Innovationsbegleitung Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft

Transkript

1 Innovationsbegleitung Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft Hartmut Schug, Carsten Krück, Christiane Ploetz, Axel Zweck (Hrsg.) Zukünftige Technologien Consulting

2

3 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft Aktuelle Problemstellungen und Lösungsansätze aus Theorie und Praxis Hartmut Schug Carsten Krück Christiane Ploetz und Axel Zweck (Hrsg.) Herausgeber: Zukünftige Technologien Consulting (ZTC) der VDI Technologiezentrum GmbH Graf-Recke-Str Düsseldorf mit Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)

4 Diese Publikation der Abteilung Zukünftige Technologien Consulting (ZTC) der VDI Technologiezentrum GmbH entstand im Rahmen des Forschungsprojektes KIDA Kooperation in der Abfallwirtschaft (Förderkennzeichen 07VPS04) mit Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), Referat 624 Wissenschaft und Gesellschaft. Projektleitung: Durchführung: Redaktion: Dr. Dr. Axel Zweck Hartmut Schug, Dr. Carsten Krück, Christiane Ploetz Hartmut Schug, Anja Ditfeld Besonderer Dank gilt den Praxispartnern sowie den Referenten und Teilnehmern des Workshops. Zukünftige Technologien Nr. 68 Düsseldorf, im Januar 2007 ISSN Für den Inhalt zeichnen die Autoren verantwortlich. Die geäußerten Auffassungen stimmen nicht unbedingt mit der Meinung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung überein. Außerhalb der mit dem Auftraggeber vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte sind alle Rechte vorbehalten, auch die des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen photomechanischen Wiedergabe (Photokopie, Mikrokopie) und das der Übersetzung. Quellennachweis Titelbild: o. l.: BMU / Christoph Edelhoff, o. r.: Duales System Deutschland AG, u. l.: REMONDIS, u. r.: RWE Umwelt

5 Zukünftige Technologien Consulting (ZTC) der VDI Technologiezentrum GmbH Graf-Recke-Straße Düsseldorf Die VDI Technologiezentrum GmbH ist im Auftrag und mit Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) tätig.

6

7 5 Vorwort Sich ändernde rechtliche Rahmenbedingungen, eine dynamische Akteursstruktur sowie Forderungen für mehr Umweltschutz und für Maßnahmen zur Vorbeugung gesundheitlicher Gefahren sind nur einige der wichtigsten aktuellen Herausforderungen der Abfallwirtschaft. Hierbei können sämtliche Aufgaben entlang der Wertschöpfungskette kaum allein von nur einem einzigen Akteur bewältigt werden. Zu vielfältig und zu komplex ist die Abfallwirtschaft geworden, die sich langsam aber stetig zur Kreislaufwirtschaft weiterentwickelt. Die Zusammenarbeit der einzelnen Akteure untereinander, z. B. im Rahmen von Kooperationen oder Netzwerken, bietet hierbei eine Möglichkeit, die Aufgaben der gesamten Wertschöpfungskette gemeinsam abzudecken. Neben den ökonomischen Zielen kommen dabei immer auch ökologische und soziale Aspekte zum Tragen, sodass das Ziel des nachhaltigen Handels die Abfallwirtschaft stets in all ihren Dimensionen betrifft. Und um in diesem von zahlreichen wechselwirkenden Umfeldfaktoren beeinflussten Bereich Entscheidungen für Strategien und Maßnahmen vorzubereiten, wäre zudem ein Blick in die Zukunft hilfreich. Diese drei Aspekte Nachhaltigkeit, Kooperationen und Zukünfte der Abfallwirtschaft werden in dem Forschungsprojekt KIDA Kooperation in der Abfallwirtschaft das durch das BMBF im Rahmen der sozial-ökologischen Forschung gefördert wird an ausgewählten Fallbeispielen untersucht und schließlich zusammengeführt. Der vorliegende ZTC-Band Nr. 68 dokumentiert die Ergebnisse des KIDA- Stakeholder-Workshops Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft vom 18. Oktober 2006 und bietet darüber hinaus gemeinsam mit den weiteren KIDA-Veröffentlichungen eine Übersicht der aktuellen Problemstellungen und unterschiedlichen Lösungsansätze aus Theorie und Praxis zu Nachhaltigkeit und Kooperationen, verbunden mit einer Annäherung sowie Konkretisierung des Zukunftsraumes der Abfallwirtschaft. Dr. Dr. Axel Zweck Abteilungsleiter Zukünftige Technologien Consulting (ZTC) der VDI Technologiezentrum GmbH

