Corporate Venture Capital

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1 RWS-Skript301 RA WP StB Dr. Matthias Schuppen, München und Dipl.-Vw. StB Christian Ehlermann, München Corporate Venture Capital rw\ RWS Verlag Kommunikationsforum KöIn

2 Inhaltsverzeichnis Rz. Seite Literaturverzeichnis XIII I. Grundlagen 1. Begriffsbestimmungen und Überblick über den 1 1 j deutschen Venture Capital-Markt 1.1 Was ist Venture Capital? 1.2 Was ist Corporate Venture Capital? Klassifizierung von Venture Capital-Investitionen nach Finanzierungsphasen Marktteilnehmer im Venture Capital- Geschäft Zielsetzungen und derzeitige Situation des Corporate Venture Capital in Deutschland Zielsetzungen des Corporate Venture Capital-Gebers Zielsetzungen des Beteiligungsunternehmens/Kapitalempfängers 18 II Möglichkeiten und wirtschaftliche Aspekte verschiedener Beteiligungsformen Direktbeteiligung Mittelbare Beteiligung Alleininvestment versus Co- Investment Fremd- versus Eigenkapital Statistik 2.4 Corporate Venture Capital in der Bundesrepublik Deutschland Strukturen 1. Unternehmensbeteiligungsgesellschaft 1.1 Grundidee der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft 1.2 Gesellschaftsrecht der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft Rechtsformen Form und Inhalt des Gesellschaftsvertrags V

3 1.2.3 Gesellschafterkreis: integrierte und offene Unternehmensbeteiligungsgesellschaft Gestaltungsüberlegungen 1.3 Rechnungslegung und Abschlußprüfung 1.4 Investitionsvorschriften Zugelassene Anlageformen Anlagebeschränkungen 1.5 Finanzierungsregeln Finanzierung der Unternehmensbeteiligungsgesellschaft Finanzierung der Beteiligungsunternehmen 1.6 Besteuerung Einkommensteuer/Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Sonstige Steuern 1.7 Verwaltungsverfahren und Sanktionen Anerkennungsverfahren und Verzicht Verwaltungsaufsicht und Durchsetzung des Gesetzes Mittelbare Sanktionsmechanismen 1.8 Übergangsbestimmungen Unternehmensbeteiligungsgesellschaften nach "altem" und "neuem" Recht Übergang von der "einfachen" Kapitalbeteiligungsgesellschaft zur Unternehmensbeteiligungsgesellschaft 2. Personengesellschaften 2.1 In der Praxis vorkommende Personengesellschaftsstrukturen für Venture Capital-Gesellschaften 2.2 Steuerliche Behandlung Grundlagen Rz. Seite VI

4 III Abgrenzung vermögensverwaltender und gewerblicher Tätigkeit 2.3 Vor- und Nachteile der Personengesellschaft 2.4 Besonderheiten bei der Nutzung ausländischer Personengesellschaften 3. Ausländische Holdinggesellschaften 3.1 Gründe für die Einschaltung ausländischer Holdinggesellschaften 3.2 Steuerliche Behandlung 3.3 Beispielsfall für den Einsatz ausländischer Holdinggesellschaften 3.4 Strukturierung des inländischen Beteiligungsmanagements bei ausländischen Venture Capital-Gesellschaften 4. Stille Gesellschaften Besondere Themenkreise 1. Anreizsysteme für die Investmentmanager 1.1 "Carried Interesf-Strukturen 1.2 Co-Investment-Strukturen 1.3 Steuerliche Beurteilung der Anreizsysteme Carried Interest Co-Investment 2. Finanzierungsfragen 2.1 Fremdfinanzierung der Venture Capital- Gesellschaften? 2.2 Fördermöglichkeiten für Venture Capital- Beteiligungen Venture Capital-Finanzierungen durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau Venture Capital-Finanzierung durch die Deutsche Ausgleichsbank 2.3 Neuere Entwicklungen beim Eigenkapitalersatz Bedeutung des Eigenkapitalersatzes für Venture Capital-Finanzierungen Kleinbeteiligungsprivileg Rz. Seite VII

