Plagiate in der Werkzeugindustrie - kommentierte Einzelfälle

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Plagiate in der Werkzeugindustrie - kommentierte Einzelfälle"

Transkript

1 FWI-Fachpressetag 22./23. März 2007 Plagiate in der Werkzeugindustrie - kommentierte Einzelfälle Thomas Holland-Letz Fachverband Werkzeugindustrie e.v. Th. Holland-Letz 1

2 FWI-Aktionen auf Messen 1988: Komplimente, die uns keine Freude machen! 1994: Oft kopiert - nie erreicht: Lacoste, Rolex, Deutsches Werkzeug. 1999/2001: Plagiate - Kopien ohne Wert. 2004/06: Null Toleranz für Plagiate! Th. Holland-Letz 2

3 Gliederung Plagiate - was ist damit gemeint? Schaden durch Plagiate Hersteller und Handel Verbraucher und Gesellschaft Fallstudien Vorgehen gegen Plagiate Unterstützung des FWI für seine Mitglieder Erfolge Th. Holland-Letz 3

4 Plagiate - was ist damit gemeint? Diebstahl geistigen Eigentums im weitesten Sinne: Verletzung von Markenrechten Verletzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern sklavische Nachahmungen, d.h. identische Kopien von Originalen ohne technische Notwendigkeit Kopie von Kataloglayouts, Benutzungshinweisen etc. treten meistens in Kombination auf Th. Holland-Letz 4

5 Originalhersteller: Schaden durch Plagiate Verlust von Marktanteilen, tw. kompletter Verlust eines mit großem Aufwand aufgebauten Regionalmarktes Abbau von Arbeitsplätzen Rufschädigung durch minderwertige Qualität der Plagiate, die dem Originalhersteller zugeschrieben wird nachlassende Innovationsdynamik Kosten für Schutzrechte und Verfolgung Th. Holland-Letz 5

6 Verbraucher: Betrugsopfer Schaden durch Plagiate mangelhafte Qualität der Kopien bis hin zum Sicherheitsrisiko langfristig weniger Innovationen Handel: geringere Margen durch Preisdruck Rufschädigung Aufwand durch Reklamationsabwicklung Th. Holland-Letz 6

7 Schaden durch Plagiate Gesellschaft: Verlust von Steuern und Zöllen Verlust von Arbeitsplätzen Herstellung und Handel mit Plagiaten tw. im Rahmen von Organisierter Kriminalität mutmaßlich Finanzierungsquelle für andere illegale Aktivitäten Th. Holland-Letz 7

8 Sämtliche Teile der Kopie sind dem Original 1:1 nachempfunden Kartonverpackung inkl. GSund Herkunftszeichen, Original-Bestellnr. und EAN- Code Th. Holland-Letz 8

9 Die Kopie verletzt den Gebrauchsmuster- und Patentschutz des Griffes zusätzlich weitgehende gestalterische und farbliche Anlehung Th. Holland-Letz 9

10 Verletzung eines Europäischen Patents zusätzlich Aufmachung stark an das Original angelehnt Th. Holland-Letz 10

11 trotz identischem Aussehen bietet die Kopie nicht die Qualität des Originals statt Magnesium wurde Aluminium verwendet Th. Holland-Letz 11

12 Die Kopie verletzt nicht nur ein Patent, sondern hält sich auch mit den anderen äußeren Merkmalen sehr eng an das Original. Eine Herkunftstäuschung ist offenbar beabsichtigt Th. Holland-Letz 12

13 Auch Herkunftsangaben, Eichstempel etc. werden gefälscht! Th. Holland-Letz 13

14 Auch hier werden alle Einzelheiten der Verpackung wie z.b. der EAN-Code kopiert. Das betroffene Unternehmen wehrt sich u.a durch Anzeigen in Zeitschriften auf den Philippinen, wo die Plagiate vertrieben werden. Th. Holland-Letz 14

