Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

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1 Protokoll zur 6. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU-Wien am , um 9:00 Uhr im Böcklsaal, 1040 Wien, Karlsplatz 13, 1. Stock. Tagesordnung 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der 5. UV-Sitzung vom Zusammenlegung von Studienvertretungen 5. Referentenwahl 6. Jahresabschluss 7. Aufsichtsräte 8. Mensen 9. Berichte der Vorsitzenden 10. Allfälliges TOP 1 Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende der HTU, Robert Jarczyk, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 9:10 Uhr. Weiters stellt Robert Jarczyk die ordnungsgemäße Einladung und Anwesenheit folgender MandatareInnen fest. Die Anwesenheitsliste ist dem Protokoll angehängt. Es sind 13 von 17 MandatarInnen anwesend. Die Beschlussfähigkeit während der Sitzung ist gegeben. Robert Jarczyk überträgt die Redeleitung an den 1. Stellvertretenden Vorsitzenden Norbert Holzinger. TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Norbert Holzinger stellt fest, dass ein Tagesordnungspunkt bei der Einladung vergessen wurde und möchte die Tagesordnung dahingehend ändern. Als TOP 9 soll der Punkt Anträge im allgemeinem Interesse der Studierenden aufgenommen werden. Michael Pürmayr: Ich beantrage, den Tagesordnungspunkt "Senat" als 4. Tagesordnungspunkt vor "Zusammenlegung von Studienvertretungen" in die Tagesordnung aufzunehmen. Seite 1 von 9

2 Antrag Norbert Holzinger auf Genehmigung der geänderten Tagesordnung Geänderte Tagesordnung Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der 5. UV-Sitzung vom Senat 5. Zusammenlegung von Studienvertretungen 6. Referentenwahl 7. Jahresabschluss 8. Aufsichtsräte 9. Mensen 10. Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 11. Berichte der Vorsitzenden 12. Allfälliges TOP 3 Genehmigung des Protokolls der 5. UV-Sitzung vom Sabrina Mayr hat Rechtschreibfehler gefunden. Philipp Oberhaidinger meint, dass es wichtig ist, den Antrag 15 nachzuhören und noch aufzuschreiben, da der Antrag mehrstimmig angenommen wurde. Norbert Holzinger stellt den Antrag das Protokoll der 5. UV-Sitzung vom mit den vorgeschlagenen Änderungen zu beschließen TOP 4 Senat Letzte Woche ist Hans-Jörg Schurr als Ersatzmandatar von Barbara Maschat zurück getreten. Die TU*Basis kann nun eine andere Person in den Senat entsenden. Michael Pürmayr bittet um die Entsendung von David Kaufmann als Ersatzmandatar für Barbara Maschat. Michael Pürmayr beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Sitzungsunterbrechung von 9:16-9:21 Uhr Norbert Holzinger beantragt die Entsendung von David Kaufmann als Ersatzmandatar für Barbara Maschat in den Senat der TU Wien mit Stichtag Seite 2 von

3 TOP 5 Zusammenlegung von Studienvertretungen Antrag Robert Jarczyk auf Rederecht für Peter Dirnweber Seite 3 von 9 Robert Jarczyk führt die Thematik aus. Auf der TU Wien wurde das Lehramtsstudium Darstellende Geometrie (DG) aufgelassen. Es wurde nun als Bachelor Studium an der Uni Wien eingerichtet. Es gibt einen Kooperationsvertrag zwischen den Universitäten, dass die DG Studierenden ihr Studium zwar an der Uni Wien inskribieren, jedoch an der TU Wien studieren. Jetzt stellte sich die Frage, wie die Studierenden am besten vertreten werden können. Dazu haben sich die Studienvertretung Lehramt TU und die Studienvertretung Mathe Uni Wien getroffen und als Lösung vorgeschlagen, die Studierenden sollten von der Studienvertretung Lehramt an der TU Wien vertreten werden. Peter Dirnweber ergänzt, dass es zu dem Thema eine Arbeitsgruppe gibt, die mit der Uni Wien in Kontakt ist. Die Studienvertretung DG an der Uni Wien soll nun mit der Studienvertretung Lehramt an der TU Wien zusammengelegt werden. Dies ist rechtlich möglich, da mehrere Bildungseinrichtungen an der Durchführung eines Studiums beteiligt sind. Der Vorteil dabei wäre, dass neben einer Vertretung vor Ort, die mit den örtlichen studienrechtlichen Bestimmungen sowie dem Lehrkörper und der Struktur der Universität vertraut sind auch der Studienplan an der TU Wien festgelegt wird. Die betroffenen Studierenden sehen dies ebenfalls so. Die Einrichtung der Studienrichtung und Zusammenlegung wurde mit dem Vorsitz der ÖH Uni Wien besprochen und vereinbart. Letzte Woche erhielt der HTU Vorsitz die Info, dass es die Studienvertretung nun doch auf der Uni Wien geben soll, wir gehen jedoch davon aus, dass sich die ÖH Uni Wien nicht gegen einen Wunsch einer ganzen Studienrichtung ausspricht. Robert Jarczyk schlägt vor, die Zusammenlegung der Studienvertretung DG und Lehramt TU Wien zu beschließen. Gawan Weber kommt um 9:25 Uhr (14 MandatarInnen anwesend) Bernhard Kratzwald kommt um 9:31 (15 MandatarInnen anwesend) Michael Pürmayr beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Sitzungsunterbrechung 9:32-9:42 Uhr Michael Böhm kommt um 9:32 (16 MandatarInnen anwesend)

