Protokoll der Verbandsdelegiertenversammlung Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen e.v.

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1 Protokoll der Verbandsdelegiertenversammlung Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen e.v. Ort: Berufliches Schulzentrum Julius Weißbach, Freiberg Datum: Zeit: geplant: 09:30 Uhr Beginn tatsächlich: 9:45 Uhr Ende: 13:40 Uhr Delegierte: 161 (siehe Anwesenheitsliste lt. Anlage nur im Original) von 277 lt. Delegiertenschlüssel Gäste: Landrat Herr Volker Uhlig amtierender Kreisbrandmeister Gerald Nepp stellvertretender Vorsitzender LFV Sachsen e. V. Kam. Ronald Voigt Leiter des Ordnungsamtes des LK Mittelsachsen Herr Steffen Kräher Referatsleiter Brandschutz- Rettungsdienst und Kat.-schutz Herr Michael Süß stellv. Kreisbrandmeister Kam. Michael Bergt und Peter Schindler Kam. Michael Tatz Vertreter des LFV Sachsen e.v. stellv. Oberbürgermeister der Stadt Freiberg Herr Holger Reuter Stadträtin von Freiberg, Frau Elfriede Schreiter weitere Gäste lt. Anlage nur im Original

2 Tagesordnung TOP 1 Eröffnung und Begrüßung TOP 2 Formalien Top 3 Bestätigung des Protokolls der Delegiertenversammlung vom Vorjahr TOP 4 Rechenschaftsberichte des / der TOP 4.1 Vorstandes TOP 4.2 Kreis-Jugendfeuerwehrwartes TOP 4.3 Kassenwartes TOP 4.4 Kassenprüfung TOP 4.5 die Kassenprüfungsberichte der Kreis-Jugendfeuerwehr TOP 5 Diskussion zu den Berichten, Grußwort der Gäste TOP 6 Bestätigung der Berichte, Entlastung des Kassenwartes und Vorstandes TOP 7 Vorstellung, Diskussion und Beschluss zur künftigen Verfahrensweise mit der Auszeichnung 70 Jahre Treue Dienste des LFV TOP 8 Vorstellung, Diskussion und Beschluss zu Änderung der Entschädigungssatzung TOP 9 Vorstellung, Diskussion und Beschluss Haushaltsplan TOP 10 Mittagspause (ca. 60 Minuten) Besichtigung Anhänger Löschangriff und neuer Nebelgenerator, Ausgabe Öffentlichkeitsmaterial TOP 11 Wahl eines Kassenprüfers TOP 12 Verabschiedung Kassenprüfer, Personalveränderung im Vorstand Bestätigung durch Verbandsdelegiertenversammlung, Auszeichnungen TOP 13 Schlusswort des Vorsitzenden

3 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Begrüßung der Ehrengäste lt. gesonderter Aufstellung Ehrung verstorbener Kameradinnen und Kameraden durch Abhalten einer Schweigeminute TOP 2 Formalien Die ordnungsgemäße Einberufung der Verbandsdelegiertenversammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Mittelsachsen e.v. wird durch den Versammlungsleiter, Kam. Gunter Reißig, bestätigt. Beschlussfähigkeit der Verbandsdelegiertenversammlung: Laut Schlüssel müssen von den Mitgliedswehren 277 Delegierte gestellt werden. Laut Anwesenheitslisten (nur im Original) sind tatsächlich 161 Delegierte anwesend. Zur Beschlussfähigkeit sind mindestens 50 % der Delegierten lt. Schlüssel (= 139) notwendig. Der Versammlungsleiter stellt die Beschlussfähigkeit der Verbandsdelegiertenversammlung fest. Weitere Dringlichkeitsanträge oder Ergänzungen der Tagesordnung gibt es nicht. Die Tagesordnung lt. Vorlage wird von der Verbandsdelegiertenversammlung einstimmig angenommen. Top 3 Bestätigung des Protokolls der Delegiertenversammlung vom Vorjahr Zum Protokoll der letztjährigen Verbandsdelegiertenversammlung, vom , gibt es keine Änderungen, Ergänzungen oder Richtigstellungen. Das o.g. Protokoll wird durch die Verbandsdelegiertenversammlung mehrheitlich bestätigt: 160 Ja Stimmen keine Nein Stimme 1 Enthaltung TOP 4 Rechenschaftsberichte TOP 4.1 Bericht des Vorstandes (verlesen durch Kam. Birkner-Gotthardt) Der Bericht des Vorsitzenden, Kam. Ehrenfried Keller, ist im Einzelnen aus der Anlage zu diesem Protokoll ersichtlich. Im Jahr 2012 waren 208 Ortsfeuerwehren in 55 Stadt- und Gemeinde- und 1 Werksfeuerwehr Mitglieder im Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen e.v. Im Verbandsgebiet waren aktive Kameradinnen und Kameraden im KFV organisiert

