Sebastian Heuer. Neue Entwicklungen im Namensrecht

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1 Sebastian Heuer Neue Entwicklungen im Namensrecht Eine Untersuchung der aktuellen Entwicklungen im Namenskollisions- und Namenssachrecht Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV Einleitung 1 1. Teil: Die Entwicklung des Namensrechts 5 1 Die Bedeutung des Namens 5 2 Begriffsbestimmung 6 A. Der Geburtsname 6 B. Der Ehename 6 C. Der Begleitname 7 D. Der Familienname 7 3 Die Funktionen des Namens 7 A. Die Identifikationsfunktion 8 1. Die öffentliche Identifikationsfunktion 9 2. Die private Identifikationsfunktion 9 3. Der Grundsatz der Namenskontinuität 10 B. Die familiale Zuordnungsfunktion 11 C. Das Prinzip der Selbstdarstellung 12 D. Die Bewertung gegensätzlicher Regelungszwecke 12 4 Der Einfluss der Grundgesetzes auf das Namensrecht 13 A. Das Bürgerliche Gesetzbuch vom 18. Juni B. Das Gleichberechtigungsgesetz vom 18. Juni C. Das (1.) Eherechtsreformgesetz vom 14. Juni D. Das Familiennamensrechtsreformgesetz vom 16. Dezember E. Das Kindschaftsrechtsreformgesetz vom 16. Dezember

3 F. Das Lebenspartnerschaftsgesetz vom 26. Januar G. Das Ehe-/Lebenspartnerschaftsnamensrecht vom 6. Februar Das neue Ehenamensrecht Das neue Lebenspartnerschaftsnamensrecht Die Neuerungen im Kindesnamensrecht Die praktischen Folgen 26 H. Weitere Entscheidungen des BVerfG Der Umfang des verfassungsrechtlichen Schutzes Der Ausschluss von Familiendoppelnamen Die Namenseinheit von Geschwistern Zusammenfassung 32 5 Die Grundstrukturen des aktuellen Namensrechts 33 A. Der Name in der Partnerschaft Der Name in der Ehe Der Name in der Lebenspartnerschaft Der Name in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft 34 B. Der Kindesname Der Geburtsname des Kindes Die Änderungen des Kindesnamens nach der Geburt 35 6 Die gegenwärtige Bedeutung der einzelnen Namensfunktionen 37 A. Die familiale Zuordnungsfiinktion 37 B. Die öffentliche Identifikationsfunktion 40 C. Die private Identifikationsfunktion 41 D. Der Grundsatz der Namenskontinuität 44 E. Das Prinzip der Selbstdarstellung 45 F. Zusammenfassung 47 7 Ausblick 48 A. Der gegenwärtige Zustand 48 B. Die Einführung des Doppelnamens 50 C. Die Alternative 53 VIII

4 2. Teil: Der Einfluss des Europäischen Gemeinschaftsrechts 57 1 Das Verhältnis von Europäischem Gemeinschaftsrecht und IPR 59 A. Die unterschiedlichen Perspektiven 60 B. Das Verhältnis von Art. 12 EGV und Namenskollisionsrecht Die Entscheidung in der Rechtsache Konstantinidis Die Entscheidung in der Rechtsache Garcia Avello Die anstehende Entscheidung in der Rechtsache Grunkin-Paul Allgemeine Schlussfolgerungen 64 2 Der sachliche Anwendungsbereich des EG-Vertrages" 65 A. Die allgemeine Rechtsprechung des EuGH 66 B. Das Recht auf Freizügigkeit gemäß Art. 18 EGV 67 C. Die neue Sichtweise in Garcia Avello 69 D. Kritische Würdigung 70 E. Die Konsequenzen 73 F. Zusammenfassung 75 3 Die Diskriminierung im Sinne des Art. 12 EGV 75 A. Die Diskriminierung in Garcia Avello 76 B. Die Übertragung auf Einstaater 77 C. Die Übertragung auf das Kollisionspersonenrecht 78 4 Objektive Rechtfertigung der Diskriminierung 79 A. Der Grundsatz der Unveränderlichkeit des Familiennamens 80 B. Das Prinzip der gesellschaftlichen Integration 80 5 Das Kollisionsrecht des Kindesnamens 82 A. Art. 10 Abs. 3 Nr. 1 EGBGB 83 B. Art. 5 Abs. 1 S. 2 EGBGB 84 C. Die kollisionsrechtliche Lösungsalternative 85 D. Die Anknüpfungsleiter in Art. 5 Abs. 1 S. 2 EGBGB 86 6 Das Namenskollisionsrecht von Erwachsenen 87 IX

5 A. Das behördliche Namensänderungsverfahren 88 B. Die zivilrechtliche Namensänderung für Erwachsene 89 C. Die Anknüpfung der zivilrechtlichen Namensänderung 89 D. Die Erstreckung auf deutsche Drittstaater" Der Regelungszusammenhang von Art. 10 EGBGB Die Begrenzung von Art. 5 Abs. 1 S. 2 EGBGB 91 7 Allgemeine Anknüpfungsprinzipien 93 A. Das Staatsangehörigkeitsprinzip des Art. 10 Abs. 1 EGBGB Die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs Bewertung 95 a) Vorteile 95 b) Hinkende Namensführungen trotz Garcia Avello 96 c) Die dogmatische Konzeption des EuGH 98 d) Die extensive Auslegung von Art. 17 und 18 EGV Die Diskriminierung in Grunkin-Paul Das Staatsangehörigkeitsprinzip im europäischen Kontext Zusammenfassung 106 B. Das Aufenthaltsprinzip 106 C. Der mögliche Ausweg Die zukünftigen Einflüsse des Gemeinschaftsrechts 108 A. Die Heterogenität der europäischen Namenskollisionsrechte 108 B. Die Rolle der Mitgliedstaaten Die Zukunft des internationalen Namensrechts in Europa 110 A. Die Harmonisierung des Namenskollisionsrechts 110 B. Die Vereinheitlichung des Namenssachrechts 111 C. Das namensrechtliche Anerkennungsprinzip Zusammenfassung Teil: Die Vorfragenanknüpfung Die allgemeine Vorfragenproblematik 122 X

