DKR 38,00 FIN 5,80 E 4,30 F 4,30 NL 3,90 A 3,40 CHF 6,00 I 4,30 GR 5,00 B 3,90 P 4,30 L 3,90 HUF 1030,00

Transkript

1 SCHWARZ CYAN MAGENTA GELB Nr März Jahrgang Liebe, Tod und Politik in Teheran: C 7451 C Preis Deutschland 3,00 DKR 38,00 FIN 5,80 E 4,30 F 4,30 NL 3,90 A 3,40 CHF 6,00 I 4,30 GR 5,00 B 3,90 P 4,30 L 3,90 HUF 1030,00 Die Würde der Tiere Heute die Vogelgrippe, gestern der Rinderwahn oder die Schweinepest. Bricht Panik aus, verstummen selbst die wortgewaltigsten Tierschützer. Darf der Mensch den Tieren alles antun? Dossier S Illustration: Smetek für DIE ZEIT; Der 3. Teil der ZEIT-Geschichte Beilage zum 60. Geburtstag Von Helmut Kohl über Gerhard Schröder zu Angela Merkel: Der Weg zur Einheit rot-grüne Achterbahn, die erste Kanzlerin. Bunt wie das Leben: Wie die ZEIT Farbe bekannte. Es gratulieren: Franka Potente, Shimon Stein, Michael Schumacher, Anne Will und viele andere Hören Sie mal, Frau Merkel! 100 Deutsche erklären, wie es ihnen gerade ergeht. Ihre Hoffnungen, ihre Sorgen und ihre Ratschläge an die Kanzlerin, die 100 Tage im Amt ist LEBEN SPEZIAL S Die kalte Revolution Der Machthunger reicher Bundesländer treibt die Föderalismusreform voran Von Michael Naumann Fluch der guten Tat Wie Gerhard Schröder und Joschka Fischer zwischen Friedens- und Machtpolitik die Balance verloren Von Matthias Nass Angela Merkel und ihr Vize Franz Müntefering sind zuversichtlich: Im Föderalismus-Projekt der Koalitionsregierung verberge sich»die größte Verfassungsreform seit 1949«. Geplant war eine»beschleunigung«des politischen Prozesses zwischen Bund und Ländern, geklärt werden sollte die Verantwortung für die Hochschulen, für Umwelt- und- Katastrophenschutz, für das Heer der Beamten und für die Stabilitätspakt-Strafzahlungen an die Europäische Union (die so unvermeidbar scheinen, dass sie jetzt schon Teil der Verfassung werden).»ein wuchtiger Schritt«, findet Edmund Stoiber, und doch wäre es vor allem ein Tritt ins Kartenhaus des politischen Systems. Noch so einer (im Namen des»wettbewerbsföderalismus«), und die Republik wäre nicht wiederzuerkennen. Übrig bliebe eine Föderation armer und reicher Kleinstaaten mit höchst unterschiedlichen Universitäten, Umweltrechten und ganz verschiedenen Strafvollzugsregelungen. Willkommen auf dem Flickenteppich der deutschen Reichsvergangenheit? Keineswegs. Das ist die Zukunft der Republik. Die Entmachtung des Bundes geht weiter: Seine europäische Repräsentanz auf den Feldern der Kultur- und Medienpolitik soll übergehen auf»le lender«, wie man in Brüssel die deutsche Provinzposse beim Namen nennt. Bayern hat sich dort bereits ein Schlösschen gekauft und hält Hof. Umfang und Wucht der monumentalen Föderalismusreform betreffen nicht weniger als 20 Grundgesetz-Artikel. Sie geht mit 16 zusätzlichen Gesetzesänderungen einher, die alle am 10. März ins Parlament eingebracht werden sollen. Der Bundestag wäre ein Jahr lang beschäftigt es sei denn, er pariert als großkoalitionäres Vollzugsorgan der Exekutive. Doch das ist nicht zu erwarten. Eine Reihe sozialdemokratischer Abgeordneter, unter ihnen Jörg Tauss, Andrea Nahles und die jungen»netzwerker«, etwa 40 an der Zahl, sind aufgewacht wie einige FDP- und Unionsparlamentarier auch und lehnen den Holterdiepolter-Kurs der Regierung ab. Die Bildungs- und Forschungspolitiker protestieren gegen den geplanten, international beispiellosen Rückzug des Bundes aus den Bildungsbereichen. Und siehe da plötzlich hat auch der Fraktionsvorsitzende Peter Struck Orientierungsbedarf: Man könne ja»bis in den Herbst hinein diskutieren«. Vielleicht kann er bis dahin erklären, was das groteske Kooperationsverbot aus dem Besteckkasten des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch in der Verfassung zu suchen hätte:»durch Bundesgesetze dürfen Gemeinden und Gemeindeverbänden Aufgaben nicht übertragen werden.