5 2.3.3 Sanierungsprivileg (KonTraG) 3. Handelsrechtliche Bilanzierungen von Venture Capital-Beteiligungen 3.1 Ausweis im Einzelabschluß der Venture Capital-Gesellschaft 3.2 Ausweis im Konzemabschluß des Venture Capital-Gebers 4. Rechtsfragen im Zusammenhang mit Spin-offs aus bestehenden Unternehmen 4.1 Technische Durchführung einer Ausgliederung Rechtliche Unterschiede zwischen der Ausgliederung nach dem Umwandlungsgesetz und der Ausgliederung im Wege der Einzelrechtsnachfolge (1) Vorgehensweise (2) Zustimmung der Hauptversammlung Formerfordernisse (4) Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat (5) Inhalt des Ausgliederungsvertrags/-plans (6) Ausgliederungsbericht (7) Bekanntmachungspflichten (8) Übergang der Vermögensbestandteile (9) Haftung der beteiligten Rechtsträger für Verbindlichkeiten des übertragenden Rechtsträgers (10) Haftung der Organe auf Schadensersatz (11) Sicherheitsleistung (12) Gerichtliche Überprüfung (13) Zwischenfazit Der Begriff des Teilbetriebs als Tatbestandsvoraussetzung einer steuerlich privilegierten Einbringung nach 20 UmwStG Rz Seite VIII

6 (1) Allgemeines (2) Begriff des Teilbetriebs Indizien der Selbständigkeit eines Teilbetriebs (4) Übertragung der wesentlichen Betriebsgrundlagen (a) Ermittlung (b) Eigentumsübertragung an wesentlichen Betriebsgrundlagen in Abgrenzung zur bloßen Nutzungsüberlassung (5) Teilbetrieb im Aufbau (6) Zeitpunkt des Bestehens der Teilbetriebe 4.2 Arbeitsrecht a BGB (1) Anwendungsvoraussetzungen (2) Tatbestandsmerkmale: Begriff des Betriebs Tatbestandsmerkmale: Inhaberwechsel (4) Tatbestandsmerkmale: Rechtsgeschäftlicher Übergang (5) Rechtsfolgen (6) Widerspruchsrecht des Arbeitnehmers Fortgeltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen? Mitwirkung des Betriebsrats? Probleme des Arbeitszeitgesetzes 4.3 Die Bedeutung gewerblicher Schutzrechte bei Spin-off-Unternehmen Der Schutz vor ungewollter Verwertung (1) Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen (2) Patent- sowie Gebrauchsmusterschutz Rz Seite IX

7 5. (a) (b) (4) (5) (6) (1) (2) (4) (5) 4.4 Kartellrecht (1) (2) (4) Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterschutzes Grundlagen des Arbeitnehmererfmdungsrechts Halbleiterschutz (Topographien) Geschmacksmusterschutz Markenschutz Urheberschutz Die Vergabe von Lizenzen und Nutzungsrechten Know-how-Lizensierung Patent- und Gebrauchsmusterlizenzen Markenübertragungen und -lizenzen Geschmacksmusterlizenz Die Übertragung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken Anwendbarkeit der Zusammenschlußkontrolle bei Venture Capital-Beteiligungen Kartellrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der Übertragung und der Lizenzierung geistigen Eigentums Überblick Deutsches Kartellrecht Europäisches Kartellrecht Kollision Gestaltung des Exit 5.1 Überblick 5.2 Buy-back und Erwerb durch den Corporate Investor 5.3 Trade Säle und Secondary Purchase 5.4 Rechts- und Steuerfraeen des Börseneanes Rz Seite X

8 Inhalts verzeichni s (1) (2) (4) (5) (6) (1) (2) Besonderheiten der Rechtsform Aktiengesellschaft Organisation und Satzung Ausgestaltung der Aktie Vorstand Aufsichtsrat Hauptversammlung Kapitalmaßnahmen Wege in die neue Rechtsform Formwechsel Verschmelzung und Spaltung Sachgründung Steuerliche Aspekte Rz Seite Stichwortverzeichnis 131 XI

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