Inhaltsverzeichnis. A. Einleitung 19. I. Gegenstand der Untersuchung 19 II. Gang der Untersuchung 21

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1 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 19 I. Gegenstand der Untersuchung 19 II. Gang der Untersuchung 21 B. Die Erbschaft als konfliktträchtiges Moment 23 I. Die gesetzliche Erbfolge Veränderungen für die Erben im Moment der Erbfolge Das Konfliktpotential 25 a) Individuell-emotional bedingte Konflikte, die Einfluss auf die Situation innerhalb der Erbengemeinschaft haben können 28 aa) Persönlicher Umgang mit Verlust und Trauer 28 bb) Beziehung zum Verstorbenen 29 cc) Einstellung zur Erbschaft 30 dd) Persönliche Wertzumessungen 32 b) Sozial-emotional bedingte Konflikte, die ihren Ursprung im Beziehungsgeflecht der Miterben untereinander haben 33 aa) Die Eltern-Kind-Beziehung 33 bb) Geschwisterbeziehungen 34 c) Zwischenergebnis 36 II. Die gewillkürte Erbfolge Veränderungen für die Erben im Moment des Erbfalls - auch im Unterschied zur gesetzlichen Erbfolge Das Konfliktpotential - im Unterschied zu Fällen mit gesetzlicher Erbfolge a) Das Testament als Konfliktursache 39 b) Zwischenergebnis 42 III. Zwischenbilanz: Das Konfliktpotential eines Erbfalles 42 C. Unterschiedliche Lösungsansätze 44 I. Die interne Nachlassregelung Mögliche Motivation für eine interne Regelung Schwierigkeiten, mit denen die Miterben bei einem internen Regelungsversuch konfrontiert sind 49

2 10 Inhaltsverzeichnis 3. Häufig zu beobachtende Schwierigkeit bei Verhandlungen und streitigen Auseinandersetzungen: Intuitives Kommunikations- und Konfliktverhalten 51 a) Positionendenken 51 b) Verteidigung der eingenommenen Positionen 54 c) Weitere Verhandlungsbarrieren 55 d) Bilanz Zwischenergebnis 57 II. Die Beilegung mit Hilfe eines Gerichts Gerichtliche Streitbeilegung in Fällen gesetzlicher Erbfolge 60 a) Die Nachlassverwaltung 60 b) Die Auseinandersetzung 63 aa) Nachlassverbindlichkeiten 64 bb) Ausgleichungspflichten unter den Miterben 68 cc) Verteilung des Überschusses 73 c) Zwischenergebnis Gerichtliche Streitbeilegung in Fällen gewillkürter Erbfolge 77 a) Nachlassverwaltung und Berichtigung von Nachlassverbindlichkeiten, Ausgleichungen und Auseinandersetzung 77 b) Die Auslegung eines Testaments 78 aa) Erbeinsetzung oder Vermächtnis - nicht zuletzt eine Frage der Zusammensetzung der Erbengemeinschaft 81 bb) Teilungsanordnung odervörausvermächtnis 83 cc) Auflage, Vermächtnis oder bedingte Erbeinsetzung 86 dd) Ungenaue Personen- und Gegenstandsbezeichnungen 88 ee) Vor- und Nacherbfolge 90 ff) Anordnung der Testamentsvollstreckung 92 gg) Zwischenergebnis 93 c) Anfechtung der letztwilligen Verfugung 93 d) Zwischenergebnis Zwischenbilanz: Bei der gerichtlichen Beilegung müssen bestimmte Aspekte ungelöst bleiben 96 HI. Die Konsequenz für Erbstreitigkeiten 102 D. Die Beilegung von Erbstreitigkeiten im Wege eines Mediationsverfahrens - nach dem Erbfall 103 I. Mögliche Ausgangssituationen Fälle gesetzlicher Erbfolge Fälle gewillkürter Erbfolge 106