4 Im Verbandsgebiet gab es im letzten Jahr 103 Jugendfeuerwehren. U.a. wurde die Entwicklung bei den Auszeichnungen angesprochen. Ein weiteres Thema war die Öffentlichkeitsarbeit (z.b. die Zeitschrift Feuerwehr Aktuell, die Teilnahme am Tag der Sachsen in Freiberg, der neue Flyer des LFV, der geplante Internetauftritt des KFV, das Seminar des LFV zur Öffentlichkeitsarbeit und der Beitrag des KFV zur Brandschutzerziehung an Kindertageseinrichtungen wurden rund Exemplare Mal- und Vorlesehefte verteilt). Im Jahr 2012 wurde 3 x die Auszeichnung Partner der Feuerwehr und 8 x die Auszeichnung Förderer der Feuerwehr verliehen. Dennoch ist es nach wie vor ein Thema, dass Kameraden für Dienst- und Ausbildungsveranstaltungen von ihren Arbeitgebern freigestellt werden. Die Arbeitsgruppe Feuerwehrsport führte im Berichtszeitraum 2 Regional- und einen Kreisausscheid durch. Dafür wurde im letzten Jahr 1 Anhänger für den Wettkampfsport gekauft. Ein 2. soll im Jahr 2013 folgen. Die Mitgliedswehren können diese dann kostenlos ausleihen. In der Arbeitsgruppe Historik fanden im Jahr 2012 zwei Treffen statt, dabei wurde u.a. die Erfassung vorhandener Fahrzeuge fortgeführt. Der Aufruf zur Erfassung der Fahnen durch den LFV war im Verbandsgebiet nur von mäßigem Erfolg gekrönt, bis zum gab es nur 14 Rückmeldungen, weitere müssen folgen. Zur Arbeitsgruppe Musik gehören im Kreisgebiet 7 Musikzüge, die im letzten Jahr eine Beratung durchgeführt haben; am Landesmusikausscheid und zugehörigen Lehrgang nahm aus dem Verbandsgebiet kein Kamerad / in teil. Für die Alters- und Ehrenabteilungen fanden am in Mulda und am die jährlichen Veranstaltungen statt. Eine bessere Kommunikation ist wünschenswert. Im Jahr 2012 wurden 18 Vorstandssitzungen durchgeführt. Der Vorsitzende dankt an dieser Stelle der Arbeit der Vorstandsmitglieder im vergangenen Jahr. Er selbst nahm noch an 3 Verbandsausschusssitzungen des LFV, an der Florian-Messe in Dresden und an der Veranstaltung des DFV in Berlin teil. TOP 4.2 Bericht des Kreis-Jugendfeuerwehrwartes Der Bericht des Kreis-Jugendfeuerwehrwartes, Kam. Jürgen Krause, ist im Einzelnen aus der Anlage zu diesem Protokoll ersichtlich. Er beginnt seine Rede mit der Redewendung: Nur zusammen sind wir stark, dass sich die Leitungsmitglieder der Kreisjugendfeuerwehr auf die Fahne geschrieben haben. Und nach der sie in Zukunft arbeiten wollen. Trotz kleinerer Probleme ist die Leitung der Kreisjugendfeuerwehr des Landkreises Mittelsachsen nach den Anlaufschwierigkeiten in den Jahren 2010 und 2011 im vergangenen Jahr weiter zusammengewachsen. Er dankt allen Jugendfeuerwehrwarten, deren Helfern, den Leitungen der Regionalbereiche sowie den Vorstandsmitgliedern in der Kreisjugendfeuerwehr für die geleistete Arbeit im letzten Jahr. Im Berichtsjahr wurden 5 Vorstandssitzungen durchgeführt. Im Vorstand wurden neue, einheitliche Uniformen und Ärmelabzeichen eingeführt. Zu den Delegiertenversammlungen in den - 4 -

