Gesamt-Inhaltsverzeichnis

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1 Gesamt-Inhaltsverzeichnis Ordner 1 Vorwort Wegweiser Gesamt-Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht Ordner 1 Teil 1: Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsschutzmanagement 1.1 Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG) Erläuterungen zum Arbeitsschutzgesetz Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz Gemeinsame Grundsätze zur Erstellung von Handlungshilfen Übersicht über die Arbeitsschutzvorschriften des Bundes und der Unfallversicherungsträger Verzeichnis der Arbeitsschutzbehörden des Bundes und der Länder Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung Verzeichnis der Bergaufsichtsbehörden der Länder Geprüfte sicherheitstechnische Dienste Betriebssicherheit, 84. Aktualisierung, Juni

2 1.1.1 Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung ArbStättV) Erläuterungen zur Arbeitsstättenverordnung Erläuterungen zur Arbeitsstättenverordnung Leitlinien (Fragen und Antworten) Erläuterungen zur Arbeitsstättenverordnung Handlungsanleitung Beleuchtung Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung BetrSichV) Erläuterungen zur Betriebssicherheitsverordnung Einführung Erläuterungen zur Betriebssicherheitsverordnung Amtliche Begründung mit Ergänzungen aufgrund des Bundesratsbeschlusses Erläuterungen zur Betriebssicherheitsverordnung Vergleich BetrSichV 2002 BetrSichV Erläuterungen zur Betriebssicherheitsverordnung Erlaubnisverfahren nach 13 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und Qualität der gutachterlichen Äußerung im Rahmen des Erlaubnisverfahrens Erläuterungen zu 13 Betriebssicherheitsverordnung Erlaubnisverfahren für Tankstellen und Gastankstellen Erläuterungen zu 13 Betriebssicherheitsverordnung Erlaubnisverfahren für Füllanlagen für Druckgase Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung GefStoffV) Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung 2010 Einführung Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung 2010 Amtliche Begründung Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung Leitlinien (Fragen und Antworten) Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung 2010 zuanhanginr.1 2

3 Erläuterungen zur Gefahrstoffverordnung Umsetzung der REACH-Verordnung im Arbeitsschutz Verzeichnis von Messstellen gemäß 7 Abs. 10 GefStoffV Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung PSA-BV) Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung BildscharbV) Erläuterungen zur Bildschirmarbeitsverordnung Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung LasthandhabV) Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung BaustellV) Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung BioStoffV) Erläuterungen zur Biostoffverordnung Erläuterungen zur Biostoffverordnung Leitlinien (Fragen und Antworten) Erläuterungen zur Biostoffverordnung Übersicht über die Technischen Regeln und Beschlüsse für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) des ABAS Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung LärmVibrationsArbSchV) Erläuterungen zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung Amtliche Begründung Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Erläuterungen zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge Fragen und Antworten Erläuterungen zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge Handlungsanleitungen Betriebssicherheit, 78. Aktualisierung, Juni

4 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung OStrV) Erläuterungen zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung 1.2 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit Ordner 2 Teil 2: Chemikaliensicherheit 2.0 Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz ChemG) Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Verfahren der behördlichen Überwachung der Einhaltung der Grundsätze der Guten Laborpraxis (ChemVwV-GLP) 2.1 Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung ChemVerbotsV) 2.3 Chemikalien-Altstoffverordnung (ChemG AltstoffV) 2.4 Verordnung über die Mitteilungspflichten nach 16e des Chemikaliengesetzes zur Vorbeugung und Information bei Vergiftungen (Giftinformationsverordnung ChemGiftInfoV) 2.5 Verordnung über Kosten für Amtshandlungen der Bundesbehörden nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Kostenverordnung ChemKostV) 2.6 Verordnung zur Sanktionsbewehrung gemeinschafts- oder unionsrechtlicher Verordnungen auf dem Gebiet der Chemikaliensicherheit (Chemikalien-Sanktionsverordnung ChemSanktionsV) 2.7 Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen (VOC) durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke (Lösemittelhaltige Farben- und Lack-Verordnung ChemVOCFarbV) 4