4 Antrag Norbert Holzinger auf Zusammenlegung der Studienvertretung DG und der Studienvertretung Lehramt an der TU Wien Angenommen TOP 6 Referentenwahl Es wird für das Pressereferat und das Organisationsreferat ein neuer Referent gewählt. Zur Wahl stellen sich für das Pressereferat: Daniel Cenk Rosenfeld Organisationsreferat: Thomas Wunderer Norbert Holzinger stellt die Referenten vor. Leider können beide aus privaten Gründen nicht persönlich anwesend sein. Norbert Holzinger erklärt den Ablauf der Wahl. Wahl Daniel Cenk Rosenfeld Ja Nein ungültig Daniel Cenk Rosenfeld ist zum Referenten für das Pressereferat gewählt. Wahl Thomas Wunderer Ja Nein ungültig Thomas Wunderer ist zum Referenten für das Organisationsreferat gewählt. Wortmeldung Michael Pürmayr: Wir finden es schade, dass die Kandidaten nicht anwesend sind. Wir finden, wenn ReferentInnen gewählt werden, sollten sich diese bei der Wahl auch den Fragen der MandatarInnen stellen. Wir gratulieren den gewählten Referenten zu ihrer Wahl und hoffen auf eine produktive Zusammenarbeit. TU*Basis Seite 4 von 9

5 TOP 7 Jahresabschluss Andres Potucek berichtet, dass der Jahresabschluss im Finanzausschuss behandelt wurde und alle Fragen von Seiten der Wirtschaftsreferentin Sabrina Mayr beantwortet wurden. Der Finanzausschuss hat den Jahresabschluss genehmigt und empfiehlt der Universitätsvertretung diesen auch zu genehmigen. Michael Pürmayr hat Fragen an die Wirtschaftsreferentin. Diese beantwortet seine Fragen. Antrag Norbert Holzinger auf Genehmigung des Jahresabschluss 2014/ TOP 8 Aufsichtsräte Die Periode für die Aufsichtsräte für die INTU GmbH geht von bis Die FACHSCHAFTSLISTE kann drei Personen nominieren. Diese sind: Markus Bajones, René Mayer und Sebastian Kirchmayr. Die TU*Basis kann eine Person nominieren. Diese ist Michael Pürmayr. Als wirtschaftliches Mitglied wird Frau Mag. Marianne Forbicini und als juristisches Mitglied wird Herr Dr. Meinhard Novak nominiert. Antrag Robert Jarczyk auf Entsendung der genannten Personen in den Aufsichtsrat der INTU GmbH Angenommen Norbert Holzinger beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Sitzungsunterbrechung von 10:12 bis 10:22 Uhr. TOP 9 Mensen Sabrina Mayr erklärt die Thematik nochmal. In der letzten Sitzung wurde darüber schon ausführlich berichtet und diskutiert. Es soll jetzt ein Vertag mit der Mensa an der TU Wien und mit der ÖH Bundesvertretung abgeschlossen werden. Weiters werden noch andere Anbieter in der näheren Umgebung der TU Wien Standorte gesucht. Antrag Sabrina Mayr auf Genehmigung der vorliegenden Verträge Seite 5 von 9

6 TOP 10 Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden Robert Jarcyk meldet sich ab und übergibt an seinen ständigen Ersatz Sarah Haupt. 10:35 Uhr Tobias Studener berichtet über die Studierendendaten. TOP 11 Berichte der Vorsitzenden - Sekretariat Im Sekretariat hat es eine Personaländerung gegeben. Manuela Binder ist aus der Karenz zurück. Wir begrüßen sie herzlich. Denise Kalem hat im Jänner eine neue Stelle angefangen. Wir danken ihr für ihre tolle Unterstützung und wünschen ihr für ihren weiteren Lebensweg alles Gute. - Zweckwidmung Studiengebühren Die Liste mit den Kategorien, in die die Studienbeiträge fließen, wurde aktualisiert. Härtefonds und Kinderfonds sowie Studierendensoftware ist nun ein fixer Bestandteil der Zweckwidmung. - Quality Audit Es gibt ein Redaktionsteam, das die laufenden Prozesse zu einem Bericht zusammenfasst. Die Prüfung beginnt im Oktober, wir sind natürlich Teil dieses Teams. - Nelsons Das Nelsons wird es nur mehr bis voraussichtlich Anfang Juli geben, wir setzen uns dafür ein, dass die Räumlichkeiten sinnvoll verwendet werden. - Inskriptionsberatung Für das Sommersemester 2015 ist wieder eine Inskriptionsberatung geplant. Die genauen Termine sind auf der Homepage ersichtlich. - HTU-Gaido Ist in der Endphase und es wird demnächst Probeexemplare geben. - Festschrift Ist in der Endphase, ein paar Teile fehlen noch. Seite 6 von 9

