GP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR Schaad

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1 Gemeinderatssitzung vom 29. November 2007 Nr. 22 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: Dauer der Sitzung: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR Schaad GR Brandt, GR Meier Uhr Traktanden 1. Genehmigung der Protokolle vom , Beschlussfassung über die Auflösung der Fachkommission Bildung und die Budget- Umlagerung 08 der Schulverwaltung 3. Beschlussfassung über einen Beitrag an das BDO Mandat "Schulen unter einem Dach" 4. Genehmigung der Entschädigung 07 für die Arbeitsgruppe "Übertrittskoordination" 5. Stellungnahme des Gemeinderates zur "Diskussionsvariante Sportplatz Ettingen" 6. Festlegung der ordentlichen GR Termine Mitteilungen 8. Genehmigung der Rechnungen 9. Varia Änderung Traktandenliste Das Traktandum 1 ist um die Genehmigung des Protokolls vom zu ergänzen. Es ist zusätzlich über ein Gesuch für eine Spielbewilligung der Tokkel-Bühne am 9./ zu beschliessen. 245 P Protokoll Genehmigung der Protokolle vom , , //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig //. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom einstimmig. Seite 159

2 Schule und Verwaltung (Fachkommission und Lehrerschaft) Beschlussfassung über die Auflösung der Fachkommission Bildung und die Budget-Umlagerung 08 der Schulverwaltung Nach Gesprächen mit der Fachkommission Bildung und der Schulleitung wird eine dauernde Kommission nicht mehr als sinnvoll angesehen. Die Schulleitung möchte jedoch für gewisse Arbeiten Fachleute aus dem Dorf (z.b. ehemalige Mitglieder der Fachkommission, Toni Meier, Lehrpersonen usw.) zur punktuellen, thematisch begrenzten, zielgerichteten Unterstützung beiziehen können. Die Fachkommission Bildung hat zwei Varianten zur ihrer Rolle im Jahr 2008 ausgearbeitet. Die Variante 1 beinhaltet die Abschaffung der Fachkommission Bildung und die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Beizug einer Spezialkommission oder einzelner Fachpersonen für konkrete Aufgaben. Die Variante 2 sieht die Beibehaltung einer auf 3 Personen reduzierten Fachkommission vor. Fachkommission und Schulleitung unterstützen mehrheitlich die erste Variante. GR Kohler stellt den Antrag, die Fachkommission Bildung auf den aufzulösen. Die Budgetposition über CHF 5' für Sitzungsgeld FKB und Arbeitsgruppe GLS wird gestrichen. Es ist ein neues Konto "Arbeitsgruppe Schule" mit einem Budget von CHF 5' aufzunehmen. Auf Anfrage wird erklärt, dass die effektiven Kosten noch nicht genau abzusehen sind. Es soll deshalb vorerst noch keine Kürzung der CHF 5' vorgenommen werden..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Fachkommission Bildung auf den aufzulösen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, das Konto neu mit "Arbeitsgruppe Schule" zu benennen und den Budgetbetrag von CHF 5' beizubehalten Schule und Verwaltung (Fachkommission und Lehrerschaft) Beschlussfassung über einen Beitrag an das BDO Mandat "Schulen unter einem Dach" Die Offerte der BDO Visura zur Begleitung des Projektes "Schulen unter einem Dach" wurde der Präsidentenkonferenz durch die OZL-Verantwortlichen vorgestellt. Die OZL-Verantwortlichen waren anschliessend der Meinung, dass die Präsidentenkonferenz mit der Auftragsvergabe an die BDO Visura einverstanden seien. Die Präsidentenkonferenz hat jedoch keine Kompetenz, darüber zu entscheiden. Diese Kompetenz steht der Delegiertenversammlung zu. Die Delegiertenversammlung hat in der Folge jedoch nicht über die Auftragsvergabe entschieden. Grundsätzlich hätten diese Kosten im Budget des OZL aufgenommen werden müssen. Eine andere Variante wäre, die Kosten von den einzelnen Verbandsgemeinden beschliessen zu lassen. Jedoch ist die Kostenaufteilung nicht definitv geklärt. Es werden verschiedene Varianten diskutiert: nach Einwohnerzahl analog der Verteilung gemäss Budget OZL, nach Verbandsgemeinden oder nach Schulgemeinden wobei Bättwil und Witterswil als eine Schulgemeinde angesehen würden. Nach verschiedenen Interventionen und regem Mailverkehr hat die OZL-Leitung vorgeschlagen, die Kosten über das OZL-Budget zu nehmen. Die Ressortverantwortliche Hofstetten- Flüh hat dagegen opponiert, da der Gemeinderat bereits darüber befunden habe. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass eine Begleitung des Projektes "Schulen unter einem Dach" durch die BDO Visura sinnvoll sei. Ebenso wird der Vorschlag der OZL-Leitung, die Kosten in das OZL-Budget zu übernehmen, als richtig angesehen und unterstützt. Die Delegierten aus Rodersdorf werden angewiesen, dem Nachtragskredit zuzustimmen. 160

