Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Darmstadt-Dieburg Vortrag Frank Schäfer - Gestaltung Klaus Lambart 1

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1 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Landkreis Darmstadt-Dieburg 1

2 Einleitung In 2014 fragte das Bündnis für Menschen mit Behinderung in der Stadt Darmstadt und im Landkreis Darmstadt-Dieburg die 23 kreisangehörigen Städte und Gemeinden im Landkreis bezüglich des Stand Umsetzung BRK an. Ergebnis der Antworten aus 10 Kommunen: Einen Aktionsplan oder ein Gremium, welche die Umsetzung der Ziele der BRK festlegt und überwacht, gab es in 2014 nicht. Mit Abstand die meisten Maßnahmen gab es bisher im Bereich - Zugänglichkeit Öffentlicher Verkehrsraum, öffentlich zugängliche Gebäude - im Bereich der Kindertagesstätten - sowie die Erfüllung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung in Höhe von 5 v. H. in den Gemeindeverwaltungen. Die Stadt Weiterstadt hat im Januar 2015 einen offiziellen Behindertenbeirat eingerichtet. 2

3 Beteiligung Gemeinde Schaafheim 10 von 23 Städten und Gemeinden haben geantwortet = 43,5% Stadt Groß-Umstadt Stadt Dieburg Gemeinde Erzhausen Stadt Reinheim Gemeinde Groß- Zimmern Gemeinde Messel Stadt Weiterstadt Gemeinde Eppertshausen Gemeinde Otzberg Gemeinde Bickenbach Stadt Ober-Ramstadt Gemeinde Roßdorf Gemeinde Fischbachtal Stadt Bieberau Gemeinde Seeheim- Jugenheim Stadt Pfungstadt Gemeinde Modautal Stadt Griesheim Gemeinde Mühltal Stadt Babenhausen Gemeinde Münster 3

4 Antworten Antworten den Handlungsfeldern zugeordnet Zugänglichkeit 2 - Unabhängiges Leben 3 - Austausch (Kommunikation) 4 - Lebenslanges Lernen 4

5 Wie gliedert sich ein Aktionsplan? Ein Aktionsplan beinhaltet: Handlungsfelder, z. B. Zugänglichkeit, unabhängiges Leben, Kommunikation, lebenslanges Lernen Beschreibung/Festlegung von Zielen Beschreibung/Festlegung von Maßnahmen Festlegung von Zuständigkeiten Festlegung eines zeitlichen Umsetzungsrahmens 5 5

6 Handlungsfeld (Was muss gemacht werden?) Ziel (Welches Ziel soll erreicht werden?) Maßnahmen (Welche Maßnahmen führen zum Ziel?) Zuständigkeiten (Wer macht was, wer beteiligt sich daran) Zeitlicher Rahmen Umsetzung, Überprüfung, Überarbeitung 6 6

7 Handlungsfelder Welcher Sachverhalt gehört zu welchem Handlungsfeld? Beispiele Nutzung des ÖPNV, geeigneter Wohnraum, Erreichbarkeit von Gebäuden gehört zu Zugänglichkeit. Gestaltung Internetauftritt, Gestaltung Druckerzeugnisse, Induktionsschleifen in öffentlichen Räumen, Mitarbeiterschulung im Umgang mit Menschen mit Behinderung, Verwendung der leichten Sprache gehört zu Kommunikation. Unterstützung oder Hilfen zur Wiederherstellung (Rehabilitation) der Arbeitsfähigkeit oder Eingliederung gehört zu unabhängiges Leben Vortrag Frank Schäfer - Gestaltung Klaus Lambart 7 7

8 Ziele Beschreibung/Festlegung von Zielen: Was soll verbessert/erreicht werden.? Um dies entscheiden zu können, macht es Sinn vorab eine Erhebung des Istzustandes zu machen. Maßnahmen Beschreibung/Festlegung von Maßnahmen: Was muss veranlasst werden, um das Ziel zu erreichen? Vortrag Frank Schäfer - Gestaltung Klaus Lambart 8 8

9 Zuständigkeiten Festlegung von Zuständigkeiten: Wer ist für die Durchführung der Maßnahmen und die Einhaltung der Zeitvorgaben verantwortlich/zuständig. Festlegung eines Zeitfensters: Zeitlicher Rahmen In welchem Zeitraum ist was zu veranlassen, damit das Ziel bis zum Zeitpunkt X erreicht ist. Wann wird überprüft oder erneuert? Vortrag Frank Schäfer - Gestaltung Klaus Lambart 9 9

10 Finanzierung Sofern für Maßnahmen zur Zielerreichung finanzielle Mittel benötigt werden, muss letztendlich das Parlament (Stadtverordnetenversammlung) im Rahmen der Verabschiedung der jeweiligen Haushaltssatzung entscheiden, ob die Mittel zur Verfügung gestellt werden. Zu berücksichtigen ist dabei, dass es zumindest für einige Handlungsfelder finanzielle Fördermöglichkeiten gibt: 10

11 Förderung Bundes- und/oder Landesmittel für die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Verkehrsraums und des ÖPNV Mittel der beruflichen Rehabilitationsträger bei Einrichtung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung Mittel der Aktion Mensch und/oder der Kreditanstalt für Wiederaufbau für eingetragene Vereine, Kirchen und Privatpersonen für Baumaßnahmen zur Erreichung von Barrierefreiheit. 11

12 Überprüfung Auch die Umsetzung/Wirkung der Maßnahmen und Ziele des Aktionsplans sollte von einem Gremium begleitet werden. Werden die erforderlichen Maßnahmen tatsächlich durchgeführt? Wird der Zeitplan eingehalten? Haben sich die bereits umgesetzten Maßnahmen bewährt? Wurden die Gelder bereitgestellt und richtig verwendet? 12 12