Guter Rat bei Arbeitslosigkeit

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1 Beck-Rechtsberater im dtv Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II, Hartz IV, Soziale Sicherung, Rechtsschutz von Thomas Bubeck, Dr. Ulrich Sartorius 12. Auflage Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Bubeck / Sartorius ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C. H. Beck München 2012 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Bubeck / Sartorius

2 Beck-Rechtsberater im dtv Guter Rat bei Arbeitslosigkeit dtv

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4 Beck-Rechtsberater Guter Rat bei Arbeitslosigkeit Arbeitslosengeld I Arbeitslosengeld II Hartz IV Soziale Sicherung Rechtsschutz Von Thomas Bubeck unter Mitwirkung von Dr. Ulrich Sartorius 12. Auflage Deutscher Taschenbuch Verlag

5 Im Internet: dtv.de beck.de Originalausgabe Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, Friedrichstraße 1a, München Redaktionelle Verantwortung: Verlag C.H. Beck ohg Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck, Nördlingen (Adresse der Druckerei: Wilhelmstraße 9, München) Satz: Fa. ottomedien, Darmstadt Umschlaggestaltung: Design Concept Krön, Puchheim unter Verwendung eines Fotos von GettyImages ISBN (dtv) ISBN (C. H. Beck)

6 Vorwort Seit dem Erscheinen der 11. Auflage im Juli 2009 hat der Gesetzgeber insbesondere das SGB II in wesentlichen Teilen verändert. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang insbesondere das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom (BGBl. I S. 453 ff.). Die vorliegende Auflage berücksichtigt alle Gesetzesänderungen und wesentlichen Entscheidungen des Bundessozialgerichtes (BSG) zum SGB II und SGB III seit der letzten Auflage. Erweitert wurde, im Hinblick auf seine zunehmend praktische Bedeutung, erneut der Teil, der sich mit dem SGB II befasst. Freiburg, im Juli 2011 Thomas Bubeck V

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8 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Wer vom Arbeitsamt oder Sozialamt etwas will, erreicht mehr, wenn er seine Rechte und Pflichten kennt. Dieser Ratgeber zeigt Ihnen an zahlreichen Beispielen Ihre Rechte und Pflichten, wenn Sie Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Konkursausfallgeld oder Sozialhilfe gezahlt haben wollen. Insbesondere wird die neue Rechtslage zur zumutbaren Arbeit ausführlich behandelt. Die meisten Themen, die im Abschnitt Arbeitslosengeld behandelt werden, gelten auch für den Abschnitt Arbeitslosenhilfe entsprechend, von Besonderheiten abgesehen, so dass der Leser, der sich für Arbeitslosenhilfe interessiert, über das Inhaltsverzeichnis und das Sachverzeichnis das gesuchte Thema im Abschnitt Arbeitslosengeld nachschlagen kann. Auch sonst empfiehlt es sich, neben dem Inhaltsverzeichnis ins Sachverzeichnis zu blicken, da viele Probleme unter verschiedenen Gesichtspunkten wiederholt besprochen werden. Berlin, im November 1982 Hermann Hummel-Liljegren VII

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10 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis...XVII Literaturhinweise... XXI 1. Kapitel Arbeitslosengeld Kapitel Grundsicherung für Arbeitsuchende Kapitel Soziale Sicherung des Arbeitslosen Kapitel Rechtsschutz Kapitel Sozialhilfe Sachverzeichnis IX

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12 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsübersicht... IX Abkürzungsverzeichnis...XVII Literaturhinweise... XXI 1. Kapitel Arbeitslosengeld... 1 I. Wer erhält Arbeitslosengeld? Anspruchsvoraussetzungen Sind Sie Arbeitsloser? Sind Sie Arbeitnehmer?... 2 a) Arbeitnehmer-Eigenschaft... 2 b) Beschäftigungslosigkeit... 3 c) Beschäftigungslosigkeit trotz kurzzeitiger Beschäftigung? 4 3. Eigenbemühungen Verfügbarkeit... 6 a) Welches ist der für Sie in Betracht kommende Arbeitsmarkt?... 7 b) Dürfen Sie arbeiten? c) Wollen Sie arbeiten? Sind Sie bereit, jede Ihnen zumutbare Arbeit anzunehmen? d) Können Sie Vorschlägen der Agentur für Arbeit zur beruflichen Eingliederung zeit- und ortsnah Folge leisten? e) Sonderfälle der Verfügbarkeit f) Ehrenamtliche Betätigung g) Verfügbarkeit und krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit 27 h) Nahtlosigkeit von Sozialleistungen bei längerdauernder Minderung der Leistungsfähigkeit i) Vermittlungsbudget Haben Sie sich persönlich arbeitslos gemeldet? a) Persönliche Meldung XI

13 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de b) Von welchem Tag an besteht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? c) Wodurch wird der Antragstellung genügt? d) Welche Agentur für Arbeit ist zuständig? Haben Sie sich frühzeitig arbeitsuchend gemeldet? Haben Sie die Anwartschaftszeit erfüllt? a) Wozu dienen Anwartschaft und zweijährige Rahmenfrist? b) Standen Sie in einem Versicherungspflichtverhältnis? c) Welche Beschäftigungszeiten sind versicherungsfrei? d) Wann wirkt sich eine Sperrzeit auf die Anwartschaftszeit aus? Besonderheit für 58-Jährige und Ältere a) Allgemeines b) Bezug von Arbeitslosengeld unter erleichterten Voraussetzungen II. Wie lange erhalten Sie Arbeitslosengeld? Anspruchsdauer Wodurch mindert sich die Anspruchsdauer? III. Wie errechnet sich Ihr Arbeitslosengeld? Bedeutung der Steuerklasse Wechsel der Steuerklasse Nach welchem Zeitraum Ihrer zuletzt ausgeübten Beschäftigung bemisst sich Ihr Arbeitsentgelt (so genannter Bemessungszeitraum)? Bemessung bei alsbaldiger erneuter Arbeitslosigkeit Welches Bemessungsentgelt kommt in Frage? Wie bemisst sich das Arbeitslosengeld bei Vorliegen einer unbilligen Härte? Sonderfälle bei der Bemessung In welcher Höhe ist Nebeneinkommen anrechnungsfrei? Wird Arbeitslosengeld im Krankheitsfall weitergezahlt? Wird Arbeitslosengeld im Falle einer Erwerbsminderung gezahlt? XII