3 Inhaltsverzeichnis 11 II. Hinderungsgründe Der Wille des Gesetzgebers 109 a) Die gesetzliche Verankerung der Mediation 111 aa) Mediation bei Gericht 112 (1) Die obligatorische Güteverhandlung 112 (2) Die Beilegungsvarianten nach 278 Abs. 5 ZPO 113 bb) Die obligatorische außergerichtliche Streitbeilegung 116 b) Zwischenergebnis Die Haltung einzelner Beteiligter Zwischenergebnis 123 III. Die Erbmediation Die Vorphase 127 a) Die Einleitung der Vorphase durch einen einzelnen Konfliktbeteiligten b) Die gemeinsame Einleitung der Vorphase aller Konfliktbeteiligten 130 c) Im Rahmen der Vorphase zu Märende Aspekte 133 aa) Die Eignung einer Erbstreitigkeit für die Bearbeitung im Rahmen eines Mediationsverfahrens 133 (1) Aspekte, die im Rahmen eines Gerichtsprozesses nicht behandelt werden können 134 (2) Die Intimität der Konflikte 135 (3) Zukunftsperspektive und Akzeptanz der Konfliktlösung 135 (4) Gründe, die einem Mediationsverfahren im Einzelfall entgegenstehen können 138 (5) Zwischenergebnis 141 bb) Die zu beteiligenden Personen 141 (1) Die Beteiligung von Partnern der Erben 142 (2) Die Beteiligung weiterer bedachter, jedoch nicht als Erben eingesetzter Personen 143 (3) Die Beteiligung testamentarisch nicht bedachter Pflichtteilsberechtigter 144 (4) Die Beteiligung eines Testamentsvollstreckers 145 (5) Die Beteiligung von Anwälten 148 (6) Zwischenergebnis 149 cc) Die Einladung, an der Mediation teilzunehmen 149 d) Zwischenbilanz Die Vorbereitungs- und Einstiegsphase 155 a) Die Mediationsvereinbarung 157 aa) Dilatorischer Klageverzicht 158 bb) Der Vertragsgegenstand 159

4 Inhaltsverzeichnis cc) Verfahrens- und Verhaltensregeln 160 (1) Vertraulichkeit 160 (2) Offenheit und gleichwertige Informiertheit 162 (3) Konkrete Verhaltensregeln während der Verhandlungen 163 dd) Organisatorisches 164 ee) Zwischenergebnis 167 b) Der Mediatorenvertrag 167 aa) Die Vertragsart 167 bb) Die konkreten Pflichten des Mediators 169 (1) Die Rolle eines neutralen, allparteilichen Vermittlers 169 (2) Verschwiegenheitspflicht 173 (3) Ermessen bei der Verfahrensgestaltung 174 (a) Einzelgespräche 174 (b) Die nachträgliche Beteiligung eines Co-Mediators 177 (4) Zwischenergebnis 181 cc) Die Pflichten der Konfliktparteien 182 c) Zwischenbilanz Die Bestandsaufnahme 183 a) Die Standpunkte der einzelnen Beteiligten 184 b) Die Aufgaben des Mediators während dieser Phase 186 c) Die Alternative: Eine gerichtliche Auseinandersetzung 188 d) Abschluss der Bestandsaufnahme 191 e) Zwischenbilanz Die Interessenphase 195 a) Von Positionen und Interessen 195 b) Von den Positionen zu den Interessen 198 aa) Die Bearbeitung alter Konflikte im Rahmen der Interessenphase 199 bb) Unterschiedliches Trauerempfinden sowie mögliche Folgen für die Interessenphase 200 cc) Schwierigkeiten für den Mediator 202 c) Zwischenbilanz Die gemeinsame Suche nach denkbaren Lösungen 210 a) Die Reihenfolge der Lösungssuche 211 b) Der kreative Ansatz und die damit verbundene Rolle des Mediators 213 c) Ein Beispiel 216 d) Weitere Aufgaben des Mediators 219 e) Zwischenbilanz Die Bewertungsphase 224