15 Hier werden ganz gezielt auch Werbeaussagen des Originalherstellers kopiert, um bei Kunden den Anschein des Originals zu erwecken. Th. Holland-Letz 15

16 Null Toleranz für Plagiate! Plagiate gefährden Arbeitsplätze bei den Herstellern! Plagiate schmälern die Margen des Handels! Plagiate mindern Steuereinnahmen! Plagiate sind innovationsfeindlich! Plagiate garantieren dem Anwender keine Top-Qualität! Plagiate sind für den Anwender ein potentielles Sicherheitsrisiko! Th. Holland-Letz 16

17 Unterstützung des FWI für seine Information: Mitglieder Seminare zur effektiven Schutzrechtsstrategie und Leitfaden zur Bekämpfung von Produktund Markenpiraterie Vermittlung von Ansprechpartnern, spezialisierten Anwälten und Behörden Öffentlichkeitsarbeit Plagiateschauen auf Messen Presseinformationen Th. Holland-Letz 17

18 Unterstützung des FWI für seine Mitglieder Netzwerkbildung mit externen Partnern Europäischer Werkzeugverband CEO Europäischer Branchenverband der mechanischen und elektrischen Industrie ORGALIME (Brüssel) Aktion Plagiarius, APM etc. FWI-internes Netzwerk Kompetenz-Forum Null Toleranz für Plagiate Th. Holland-Letz 18

19 Lobbyarbeit Vorschläge für die Weiterentwicklung der EU- Gesetzgebung, u. a. Strategie zur verbesserten Durchsetzung von Schutzrechten in Drittstaaten Richtlinie zur Angleichung der Strafvorschriften Input für Kontakte zwischen EU und Drittländern im Jahr 2007 geplantes Treffen von hochrangigen Vertretern der EU und der chinesischen Regierung zu Problemen mit gewerblichen Schutzrechten speziell im Bereich der Metall- und Elektroindustrie Th. Holland-Letz 19

20 Erfolge Zerstörung von Schraubendreher- und Bohrerplagiaten sowie von Produktionsmitteln durch Behörden in China und Thailand Th. Holland-Letz 20

Produkt- und Markenpiraterie. Durchsetzung von Marken-, Design - und Patentrechten in China - Praxisbericht Braun GmbH Sonja Klinger

Produkt- und Markenpiraterie. Durchsetzung von Marken-, Design - und Patentrechten in China - Praxisbericht Braun GmbH Sonja Klinger Produkt- und Markenpiraterie Durchsetzung von Marken-, Design - und Patentrechten in China - Praxisbericht Braun GmbH Sonja Klinger Nationale Rechtsvorschriften 1. Markengesetz vom 23. August 1982, in

Mehr

FACHVERBAND WERKZEUGINDUSTRIE e. V.

FACHVERBAND WERKZEUGINDUSTRIE e. V. FACHVERBAND WERKZEUGINDUSTRIE e. V. Pressemitteilung zur Sonderausstellung Unter falscher Flagge Produktpiraterie in der Welt des Werkzeugs im Deutschen Werkzeugmuseum Remscheid vom 2. Juli bis 24. August

Mehr

AKTION PLAGIARIUS INNOVATION vs IMITATION

AKTION PLAGIARIUS INNOVATION vs IMITATION AKTION PLAGIARIUS INNOVATION vs IMITATION Der Plagiarius rückt die skrupellosen Geschäfts-Praktiken von Nachahmern ins öffentliche Bewusstsein Symbolfigur des Negativpreises ist der schwarze Zwerg mit

Mehr

FACHVERBAND WERKZEUGINDUSTRIE e. V.