5 Regionalbereichen sowie an der Einweihung der neuen Geschäftsstelle der Jugendfeuerwehr Sachsen nahmen Vertreter der Kreisjugendfeuerwehr teil. Er spricht auch von durchgeführten Jugendlagern, Wandertagen und Regionalwettkämpfen in der Kreis- Jugendfeuerwehr. So fand z.b. vom 06. bis zum 08. Juni in Pirna der Landespokal in der Disziplin Gruppenstaffette statt, aus dem Kreisgebiet haben daran 5 Jugendfeuerwehren teilgenommen. Im September wurde der Jugendfeuerwehrtag in Reinsberg ausgerichtet. Die 2. Delegiertenversammlung der Kreis-Jugendfeuerwehr fand mit nur 33 von möglichen 273 Delegierten in der Alten Baumwolle in Flöha statt. Zum Schluss bedankt er sich im Namen der Leitung der Kreis-Jugendfeuerwehr Mittelsachsen und deren Regionalbereichen bei allen Institutionen, Personen und Sponsoren für die finanzielle und materielle Hilfe bei allen Veranstaltungen. Sein Dank gilt auch der Jugendfeuerwehr Sachsen, dem Kreisfeuerwehrverband Mittelsachsen e.v., dem Kreisjugendring Mittelsachsen sowie den Mitarbeitern des Landratsamtes Mittelsachsen, die hinter der Kreisjugendfeuerwehr standen, wenn es galt, den Jugendfeuerwehren zu helfen. TOP 4.3 Bericht des Kassenwartes Der Kassenwart, Kam. Georg Riedel, berichtet über das abgeschlossene Haushaltsjahr Dabei hatte der Verband Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen in Höhe von Euro erzielt. Vom Landratsamt Mittelsachen wurden Zuwendungen in Höhe von Euro vereinnahmt. Daneben wurden dem KFV noch Euro gespendet. Dem gegenüber stehen Ausgaben des Verbandes in Höhe von Euro. Kam. Riedel erläuterte den Anwesenden die einzelnen Einnahme- und Ausgabepositionen. Der detaillierte Kassenbericht für das Haushaltsjahr 2012 ist der Anlage zu diesem Protokoll zu entnehmen. TOP 4.4 Kassenprüfung (Bericht von Kam. Ronny Müller) Am fand im Gerätehaus der Feuerwehr Brand-Erbisdorf die Kassenprüfung für das abgelaufene Haushaltsjahr 2012 statt. Anwesend waren die beiden Kassenprüfer, Kam. Georg Heyne und Kam. Ronny Müller sowie der Kassenwart des KFV, Kam. Riedel. Dabei wurden die Kassenlisten, Kassenbelege und Kontoauszüge und sonstige Unterlagen und Belege geprüft Die durchgeführte Kassenprüfung ergab keine Beanstandungen

6 TOP 4.5 die Kassenprüfungsberichte der Kreis-Jugendfeuerwehr Verlesen durch den Versammlungsleiter: Die Kasse der Kreis-Jugendfeuerwehr wurde in einer separaten Kassenprüfung ohne Beanstandungen geprüft. TOP 5 Diskussion zu den Berichten, Grußwort der Gäste a) Die Diskussion zu den Berichten entfällt. Es gab keine Wortmeldungen. b) Grußwort der Gäste: 1. Landrat Volker Uhlig: Hr. Uhlig grüßt die anwesenden Delegierten, thematisiert u.a. den Bevölkerungsrückgang und den damit einhergehenden Nachwuchssorgen und den Mitgliederschwund der Feuerwehren. Er würdigt in seiner Ansprache das Ehrenamt und mahnt an, dass der KFV seine Interessenvertretung gegenüber der Politik stärker wahrnehmen solle. 2. Stellv. Vorsitzender des LFV, Kam. Ronald Voigt: Er dankt den Anwesenden für die geleistete Arbeit, spricht dabei die vielfältigen Aufgaben des Kreisverbandes an; die Interessenvertretung sei eine der wichtigsten Aufgaben des KFV und des LFV. Das Thema Brandschutzerziehung soll demnächst in den Lehrplänen der Schulen aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang dank er den Jugendfeuerwehren für die geleistete Arbeit. Er spricht sich auch dafür aus, die Kampagne Helden gesucht in Sachsen wieder zu beleben. Des Weiteren thematisiert Kam. Voigt das Projekt Feuerwehr 2020, das vom Innenministerium initiiert wurde (es geht u.a. um die Tageseinsatzbereitschaft und die doppelte Mitgliedschaft und die mögliche Anpassung der DV 3 Gruppe zu Staffel mit ggf. Anpassung der Fahrzeuge) Die Sächs. KatSchutz-Ordnung und die Ausstattung des Gerätewagen Gefahrguts wurden überarbeitet und angepasst. Der Digitalfunk soll in Sachsen perspektivisch erst im Jahr 2015 flächendeckend eingeführt sein. Die Rauchmelderpflicht wiederum ist in Sachsen nach wie vor nicht durchsetzbar. Auch die Förderung des Brandschutzes ist im Land Sachsen eher unterdurchschnittlich. Die Stiftung Hilfe für Helfer des LFV wurde ausgegliedert. Vorsitzender ist Kam. Siegfried Bossack. Die Stiftung hilft auch Feuerwehr-Kameraden, die in Not geraten sind. 3. Begrüßung und Grußwort des stellv. Bürgermeisters und Baubürgermeisters, Herrn Holger Reuter: Herr Reuter übermittelt den Anwesenden seine Grußworte und dankt den Kameradinnen und Kameraden für die geleistete Arbeit in den Feuerwehren