8

9 7 Inhaltsverzeichnis 1 VON DER DASEINSVORSORGE ZUR NACHHALTIGKEIT IN DER ABFALLWIRTSCHAFT RAINER LUCAS Das 6. Umweltaktionsprogramm der EU und die mit ihr verbundenen thematischen Strategien Nachhaltigkeitsstrategien in der Abfallwirtschaft Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit Integration der Zielkonzepte für die kommunale Ebene Literatur 25 2 INTEGRATION VON NACHHALTIGKEIT IN DIE ABFALLWIRTSCHAFTSPRAXIS HARTMUT SCHUG Einleitung Nachhaltigkeit Darstellung von Nachhaltigkeit Nachhaltige Abfallwirtschaft Nachhaltige Unternehmen der Abfallwirtschaft Von Indikatoren zum Controlling Der Mehrwert von Nachhaltigkeit für Unternehmen Zusammenfassung und Ausblick 42 3 NACHHALTIGKEIT IN DER ABFALLWIRTSCHAFTSPRAXIS AM BEISPIEL ABFALLWIRTSCHAFTSBETRIEB LANDKREIS AMMERLAND JÖRG SCHELLING Allgemeine Informationen zum Landkreis Ammerland und seiner Abfallwirtschaft Die Rahmenbedingungen Das Konzept der Abfallwirtschaft und das Zusammenwirken der Beteiligten (Nachhaltige) Orientierungen, Aktivitäten und Entwicklungen Abbildungen 52 4 KOOPERATIONEN IN DER ABFALLWIRTSCHAFT AUS DER SICHT VON KLEINEN UND MITTLEREN UNTERNEHMEN THOMAS PROBST Rahmenbedingungen Arten der Kooperation Mehrwert und Nutzen Hürden und Hindernisse Zukünftige Entwicklungen 56

10 5 KOMPETENZZENTRUM FÜR ENTSORGUNGSTECHNIK UND KREISLAUFWIRTSCHAFT EINE KREISLAUFWIRTSCHAFTLICHE KOOPERATION ENTLANG DER WERTSCHÖPFUNGSKETTE HARALD WIRTZ Vorbemerkung Nachhaltige Kreislaufwirtschaft Das Ruhrgebiet Die Mitglieder des WFZ Ruhr Die satzungsgemäßen Ziele des WFZ Ruhr Vernetzung zur Wissenschaft Aktuelles Arbeitsprogramm Chancen und Risiken des Netzwerkes Schlussbemerkungen 67 6 KOMMUNALE KOOPERATIONEN IN DER ABFALLWIRTSCHAFT AM BEISPIEL DES KREISES METTMANN HERMANN-JOSEF WALDAPFEL Einführung und Vorbemerkung Öffentlich-rechtliche Kooperationsformen Privat-rechtliche Kooperationsformen Kooperationen unter Beteiligung des Kreises Mettmann Abfallwirtschaftliche Zweckverbände in Deutschland Fazit 78 7 DIE ZUKÜNFTE DER ABFALLWIRTSCHAFT KIDA-SZENARIO- ANALYSE HARTMUT SCHUG Szenarien dienen der prospektiven Analyse komplexer Sachverhalte Die zukünftige Abfallwirtschaft ist ein Untersuchungsschwerpunkt des Forschungsprojektes KIDA Die KIDA-Szenarien der zukünftigen Abfallwirtschaft Die drei möglichen Szenarien Diskussion der möglichen Szenarien Nutzung der Ergebnisse in der Abfallwirtschaftspraxis Fazit 90 8 DIE KIDA-SZENARIO-ANALYSE AUS DER SICHT DER DEUTSCHEN UMWELTHILFE EVA LEONHARDT Zu den Schlüsselfaktoren Zum Prozess der Szenarienentwicklung 94

11 9 WEITERENTWICKLUNG DES ABFALLWIRTSCHAFTSVEREINS REGION RHEIN-WUPPER E. V. (AWRW) OLAF SCHMIDT Geschichte des Vereins Organisation Tätigkeiten Aktuelle Situation Zukünftige Entwicklung OPTIMIERUNG ABFALLWIRTSCHAFTLICHER AUFGABEN DURCH KOOPERATIONEN AM BEISPIEL DES KREISES METTMANN HANS-JÜRGEN SERWE Triebkräfte zur Bildung von Kooperationen Anlässe und Formen von Kooperationen Erfolgsfaktoren und potenzielle Nachteile von Kooperationen Der Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW) im Raum Aachen/Düren Der Zweckverband EKOCity im Ruhrgebiet/Bergisches Land Der Beitritt des Kreises Mettmann zu EKOCity Schlussfolgerungen für Kooperationen Literatur/Quellen Abbildungen VERBRAUCHERFREUNDLICHE GESTALTUNG DER ABFALLWIRTSCHAFT BJÖRN RICKERT Vorbemerkungen Rahmenbedingungen Kommunale Abfallwirtschaft Eckpunkte für eine verbraucherfreundliche Gestaltung Verbraucheraspekte zum Thema Eintonnen-Sammlung ANHANG KIDA-Workshop Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft KIDA Kooperation in der Abfallwirtschaft 146

