LÖBER HUZEL INHALTSVERZEICHNIS

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1 LÖBER HUZEL INHALTSVERZEICHNIS VIII A. Die deutsch-spanische Erbrechtssituation 1 1. Einführung Allgemeines Erbstatut Nachlaßgerichte Internationale Abkommen Literatur 9 2. Internationales und nationales Erbrecht Internationales Erbrecht Deutsche Regelung Spanische Regelung Spanische Foralrechte Nationales (materielles) Erbrecht Deutsche Regelung Spanische Regelung Abgrenzungen - Überschneidungen beider Rechtssysteme Probleme im Zusammenhang mit dem "Erbstatut" u. der "Erbfolge" Verschiedene Rechte der Erbfolge u. der Belegenheit Verschiedene Rechte der Erbfolge u. des Güterstandes bei Eheleuten Bedeutung des Erbstatuts des Erben für seine Erbfähigkeit Ordre public und Erbrecht Gesetzliche Erbfolge Deutsche Regelung Spanische Regelung Form und Inhalt letztwilliger Verfügungen Allgemeines Befugnis, die Anwendung deutschen Rechts auszuschließen? Erbeinsetzung und Vermächtnis Erbeinsetzung 6.2. Vermächtnis ->n 6.3. Praktische Überlegungen Sonderfall: Verfügung zugunsten von Pflegeheimen u.-personal Sprache des Testaments Eigenhändiges (Privat-) Testament Deutsche Regelung Spanische Regelung -,, Kriterien 9. Letztwillige Verfügung unter Mitwirkung einer Urkundsperson,, 9.1. Allgemeines 9.2. Notariell gestaltetes Testament j.j-.i. utuiüüiic Deutsche Regelung Kegeiung 38

2 ERBEN UND VERERBEN IN SPANIEN Spanische Regelung Testament und spätere Erbscheine Gemeinschaftliches Testament Wechselbezügliches Testament Gegenseitiges Testament "Berliner" Testament Verbot des gemeinschaftlichen Testaments nach dem Cödigo Civil Besondere Testamentsarten Erbvertrag Deutsche Regelung Verbot des Erb Vertrags nach dem Cödigo Civil Erbvertrag bei gemischt-nationales Ehen Wirksamkeit des in Deutschland geschlossenen Erbvertrages in Spanien Hinterlegung und Verwahrung letztwilliger Verfügungen Deutsche Regelung Spanische Regelung Registrierung von vor deutschen Notaren errichteten Testamenten in Spanien Schenkungen bezogen auf den Todesfall und Verträge zugunsten Dritter/Versicherungen Widerruf und Anfechtung letztwilliger Verfügungen Die Zeiten ändern sich"-widerruf Anfechtung Adressat der Erklärungen Widerruf und Anfechtung letztwilliger Verfügungen auch nach spanischem Recht Eintritt des Erbfalls, Testamentseröffnung und Erbschein Eintritt des Erbfalls Testamentseröffnung und Erbschein Nachlaßzeugnis nach spanischem Recht,,^tcta de Notoriedad" Erbschaftsannahmeerklärung Rechtsnachfolge in besonderen Fällen Erbrecht und Unternehmensnachfolge Spanisches Mietvertragsgesetz und deutsches Erbrecht Wohnungsmietrecht - Rechtliche Folgen nach Tod des Mieters Geschäftsraummiete Generelles zum Nachlaßverfahren Konkurrierende internationale Zuständigkeit Haftungsbeschränkung Internationale Rechtshilfe Maßnahmen nach spanischem Recht Erbengemeinschaft und Erbauseinandersetzung Erbengemeinschaft Erbauseinandersetzung 72 IX

