Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe?

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1 Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? Elliot Papageorgiou 12. Mai 2015 Villingen-Schwenningen Innovationen in China Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. High & New Technology Enterprise (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

2 Der 6. Fünfjahresplan Deng s Erbe Marktreformen Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Der 9. Fünfjahresplan Jiangs Erbe Restrukturierung unter dem Schirm der WTO Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

3 Der 11. Fünfjahresplan Hus Erbe Unabhängige Innovation.? Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Der 12. Fünfjahresplan XI Jinping Fortführung und Ausbau von Hus Erbe der UNABHÄNGIGEN INNOVATION Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

4 A. Chinas Weg zur Innovation Eine innovationsbasierte Volkswirtschaft bis 2020 IP-Durchsetzung soll die innovatorische und technologische Aufwertung von heimischen Unternehmen fördern. Verbesserung des System des IP-Schutzes und des rechtlichen Umfeldes. Weniger Abhängigkeit von ausländischer Technologie FDI ist erwünscht, jedoch nur kurzfristig Bevorzugt grüne-erneuerbare Technologien Kommerzialisierung von wissenschaflticher Forschung Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Innovationen in China Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. High & New Technology Enterprise (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

5 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (1) Resourcenschonende Energie- und Umweltschutzwirtschaft (2) Neue Generation der IT-Wirtschaft incl. Mobilfunk, Internet etc. (3) Biotech von Biopharmazeutika zu Bio-engineering (4) High-End Maschienenbau - Luftfahrt etc. (5) Neue Energiewirtschaft Neue Generation der Kernenergie & erneuerbaren Energien (6) Neue Werkstofftechnik- neue funktionale Werkstoffe etc. (7) Neue Energie / alternative Antriebstechnik in der Fahrzeugindustrie Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Politik bzgl. Strategic Emerging Industries Potentielle Möglichkeiten für ausländische Unternehmen in China: Unmittelbare Bewerbung um SEI- Unterstützung?, ODER Zusammenarbeit mit einer chinesischen Partnern, die für SEI-Unterstützung zugelassen wurden/vermutlich zugelassen werden Investitionen in SEI-Bereiche werden von der Regierung unterstützt (Foreign Investment Guidance Catalogue 2011) Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

6 1. Top Anmeldungezahlen in den SEIs Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Subventionen für PCT Anmeldungen von chineischen Unternehmen* $82,400 pro Unternehmen $164,805 $16,480 pro Person Heilongjiang Xinjiang Gansu Qinghai Tibet $8,240 $4,944 Jilin Liaoning Inner Mongolia Beijing Tianjin Hebei Ningxia Shanxi Shandong Shaanxi Henan Jiangsu Anhui Shanghai Sichuan Hubei $16,480 $49,442 $24,720 $9,888 Guizhou Hunan Zhejiang Jiangxi Fujian $9,888 Yunnan Guangxi Guangdong *Maximale Subvention Pro Patent 1$=6.068 Hainan $6,592 Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

7 2. Subventionen haben einen Einfluss auf PCTs! Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Subventionen Gleichheit im Wettbewerb? Über 100 verschiedene Wissenschafts- & Technologie Förderungen durch verschiedene Regierungsstellen, Ministerien oder Kommunalverwaltungen verfügbar. Hunderte Milliarden RMB jährlich investiert Viele (die meisten der?) Programme sind nur für Körperschaften, die von Chinesischen Akteuren kontrolliert werden und/oder diesen gehören z.b. 863 Plan (High Tech. Entwicklungsprogramm) Wichtige Ausnahme ist der High & New Technology Enterprise (HNTE) Status. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

8 3. High & New Technology Enterprise Status Zugangsvoraussetzungen: 1. Unternehmen muss mindestens 1 Jahr in Festland China registriert sein 2. Muss für die Kernprodukte oder dienstleistungen IP Rechte in China haben 3. In vorgegebenen Bereichen tätig sein (200 Kategorien in einem Katalog) 4. R&D Belegschaft = +10% der Gesamtbelegschaft in China 5. R&D Investitionen = +3/4/6% des Gesamtumsatzes % der R&D Investitionen werden in China getätigt % des Umsatzes kommt von Kernprodukten & - dienstleistungen Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse High & New Technology Enterprise Status Vorteile Zulassung jeweils für einen Zeitraum von 3 Jahren Umsatzsteuernachlass von 25% auf 15% Vorzugsbehandlung durch bestimmte örtliche Behörden und weitere Anreize durch örtliche Behörden Bestimmte Berücksichtigung bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge BEACHTE: Viele Behörden schrauben die HNTE Voraussetzungen in die Höhe, auch (oder insbesondere ) für ausländische Unternehmen Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

