Inhaltsverzeichnis. Vorwort. Literaturverzeichnis

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1 Rn. Seite Vorwort Literaturverzeichnis V XXI A. Das Kapital der GmbH 1 1 I. Die Fragestellung 1 1 II. Vermögen als notwendige Qualität juristischer Personen 2 1 III. Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)"- eine vermögenslose juristische Person 6 2 IV. Das Vermögen der GmbH 10 4 V. Definition des Kapitals im GmbH-Recht Kapital als betragsmäßiges oder wertmäßiges Korrelat des Vermögens Kapital - Stammkapital Stammkapital Eigenkapital Eigenkapital der Kreditinstitute, Versicherungen, Kapitalanlagegesellschaften Auswirkung von Basel II und III auf das Eigenkapital 21 7 B. Grundsatz der realen Kapitalaufbringung und Lehre von der verdeckten Sacheinlage 22 9 I. Die Entwicklung bis zum Erlass des MoMiG Allgemeines Die Definition des Grundsatzes Die Tatbestandsmerkmale des Grundsatzes und seiner Verletzung Der Schutzzweck von Grundsatz und Lehre Die Rechtsfolgen einer Verletzung des Grundsatzes Die Kritik an Grundsatz und Lehre Die Erwartungen an den Gesetzgeber des MoMiG II. Die Einwirkung des MoMiG auf den Grundsatz der realen Kapitalaufbringung und auf die Lehre von der verdeckten Sacheinlage Allgemeines Die Entwicklung des Grundsatzes während des Gesetzgebungsverfahrens Die Ursachen und Beweggründe der Entwicklung VII

2 Rn. Seite 4. Die Gesetz gewordene Änderung des Grundsatzes Die Anrechnung des Werts des Vermögensgegenstands" auf die unerfüllte Einlageverpflichtung a) Die Lösungsvorschläge des Schrifttums b) Die Verrechnung der Einlageforderung mit dem Bereicherungsanspruch Die Behandlung des Hin- und Herzahlens" vor und nach Erlass des MoMiG a) Zur freien Verfügung der Gesellschaft" b) Fälle des sog. Hin- und Herzahlens" c) Sog. Her-und Hinzahlen" d) Finanzierung einer KG durch die Komplementär-GmbH e) Verdeckte Sacheinlage als Fall des Hin- und Herzahlens Ausschluss von Beeinträchtigungen der Leistungspflicht Die Beweislast III. Die Kritik am Grundsatz der realen Kapitalaufbringung in seiner heutigen Ausprägung Die Wirkungen des MoMiG auf das System der Kapitalaufbringung Die Bedenken gegen das fortbestehende System der Kapitalaufbringung Die zukünftig maßgeblichen Rechtstatsachen C. Der Grundsatz der Unversehrtheit des Stammkapitals im Eintragungszeitpunkt I. Ziel des Grundsatzes II. Ursache von Wertveränderungen bzw. Belastungen III. Die ursprüngliche Bedeutung des Grundsatzes IV. Vorbelastungsverbot/Vorbelastungssperre V. Die Änderung der Rechtsprechung VI. Unterbilanzhaftung/Vorbelastungshaftung VII. Kritische Würdigung des Grundsatzes D. Die Aufbringung des Stammkapitals bei Gründung der GmbH.yj JE; I- Stammeinlagen/Bareinlagen/Sacheinlagen Kapitalaufbringung als Teil des Errichtungsvorgangs * Uie Bestimmung des Stammkapitalbetrags VIII

3 3. Die Bestimmung des Stammeinlagebetrags a) Allgemeines b) Die Übereinstimmung der Stammkapitalziffer mit der Summe der Nennbeträge Die Bestimmung des auf die Stammeinlage zu erbringenden Vermögensgegenstandes a) Einlagefähigkeit b) Sacheinlage c) Sachübernahme d) Gemischte Sacheinlage/Mischeinlage Die Einlageleistung a) Allgemeines b) Leistung von Geldeinlagen c) Leistung von Sacheinlagen d) Leistung zur freien Verfügung Die Registeranmeldung a) Erklärungen, Versicherungen, Unterlagen b) Haftung für falsche Angaben Prüfung der Anmeldung a) Allgemeines b) Prüfungsgegenstand c) Prüfungszeitpunkt bei der Gründung d) Der Bewertungszeitpunkt bei der Gründung aa) Der Bewertungszeitpunkt bei Sacheinlagen bb) Die denkbaren Bewertungszeitpunkte bei dem übrigen Vermögen cc) Der Wert bei Anmeldung oder Prüf ung e) Prüfung und Bewertung in der Insolvenz f) Bewertungsmaß Eintragung II. Die Aufbringung des Stammkapitals bei der Unternehmergesellschaft Die Unternehmergesellschaft - Sonderform der GmbH Die für die Unternehmergesellschaft geltenden Sonderregeln a) Das Mindestkapital b) Das Verbot von Sacheinlagen c) Die Pflicht zur Rücklagenbildung d) Die Firma der Unternehmergesellschaft e) Die materielle Unterkapitalisierung der Unternehmergesellschaft f) Der Wegfall der Sonderregeln für die Unternehmereesellschaft IX

