N i e d e r s c h r i f t Nr. 0006/11 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gramzow am

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1 Amt Gramzow, den N i e d e r s c h r i f t Nr. 0006/11 über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gramzow am Beginn: Ende: Ort: Uhr Uhr Bauernstube, Meichower Straße 48 a in Gramzow OT Meichow Anwesenheit anwesend entschuldigt unentschuldigt Herr Karl Heimann Frau Christa Brandt Herr Detlev Breiholz Herr Horst Herrmann Herr Wolfgang Herrmann Herr Helmut Kambach Herr Jörg Kath Herr Uwe Koch Herr Thomas Kutzner Herr Ullrich Mittelstädt Herr Karl Scholz Her Alexander Stephan Herr Sven Graßnick Gäste: Herr I. Wilke Neumeichow Frau Partsch Neumeichow sowie 2 Jugendliche Vertreter des Amtes: Herr Schulz, Amtsdirektor Frau Klehm, Kämmerin Protokollführer: Frau Christ I. ÖFFENTLICHER TEIL: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 03 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 04 Einwohnerfragestunde 05 Terminkontrolle 06 Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil 07 Beschlüsse Antrag für Genehmigung von Erdarbeiten auf Gemeindeland im OT 0074/11 Meichow Grundstücksangelegenheit - Instandhaltungsarbeiten im OT 0075/11 Gramzow Beschluss Haushaltssatzung und -planung /11

2 Festsetzung Höchstbetrag des Kassenkredites für die Gemeinde Gramzow 08 Informationen, Mitteilungen und Anfragen Info Bauantrag- Einbau Scheunentore in vorhandenes Stallgebäude in Gramzow Info Bauantrag - Umbau Stallbereich zur 2. Wohnung und Terrassenüberdachung in Lützlow 0080/ / /11 Zu TOP 01: Eröffnung der Sitzung Der Bürgermeister der Gemeinde Gramzow, Herr Heimann eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die Gäste. Zu TOP 02: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Die Ladung zur Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, von 13 Mitgliedern der Gemeindevertretung sind 12 Abgeordnete anwesend. Zu TOP 03: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Der Bürgermeister stellt fest, dass eine Beschlussvorlage zur Änderung der Tagesordnung im öffentlichen Teil vorliegt. TOP Beschlussvorlage Nr. 0085/11 Tischvorlage Antrag auf Genehmigung zum Anschluss an die kommunale Regenentwässerung im BV 2. BA Seesiedlung Die Gemeindevertreter stimmen der erweiterten Tagesordnung um TOP im öffentlichen Teil zu. Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Zu TOP 04: Einwohnerfragestunde Johannes Partsch Da die Bushaltestelle in Neumeichow abgebrannt ist, bittet er die Gemeindevertretung so schnell wie möglich um eine neue Haltestelle als Unterstellmöglichkeit für die Schüler. Es wäre ferner zu prüfen, ob diese dann nicht auf der gegenüberliegenden Straßenseite errichtet werden kann. Da viele Schüler zum Bus mit dem eigenen Fahrrad kommen, fragt er an, ob nicht auch ein feststehender Fahrradständer errichtet werden kann. Herr Heimann nimmt den Hinweis zur Kenntnis. Es soll durch das Amt geprüft werden, welche Möglichkeiten diesbezüglich bestehen. Verantwortlich: Bau- und Ordnungsamt sowie Kämmerei

3 -3- Johann Partsch fragt nach, ob es stimmt, dass auf der Fläche der Bushaltestelle ein Spielplatz errichtet werden soll. Er als Fahrschüler wäre mehr an einer Bushaltestelle, als an einen Spielplatz interessiert. Einen Spielplatz gibt es doch in Meichow! Ingo Wilke Seit dem vergangenen Jahr hat er vermehrt bei starken Regenfällen Wasser im Keller, was in den vorhergehenden Jahren trotz der Regenfälle nicht der Fall war. Er wohnt in der Waldstraße 26 in Neumeichow. Er bittet um Prüfung der Leitung bzw. um Spülung der Leitung. Es könnte sein, dass die Leitung defekt ist. Verantwortlich: Bauamt Die Waldstraße wurde an einigen Stellen unterspült. Hier sollte eine Kamerabefahrung erfolgen. Verantwortlich: Bauamt Die Gäste verlassen den Sitzungsraum. Zu TOP 05: Terminkontrolle - keine offenen Termine Zu TOP 06: Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil Die Sitzungsniederschrift vom öffentlicher Teil wird von den Gemeindevertretern bestätigt. Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Herr Schmidt betritt den Sitzungsraum. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Beschlüsse 0079/11 Haushaltssatzung und planung /11 Festsetzung Höchstbetrag des Kassenkredites für die Gemeinde Gramzow vorzuziehen.

