Koordinatorentreffen

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1 B A D GmbH Arbeitsmedizinische Vorsorge-Verordnung (ArbMedVV) Stand Koordinatorentreffen

2 ArbMedVV: Rechtlicher Rahmen Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) seit dem in Kraft Die ArbMedVV ist Teil (genau genommen Artikel 1 ) der Verordnung zur Rechtsvereinfachung und Stärkung der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Sie ersetzt die alte BGV A4 Arbeitsmedizinische Vorsorge - auch Teile der VSG1.2 der GartenbauBG * und bestimmt für die folgenden Verordnungen die arbeitsmedizinischen Vorsorge: Gefahrstoffverordnung Biostoffverordnung Gentechnik-Sicherheitsverordnung Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung Bildschirmarbeitsverordnung Druckluftverordnung * Ausnahme: ehrenamtlich Tätige, freiwillige Feuerwehr ist BGV A4 weiterhin Rechtsgrundlage (ArbMedVV gilt für Beschäftigte i. S. des Arbeitsschutzgesetz) Beamte: ArbMedVV grundsätzlich auch für Beamte geltend, Ausnahme: Beamte der Länder (derzeitig) 2

3 ArbMedVV: Inkrafttreten, Ziele, Inhalte Ziele: Verhütung arbeitsbedingter Erkrankungen und Erhalt der individuellen Beschäftigungsfähigkeit durch individuelle Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und Gesundheit in Ergänzung zu technischen und organisatorischen Arbeitsschutzmaßnahmen ( 1) Inhalte: Pflicht- und Angebotsuntersuchungen für besonders gefährdende bzw. bestimmte gefährdende Tätigkeiten aufgezählt im Anhang der Verordnung Wunschuntersuchungen gem. 11 ArbSchG bei sonstigen Tätigkeiten Aufklärungs- und Beratungspflichten gegenüber Probanden und Arbeitgebern Mitteilung des Untersuchungsergebnisses an Probanden und Arbeitgeber Trennung von Vorsorge- und Eignungs- bzw. Tauglichkeitsuntersuchungen Übertragung von Aufgaben auf einen Ausschuss für Arbeitsmedizin. 3

4 ArbMedVV: Im Einzelnen Erfasster Regelungsbereich ArbSchG, GefStoffV, BioStoffV, GentechnikG, LärmVibrationsArbSchV, BildscharbV, DruckLV, Hitzearbeit, Kältearbeit, Atemschutz, Auslandsaufenthalt nicht einbezogen aber weiter anzuwenden: u. a. StrSchV, RöV, FeV, GesBergV, KlimaBergV, ArbZG, FlsBergV, JArbSchG, MuSchG Untersuchungsanlässe verbindliche Aufzählung im Anhang der Verordnung (Pflicht- / Angebotsuntersuchungen): Teil 1 Gefahrstoffe (GefStoffV) Teil 2 biologische Arbeitsstoffe einschließlich gentechnischer Arbeiten mit humanpathogenen Organismen (BioStV, GentechnikG) Teil 3 physikalische Einwirkungen (Hitze, Kälte, Taucherarbeiten, LärmVibrationsArbSchV, DruckLV) Teil 4 Sonstige Tätigkeiten (Auslandsaufenthalt, Atemschutz, BildscharbV) nicht aufgenommen wurden Untersuchungen zur Fahr- Steuer- und Überwachungstätigkeit (G 25) und zu Arbeiten mit Absturzgefahr (G 41) bzw. auch (teilweise) H-Untersuchungen (insbes. H 8 und 9) Wunschuntersuchungen (ArbSchG 11 bzw. Anlässe noch nicht geregelt Ausschuss) 4

5 ArbMedVV : Untersuchungsarten Pflichtuntersuchung Angebotsuntersuchung Für die Abgrenzung von Pflicht- und Angebotsuntersuchung dürften sich gegenüber den bisherigen Regelungen keine Änderungen ergeben Gefährdungsbeurteilung und im Einzelfall schwierig. Wunschuntersuchung Nach ArbSchG 11 bzw. Anlässe noch nicht geregelt Ausschuss für Arbeitsmedizin Untersuchungen, die der Feststellung der Eignung dienen, sind nicht Bestandteil der ArbMedVV. Möglichst Trennung von Vorsorge- und Eignungsuntersuchung Zeitpunkt der Untersuchung Vor Aufnahme der Tätigkeit sowie in regelmäßigen Abständen, im Einzelfall bei Beendigung der Tätigkeit und nachgehend. Untersuchungsumfang Kann sich auf Beratung beschränken Eignungsuntersuchung: FeV! Fahr-und Steuer-Tätigkeit? bei Einstellung! H8 / 9 ohne G 20 - Anteil??? bei Einstellung! 5

6 ArbMedVV: Pflichten des Arbeitgebers Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. ( 3(1)) Dem Arzt sind alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die Begehung des Arbeitsplatzes zu ermöglichen. Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Facharzt für Arbeitsmedizin oder einen Arzt mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin zu beauftragen. In erster Linie sollte dies der zuständige Betriebsarzt sein. ( 3 (2)) Möglichst Trennung von Vorsorge- und Eignungsuntersuchungen. Evtl. Hinweis auf unterschiedlichen Zwecke. Bei Pflichtuntersuchungen Vorsorgekartei zu führen (Anlass, Tag, Ergebnis der Untersuchung ( 4)); Untersuchungsanlässe nach Anhang Bei Angebotsuntersuchungen : auch bei Ablehnung sind diese weiter regelmäßig anzubieten Verfolgung z.b. mit Hilfe Vorsorgekartei ( 5) Untersuchungsabstände nach G-Untersuchungen bzw. nach Gefährdung(sbeurteilung) Untersuchungsanlässe nach Anhang zu beachten bzw. nach Maßgabe des Anhangs nachgehende Untersuchungen anzubieten. Bei Kenntnis von Erkrankung, die im ursächl. Zusammenhang mit der Tätigkeit stehen kann ist für betroffene MA und andere MA mit vergleichbarer Tätigkeiten ein Untersuchungsangebot zu machen 6