FACHVERBAND WERKZEUGINDUSTRIE e. V. FACHVERBAND WERKZEUGINDUSTRIE e. V. Pressemitteilung zur Eisenwarenmesse 2014 Elberfelder Str. 77 42853 REMSCHEID Postfach 10 03 62 42803 REMSCHEID Telefon 0 21 91/4 38-21 Telefax 0 21 91/4 38-79 E-Mail

Mehr

Rainer Erd Michael Rebstock. Produkt- und Markenpiraterie in China

Rainer Erd Michael Rebstock. Produkt- und Markenpiraterie in China Rainer Erd Michael Rebstock Produkt- und Markenpiraterie in China Shaker Verlag Aachen 2010 Inhalt ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VORWORT V IX 1 EINLEITUNG^. 1 2 PRODUKT- UND MARKENPIRATERIE - WAS IST DAS? 16 2.1

Mehr

Urheberrecht, Designschutz, technische Schutzrechte und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte

Urheberrecht, Designschutz, technische Schutzrechte und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Urheberrecht, Designschutz, technische Schutzrechte und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte Dr. Susanne Koch Bird & Bird Informationsveranstaltung der IHK Frankfurt am Main: Wie schützen Sie Ihre kreativen

Mehr

Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe. Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010

Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe. Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010 Schutz des Ausstellers vor, während und nach der Messe Dr. Tim Meyer-Dulheuer, LL.M. Patentanwalt Frankfurt 13.02.2010 Arten von gewerblichen Schutzrechten Patent (Schutz einer technischen Lehre) Gebrauchsmuster

Mehr

Oldenburger Patent- und Markenforum Produktpiraterie

Oldenburger Patent- und Markenforum Produktpiraterie Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte - European Patent Attorneys European Trademark and Design Attorneys Dipl.-Phys. Gunnar Siekmann, LL.M. Oldenburger Patent- und Markenforum Produktpiraterie 2

Mehr

AKTION PLAGIARIUS INNOVATION vs IMITATION. AKTION PLAGIARIUS INNOVATION statt IMITATION MUSEUM PLAGIARIUS SOLINGEN

AKTION PLAGIARIUS INNOVATION vs IMITATION. AKTION PLAGIARIUS INNOVATION statt IMITATION MUSEUM PLAGIARIUS SOLINGEN AKTION PLAGIARIUS INNOVATION vs IMITATION Der Plagiarius rückt die skrupellosen Geschäfts-Praktiken von Nachahmern ins öffentliche Bewusstsein Symbolfigur des Negativpreises ist der schwarze Zwerg mit

Mehr

Grundlagen des Markenmanagements

Grundlagen des Markenmanagements Grundlagen des Markenmanagements 2. Kapitel: Markenschutz 2.1 Rechtliche Grundlagen 2.2 Markenrechtsverletzung / Markenpiraterie Prof. Dr. Bettina Nyffenegger 2.1 Markenrecht in der Schweiz Markenschutz

Mehr

Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand

Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand Im Mittelstand zu Hause BARDEHLE PAGENBERG ist eine mittelständische Kanzlei und

Mehr

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte

Mehr

Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie. -Strategien für Unternehmen auf europäischer und internationaler Ebene-

Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie. -Strategien für Unternehmen auf europäischer und internationaler Ebene- Fachhochschule Bielefeld University of Applied Sciences Fachbereich Wirtschaft Präventionsmaßnahmen gegen Marken- und Produktpiraterie -Strategien für Unternehmen auf europäischer und internationaler Ebene-

Mehr

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz Danke für die Einladung Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz AIF-Innovationstag 2008 Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz 1 by tip innovation

Mehr

AKTION PLAGIARIUS WIE ALLES BEGANN (1977) Symbolfigur des Negativpreises ist der schwarze Zwerg mit der goldenen Nase!

AKTION PLAGIARIUS WIE ALLES BEGANN (1977) Symbolfigur des Negativpreises ist der schwarze Zwerg mit der goldenen Nase! AKTION PLAGIARIUS WIE ALLES BEGANN (1977) Symbolfigur des Negativpreises ist der schwarze Zwerg mit der goldenen Nase! (Die goldene Nase, die sich die Plagiatoren sprichwörtlich auf Kosten Anderer verdienen

Mehr

Qualitäts- und Sicherheitsmängel bei Handwerkzeugen

Qualitäts- und Sicherheitsmängel bei Handwerkzeugen FWI-Fachpressetag 22./23. März 2007 Qualitäts- und Sicherheitsmängel bei Handwerkzeugen Thomas Holland-Letz Fachverband Werkzeugindustrie e.v. Th. Holland-Letz 1 FWI-Aktionen auf Messen 1990: Vorsicht

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.

