AGB - Cardio2fly Mag. Anton Kesselbacher, April 2013

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bereitstellung von Produkten, infolge als Cardio2fly bezeichnet, durch Herrn Mag. Anton Kesselbacher, infolge als Anbieter bezeichnet. Vielen Dank für Ihr Interesse an den Cardio2fly Produkten! Um diese Produkte nutzen zu können bitte ich Sie sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchzulesen. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Nutzungsbedingungen zu den von mir angeboten Soft- und Hardware-Produkten und den damit verbundenen Dienstleistungen angegeben. Mag. Anton Kesselbacher Friesachstraße 5/ Salzburg Austria 1. Einleitung Der Anbieter Herr Mag. Anton Kesselbacher stellt seinen Kunden die als Cardio2fly bezeichneten Produkte: Software-Lösungen und Applikationen, Onlinezugänge, Informationen und Dienstleistungen, mit dem Ziel aktive Gesundheitsförderung und sportliche Aktivitäten positiv zu unterstützen, zur Verfügung! Alle bereitgestellten Informationen, Cardio2fly Produkte (auch die von Kooperationspartnern) ersetzen keine medizinische Diagnostik und stellen auch keine Alternative und keine Ersatzleistung zu Informationen von Ärzten oder/und Apothekern dar. Bei gesundheitlichen Fragestellungen und Problemen kontaktieren Sie daher bitte immer Ihren Arzt und/oder Apotheker. Die Produktpalette von cardio2fly befindet sich noch in der Entwicklungsphase und eine Fehlerhäufigkeit ist daher möglich. Die Funktionen der Produkte werden regelmäßig erweitert und als Update zur Verfügung gestellt. 2. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Mit der Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen Sie als Nutzer, dass Sie volljährig sind und ausschließlich Sie für Ihr Handeln und Ihre Gesundheit verantwortlich sind. Mit einer Anmeldung und Bestätigung über die Durchsicht der Geschäftsbedingungen erklären Sie sich als Nutzer mit den hier beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Eine Nutzung der Informationen, Produkte und Dienstleistungen ist ohne Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erlaubt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden am in deutscher Sprache erstellt und gelten als solches bis auf Wiederruf. 3. Vertragsgegenstand Den Kunden werden Cardio2fly Produkte im Wesentlichen in folgender Form zur Verfügung gestellt: - Software-Applikationen für ausgewählte Smartphones die dem Nutzer die Messung von sogenannten Bioindikatoren auf Basis der Herzfrequenz ermöglichen. - Sogenannte Sport- und Vital-Apps. - Online-Zugänge. 1

2 - Trendwerte der gemessenen und bewerteten Messdaten - Historienverläufe. - Statistiken und Vergleiche der erfassten Daten. - Statusmeldungen. - Sonstiges: o Allgemeine Geschäftsbedingungen o Informationen zu den eigenen Produkten und Soft- und Hardware Entwicklungen sowie diversen Angeboten von Drittanbietern. o Werbung zu den Produkten oder/und von Dritten o Feedback für die Nutzer. o Informationen über die Produkte. o Zugänge zu der Partnerplattform web4trainer.com (web4trainer GesmbH). o Zur Messung der Bioindikatoren werden dem Nutzer Vorschläge zur Anbindung von Hardwareprodukten an das bereitgestellte Messverfahren unterbreitet. Eine Haftung für das ordnungsgemäße Funktionieren und die fehlerfreie Anbindung der empfohlen Produkte wird nicht übernommen. - Newsletter o Der Nutzer ist damit einverstanden, dass er in unregelmäßigen Abständen Newsletter erhalten wird. o Der Nutzer kann sich bei jeder Aussendung von dieser Zusendung abmelden. 4. Anmeldung 1. Kunden haben die Möglichkeit sich per oder über bereitgestellte Onlinezugänge für die Bereitstellung der Produkte anzumelden. 2. Nur voll geschäftsfähige Kunden sind zur Nutzung der Produkte zugelassen. Bei minderjährigen oder eingeschränkt geschäftsfähigen Personen bedarf es einer schriftlichen Bestätigung der Eltern, Erziehungsberechtigten oder des gesetzlichen Vormundes. Eine solche Bestätigung ist mit Unterschrift in gescannter Form an oder als Briefsendung zu übermitteln. 3. Die Registrierung bedingt mindestens die Angabe von: a. adresse, b. Name, c. Alter und d. Geschlecht. Zur vollständigen Nutzung einzelner Produkte von Cardio2fly ist der Nutzer einverstanden weitere Angaben zu seiner Person zu machen. Bei einer Anmeldung zu einem Produkt das eine Anbindung an die Kommunikationsplattform web4trainer.com einschließt erklärt sich der Nutzer bereit weitere Angaben wie e. den IMEI des Smartphones und bei externen web4trainer-trainingsgruppen f. das schriftliche Einverständnis ( oder Schriftform) des Trainers, g. die Trainingsgruppennummer, 2