7 ArbMedVV: Pflichtuntersuchung Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs Pflichtuntersuchungen der Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtuntersuchungen müssen als Erst- und anschließend als Nachuntersuchungen in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. Pflichtuntersuchungen sind Tätigkeitsvoraussetzung. Über Pflichtuntersuchungen hat der Arbeitgeber eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass, Tag und Ergebnis jeder Untersuchung zu führen. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder die nach 9 Abs. 4 bekannt gegebenen Regeln etwas anderes bestimmen (Ausschuss für Arbeitsmedizin). Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen. zurück 7

8 ArbMedVV: Pflichten des Arztes Aufklärung, Beratung, Dokumentation Der Proband ist vor der Untersuchung über die Untersuchungsinhalte und den Untersuchungszweck aufzuklären und anschließend zu beraten Untersuchungsbefund und -ergebnis sind schriftlich festzuhalten. Die Bescheinigung (Inhalt zunächst wie bisher) ist in jedem Fall dem Proband auszuhändigen. Eine Kopie darf nur bei Pflichtuntersuchungen dem Arbeitgeber zugeleitet werden (bzw. bei schriftl. Einwilligung durch den Probanden). Auswertung der Erkenntnisse Erkenntnisse bei arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen sind auszuwerten. Auswirkung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeitsmedizin Beschlüsse können die gesicherten Regeln und Erkenntnisse der Arbeitsmedizin und ihre Umsetzung, Empfehlungen für Wunschuntersuchungen, Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge - Gesundheitsprogramme sowie zur Beratung der Probanden betreffen. Die schriftl. Einwilligung des Probanden wird häufig notwendig sein, da die Abgrenzung zwischen Pflicht- und Angebotsuntersuchung häufig nicht eindeutig ist. 8

9 ArbMedVV: Anforderungen an den Arzt Qualifikation Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin, Facharzt für Arbeitsmedizin, ggf. Zusatzbezeichnung Tropenmedizin für Untersuchungen bei Auslandsaufenthalt Ausnahmegenehmigungen sind durch die zuständige Behörde im begründeten Einzelfall möglich. Verpflichtung, einen anderen Arzt hinzuzuziehen, wenn im Einzelfall die erforderliche Fachkenntnis, spezielle Anerkennung oder Ausrüstung fehlt. Ermächtigungen nach BG-lichen Regelungen werden nicht mehr gefordert. 9

10 ArbMedVV: Untersuchungens-Praxis Fahr- und Steuertätigkeit und Arbeiten mit Absturzgefahr können über die Gefährdungsbeurteilung als Maßnahme festgelegt (Pflicht bei Betriebsvereinbarung bzw. Aufnahme im Arbeitsvertrag) oder als Nicht im Vertrag! Angebots-/Wunschuntersuchung angeboten werden. Analog H 8 und 9 Zukünftig nicht im Vertrag? Jetzt nur bei Einwilligung Ergebnis für Arbeitgeber Keine Änderung Untersuchung nach Biostoffverordnung Kinderbetreuung/Pflege Bildschirmuntersuchung: I.d.R. durch Assistenz weiterhin als Angebot für Arbeitgeber Teilnahme bzw. zukünftig nur Liste der Teilnehmenden Ergebnis für Mitarbeiter (z.b. Empfehlung für Bildschirmbrille keine inhaltliche Änderung G 20 / Lärm: Problem der Gefährdungsbeurteilung (<85 Angebot / ab 85 Pflicht) Problem: Arbeitsplatzgrenzwerte teilw. nicht bekannt (hilfsweise MAK, int. Werte) Ermittlung der Exposition schwierig oder aufwendíg 10

11 ArbMedVV: Untersuchungens-Praxis Maßnahmen bei gesundheitlichen Bedenken Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung Ggf. erforderliche zusätzliche Schutzmaßnahmen Bei bestehenden gesundheitlichen Bedenken: Zuweisung einer anderen nicht gefährdenden Tätigkeit über die getroffenen Maßnahmen ist der Betriebs- oder Personalrat und die zuständigen Behörde zu informieren. Halten die untersuchte Person oder der Arbeitgeber das Untersuchungsergebnis für unzutreffend, so entscheidet auf Antrag die zuständige Behörde. 11

12 ArbMedVV: Praxis Baumarbeiten Lärm-VibrationsV Ja ArbMedVV Nein VSG 1.2? (Ehrenamtl.!) Gefährdungsbeurteilung!: Exposition Lärm <85 db(a) Exposition Vibration vermutl. unter Grenzwerten Absturz meistens Ja H 9 als Angebot 1) (Ergebnis für Arbeitgeber, wenn Einwilligung des Mitarbeiters oder arbeitsrechtl. Betriebl. Regelung Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung) Abstände i.d.r. 3 Jahre oder 5 Jahre? EKD-Vertrag: derzeitig im Vertrag. Änderung,da keine Pflicht mehr bzw. nicht in ArbMedVV? 1) Als Angebot G 20, G 41 und Allg.Vorsorge(G46) 12

13 ArbMedVV Danke für Ihre Aufmerksamkeit! 13

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