«sollte der Bund noch einmal feststellen, dass es in Deutschland zu wenig Ganztagsschulen gibt, dann könnte er zwar, wie geschehen, den Gemeinden vier Milliarden Euro zur Verfügung stellen aber sie dürften das zweckgebundene Geld nicht mehr annehmen. Illustration [Ausschnitt]: Sybille Hein für DIE ZEIT Würden sich die Fraktionsführer dennoch durchsetzen, wie es der Koalitionsvertrag gebietet, dann hätten sie in einer Art kalten Revolution eine andere Demokratie etabliert unter stiller Preisgabe des sozialen Kronjuwels der Verfassung (Artikel 72), nämlich des Auftrags an den Bund,»gleichwertige Lebensverhältnisse«im Lande»herzustellen«: Solche Gleichwertigkeit müsste sich endlich im Abbau des skandalösen Sozialgefälles im Bildungsbereich manifestieren. Nur die Mittelstandskinder kommen durch. Genau hier soll der Bund auf Verbesserungskompetenzen verzichten mehr noch, alle diesbezüglichen Gesetze unterlägen fortan dem Nachbesserungsrecht jedes einzelnen Landes.»Hat der Bund von seiner Gesetzgebungsbefugnis Gebrauch gemacht, können die Länder durch Gesetz hiervon abweichende Regelungen«auf dem Gebiet»Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse«treffen. Auf ein Bundesgesetz könnte also ein widersprechendes Landesgesetz folgen und so weiter. Diese»Reform«dürfte unter dem Titel»Kulturhoheitliches Hü-hott-Gebot«in die Verfassungsgeschichte von Schilda eingehen. Die ZEIT Kinder-Edition Vergessene Schätze der Kinderliteratur, neu aufgelegt Band eins: Die Puppe Mirabell und andere Geschichten von Astrid Lindgren Vorgestellt von Susanne Gaschke S. 46»Welches Kinderbuch ist gut?«ein ZEIT-Gespräch mit Sybil Gräfin Schönfeldt S. 48 Womit hätten sich die Länder diesen politischen Machtzuwachs verdient? Auch Franz Müntefering, der noch vor einem Jahr von einem System bundesweit geförderter Elite-Unis träumte, wird seiner verdutzten Fraktion einiges erklären müssen. Die Länder, so sein bekanntes Argument, wollen im Gegenzug auf mehr als 60 Prozent ihres bisherigen Einspruchsrechts im Bundesrat verzichten. Donnerwetter! Doch was steckt dahinter? Drei Legislaturperioden lang hatten nicht etwa institutionelle Sachzwänge, sondern parteipolitisches Kalkül beider Volksparteien mit einer betonharten Blockadepolitik im Bundesrat ganz normale Reformgesetze blockiert, bis sich zuletzt in aller Welt der Eindruck festsetzte, der Wirtschaftsriese Deutschland sei stecken geblieben im Morast seines vergreisten Föderalismus. Korrekt war die Diagnose durchaus, nicht aber die Benennung der Ursachen: Machiavellistische Strategien der Lafontaines, der Stoibers und Kochs hatten dem Bundesrat eine Bremserrolle zugebilligt, die von den Verfassungsvätern nicht vorgesehen war. Über den Stillstand aller Reformgesetzgebung sollte der Weg der Opposition ins Kanzleramt geebnet werden. Und es funktionierte jedes Mal. Mit dem Verlust der Mehrheit im Vermittlungsausschuss nach der SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 musste auch Gerhard Schröder das Handtuch werfen. Natürlich muss das intransparente System der Republik an die neuen Verhältnisse der Europäischen Gemeinschaft und an die Erfordernisse der Globalisierung angepasst werden. Doch das Föderalismus-Projekt der Großen Koalition hat andere Motive, und nicht alle sind geprägt von der hehren Absicht, im Namen demokratischer Legitimität die politischen Entscheidungsabläufe durchsichtiger für die Bürger zu machen, die Landesparlamente aus ihrer Rolle überbezahlter Stammtische zu befreien oder die Entscheidungsschwäche des Bundes zu therapieren. Es geht, wie anders, vor allem um Macht. Das ist keine Schande. Nur sollte man es wissen. Wer die Ministerpräsidenten in ihrem»landesväterlichen«alltag beobachtet, heißen sie Stoiber, Koch, Beck oder ehedem Biedenkopf, der erlebt verspätete Kostüm-Auftritte deutscher Duodezfürsten und einen grundlosen Stolz der Kleinpremiers, die eigentlichen Herrscher Deutschlands zu sein. Dass ihre Parlamente nicht viel zu sagen haben, stört sie nicht sonderlich. Im Gegenteil. Fadenscheinig ist ihr Argument, mit den vielen Grundgesetz-Änderungen die Bürger wieder näher an den politischen Prozess zu führen nachdem Hunderttausende Freizeitpolitiker vor drei Jahrzehnten im Zuge der Gebiets-, Regionalund Funktionalreform aus ihren Dorf- und Gemeinde-Parlamenten vertrieben worden waren. Die Föderalismusreform ist die typische Frucht