereitung auf die neue Förderperiode von Relevanz sind. [mehr...] Der Entwicklungsplan für den ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt (EPLR) 2014 bis 2020 Dem eigentlichen Programmschwerpunkten und Maßnahmen vorgelagert finden Sie eine ex- ante Bewertung, eine Stärken-Schwächen -Analyse und Bedarfsanalyse für das Bundesland Sachsen-Anhalt. Das ländliche Gebiet für Maßnahmen der VO (EU) 1305/2013 schließt aus dem Programmgebiet die Gemeindegebiete der Städte Magdeburg und Halle (Saale) aus. Ausgeschlossen sind grundsätzlich auch Gemeinden mit mehr als Einwohnern. In diesen können ländlich geprägte Ortsteile gefördert werden, sofern sie entweder nicht mehr als 150 Einwohner pro Quadratkilometer haben oder zu mindestens zwei Drittel aus landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzter Fläche bestehen. Weiterhin muss für diese Ortsteile eine Verbindung zum übrigen ländlichen Gebiet bestehen. [mehr...] Europäische Innovationspartnerschaft "Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit" (EIP AGRI) Forschung und Innovation spielen in der Strategie Europa 2020 eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung der Europäischen Union auf die künftigen Herausforderungen. Innovationen sind unerlässlich, um die Landwirtschaft für die Zukunft zu rüsten. Diese zentrale Rolle von Forschung und Innovation wird in der Leitinitiative der Strategie Europa 2020 Innovationsunion, die das Konzept der Europäischen Innovationspartnerschaften (EIP) als ein spezielles und gleichzeitig neues Förderinstrumentarium einführt, weiterentwickelt. Die von der EU-Kommission entwickelte Europäische Innovationspartnerschaft Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit" (EIP AGRI) hat das Ziel, Innovationsprozesse sowie insbesondere den Innovationstransfer in die Land- und Ernährungswirtschaft durch eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen landwirtschaftlicher Praxis, Beratung und Wissenschaft sowie weiteren Akteuren im ländlichen Raum zu verbessern und auszubauen. Sie ist damit ein wichtiger Baustein der Europa 2020-Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. [mehr...] Gemeinsame Agrarpolitik - neue Direktzahlungen ab 2015 Im Jahr 2013 wurde auf europäischer Ebene die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für den Zeitraum 2014 bis 2020 beschlossen. Die Bundesregierung hat und wird dazu in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit den Bundesländern die gesetzlichen Voraussetzungen zur Umsetzung der GAP - Reform in Deutschland erarbeiten. Die Landwirtschaft in Europa wird mit der EU - Agrarreform ökologischer und nachhaltiger. Die von der EU bereitgestellten Fördermittel (Direktzahlungen) werden künftig stärker an Umweltmaßnahmen geknüpft. Hinter diesen Zahlungen steht das Prinzip "öffentliche Gelder für öffentliche Leistungen". [mehr...]