3 .//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Kosten für das BDO Mandat "Schulen unter einem Dach" ins Budget des OZL aufnehmen zu lassen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Delegierten aus Rodersdorf anzuweisen, dem Nachtragskedit für das BDO Mandat zuzustimmen Primarschule Genehmigung der Entschädigung 07 für die Arbeitsgruppe "Übertrittskoordination" Die Kreisschulkommission hat im Juni 2005 zusammen mit den Schulkommissionspräsidien beschlossen, den Mehraufwand für Protokoll, Einladungen, Informationen usw. für die im Rahmen der Übertrittskoordination damit beauftragte Lehrperson mit CHF 1' abzugelten. Die Arbeiten zur Übertrittskoordination sind jedoch Teil des Dienstauftrags der Lehrkräfte in Volksschule und Kindergarten. Eine Lehrperson aus einer Verbandsgemeinde übernimmt im Turnus diese Koordiantionsaufgaben. Die betreffende Gemeinde trägt die Kosten. Im Schuljahr 05/06 wurde diese Entschädigung bereits einmal ausbezahlt. Im Schuljahr 06/07 hat eine Lehrperson aus Rodersdorf diese Aufgaben übernommen. Es wird festgehalten, dass die OZL die Kompetenz hat, diese Entschädigung über ihre Rechnung zu nehmen. Sie hat jedoch nicht die Kompetenz, mit einem solchen Beschluss in die Budgetkompetenz der Gemeinden einzugreifen. Dieser Entscheid wurde zudem den Gemeinden nie mitgeteilt. Um die Rodersdorfer Lehrperson nicht schlechter zu stellen, wird die Entschädigung bezahlt werden müssen. Die OZL ist jedoch schriftlich darauf hinzuweisen, dass der Entscheid von 2005 nicht rechtskonform sei..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, die Entschädigung von CHF 1' für den Mehraufwand im Rahmen der Übertrittskoordination zu bezahlen. Die OZL wird schriftlich darauf hingewiesen, dass der Beschluss von 2005 nicht rechtskonform ist Übrige Freizeitgestaltung Stellungnahme des Gemeinderates zur "Diskussionsvariante Sportplatz Ettingen" Mit Schreiben vom stellt die Gemeinde Ettingen das Projekt einer regionalen Sportanlage an der nordwestlichen Gemeindegrenze zu Therwil und Witterswil vor und bittet den Gemeinderat um eine Stellungnahme. Gemäss einer Grobschätzung geht die Gemeinde Ettingen von Anlagenkosten von total ca. CHF 6'800' inkl. der Option Leichtathletikanlage aus. Die Aufnahme von Verhandlungen über den Landerwerb hängt von den Stellungnahmen der umliegenden Gemeinden ab. Das für die Anlage vorgesehene Gebiet ist gut mit ÖV und Strasse erschlossen. Es wird angemerkt, dass eine allfällige Beteiligung vom Entscheid zum Projekt Turnhalle Grossbühl abhängig gemacht werden müsse. Es wird festgehalten, dass die Schule in Rodersdorf bzgl. Sportanlagen Bedürfnisse hat Ebenso haben die Dorfvereine für bestimmte Aktivitäten Bedürfnisse im Bereich der Schulanlage Rodersdorf. Die Sportverein haben aber weitergehende Bedürfnisse, die nicht im Bereich der Schulanlage befriedigt werden können. Wer z.b. Fussball spielen will, muss sich einem Verein in der Umgebung anschliessen. Die Gemeinde lagert damit diese Aufgabe aus. 161

