Erster Abschnitt Die Beurkundung von Geburten 1

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1 V Vorwort III Verzeichnis der Abkürzungen XIII Gaaz/Meireis, 8. Auflage, 1. Lieferung Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main Berlin 2009 ISBN Teil 1 Das Geburtenregister Erster Abschnitt Die Beurkundung von Geburten 1 I. Einführung 1 1. Allgemeines 1 2. Beurkundungspflicht 1 3. Sicherungsregister 2 4. Beweiskraft 2 5. Benutzung des Geburtenregisters 2 II. Prüfung vor Beurkundung der Geburt 2 1. Zuständigkeit 2 2. Anzeigepflicht, Fristen 3 3. Lebendgeburt, Totgeburt, Fehlgeburt 4 4. Anzuwendendes Recht 4 a) Abstammung 4 b) Name 5 c) Gesetzlicher Vertreter 5 5. Vorzulegende Unterlagen 5 6. Unterrichtung über die Namensführung 7 7. Abstammung 7 8. Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch ein Kind ausländischer Eltern 9 9. Zurückstellung der Beurkundung 9 III. Errichtung des Haupteintrags und Eintragung von Hinweisen 9 IV. Mitteilungspflichten Mitteilungen zu Personenstandsregistern im Inland Mitteilungen an inländische Behörden und Gerichte Mitteilungen an ausländische Stellen 11 V. Ausstellung von Personenstandsurkunden Arten der Urkunden 11 a) Beglaubigte Ausdrucke aus dem Geburtenregister 11 b) Geburtsurkunden 12 c) Mehrsprachige (internationale) Geburtsurkunden Kreis der Berechtigten 12

2 VI Grundbeispiel eines Geburtseintrags 13 (Haupteintrag mit Hinweisen) Ausklapptafel nach 18 Standardfälle GE 1 Geburt eines Kindes, dessen Eltern miteinander verheiratet sind 19 GE 2 Geburt eines Kindes einer ledigen Mutter 25 Besonderheiten auf Grund des Familienstandes der Mutter GE 3 Geburt eines Kindes innerhalb von 300 Tagen nach dem Tod des Ehemannes der Mutter 31 GE 4 Geburt eines Kindes, dessen Mutter in eingetragener Lebenspartnerschaft lebt 37 Beteiligung der Ausländerbehörde GE 5 Geburt eines Kindes, dessen Eltern ausländische Staatsangehörige sind 41 Totgeburt GE 6 Beurkundung der Geburt eines tot geborenen Kindes 49 Nachbeurkundung GE 7 Geburt eines deutschen Kindes im Ausland 53 Namensführung des Kindes nach deutschem Recht GE 8 Namensbestimmung für das Kind, dessen verheiratete Eltern getrennte Namen führen 61 GE 9 Namenserteilung durch die allein sorgeberechtigte Mutter 67 GE 10 Geburt eines deutschen Kindes, dessen Eltern Eigennamen führen 73 Namensführung des Kindes nach ausländischem Recht GE 11 Rechtswahl und Namensbestimmung im gewählten Recht 79 Unbekannte Identitäten der Eltern GE 12 Geburt eines Kindes mit unbekannter Identität der Mutter 85 GE 13 Geburt eines Kindes mit unbekannter Identität des Vaters 89 Zweiter Abschnitt Die Fortführung des Geburtenregisters 93 I. Die Eintragung von Folgebeurkundungen 93 II. Übersicht über die Folgebeurkundungen 93

3 VII III. Hinweise bei der Fortführung 94 IV. Mitteilungen 94 Gaaz/Meireis, 8. Auflage, 1. Lieferung Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main Berlin 2009 ISBN V. Ausstellung von Personenstandsurkunden Beglaubigte Ausdrucke aus dem Geburtenregister Geburtsurkunden Mehrsprachige (internationale) Geburtsurkunden 95 Änderung des Personenstandes GA 1 Anerkennung der Vaterschaft nach deutschem Recht 97 GA 2 Anerkennung der Vaterschaft durch einen Dritten nach deutschem Recht 105 GA 3 Anfechtung der Vaterschaft zu einem in der Ehe geborenen Kind 113 GA 4 Anerkennung der Vaterschaft nach ausländischem Recht 121 GD 1 Annahme als Kind durch ein verheiratetes Ehepaar 127 GS 1 Änderung des Vornamens und Feststellung der Zugehörigkeit zu einem anderen Geschlecht nach dem Transsexuellengesetz 133 Änderung des Geburtsnamens GT 1 Neubestimmung des Geburtsnamens eines Kindes nach Begründung der gemeinsamen Sorge 137 GT 2 Änderung des Geburtsnamens eines Kindes nach Anfechtung der Vaterschaft und Auflösung der Ehe der Mutter 143 GT 3 Erstreckung des nachträglich bestimmten Ehenamens auf ein Kind 151 GT 4 Erstreckung des geänderten Familiennamens eines Elternteils 159 GT 5 Einbenennung 167 GT 6 Änderung des Namens eines Kindes durch öffentlich-rechtliche Namensänderung 173 Teil 2 Das Eheregister Erster Abschnitt Die Beurkundung von Eheschließungen 1 I. Einführung 1 II. Die Anmeldung der Eheschließung 2 1. Zuständigkeit 2 2. Anzuwendendes Recht 2 3. Nachzuweisende Angaben 3 a) Personenstand 3 b) Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt 4 c) Staatsangehörigkeit 4 d) Auflösung früherer Ehen und Lebenspartnerschaften 4 e) Sonstige Nachweise 5