4 -4- Zu TOP 07: Beschlüsse Betreff: 0079/11 Beschluss Haushaltssatzung und -planung 2011 Begründung der Beschlussvorlage: Gemäß 65 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) ist für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen wurde gemäß 67 Abs. 1 u. 2 BbgKVerf vom Kämmerer aufgestellt und vom Amtsdirektor festgestellt und wird der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Haushaltsplan wurde nach den Grundsätzen der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit und unter Ausschöpfung aller Ertragsmöglichkeiten aufgestellt. Der Haushaltsausgleich wird durch den Einsatz von Mitteln der Rücklagen aus Überschüssen Vorjahre erreicht. Am 11. Aug hat im Amt Gramzow die Haushaltsdiskussion stattgefunden, die daraus resultierenden Änderungen wurden Plan berücksichtigt. Wortmeldung: Frau Klehm erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet die Fragen der Gemeindevertreter. Herr H. Herrmann: Bis wann wird das Anlageverzeichnis, welches ja Bestandteil des Haushaltes ist, vorgelegt? Bitte um eine terminliche Festlegung. Er findet es schade, dass noch keine Vergleichzahlen vorgelegt werden können. Frau Klehm informiert, dass Anfang des Jahres die Eröffnungsbilanz erfolgt, zu den einzelnen Positionen erfolgt dann eine Erläuterung. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung Gramzow beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit ihren Anlagen. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 12 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0079/11

5 Betreff: 0080/11 Festsetzung Höchstbetrag des Kassenkredites für die Gemeinde Gramzow -5- Begründung der Beschlussvorlage: Zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen kann die Gemeinde Kassenkredit bis zu dem von der Gemeindevertretung durch Beschluss festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen, soweit dafür keine anderen Mittel zur Verfügung stehen ( 76 Abs. 2 BbgKVerf). Damit ist die Festsetzung nicht mehr an die Haushaltssatzung gebunden. Der Beschluss über die Höhe des Kassenkredites ist der Kommunalaufsicht anzuzeigen. Gemäß der Haushaltssatzung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2010 beträgt der derzeitige Höchstbetrag für den Kassenkredit ,00 Zur Sicherstellung der Liquidität der Gemeinde wird vorgeschlagen den Höchstbetrag an Kassenkredit auf ,00 festzusetzen. Wortmeldung: Frau Klehm erläutert die Beschlussvorlage. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung Gramzow beschließt, den Höchstbetrag an Kassenkredit auf ,00 festzusetzen. Der Beschluss gilt über das Haushaltsjahr hinaus fort, bis ein neuer Beschluss zum Höchstbetrag des Kassenkredites gefasst wird. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 12 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0080/11 Frau Klehm verlässt um Uhr den Sitzungsraum.

6 Betreff: 0074/11 Antrag für Genehmigung von Erdarbeiten auf Gemeindeland im OT Meichow -6- Begründung der Beschlussvorlage: Herr Daniel Seifert, wohnhaft in der Meichower Straße 22 beantragt die Genehmigung der Gemeinde Gramzow, auf gemeindeeigenem Grund und Boden Erdarbeiten zur Verlegung einer Entwässerungsleitung durchführen zu dürfen. Herr Seiferts Grundstück befindet sich in der Gemarkung Meichow, Flur 2, Flurstück 154. Herr Seifert möchte seinen Keller trockenlegen. Das anfallende Grundwasser möchte er dazu in den nahe liegenden Hasselgraben einleiten. Die Leitungen sollten dazu, nach Wunsch von Herrn Seifert vor seinem Grundstück liegenden Grünstreifen verlegt werden. Auf dem Grundstück von Herrn Seifert befinden sich zwei Bäume und ein Haselnussstrauch, die bei einer Verlegung auf dem eigenen Grundstück entfernt werden müssten. Die Zustimmungen der unteren Wasserbehörde des Landkreises Uckermark und des Wasser- und Bodenverbandes Welse zur Einleitung von Schichtenwasser liegen vor. Anlagen Wortmeldung: Herr Heimann erläutert die Beschlussvorlage. Herr Peter Schmidt verlässt den Sitzungsraum, da er sein Anliegen nicht mehr vorbringen konnte, da die Einwohnerfragestunde bereits vorbei war. Herr W. Herrmann: Der OB Meichow befürwortet die Maßnahme. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung Gramzow stimmt den Antrag zur Durchführung von Erdarbeiten auf gemeindeeigenem Grund und Boden vor dem Grundstück von Herrn Seifert zur Verlegung einer Entwässerungsleitung wie oben aufgeführt unter Beachtung aller Auflagen zu. Die Arbeiten sind fachmännisch durchzuführen und die Fertigstellung der Maßnahme ist dem Amt Gramzow bekanntzugeben. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 12 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0074/11