von Kommissionsgelehrten und unverblümtem Landesegoismus. Stoibers Enthusiasmus sollte Berlin als Warnung dienen: Der Mann, der in der Hauptstadt keine Machtperspektive sah, würde sie allzu gern nach München verlagern. Dem sollten die Abgeordneten des Bundestags entgegentreten mit»wuchtigen Schritten«. Das Land hat andere Probleme. Die Schuld an fünf Millionen Arbeitslosen ist nicht der Verfassung anzulasten. Es kommt darauf an, sie zu verschonen. Audio a P lötzlich sind die Zweifel da. Für keine Entscheidung hat Rot-Grün mehr Zustimmung bekommen als für das Nein zum Irak-Krieg. Hinter der von Gerhard Schröder und Joschka Fischer hochgehaltenen Fahne der Friedenspolitik versammelte sich die Mehrheit der Deutschen so eindrucksvoll und einmütig, dass sich die Opposition eingeschüchtert wegduckte.»deutschland beteiligt sich nicht an diesem Krieg«, rief Schröder damals auf den Marktplätzen der Republik aus. Hat seine Regierung insgeheim dies doch getan? Die Enthüllungen, die aus amerikanischen Quellen sprudeln, legen das nahe und tauchen damit die Außenpolitik einer Bundesregierung ins Zwielicht, deren Aufmüpfigkeit (und Selbstgerechtigkeit) den Falken in Washington das Blut kochen ließ. Was immer die Motive sein mögen; die meisten Hinweise auf ein heimliches Mittun von Rot-Grün, die ihren Weg in die Redaktionsstuben von Washington Post und New York Times, aber auch von Spiegel und ZEIT fanden, stellten sich als richtig heraus. Innenminister Otto Schily wusste tatsächlich frühzeitig vom Entführungsfall El- Masri und behielt sein Wissen für sich. BKA-Beamte fuhren wirklich nach Guantánamo und nach Damaskus, um dort Gefangene zu verhören. Und in Bagdad gab es deutsche BND- Mitarbeiter, die der amerikanischen Armee halfen, Kriegsziele zu identifizieren. Nichts davon haben Gerhard Schröder, Joschka Fischer, Otto Schily oder Frank- Walter Steinmeier freiwillig preisgegeben. Wie glaubhaft kann da das scharfe Dementi sein, mit dem die Große Koalition jetzt den Bericht der New York Times zurückweist, Mitarbeiter des BND hätten dem militärischen Geheimdienst der USA unmittelbar vor Kriegsbeginn Saddam Husseins Plan zur Verteidigung Bagdads zugespielt? Merkwürdig mutet es ja schon an, dass ein paar hingestrichelte Verteidigungslinien den Amerikanern, deren Satelliten doch jeden eingegrabenen Panzer rund um Bagdad erspähen konnten, wertvolle Hinweise zu Saddams Abwehrstrategie geliefert haben sollen. Angenommen aber, die Geschichte enthielte wie frühere Enthüllungen einen wahren Kern: Hätte die Times dann nicht Recht mit ihrer Schlussfolgerung, Deutschland sei einer jener Fälle, bei denen ZEIT Online GmbH: ZEIT-Stellenmarkt: Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG, Hamburg Telefon 040 / ; DieZeit@zeit.de, Leserbriefe@zeit.de Abonnentenservice: Tel *, Fax *, abo@zeit.de *) 0,12 /Min. aus dem deutschen Festnetz eine Regierung»vor der Invasion warnte, insgeheim aber den amerikanischen Streitkräften half, den Krieg zu führen«? Steinmeier will es nicht dulden, wenn nun versucht werde, die»geschichte umzuschreiben«. Und am Nein zum Krieg ist ja auch nicht zu rütteln. Deswegen ist die Bundesregierung aber noch lange nicht aus der Nato ausgetreten. Sie musste ihren Bündnispflichten weiter nachkommen, dies gebot das nationale Interesse gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung. Warum aber dann das Lavieren, das bruchstückhafte Eingeständnis der Wahrheit, das ja so oft eine Lässlichkeit erst zur Affäre werden lässt? Da behauptet der einstige Geheimdienstkoordinator und heutige BND-Chef Ernst Uhrlau:»Wir haben keine Zieldaten für die Amerikaner geliefert.