4 Rn. Seite III. Vorratsgründung/Mantelverwendung Allgemeines Änderung des Unternehmensgegenstands Wirtschaftliche Neugründung der GmbH? E. Die GmbH während ihrer Entstehung - Haftung für Verbindlichkeiten, Wertveränderungen und Verluste I. Die Haftung für im Namen der Vor-GmbH begründete Verbindlichkeiten Die Haftung der Vorgesellschaft a) Vorgesellschaft - Vorgründungsgesellschaft b) Die Rechtsnatur der Vorgesellschaft c) Die Kapital- und Haftungsverfassung Die Haftung der Gesellschafter II. Die Wahrung des Unversehrtheitsgrundsatzes -während der Entstehung Die Wirkung des Unversehrtheitsgrundsatzes Die Haftung für Wertdifferenzen a) Die Wertdifferenz bei Sacheinlagen b) Die Wertdifferenz bei sonstigem Vermögen c) Der Bewertungszeitpunkt Die Haftung für Wertverluste bis zur Eintragung a) Der maßgebliche Zeitpunkt b) Der Umfang der Haftung Der Anwendungsbereich der Haftungen F. Die Aufbringung des Stammkapitals bei der Kapitalerhöhung I. Allgemeines II. Die effektive Kapitalerhöhung Der Kapitalerhöhungsbeschluss Zustimmungspflicht der Gesellschafter Der Zulassungsbeschluss Das Bezugsrecht Ausschluss des Bezugsrechts Übernahmeverträge Leistung zur freien Verfügung Registeranmeldung Prüfung durch das Registergericht Kapitalerhöhung mit Sacheinlagen Ausschüttungs-Rückhol-Verfahren III. Genehmigtes Kapital Genehmigtes Kapital/Stammkapital

5 2. Grenzen der Ermächtigung Genehmigtes Kapital bei der Unternehmergesellschaft IV. Die nominelle Kapitalerhöhung Allgemeines Kapitalerhöhungsbeschluss Anmeldung, Prüfung und Eintragung G. Die Aufbringung der Resteinlage I. Zahlungszeitpunkt/Verzinsung Rechtzeitigkeit der Zahlung Bestimmung des Zahlungszeitpunkts Fälligkeit in der Insolvenz Verzugszinsen/Fälligkeitszinsen II. Die Anforderungen für die Resteinlage nach dem Grundsatz der realen Kapitalaufbringung" Allgemeines Befreiungen, Erfüllungsalternativen, Zurückbehaltungsrechte III. Durchsetzung der Einlageforderung, Sicherung der Kapitalaufbringung Allgemeines Das Kaduzierungsverfahren Ersatzhaftung Ausfallhaftung IV. Verjährung Die Rechtsentwicklung Die Verjährung nach altem Recht Die Unverjährbarkeit der Einlageforderungen Rechtspolitische Überlegungen H. Über das Stammkapital hinausgehende Leistungen I. Freiwillige Zahlungen über die Mindeststammeinlage hinaus Anlass freiwilliger Leistungen Haftung der Gesellschafter II. Nebenleistungen Anlass und Art von Nebenleistungen Aufgeld für Neuaufnahme von Gesellschaftern Schuldrechtliche Verpflichtungen III. Nachschussleistungen Variables Zusatzkapital XI