3 h. den Benutzernamen und i. das Kennwort bekannt zu geben. 4. Eine Ablehnung des Kunden, ohne Angabe von Gründen, bleibt dem Anbieter Vorbehalten. 5. Widerrufsbelehrung für Kunden Wenn Sie als Verbraucher, in nichtselbstständiger oder gewerblicher Form, als Kunde angesehen werden können gelten im Sinne des Gesetzes ( 1 I Nr. 2 Konsumentenschutzgesetz Österreich) folgende Bestimmungen. 1. Rücktrittsrecht: Sie können vom Vertragsabschluss innerhalb von 7 Werktagen (Montag bis Freitag, wenn kein Feiertag gegeben ist), ohne Angabe von Gründen, in Textform ( oder Brief) zurücktreten. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses und bei der Lieferung von Waren mit dem Tage des Eingangs beim Verbraucher. Der Widerruf ist zu richten an: Mag. Anto Kesselbacher Friesachstraße 5/ Salzburg Austria 2. Widerrufsfolgen: Bei wirksamem Widerruf sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugeben und daraus gezogener Nutzen herauszugeben. Sollte eine Rückgabe der Leistung an den Anbieter im vollen Ausmaß nicht möglich sein so ist gegebenenfalls ein Werteersatz zu leisten. 6. Beendigung der Nutzung 1. Der Nutzer ist berechtigt nach Ablauf des gebuchten Vertragszeitraumes, ohne Angabe von Gründen, die weitere Nutzung einzustellen. 2. Eine Weiternutzung kann jedoch durch eine Vertragsverlängerung, mit Annahme des für das Produkt geltenden Verlängerungszeitraumes, erfolgen. 3. Der Anbieter behält sich vor eine Vertragsverlängerung, ohne Angabe von Gründen, abzulehnen. 7. Pflichten der Nutzer Der Nutzer von cardio2fly verpflichtet sich, 1. seine Anmeldungs- und/oder Registrierungsdaten aktuell zu halten und wahrheitsgetreu anzugeben. 2. nur Inhalte wie Fotos, Videos, Bilder, Informationen, Daten, die für Ihn explizit zur Weitergabe freigegeben wurden, weiterzugeben. 3. persönlichen Daten aus Auswertungen nur an Vertrauenspersonen weiterzugeben, 4. für das ordnungsgemäße Funktionieren seiner Messtechnologie (alte, fehlerhafte oder schlecht sitzende Messsysteme provozieren Messfehler die das Ergebnis verfälschen können) zu sorgen und auf Fehleranfälligkeit zu kontrollieren. 3

4 5. für genügend freien Speicher (Mikro-SD-Karte), mindestens 1MB, für das Ablegen der Cardio2fly App-Daten auf dem Smartphone zu sorgen. 6. eine ausreichende und sichere Internetanbindung bei der Übertragung der Daten zu gewährleisten. 7. sich an die Vorgaben bei der Installation der bereitgestellten Softwareapplikationen zu halten. 8. sich an die Vorgaben bei der Erhebung der Daten zu halten. 9. keine Daten weiterer Personen über sein Messsystem zu erfassen und an das System weiterzuleiten. 10. Es ist verboten, technische elektronische, schädigende Eingriffe aller Art, insbesondere Einschleusen von Viren, Trojanern und Würmern, Brute-Force-Attacken, Hacking oder sonstige Störungen die die Hard- und Software des Anbieters betreffen, zu unternehmen. 11. Es ist verboten zugängliche Daten, ohne ausdrückliche Genehmigung durch den Rechtsinhaber, weiterzuleiten, auszulesen, zu kopieren oder in sonstiger Form weiterzugeben. 8. Konsequenzen bei Verstößen gegen die Nutzungspflichten Der Anbieter behält sich folgende Maßnahmen zur Sicherstellung der Seriosität der bereitgestellten Informationen und Dienstleistungen vor. 1. Verwarnen des Nutzers, 2. Zeitweilige Sperrung des Nutzers, 3. Ausschluss und vollständige Sperrung des Nutzers 9. Rechte an den Inhalten und Datenschutz Die vom Nutzer eingebrachten Daten und Inhalte werden vom Anbieter gespeichert und können, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben, notwendig oder rechtlich zulässig ist, an Dritte weitergegeben werden, insbesondere 1. damit die Eigentumsrechte und die Sicherheit der Nutzer, des Anbieters und der Öffentlichkeit gewahrt werden kann. 2. damit die Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sichergestellt werden kann. 3. damit gesetzliche Bestimmungen oder richterliche und behördliche Anordnungen erfüllt werden können. 4. um auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte reagieren zu können. Der Nutzer überlässt dem Anbieter unwiderruflich, unentgeltlich, nicht ausschließlich aber uneingeschränkt, das Nutzungsrecht für alle von Ihm übermittelten und gespeicherten Daten. Der Anbieter ist daher berechtigt die Nutzerdaten im Rahmen des Angebotes, der Angebots- oder Kooperationserweiterung mit anderen Unternehmen zu verwenden. Der Nutzer räumt in diesen Zusammenhang dem Anbieter Urheberpersönlichkeitsrechte ein. Der Anbieter verpflichtet sich, bei Veröffentlichungen die Persönlichkeitsrechte des Nutzers zu wahren und Daten nur in anonymisierter Form zu verwenden. 10. Gewährleistungsausschluss und Haftung Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und keine Verantwortung, 4