«wenig später aber führt ein Bericht der Bundesregierung zahlreiche Datenlieferungen über Armeestellungen und militärisches Gerät auf und verzeichnet, dass die beiden BND-Beamten in Bagdad sogar mit einer amerikanischen Verdienstmedaille ausgezeichnet wurden für»entscheidende Informationen an das U. S. Central Command zur Unterstützung von Kampfoperationen«. Da soll die Glaubwürdigkeit nicht Schaden nehmen und das Bild im Geschichtsbuch? Friedensfürst und Realpolitiker: Es ist nicht einfach, beides zugleich zu sein. Dabei macht dies bisweilen die höchste Staatskunst aus. Wenn man die aber nicht beherrscht, kann Eigenständigkeit schnell in die Isolation führen, Staatsräson umgekehrt leicht in die Komplizenschaft. Jedenfalls kann auf dem schmalen Grat zwischen Ideal- und Realpolitik nur der gehen, der sich durch starke Seilschaften absichert. Zwischen Berlin und Washington aber war das Band zerrissen. George W. Bush unterstellte Gerhard Schröder persönliche Unaufrichtigkeit. Die Wähler dagegen haben ihm und seiner Regierung geglaubt. Bis heute. Ein Untersuchungsausschuss ist nun unausweichlich geworden. Er dürfte zur Lehrstunde werden: über Diplomatie und Doppelmoral, über Friedenswunsch und Kriegswirklichkeit, über flotte Reden und kalte Rache. Siehe auch Politik, Seite 4 Audio a S. 1 SCHWARZ CYAN MAGENTA GELB

2 S. 2 SCHWARZ cyan magenta yellow 2 2. März 2006 DIE ZEIT Nr.10 POLITIK 60und Leser, Liebe Leserinnen dankbar und voller Stolz blickt die ZEIT auf die vergangenen Tage zurück. So viele Glückwünsche haben Redaktion und Verlag zum 60. Geburtstag des Blattes erreicht. So viele Besucher haben Schlange gestanden am Tag der offenen Tür im Pressehaus am Speersort. Und so viele Leser haben unsere drei Jubiläumsbeilagen zum Anlass genommen, die ZEIT erstmals zu abonnieren! Es ist leider unmöglich, alle Briefe persönlich zu beantworten. Ob mit Schreibmaschine getippt, mit Füllfederhalter zu Papier gebracht oder per geschickt fast jeder Brief ist eine kleine Offenbarung. Dazu noch all die Gedichte und Geschenke. Sogar eine wunderbare Schokoladentorte wurde abgegeben. Anscheinend wäre das Leben einiger Menschen anders verlaufen, gäbe es die ZEIT nicht.»ihr wart immer dabei«, schreibt ein Leser aus Bayern,»und meine Freundin, die später meine Frau werden sollte, hat bald gelernt, dass es bei aller Liebe am Donnerstagabend Wichtigeres gibt.«oder die Geschichte des Ministerialbeamten H., welcher in den sechziger Jahren seine spätere Frau kennen lernte auch sie hatte damals die ZEIT abonniert.»der Umstand war zwar nicht kausal für die spätere, bis heute andauernde Ehe«, erklärt er,»aber sympathisch war s und zweckmäßig: Aus zweien wurde ein Abo.«Ein anderer Leser weiß zu berichten, dass er anno 1945, am selben Tag wie Marion Gräfin Dönhoff, seine ostpreußische Heimat verlassen musste,»leider nicht zu Pferde«. Und ein junger Familienvater teilt uns per mit, dass sein anderthalbjähriger Sohn die ZEIT zwar noch nicht lesen könne, sich gleichwohl mit ihr beschäftige, indem er sie auseinander falte, auf ihr herumtrampele und sie gerne auch zerreiße. Natürlich bleibt auch Kritik nicht aus.»der Umfang der Zeitung ist durchaus unzureichend«, empört sich ein Leser.»Was soll ich zum Beispiel am Freitag lesen?«ein anderer beklagt hingegen, dass aus Zeitgründen viele Artikel unbeachtet bleiben. Folgerichtig fordert ein dritter:»bitte senken Sie Ihr Niveau!«Er wolle nicht länger den Drang verspüren, alle Texte lesen zu müssen. Aber vielleicht genügt der Hinweis, dass er das gar nicht muss.»ich picke mir nur das raus, was mich interessiert«, berichtet zum Beispiel eine junge Frau aus Bayern, die sich zusammen mit ihren fünf WG-Mitbewohnern jede Woche eine Ausgabe der ZEIT teilt. Manche haben Zeichnungen und kleine Gemälde geschickt. Eine Fotomontage zeigt Marcel Proust, in der einen Hand ein Sektglas haltend, in der anderen die Jubiläumsausgabe der ZEIT, darauf der Titel eines Proust-Romans: Die wiedergefundene Zeit. Eine Leserin hat uns zu Ehren ein Kunstwerk gebastelt und ein Foto davon geschickt: ein Paar Schuhe, mutmaßlich aus Pappmaché modelliert, beklebt mit Hunderten ZEIT-Logos. Sie hat es»zeitläufte«genannt. Jede Zeitung kämpft um Auflage, Abonnenten und den Verkauf am Kiosk, heute mehr denn je. Wenn wir uns zu unserem Geburtstag eines wünschen dürfen, dann dies: dass die ZEIT die Leser behalten möge, die sie hat. Herzlichst Ihr Giovanni di Lorenzo Chefredakteur So nebenbei Kurz ist das Gedächtnis, aber groß war die Empörung, als im vergangenen Winter bekannt wurde, was unsere Abgeordneten so nebenbei alles