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1 1 von 5 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Gemeinderatssitzung des (vorläufigen) Gemeinderates am Ort: Bürgerhaus Dautzschen, Dorfstraße 1 in Dautzschen Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesend: Frau Schmidt - Bürgermeisterin/Vorsitz 15 Gemeinderäte - siehe Anwesenheitsliste Abwesend - Frau Panicke, Frau Eule, Herr Rabe, Herr Pulver, Herr Dierkes, Herr Stange, Frau Brähler-Kollmann, Frau Götze, Frau Uischner, Herr Pauksch, Herr Kretzschmar Herr Löwe Ortsvorsteher Großtreben-Zwethau Gäste: 3 Vertreter des SV Zwethau Herr Ziegenhorn 3 Gäste Frau Jack - Vertreter Presse Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Hinweis nach 20 SächsGemO 2. Kontrolle der Niederschrift zur Sitzung am Vorschau 2013 Planung der Vorhaben - Beratung - 4. Einführung der doppelten Haushaltsführung - Informationen zum Sachstand 5. Bauangelegenheiten 6. Liegenschaften 7. Sonstiges 8. Bürgerfragestunde Nichtöffentlicher Teil 9. SV Zwethau e.v. Zu 1.) Frau Schmidt begrüßte alle anwesenden Räte und Gäste zur ersten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr. Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt. Weiterhin verwies Frau Schmidt auf 20 SächsGemO Befangenheit von Gemeinderäten. Zu 2.) Zur Niederschrift der Sitzung vom gab es keine weiteren Hinweise. Sie wurde in der vorliegenden Form angenommen. Zur Unterschriftsleistung für diese Sitzung wurden Frau Bartl und Frau Müller bestimmt.

2 2 von 5 Zu 3.) Frau Schmidt erläuterte, dass es im Haushaltsjahr 2013 in erster Linie um die Umsetzung der Doppik gehe. Für 2013 sind darüber hinaus keine größeren investiven Maßnahmen geplant, da die Sanierung des Hortgebäudes 2012 eine hohe Summe in Anspruch genommen hat. Die Verwaltung wird 2013 die noch offenen Vorhaben aus 2012 realisieren. Dies sind u.a.: - Restarbeiten im Hort - Garagenanbau FFW-Gerätehaus Beilrode - Abriss altes FFW-Gerätehaus Großtreben - weitere Sanierung der Spielplätze - Schmutzwasseranlage Sportlerklause - Interaktive Tafeln für Mittelschule (verbleibender Teil) - Erneuerung Meldetechnik - BOS Funktechnik für Feuerwehren Mögliche neue Vorhaben für die Planung 2013 wären: - Straßenbau Last - Stichstraße Kreischau - Trockenlegung Kellerräume in der Grundschule Für die mittelfristige Planung kommen folgende Maßnahmen in Betracht: - Reparatur FFW-Gerätehaus in Zwethau und Döbrichau - Rathaus - Fußwege Beilrode und Döhlen - Energetische Sanierung Grundschule Beilrode In diesem Zusammenhang schlug Frau Schmidt vor, im Frühsommer diesen Jahres eine Rundfahrt mit allen Räten durch die Ortsteile zu unternehmen, gemeinsam mit Vertretern des Koordinierungskreises ILE. Frau Schmidt bat um weitere Vorstellungen für die Planung 2013 seitens der Gemeinde- und auch Ortschaftsräte. Frau Krieg erkundigte sich nach der Beleuchtung im Außenbereich des Hortes. Frau Schmidt erklärte, dass diese bei den vorgesehenen Restarbeiten enthalten ist. Frau Bartl bat zu prüfen, inwieweit es notwendig ist, in den Ortsteilen alle Feuerwehrgerätehäuser zu erhalten. Hier könnten doch auch, beispielsweise bei geringen Zahlen aktiver Kameraden, einzelne Wehren zusammengefasst werden, Frau Schmidt wies darauf hin, dass bei der letzten Beratung mit den Ortswehrleitern zum Ausdruck kam, dass alle 4 Ortswehren erhalten werden sollten. Zum einen sind die Zahlen aktiver Kameraden besonders in Zwethau in letzter Zeit wieder gestiegen, zum anderen darf man auch nicht vergessen, dass bei einem Einsatz die Wehren schnell vor Ort sein müssen. Herr Reinboth kam auf den Ortskern Beilrode zu sprechen. Hier müsste sich besonders bei den Grünanlagen in der Bahnhofstraße etwas in Richtung Verschönerung tun. Auch das Bahnhofsgebäude bietet keinen schönen Anblick. Er fragte an, ob es hier schon einen Kaufinteressenten gäbe. Frau Schmidt informierte, dass nach ihrer Kenntnis das Bahnhofsgebäude nach wie vor durch die DB zum Preis von zum Kauf angeboten wird. Bei den Grünanlagen der DB wurde der Gemeinde vom Fußweg aus 8 m hinein zugeordnet. Es steht noch zur Debatte, wie diese Fläche zu gestalten ist. Frau Müller wies auf eine fehlende Straßenbeleuchtung am Sportplatz in Großtreben hin. Hier wäre obwohl es mehrere Anlieger gibt überhaupt keine Beleuchtung vorhanden.