7 - Unterstützung der Fachschaften und Referate Wie immer sind wir für Fachschaften und Referate da und helfen bei Problemen, koordinieren und beraten sie. - TU Wien Glühweinstand Wir haben die Hälfte des Reinerlöses bekommen, dieser wird in den Kinderfonds fließen. - TU Freihaus Redaktionstreffen In jedem TU Freihaus gibt es einen Artikel von der HTU Wien. - Universitätslehrgänge Der Musterstudienplan für Universitätslehrgänge ist in der Endphase und sollte bald in Begutachtung gehen. - TU Ball Der TU Ball findet nächste Woche statt. Wir laden natürlich alle herzlich dazu ein. - Erste-Hilfe Kurs Es wird wieder ein Erste-Hilfe-Kurs geplant. Noch wird erhoben, ob ein 8- oder 16-h Kurs sinnvoller ist. - Erstsemestrigentutorien Wird es wieder für die QuereinsteigerInnen geben, wir unterstützen bei Bedarf die Fachschaften dabei. - LBST-Referat Der Referent ist zurückgetreten, bleibt dem Referat jedoch weiterhin als Mitarbeiter erhalten. Claudio Harringer ist interimistisch eingesetzt worden. Er arbeitet schon seit über 2 Jahren im Referat mit. Die Stelle der Referatsleitung wird im Februar ausgeschrieben. - Rektorat Wurde vom Universitätsrat gewählt Seite 7 von 9

8 - TU Krabbelstube Antrag Norbert Holzinger auf Rederecht für Johanna Amlacher Johanna Amlacher berichtet über die Situatiuon des TUKS. Der Kindergarten könnte doppelt so viele Kinder aufnehmen. Es wird nach neuen Räumlichkeiten gesucht. Dazu gibt es bereits eine Arbeitsgruppe, die wir zusammen mit VR Steiger und der GuT ins Leben gerufen haben. - Senat Entwicklungsplan ist in der Endphase und wird voraussichtlich in der kommenden Sitzung beschlossen. Es gibt eine Arbeitsgruppe Personenevaluierung (gemeinsam mit dem Betriebsrat), in dem wir vertreten sind. - Arbeitsgruppe Satzungsänderung Haben sich wie angekündigt mit mäßiger Beteiligung getroffen und arbeiten an einem Änderungsvorschlag. Der nächste Termin wurde bereits ausgeschrieben. - Studiendekansitzung - Für das Doktorat der Informatik gibt es neue Richtlinien. - Zulassungsverfahren, SuP-Abteilung möchte Standardprozedere bei Zulassung von bestimmten Universitäten wissen, damit nicht mehr so viel angefragt werden muss beim Studiendekan. - Gründling-Riener bietet eine Weiterbildung für Lehrende zum Thema Studienrechtliche Grundlagen an. - Anrechnungen von ECTS für ÖH Tätigkeiten: VR empfiehlt, sie als Softskills anzurechnen - Hochschulkonferenz-Arbeitsgruppe Stärkung der Lehre: Es gibt mittlerweile ein paar Systeme an der TU Wien, welche im Atlas der guten Lehre ersichtlich sind. Bianka Ullmann berichtet über die Arbeitsgruppe mit Frau Prof. Steiger bzgl. Doktoratstudierende die in schwierigen finanziellen Situationen sind. Die sich aus den Vertragssituationen für die Doktoratsstudierenden ergeben. TOP 12 Allfälliges Die ÖH Bundesvertretung unterstützt die Demonstration gegen den Akademikerball am Die HTU Wien wird gewaltfreie Demonstrationen unterstützen. Seite 8 von 9

9 Am findet eine Demonstration der Pegida statt. Es wird auch eine Gegendemonstration geben. Keine weiteren Wortmeldungen. Norbert Holzinger beendet die Sitzung um 11:02 Uhr. Datum Datum Norbert Holzinger, 1.Stv. Vorsitzender der HTU Manuela Binder Protokollführerin Seite 9 von 9