4 VIII 4. Namensführung in der Ehe 6 5. Kinder, Abkömmlinge 7 III. Die Eheschließung 8 1. Zuständigkeit 8 2. Eheschließung 8 IV. Errichtung des Haupteintrags und Eintragung von Hinweisen 9 V. Mitteilungspflichten 9 1. Mitteilungen zu Personenstandsregistern im Inland 9 2. Mitteilungen an inländische Behörden 9 3. Mitteilungen an ausländische Stellen 10 VI. Ausstellung von Personenstandsurkunden Arten der Urkunden 10 a) Beglaubigte Ausdrucke aus dem Eheregister 10 b) Eheurkunden 10 c) Mehrsprachige (internationale) Eheurkunden Kreis der Berechtigten 11 Grundbeispiel eines Eheeintrags 11 (Haupteintrag mit Hinweisen) Ausklapptafel nach 14 Standardfälle EE 1 Eheschließung von zwei ledigen Deutschen 15 EE 2 Eheschließung eines geschiedenen Deutschen und einer ledigen deutschen Mutter 23 EE 3 Eheschließung eines als Kind angenommenen Mannes und einer ledigen minderjährigen Frau 33 Eheschließung mit Auslandsbeteiligung EE 4 Eheschließung eines Polen und einer Marokkanerin 39 EE 5 Eheschließung eines Österreichers und einer Monegassin 47 EE 6 Eheschließung von zwei ledigen Ausländern mit gleicher Staatsangehörigkeit und Wohnsitz im Ausland 57 EE 7 Eheschließung eines geschiedenen Portugiesen und einer geschiedenen Französin 65 EE 8 Eheschließung eines geschiedenen Italieners und einer geschiedenen Kasachin 73 EE 9 Eheschließung eines geschiedenen Schweden und einer geschiedenen Französin 85

5 IX Nachbeurkundung EN 1 Nachbeurkundung einer Eheschließung von zwei Deutschen im Ausland 93 Zweiter Abschnitt Die Fortführung des Eheregisters 101 Gaaz/Meireis, 8. Auflage, 1. Lieferung Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main Berlin 2009 ISBN I. Die Eintragung von Folgebeurkundungen 101 II. Die einzelnen Folgebeurkundungen 101 III. Hinweis bei der Fortführung 102 IV. Mitteilungen 102 V. Ausstellung von Personenstandsurkunden Beglaubigte Ausdrucke aus dem Eheregister Eheurkunden Mehrsprachige (internationale) Eheurkunden 103 Änderung des Personenstandes ET 1 Tod eines Ehegatten 105 ES 1 Scheidung der Ehe durch ein deutsches Gericht 111 ES 2 Scheidung einer Ehe, die vor 1958 geschlossen wurde, durch ein ausländisches Gericht 115 EK 1 Austritt aus einer Kirche und Eintritt in eine andere 119 Namensrechtliche Änderungen EM 1 Wiederannahme des Geburtsnamens nach Scheidung der Ehe 125 EM 2 Annahme eines verheirateten Kindes, dessen Geburtsname in seiner Ehe Ehename geworden ist, durch ein deutsches Gericht 131 Teil 3 Die Beurkundung der Begründung von Lebenspartner- Erster Abschnitt schaften 1 I. Einführung 1 Das Lebenspartnerschaftsregister II. Die Anmeldung der Begründung der Lebenspartnerschaft 1 1. Zuständigkeit 2 2. Anzuwendendes Recht 2 3. Nachzuweisende Angaben 2 a) Personenstand 3 b) Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt 3 c) Staatsangehörigkeit 4 d) Auflösung frühere Lebenspartnerschaften und Ehen 4