7 In Freiberg selbst gibt es neben einer hauptamtlichen Feuerwehr 3 freiwillige Feuerwehren (Freiberg, Zug und Kleinwaltersdorf). Er dankt dem Vorstand des KFV für die geleistete Arbeit, für die Arbeit in den Jugend- und Bambinifeuerwehren, die einen großen Beitrag zur Nachwuchsgewinnung für die Feuerwehren leisten. TOP 6 Bestätigung der Berichte, Entlastung des Kassenwartes und Vorstandes 1. a) Der Bericht des Vorstandes wird einstimmig bestätigt. b) Der Bericht des Kreis-Jugendfeuerwehrwartes wird einstimmig bestätigt. c) Der Bericht des Kassenwartes wird einstimmig bestätigt. 2. Der Vorstand und der Kassenwart werden durch die Verbandsdelegiertenversammlung für den Berichtszeitraum einstimmig entlastet. TOP 7 Vorstellung, Diskussion und Beschluss zur künftigen Verfahrensweise mit der Auszeichnung 70 Jahre Treue Dienste des LFV Die Auszeichnung wurde per vom LFV ins Leben gerufen. Der Vorstand des KFV empfiehlt den Delegierten der Verbandsversammlung die bisherige finanzielle Verfahrensweise der Auszeichnung treue Dienste für 10 / 25 / 40 / 50 und 60 Jahre auch auf die Auszeichnung 70 Jahre Treue Dienste ab dem anzuwenden. Die Verbandsdelegiertenversammlung beschließt mehrheitlich die Beschlussvorlage (als Anlage nur im Original) anzunehmen. 158 Ja Stimmen 2 Nein Stimme 1 Enthaltung TOP 8 Vorstellung, Diskussion und Beschluss zu Änderung der Entschädigungssatzung Der Vorstand des KFV empfiehlt den Delegierten der Verbandsversammlung die geänderte Entschädigungssatzung des KFV zu beschließen. Die Verbandsdelegiertenversammlung beschließt mehrheitlich die Beschlussvorlage (als Anlage nur im Original) anzunehmen. 156 Ja Stimmen 1 Nein Stimme 4 Enthaltungen - 7 -

8 TOP 9 Vorstellung, Diskussion und Beschluss Haushaltsplan Der Kassenwart, Kam. Riedel, stellt den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 vor: a. geplante Einnahmen b. geplante Ausgaben c. Rücklage aus 2012 d. = Verfügungsbetrag e. Rücklage 2013 Zur Frage eines Delegierten, warum bisher nur 500,00 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit eingestellt werden, sagt Kam. Riedel, dass der Vorstand zur Zeit noch nichts Konkretes in dieser Richtung geplant hat, aber für Anregungen jederzeit offen ist. 2. Der Vorstand des KFV empfiehlt den Delegierten der Verbandsversammlung den vorliegenden Haushaltsplan für das Jahr 2013 zu beschließen. Die Verbandsdelegiertenversammlung beschließt mehrheitlich die Beschlussvorlage (als Anlage nur im Original) anzunehmen. 159 Ja Stimmen keine Nein Stimme 2 Enthaltungen TOP 10 Mittagspause (ca. 60 Minuten) Besichtigung Anhänger Löschangriff und neuer Nebelgenerator, Ausgabe Öffentlichkeitsmaterial Mittagspause von 11:40 Uhr bis 12:45 Uhr Anhängerbesichtigung und Vorführung der Nebelmaschine im Außenbereich Verteilung der Safetybags an die Delegierten Anschließend Begrüßung Kam. Tatz als Mitglied des LFV Sachsen e.v. TOP 11 Wahl eines Kassenprüfers Kam. René Dutscheck aus der FW Claußnitz stellt sich zur Wahl als neuer Kassenprüfer. Auf Grund einer Krankheit konnte keine persönliche Vorstellung des Kameraden erfolgen. In offener Wahl wird Kam Dutscheck als neuer Kassenprüfer einstimmig von der Verbandsdelegiertenversammlung gewählt