verdienen. Manche sogar, ohne dafür zu arbeiten. Nun müssen die neu gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals Auskunft darüber geben, wie hoch ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten sind. Keine exakte Summe wird veröffentlicht, die Bürger sollen lediglich erfahren, in welcher Größenordnung sich das Zubrot ihrer gewählten Vertreter bewegt (zwischen 1000 und 3500 Euro monatlich, zwischen 3500 und 7000 Euro oder über 7000 Euro). Die maßgeblichen Verhaltensregeln sind bewusst vorsichtig formuliert, dennoch klagen nun sechs Abgeordnete gegen die Neuregelung, unter ihnen Friedrich Merz. Der will zwar seine Steuererklärung auf einen Bierdeckel pressen, braucht aber schon jetzt einen DIN-A4-Bogen, um alle Aufsichtsratsmandate, die er wahrnimmt, zu benennen. Die Kläger Vertreter von CDU, CSU, SPD und FDP argumentieren, dass die Veröffentlichung ihr Recht auf freie Berufsausübung beeinträchtige. Was sie dabei übersehen: Die Verhaltensregeln dienen dem Selbstschutz der Abgeordneten. Gerade weil der Verdacht, Politiker seien Abzocker, genauso falsch wie weit verbreitet ist, hilft gegen den bösen Ruf nur eines: Transparenz. Im Übrigen wird niemand gezwungen, für den Bundestag zu kandidieren. Nicht einmal Friedrich Merz. Matthias Krupa Foto: Gerhard van Roon/Hollandse Hoogte/laif Ministerin in Schutzweste Rita Verdonk ist das Gesicht einer neuen, strengen Integrationspolitik in den Niederlanden. Seitdem sie vorschlug, die Burka zu verbieten, steht sie auf Todeslisten islamistischer Terroristen Von Jörg Lau Verdonk kommt nicht«, sagt die Aktivistin mit dem»anti Rita«-Shirt:»Sie traut sich nicht!«sie wirkt allerdings ein wenig enttäuscht angesichts dieses überraschenden Sieges. So einfach mit ein paar Trillerpfeifen, Spruchbändern und Sprechchören lässt sich die»eiserne Rita«von ihrem Wahlkampfauftritt in der friesischen Hauptstadt Leeuwarden abhalten? Natürlich nicht. Die Ministerin kommt, wenn auch schwer bewacht und durch die Hintertür des schicken Purple Lounge Club. Rita Verdonk, die holländische Integrationsministerin, hat schließlich einen Ruf zu verlieren. Sie ist die beliebteste Politikerin des Landes, weil sie einen neuen, konfrontativen Stil in die Debatte um Integration eingeführt hat. Bevor sie 2003 in das Kabinett des Christdemokraten Balkenende eintrat, kannte sie niemand. Jetzt fügt sich ihre unauffällige Karriere im Justizapparat sie war stellvertretende Gefängnisdirektorin und Direktorin für Staatssicherheit im Inlandsgeheimdienst wunderbar zum Image der taffen Politikerin, die einen neuen muskulösen Liberalismus vertritt. Und langsam breitet sich ihr Ruhm sogar über die Landesgrenzen aus. Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble nannte Rita Verdonks Integrationspolitik letzte Woche in Brüssel bei einem Innenministertreffen»vorbildlich«. Verdonks hohe Anforderungen an Einwanderer seien»im Prinzip, was wir auch in Deutschland verwirklichen wollen«. Rita Verdonk ist die Stimme einer verunsicherten Niederlande, dem seine legendäre Tradition der Toleranz fragwürdig geworden ist. Sie sagt Dinge, die sich der nette, umgängliche Durchschnitts-Niederländer nicht zu sagen traut. Kurz nach dem Mord an dem Filmemacher Theo van Gogh im November 2004 traf sie sich mit einer Gruppe von muslimischen Geistlichen. Ein Teilnehmer weigerte sich»aus religiösen Gründen«, ihr die Hand zu geben. Es stellte sich heraus, dass dies die einzigen niederländischen Wörter waren, die er beherrschte. Verdonk beschied dem Geistlichen kühl, er solle sich mit den Landesbräuchen vertraut machen:»und wenn wir uns in einem Jahr wiedersehen, erwarte ich, dass wir uns auf Niederländisch unterhalten können.«vor kurzem gab sie die Parole aus:»die Zeit des gemütlichen Teetrinkens ist vorbei.