5 2.8 Verordnung über Stoffe, die die Ozonschicht schädigen (Chemikalien-Ozonschichtverordnung ChemOzonSchichtV) 2.9 Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung ChemKlimaschutzV) Teil 3: Gerätesicherheit 3.0 Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz ProdSG) Erläuterungen zum Produktsicherheitsgesetz Amtliche Begründung Bekanntmachung von zugelassenen Überwachungsstellen nach 37 Absatz 5 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) 3.1 Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt 8. ProdSV) 3.2 Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung 11. ProdSV) Teil 4: Betrieblicher Immissionsschutz 4.0 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG) Erläuterungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz Checkliste für Antragsunterlagen im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Verzeichnis der Umweltschutzeinrichtungen des Bundes und der Länder 4.1 Übersicht über die nach dem BImSchG erlassenen Rechtsverordnungen Zweite Verordnung (Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen 2. BImSchV) Betriebssicherheit, 79. Aktualisierung, August

6 4.1.4 Vierte Verordnung (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen 4. BImSchV) Fünfte Verordnung (Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte 5. BImSchV) Neunte Verordnung (Verordnung über das Genehmigungsverfahren 9. BImSchV) Elfte Verordnung (Verordnung über Emissionserklärungen 11. BImSchV) Zwölfte Verordnung (Störfall-Verordnung 12. BImSchV) Erläuterungen zur Störfall-Verordnung Dreizehnte Verordnung (Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen 13. BImSchV) Zwanzigste Verordnung (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen oder Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin 20. BImSchV) Einundzwanzigste Verordnung (Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen 21. BImSchV) 6

7 Einunddreißigste Verordnung (Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen 31. BImSchV) Neununddreißigste Verordnung (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen 39. BImSchV) 4.2 Verwaltungsvorschriften, Erlasse und Bekanntmachungen des Bundes und der Länder zum BImSchG Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft TA Luft) Sechste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm TA Lärm) Abstände zwischen Industrie- bzw. Gewerbegebieten und Wohngebieten im Rahmen der Bauleitplanung und sonstige für den Immissionsschutz bedeutsame Abstände (Abstandserlass Nordrhein-Westfalen) Betriebssicherheit, 78. Aktualisierung, Juni a

8

9 Ordner 3 Teil 5: Betrieblicher Gewässerschutz 5.0 Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz WHG) Erläuterungen und Arbeitshilfen zum Gewässerschutzrecht Die Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Zusammenstellung der Anerkennungen als Sachverständigen- Organisationen nach VAwS Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen (Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe VwVwS) Erläuterungen zur Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS) Bekanntmachung der Auskunfts- und Dokumentationsstelle nach Nummer 3 der Verwaltungsvorschriftwassergefährdende Stoffe (VwVwS) Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe (Löschwasser-Rückhalte-Richtlinie LöRüRL) Richtlinie über die Anforderungen an Auffangwannen aus Stahl mit einem Rauminhalt bis zu 1000 Liter (StawaR) Anforderungen an Chemikalienbindemittel Betriebssicherheit, 72. Aktualisierung, Juni

10 Betriebs- und anlagebezogene Gewässerschutzvorschriften der Länder 5.1 Baden-Württemberg Verordnung des Ministeriums für Umwelt und Verkehr über AnlagenzumUmgangmitwassergefährdendenStoffenund über Fachbetriebe (Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe VAwS) Anforderungen an Abfüllanlagen für Tankstellen (VwV Tankstellen) Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums, des Innenministeriums, des Wirtschaftsministeriums und des Verkehrsministeriums über Maßnahmen nach Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen (VwV wassergefährdende Unfälle) 5.2 Bayern Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung VAwS) Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Anlagenverordnung VVAwS 5.3 Berlin Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) Ausführungsvorschriften über den Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (AV-VAwS) 5.4 Brandenburg Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung zum Vollzug der Verordnung über AnlagenzumUmgangmitwassergefährdendenStoffenund über Fachbetriebe (VVAwS) Wasserrechtliche AnforderungenanAltölsammelstelleneinfacher oder herkömmlicher Art 8