6 2. Nachschuss-/Nebenleistungen Beschränkte/unbeschränkte Nachschusspflicht IV. Gesellschafterdarlehen/vorzeitige und unbenannte Kapitalzuwendungen (stille Einlagen) Gesellschafterdarlehen Vorzeitige Leistungen auf eine zukünftige Kapitalerhöhung Unbenannte Liquiditätszuwendungen/stille Einlagen I. Missglückte Geldeinlagen/verdeckte Sacheinkgen/ Zahlungen an Dritte I. Die Geldleistung auf Bankkonten Allgemeines Mängel der Leistungshandlung Fehlen der Erfüllungswirkung a) Verwendungsabsprachen b) Zahlung auf debitorisches Bankkonto II. Die verdeckte Sacheinlage Allgemeines a) Anlass und Folgen b) Die Korrekturen durch das MoMiG c) Der verbliebene Anwendungsbereich Der Umgehungsvorwurf Der Umgehungstatbestand a) Erwerbsgeschäfte und Darlehensgewährungen b) Die Tatbestandsmerkmaie aa) Der sachliche und zeitliche Zusammenhang bb) Das Bestehen einer Abrede cc) Die Umgehungsabsicht dd) Verkehrsgeschäfte/Umsatzgeschäfte Die Folgen der Umgehung a) Rechtslage für vor Inkrafttreten des MoMiG bewirkte Einlageleistungen b) Rechtslage nach Inkrafttreten des MoMiG aa) Die Folgen für einfache verdeckte Sacheinlagen bb) Die Folgen für verdeckte Mischeinlagen, für verdeckte gemischte Sacheinlagen und für Resteinlagen cc) Die vom MoMiG nicht gelösten Fragen dd) Die Folgen für das Hin- und Herzahlen" c) Die Probleme des Cash-Poolings Übergangsrecht Die Heilung verdeckter Sacheinkgen XII

7 a) Allgemeines b) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes c) Die Schwächen der Rechtsprechung d) Der Berichtigungsbeschluss/ Feststellungsbeschluss e) Das bleibende Bedürfnis nach Heilungsmöglichkeiten f) Die Zulässigkeit eines feststellenden Heilungsbeschlusses III. Missglückte Einlageleistungen Abtretung, Verpfändung, Pfändung der Einlageforderung Anweisung zur Zahlung an Dritte Rechtsfolgen J. Nominelle und materielle Unterkapitalisierung I. Allgemeines II. Nominelle Unterkapitalisierung III. Materielle Unterkapitalisierung Der Tatbestand Durchbrechung des Trennungsprinzips Fälle der Parallelhaftung von GmbH und ihren Gesellschaftern a) Die Meinungen im Schrifttum b) Die Auffassung des Bundesgerichtshofs K. Die Grenze zwischen Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung I. Rückgabe von Gesellschaftsleistungen II. Andere Fälle der Anspruchskonkurrenz III. Ende der Kapitalaufbringung/Beginn der Kapitalerhaltung L. Kapitalerhaltung: Grundlagen und Überblick I. Problembeschreibung II. Höhe der Kapitalbindung - Bilanzielle Betrachtungsweise" III. Art und Weise der Erhaltung Schutzgut: Stammkapitalziffer, nicht Zusammensetzung des Stammkapitals Schutz des Stammkapitals nur gegen Abzug durch Gesellschafter XIII

8 Rn. Seite 3. Zusammenführung von Haftung und Verantwortung - Adressaten des Kapitalerhaltungsrechts Exkurs: Unterschiede zum System der Kapitalerhaltung in der Aktiengesellschaft IV. Rechtsquellen V. Kritik am bestehenden System der Kapitalerhaltung M. Der Grundfall: Auszahlungssperre nach 30 Abs. 1 Satzl GmbHG I. Überblick II. Die Tatbestandsvoraussetzungen Überblick Empfängereigenschaft a) Leistung an den Gesellschafter b) Leistung an den Gesellschafter durch Leistung an einen Dritten Gesellschaftereigenschaft des Empfängers a) Formaler" Gesellschafter b) Geltung von 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG bei unrichtiger Gesellschafterliste c) Gesellschaftern gleichgestellte Dritte d) Maßgebender Zeitpunkt für die Prüfung der Gesellschaftereigenschaft des Empfängers Auszahlung aus dem Gesellschaftsvermögen a) Mögliche Formen einer Auszahlung" b) Annahme einer Auszahlung bei bilanzneutralen Leistungen - wirtschaftliche Betrachtungsweise" c) Drittvergleich - Auszahlung" nur bei Leistung mit Rücksicht auf das Gesellschaftsverhältnis d) Beispiele N. Aufhebung des Auszahlungsverbots" I. Überblick II. Grundfall: Vollweniger und deckender Gegenleistungs- oder Rückgewähranspruch ( 30 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 GmbHG) Allgemeines Deckungsgebot Vollwertigkeitsgebot Insbesondere: Darlehensgewährung an Gesellschafter, Cash-Pooling-Systeme a) Überblick b) Bestehen eines vollwenigen Rückgewähranspruchs XIV