9 4. Vergütung für Diensterfindungen Das Konzept ist analog den deutschen Bestimmungen nachgebildet Basierend auf dem Willen, Innovation durch Förderung und Belohnung von Erfindern in Unternehmen zu unterstützen. Die aktuellen Regelungen entstammen dem Patentgesetz (2008) sowie der Umsetzungsverordnung zum Patentgesetz (2010) Beachte: Überarbeitung wird gerade vorgenommen und wird vermutlich vor Ablauf von 2015 in Kraft treten. Die neuen Regelungen sehen vor. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Vergütung für Diensterfindungen Es muss eine Belohnung und eine angemessene Vergütung auf Basis der Verwertung der patentierten Erfindung und den daraus folgenden wirtschaftlichen Vorteilen des Unternehmens vorgesehen werden (Art. 16) Soweit nicht von den Parteien anderweitig vereinbart, gelten die gesetzlichen Mindestvoraussetzungen: Belohnung: RMB3000 für ein Patent bei Gewährung Vergütung: mindestens 2% des Gewinns oder mindestens 10% Lizenzgebühr (Regeln 77-8) WICHTIG! - Parteien dürfen (UND SOLLTEN) vom vorstehenden abweichende Individualvereinbarungen und unternehmensinterne Gesamtbvereinbarungen treffen (Regel 76). Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

10 Innovationen in China Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. High & New Technology Enterprise (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Risiken von/für Innovationen in China 1. Erzwungene Technologietransfers Oftmals in Form von stillschweigenden oder ausdrücklichen Voraussetzungen (z.b. durch angeordnete JVs), die ausländischen Unternehmen durch die verschiedenen Praktiken der Regierungsbehörden bei Auschreibungen auferlegt werden. Manchmal in Form von JV-Partnern, die inoffiziell die Übertragung oder Offenlegung als Voraussetzung für ein JV oder eine gemeinsame Ausschreibung verlangen. Wettbewerber sind Mitglieder von Zertifizierungs - oder Zustimmungs -Gremien and Ausschüssen, denen ausländische Unternehmen vorlegen müssen, um die Erlaubnis zur Vermarktung zu erhalten. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

11 Risks to China Innovation 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren, in Form von: Ausschluss von ausländischen Unternehmen aus Nomrsetzungsprozessen /Normsetzungsgremien, oder, falls doch zugelassen, mit sehr wenigen Befugnissen; UND/ODER Wettbewerbern, die als Gate-Keeper in Normsetzungsgremien sitzen, wodurch sie gleichzeitig Einsicht in Materialien erhalten, das auslänidsche Unternehmen vorlegen müssen. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Risks to China Innovation 3. Herausforderungen im HR-Bereich: Knappheit an qualifizierten Mitarbeitern, wodurch die Besetzung von R&D-Zentren zur Herausforderung wird. Horrende Gehaltsforderungen von guten Forschungsmitarbeitern in China. Steigende Umweltverschmutzung und Lebenshaltungskosten in den chinesischen Großstädten. Durchsetzung von Arbeitsverträgen, Wettbewerbsverboten und Abwerbeverboten ist nicht ideal. Hohe Personalfluktuation= Verlust von IP-Rechten Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

12 Risks to China Innovation 4. Diensterfindungsvergütung ( Schattenseite ): Die vorgeschlagenen neuen Bestimmungen sind ungünstig sowohl bzgl. der administrativen Verpflichtungen als auch hinsichtlich potentiellen Vergütungsverpflichtungen: Mehrdeutige Formulierungen lassen den Schluss zu, dass vereinbarte Vertragsbestimmungen im Nachhinein von den Arbeitnehmern als unangemessen angegriffen werden können (rückwirkend) Die Vergütungsverpflichtung entsteht nicht nur im Fall von Patent- /Gebrauchsmusteransprüchen, sondern auch im Falle von Geschäftsgeheimnissen. Vergütungsverpflichtung kann sich auch auf Personen erstrecken, die mehr am Rande mit der Vermarktung der Erfindung befasst sind d.h. möglicherweise auch Marketingpersonal. Verpflichtung, Arbeitnehmer aufzuspüren und deren Genehmigungen während der Schutzdauer der erteilten Patente einzuholen. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Risks to China Innovation 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem: Unterschiedliche Standards hinsichtlich der Durchsetzbarkeit von IP-Rechten, abhängig von: Gerichtsort Erfahrung des angerufenen Gerichts Identität der Gegenseite Politischen Dimensionen des Rechtsstreits (z.b. betrifft der Rechtsstreit das nationale Interesse auch wenn nur bzgl. SEIs?) Zeitpunkt des Rechsstreits, falls China einen Konflikt mit dem Heimatstaat einer Prozesspartei hat. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