6 X 4. Voraussetzungen der Begründung 5 a) Gleichgeschlechtlichkeit 5 b) Begründungshindernisse 5 5. Namensführung in der Lebenspartnerschaft 6 6. Kinder, Abkömmlinge 7 III. Die Begründung der Lebenspartnerschaft 8 1. Zuständigkeit 8 2. Begründung der Lebenspartnerschaft 8 IV. Errichtung des Haupteintrags und Eintragung von Hinweisen 8 V. Mitteilungspflichten 9 1. Mitteilungen zu Personenstandsregistern im Inland 9 2. Mitteilungen an inländische Behörden 9 VI. Ausstellung von Personenstandsurkunden 9 1. Arten der Urkunden 9 a) Beglaubigte Ausdrucke aus dem Lebenspartnerschaftsregister 9 b) Lebenspartnerschaftsurkunden Kreis der Berechtigten 10 Grundbeispiel eines Lebenspartnerschaftseintrags 10 (Haupteintrag mit Hinweisen) Ausklapptafel nach 13 Standardfälle LE 1 Lebenspartnerschaft zweier lediger Deutscher 15 LE 2 Lebenspartnerschaft einer im Ausland verheirateten und geschiedenen Deutschen mit einer Deutschen, deren vorherige Lebenspartnerschaft aufgehoben wurde 23 Lebenspartnerschaftsbegründung mit Auslandsbeteiligung LE 3 Lebenspartnerschaft einer geschiedenen Deutschen und einer ledigen Ausländerin, deren Heimatrecht keine eingetragene Lebenspartnerschaft kennt 31 Nachbeurkundung LN 1 Nachbeurkundung einer im Ausland begründeten eingetragenen Lebenspartnerschaft 39 Zweiter Abschnitt Die Fortführung des Lebenspartnerschaftsregisters 47 I. Die Eintragung von Folgebeurkundungen 47 II. Die einzelnen Folgebeurkundungen 47

7 XI III. Hinweis bei der Fortführung 48 IV. Mitteilungen 48 V. Ausstellung von Personenstandsurkunden Beglaubigte Ausdrucke aus dem Lebenspartnerschaftsregister Lebenspartnerschaftsurkunden 49 Gaaz/Meireis, 8. Auflage, 1. Lieferung Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main Berlin 2009 ISBN Namensrechtliche Änderungen LM 1 Nachträgliche Bestimmung eines Lebenspartnerschaftsnamens 51 Änderung des Personenstandes LS 1 Aufhebung der eingetragenen Lebenspartnerschaft durch ein deutsches Gericht 57 Teil 4 Das Sterberegister I. Einführung 1 1. Allgemeines 1 2. Beurkundungspflicht 1 3. Sicherungsregister 1 4. Beweiskraft 1 5. Benutzung des Sterberegisters 2 II. Prüfung vor Beurkundung eines Sterbefalls 2 1. Zuständigkeit 2 2. Anzeigepflicht, Frist 3 3. Anzuwendendes Recht 3 4. Vorzulegende Unterlagen 4 5. Zurückstellen der Beurkundung 4 III. Errichtung des Haupteintrags und Eintragung von Hinweisen 5 IV. Mitteilungspflichten 5 1. Mitteilungen zu Personenstandsregistern im Inland 5 2. Mitteilungen an inländische Behörden und Gerichte 5 3. Mitteilungen an ausländische Stellen 6 V. Ausstellung von Personenstandsurkunden 7 1. Arten der Urkunden 7 a) Beglaubigte Ausdrucke aus dem Sterberegister 7 b) Sterbeurkunden 7 c) Mehrsprachige (internationale) Sterbeurkunden 7 2. Kreis der Berechtigten 8

8 XII VI. Die Fortführung des Sterberegisters 8 1. Berichtigungen 8 2. Hinweise 9 Grundbeispiel eines Sterbeeintrags 9 (Haupteintrag mit Hinweisen) Ausklapptafel nach 14 Familienstand des Verstorbenen SE 1 Tod eines verheirateten Mannes in seiner Wohnung 15 SE 2 Tod einer im Ausland geschiedenen Frau im Altenheim 23 SE 3 Tod einer Frau, deren Mann für tot erklärt ist 31 SE 4 Gleichzeitiger Tod von Lebenspartnern 35 SE 5 Tod einer minderjährigen ledigen Frau 41 Besondere Sterbefälle SE 6 Auffinden der Leiche einer unbekannten Person 45 SE 7 Tod einer Frau im Krankenwagen 51 SE 8 Tod einer Frau, deren Todeszeit nur eingegrenzt werden kann 55 SE 9 Tod eines Mannes mit unbekannter Identität 59 Nachbeurkundung SN 1 Nachbeurkundung eines Sterbefalls 63

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