7 Betreff: 0075/11 Grundstücksangelegenheit - Instandhaltungsarbeiten im OT Gramzow -7- Begründung der Beschlussvorlage: Die BMV GmbH teilte mit, dass es am Wohnhaus in Gramzow, Schulzenstraße 10/12 infolge eines defekten Daches zu Durchfeuchtungen in den oberen Wohnungen kam. Des Weiteren wurde festgestellt, dass der Giebel des Wohnhauses repariert werden muss. Durch die BMV GmbH wurden Angebote zur Reparatur des Daches und des Giebels eingeholt, die Gesamtsumme beträgt ca. 10,5 T. Da die vorgenannten Reparaturen unbedingt erforderlich sind, um noch größere Schäden am Gebäude zu verhindern, schlägt die BMV GmbH vor, die noch für dieses Jahr geplante malermäßige Instandsetzung der Treppenhäuser in Gramzow, Seilerstraße 9 bis 13, in das Jahr 2012 zu verschieben und statt dessen die Instandhaltungsarbeiten am Wohnhaus, Schulzenstraße 10/12 durchführen zu lassen. Die Finanzierung der Malerarbeiten ist im nächsten Jahr ebenfalls gesichert. Anlage: Schreiben der BMV GmbH und Kostenangebote Wortmeldung: Herr Heimann erläutert die Beschlussvorlage. Herr W. Herrmann: müssen finanzielle Mittel bereitgestellt werden? Herr Heimann teilt ihm mit, dass diese durch die BMV getragen werden. Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung Gramzow beschließt, die Arbeiten am Wohnhaus in Gramzow, Schulzenstraße 10/12, aufgrund der Wichtigkeit noch in diesem Jahr durchführen zu lassen und die Malerarbeiten in den Treppenhäusern des Neubaus in der Seilerstraße 9 bis 13, auf das Jahr 2012 zu verschieben. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 12 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0075/11

8 Betreff: 0085/11 Tischvorlage - Antrag auf Genehmigung zum Anschluss an die kommunale Regenentwässerung im BV 2. BA Seesiedlung -8- Begründung der Beschlussvorlage: Herr H. Bässe, Seesiedlung 12 in Lützlow, stellt mit Datum vom einen schriftlichen Antrag auf Genehmigung seine private Kellerdränageleitung an die neu verlegte Regenentwässerungsleitung im Bauvorhaben 2. BA Seesiedlung Lützlow. In den niederschlagsreichen Monaten ist die Kellerfußbodenfläche (25 m²) durchnässt. Mit dem neuen Trinkwasseranschluss soll gleichzeitig eine Dränageleitung verlegt werden. Die Kosten für die Verlegung und den Anschluss an die Hauptleitung wird vom Antragsteller getragen. Anlage: Lageplanskizze Wortmeldung: Herr Heimann erläutert die Beschlussvorlage. Zur Diskussion sprachen weiterhin: Herr W. Herrmann, Herr Schulz, Herr Heimann, Herr Breiholz und Herr Kambach Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung Gramzow beschließt hier im Einzelfall für Herrn Bässe und grundsätzlich für eventuell weitere Anträge, die Genehmigung für das Anschließen von privaten Dränageleitungen an die kommunale Regenentwässerungsleitung, wenn durch den gewünschten Anschluss keine Bauverzögerung und Umprojektierung erfolgt. Die Anschlusskosten müssen von dem Antragsteller übernommen werden. Gesetzlich gewählte Vertreter 13 Anwesende Vertreter 12 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0085/11

9 -9- Zu TOP 08: Informationen, Mitteilungen und Anfragen Betreff: 0073/11 Info Bauantrag- Einbau Scheunentore in vorhandenes Stallgebäude in Gramzow Begründung der Informationsvorlage: Frau Cornelia Roth beantragt die Genehmigung zum Einbau von Scheunentore in das vorhandene Stallgebäude in der Gemarkung Gramzow, Flur 6, Flurstück31 zur Nutzung als Lagerraum. Derzeit sind drei Räume in dem Gebäude die auch unverändert bleiben sollen. An diesem Gebäude befinden sich Hofseitig zwei Stalltüren. Da von Frau Roth nur das Gebäude erworben wird kann die jetzt genutzte Hoffläche von ihr nicht genutzt werden. Auf der Straßenseite sollen zwei Garagenschwingtore mit Lichtöffnung H + B 2,13 m x 2,38 m eingebaut werden. In dem bestehenden Gebäude wird das Mauerwerk für die Tore mit jeweils 3,00 m Schwerlastbetonstürze abgefangen. - Die Gemeindevertreter nehmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. Betreff: 0076/11 Info Bauantrag - Umbau Stallbereich zur 2. Wohnung und Terrassenüberdachung in Lützlow Begründung der Informationsvorlage: Herr Heiko Kambach beantragt die Genehmigung zum Umbau des Stallbereiches zur 2. Wohnung und Terrassenüberdachung am Gebäude im Heuweg 3. Das Gebäude befindet sich in der Gemarkung Lützlow, Flur 4, Flurstück 186/4 und liegt im Innenbereich. Im unteren Geschoss soll der Stallteil ausgebaut werden. Dazu werden einige Wände gezogen. Das Dachgeschoss soll komplett ausgebaut werden. Hier werden Montageständerwände aufgestellt. An der Längsseite zum Hof hin soll eine Terrassenüberdachung mit einer Grundfläche von 45,30 m² errichtet werden. Anlagen - Die Gemeindevertreter nehmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

