Kommunale Finanzinstrumente Erfassung. Bewertung. Bewirtschaftung. Dr. Christian KOCH HYPO NOE Gruppe Bank AG

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1 Kommunale Finanzinstrumente Erfassung. Bewertung. Bewirtschaftung Dr. Christian KOCH HYPO NOE Gruppe Bank AG

2 Übersicht * Ausgangssituation Rahmenbedingungen * Finanzinstrumente in der Gemeinde - Erfassung - Bewertung - Bewirtschaftung * Umsetzung Schlussfolgerungen 2

3 Ausgangssituation (1) Auf Basis der Rechnungsabschlüsse 2014 erzielten die Gemeinden mit EUR 1.609,5 Mio. den höchsten Überschuss der lfd. Gebarung seit 2000 mit EUR 543,1 Mio. eine freie Finanzspitze auf Niveau der letzten 4 Jahre mit EUR 2.148,6 Mio. das 3. höchste Investitionsniveau seit dem Jahr 2000 davon EUR 592,1 Mio. durch Gemeinden in Niederösterreich In diesem Zeitraum sanken: die Finanzschulden um 0,7 % auf EUR 11,27 Mrd. bei NÖ Gemeinden um 1,7 % auf EUR 3,6 Mrd. die Zinsausgaben auf den 2. niedrigsten Stand seit 2000 KOMFORTABLE AUSGANGSSITUATION? 3 Quelle: Gemeindefinanzbericht 2015

4 Ausgangssituation (2) Herausforderungen an kommunale Haushalte: Steuerreform bedeutet Rückgang der Lohn- und Einkommenssteuer weniger Mittel für Gemeinden aus dem Finanzausgleich (Ertragsanteile) Neuverhandlung zum Finanzausgleich steigende, nicht beeinflussbare Transferausgaben (Bsp. Mindestsicherung, Gesundheitsbereich) regulatorische Vorgaben (Bsp. Stabilitätspakt) neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 Erhaltung/Ausbau der Infrastruktur - Standortattraktivität Zunehmender Budget- und Kostendruck auf die öffentlichen Haushalte 4

5 Finanzinstrumente komm. Bereich Übersicht der Finanzinstrumente im kommunalen Bereich Gem. NÖ GO 1973 Finanzierung Kassenkredite, Schuldscheindarlehen und Kredite Zahlungsverpflichtungen die einer Kreditverpflichtung gleichkommen Instrumente zur Zinssteuerung Derivative Finanzinstrumente zb Caps Veranlagung Guthaben bei Kreditinstituten, Festgelder und Spareinlagen Kassenobligationen, Anleihen und Anleihefonds Aktien, aktienähnliche Wertpapiere, Aktienfonds und Indexzertifikate 5

6 Rechtliche Rahmenbedingungen (1) Rechtliche Rahmenbedingungen kommunaler Finanzierungen Ziel: erfolgreiche Verwaltung und Erhaltung des Gemeindevermögens Art 116 (2) Bundesverfassungs-Gesetz Vereinbarung über den Österreichischen Stabilitätspakt 2012 NÖ GO e bzw. NÖ STROG 62 62e Zivilrechtliche Bestimmungen zb Kredite/Darlehen 983 ff ABGB Wertpapieraufsichtsgesetz VRV

7 Rechtliche Rahmenbedingungen (2) Auszug 69 NÖ GO 1973 NÖ GO 1973 bzw. 62 NÖ STROG Finanzgeschäfte müssen von qualifizierten Personen laufend beobachtet und dokumentiert werden auf die Bonität des Vertragspartners ist zu achten Gesamtrisiko ist durch Diversifikation auf mehrere Vertragspartner zu begrenzen Schriftliche Risikoanalyse einer unabhängigen Einrichtung vor Beschlussfassung bei Wertpapierveranlagungen und derivativen Finanzinstrumenten Derivative Finanzinstrumente nur mit Bezug zu einem Grundgeschäft und zum Zwecke der Risikoverminderung 7

8 Rechtliche Rahmenbedingungen (3) Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung a Vereinbarung zwischen Bund und Länder über gemeinsame Grundsätze der Haushaltsführung Umsetzung für Gemeinden ab vorauss. Finanzjahr 2019 (bzw. 2020) 3-Komponenten-System (Finanzierungs-, Ergebnis- und Vermögensrechnung) Bewertung von Vermögen, da das Gemeindevermögen vollständig zu erfassen ist. (Grundstücke, Grünflächen, Gebäude, Straßen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Finanzvermögen) Quelle: div. Pressemeldungen 2016 (Kommunal, Public etc.) 8

9 Finanzinstrumente Erfassung Bewertung (1) Erfassung und laufende Beobachtung der Finanzinstrumente Ergänzung des Kassenabschlusses um eingesetzte Finanzinstrumente monatliches Fortschreiben der Werte Erfassung der Bonität der Kontrahenten Erfassung von Zinssätzen, Einstiegskursen und ggf. Limits Bewertung der Finanzinstrumente Erfassung durch stichtagsbezogene Auskünfte der Bank zb Kontoauszug, Depotauszug etc. Effekt der laufenden Erfassung/Bewertung der Finanzinstrumente Erfüllung der Anforderungen an das interne Kontrollsystem (IKS) und den gesetzlichen Anforderungen Laufende Beurteilung der Marktkonformität Entscheidungsgrundlage zur Bewirtschaftung des komm. Finanzvermögens 9