Mehr

Herzlich Willkommen!

Herzlich Willkommen! Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel Gewerbliche

Mehr

UPDATE: Markenschutz und Branding International. Jochen M. Schäfer 07.12.2004

UPDATE: Markenschutz und Branding International. Jochen M. Schäfer 07.12.2004 UPDATE: Markenschutz und Branding Jochen M. Schäfer 07.12.2004 1 Rödl & Partner/Dr. Jochen M. Schäfer Dezember 2004 Kennen Sie diese Marken??? 2 Rödl & Partner/Dr. Jochen M. Schäfer Dezember 2004 Kennen

Mehr

Module für den aktiven Produkt- und Markenschutz

Module für den aktiven Produkt- und Markenschutz Module für den aktiven Produkt- und Markenschutz Dipl.-Ing. Andreas Schäfer Institut für Arbeitsmedizin, Sicherheitstechnik und Ergonomie e.v. (ASER) an der Bergischen Universität Wuppertal III. Symposium

Mehr

aws Patentservice Innovation konsequent fördern! Pre Start up Start up Wachstum International

aws Patentservice Innovation konsequent fördern! Pre Start up Start up Wachstum International aws Patentservice Innovation konsequent fördern! Pre Start up Start up Wachstum International Schützen Sie geistiges Eigentum Sie wollen das Know-how Ihres Unternehmens schützen? Sie planen Innovationen

Mehr

18. Kunststoff- Motorbauteile Forum am Montag, den 26.01.2015 und Dienstag, den 27.01.2015

18. Kunststoff- Motorbauteile Forum am Montag, den 26.01.2015 und Dienstag, den 27.01.2015 am Montag, den 26.01.2015 und Dienstag, den 27.01.2015 Kunststoff- Strukturen in Verbrennungs- Motoren und zukünftigen Alternativen Antrieben www.arabella-alpenhotel.com Ableitung von Forums- Inhalten

Mehr

Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis

Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis zanger bewegt 1 Janet Mo bei ACBA Veranstaltung Missverständnis 哭 泣 ku qi = weinen 非 死 不 可 Fei Si Bu Ke = Unbedingt sterben 2 Dr. Georg Zanger, SV im Urheberrecht zanger bewegt Was ist ACBA? zanger bewegt

Mehr

Zoll. Der Zoll Produktpiraterie im Visier

Zoll. Der Zoll Produktpiraterie im Visier Zoll Der Zoll Produktpiraterie im Visier Kopiert. Geraubt. Gefälscht und niemals ein Schnäppchen 3 Teure Urlaubsschnäppchen Von der Markenuhr über die Designerhandtasche bis hin zur Luxussonnenbrille:

Mehr

Ideen schützen! Aber wie?

Ideen schützen! Aber wie? Ideen schützen! Aber wie? Schulungen / Weiterbildungen am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Schützen Sie das geistige Kapital Ihres Unternehmens? Die Entwicklung innovativer Produkte

Mehr

Informationsblatt. Informationsblatt. Wichtig. Wichtig. Wichtig. Wichtig. I n f o r m a t i o n s b l a t t. I n f o r m a t i o n s b l a t t

Informationsblatt. Informationsblatt. Wichtig. Wichtig. Wichtig. Wichtig. I n f o r m a t i o n s b l a t t. I n f o r m a t i o n s b l a t t I n f o r m a t i o n s b l a t t Informationsblatt Informationsblatt I n f o r m a t i o n s b l a t t Gewerblicher Rechtsschutz Ein Plagiat wurde auf einem Messestand entdeckt was ist zu tun? Stand:

Mehr

Schutz gegen Produkt- und Markenpiraterie und Know-How Verlust

Schutz gegen Produkt- und Markenpiraterie und Know-How Verlust Schutz gegen Produkt- und Markenpiraterie und Know-How Verlust Unternehmergespräch der Stiftung Industrieforschung und der Industrie- und Handelskammern NRW und Rheinland-Pfalz Petersberg bei Bonn 05.