11 5.5 Bremen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung VAwS) Bekanntmachung der Hinweise zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) Bekanntmachung der oberen Wasserbehörde über die Einführung allgemein anerkannter Regeln der Technik für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 5.6 Hamburg Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung VAwS) Hinweise zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Vollzugshinweise VAwS) Anforderungen an Abfüllanlagen von Tankstellen 5.7 Hessen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung VAwS) Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) Begründung zur Verwaltungsvorschrift vom zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) 5.8 Mecklenburg-Vorpommern Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung VAwS) Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung-Verwaltungsvorschrift VVAwS) Anforderungen an Abfüllanlagen von Tankstellen VAAT gemäß 4 Abs. 2 der Anlagenverordnung Betriebssicherheit, 38. Aktualisierung, Oktober

12 5.9 Niedersachsen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung VAwS) Merkblatt Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und Formular Anzeige über eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen/ Antrag auf Eignungsfeststellung 5.10 Nordrhein-Westfalen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über AnlagenzumUmgangmitwassergefährdendenStoffenund über Fachbetriebe (VV-VAwS) 5.11 Rheinland-Pfalz Landesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung VAwS) Merkblatt Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 5.12 Saarland Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (VAwS) 5.13 Sachsen Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Sächsische Anlagenverordnung SächsVAwS) Tankstellen einfacher oder herkömmlicher Art 10

13 Ordner Sachsen-Anhalt Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS LSA) Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VV VAwS LSA) Tankstellen einfacher oder herkömmlicher Art Merkblätter Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 5.15 Schleswig-Holstein Landesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung VAwS) Verwaltungsvorschriften zum Vollzug der Landesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VV VAwS) Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen brennbarer wassergefährdender Stoffe; hier: Abfüllplätze von Tankstellen 5.16 Thüringen Thüringer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Thüringer Anlagenverordnung ThürVAwS) Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der Thüringer Anlagenverordnung (ThürVVAwS) Merkblatt Betriebs- und Verhaltensvorschriften beim Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Erlass über die Wartung und Entleerung von Leichtflüssigkeitsabscheidern nach DIN 1999 (Abscheider-Erlass) Betriebssicherheit, 71. Aktualisierung, April

14 Teil 6: Sonstige Gesetze zum Umweltschutz 6.1 Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 deseuropäischenparlamentsunddesratesvom25.november 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (Umweltauditgesetz UAG) 6.2 Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz BBodSchG) 6.3 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 6.4 Gesetz über die Umwelthaftung (UmweltHG) 6.5 Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz USchadG) Teil 7: EU-Recht Erläuterungen zur Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) Erläuterungen zur Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP) Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen Richtlinie 75/324/EWG des Rates vom 20. Mai 1975 über Aerosolpackungen Richtlinie 96/59/EG vom 16. September 1996 über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT) 12

15 7.2.1 Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG des Rates) (kodifizierte Fassung) Richtlinie 89/686/EWG des Rates vom 21. Dezember 1989 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können Leitfaden für bewährte Verfahren im Hinblick auf die Durchführung der Richtlinie 1999/92/EG Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/ EWG) Betriebssicherheit, 79. Aktualisierung, August

16 7.5.4 Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Februar 2003 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) Ordner 5 Teil 8: Untergesetzliche Regelwerke, Technische Regeln Begriffsglossar zu den Regelwerken der Betriebssicherheitsverordnung und der Gefahrstoffverordnung ASR TRGS Arbeitsstättenrichtlinien Technische Regeln für Gefahrstoffe Ordner 6 TRGS TRBS DGUV Technische Regeln für Gefahrstoffe (Forts.) Technische Regeln für Betriebssicherheit DGUV Regeln 14

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