3 3 von 5 Frau Schmidt erklärte, dass dies dem Bauamt bekannt sei und man im Rahmen einer Bestandsaufnahme für fehlende bzw. unzureichende Beleuchtung hier nach einer Lösung des Problems suchen wird. Dr. Landschreiber verwies auf die wahrscheinlich hohen Sanierungskosten beim jetzigen Rathaus und schlug vor, das Bahnhofsgebäude von der DB für 1,- zu erwerben. Seitens der Verwaltung wurde bereits überlegt, die alte Gemeinde in der Bahnhofstraße 3c wiederzubeleben, aber das Gebäude ist für den derzeitigen Personal- und Raumbedarf zu klein. Beim jetzigen Rathaus sind das Dach und Keller auf Grund von Nässeeintritt und Schimmel zu sanieren. Darüber hinaus ist es nicht behindertengerecht ausgebaut. Frau Bartl schlug vor, die ehemalige Grundschule in Großtreben zu nutzen. Da die Kinder aus Großtreben seit Jahren nach Beilrode fahren müssen, könnten doch nun auch mal die Erwachsenen von Beilrode nach Großtreben fahren. Frau Schmidt wies darauf hin, dass dieses Gebäude auf Grund der dezentralen Lage nicht in Frage kommen würde. Beilrode ist schon wegen seiner Infrastruktur, aber auch als Verwaltung für die Gemeinde Arzberg und der daraus entstehenden mittigen Lage zwischen Großtreben und Arzberg besser geeignet. Dr. Landschreiber brachte den Vorschlag ein, dass dazu der Technische Ausschuss vorberaten sollte. Herr Jahn begrüßte, dass nun im Rahmen des Medios-Projektes die interaktiven Tafel angeschafft werden, wies aber gleichzeitig darauf hin, dass wohl für die Computerkabinette in naher Zeit Computer angeschafft werden müssen, da die jetzigen bereits zwischen 7-10 Jahre alt sind. Herr Löwe kam im Namen der Ortschaftsräte Großtreben-Zwethau nochmals auf die Straßenbeleuchtung in Rosenfeld und Zwethau zu sprechen sowie notwendige Straßenschilder. Frau Schmidt erklärte, dass dies alles im Rahmen der geplanten Bestandsaufnahme aufgenommen wird. Im Rahmen der Vorbereitung des Haushaltsplanes werden sich Herr Löwe und die Bürgermeisterin zu einem gemeinsamen Gesprächtermin treffen. Herr Kruse kam abschließend noch auf die DSL Breitbandversorgung in den Ortsteilen Last, Dautzschen und teilweise in Großtreben zu sprechen. Frau Schmidt versprach den Stand zu prüfen und gegebenenfalls in den Ausschüssen weiter zu beraten. Zu 4.) Frau Schmidt erläuterte, dass ab für die beiden Gemeinden Arzberg und Beilrode auf die doppische Buchhaltung umgestellt wurde. Im Rahmen der Doppik werden momentan parallel drei Bereiche bearbeitet. 1.Erfassung und Bewertung des gesamten Vermögens - Hier ist die Erfassung aller Rechnungen seit 1990 aus den Vermögenshaushalten abgeschlossen. Jetzt erfolgt noch die Zuordnung zu den einzelnen Maßnahmen - Unbebautes und unbewegliches Vermögen ist komplett erfasst und bewertet. - Gebäude sind zu 85 % erfasst und bewertet. - Straßen und Wege sind zu 95 % erfasst und zu 60% bewertet. Die Einpflege in das EDV-System hat begonnen. - bei den Inventuren des mobilen Inventars ist Arzberg ganz und Beilrode zu 75% abgeschlossen. Momentan erfolgt die technische Zuordnung der Rechnungen. - Durch das Steuerbüro Schmidt erfolgt eine regelmäßige Beratung. - Ziel des Abschlusses der Erfassung und Bewertung ist der Die Übernahme des gesamten Vermögens in die Anlagenbuchhaltung erfolgt im Laufe des Jahres. - Nach Änderung der sächsgemo bleiben Abschreibungen bis 2016 außen vor. - Bis zum muss die Eröffnungsbilanz erstellt sein.