6 Förderbereiche des ELER im Überblick Auf den folgenden Seiten können Sie Informationen zu unterschiedlichen den Bereichen des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt erkunden. Die Mehrheit der Themenbereiche werden mit Mittel der EU ko-finanziert. [mehr...] Elektronischer Agrarantrag in Sachsen-Anhalt (ELAISA) - Leerformulare und Informationen 2015 Die Seite enthält Informationen zu den Antragformularen und zu Veranstaltungen, zur Antragssoftware und zu Vorträgen. [mehr...] Cross Compliance Gemäß der Verordnung (EU) Nr.1306/2013 ist die Gewährung von Agrarzahlungen auch an die Einhaltung von Vorschriften in den Bereichen Umweltschutz, Klimawandel, guter landwirtschaftlicher Zustand der Flächen, Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze sowie Tierschutz geknüpft. Diese Verknüpfung wird als Cross Compliance bezeichnet. Die Cross Compliance-Regelungen umfassen: sieben Standards für die Erhaltung von Flächen in gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ), je nach Förderregion bzw. Bundesland: Regelungen zur Erhaltung von Dauergrünland und 13 Regelungen zu den Grundanforderungen an die Betriebsführung (GAB); diese Fachrechts-Regelungen bestehen auch unabhängig von Cross Compliance. Wichtige Änderungen im Jahr 2015 infolge der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik: - Klärschlamm-Richtlinie, drei Richtlinien zur Tierseuchenbekämpfung werden aus den Grundanforderungen an die Betriebsführung herausgenommen. Dasselbe gilt für Teile der Vogelschutzrichtlinie und der FFH-Richtlinie (z.b. das Verbot, europäische Vogelarten erheblich zu stören, ihre Eier und/oder ihre Fortpflanzungs- und Ruhestätten zu zerstören, soweit dadurch der Erhaltungszustand der lokalen Population einer Art verschlechtert wird). Andere Teile der Richtlinie sind weiterhin Bestandteil der Grundanforderungen an die Betriebsführung. Ab 2015 entfallen weitere Grundanforderungen zur Anwendung von phosphathaltigen Düngemitteln im Falle der Förderung von bestimmten flächenbezogenen Maßnahmen des ländlichen Raumes (ELER-Phosphat). Altanträge vor 2015 werden auf das neue Recht umgestellt. [mehr...] Regionale Innovationsstrategie für Sachsen-Anhalt 2014 bis 2020 Die Innovationskraft von Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen ist ein entscheidender Faktor zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft Sachsen- Anhalts. Auf der Grundlage der Innovationsstrategie Sachsen-Anhalt 2013 ist das Land in den letzten Jahren gut vorangekommen. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft wurde nachhaltig ausgebaut und der Wissens-und Technologietransfer hat ent-scheidende Impulse erhalten. Dazu beigetragen haben wegweisende Initiativen des Landes, wie die Landesexzellenzinitiative, der gezielte Ausbau der wirtschaftsnahen Forschungsinfrastruktur, der Aufbau einer leistungsfähigen Transferinfrastruktur mit dem Kompetenznetzwerk für Angewandte und transferorientierte Forschung (KAT) sowie die Förderung von Verbundvorhaben und von Forschung-und Entwicklungsprojekten in Unternehmen. Um die Position des Landes im internationalen Standortwettbewerb weiter zu verbessern, werden auch zukünftig Bildung, Forschung und Innovation Priorität in der Landespolitik haben. Vor diesem Hintergrund und im Zusammenhang mit der Vorbereitung der nächsten Strukturfondsperiode hat die Landesregierung den künftigen Handlungsrahmen in einer "Regionalen Innovationsstrategien Sachsen-Anhalt zusammengefasst. Die Entwicklung dieser Strategie ist ein kontinuierlicher Prozess, der auf den Ergebnissen einer Grundlagenstudie basiert. Im Rahmen eines breiten, mehrstufigen Konsultationsprozesses sind Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik eingebunden worden. [mehr...]

7 2 Informationen aus dem Bundesgebiet Überblick über die Förderperiode 2014 bis 2020 auf den Seiten des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Die Internetseite bietet einen raschen Überblick über die EU-Strukturfondspolitik und Förderung 2014 bis Desweiteren findet der Leser alle notwendigen Rahmendokumente und die Einbettung in die Europa 2020-Strategie. [mehr...] Europa: Solidarisch. Innovativ. Fokussiert. - Europäische Struktur- und Investitionsfonds In Europa Zusammen Wachsen!, Hrsg. BMWi 05/2014. Die Broschüre gibt einen Überblick über die Ziele der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und legt dar, wie die in Deutschland gesetzten Schwerpunkte zur Erreichung der Wachstums- und Beschäftigungsziele beitragen. [mehr...] Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die Umsetzung der ESI-Fonds unter dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen in der Förderperiode 2014 bis 2020; Teil 1: Kapitel 1 und 2 vom September 2014 Die Partnerschaftsvereinbarung enthält die strategischen Grundlagen für die Förderung mit den Europäischen Struktur-und Investitionsfonds in Deutschland. In den Operationellen Programmen und den Entwicklungsprogrammen für den ländlichen Raum wird die grundlegende Ausrichtung unter Berücksichtigung der regionalen und sektoralen Besonderheiten konkretisiert. Der erste Teil Kapitel 1 beschreibt die Handlungserfordernisse in Deutschland. Für die einzelnen thematischen Ziele und die Fonds werden die konkreten Interventionen benannt und begründet. Danach werden die horizontalen Prinzipien und Politikziele vorgestellt, und eine indikative Übersicht über die finanzielle Umsetzung der Fonds gegeben. In Kapitel 2 werden die Vorkehrungen für eine effektive Implementierung dargestellt. Dies beinhaltet die Koordination zwischen den Fonds und mit anderen nationalen und EU-Politiken und Aussagen zu den Ex-ante Konditionalitäten. [mehr...] Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission für die Umsetzung der ESI-Fonds unter dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen in der Förderperiode 2014 bis 2020; Teil 2: Kapitel 3 und 4 vom September 2014 In Kapitel 3 wird auf den integrierten Ansatz für die nachhaltige territoriale Entwicklung eingegangen und in Kapitel 4 werden Vorkehrungen für eine effiziente Umsetzung der Fonds vorgestellt. [mehr...] Der ESF für Deutschland Menschen, die ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern möchten, können über die einzelnen ESF-Förderprogramme des Bundes oder der Bundesländer gefördert werden. Die ESF-Förderprogramme des Bundes werden bundesweit unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie umgesetzt. Das Operationelle Programm des Bundes ESF finden Sie hier. [mehr...]