Mehr

PPV 2014 aktuelle Fragen

PPV 2014 aktuelle Fragen PPV 2014 aktuelle Fragen Dr. Martin Prohaska-Marchried Email: m.prohaska@taylorwessing.com Telefon: +43 (0)1/ 716 55-415 25. Juni 2014 EuGH 06.02.2014 C-98/13 Blomqvist./. Rolex Herr Blomqvist bestellte

Mehr

Produktpiraterie in China Ein Erfahrungsbericht aus der Praxis

Produktpiraterie in China Ein Erfahrungsbericht aus der Praxis Produktpiraterie in China Ein Erfahrungsbericht aus der Praxis am 09. November 2009 Haus der Wirtschaft, Stuttgart Christof M. Biallass, LL.M. Produktpiraterie in China Praxisbericht I. Vorstellung II.

Mehr

MARKENRECHT URHEBERRECHT WETTBEWERBSRECHT RECHTSANWALT STEFFEN KOCH. www.rechts-anwalt.info. Gewerbliche Schutzrechte schützen Investitionen

MARKENRECHT URHEBERRECHT WETTBEWERBSRECHT RECHTSANWALT STEFFEN KOCH. www.rechts-anwalt.info. Gewerbliche Schutzrechte schützen Investitionen Geistiges Eigentum: Innovationen schützen In den letzten Jahren sind Stimmen laut geworden, die Kritik am Schutz des geistigen Eigentums üben. Schwellen- und Entwicklungsländer kreiden den Industrienationen

Mehr

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Dr. Felix Letzelter, LL.M. 9. Juli 2014 Was ändert sich in der IP-Landschaft durch 3D Drucker Keine Sonderregeln für 3D-Druckerzeugnisse, aber

Mehr

Presse-Information Press release Information de presse

Presse-Information Press release Information de presse Presse-Information Press release Information de presse DECHEMA e.v. Theodor-Heuss-Allee 25 D-60486 Frankfurt am Main Telefon (069) 7564-0 Telefax (069) 7564-201 E-Mail: presse@dechema.de www.dechema.de

Mehr

Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen

Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen Produktpiraterie vermeiden Rechte durchsetzen Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz Stand: 05/2014 Risiko für den Verbraucher Gesundheitsschädigung Täuschung des Verbrauchers Sicherheitsrisiko Schutz

Mehr

Strategischer Innovationsschutz

Strategischer Innovationsschutz Strategischer Innovationsschutz Active Business Protection Steyrermühl 5. Juni 2008 Vorstellung Anwälte Burger & Partner ABP schützt Erfolg Seite 2 Grundlagen Gewerblicher Rechtsschutz Begriff "gewerblicher

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

ZIVILE DURCHSETZUNG GEISTIGER EIGENTUMSRECHTE: ÖFFENTLICHE KONSULTATION ZUR WIRKSAMKEIT VON VERFAHREN UND ZUGÄNGLICHEIT VON MAßNAHMEN

ZIVILE DURCHSETZUNG GEISTIGER EIGENTUMSRECHTE: ÖFFENTLICHE KONSULTATION ZUR WIRKSAMKEIT VON VERFAHREN UND ZUGÄNGLICHEIT VON MAßNAHMEN ZIVILE DURCHSETZUNG GEISTIGER EIGENTUMSRECHTE: ÖFFENTLICHE KONSULTATION ZUR WIRKSAMKEIT VON VERFAHREN UND ZUGÄNGLICHEIT VON MAßNAHMEN Einleitung Creation date 26-03-2013 Last update date User name [SecuredAndAnonymous]

Mehr

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken

Mehr

der geänderten Designvorschriften

der geänderten Designvorschriften der geänderten Designvorschriften Bedeutung für die europäische Industrie Dr. iur. Qian Ma, LL.M. Wien, den 17. Februar 2011 Agenda I. Ausgangspunkte II. Fälle III. Besonderheiten: was haben wir daraus

Mehr

B R A I N S H E L L. Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13.