5 1. für die Richtigkeit der bereitgestellten Informationen einschließlich der vom Nutzer eingebrachten Daten, sowie den daraus berechneten Informationen im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit. 2. für die bereitgestellten Informationen und Dienstleistungen. 3. dass der Datentransfer über Telekommunikationssysteme (Internet, Intranet, W-Lan, Bluetoothverbindungen, Telefonprotokolle) von Dritten nicht verfolgt, abgespeichert oder verändert wird. 4. die Kommunikationssysteme und das Onlineangebot immer fehlerfrei und ständig verfügbar sind. 5. Die Informationen und Dienstleistungen des Anbieters stellen keinen Ersatz für medizinische Fragestellungen und Diagnostiken dar. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis dass bereitgestellte Informationen auf Basis der gemessenen, berechneten Daten, aus Erfahrungswerten oder sonstigen Erkenntnissen fehlerhaft sein können. Derr Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit solcher Daten und Informationen. 11. Haftung 1. Der Anbieter ist für entstandenen Schaden, unabhängig vom Rechtsgrund, ob vertraglich, vorvertraglich oder außervertraglich, nur haftbar wenn dieser Schaden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, durch ihn grob fahrlässig verursacht wurde. 2. Der Anbieter hat gegenüber Unternehmen für Folgeschäden, Vermögensschäden, Gewinnverlust und Schäden aus Ansprüchen durch Dritte keine Haftung. 3. Für Schäden die aus der Nutzung der angebotenen Informationen, Dienstleistungen und Produkte entstehen können übernimmt der Anbieter, ausgenommen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, keine Haftung. 4. Der Haftungsausschluss umfasst auch Schäden die durch Viren, Datenverluste und Fehler entstehen können. 12. Haftungsfreistellung 1. Bei Ansprüchen Dritter, die durch eine Rechtsverletzung aus eingebrachten Inhalten durch den Nutzer verursacht wurden stellt der Nutzer den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei. 2. Der Nutzer verpflichtet sich dem Anbieter und dessen Rechtsvertreter, bei Ansprüchen Dritter unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß alle Informationen zu den Ansprüchen und den Auslöser zur Verfügung zu stellen. 3. Schadenersatzansprüche durch den Anbieter an den Nutzer bleiben dadurch unberührt. 4. Falls Ansprüche auf schuldhaftes Verhalten durch den Nutzer ersichtlich sind übernimmt dieser sämtliche Gerichts- Anwaltskosten zur Rechtsverteidigung des Anbieters in gesetzlicher Höhe. 13. Sonstige Bestimmungen 1. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen, ausgenommen der Punkte 1. (Einleitung), 2. (Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen) und 3. (Vertragsgegenstand), der Zustimmung des Nutzers. Eine Ablehnung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen schließt ein weiteres Nutzungsrecht der vom Anbieter bereitgestellten Cardio2fly Produkte aus. 2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsform bedürfen immer der Schriftform. Nebenabreden sind nicht zulässig. 5

6 3. Bei Ungültigkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Inhalte davon unberührt. 14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Anbieter und Nutzer unterliegen ausschließlich österreichischem Recht. 2. Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Streitigkeiten ist Salzburg, Österreich. 6

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