12

13 11 1 VON DER DASEINSVORSORGE ZUR NACHHALTIG- KEIT IN DER ABFALLWIRTSCHAFT Rainer Lucas Wuppertal Institut Die Zielkonzepte in der Abfallwirtschaft waren im letzten Jahrzehnt durch den im Kreislaufwirtschaftgesetz gesteckten Rahmen bestimmt: Vermeiden, Verwerten und schadlose Ablagerung war die Leitlinie. In der Praxis der Siedlungsabfallwirtschaft hat dies zu einer weitgehenden Ausdifferenzierung der verschiedenen stofflichen Verwertungspfade in Kombination mit der Verbrennung geführt. Hierbei wurde deutlich, dass es aufgrund der niedrigen Rohstoff- und Energiepreise nicht möglich war (bis auf wenige Ausnahmen), stabile Sekundärrohstoffmärkte aufzubauen. Der Rohstoffhunger der Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien hat hier nun zu einer neuen Situation geführt. Der Rohölpreis hat sich auf einem sehr hohen Niveau eingependelt, bei NE-Metallen sind zum Teil Preissteigerungen von bis zu 300 % zu verzeichnen, Stahlschrott wird zur begehrten Handelsware. Somit steht die Abfallwirtschaft vor einer neuen Herausforderung. Sie muss lernen, die in den Produkten der Gesellschaft inkorporierten Rohstofflager zu erschliessen und für neue Nutzungen zugänglich zu machen. Damit wird die Schonung der Ressourcen zu einem gewichtigen Ziel, welches in die bestehenden Zielkonzepte der Daseinsvorsorge integriert werden muss. Der nachfolgende Beitrag setzt sich zunächst mit der politischen Rahmensetzung durch die EU-Kommission auseinander. Allerdings bleibt offen, wie eine Integration der Ressourcenstrategie in die Ziele der kommunalen Daseinsvorsorge erfolgen kann. Um diese Lücke zu schliessen, werden erste Bausteine für eine nachhaltige Daseinsvorsorge entwickelt. Diskussion der Zielkonzepte 1.1 Das 6. Umweltaktionsprogramm der EU und die mit ihr verbundenen thematischen Strategien Das 6. Umweltaktionsprogramm der Europäischen Union (6. EG-UAP) stellt einen wichtigen Rahmen für die Abfallwirtschaft dar und enthält wesentliche Markierungspunkte für die weitere Entwicklung in den nächsten Jahren. Zentrale Ziele sind: - Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Wachstum der Abfallmengen, - nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung (Recyclingstrategie), - integrierte Produkt (und Abfall-)politik, - ortsnahe Abfallentsorgung, Ziele des 6. Umweltaktionsprogramms der EU

14 12 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft Strategie des 6. Umweltaktionsprogramms der EU EU-Gesetzgebung Die vier Maßnahmenfelder der Europäischen Kommission - erhöhte Produktverantwortung, - finanzielle Anreize zur Ressourcenschonung, - Beitrag der Abfallwirtschaft zum Klimaschutz (biogene Stoffe). Zur weiteren Umsetzung dieser Ziele verfolgt die EU-Kommission mit vier aufeinander abgestimmten Strategien den Aufbau einer integrierten Ressourcen- und Abfallpolitik. Im Einzelnen betrifft dies folgende Politikfelder: die Entwicklung einer thematischen Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen (KOM 2005, 670), die Integrierte Produktpolitik, welche auf den ökologischen Lebenszyklus-Ansatz aufbaut (KOM 2003, 302), eine thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling (KOM 2003, 301) sowie die Chemikalienpolitik (KOM 2001, 88). Auf die Strategie zur Abfallvermeidung und -recycling sowie die Strategie für die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen soll nachfolgend ausführlicher eingegangen werden Thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling Besondere Bedeutung für die Entwicklung der Siedlungsabfallwirtschaft hat die Novellierung der EU-Abfallrahmenrichtlinie als Teil der Thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling. Diese soll vor allem zur Harmonisierung der Umweltstandards beitragen. Die Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände merkt hierzu kritisch an: Allgemeine Hinweise auf die Notwendigkeit einer stärkeren Harmonisierung der Umweltstandards reichen aus Sicht der kommunalen Spitzenverbände nicht aus, um die weitere Marktöffnung aus Gründen der Industrie-, Abfall- und Wettbewerbspolitik gemeinwohlverträglich zu flankieren. Auch die EU-Abfallverbringungs-VO wurde überarbeitet; dabei soll durch einheitliche europäische Regelungen z. B. der Export von Müll in andere Mitgliedsstaaten mit niedrigeren Standards verhindert werden. Die Kommission formuliert vier Maßnahmenfelder für ihre künftige thematische Strategie: - Instrumente zur Förderung der Abfallvermeidung: z. B. Informationsaustausch bezüglich nationaler Anreizsysteme für Verbraucher, Abfallvermeidungspläne; - Instrumente zur Förderung des Abfallrecycling: z. B. Mülldeponie- Steuern, Produzentenverantwortung, handelbare Zertifikate (wie in Großbritannien), Anreizsysteme, pay-as-you-throw -Systeme; ob die in diesem Zusammenhang geforderte Einführung einer Deponiesteuer und ein Handel mit Recycling-Zertifikaten europaweit realisiert werden kann, wird allerdings unterschiedlich beurteilt (vgl. Kessler 2004); - Maßnahmen zur Schließung der Lücke bei den Standards für das Abfallrecycling: z. B. die Ausweitung der IPPC-Richtlinie auf den ge-