B R A I N S H E L L. Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13. B R A I N S H E L L Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13. November 2012 Benjamin Muirhead Patentverwertungsagentur B R A I N S H

Mehr

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen IP Ticker 2/2013 Aktuelle Entscheidungen Fräsverfahren: Schadensersatzfeststellung bei mittelbarer Patentverletzung und Aktivlegitimation bei Patentübertragung Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes

Mehr

Absicherung von Innovationen...

Absicherung von Innovationen... 1 Absicherung von Innovationen......durch gewerbliche Schutzrechte 2 Innovation Erfindung, neues Design, einprägsamer Name für neue Dienstleistung Welche Mittel stehen zum Erreichen dieses Ziels zur Verfügung

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte

Christina Klein. Wie Sie Ihre Ideen schützen können. interna Ihr persönlicher Experte Christina Klein Wie Sie Ihre Ideen schützen können interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung........................................ 2. Die Markenanmeldung.............................. 3.

Mehr

Designschutz. DesignG v. 1.1.2014 (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum

Designschutz. DesignG v. 1.1.2014 (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum schutz G v. 1.1.2014 (ehemaliges Geschmacksmustergesetz) Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum Prof. Dr. Michael Hassemer Geschmacksmuster/s Geistiges Eigentum 12 Wintersemester

Mehr

Die Kommission muss klarstellen, dass sie nicht einfach amerikanisches Recht kopiert.

Die Kommission muss klarstellen, dass sie nicht einfach amerikanisches Recht kopiert. 1.1 Das Patentwesen muss diese Eigenschaften aufweisen. Punkt 3: Wesentlich sind nicht nur die Streitregelungen, sondern dass die Positionen und Grenzen klar sind. D.h. dass gar nicht erst Rechtsstreitigkeiten

Mehr

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft Herzlich Willkommen zum «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU - Die Sicherung der eigenen

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Geschmacksmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ; WAS WIRD GESCHÜTZT? 3 2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN

Mehr

Nicht immer lohnt es sich, eine Erfindung patentieren zu lassen

Nicht immer lohnt es sich, eine Erfindung patentieren zu lassen 12 Recht Nicht immer lohnt es sich, eine Erfindung patentieren zu lassen Von Harry Frischknecht Wer eine Erfindung macht, dessen erster Gedanke ist es, sie sofort patentieren zu lassen. Abhalten lässt

Mehr

Industrie- und Handelskammer zu Köln. Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterschutz in der Praxis

Industrie- und Handelskammer zu Köln. Patent-, Marken- und Gebrauchsmusterschutz in der Praxis Industrie- und Handelskammer zu Köln Patente, Förderung und Vermittlung Wie Unternehmen gewerbliche Schutzrechte integrieren und nutzen können am Patentanwälte Maxton Langmaack & Partner Mathiaskirchplatz

Mehr

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen

Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs. Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen Zur Schutzfähigkeit von Geschäftskonzepten, Produkten und Designs Rechtsanwalt Hans-Chr. Widegreen Nachahmung ist die höchste Form der Anerkennung Schutzmöglichkeiten: 1. Vertraulichkeitsvereinbarung 2.

Mehr

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Thomas Harringer Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbh Leiter Schutzrechte Marktrecherche 1.6.2015 IPR Situation VR China damals und heute

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9

Inhaltsverzeichnis. Einleitung. E 1 Die Geschichte des Markenrechts... 1 E 2 Das Markenrecht in der Rechtsordnung... 9 Vorwort.............................................................. V Bearbeiterverzeichnis.................................................. VII Inhaltsverzeichnis.....................................................