14 Inhaltsverzeichnis 11. Teilarbeitslosengeld a) Wann sind Sie teilarbeitslos? b) Wann haben Sie die Anwartschaftszeit für das Teilarbeitslosengeld erfüllt? c) Wie lange können Sie Teilarbeitslosengeld beziehen? d) Wann erlischt der Anspruch auf Teilarbeitslosengeld? IV. In welchen Fällen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? Arbeitskämpfe und 146 SGB III Anspruch auf restliches Arbeitsentgelt Anspruch auf Urlaubsabgeltung Anspruch auf Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistungen (Entlassungsentschädigung) a) Allgemeines b) Welche Rolle spielt die Kündbarkeit und die Kündigungsfrist bei Entlassungsentschädigungen? c) Wie viel Prozent der Entlassungsentschädigung bleiben Ihnen uneingeschränkt erhalten? d) Welche Leistungen des Arbeitgebers führen zum Ruhen des Arbeitslosengeldes? e) Wie lange ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld? f) Welche Fälle führen nicht zum Ruhen des Anspruches auf Arbeitslosengeld? Anspruch auf Sozialleistungen Sperrzeit a) Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe b) Sperrzeit bei Arbeitsablehnung und bei Ablehnung bzw. Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme c) Sperrzeit bei unzureichenden Eigenbemühungen d) Sperrzeit bei Meldeversäumnis e) Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung f) Beginn der Sperrzeit g) Dauer der Sperrzeit V. Wann kann der Anspruch auf Arbeitslosengeld versagt werden? XIII

15 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de VI. Wann erlischt der Anspruch auf Arbeitslosengeld? Wiederholter Sperrzeitanlass Erlöschen bei Entstehen eines neuen Anspruches Erlöschen durch Zeitablauf VII. Wie wird das Arbeitslosengeld gezahlt? Nachträgliche, monatliche Überweisung; Verzinsung Vorschuss- bzw. Abschlagszahlungen Auszahlung an Dritte, Pfändung, Aufrechnung, Vererblichkeit VIII. Wann kann die Agentur für Arbeit Überzahlungen zurückfordern? Kapitel Grundsicherung für Arbeitsuchende I. Wer erhält Leistungen der Grundsicherung? II. Arbeitslosengeld II / Sozialgeld Anspruchsvoraussetzungen, Leistungsberechtigte Sind Sie erwerbsfähig? Sind Sie hilfebedürftig? Welche Arbeit ist Ihnen zumutbar? Sind Sie materiell bedürftig? Was gehört zum Einkommen und wie wird es angerechnet? Was gehört zum Vermögen? Wie wird Vermögen berücksichtigt? Die Höhe des Arbeitslosengeldes II / Sozialgeldes (Regelbedarf) Weitere Bedarfe a) Mehrbedarfe b) Unterkunft und Heizung c) Unabweisbarer Bedarf d) Bildung und Teilhabe Arbeitsunfähigkeit wegen Erkrankung III. Leistungsübersicht IV. Sanktionen bei Pflichtverletzungen XIV

16 Inhaltsverzeichnis 3. Kapitel Soziale Sicherung des Arbeitslosen I. Sozialversicherungsschutz Kranken-/Pflegeversicherung Unfallversicherung Rentenversicherung Was bedeuten Anrechnungszeiten? II. Weitere soziale Rechte Elterngeld Insolvenzgeld a) Insolvenzfälle b) Welche Vorüberlegungen sind anzustellen? c) Durchsetzbarer Entgeltanspruch d) Vorfinanzierung/Abtretung e) Antragsfrist f) Einzelfragen Kurzarbeitergeld Weitere Leistungen der Agentur für Arbeit Kapitel Rechtsschutz I. Verwaltungsverfahren Widerspruch Kostenfreiheit / Kostenerstattung / Beratungshilfe II. Klage Klageerhebung und Klageverfahren Berufung Revision Kosten/Prozesskostenhilfe III. Aufschiebende Wirkung und Einstweiliger Rechtsschutz Anfechtungssachen Vornahmesachen IV. Sonstige Rechtsbehelfe Versäumnis von Fristen Wiedereinsetzung XV

17 Inhaltsverzeichnis beck-shop.de 2. Antrag auf Rücknahme eines rechtswidrigen, belastenden Verwaltungsaktes Untätigkeitsklage Dienstaufsichtsbeschwerde V. Bußgeld und Strafe Kapitel Sozialhilfe I. Für wen bestehen Sozialhilfeansprüche nach neuem Recht? Rechtzustand bis Ende Aktuelle Rechtslage: Abgrenzung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II II. Sozialhilfeleistungen nach den Kapiteln 5 bis 9 des SGB XII (früher: Hilfe in besonderen Lebenslagen) III. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung IV. Geltendmachung der Ansprüche; Rechtsschutz Einsetzen der Hilfe; Antragstellung Gerichtlicher Rechtsschutz V. Eheähnliche Lebensgemeinschaft und Anspruch auf Sozialhilfe Sachverzeichnis XVI