15 1. Von der Daseinsvorsorge zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft 13 samten Abfallsektor oder die Bestimmung von Qualitätsstandards für Recycling; - Begleitende Maßnahmen zur Förderung von Abfallvermeidung und -recycling: Verbesserung des Rechtsrahmens, Förderung von Forschung und Entwicklung, Förderung der Nachfrage nach verwerteten Materialien. Der Erfolg in diesen Maßnahmefeldern hängt wiederum davon ab, wie folgende Rahmenbedingungen gestaltet werden, respektive ob sich die Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Sichtsweise beim Handlungsbedarf zur Gestaltung des Rahmens verständigen können. Dies umfasst u. a. folgende Punkte: - die vollständige Umsetzung bestehender Rechtsvorschriften durch die Mitgliedsstaaten; - eine solidere wissenschaftliche Analyse, die als Grundlage für eine erfolgreiche Politik zur Abfallvermeidung dienen soll, scheint erforderlich (derzeit herrscht ein Mangel an zuverlässigen statistischen Daten); - Recycling: Eine Verlagerung des Schwerpunkts von end-of-life- Produkten zu Materialien; - Festlegung harmonisierter Standards für Wiederverwertungsvorgänge; - die Eröffnung einer neuen Debatte über die Definition von Abfall und allgemeine Recyclingziele auf der EU-Ebene. Die in Deutschland formulierte Strategie 2020 ist mit dieser Strategie weitgehend im Einklang. Folgende Ziele und Maßnahmen wurden 1999 entwickelt und inzwischen weiter konkretisiert: - Beendigung der oberirdischen Deponierung von Siedlungsabfällen in Deutschland, um nachfolgenden Generationen keine Altlasten zu hinterlassen (Vollzug seit dem ). - Vollständige Verwertung von Abfällen, wobei der Schwerpunkt auf einer hochwertigen stofflichen bzw. energetischen Verwertung der Bestandteile des Siedlungsabfalls liegt. - Reststoffe, die einer hochwertigen stofflichen bzw. energetischen Verwertung nicht mehr zugänglich sind, müssen so aufbereitet werden, dass sie unabhängig von baulichen Maßnahmen umweltneutral weggelegt werden können. - Reduzierung von relevanten Treibhausgasen und damit einhergehend ein positiver Beitrag zum Klimaschutz. Mit der Strategie 2020 kann nach Hahn (2004) die Kreislaufwirtschaft des KrW-/AbfG im Wortsinn realisiert werden. Durch diese Maßnahmen können nach Berechnungen des Umweltbundesamtes knapp 30 Mio. t CO 2 -Äquivalente an Klimaschadgasemissionen pro Jahr vermieden werden. Bis 2020 könne durch eine Kombination von mechanischer Sortierung, biologischer Entfeuchtung und thermischer Endbehandlung ohne großen finanziellen Aufwand eine vollständige Verwertung des Haus- Aktueller Handlungsbedarf Strategie 2020 der Bundesregierung Realisierung der Kreislaufwirtschaft