3 LÖBER HUZEL 20. Testamentsvollstreckung in Fällen mit Auslandsberührung Allgemeines - Aufgaben des Testamentsvollstreckers Testamentsvollstreckerzeugnis Testamentsvollstreckung nach spanischem Recht Haager Abkommen über die internationale Abwicklung von Nachlässen Testamentsvollstreckung in Spanien aus praktischer Sicht Haftung für Nachlaßverbindlichkeiten Anwendbares Recht - Erbstatut Erbausschlagung Haftungsbeschränkung Dreimonatseinrede Aufgebotsverfahren Gläubigersäumnis Inventarerrichtung Nachlaßverwaltung Nachlaßinsolvenzverfahren Dürftigkeitseinrede Spanisches Recht Pflichtteilsansprüche Pflichtteilsansprüche nach deutschem Recht Noterbrechte nach gememspanischem Recht Erbverzicht: Pflichtteils- bzw. Noterbrechte und ordre public Ehelicher Güterstand und Erbrecht Gleichlauf oder Auseinanderfallen der Statute Geltung der Zugewinnausgleichsautomatik" in Spanien? Vollmachtsfragen in deutsch-spanischen Erbfällen Allgemeines - Vollmachtsstatut Deutsches IPR-spanisches IPR Auswirkung in der Praxis, Sonderfall der Vollmacht auf den Todesfall Erbstatut von Mehrstaatern, Staatenlosen und "Staatenwechslern" Mehrfache Staatsangehörigkeit Staatenlose, Flüchtlinge und Vertriebene Staatenwechsler Zuständige Gerichte, Schiedsgericht und Behörden Deutsche Gerichte, Schiedsgerichte und Behörden Spanische Gerichte, Schiedsgerichte und Behörden Erbrechtliche Bankfragen Allgemeines Praktische Überlegungen - cuenta corriente indistinta" Gehört das Testament in das Bankschließfach? 101

4 ERBEN UND VERERBEN IN SPANIEN B. Die deutsch-spanische Erbschaftsteuersituation Kein Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland/Spanien über Erbschaftsteueranrechnung und -Zuweisung Erbschaftsteuer-DBA Deutschlands mit Drittstaaten Erbschaftsteuer-DBA Spaniens mit Drittstaaten (Überblick) Anrechnung von ausländischer Erbschaftsteuer in Deutschland und in Spanien Deutsche Regelung Spanische Regelung Anrechnung der spanischen Wertzuwachssteuer (Plus-Valia) Unbeschränkte Erbschaftsteuerpflicht Deutsche Regelung Spanische Regelung Beschränkte Erbschaftsteuerpflicht Deutsche Regelung Spanische Regelung Spanische Erbschaftsbesteuerung/Grundzüge Merkmale des spanischen Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts Steuersubjekte Steuergegenstand Ableitung der Erbschaftsteuerpflicht Hinzurechnungstatbestände nach spanischem Steuerrecht Veranlagung der Erbschaft- und Schenkungsteuer Bemessungsgrundlage Erwerb von Todes wegen Erwerb zwischen Lebenden Freibeträge Freibeträge in Deutschland Freibeträge in Spanien Steuergruppen Spanische Erbschaftsteuertabelle Erhöhung der Steuerquote Fälligkeit der Steuer und Verjährung Fälligkeit Verjährung Steuererklärungspflichten und zuständiges Finanzamt Abgabefrist Teilsteuererklärung Informationspflichten und Wirkung der Steuerzahlung Steuerrepräsentant - representante fiscal Erbschaftsannahmeerklärung 133 XI

5 LÖBER HVZEL C. 1. Exkurs zum Erbschaftsteuerrecht Steueroptimale Übertragung von Spanien-Immobilien Deutsch-spanisches Erbschaftsmodell (Erwerbssplitting) Einbringung einer Spanien-Immobilie in eine deutsche GmbH Fremdfinanzierung einer Spanien-Immobilie Problemfall: Schwarzgeld" des Erblassers 139 D. Spanisches Erbschaftsteuergesetz (Deutsche Fassung) 142 E. Muster Errichtung eines offenen Testaments vor einem spanischen Notar Testamentsbeurkundung vor einem deutschen Notar Beurkundung eines gemeinschaftlichen Testaments vor einem deutschen Konsul Privatschriftliches Testament Auszug aus dem spanischen Zentralen Nachlaßregister Erbschein (nach deutschem Recht) 171 XII F. Checklisten für den deutschen Erblasser mit Vermögen in Spanien für den Erben von in Spanien belegenem Vermögen Spanische Erbschaftsteuer-Checkliste 174 G. 1. Gesetzes- und Abkommenstexte (Auszüge) Internationale Abkommen und Staatsverträge Haager Testamentsformabkommen Genfer Flüchtlingskonvention Deutsch-spanischer Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrag Deutsche Gesetze Bürgerliches Gesetzbuch Einruhrungsgesetz zum BGB Zivilprozeßordnung Gesetz über die Angelegenheiten der Freiwilligen Gerichtsbarkeit Konsulargesetz igo 2.6. Beurkundungsgesetz Ig2 3. Spanische Gesetze und Verordnungen Zivilgesetzbuch - Cödigo Civil \ g Hypothekengesetz ~ Ley Hipotecaria Notariatsverordnung - 'Reglamento delnotariado' Zivilprozeßordnung-Ley de Enjuiciamento Civil H. Literaturverzeichnis 188 I. Abkürzungen 194 J. Stichwortverzeichnis 196

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