«für solche Töne wird Rita Verdonk weit über das Lager der eigenen Partei die rechtsliberale VVD hinaus verehrt. So liegt denn auch ein Hauch von Boxkampf über dem Lokal, als der Moderator lauthals den verspäteten Einzug»unserer Rita«verkündet»von der manche sagen, sie sei der einzige echte Kerl im Kabinett«. Vier Bodyguards begleiten sie. Nachdem sie im letzten Herbst vorgeschlagen hatte, das Tragen der Burka in Holland zu verbieten, war ihr Name auf Todeslisten aufgetaucht. Ihr Büro in Den Haag wurde von einem gegenüberliegenden Gebäude aus beschossen. Nun lebt die Ministerin unter ständiger Bewachung und trägt manchmal bei öffentlichen Terminen eine kugelsichere Weste. Die beiden Kinder der 50-Jährigen müssen oft die Schule wechseln. Warum sie sich und ihrer Familie ein solches Leben zumute, will der Moderator im Purple Lounge Club wissen.»idealismus«, gibt sie trocken zurück. Idealismus? Das klingt merkwürdig von jemandem, der sich gerade durch den gezielten Bruch mit althergebrachten niederländischen Selbstbildern und Idealen einen Namen gemacht hat. Die Niederlande sind zwar immer noch eines der liberalsten Länder der Welt vom erlaubten Cannabiskonsum über die legale Prostitution und die rechtlich gleichgestellte Schwulenehe bis zur straffreien Sterbehilfe. Kaum ein anderes Land lässt seinen Bürgern so weitgehende Freiheiten bei der individuellen Lebensführung. In den letzten Jahren ist den Niederländern allerdings der Glaube abhanden gekommen, dass ihre liberale Ordnung sich immer weiter einfach von selbst tragen könne. Ein banges Gefühl macht sich breit, dass die weltberühmte niederländische Liberalität ein sehr voraussetzungsvolles und verletzliches Ding sei. Die Ermordung Theo van Goghs durch Mohammed Bouyeri einen oberflächlich wohlintegrierten Sohn marokkanischer Einwanderer führte diese Verletzlichkeit mitten im multikulturellen Amsterdam schmerzhaft vor Augen. Als daraufhin Moscheen und Kirchen brannten, wurde das Land von einer»moralischen Panik«erfasst, wie der Journalist und überzeugte Europäer Geert Mak voller Sorge schrieb. Nach Jahren des Laisser-faire wird das»scheitern der multikulturellen Gesellschaft«nun oft mit merkwürdiger Lust verkündet. Die Zeit des Teetrinkens ist vorbei, sagt Rita Verdonk. Wer einwandern will, muss bereits in seinem Herkunftsland die niederländische Sprache erlernen. Aber dann ist er willkommen. Gerade feiert das Land die Vielfalt seiner Bewohner Rita Verdonks Aufstieg verdankt sich zweifellos dieser Wende. Ihre Politik ist aber zugleich auch ein Versuch, bei aller neuen Härte das gastfreie, warmherzige, konsensorientierte niederländische Modell unter veränderten Bedingungen neu zu begründen. Verdonk spricht sich deutlich gegen Diskriminierung junger Migranten auf dem Arbeitsmarkt aus. Sie hat das fortschrittlichste Modell zur theologischen Ausbildung von Imamen auf den Weg gebracht. Im Land soll ein»polder-islam«entstehen, der mit dem niederländischen Gesellschaftsmodell besser zurechtkommt als die rückständigen Glaubensformen, die die Einwanderer mitbringen. Und nun hat sie auch noch eine teure Medienkampagne lanciert, die den kulturellen Reichtum des»bunten Hollands«preist. Die jüngsten Umfragen geben ihr Recht. Die Nachfolger des 2003 ermordeten Rechtspopulisten Pim Fortuyn tun sich selbst in ihren einstigen Hochburgen schwer. In Rotterdam wurde Marco Pastors, Fortuyns Intimus und Erbe, kurzerhand aus dem Gemeinderat geschmissen, weil die christdemokratischen Koalitionspartner seine rassistischen Attacken gegen Migranten nicht mehr mittragen mochten. Zwei Wochen vor der Wahl liegen die Populisten in ihrem Stammrevier Rotterdam nun sogar deutlich hinter den Sozialdemokraten. Es scheint, dass den Niederländern ihr Flirt mit den Rechten langsam unheimlich wird und das Pendel wieder zurückschlägt. So schwer es ihren Gegnern fällt, dies einzugestehen: Rita Verdonk hat kein geringes Verdienst daran. Sie hat die Rechtspopulisten schlichtweg überflüssig gemacht. Auf ihre Initiative haben die Niederlande heute die strikteste Gesetzgebung zu Immigration und Integration in ganz Europa. Das Mindestalter für die Zuwanderung von Ehegatten " Rita Verdonk 1955 in Utrecht geboren 1975 bis 1983 Studium der Soziologie und Kriminologie an der Katholischen Universität Nijmegen 1988 bis 1992 stellvertretende Gefängnisdirektorin in Rotterdam 1996 bis 1999 Abteilungsleiterin im niederländischen Inlandsgeheimdienst Seit 2002 Mitglied der