16 14 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft Sperrmülls und hausmüllähnlicher Gewerbeabfälle erreicht werden. Die technische Infrastruktur hierfür ist nach Keßler (2004) in Deutschland großtechnisch machbar und zu vertretbaren Preisen realisierbar. Insbesondere würden durch die verbesserten elektronischen Sortiertechniken der MBAs Optionen zu einer höherwertigen und weiter gehenden Recyclingstrategie eröffnet. Thematische Strategie der EU-Kommission Auswirkungen der nachhaltigen Ressourcennutzung Thematische Strategie zur nachhaltigen Ressourcennutzung Die rohstoffliche Orientierung der Abfallwirtschaft wurde auch durch die im Dezember 2005 durch die EU-Kommission (KOM 2005; 670) veröffentlichte thematische Strategie zur nachhaltigen Ressourcennutzung gestärkt. Diese Strategie soll als Orientierungsrahmen für andere Politikfelder (Wirtschafts- und Strukturpolitik, Umweltpolitik, etc.) dienen und enthält daher keine detaillierten Vorschläge hinsichtlich einer Instrumentierung. Folgende Ziele sollen durch die Strategie in einem Zeitraum von 25 Jahren erreicht werden (ebd.: 9 ff.): - Aufbau der Wissensbasis Datenzentrum für politische Entscheidungsträger zur Verbesserung der Wissensbasis im Bereich der Ressourcennutzung und ihrer Umweltauswirkungen. - Fortschrittsmessung Entwicklung von Indikatoren. Handlungsbedarf wird hier für drei Bereiche gesehen: (1) Indikatoren zur Messung der Fortschritte bei der Effizienz und Produktivität der Verwendung natürlicher Ressourcen, einschließlich Energie, (2) ressourcenspezifische Indikatoren, um zu bewerten, wie negative Umweltfolgen von der Ressourcennutzung abgekoppelt wurden, und (3) einen Gesamtindikator zur Messung der Fortschritte bei der Verringerung der durch die Verwendung natürlicher Ressourcen entstehenden ökologischen Belastung (Ökoeffizienz-Indikator). - Anwendung strategischer Ansätze und Verfahren sowohl in den Wirtschaftssektoren als auch in den Mitgliedstaaten. Zur Begleitung entsprechender Pläne und Programme soll ein High-Level-Forum auf EU Ebene eingerichtet werden. - Sensibilisierung der Interessengruppen und Bürger für die erheblichen negativen Umweltfolgen der Ressourcennutzung. - Schaffung eines internationalen Gremiums für die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Für raumbezogene Fragestellungen ist besonders der Hinweis relevant, dass eine nachhaltige Ressourcennutzung in Europa die damit verbundenen Auswirkungen in anderen Teilen der Welt berücksichtigen sollte und eine Problemverlagerung vermieden werden muss. Nachhaltige Ressourcennutzung zielt auf der gesamtgesellschaftlichen Ebene auf eine Verringerung der Entnahme erneuerbarer und nicht-erneuerbarer Rohstoffe und bezieht den Aufwand für Erschließung und Nutzbarmachung (also Berg-

17 1. Von der Daseinsvorsorge zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft 15 bau und Entsorgungswirtschaft, auch ökologische Rucksäcke ) mit ein. Ressourcenpolitik ist input-orientierte Politik; von daher müssen auch input-bezogene Instrumente und Kennzahlen entwickelt werden, um den Ansatz zu realisieren. Bezogen auf die Abfallwirtschaft ist zu fragen, welchen spezifischen Beitrag sie zu einer Dematerialisierung von Produktion und Konsum leisten kann Konsequenzen für die strategische Orientierung in der Abfallwirtschaft Insgesamt implizieren die neueren abfall- und ressourcenwirtschaftlichen Initiativen der EU-Kommission, den Ansatz der Verwertungspfadsteuerung weiter auszudifferenzieren und auf weitere Abfallgruppen auszuweiten. Allerdings ist eine Umorientierung von einem eher produktspezifischen Ansatz zu einem stärker materialoptimierenden Ansatz zu beobachten. Dieser Wechsel impliziert auch einen mentalen Wandel: Durch die Vielzahl der getrennt gehaltenen und verwerteten Abfallteilströmen (Verpackungen, Altauto, Bleiglas, Batterien, Bioabfall, Altholz, Gewerbeabfälle, usw.) sollen die Akteure nach und nach lernen, dass am Ende des Produktlebenszyklus eine neue Rohstoffressource existiert, die es zu nutzen gilt (vgl. Hahn 2004). Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das 6. Umweltaktionsprogramm der EU für den Zeitraum 2002 bis 2012 und die Umsetzung der IVU-/UVP-Richtlinie in nationales Recht auf eine weitgehende oder vollständige Verwertung der Siedlungsabfälle zielen. Hierdurch wird ein Paradigmenwechsel eingeleitet, da mit der vollständigen, hochwertigen und ressourcenschonenden Abfallverwertung die Abfälle grundsätzlich einen Rohstoffstatus erhalten und nicht mehr nur als Sache behandelt werden, der man sich schnellst möglich entledigen will. Sowohl im BMU-Eckpunktepapier zur Siedlungsabfallwirtschaft (2020) als auch im 6. Umweltaktionsprogramm der EG sowie im Artikelgesetz zur Umsetzung der IVU-Richtlinie wird deutlich, dass der gesamte Restabfall als Rohstoffressource angesehen wird. Diese veränderte Wahrnehmung könne nach Hahn (2004) dazu führen, dass Abfälle in der Gesellschaft eine neue Wertschätzung erfahren und ihr Beitrag zur gesamtgesellschaftlichen Produktivität und Wertschöpfung stärker als bisher gewürdigt wird. Vom produktspezifischen zum materialoptimierenden Ansatz Restabfall als Rohstoffressource

