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1 Inhaltsverzeichnis AbkÅrzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Eingehen eines Arbeitsverhåltnisses A. Vertragsanbahnung Stellenausschreibung Auswahlrichtlinien Personalfragebogen Fragen des Arbeitgebers und Informationspflichten des Bewerbers ZugehÇrigkeit zu einer Partei, Gewerkschaft oder Kirche Vorstrafen und Ermittlungsverfahren PersÇnliche und familiåre Situation VermÇgensverhåltnisse und Verdienste Schwangerschaft Schwerbehinderten-Eigenschaft Krankheiten Sonstige Fragen Vorstellungsgespråch und Kosten Untersuchung des Bewerbers EinfÅhlungsverhåltnis Probearbeitsverhåltnis B. Arbeitsvertrag Inhalt und Grenzen Der vertragliche Mindestinhalt Tarifvertråge Betriebsvereinbarungen Unangemessen benachteiligende Vertragsbedingungen

2 6 Inhaltsverzeichnis 1.5 Sittenwidrigkeit Einsichtsrecht in Arbeitsvertragsmuster Pflichten des Arbeitnehmers Pflicht zur Arbeitsleistung Maßstab der Arbeitsleistung Haftung des Arbeitnehmers Treue- und Nebenpflichten Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlungspflicht Schadenersatz Grundsatz:»Kein Lohn ohne Arbeit« Gleichbehandlungspflicht Beschåftigungspflicht FÅrsorgepflicht C. Verschiedene Arbeitsverhåltnisse Leitende Angestellte Voraussetzungen Rechtliche Besonderheiten KÅndigungsschutz Befristete Arbeitsverhåltnisse Definition des befristet Beschåftigten und Geltungsbereich Befristung mit Sachgrund Befristung ohne Sachgrund Ende des befristeten Arbeitsvertrages Folgen einer unwirksamen Befristung Klagefrist Sonstige Pflichten des Arbeitgebers Mitbestimmung des Betriebsrates Teilzeitarbeitsverhåltnis Definition des Teilzeitarbeitsverhåltnisses und Geltungsbereich Verbot der Diskriminierung Benachteiligungsverbot Recht auf Teilzeitarbeit Anspruchsvoraussetzungen Verfahren zur Durchsetzung des Teilzeitanspruches Andere Formen der Teilzeitarbeit Abweichende gesetzliche Regelungen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates

3 Inhaltsverzeichnis 7 4. GeringfÅgige Arbeitsverhåltnisse Grundsåtze Besonderheiten bei so genannten 1-Euro-Jobs Auszubildende BegrÅndung des Ausbildungsverhåltnisses Arbeitnehmereigenschaft Rechte und Pflichten der Auszubildenden und der Ausbildenden Anspruch auf Ûbernahme in ein Anschluss- Arbeitsverhåltnis Praktikanten, Volontåre, Werkstudenten Ruhende Arbeitsverhåltnisse Mutterschutz Elternzeit Sonderurlaub Aushilfen D. Abgrenzung des Arbeitsverhåltnisses zu anderen Vertrågen Freie Mitarbeiter Voraussetzungen Rechtsfolgen Leiharbeitnehmer Zuståndigkeit des Betriebsrates Besonderheit bei Einstellungen Werkvertragsnehmer E. Schwerbehinderte Voraussetzungen des KÅndigungsschutzes Ausnahmen vom KÅndigungsschutz Kenntnis des Arbeitgebers als Voraussetzung des SonderkÅndigungsschutzes? Zustimmung bei ordentlicher KÅndigung Zustimmung bei außerordentlicher KÅndigung F. Auslåndische Arbeitnehmer

4 8 Inhaltsverzeichnis II. Personelle Einzelmaßnahmen und Beendigung des Arbeitsverhåltnisses A. Personelle Einzelmaßnahmen EinfÅhrung in eine Personalplanung Begriff Beteiligungsrechte des Betriebsrates gemåß 92, 92a und 96 BetrVG Zielsetzung des Betriebsrates Einstellung Begriff Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates gemåß 99, 100 BetrVG Arbeitnehmergruppen Zielsetzung des Betriebsrates Versetzung Begriff gemåß 95 Abs. 3 BetrVG Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates gemåß 99, 100 BetrVG Zielsetzung des Betriebsrates Eingruppierung/Umgruppierung Begriff Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates gemåß 99, 100 BetrVG Zielsetzung des Betriebsrates EinfÅhrung eines einheitlichen Tarifes får Arbeiter und Angestellte (ERA) KÅndigung Mobbing Rechtsbegriff Einzelfålle/Urteile Anwendung in der Praxis Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) B. Beendigung des Arbeitsverhåltnisses Beendigung des Arbeitsverhåltnisses Vertragliche Beendigung des Arbeitsverhåltnisses Aufhebungsvertrag Abwicklungsvertrag