5 Inhaltsverzeichnis 13 a) Die Geeignetheit einzelner Lösungsvorschläge 225 aa) Entwicklung von Bewertungsmaßstäben 229 bb) Entwicklung von Verteilungsverfahren 230 b) Die Realisierbarkeit eines Gesamtlösungsansatzes 234 aa) Rechtliche Hürden 234 bb) Tatsächliche Hinderungsgründe 235 cc) Ein Beispiel für die Bewertung und Weiterentwicklung eines konkreten Lösungsansatzes 236 c) Zwischenbilanz Die Schlussphase 240 a) Der richtige Zeitpunkt 241 b) Der Vereinbarungstext 243 aa) Der Inhalt der Abschlussvereinbarung 243 bb) Die rechtliche Ausgestaltung der Abschlussvereinbarung 245 cc) Das Abfassen der Abschlussvereinbarung 247 c) Formerfordernisse 249 d) Die Vollstreckbarkeit 250 e) Zwischenbilanz Bewertung eines Mediationsverfahrens nach einem Erbfall 252 IV. Zulässigkeit und Zweckmäßigkeit letztwilliger Mediationsklauseln Letztwülige Schiedsklauseln Analoge Anwendung des 1066 ZPO auf letztwillige Mediationsklauseln 256 a) Inhaltliche Ausgestaltung einer letztwilligen Mediationsklausel 257 b) Vergleichbare Konstellationen 257 aa) Die zuständige Stelle 258 bb) Fehlen einer gesetzlich vorgegebenen Verfahrensart 258 cc) Offener Ausgang eines Mediationsverfahrens 259 c) Zwischenergebnis Letztwillige Mediationsklauseln aufgrund von Gesetzesauslegung 260 a) Mediationsklauseln in Form einer Teilungsanordnung 260 b) Mediationsklauseln in Form einer Auflage 261 c) Mediationsklauseln in Form aufschiebender oder auflösender Bedingungen 262 d) Grundsätzliche Zulässigkeit letztwilliger Mediationsklauseln 264 aa) Bindende Wirkung einer Mediationsklausel 265 bb) Vereinbarkeit mit dem Justizgewährungsanspruch 266 cc) Schwierigkeiten aufgrund einer Verzögerungswirkung 268 dd) Schwierigkeiten im Fall von testamentarisch nicht bedachten Pflichtteilsberechtigten 269 e) Zwischenergebnis 269

6 j4 Inhaltsverzeichnis 4. Die Zweckmäßigkeit letztwilliger Mediationsklauseln 270 a) Zweckmäßigkeitserwägungen vor dem Hintergrund spezifischer Konfliktkonstellationen in Erbstreitigkeiten 270 aa) Die Einsetzung eines der Familie bekannten Mediators 271 bb) Schwierigkeiten aufgrund einer letztwilligen Mediationsklausel, die keinen Mediator benennt 272 cc) Zwischenergebnis 274 b) Zweckmäßigkeitsüberlegungen vor dem Hintergrund gesetzlicher Weichenstellungen 274 aa) Als Wunsch oder Empfehlung formulierte Mediationsklauseln 274 bb) Als Teilungsanordnung oder als Auflage formulierte Mediationsklauseln 274 cc) Als aufschiebende oder auflösende Bedingung formulierte Mediationsklauseln 275 (1) Die letztwillige Mediationsklausel in Verbindung mit einer aufschiebenden Bedingung 275 (2) Die letztwillige Mediationsklausel in Verbindung mit einer auflösenden Bedingung Zwischenbilanz 281 E. Ein Mediationsverfahren vor dem Erbfall - Prävention anstelle von nachträglicher Konfliktbearbeitung 282 I. Schwierigkeiten bei der gemeinsamen Nachlassplanung 283 n. Die Nachlassplanung im Rahmen eines Mediationsverfahrens Das Geschehen während der Vorphase Besonderheiten während der Informations- und Vorbereitungsphase Die Phase der Bestandsaufnahme Die Interessenphase bei einer Mediation vor dem Erbfall Mögliche Lösungsansätze Die Bewertung der Lösungsansätze Die konkrete Nachlassregelung 298 a) Ein Mediationsvergleich, der keine Verfügungen des Erblassers unter Lebenden vorsieht 299 aa) Zu den Möglichkeiten eines Erbvertrags 300 bb) Mit einem Erbvertrag einhergehende Schwierigkeiten 301 cc) Vorteile durch das Mediationsverfahren 303 b) Ein Mediationsvergleich, der eine vorweggenommene Erbfolge zum Inhalt hat 304 aa) Zu den Möglichkeiten der vorweggenommenen Erbfolge 304 bb) Mit der vorweggenommenen Erbfolge einhergehende Schwierigkeiten 305 cc) Vorteile durch das Mediationsverfahren Zwischenergebnis für die mediative Nachlassplanung 308

7 Inhaltsverzeichnis 15 F. Zusammenfassung zur Erbmediation 310 G. Rechtspolitische Erwägungen zu 15a EGZPO 311 I. Legitimer Zweck 312 n. Geeignetheit 313 HI. Erforderlichkeit 316 IV. Angemessenheit 317 V. Zwischenergebnis 320 H. Zusammenfassung der Ergebnisse 321 Literaturverzeichnis 323 Sachverzeichnis 340

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