18 16 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft 1.2 Nachhaltigkeitsstrategien in der Abfallwirtschaft Substanzerhalt als Grundidee von Nachhaltigkeit Zusammenführung von Umwelt- und Entwicklungsaspekten Programmatische Grundlagen der nachhaltigen Entwicklung Die Grundidee der Nachhaltigkeit ist vom Ziel des Substanzerhalts geprägt, um dauerhafte Erträge zu ermöglichen. Dieses Prinzip, welches zuerst in der deutschen Forstwirtschaft des 18. Jahrhunderts formuliert wurde (Grober 1999), hat seit Mitte der achtziger Jahre Eingang in die internationale entwicklungstheoretische Debatte gefunden. Zentrales Dokument dieser Debatte ist der Bericht der Brundtland-Kommission (Hauff 1987) Unsere gemeinsame Zukunft, der die zwei Problem- Kontexte Umwelt und Entwicklung zum zentralen Gegenstand hat. - Zum einen wird die auf naturwissenschaftliche Erkenntnisse gestützte These vertreten, dass die Fortsetzung des ressourcenintensiven industriellen Entwicklungspfades an die Grenzen der Aufnahmefähigkeiten natürlicher Systeme gestoßen ist und die natürlichen Lebensgrundlagen gefährdet. Aufgrund der bereits erreichten Ausdehnung des ökonomischen Systems (Globalisierung) stößt eine Verlagerung der Probleme (Externalisierung) nicht nur an natürliche, sondern auch an systemische Grenzen. Wo die Systemgrenzen überschritten sind, werden grundlegende, lebenserhaltende Funktionen der Ökosysteme irreversibel gestört und damit die Entwicklungschancen zukünftiger Generationen vermindert (intergernerative Gerechtigkeit). - Zum zweiten wird davon ausgegangen, dass die in den Industrieländern erreichten Verbrauchsniveaus natürlicher Ressourcen nicht auf die gesamte Erdbevölkerung übertragbar sind. Gleichzeitig signalisieren die sozialen und wirtschaftichen Verhältnisse in den Ländern des Südens weiteren Entwicklungsbedarf. Aus dieser Grundkonstellation ergeben sich Fragen nach der Entwicklungsgerechtigkeit zwischen den entwickelten Ländern des Nordens und den gering entwickelten Ländern des Südens 1 (Intragenerative Gerechtigkeit). Aus dieser Problemsicht wird die Notwendigkeit eines gemeinsamen, abgestimmten Vorgehens der internationalen Staatengemeinschaft abgeleitet. Umwelt- und Entwicklungsaspekte werden zusammengeführt. Konstitutive Elemente dieses Nachhaltigkeitsverständnisses sind damit: die globale Problemsicht, eine langfristige Sicherung der Entwicklungsmöglichkeiten durch eine schonende Nutzung der natürlichen Ressourcen sowie eine inter- und intragenerative Entwicklungsgerechtigkeit (siehe hierzu auch Wuppertal Institut 2006). 1 Eine erste Positionierung in diesem Themenfeld wird in einem Memorandum zum Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung durch eine internationale Autorengruppe vorgenommen (siehe Heinrich-Böll-Stiftung 2002).