13 Risks to China Innovation 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem: Abschüssiges Spielfeld bzgl. Patenterteilungsverfahren: Z.B. Green Channel oder beschleunigte Patenterteilung für SOEs und andere bevorzugte chinesische Körperschaften, die Ausländern nicht zur Verfügung stehen? Herausforderungen, R&D-Ergebnisse hinein und hinaus zu bekommen. Umständliche Formerfordernisse für ausländische Beweismittel, d.h. Beglaubigung und Überbeglaubigung etc. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Gebrauchsmuster Risiko für Innovation? Austria Sweden Finland Switzerland UK France Korea Germany USA Japan Gebrauchsmusteranmeldungen durch Ausländer in China- 2013(Jan. bis Dez.) Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

14 Markenanmeldungen in China Domestic 2014: Mehr als 2.2 Millionen Markenanmeldungen! Foreign Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Potentielle Auswirkungen von Rechtsstreitigkeiten auf Innovationen? Anhängige IP Streitigkeiten Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

15 7. Potentielle Auswirkungen von Rechtsstreitigkeiten auf Innovationen? 12,000 10,000 8,000 6,000 4,000 2,000 0 Patentverletzungsprozesse in China (Erstinstanzlich) ,549 2,947 3,196 4,041 4,074 4,422 5,785 7,819 9, Civil Cases Administrative Cases Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Können IP-Streitigkeiten Innovationen in China beeinflussen? JA! Explosives Wachstum von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen und Rechtsstreitigkeiten SIPO tut sich schwer mitzuhalten und die Qualität der Erteilungen ist uneinheitlich; mögliches Erstarken von Trolls. Unternehmen könnten sich entscheiden, von Innovationen allgemein oder in China abzusehen, um nicht die Aufmerksamkeit von potentiellen Trolls oder NPEs zu erwecken. Staatliche Anreize Patente auf unterschiedliche Art und Weise zu verwerten? Sprachbarriere um in China effektiv nach Stand der Technik zu recherchieren Rechtsstreitigkeiten sind für bösgläubige Kläger relativ günstig, zudem geringe Konsequenzen einer missbräuchichen Klageerhebung. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

16 Innovationen in China Potential & Fallstricke A. Chinas Weg zur Innovation B. Potential von/für Innovationen in China 1. Politik bzgl. strategischen Wachstumsindustrien (SEI) 2. Subventionen 3. High & New Technology Enterprise (HNTE) Status 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen C. Risiken von und bzgl. Innovationen in China 1. Erzwungener Technologietransfer 2. Undurchsichtige Normsetzungsverfahren 3. Arbeitnehmer - Explosion bzgl. Lohnforderungen, bescheidene Treue zum Arbeitgeber und hohe Personalfluktuation 4. Arbeitnehmer-Erfinder Vergütungen 5. Unsicherheiten in Chinas Rechtssystem 6. Unwertige Gebrauchsmuster 7. Rechsstreitigkeiten bzgl. IP-Rechten D. Ergebnis Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Ergebnis 1. Innovation ist ein Dreh- und Angelpunkt von Chinas Entwicklungsplänen um sich von Made in China hin zu Invented in China und Designed in China zu entwickeln. 2. Es bestehen (auf allen Ebenen) eine Vielzahl von Maßnahmen der Chinsischen Regierung um Innovationen zu unterstützen und hierzu zu ermutigen dennoch sind manche nicht verfügbar für alle (z.b. Ausländische) Unternehmen, die davon profitieren könnten und von denen China profitieren könnte. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

17 Ergebnis 3. Wenn Anreize wie HNTE Status, gleichermaßen sowohl für Unternehmen, unter ausländischer Kontrolle als auch unter chinesischer Kontrolle verfügbar gemacht werden, besteht ein größeres Potential Innovationen voranzubringen. 4. Es bleiben Herausforderungen bestehen, in den Bereichen erzwungene Technologytransfers, Zugang zu Normsetzungsgremien und prozessen, sowie Herausforderungen bzgl. HR, Umwelt und Kosten, die symptomatisch dafür sind, dass China den Status eines Land mittleren Einkommens erreicht. Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse Danke. Elliot Papageorgiou B.Com B.Ec LLB BCL (Oxon.) rouse & co. international Shanghai Beijing - Guangzhou mob Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse

18 Danke. Elliot Papageorgiou B.Com B.Ec LLB BCL (Oxon.) rouse & co. international Shanghai Beijing - Guangzhou mob Innovation in China: Zwischen Erfolg und Katastrophe? 12. May 2015 Rouse