rechtsliberalen Partei VVD Seit 2003 erste niederländische Ministerin für Integration im Kabinett Balkenende wurde kurzerhand auf 21 Jahre angehoben. Damit will man den Import von jungen Ehepartnern aus der Türkei und aus Marokko erschweren eine weit verbreitete Praxis, die als großes Integrationshemmnis gilt. 90 Prozent der in den Niederlanden lebenden Türken und Marokkaner heiraten auch in der zweiten und dritten Generation innerhalb ihrer Gruppe, und zwar meist unvorbereitete, landesunkundige Landsleute. Von diesem März an gilt außerdem ein neues Gesetz, das jeden Zuwanderer verpflichtet, schon im Herkunftsland einen Test seiner Sprachkenntnisse und seines Wissens über die niederländische Gesellschaft und Geschichte zu absolvieren. Natürlich kommt diese Maßnahme mit allen technischen Finessen daher, wie es sich für das avancierte Land gehört. Sprach- und Videocassetten müssen für eine Schutzgebühr von 350 Euro erworben werden. In der niederländischen Botschaft vor Ort wird dann aus einem Multimediaraum ein niederländischer Sprachcomputer angerufen, der die Prüfung abnimmt. Wer diese besteht und einreisen darf, soll nach einigen Jahren eine weitere, schwerere Sprachprüfung bestehen andernfalls drohen Geldbußen oder gar der Verlust der permanenten Aufenthaltsgenehmigung. Die parlamentarische Linke kritisiert Verdonk nur sehr zaghaft. Die Sozialdemokraten haben die Initiative zu den Integrationsprüfungen sogar unterstützt. Man übt zwar Kritik an manchem scharfen Ton, doch in der Sache ist man sich erstaunlich einig: Es ist an der Zeit, über die kulturellen Voraussetzungen einer multiethnischen und multireligiösen Gesellschaft zu streiten. Die Stadt Rotterdam hat soeben einen»bürgerschafts-code«verabschiedet ein erstaunliches Dokument der niederländischen Selbstvergewisserung. Darin werden die Bürger verpflichtet,»in der Schule, bei der Arbeit, auf der Straße«Holländisch zu sprechen, Mann und Frau gleich zu behandeln, Andersgläubige, Ungläubige und Homosexuelle zu achten, Kinder gewaltfrei und respektvoll zu erziehen, Extremismus zu bekämpfen und Verantwortung für ihre Stadt zu übernehmen. Der Initiator des Rotterdam-Codes, der junge Christdemokrat Leonard Geluk, will damit die Debatte um einen»neuen Gesellschaftsvertrag«eröffnen. Dass Rita Verdonk sich seine Ideen sofort zu Eigen gemacht hat und nun davon spricht, den Code für das ganze Land in Kraft zu setzen, ist ihm nicht recht. So ein Vertrag, glaubt Geluk, könne nur Erfolg haben, wenn er zwischen Einheimischen und Einwanderern ausgehandelt werde. Manche Intellektuellen warnen bereits, dass in den Niederlanden eine Art»liberaler Dschihad«ausgebrochen sei, eine Verteidigung der Freiheit, die selbst illiberale, verbissene Formen annimmt. Die streitlustige Rita Verdonk kann dieser Versuchung nicht immer widerstehen. Aber sie ist durchaus in der Lage, sich selbst zu korrigieren. Ihre neue, zehn Millionen Euro teure Kampagne für das bunte, tolerante Holland hat sie gegen Widerstände von links und rechts durchgesetzt. Die Konservativen finden die Feier der Differenz falsch, die Linken halten sie zwar für richtig, aber unglaubwürdig, weil Verdonk dahintersteckt. Die Niederlande tasten nach einem neuen Ton in der Integrationsdebatte ähnlich wie Deutschland. Wenn das Land nach dem Abschied von der falschen Toleranz den Verlockungen des geistigen Provinzialismus und des liberalen Eiferertums widersteht, könnte es tatsächlich Vorbild werden. i Zuwanderung und Integration in Europa: " WORTE DER WOCHE»Der Bericht der New York Times ist eine Zeitungsente.«Dieter Wiefelspütz, SPD-Innenexperte, zum Bericht der Zeitung, der BND habe den Amerikanern vor Beginn des Irak-Krieges einen Verteidigungsplan der Iraker zugespielt»wenn der Vorschlag bislang nur auf dem Tisch lag, dann haben die Iraner ihn jetzt in die Hand genommen.«ein Mitglied der russischen Delegation, die mit Iran im Atomstreit verhandelt, über die Entwicklung der Gespräche»Das ist so, als wenn man den Kölner Dom bombardieren würde ein ungeheuer einschneidendes Ereignis.