6 A. Die Vorteile der selbständigen Anknüpfung 123 B. Die Vorteile der unselbständigen Anknüpfung 124 C. Andere Lösungsansätze Die Vorfragenproblematik im Namenskollisionsrecht 126 A. Die Anknüpfungsmethoden Der öffentlich-rechtliche Bezug des Namens Die Parallelität zum Staatsangehörigkeits- und Passrecht Die Ordnungsinteressen des Heimatstaates Praktikabilitätserwägungen Die Verwirklichung der verschiedenen Prinzipien Die alte ^//-Rechtsprechung nach dem KindRG 132 B) Zusammenfassung Die Vorfrage der Gestaltungswirkung inländischer Urteile 134 A. Der Sachverhalt der Entscheidung des BayObLG 136 B. Bewertung Die Einordnung der Problematik Die praktischen Folgen Art. 3 Abs. 1 GG Die allgemeine Bewertung der Ansatzpunkte der Gerichte Die weiteren Erwägungen des BayObLG 140 a) Der dogmatische Ansatzpunkt 141 b) Die Billigkeitserwägungen Der Ausblick auf die kommende 5(7//-Entscheidung Zusammenfassung Teil: Die Angleichung Die rechtlichen Grundlagen Die Methode der Angleichung 148 A. Die Angleichungserklärung 148 B. Die Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Die Transposition 151 XI

7 2. Die Entscheidung des OLG Frankfurt vom 7. März Fachausschuss-Nr. 3656, verhandelt am 3./4. April Die Ergebnisse der Angleichung in der neueren Praxis 153 A. Die Angleichung bei mehreren Eigennamen 154 B. Die Angleichung bei nur einem Eigennamen 155 C. Die Angleichung des Vatersnamen 156 D. Die Angleichung von Namenszusätzen 156 E. Die Angleichung von Vatersnamen als Zwischennamen 158 F. Die Angleichung von Vaters- und Großvatersnamen 159 G. Die Angleichung von Ehenamen in weiblicher Form Zusammenfassung Teil: Aussiedlerehepaare nach dem Statutenwechsel Die inhaltliche Reichweite von Art. 10 Abs. 2 EGBGB 163 A. Der abschließende Charakter von Art. 10 Abs. 2 EGBGB 164 B. Der Regelungszusammenhang von Art. 10 Abs. 2 EGBGB 164 C. Praktische Erwägungen Die allgemeinen Grundsätze des Statutenwechsels Die Behandlung von Spätaussiedlerehepaaren" 166 XII A. Die Auslegung von 1355 Abs. 3 S. 2 EGBGB 167 B. Der BGH-Beschluss vom 21. März C. Der Übergang zu getrennter Namensführung Allgemeine Auslegungskriterien 170 a) Der Wortlaut 171 b) Die systematische und teleologische Auslegung 171 aa) Die Entstehungsgeschichte der Norm 172 bb) Das rechtspolitische Leitbild des Ehenamensrechts 172 cc) Der Gesamtzusammenhang des Namensrechts 172 dd) Der Grundsatz der Umweltbezogenheit des Namens 173 ee) Die Interessenlage bei Art. 10 Abs. 2 EGBGB 175 ff) Der Grundsatz der namensrechtlichen Selbstbestimmung 175

8 c) Zusammenfassung 176 D. Das Schicksal des Kindesnamens 177 E. Der Geltungsbereich dieser Grundsätze Zusammenfassung Teil: Das internationale Vornamensrecht Die international-privatrechtlichen Grundsätze 184 A. Der kollisionsrechtiche Grundsatz 185 B. Die Ausnahme des LG Karlsruhe 186 C. Bewertung Der Wortlaut und der Regelungszweck Der Regelungszusammenhang zu 4 Abs. 3 StAG Die Wertungen des StAG Zusammenfassung Die sachrechtlichen Grundsätze 190 A. Die Grenze der Identifizierung und Kennzeichnung Allgemeine Fallgruppen Die Behandlung von Familiennamen Die Behandlung ausländischer Mittelnamen 193 a) Der Mädchen- bzw. Begleitname 194 b) Der gegenwärtig geführte Familienname 195 c) Die Ausnahmen 195 d) Die sinngemäße Heranziehung von Garcia Avello 196 B. Die Beeinträchtigungen des Kindesinteresses 197 C. Die Grenze der Geschlechtskennzeichnung 198 D. Die Erteilung ausländischer Vornamen Sachverhalte ohne Auslandsbezug Sachverhalte mit Auslandsbezug 200 a) Die alleinige Maßgeblichkeit deutscher Vorstellungen 201 b) Die Berücksichtigung ausländischer Vorstellungen 202 c) Bewertung 202 aa) Der Ausgangspunkt 203 bb) Die Veränderung der sozialen Ordnungsfunktion 203 XIII

9 cc) Die Umweltbezogenheit des Namens 205 dd) Veranschaulichende Beispiele 205 ee) Die sinngemäße Heranziehung von Garcia Avello 206 d) Zusammenfassung Zusammenfassung 206 Schlussbemerkung 209 Literaturverzeichnis 211 XIV

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