19 1. Von der Daseinsvorsorge zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft 17 Das im Brundtland-Bericht angelegte Zielsystem bildete eine wesentliche Basis für die UNCED-Konferenz in Rio Auf der Basis verschiedener Dokumente entstand hier das Leitbild Nachhaltige Entwicklung und ein Aktionsprogramm zur Umsetzung, die Agenda 21. Die globalen Vereinbarungen wurden zehn Jahre später in Johannesburg mit einer Agenda zu nachhaltigen Konsum- und Produktionsmustern weiter konkretisiert. Dabei werden die Beseitigung der Armut, die Veränderung nichtnachhaltiger Konsum- und Produktionsweisen sowie der Schutz der natürlichen Ressourcen als übergeordnete Ziele und wesentliche Voraussetzungen einer nachhaltigen Entwicklung anerkannt. Die Ergebnisse von Rio 1992, insbesondere die Rio-Deklaration, das Aktionsprogramm Agenda 21 sowie die globalen Abkommen zu Klima und Artenvielfalt haben die politische Agenda auf globaler, regionaler und lokaler Ebene verändert. Der Diskussionsprozess in Deutschland war zunächst durch ökologische Fragestellungen geprägt. So wurden in der vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission Schutz des Menschen und der Umwelt (Enquete-Kommission 1994) ökologische Grundregeln für die Ressourcennutzung definiert: - Die Abbaurate erneuerbarer Ressourcen soll ihre Regenerationsrate nicht überschreiten. - Nicht erneuerbare Ressourcen sollen nur in dem Umfang genutzt werden, wie ein physisch und funktionell gleichwertiger Ersatz in Form erneuerbarer Ressourcen oder höherer Produktivität der Ressourcen geschaffen wird. - Stoffeinträge in die Umwelt sollen sich an der Belastbarkeit der Umweltmedien orientieren, wobei alle Funktionen zu berücksichtigen sind, nicht zuletzt auch die stille und empfindliche Regelungsfunktion. - Das Zeitmaß anthropogener Einträge bzw. Eingriffe in die Umwelt muss im ausgewogenen Verhältnis zum Zeitmaß der für das Reaktionsvermögen der Umwelt relevanten natürlichen Prozesse stehen. Die Umsetzung dieser Ziele in den entwickelten Industrieländern ist mit erheblichen Auswirkungen auf die sozialen und ökonomischen Strukturen der Gesellschaft verbunden. Um diese Wechselwirkungen zu berücksichtigen, wurde mit dem sogenannten Drei-Säulen-Modell ein politisches Konzept entworfen, das es erlauben sollte, die sozialen, ökologischen und ökonomischen Aspekte der nachhaltigen Entwicklung integriert zu behandeln. Damit wurde in der Praxis aber der stringente Zielcharakter der ökologischen Grundregeln abgeschwächt. Gleichzeitig wurde mit dem Begriff der regulativen Idee 2 auf die Notwendigkeit Leitbild Nachhaltige Entwicklung Grundregeln für die Ressourcennutzung Auswirkungen auf die sozialen und ökonomischen Strukturen 2 Dies geht auf Arbeiten von Karl Homann zurück. Nachhaltigkeit als regulative Idee soll deutlich machen, dass es sich nicht um ein fixes, ein für alle Mal feststehendes Ziel handelt. Nachhaltigkeit ist somit am ehesten vergleichbar mit Grundwerten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie.

20 18 Nachhaltigkeit, Kooperationen und die Zukünfte der Abfallwirtschaft gesellschaftlicher Aushandlungsprozesse verwiesen (Minsch et al. 1998). Dies führte aber dazu, dass auch die Gewichtung zwischen den einzelnen Dimensionen als Verhandlungssache angesehen wurde. Hierdurch hat sich entsprechend der gesellschaftlichen Machtverhältnisse ein Übergewicht ökonomischer Kriterien im Nachhaltigkeitsdiskurs eingestellt. 3 Verbreiterung des Nachhaltigkeitskonzeptes Globale Problemsicht und lokale Verhältnisse Die Verbreiterung des Nachhaltigkeitskonzeptes in Richtung einer allgemeinen, nationalen Reform-Agenda durch die rot-grüne Bundesregierung (Bundesregierung 2002) blieb nicht ohne Kritik. Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen (SRU) merkt in seinem Umweltgutachten 2002 an: Das in Deutschland politisch einflussreiche Drei-Säulen- Konzept hat zunächst zu einer Aufwertung der Umweltbelange geführt, da es die Gleichrangigkeit von ökonomischer, ökologischer und sozialer Entwicklung postuliert. Ergebnisse von Forschungsprojekten, die mit diesem Konzept arbeiten, wie auch der politische Umgang mit diesem Konzept machen allerdings deutlich, dass das Drei-Säulen-Konzept zu einer Art Wunschzettel verkommt, in den jeder Akteur einträgt, was ihm wichtig erscheint. Das Konzept begünstigt damit zunehmend willkürliche Festlegungen. 4 In der Praxis ist aber eher ein Zielpluralismus anzutreffen. Auch nimmt das Nebeneinander zahlreicher sektoraler Nachhaltigkeitsansätze zu (vgl. Kopfmüller et al. 2001). Für Politikstrategien der nachhaltigen Entwicklung ist die Verbindung zwischen der globalen Problemsicht und den lokalen Verhältnissen essentiell. Die Umsetzung der Agenda 21 beinhaltet die Erarbeitung von Strategien zur Förderung einer zukunftsfähigen Entwicklung im lokalen und regionalen Maßstab. Dies umfasst die mittel- bis langfristige politische Absicherung der vereinbarten Ziele, die gezielte Zusammenarbeit mit Bürgern und lokalen Institutionen, die Stärkung der lokalen und regionalen Ökonomie sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit natürlichen Ressourcen auch im regionalen Kontext. Vor dem Hintergrund traditioneller Politik und mit der Unterstützung vieler sozialer und ökologischer Bewegungen haben sich daraus zahlreiche lokale Agenda 21- Aktivitäten entwickelt. Welche Normen in die lokalspezifischen Anforderungen übersetzt werden (Jörissen 2005) muss als offen gelten, da die Selektion bottom-up erfolgt. Insofern ist auch im Politikfeld der Abfallwirtschaft nicht per se gewährleistet, dass substantielle Ziele der Nachhaltigkeit, tatsächlich die lokale oder regionale Strategie, wie sie in den Abfallwirtschaftskonzepten festgelegt wird, bestimmen. 3 4 Ein Beleg hierfür ist auch die Studie Momentaufnahme des Nachhaltigkeitsrates (2004). Punkt 2 der Zusammenfassung 2002,