4 4 von 5 2.Technische und organisatorische Umsetzung Das neue Haushalts- und Rechnungswesen ist ab umgestellt. Es werden neue EDV- Programme verwendet, neu ist ebenso die Rechnungseingangs- und Auftragsverwaltung. 3.Erstellung des ersten doppischen Haushaltsplanes Die Erstellung des neuen Haushaltsplanes läuft. Die Beratung und Beschlussfassung ist für März/April vorgesehen. Bis dahin befindet sich die Gemeinde in der haushaltslosen Zeit, d.h., Ausgaben nur da, wo sie unbedingt notwendig sind. Zurzeit laufen Planungsgespräche mit den Feuerwehren und Schulen. Zu 5.) Es liegen keine Bauanträge vor. Information, dass am die Sitzung des Technischen Ausschusses stattfindet. Zu 6.) Verzichte Vorkaufrecht Frau Schmidt verlas die Beschlussanträge. der BVVG Dresden (Verkäufer) und Herrn Dr. Maximilian Kühnel, Kastl (Käufer). Beschluss 232/01/13-5 VG - einstimmig Frau Görlich nimmt aus Gründen der Befangenheit nicht an der Beschlussfassung teil. der BVVG Dresden (Verkäufer) und Herrn Udo Görlich, Dautzschen (Käufer). Beschluss 233/01/13-5 VG - einstimmig der BVVG Dresden (Verkäufer) und Frau Jana Helm, Dautzschen (Käufer). Beschluss 234/01/13-5 VG - einstimmig Frau Margot Fritzsche, Trossin (Verkäufer) und Herr Holger Fritzsche, Dommitzsch, (Käufer). Beschluss 235/01/13-5 VG - einstimmig Frau Vera Bartsch, Beilrode (Verkäufer) und Herrn Mario Zschiesche und Frau Nicole Schuster,Beilrode (Käufer). Beschluss 236/01/13-5 VG - einstimmig

5 5 von 5 Herrn Steffen Bartsch, Zell im Wiesental (Verkäufer) und Herrn Mario Zschiesche und Frau Nicole Schuster, Beilrode (Käufer). Beschluss 237/01/13-5 VG - einstimmig Frau Luzie Schulze, Elsnig (Verkäufer) und Herr Henry Pautz, Adelwitz (Käufer). Beschluss 238/01/13-5 VG - einstimmig Zu 7.) Sonstiges - Frau Schmidt informierte, dass sich Unternehmen für den Sächsischen Umweltpreis bewerben können. Entsprechende Bewerbungsunterlagen können bis eingereicht werden. - Information, dass zur nächsten GR-Sitzung am durch das LRA, Frau Seidel der neue Tourismusverband vorgestellt wird. Die Gemeinde sollte sich überlegen, ob sie diesem beitreten möchte. - Den Gemeinderäten liegt ein Zeitungsartikel vor, bei dem Herr Ziegenhorn die Beackerung der Bankette kritisiert. Frau Schmidt schlug vor, diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu vertagen, da Herr Dierkes heute nicht anwesend ist. Herr Ziegenhorn zeigte sich einverstanden. - Herr Reinboth verwies auf die Zuarbeit für den Veranstaltungskalenders Ostelbien und bat diese Information noch an die Vereine und Verbände weiterzuleiten. Zu 8.) Es gab keine Bürgeranfragen..... Heike Schmidt Gudrun Bartl Gundula Müller Protokollführer Bürgermeisterin Gemeinderätin Gemeinderätin

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