4 Grundsätzlich wird beides, kleine Sportanlage im Bereich der Schule und grosse Sportanlage für den Freizeitsport, benötigt. Beide Projekte sind unabhängig zu sehen und eine Beteiligung an der regionale Sportanlage ist deshalb zu überlegen. GP Eichenberger schlägt vor, der Gemeinde Ettingen mitzuteilen, dass die regionale Sportanlage als wünschbar und sinnvoll angesehen werde. Aufgrund eigener Projekte verfüge die Gemeinde Rodersdorf in den nächsten fünf Jahren jedoch nur über einen begrenzten finanziellen Spielraum. Die Gemeinde Rodersdorf möchte aber weiterhin mit der Gemeinde Ettingen im Gespräch bleiben. Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen diese Stellungnahme Gemeinderat, Kommissionen Festlegung der ordentlichen GR Termine 08 Der Gemeinderat legt die Sitzungstermine 2008 wie folgt fest: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Im Juli ist am 10. oder eine Sitzung vorgesehen. Der Budgettag wird auf den festgelegt Rechnungs-GV, Budget-GV, Sitzung mit Ingenieurbüro Böhringer AG Kultur, Freizeit 3.00 Kulturförderung Beschlussfassung zu Gesuch für eine Spielbewilligung der Tokkel- Bühne am 9./ Die Tokkel-Bühne hat ein Gesuch um eine Spielbewilligung am 9. und gestellt. Die Tokkel-Bühne hat schon mehrmals in Rodersdorf gespielt. Auf dem Schulhausplatz wird eine Zelt für die Vorstellungen aufgebaut (ohne Verankerungen im Asphalt). GP Eichenberger stellt den Antrag, der Tokkel-Bühne eine Spielbewilligung für den 9./ zu erteilen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, der Tokkel-Bühne eine Spielbewilligung für den 9./ zu erteilen. 252 M Mitteilungen Zweckverband ARA Rodersdorf/Metzerlen: Jahresbericht KELSAG: Alteisenentsorgung 2008 am 3./4.4. und 4./ Oberstufenzentrum Leimental OZL: OZL-Nachrichten Ausgabe Herbst 2007 Ingenieur- und Vermessungsbüro Hänggi: Führungswechsel im Büro Dornach. Brief der Gemeinden Europas: Eidgenössische Abstimmungen mit europäischer Herausforderung: Ergebnisse der Gemeinden zu den letzten drei Ereignissen. Schweizerischer Gemeindeverband: Handbuch "Die hindernisfreie Gemeindeverwaltung". 162

5 BDO Visura: Gemeindebrief 3/ Führungsmodelle in Gemeinden. Verband Fernwärme Schweiz: Tagung vom in Biel "Wachstumstreiber erneuerbare Energie". 253 R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 254 V Varia GP Eichenberger: Die Pensen- und Abteilungsbewilligungen für das Schuljahr 2008/2009 ist eingegangen. GR Kohler bestätigt, dass die Planungseingabe der Schulbehörde Rodersdorf nicht bewilligt wurde. Aufgrund der Kinderzahlen sind nur noch 98 Lektionen bewilligt. Dies bedeutet, dass Klassen zusammengelegt werden müssen. GR Schaad: Der Häckseldienst im Herbst hat stark abgenommen. Es wurden nur noch 5,5 Std. eingesetzt. Im Frühling wurde noch während 11 Std. gehäckselt. Der Zeitbedarf bei den Familiengärten betrug unverändert 4 Std. VP Staub: VP Staub wird an der Sitzung vom abwesend sein. GR Kohler: GR Kohler wird an der Sitzung vom abwesend sein und zusammen mit seinem Nachfolger an einer Sitzung der OZL teilnehmen. GR Hasler: Die Schulleitung sollte den Gemeinderat besser über die Situation in Kindergarten und Primarschule informieren. Die Informationen können entweder über den Ressortverantwortlichen oder direkt im Rahmen einer Gemeinderatssitzung erfolgen. Gemeindepräsident Gemeindeschreiber 163