21 1. Von der Daseinsvorsorge zur Nachhaltigkeit in der Abfallwirtschaft Ressourcenschonung und Verbesserung der Ressourcenproduktivität: Was kann die Abfallwirtschaft leisten? Um ein Zielsystem nachhaltige Entwicklung für die Abfallwirtschaft zu entwerfen, müssen in konzeptioneller Hinsicht zunächst der Rohstoffverbrauch einer Gesellschaft und das Stoffstrommanagement in der Abfallwirtschaft als ein gemeinsames System verstanden werden. Ziele des gesamtgesellschaftlichen Ressourcenmanagements wie die Schonung der Primärressourcen müssen mit bestehenden Ansätzen des Umwelt- und Emissionsschutzes verbunden werden. Hierbei sind die neuen Problemdimensionen der Nachhaltigkeit zu beachten: Entwicklungsgerechtigkeit im globalen Maßstab bei gleichzeitiger Wahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Konkret stellt sich die Frage, welchen Beitrag die Abfallwirtschaft zu einer verbesserten gesellschaftlichen Ressourcenproduktivität (Entwicklungsperspektive) und zum Potenzialerhalt der natürlichen Lebensgrundlagen (Schutzperspektive) leisten kann. Um diese Frage näherungsweise zu beantworten, soll zunächst ein Orientierungsraster entwickelt werden, in dem zwischen der Innovations- und Schutzperspektive als mögliche Handlungskorridore unterschieden wird. Huber (1995) unterscheidet für die ökologische Perspektive drei Teilstrategien: Effizienz, Konsistenz und Suffizienz. Mit Effizienz ist verbunden, den Einsatz von Stoffen und Ressourcen pro Ware und Dienstleistung zu verringern. Die Konsistenz zielt auf die Integration der Stoffströme in natürliche Kreisläufe, die Suffizienz wiederum fragt aus der Perspektive des Wohlergehens des Einzelnen und der Gemeinschaft: Was ist genug? (Wuppertal Institut 2006: 165 f.) Die Umsetzung dieser Strategien zielt auf eine grundlegende Veränderung bestehender Produktions- und Konsummuster. In Tabelle 1-1 werden die Strategien der Effizienz, Konsistenz und Suffizienz mit den möglichen Handlungsoptionen in der Abfallwirtschaft verbunden. Zielsystem Nachhaltige Entwicklung Beitrag der Abfallwirtschaft zur Ressourcenproduktivität Strategien für die ökologische Perspektive Tabelle 1-1: Nachhaltigkeitsstrategien in der Abfallwirtschaft. Effizienz Konsistenz Suffizienz Innovationsstrategien in der Abfallwirtschaft Anlagenauslastung, logistische Optimierung, differenziertes Stoffstrommanagement, Nutzung der Abwärme Aufbau und Nutzung regenerativer Energiequellen Erhalt von Ordnungsniveaus von Materialien Wieder- und Weiterverwendung Produktdauerverlängerung Schutzstrategien in der Abfallwirtschaft Reduzierung des Rohstoffverbrauchs Klimaneutrale Abfallwirtschaft Schadstoffentfrachtung, umweltkonforme Ablagerung von Schlacken u. Filterstäuben Stärkung biologischer Kreisläufe Hygiene Abfallvermeidung, Abfallarmes Einkaufsverhalten, Stadtsauberkeit