9 aa) Anfängliche Solvenz des Gesellschafters oder Besicherung bb) Nachträgliche Änderungen cc) Erforderlichkeit angemessener Verzinsung c) Konsequenzen fehlender Vollwertigkeit des Rückgewähranspruches d) Exkurs: Sonstige Anforderungen bei der Gewährung von Darlehen e) Insbesondere: Cash-Pooling-Systeme außerhalb eines Vertragskonzerns Stellung von Sicherheiten durch die Gesellschaft a) Übersicht b) Besicherung von Forderungen eines Dritten gegen einen Gesellschafter (upstream securities) aa) Maßgeblicher Zeitpunkt bb) Fall 1: Zum Zeitpunkt der Verpflichtung bzw. Bestellung ist keine spätere Inanspruchnahme zu erwarten cc) Fall 2: Bereits bei Bestellung ist eine spätere Inanspruchnahme zu erwarten dd) Weitergehende Beschränkungen für die Sicherheitenbestellung? ee) Exkurs: Limitation Language c) Besicherung von Forderungen eines Gesellschafters gegen einen Dritten d) Notwendigkeit eines Avalzinses? Vollwertigkeit und Deckung des Rückgewähranspruchs bei Überlassung von Gegenständen III. Auszahlungen bei Bestehen eines Gewinnabführungs- oder Beherrschungsvertrages ( 30 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 GmbHG) Überblick Bestehen eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrages Rechtmäßigkeit etwaiger Weisungen? Vollwenigkeit des Anspruchs auf Verlustausgleich IV. Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen und gleichgestellten Gesellschafterfinanzierungen ( 30 Abs. 1 Satz 3 GmbHG) Herbeiführung, Vertiefung oder Verfestigung einer Unterbilanz Einführung II. Ermittlung der Unterbilanz: Vergleich von Gesellschaftsvermögen und Stammkapital XV

10 1. Die Ermittlung des Gesellschaftsvermögens Berechnung und Bewertung Einzelne Aspekte a) Aktivseite b) Passivseite Das Stammkapital Das Stammkapital bei der Unternehmergesellschaft b. Vergleich des Nettovermögens mit der Stammkapitalziffer a) Unterdeckung b) Doppelter Bewertungsmaßstab Zusammenfassung P. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG I. Auswirkungen eines Verstoßes gegen das Auszahlungsverbot auf das schuldrechtliche bzw. dingliche Rechtsgeschäft II. Auswirkungen eines Verstoßes gegen das Auszahlungsverbot auf Gesellschafterbeschlüsse III. Folgen für den/die Gesellschafter Erstattungsanspruch ( 31 Abs. 1 GmbHG) a) Überblick b) Einzelheiten aa) Schuldner des Anspruchs bb) Gläubiger des Anspruchs cc) Inhalt des Anspruchs dd) Aufrechnung und Vergleich ee) Höhe des Anspruchs ff) Einreden und Einwendungen gg) Prozessuale Aspekte Schicksal des Auszahlungsanspruchs (Gegenanspruchs) des Gesellschafters Ausfallhaftung der anderen Gesellschafter ( 31 Abs. 3 GmbHG) a) Die von der Ausfallhaftung Betroffenen b) Haftungsvoraussetzungen c) Art und Umfang der Haftung d) Verjährung Schadensersatzhaftung der Gesellschafter IV. Folgen für den Geschäftsführer Überblick Prüfungspflicht Abwendungspflicht/Leistungsverweigerungsrecht XVI

11 a) Rechtsnatur und Inhalt des Leistungsverweigerungsrechts b) Gegner des Leistungsverweigerungsrechts c) Dauer des Leistungsverweigerungsrechts Pflicht zur Rückgängigmachung oder zum Ausgleich Haftung gegenüber der Gesellschaft ( 43 Abs. 3 GmbHG) a) Tatbestandsvoraussetzungen b) Einreden/Einwendungen c) Abtretung/Pfändbarkeit d) Prozessuale Aspekte e) Darlegungs-und Beweislast Haftung gegenüber den Gesellschaftern ( 31 Abs. 6 GmbHG) Haftung gegenüber den Gesellschaftsgläubigern V. Sonderfall: Haftung des geschäftsführenden Alleingesellschafters VI. Folgen für (leitende) Angestellte der Gesellschaft VII. Folgen für Dritte Der Grundsatz Ausnahmen Q. Kapitalerhaltung bei Typenvermischung" (GmbH & Co. KG) I. Der Grundsatz II. Die Ausnahme III. Beispiele R. Besondere Formen der gesetzlichen Kapitalerhaltung I. Auszahlungssperre für einbezahlte Nachschüsse ( 30 Abs. 2 GmbHG) Überblick Die Tatbestandsvoraussetzungen a) Eingezahlte Nachschüsse b) Art und Weise der Kapitalbindung c) Zeitlicher Anwendungsbereich d) Folgen des 30 Abs. 2 GmbHG II. Änderung der Gesellschafterstruktur und Kapitalerhaltung Kapitalerhaltung und Erwerb eigener Anteile ( 33 Abs. 2 GmbHG) XVII