10 -10- Weitere Informationen, Mitteilungen und Anfragen: Karl Scholz Auf dem Parkplatz Schulzenstraße/Ecke Prenzlauer Straße sind die Steine immer noch abgesackt. Es erfolgte noch keine Ausbesserung. Verantwortlich: Bauamt Wolfgang Herrmann In der Waldstraße 6 in Neumeichow (Unterführung) liegen immer noch 2 Rohre. Diese sollten weggeräumt werden. Verantwortlich: Bau- und Ordnungsamt Der Graben zwischen Fredersdorfer Bahnhof und Meichow (Silberkuhle) wurde nicht fachmännlich beräumt. Frau Heimann vom Ordnungsamt wurde heute über Sachverhalt informiert. Hier ist unbedingt Abhilfe zu schaffen. Verantwortlich: Ordnungsamt Herr Kath Informiert, dass Herr Peter Schmidt möchte, dass der Weg Melzower Damm in Richtung Grundstück Hasso Herschel Grünheide ausgebessert bzw. ausgeästet werden sollte, so dass er mit seinen Landmaschinenfahrzeugen durchfahren kann. Durch das Amt ist zu prüfen, wer Eigentümer des Weges ist. Verantwortlich: Bau- und Ordnungsamt Kämmerei Wolfgang Herrmann Er teilt mit, dass der Angelverein am Polßener Badesee in Absprache mit dem Wasser- und Bodenverband Aufräumungsarbeiten durchgeführt hat. Herr Heimann In der Waldstraße in Neumeichow wurde heute die Straße durch ein Landwirtschaftsfahrzeug kaputt gefahren, der Asphalt wurde aufgebrochen. Das Ordnungsamt wurde bereits über den Vorgang informiert und soll die Angelegenheit prüfen. Verantwortlich: Ordnungsamt Mit der Baumaßnahme 2. BA Seesiedlung in Lützlow wurde begonnen. Bauberatung ist jeweils freitags um 9.30 Uhr. Die Maßnahme soll planmäßig bis 18. November 2011 abgeschlossen sein. Herr Kutzner bittet zu prüfen, ob die Kabelverlegung für den DSL-Anschluss in diese Baumaßnahme mit eingebunden werden kann.

11 -11- Herr Stephan Er würde gern vom Amtsdirektor wissen, welche Orte in der Gemeinde vom Landrat besucht wurden. Herr Schulz: 1. Seniorenheim Altersgerechtes Wohnen in Lützlow 2. Vereinshaus in Lützlow 3. Schule Gramzow Bibiliothek 4. Schule Gramzow Brandschutz Herr Wolfgang Herrmann Herr Bräuniger lässt fragen, welche Aktivitäten von Seiten des Amtes unternommen wurden betreffs seiner Anfrage aus der letzten Gemeindevertretersitzung. Frau Brandt Wer übernimmt die Pflege und Instandhaltung der neuen Laufbahn auf dem Schulsportplatz? Mit dem Familensportfest am vergangenen Wochenende ( ) erfolgte die Einweihung der Bahn. Herr Heimann: Die Bahn muss nicht unbedingt gepflegt werden. Die Drainage, die unter der Bahn liegt, ist ständig in gang. Die Pflege der Randstreifen und des Platzes selbst muss noch geregelt werden. Herr Wolfgang Herrmann Kann Herr Schulz einige Ausführungen zur Trinkwasserqualität des OT Meichow machen? Herr Schulz: Ihm ist nicht bekannt, dass es Probleme hinsichtlich der Qualität gibt. Es werden ständig Kontrollen durchgeführt; würden Probleme auftreten, bekämen die Gemeinden auch Informationen diesbezüglich. Herr Heimann Am 02. Oktober 2011 findet erstmalig wieder das Erntefest in Gramzow statt. Um Uhr wird ein Umzug erfolgen. Bürgermeister Protokollführer Zur Kenntnis genommen: Schulz Amtsdirektor