5 Inhaltsverzeichnis 9 3. Ordentliche KÅndigung Form der KÅndigung und Zugang KÅndigungsfristen Betriebsbedingte KÅndigung Personenbedingte KÅndigung Krankheitsbedingte KÅndigung Verhaltensbedingte KÅndigung Ausschluss der ordentlichen KÅndigung und SonderkÅndigungsschutz Außerordentliche KÅndigung Form und Frist Wichtiger Grund Umdeutung Beweis- und Darlegungslast ØnderungskÅndigung Abfindung und Arbeitslosengeld Abfindung Arbeitslosengeld I KÅndigungsschutz in Kleinbetrieben Besonderheiten bei leitenden Angestellten III. VergÅtung/Entlohnung A. Einleitung B. VergÅtung Was gehçrt zur VergÅtung Bedeutung tarifvertraglicher Regelungen Kollektive/individuelle Tatbestånde C. AusÅbung der Mitbestimmungsrechte im Einzelnen Festlegung von Zeit, Ort und Art der Auszahlung Entlohnungsgrundsåtze Entlohnungsmethoden Leistungsbezogene Entgelte Zielvereinbarungen Freiwillige Leistungen Betriebliche Altersversorgung Mitwirkung bei der Eingruppierung

6 10 Inhaltsverzeichnis IV. Arbeitszeit A. Einleitung B. Auswirkungen der EU-Richtlinie zur Arbeitszeit auf das Arbeitszeitgesetz Begriffsbestimmungen Dauer der Arbeitszeit Ruhezeiten Schicht- und Nachtarbeit Ausnahmeregelungen Ausgleichszeitråume bei flexibler Arbeitszeit Freiwillige Vereinbarungen nach Art. 22 Abs. 1 der Richtlinie (so genanntes opt-out) C. Arbeitszeit als Gegenstand der Tarifpolitik Dauer der Arbeitszeit als Gegenstand der Tarifpolitik Regelungen zur Lage und Verteilung der Arbeitszeit TarifÇffnungsklauseln zur Arbeitszeit D. Arbeitszeit als Handlungsfeld des Betriebsrats Dauer der Arbeitszeit Lage von Arbeitszeit, Pausen und Ruhezeiten Verteilung der Arbeitszeit Urlaub E. Besondere Formen der Arbeitszeit Schicht- und Nachtarbeit Arbeitsbereitschaft/Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft Kurzarbeit Mehrarbeit Arbeitszeitkonten Vertrauensarbeitszeit Sonn- und Feiertagsarbeit F. VergÅtung/Zuschlåge bei flexiblen Arbeitszeiten Mehrarbeit Kurzarbeit

7 Inhaltsverzeichnis Nachtarbeit Sonn- und Feiertagsarbeit Arbeitsbereitschaft/Bereitschaftsdienst/Rufbereitschaft V. Arbeitsplatzbedingungen/Arbeitssicherheit A. Formelle/materielle Arbeitsbedingungen RegelungsbedÅrfnis Konsequenzen der Nichtregelung Auswirkungen auf den Einzelarbeitsvertrag B. Rahmenbedingungen der Tåtigkeit des Betriebsrats Umfang und Grenzen des Mitbestimmungsrechts Gesetzesvorbehalt Tarifvorbehalt PersÇnlicher Geltungsbereich Andere Zuståndigkeiten Kollektiver Bezug Eil- und Notfålle C. AusÅbung der Mitbestimmungsrechte Erzwingbare und freiwillige Mitbestimmung Initiativrecht Betriebsvereinbarung und Regelungsabrede DurchfÅhrung der Vereinbarungen Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte Unterlassungsanspruch gemåß 23 Abs. 3 BetrVG Allgemeiner Unterlassungsanspruch Einstweiliger Rechtsschutz Beschwerderecht gemåß 84, 85 BetrVG Strafbestimmungen D. Handlungsschwerpunkte Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb/Ordnung des Betriebes Ethikrichtlinien Nichtraucherschutz und Suchtverhalten Datenschutz

8 12 Inhaltsverzeichnis 1.4 Betriebsbußen Verwendung von Formschreiben Urlaubsgewåhrung und -planung Allgemeine Grundsåtze Mitbestimmung im Einzelfall Technische Einrichtungen Eignung zur Ûberwachung Gestaltung und Kontrolle Betriebliches Vorschlagswesen Arbeits- und Gesundheitsschutz Ermessensspielraum Menschengerechte Gestaltung der Arbeit Sozialeinrichtungen Finanzielle Ausstattung Form, Ausgestaltung und Verwaltung Betriebliche Sozialleistungen Gleichstellung/Gender Mainstreaming Ønderung der Arbeitsorganisation VI. Zukunftsfåhige Gestaltung des Arbeitsverhåltnisses A. Betriebliche Altersversorgung Geschichtliche Entwicklung DurchfÅhrungswege der betrieblichen Altersversorgung und Formen der Zusage DurchfÅhrungswege Art der Zusage Arbeitgeberbeitråge und Entgeltumwandlung Unverfallbarkeit/Wartezeit Abfindung und Ûbertragung von Anwartschaften Insolvenzsicherung Anpassungsverpflichtung Staatliche FÇrderung der betrieblichen Altersversorgung Abgrenzung von betrieblicher Altersversorgung/ VermÇgensbildung/ Kapitalbeteiligung/Arbeitszeitkonten Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei der betrieblichen Altersversorgung

9 Inhaltsverzeichnis 13 B. Altersteilzeit/Arbeitszeitkonten Altersteilzeit Arbeitszeitkonten Insolvenzsicherungspflicht a AltTzG Formen der Insolvenzsicherung Stichwortverzeichnis

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