12 Rn. Seite a) Überblick b) Verhältnis des 33 Abs. 2 GmbHG zu 30 Abs. 1 Satz 1 GmbHG c) Eröffnet 33 Abs. 2 GmbHG die Möglichkeit einer vereinfachten Kapitalherabsetzung? d) Tatbestandsmerkmale des 33 Abs. 2 GmbHG aa) Anteilserwerb bb) Erwerb eigener Anteile durch Gesellschaft cc) Voll einbezahlte Anteile e) Freies, jenseits der Stammkapitalziffer vorhandenes Vermögen aa) Ermittlung des freien Vermögens bb) Maßgebender Zeitpunkt cc) Mehrere Gesellschaftsanteile f) Anlass des Erwerbes aa) Grundsatz bb) Ausnahme für Umwandlungsvorgänge g) Höhe des Entgeltes h) Entsprechende Anwendung auf Inpfandnahme voll eingezahlter Gesellschaftsanteile i) Rechtsfolgen bei Verstoß gegen 33 Abs. 2 GmbHG aa) Auswirkungen auf das Rechtsgeschäft bb) Folgen für den Geschäftsführer cc) Folgen für den Gesellschafter dd) Ausfallhaftung Kapitalerhaltung bei Einziehung des Gesellschaftsanteils durch Gesellschafterbeschluss a) Überblick b) Tatbestandsvoraussetzungen c) Rechtsfolgen in Bezug auf die Auszahlung d) Rechtsfolgen in Bezug auf den Gesellschafterbeschluss e) Kapitalerhaltung bei klageweiser Ausschließung eines Gesellschafters III. Kredite an der Gesellschaft nahestehende Nichtgesellschafter ( 43a GmbHG) Normzweck Verhältnis zu anderen Vorschriften Tatbestandsvoraussetzungen a) Der persönliche Anwendungsbereich aa) Der Adressatenkreis bb) Empfängereigenschaft b) Der sachliche Anwendungsbereich c) Der zeitliche Anwendungsbereich/Unterbilanz XVIII

13 4. Rechtsfolgen a) Folgen für das Rechtsgeschäft b) Folgen für den Geschäftsführer c) Folgen für den Kreditnehmer d) Analoge Anwendung auf die GmbH & Co. KG S. Kapitalerhaltungsregeln" außerhalb der 30,31, 33 und34gmbhg I. Überblick II. Fortbestehende Anwendung des Eigenkapitalersatzrechts" auf kapitalersetzende Gesellschafterleistungen - Übergangsrecht III. Exkurs: Eigenkapitalschutz" kraft Parteivereinbarung Samerungsdarlehen, Rangrücktritt und Finanzplankredite Übersicht Einlageähnlicher Charakter der Darlehen - Finanzplankredit Rechtsfolgen Die Ermittlung des Parteiwillens im konkreten Fall IV. Rückführung und Besicherung von Gesellschafterdarlehen und gleichgestellten Forderungen in der Insolvenz Überblick Gesellschafter als Begünstigter Gegenstand: Gesellschafterdarlehen oder gleichgestellte Forderung Rückführung des Darlehens Besicherung Zwerganteilsprivileg Sanierungsprivileg Sonderfall: Befriedigung eines Drittdarlehensgebers Örtliche und internationale Zuständigkeit V. Existenzvernichtungshaftung Überblick Notwendigkeit und Adressaten der Haftung Voraussetzungen der Haftung Existenzvernichtung der Liquidationsgesellschaft Rechtsfolgen Haftung der Geschäftsführer VI. Haftung der Geschäftsführer nach 64 Satz 3 GmbHG bei Herbeiführung der Zahlungsunfähigkeit Überblick XIX

14 2. Generelle Anwendungsvoraussetzungen Tatbestandsvoraussetzungen a) Zahlungen b) Gesellschaftereigenschaft des Empfängers c) Herbeiführung der Zahlungsunfähigkeit d) Anwendungsbereich Rechtsfolgen Stichwortverzeichnis 409 XX

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