«Guido Steinberg, Nahost-Experte, zum Anschlag auf die Goldene Moschee der irakischen Stadt Samarra»Der Teufelskreis der Gewalt muss jetzt beendet werden. Der Irak darf nicht in einen Bürgerkrieg gleiten.«javier Solana, EU-Chefdiplomat, zur politischen Situation im Irak nach der Sprengung der Moschee»Lassen Sie uns nicht allein im Kampf zur Befreiung von René Bräunlich und Thomas Nitzschke.«Die Familien der beiden Leipziger Ingenieure in ihrem Aufruf, zur Unterstützung der Geiseln Mahnwachen abzuhalten»wenn wir über die künftigen ständigen Grenzen Israels sprechen, dann liegen die großen Siedlungen und das Jordantal innerhalb dieser Grenzen.«Schaul Mofas, israelischer Verteidungsminister, über Israels künftige Grenzen im Westjordanland»Das ist kein Freibrief für die Hamas.«Frank-Walter Steinmeier, Außenminister, zur Entscheidung der EU, die Palästinenser weiter mit Geld zu unterstützen»taiwan hat keinerlei Absichten, den Status quo zu verändern.«chen Shui-bian, taiwanesischer Präsident, zur Abschaffung der Richtlinien zur Wiedervereinigung mit China, einer Entscheidung, die zu einer Krise mit Peking führen könnte»ich wusste, dass mein schlauer Bruder eines Tages nach mir suchen würde.«you Hyang Ja, Südkoreanerin, die ihren Bruder kürzlich zum ersten Mal seit der Teilung Koreas von 1953 per Videoschaltung wiedersah»eine Reihe von Regierungsfunktionen basiert auf der Blackberry-Technik.«Das amerikanische Justizministerium in einem Brief an den Richter, der über einen Lizenzstreit entscheidet, in dessen Folge das Netz der tragbaren Minicomputer abgeschaltet werden könnte»die Gretchenfrage ist nun: Wo pendeln wir uns ein zwischen 38,5 und 40 Stunden?«Gerhard Widder, Mannheimer Oberbürgermeister, zu den Tarifverhandlungen der Länder mit ver.di»ich habe immer gesagt: Wer dopt, fliegt.«wolfgang Schüssel, österreichischer Bundeskanzler, zu den Dopingvorwürfen, die gegen Teile der österreichischen Olympiamannschaft erhoben wurden»e Fastelovendsfußballspill«,»Bonn bützt die Welt«,»Nit quake make«rosenmontagsmottos der Städte Köln, Bonn und Düsseldorf " ZEITSPIEGEL Heilige Runde Neulich in Wolgograd: Jesus, Moses, Buddha und Mohammed schauen fern und sehen, wie bewaffnete Gruppen aufeinander losgehen.»also, wir haben ihnen das nicht beigebracht«, kommentiert Moses die Szene. Diese Illustration veröffentlichte die russische Zeitung Gorodskije Westi und bebilderte damit einen Artikel über den Kampf gegen Nationalismus und Xenophobie. Oje. Was haben sie sich damit eingefangen? Brennende Fahnen, gestürmte Redaktionsräume, Drohbriefe von wütenden Christen, Juden, Buddhisten oder Muslimen? Nein. Verboten wurde die Zeitung, und zwar von der Stadtverwaltung ihrer zentralrussischen Heimatstadt Wolgograd. Begründung: Man schließe das Blatt, um ethnische Konflikte zu vermeiden. Allerdings hatte es gar keine Konflikte gegeben, weder ethnische noch religiöse. Nicht einmal Beschwerden, sagt die Redaktion. Warum also ein solcher Schritt? Mit erfrischender Offenheit erklärt der stellvertretende Bürgermeister, dass dies»eine Lektion in Political Correctness«gewesen sei. Und Wladimir Putin höchstpersönlich meint:»man muss hundertmal nachdenken, bevor man etwas veröffentlicht, etwas macht oder etwas zeichnet.«ish Schöner Wohnen In der Ausgabe vom 26. Januar hat die ZEIT über Häuser ohne Heizung berichtet, so genannte Passivhäuser. Dabei wurde die Berichterstattung der Zeitschrift Schöner Wohnen aufgegriffen, die, so las man es in der ZEIT, über Passivhäuser nicht berichte. Das war nicht richtig. Schöner Wohnen hat im Jahr 1990 das erste deutsche Null-Energie-Haus vorgestellt. Zudem berichtet Schöner Wohnen regelmäßig und ausführlich über das Thema Energiesparen, darunter gelegentlich über die Technik, die in Passivhäusern zum Einsatz kommt. In der November-Ausgabe des vergangenen Jahres wurde ein modernes Passivhaus zum Haus des Jahres (vierter Platz) gekürt und redaktionell vorgestellt. Die Redaktion von Schöner Wohnen legt Wert auf die Feststellung, dass sie eine positive Einstellung gegenüber der Passivhaustechnologie hat und über ihre Vorzüge und Nachteile vorurteilsfrei berichtet. DZ S. 2 SCHWARZ cyan magenta yellow