9 TOP 12 Verabschiedung Kassenprüfer, Personalveränderung im Vorstand Bestätigung durch Verbandsdelegiertenversammlung, Auszeichnungen 1. Kam. Ronny Müller, aus der FW Altmittweida, wird als Kassenprüfer verabschiedet. 2. Der Vorstand teilt den Delegierten mit, dass Kam. Detlef Leckelt zum aus dem Vorstand des KFV aus persönlichen Gründen ausgeschieden ist. 3. Kam. Marcel Birkner-Gotthardt, aus der FW Reinsberg, der bisher vom Vorstand des KFV kooptiert wurde (Beschluss des Vorstandes in der Sitzung vom ), stellt sich den anwesenden Delegierten als designiertes Vorstandsmitglied selbst vor. An den Kameraden gab es keine Fragen. Es wurde in offener Wahl abgestimmt. Der Kam. Marcel Birkner-Gotthardt wird mehrheitlich von den Delegierten als Vorstandsmitglied des KFV Mittelsachsen e.v. gewählt. Seine Arbeit im Vorstand ist nun offiziell von den Delegierten der Verbandsversammlung legitimiert: 160 Ja Stimmen keine Nein Stimme 1 Enthaltung 4. In diesem Zusammenhang wirbt der Vorstand um weitere Kameraden, die den Vorstand in seiner Arbeit unterstützen möchten, insbesondere werden Besitzer als Regionalvertreter für die Regionalbereiche Döbeln und Rochlitz gesucht. 5. Auszeichnung der Stadträtin der CDU Fraktion der Stadt Freiberg, Frau Elfriede Schreiter: Die Laudatio hält Kam. Michael Tatz vom LFV Sachsen e.v. In Freiberg gab es eine Aktion des Stadtrates, dass jedes Neugeborene in der Stadt als Schutzengel einen Rauchmelder geschenkt bekam. Durch ein notwendig gewordenen Sparkonzept fiel diese Aktion jedoch der Streichliste zum Opfer. Frau Schreiter finanziert seither die Rauchmelder für die neuen Erdenbürger der Stadt Freiberg aus eigener Tasche. Kam. Tatz unterstreicht dabei, dass dies nicht selbstverständlich sei. Zumal es zur Zeit in Sachsen (neben Berlin und Brandenburg) keine Rauchmelderpflicht gibt im Gegensatz zur Einführung dieser Pflicht in den meisten anderen Bundesländern in Deutschland. Frau Elfriede Schreiter wird für ihr persönliches Engagement mit der Verdienstmedaille des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen e.v. ausgezeichnet. In einer kurzen Rede dankt Fr. Schreiter dem Vorstand und den Anwesenden für diese gelungene Auszeichnung und Überraschung. 6. Auszeichnung Kam. Frank Quaas aus der FW Marbach: Die Laudatio hält Kam. Ingo Geidelt, stellv. Vorsitzender des KFV Mittelsachsen e.v. Für seine langjährige Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr wird Kam. Quaas mit der Verdienstmedaille des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen e.v. ausgezeichnet

10 (Anmerkung: Die Auszeichnung wird nachgeholt, da eine Übergabe im Rahmen des Landesfeuerwehrballs 2012 nicht stattfinden konnte.) (Im Anschluss an die Delegiertenversammlung fand noch ein Fototermin mit den Ausgezeichneten, Fr. Schreiter und Kam. Quaas, statt.) TOP 13 Schlusswort des Vorsitzenden Kamerad Keller lobt in seinem Schlusswort die gute Teilnahme an der diesjährigen Verbandsdelegiertenversammlung, die auch sofort beschlussfähig war. Er ruft dazu auf die Verbandsarbeit und die Arbeit in den Feuerwehren zu unterstützen und immer kritikfähig zu bleiben. Er dankt dem Präsidium, den Gästen und den Delegierten für ihr Kommen und wünscht allen ein Frohes Osterfest. Mit der Fertigung des Protokolls beauftragt: gez. Ulrike Krüger Schriftführer gez. Ehrenfried Keller Vorsitzender des KFV Mittelsachsen e.v