8 3 Informationen aus der EU Die ELER Verordnung 2014 bis was ändert sich Frau Loriz-Hoffmann von der EU-KOM gibt in ihrer Präsentation einen Überblick über die Ziele und Prioritäten des Fonds für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Sie erläutert, woher die strategischen Zielstellungen abgeleitet sind und benennt die relevanten Bereich der ELER Förderung. Die übergeordneten Ziele sind der Europa 2020 Strategie entnommen. [mehr...] Gemeinsamer Strategischer Rahmen (GSR) VERORDNUNG (EU) Nr. 1303/2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds. [mehr...] ELER -VO VERORDNUNG (EU) Nr. 1305/2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) [mehr...] Überblick über Maßnahmen, die durch die ELER-VO in Deutschland gefördert werden können Maßnahmen zugeordnet nach Artikeln und Maßnahmennummern. [mehr...] Europa Strategie Am 17. Juni 2010 billigte der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs die neue Strategie der Europäischen Union für Beschäftigung und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - "Europa 2020". Mit Hilfe der Strategie soll Europa die Wettbewerbsfähigkeit, die Produktivität, das Wachstumspotenzial, den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Konvergenz steigern. Sie leistet einen zu den langfristigen wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen in Europa. [mehr...] Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 26. März 2010 Der Europäische Rat hat die neue Strategie der Europäischen Union für Beschäftigung und Wachstum erörtert. Er hat sich auf die wichtigsten Elemente dieser Strategie verständigt, unter anderem auf die Kernziele, nach denen sich die Umsetzung der Strategie richten wird, und auf die Modalitäten für eine bessere Überwachung. Die Staats- und Regierungschefs haben ferner einen Gedankenaustausch über die Wettbewerbsfähigkeit, die entscheidend für die Wachstumsaussichten in Europa ist, geführt und den Stand der Vorbereitungen für den nächsten G20-Gipfel erörtert. Bezüglich des Klimawandels ist der Europäische Rat übereingekommen, dass dem Verhandlungsprozess nun eine neue Dynamik verliehen werden muss, und hat das weitere Vorgehen umrissen. [mehr...] Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 17. Juni 2010 Die EU ist der weltweiten Finanzkrise mit vereinter Entschlossenheit entgegengetreten und hat die zur Sicherung der Stabilität der Wirtschafts- und Währungsunion notwendigen Maßnahmen ergriffen. Insbesondere wurde im Mai Einigung über ein Unterstützungspaket für Griechenland sowie über einen europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus mit entsprechender Fazilität erzielt, der im Juni abschließend überarbeitet worden ist. Wir haben die Grundlagen für eine viel stärkere wirtschaftspolitische Steuerung gelegt. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um unsere

9 Volkswirtschaften wieder auf den Kurs eines nachhaltigen und beschäftigungswirksamen Wachstums zu bringen. [mehr...] Agrarzahlungen - Empfänger seit Juni öffentlich Seit dem 01. Juni 2015 können die europäischen Steuerzahler schwarz auf weiß nachvollziehen, wer in ihrem Land EU-Agrarbeihilfen erhält, denn die EU-Staaten müssen die Empfänger dieser Zahlungen veröffentlichen. Die neuen Transparenzregeln sind der Teil der Reform der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP), auf die sich EU-Staaten, Europäisches Parlament und die Europäische Kommission im Jahr 2013 geeinigt haben. Veröffentlicht werden die folgenden Informationen: Name des Empfängers (Ausnahmen gibt es bei sehr geringen Beträgen), die Gemeinde, in der der Begünstigte wohnt oder eingetragen ist, eine Aufschlüsselung der Beträge der Zahlungen für jede einzelne Maßnahme, sowie die Summe dieser Beträge pro Haushaltsjahr und eine Beschreibung der aus den EU-Fonds finanzierten Projekte. Im Rahmen der GAP werden die Landwirtschaft und der ländliche Raum durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst. Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte. Die zu veröffentlichenden Informationen werden in jedem Mitgliedstaat auf einer speziellen Website veröffentlicht. [mehr...] Europäischen Verhaltenskodex für Partnerschaften im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds vom Der Verhaltenskodex bildet den Rahmen, in dem die Mitgliedstaaten gemäß ihren institutionellen und rechtlichen Rahmen sowie ihren nationalen und regionalen Zuständigkeiten die Umsetzung der Partnerschaft verfolgen. Sie ist eine delegierte (rechtsverbindliche) Verordnung vom und betrifft die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI) in der Förderperiode Dazu zählen der Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), der Europäische Sozialfonds (ESF), der Kohäsionsfonds, der Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und der Europäische Meeres- und Fischereifonds (EMFF). [mehr...]

10 Impressum: Verantwortlich für den Inhalt: Inken Giza Kompetenzzentrum zur Stärkung der Wirtschafts- und Sozialpartner in Sachsen-Anhalt Otto-von-Guericke-Str. 06 D Magdeburg Phone: Fax: Web: Mail: