NIEDERSCHRIFT. Bürgermeister Walter Rauch, Vizebgm. Kilian Moll Markus Hartmann, Daniel Mally, Johannes Lins, Josef Zimmermann, Armin Rauch

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1 Gemeinde Dünserberg 6822 Dünserberg Dünserberg, den NIEDERSCHRIFT über die am Montag, den , um Uhr im Gemeindezentrum unter dem Vorsitz des Bürgermeisters abgehaltene 7. Sitzung der Gemeindevertretung von Dünserberg. Anwesend: Gemeindevertreter: Ersatzvertreter: Bürgermeister Walter Rauch, Vizebgm. Kilian Moll Markus Hartmann, Daniel Mally, Johannes Lins, Josef Zimmermann, Armin Rauch Ing. Mayer Gerhard, Sohm Walter Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder der Gemeindevertretung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit derselben fest. Gem. 37 Abs. 4 GG, legt der Ersatzvertreter Ing. Mayer Gerhard vor Sitzungsbeginn das Gelöbnis ab. TAGESORDNUNG 1. Genehmigung der letzten Niederschrift 2. Beschlussfassung Teilbebauungsplan Bassig 3. Vergabe von Ingenieurleistungen - ABA Dünserberg 4. Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) Dünserberg a) Vergabe der Baulose 1 und 2 b) Darlehensvergabe 5. Darlehensvergabe a) Neubau der Startwohnungen beim Gemeindezentrum b) ABA - Umlegung Bassig 6. Anschaffung von Müllboxen für die neuen Startwohnungen 7. Grundsatzbeschluss über a) den Beitritt zum neu zu bildenden Verein Regio IM WALAGAU sowie b) Beschlussfassung der Statuten des Vereins Regio IM WALGAU 8. Berichte 9. Freie Anträge und Allfälliges Beschlüsse 1. Die Niederschrift vom wurde einstimmig genehmigt. 2. Der Vorsitzende berichtete, dass die Auflage des überarbeiteten Teilbebauungsplans Bassig, in der Sitzung vom beschlossen und in der Zeit vom bis zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt wurde. In der Auflagefrist wurden bei der Gemeinde keine Änderungsvorschläge bzw. Einwendungen zum Teilbebauungsplan eingebracht. Auf Antrag des Bürgermeisters wurde der überarbeitete Teilbebauungsplan, samt dem dazu verfassten Verordnungstext, mehrheitlich durch die Gemeindevertretung beschlossen. Gegenstimme: Rauch Armin, Ing. Mayer Gerhard 3. Für die Abwasserbeseitigungsanlage ABA, ist die Ausführungsplanung, Förderabwicklung und örtliche Bauaufsicht, sowie die Beauftragung des Planungs- und Baustellenkoordinator zu vergeben. Es liegen zwei Angebote vor: Büro M+G, Feldkirch: Ausführungsplanung: netto ,46 Örtliche Bauaufsicht: netto ,77 Büro Lackinger Gerhard GMBH, Feldkirch: Ausführungsplanung: netto ,92

2 Örtliche Bauaufsicht: netto ,32 Allfällige Nachlässe und Rabatte wurden in den Angebotssummen bereits in Abzug gebracht. Durch die Gemeindevertretung wird einstimmig der Auftrag an das Büro Lackinger Gerhard GMBH, Feldkirch, zu einer Gesamtnettosumme von ,25 vergeben. Weiters wird durch die Gemeindevertretung einstimmig das Büro Lackinger Gerhard GMBH, Feldkirch beauftragt, den Planungs- und Baukoordinator zu stellen. Die Kosten belaufen sich für die Planungskoordination auf pauschal netto 1.850,00 und für die Baustellenkoordination pro Baustellenbesuch (inkl. aller Spesen) netto 230, Abwasserbeseitigungsanlage (ABA) Dünserberg a) Vergabe ABA Der Bürgermeister informiert, dass durch das Büro M+G im Auftrag der Gemeinde, die Ausschreibung der Baulose 1 und 2, sowie die Prüfmaßnahmen der ABA erfolgte. Nach Eingang der Angebote wurden diese durch das Büro geprüft und der Gemeindevertretung jeweils ein Vergabevorschlag, lautend auf den Bestbieter unterbreitet: Baulos 1 Netto % Diff. ENTNER BAU, RANKWEIL ,00 0,00% HILTI & JEHLE, FELDKIRCH ,51 31,99% JÄGER BAU, SCHRUNS ,30 32,32% NÄGELE BAU, SULZ ,82 33,30% SWIETELSKY BAU, FELDKIRCH ,11 35,43% ALLBAU, HOHENEMS ,46 37,96% STRABAG AG, DORNBIRN ,01 50,23% TOMASELLI GABRIEL BAU, NENZING ,17 54,37% WILHELM+MAYER, GÖTZIS ,42 63,19% GORT HERMANN, FRASTANZ ,99 71,40% Baulos 2 Netto % Diff. HILTI & JEHLE, FELDKIRCH ,15 0,00% ENTNER BAU, RANKWEIL ,00 2,45% SWIETELSKY BAU, FELDKIRCH ,83 5,81% NÄGELE BAU, SULZ ,47 8,66% GORT HERMANN, FRASTANZ ,00 10,80% ALLBAU, HOHENEMS ,43 11,16% JÄGER BAU, SCHRUNS ,75 19,49% WILHELM+MAYER, GÖTZIS ,96 19,59% TOMASELLI GABRIEL BAU, NENZING ,82 26,21% RHOMBERG BAU, BREGENZ ,40 34,60% STRABAG AG, DORNBIRN ,89 38,56% Prüfungen Netto % Diff. KWS KANAL-WARTUNG, GÖTZIS ,00 0,00% HÄUSLE-HELBOK, LUSTENAU ,00 4,64% FETZEL GMBH, SCHLINS ,00 34,02% WDL GMBH, SAALFELDEN ,50 46,56% KANALPROFI, NÜZIDERS ,00 96,27% Die Gemeindevertretung erteilt die Aufträge jeweils einstimmig an nachstehende Best- und Billigstbieter: Baulos 1: Fa. Entner Bau, Rankweil mit einer Nettosumme von ,00

3 Baulos 2: Fa. HILTI & JEHLE, Feldkirch mit einer Nettosumme von ,15 Prüfmaßnahmen: Fa. KWS KANAL-Wartung, Götzis, mit einer Nettosumme von ,00 b) Darlehensvergabe Der Vorsitzende berichtet, dass zur Finanzierung der Abwasserbeseitigungsanlage eine Darlehnsaufnahme in Höhe von 1,700 MIO erforderlich ist. Eine entsprechende Ausschreibung hat stattgefunden. Ausgeschrieben wurden eine variable Verzinsung, ein indikatorgebundener sowie ein Fixzinssatz auf 3, 5 und 10 Jahre. Die Angebote wurden durch Herrn Peter Jäger des Vorarlberger Gemeindeverbandes geprüft. Es wurde empfohlen, die Darlehensaufnahme für die Abwasserbeseitigungsanlage beim Bestbieter, der Raiba Frastanz-Satteins, als variables Darlehen mit Bindung an den 6-M-Euribor aufzunehmen. Angebote mit einer Zinsbindung an den 6-Monats-EURIBOR Raiba Frastanz-Satteins, Aufschlag 0,49 Volksbank Vorarlberg, Aufschlag 0,59 Landesbank Vorarlberg Austria AG, Aufschlag 0,59 Kommunalkredit HYPO, Aufschlag 0,70 Sparkasse Feldkirch, Aufschlag 0,79 Dem Antrag des Bürgermeisters, den Zuschlag für das Bankdarlehen der Raiba Frastanz- Satteins, als variables Darlehen mit Bindung an den 6-M-Euribor mit einem Aufschlag von 0,49% zu erteilen, wurde durch die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen. 5. Darlehensvergabe a) Neubau der Startwohnungen beim Gemeindezentrum Zu Abdeckung des Baukontos beim Neubau der Startwohnungen im Gemeindezentrum wird bei der Raiba Frastanz-Satteins ein Darlehen (3M-Euribor) mit einem Aufschlag von 0,59% in Höhe von ,00 und einer Laufzeit von 28 Jahren aufgenommen einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung. b) ABA - Umlegung Bassig Zu Abdeckung des Baukontos für die Errichtung der Abwasserbeseitigungsanlage Umlegung Bassig wird bei der Raiba Frastanz-Satteins ein Darlehen (3M-Euribor) mit einem Aufschlag von 0,59% in Höhe von ,00 und einer Laufzeit von 25 Jahren aufgenommen einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung. 6. Der Vorsitzende berichtet, dass bei den neuen Startwohnungen die Außengestaltung der Sitzplätze und Müllboxen fertig gestellt werden muss. Es liegen diverse Angebote hierzu vor. Die Kosten belaufen sich auf ca. netto 5.000,00. Die Gemeindevertretung ist einstimmige der Ansicht, den Bürgermeister zu ermächtigen, die notwendigen Anschaffungen nach Prüfung möglicher Alternativen in die Wege zu leiten. GV Mally Daniel wird für mögliche Varianten Angebote einholen. 7. IMWALGAU - Grundsatzbeschluss a) über den Beitritt zum neu zu bildenden Verein Regio Im Walgau Die Gemeinden der Regio Im Walgau werden nach dem Auslaufen der dreijährigen Auftaktphase eine tragfähige Arbeitsstruktur für die weitere regionale Zusammenarbeit ins Leben rufen. Die Regionalplanungsgemeinschaften Bezirk Feldkirch und Bludenz werden dafür aufgelöst. Die Regio Im Walgau umfasst 13 Gemeinden: Bludesch, Düns, Dünserberg, Frastanz, Göfis, Ludesch, Nenzing, Nüziders, Röns, Satteins, Schlins, Schnifis und Thüringen ( EW). Dieser innere Kreis bezahlt die Organisationsstruktur und beschließt die Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte. Der äußere Kreis umfasst 8 Gemeinden: Bludenz, Brand, Bürs, Bürserberg, Feldkirch, Lorüns, Stallehr und Thüringerberg ( EW). Diese Gemeinden werden laufend informiert, diskutieren bei Bedarf mit und bezahlen projektbezogen. Es soll einen nahtlosen Übergang von der Auftaktphase in die neue Struktur geben. Das Aufgabenspektrum entspricht im Wesentlichen den in

4 der Auftaktphase wahrgenommenen Aufgaben. Besonderer Wert wird auf die Vereinfachung bestehender Strukturen gelegt. Dafür wird ein leistungsfähiges Gefäß geschaffen. Bestehende Gemeindeverbände und andere Kooperationen können einen Beschluss zur Eingliederung fassen. Alle regionalen Termine werden zentral abgestimmt. Zudem wird die Regio Im Walgau die Gemeinden in der Region als gemeinsames Sprachrohr der Region nach außen vertreten. Die Regio im Walgau organisiert sich als Verein. Sie hat eine Geschäftsstelle und beschäftigt eine/n GeschäftsführerIn und eine/n SekretärIn. Die Bürgermeister der Regio Im Walgau treffen sich 8 x jährlich im Kernteam und diskutieren inhaltliche und strategische Fragen der Zusammenarbeit. Dazu werden wenn es sich nicht um Fragen der internen Willensbildung unter den Bürgermeistern handelt die Vertreter der Raumplanung des Landes Vorarlberg und der Bezirkshauptmannschaften eingeladen. Die Bürgermeister des äußeren Kreises werden regelmäßig informiert und nach Bedarf zugezogen. Eine Mitgliederversammlung trifft sich zumindest 1 x jährlich und fasst grundsätzliche Beschlüsse. In der Mitgliederversammlung sind als ordentliche Mitglieder neben den Bürgermeistern auch Delegierte aus den Gemeinden der Regio Im Walgau vertreten. Außerordentliche Mitglieder mit beratender Stimme sind die Bürgermeister des äußeren Kreises, 2 Vertreter der Raumplanung des Landes Vorarlberg, je ein Vertreter der Bezirkshauptmannschaften Bludenz und Feldkirch sowie die Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrat und Vorarlberger Landtag sowie die Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung, wenn sie in der Regio Im Walgau ihren ordentlichen Wohnsitz haben. Zur Vertiefung aktueller Themen der Regio Im Walgau wird 2 x jährlich ein öffentliches Walgauforum durchgeführt. Zur Bearbeitung einzelner Projekte werden bei Bedarf Arbeitsgruppen eingerichtet. Ausgehend von den Erfahrungen aus der Auftaktphase werden für diese Organisationsstruktur zwei Stellen (Geschäftsführung und Sekretariat) sowie entsprechende Büroräume als notwendig erachtet. Gemeinsame Projekte werden überwiegend im jeweiligen Gemeindehaushalt budgetiert; die Regio Im Walgau erhält zusätzlich ein begrenztes Budget für Kleinprojekte und Öffentlichkeitsarbeit (insb. Berichterstattung im Walgaublatt). Die Gemeinden des äußeren Kreises beteiligen sich nach Bedarf an der Projektfinanzierung. Die Kosten für die Organisationsstruktur werden per Einwohnerschlüssel auf die Gemeinden der Regio Im Walgau verumlagt und betragen etwa 5 Euro/Einwohner. Eine Förderung durch das Land Vorarlberg wird angestrebt. Einstimmig wird durch die Gemeindevertretung beschlossen: Die Gemeinde Dünserberg tritt dem neu zu bildenden Verein Regio Im Walgau bei und beteiligt sich an der Finanzierung nach Einwohnerschlüssel. b) Beschlussfassung der Statuten des Vereins Regio IM WALGAU Die Organisation des Vereins Regio Im Walgau wird auf Grundlage neuer Vereinsstatuten erfolgen. Eine Arbeitsgruppe sowie die Bürgermeister der Region haben sich intensiv mit der Ausarbeitung der Stauten beschäftigt. Der Vorsitzende übergab jedem Gemeindevertreter ein entsprechendes Musterexemplar. Durch die Gemeindevertretung wurden die Statuten punktuell durchgearbeitet und diskutiert. In der darauf folgenden Abstimmung wurden die Statuten durch die Mitglieder der Gemeindevertretung gutgeheißen und einstimmig beschlossen. 8. Berichte Beim Vorarlberger Gemeindetag am in Schlins, wurde BGM Mag. Sonderegger Harald zum neuen Gemeindeverbandspräsident gewählt. Vizepräsidenten wurden BGM Rümmele aus Dornbirn und BGM Köhlmeier aus Hard. Mit BGM Sonderegger wurde ein erfahrener Kommunalpolitiker, der die Anliegen und Probleme, gerade auch kleiner Kommunen bestens kennt, als neuer Präsident gewonnen. Wir wünschen BGM Sonderegger Harald bei seiner Arbeit als Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes viel Kraft und Erfolg. Der Bürgermeister berichtet, dass der Vertrag über die Bestellung eins Gemeindearztes mit Dr. Zink Reinhard und den Gemeinden Düns, Dünserberg, Röns, Satteins und Schnifis bis zum 30. Juli 2013 verlängert wurde. Der Vorsitzende berichtet, dass beim Dach des Gemeindeamtes ein Schneedruckschaden in Höhe von ca ,00 zu beklagen war. Der Schaden war durch die Versicherung gedeckt. Der Jahresbericht 2010 betreffend der Umsetzung des Mountainbikeprojekt Walgau Sonnenseite wurde vorgelegt. Gleichzeitig wurde darauf verwiesen, dass in der Gemeinde Dünserberg rund 22 km Wanderwege, sowie ca. 15 km Bikestrecken angeboten und erhalten werden. Rund 200 Richtungstafeln und ca. 35 Rastbänke ergänzen das umfangreiche Angebot. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Gemeindemitarbeitern Mally Hans und Fleisch Hubert für die laufende und umfangreiche Instandhaltung dieser Anlagen. Erfreulich ist, dass im Rahmen des Dreiklang

5 Projektes zahlreiche neue Rundwanderungen mit besonderen Schwerpunkten (kultureller und landschaftlicher Art) in Form eines Wanderfestes, sowie die Herausgabe einer neuen Dreiklang Wanderkarte am der Öffentlichkeit vorgestellt werden kann. Im Namen der Gemeinde allen Mitarbeitern des Dreiklang-Projektsteams dafür eine Dankeschön. Die Seilweggenossenschaft Schnifis Schnifisberg feiert am ihr 50-jähriges Jubiläum. Eine Festschrift soll hierzu herausgegeben werden. Seitens der Gemeinde wird dafür ein Unterstützungsbeitrag von 1,00 / EW zur Verfügung gestellt. Eine gemeinsame Einschaltung der Dreiklanggemeinden wird angestrebt. GV Zimmermann Josef informiert, dass der Jagdpachtvertrag der Genossenschaftsjagd Dünserberg wieder neu auf 6 Jahre abgeschlossen wurde. Jagdpächter sind Herr Lercher Bernhard und Herr Mayer Elmar mit je einem Hälfteanteil. 9. Freie Anträge und Allfälliges Vizebürgermeister Moll Kilian führt aus, dass er auf Grund seiner beruflichen Ausrichtung in diversen Projektgruppen in Zukunft nicht mehr mitarbeiten kann. Mit dem Wanderfest der Dreiklanggemeinden ist ein wesentlicher Projektsabschnitt fertig gestellt. Die Arbeitsgruppe Landschaft wird sich nun einem neuen Aufgabenbereich zuwenden. Seitens von Dünserberg ist hier ein neuer Ansprechpartner zu nominieren. Im Bereich der Jugendarbeit wurde am in Zusammenarbeit mit den Dreiklanggemeinden ein Jugendbeteiligungstag sehr erfolgreich abgehalten. Pachner Felix und Lins Günther haben sich sehr aktiv eingebracht und ein Bericht zum Beteiligungstag vorgelegt. Nun gilt es, die Ergebnisse des Jugendbeteiligungstages umzusetzen. Auch hierzu ist von Dünserberg eine neue zusätzliche Person in die Projektsgruppe zu entsenden. Grundsätzlich stelle Vizebgm. Moll Kilian fest, dass die Bereitschaft zur Mitarbeit in diversen Arbeitsgruppen leider nicht sehr groß ist, was er im Interesse der Gemeinde bedaure. Es wird vereinbart, dass bei der nächsten GV Sitzung auch die Ersatzvertreter aufgefordert werden sich aktiv in Projekte einzubringen. GV Zimmermann Josef informiert, dass die Zufahrt Ganähr neu Asphaltiert wird. Die Kanalisation wird aber in diesem Bereich erst 2012 realisiert. Es müssen Vorkehrungen getroffen werden, dass die sanierte Straße nicht wieder aufgebrochen wird. GR Hartmann Markus führt aus, dass die Feuerbeschau im Rahmen der Kooperation mit der Stadt Feldkirch abgeschlossen wurde. Durch die Ortsfeuerwehr wird bei der Anschaffung erforderlicher Brandmelder, Löschdecken oder Feuerlöscher unterstützend beraten und gemeinsam eingekauft. Hierzu wird ein entsprechendes Rundschreiben den Haushalten zugestellt. Ersatzvertreter Sohm Walter führt aus, dass im Ortsteil Bassig seitens der Bevölkerung einhellig die ÖPNV Haltestelle bei der Kapelle gewünscht wird. BGM Rauch Walter stellt fest, dass bereits bei GV Sitzung im Februar 2011 den Gemeindevertretern von Bassig freigestellt wurde, welche Haltestelle künftig angefahren werden soll. Es wird selbstverständlich die Haltestelle bedient, die seitens der Anwohner gewünscht wird. Lediglich wird im Ortsteil Bassig nur noch eine Haltestelle bedient. GV Rauch Armin ergänzt, dass er den Wunsch der Bevölkerung zur Kenntnis nimmt. Ersatzvertreter Sohm Walter bringt vor, dass die Parzellenbezeichnung auf den Ortstafeln in falscher Schreibweise angeführt ist. Der Vorsitzende wird in dieser Sache Erkundigungen einholen und sich um eine Richtigstellung bemühen. Schluss der Sitzung ca Uhr. Der Bürgermeister: Angeschlagen am Abgenommen am