10 Finanzinstrumente Erfassung Bewertung (2) BSP: Übersicht eingesetzter Finanzinstrumente?? Aufbau: Giro K; Finanzierungen; Derivate; Veranlagung (WP- Beispiel hinzufügen) Eigene Darstellung 10

11 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (1) Bewirtschaftung kommunales Finanzvermögen Analyse des Finanzvermögens (Veranlagung / Finanzierung) Zinsänderungsrisiko (fixe / variable Verzinsung) Liquiditätserfordernisse künftige Investitionen Finanzierung durchschn. Zinsaufwand p.a. der Finanzierungen (fix / variabel) Tilgungsstruktur / Laufzeiten Planrechnungen für Schuldendienst bei unterschiedlichen Zinsszenarien Definition eines maximal verkraftbaren Zinsaufwandes Einziehen Absicherungsgrenze unter Berücksichtigung der Zinsmeinung 11

12 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (2) Veranlagung unter Berücksichtigung der Risikobereitschaft unter Berücksichtigung der Renditeerwartung unter Berücksichtigung der Liquiditätserfordernisse unter Berücksichtigung der Zinsmeinung unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben (is der NÖ GO 1973) Magisches Dreieck 12

13 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (3) Gremium Bewirtschaftung komm. Finanzvermögens zur Sicherung der flexiblen Umsetzung der Bewirtschaftungsstrategie laufendes Monitoring der eingesetzten Finanzinstrumente auf Basis des laufenden Reportings Regelmäßiger Bericht an den Gemeinderat Gremiumsmitglieder: Personen mit Fachkenntnissen aus Politik und Verwaltung Pouvoir für Gremium: Gemeinderat räumt Gremium Rahmen-Pouvoir zur Umsetzung der Bewirtschaftung des komm. Finanzvermögens ein 13

14 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (4) BSP: Planrechnung Zinsaufwand Kreditportfolio mit variabler Verzinsung Konst. Schuldenstand ihv. 10 Mio. (Tilgungen entspr. Neuaufnahmen) 100 %ige variable Verzinsung - durchschn. Zinsaufwand 1 % derzeit Zinsmeinung der Gemeinde Anstieg 6-Monats-EURIBOR um 0,5 % p.a. Zinsaufwand unbegrenzt (entsprechend der Entwicklung des EURIBOR) 14

15 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (5) BSP: Planrechnung Kreditportfolio mit variabler Verzinsung u. Zinsobergrenze Definition eines maximal verkraftbaren Zinsaufwandes Einzug einer Zinsobergrenze bei 3,5 % 15

16 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (6) CAP Zinsobergrenze (Versicherungscharakter) vertragliche Vereinbarung einer Zinsobergrenze bezogen auf einen zugrunde liegenden nominellen Kapitalbetrag Käufer (Gemeinde) erwirbt gegen Zahlung einer Prämie vom Verkäufer (Bank) das Recht, die Differenz zur Zinsobergrenze zu erhalten, falls der vereinbarte Referenzzins (EURIBOR) diese am Zinsfestlegungstermin überschreitet Begrenzung des Risikos steigender Zinsen bei variabel verzinslichen Verbindlichkeiten 16

17 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (7) BSP: CAP - Zinsobergrenze 6-Mo-EURIBOR 3,5 % Absicherungsvolumen 10 Mio. 17

18 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (8) BSP: Planrechnung Kreditportfolio mit variabler Verzinsung u. Zinsabsicherung Definition eines maximal verkraftbaren Zinsaufwandes Einzug einer Zinsobergrenze (mittels Cap) bei 3,5 % Zinsaufwand mit der Zinsobergrenze zzgl. CAP Prämie limitiert 18

19 Finanzinstrumente Bewirtschaftung (9) Beispiel Festgeld Zur Veranlagung von Überliquidität für einen bestimmten kurzfristigen Zeitraum (1 24 Monate) mit einem fixen Zinssatz auf Basis des fristenkonformen EURIBOR BSP für eine Veranlagung ifv Festgeld (Stand März 2016): 6-M-Euribor + Aufschlag zwischen 0,3 0,5 % Mehrertrag gegenüber Girokonto während der Laufzeit unkündbar nach Fälligkeit Gutschrift von Veranlagungsbetrag samt Zinsen 19

20 Schlussfolgerungen * Eingesetzte Finanzinstrumente einer Gemeinde bedürfen eines laufenden Reportings mit anschließender Analyse und Folgeentscheidungen. * Einrichtung eines Gremiums mit definierten Vorgaben erhöht Flexibilität in der Bewirtschaftung des kommunalen Finanzvermögens. * Produkt-/Projektfinanzierungsentscheidungen sollten im Zusammenhang mit der Gesamtsituation getroffen und nicht nur für sich alleine betrachtet werden. 20

21 Vortragsunterlagen Kommunal Akademie NÖ 21

22 Wolfgang Viehauser Stv. Vorstand Abteilungsleiter Public Finance +43(0) Michael Jager Kundenbetreuer Waldviertel +43(0) Michael Gruber Kundenbetreuer Weinviertel +43(0) Christian Koch Abteilungsleiter-Stv. Public Finance +43(0) Franz Gyöngyösi Kundenbetreuer Industrieviertel +43(0)

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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