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Barbara Fürst
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1 Ihr Partner im betrieblichen Umwelt- und Arbeitsschutz

2 Neues vom elektronischen Nachweisverfahren für Abfall 141. Arbeitskreissitzung Betrieblicher Umweltschutz 11. September 2008 Referent(in): Dipl.-Geogr. Andreas Werner

3 Rückblick 1. Gesetz zur Änderung der abfallrechtlichen Überwachung Änderung des KrW-/AbfG (u.a. 41 ff) 2. VO zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung Neufassung der Nachweisverordnung

4 01. Februar 2007 Zeitplan Inkrafttreten der NachweisVO 01. Februar 2009 (geplant) Inbetriebnahme der zentralen Koordinationsstelle ZKS 01. April 2010 Pflicht zur elektr. Nachweis- und Registerführung 01. Februar 2011 uneingeschränkte Pflicht zur elektr. Nachweis- und Registerführung

Koordinationsstelle ZKS 01. April 2010 Pflicht zur elektr.

5 Zeitplan

6 Zeitplan

7 Zeitplan

8 ZKS

9 ZKS

10 ZKS Bei der ZKS handelt es sich nicht um eine Behörde, sondern um eine technische Infrastruktur, die für die Abwicklung des Nachweisverfahrens einen "länderübergreifenden und bundesweit einheitlichen Datenaustausch" ermöglicht und zu diesem Zwecke Funktionen vorhält. Virtuelle Poststelle (VPS) Servicemodul Länder-eANV

"länderübergreifenden und bundesweit einheitlichen Datenaustausch" ermöglicht

11 ZKS: Virtuelle Poststelle (VPS) Die VPS übernimmt mit ihren elektronischen Postfächern Empfang, Verteilung und Versendung der Nachrichten. Sie ist dann als Anlaufstelle verbindlich zu nutzen, wenn die elektronischen Nachweisdokumente an die zuständige Behörde übermittelt werden. Davon abgesehen können die Beteiligten oder deren beauftragte Dienstleister im Vorfeld untereinander auch direkt ohne Einschaltung der ZKS kommunizieren.

Sie ist dann als Anlaufstelle verbindlich zu nutzen, wenn die elektronischen Nachweisdokumente an die

12 ZKS: Virtuelle Poststelle (VPS) Mit der VPS wird eine zentrale Adressverwaltung aller Verfahrensbeteiligten und Behörden sichergestellt. Hierzu müssen sich die Beteiligten einmalig registrieren lassen, damit ein individuelles "Postfach", also eine Art virtueller persönlicher Briefkasten, eröffnet werden kann. Die VPS ist wie ein - Server zu verstehen, auf den über Internet zugegriffen werden kann.

Hierzu müssen sich die Beteiligten einmalig registrieren lassen, damit ein individuelles "Postfach",

13 ZKS Kommunikationsmöglichkeiten: Provider, der als beauftragter Dienstleister tätig wird, eigene operative Software, Nutzung speziell für das elektronische Nachweisverfahren entwickelter Software Mischformen aus den 3 vorgenannten Alternativen.

Software, Nutzung speziell für das elektronische

14 ZKS: Länder-eANV Nachweisverpflichteten, die keine der vorgenannten Alternativen nutzen wollen, bleibt das sog. LändereANV. Dies ist ein Internetportal, das als einfache und kostengünstige Lösung von den Ländern zur Verfügung gestellt wird.

15 ZKS

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21 eanv-anbieter Softwareintegration (Schnittstellenlösung)

22 Softwareintegration (Schnittstellenlösung) eanv-anbieter

23 eanv-anbieter Softwareintegration (Schnittstellenlösung)

24 Wir erinnern uns: Ab 2011 müssen alle Akteure des Nachweisverfahrens die digitale Signatur verwenden!! Für jeden Unterschriftsberechtigten wird eine Signaturkarte benötigt Die digitale Signatur muss in den Rahmen der bestehenden Organisation eingebunden werden

25 Qualifizierte elektronische Signatur Eine qualifizierte elektronische Signatur (QES) ist nach dem deutschen Signaturgesetz eine fortgeschrittene elektronische Signatur, die auf einem (zum Zeitpunkt ihrer Erzeugung gültigen) qualifizierten Zertifikat beruht und mit einer sicheren Signaturerstellungseinheit (SSEE) erstellt wurde.

26 Qualifizierte elektronische Signatur

27 Qualifizierte elektronische Signatur

28 Kosten BMU Einrichtung ZKS: 2,6 Mio EUR Betriebskosten: EUR/Jahr

29 Kosten Abfallerzeuger Signaturkarte: ca. 100 EUR/Mitarbeiter 40 EUR pro Folgejahr Internetanbindung Hard-/Software Systemanbieterdienstleistungen Mitarbeiterschulung

30 Handlungsbedarf Technische Umsetzung Organisatorische Umsetzung

31 Einladung zur Diskussion Es ist nicht immer die Antwort, die aufklärt viel öfter ist es die Frage!!

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