Mehr

Was tun gegen Produktpiraterie auf Messen? Hilfestellungen des ZVEI zur effektiven Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen auf Messen

Was tun gegen Produktpiraterie auf Messen? Hilfestellungen des ZVEI zur effektiven Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen auf Messen Was tun gegen Produktpiraterie auf Messen? Hilfestellungen des ZVEI zur effektiven Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen auf Messen Einführung Messeveranstaltungen dienen der Anbahnung geschäftlicher

Mehr

Verkäufer/-in im Einzelhandel. Kaufmann/-frau im Einzelhandel. belmodi mode & mehr ein modernes Unternehmen mit Tradition.

Verkäufer/-in im Einzelhandel. Kaufmann/-frau im Einzelhandel. belmodi mode & mehr ein modernes Unternehmen mit Tradition. Eine gute Mitarbeiterführung und ausgeprägte sind dafür Das ist sehr identisch des Verkäufers. Eine gute Mitarbeiterführung und ausgeprägte sind dafür Das ist sehr identisch des Verkäufers. Eine gute Mitarbeiterführung

Mehr

IP = Intellectual Property (geistiges Eigentum)

IP = Intellectual Property (geistiges Eigentum) IP = Intellectual Property (geistiges Eigentum) TUHH Prof. Dr. C.M. Ringle Institut W-9 Schwarzenbergstr. 95 (D) D-21073 Hamburg Adressfeld für die Rücksendung in einem Fensterumschlag DL Alternative:

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte und deren Nutzen

Gewerbliche Schutzrechte und deren Nutzen Gewerbliche Schutzrechte und deren Nutzen Von Dipl.-Ing. Stefan Brinkmann, Düsseldorf Patentanwalt und Vizepräsident der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Dietmar Vahs/Alexander Brem. Innovationsmanagement. Von der Idee zur erfolgreichen Vermarktung. 5., überarbeitete Auflage

Dietmar Vahs/Alexander Brem. Innovationsmanagement. Von der Idee zur erfolgreichen Vermarktung. 5., überarbeitete Auflage Dietmar Vahs/Alexander Brem Innovationsmanagement Von der Idee zur erfolgreichen Vermarktung 5., überarbeitete Auflage 2015 Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart Vorwort zur 5. Auflage Hinweise zur Benutzung

Mehr

Foto: Wikipedia/Peter Rammstein, Public Domain.

Foto: Wikipedia/Peter Rammstein, Public Domain. Foto: Wikipedia/Peter Rammstein, Public Domain. NEIN zu ACTA aus Schweizer Sicht epower-sessionsanlass vom 29. Mai 2012 Was ist ACTA? «Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie» durch

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte VDI Bergischer Bezirksverein Wuppertal, 9. November 2004 Gewerbliche Schutzrechte - Chancen und Risiken - Christian W. Appelt German and European Patent and Trademark Attorney Warum IP? Intellectual Property

Mehr

Unsere Dienstleistungen

Unsere Dienstleistungen Unsere Dienstleistungen Willkommen bei ROTHKOPF ROTHKOPF berät, vertritt und vermittelt in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Schutzes von geistigem Eigentum. ROTHKOPF unterhält Büros

Mehr

Informationen für den Wahlkreis. 15. Wahlperiode / 02-2005 15.03.2005. Wohin mit dem Elektroschrott?

Informationen für den Wahlkreis. 15. Wahlperiode / 02-2005 15.03.2005. Wohin mit dem Elektroschrott? ' Informationen für den Wahlkreis 15. Wahlperiode / 02-2005 15.03.2005 Deutscher Bundestag Unter den Linden 50 11011 Berlin Tel.: (030) 227-73 303 Fax: (030) 227-76 303 ulla.burchardt@bundestag.de Wahlkreisbüro

Mehr

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/2011 1 /27

Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten. Inga Höfener 05/2011 1 /27 Vorlagenfreibeuter und Präsentationspiraten Inga Höfener 05/2011 1 /27 Effektiver Schutz von Vorlagen und Präsentationen Inga Höfener 05/2011 2 /27 Was erwartet Sie? I. Konfliktsituationen II. Grundsatz

Mehr

Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln?

Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Patentanwalt Dipl.-Ing. Carsten Wagner Gründerinnen-Consult Hannover 1 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz

Mehr

Marken & Innovationen richtig schützen

Marken & Innovationen richtig schützen Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Mandanten sind unterschiedlich Anwälte auch

Mandanten sind unterschiedlich Anwälte auch Unsere Mandanten Mandanten sind unterschiedlich Anwälte auch Jeder Mandant befindet sich in einer individuellen Rechtssituation. Die Patent- und Rechtsanwälte der Kanzlei ROTHKOPF legen besonderen Wert

Mehr

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones

Mehr

Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010

Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010 Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010 Rudolf Nickels Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren

Mehr

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien

Mehr

Patent- und Verwertungsstrategie der Hochschule Fulda Leitlinien für den Umgang mit geistigem Eigentum 1

Patent- und Verwertungsstrategie der Hochschule Fulda Leitlinien für den Umgang mit geistigem Eigentum 1 Patent- und Verwertungsstrategie der Hochschule Fulda Leitlinien für den Umgang mit geistigem Eigentum 1 Präambel Die HFD hat eine Forschungsstrategie mit drei Forschungsschwerpunkten etabliert. Diese

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Schutz von adaptierter Mode

Schutz von adaptierter Mode 1 Schutz von adaptierter Mode Juristischer Schutz für die Kleinen Kreativen - Forscher, Designer, Hersteller im Textil- und Bekleidungsbereich für adaptierte Mode im Rahmen des Vortragstags des Innovationsforums

Mehr

Marken- und Produktpiraterie wirksam bekämpfen Strafrecht verschärfen, Verbraucher aufklären, Zusammenarbeit verbessern

Marken- und Produktpiraterie wirksam bekämpfen Strafrecht verschärfen, Verbraucher aufklären, Zusammenarbeit verbessern Marken- und Produktpiraterie wirksam bekämpfen Strafrecht verschärfen, Verbraucher aufklären, Zusammenarbeit verbessern Statement von Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes zur Pressekonferenz

Mehr

Patent- und Designrecht: PatR

Patent- und Designrecht: PatR Beck-Texte im dtv 5563 Patent- und Designrecht: PatR Textausgabe zum deutschen, europäischen und internationalen Patent-, Gebrauchsmuster- und Designrecht von Andreas Heinemann 12. Auflage Patent- und

Mehr

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn

Idee, Produkt, Logo. Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn Idee, Produkt, Logo Was kann man wie markenrechtlich schützen? RA Markus Feinendegen, DHPG Bonn www.dhpg.de Seite 1 Gliederung I. Einführung II. III. IV. Wo kann man eine Marke registrieren lassen? Was

Mehr

Schutzrechte im internationalen Wettbewerb T. Hüttner 1

Schutzrechte im internationalen Wettbewerb T. Hüttner 1 06.03.2007 T. Hüttner 1 Produktpiraterie Fremdschutzrechte Risiken für ein Unternehmen Preiskampf Know-how-Abfluss (Abwanderung eigener Arbeitskräfte) 06.03.2007 T. Hüttner 2 5% bis 9% des Welthandels

Mehr

ammann projekt management

ammann projekt management Wertanalyse/ Werte Management gestaltet die Zukunft Herzlich Willkommen zur Präsentation der SWOT- Analyse zum Thema Value Manager SWOT -Analyse Die strategische Ausrichtung mit SWOT 2 Gliederung. 1. Die

Mehr

POSITIONSPAPIER STRAFRECHT VERSCHÄRFEN - SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS VERBESSERN

POSITIONSPAPIER STRAFRECHT VERSCHÄRFEN - SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS VERBESSERN POSITIONSPAPIER STRAFRECHT VERSCHÄRFEN - SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS VERBESSERN EIN GESETZGEBUNGSVORSCHLAG DES MARKENVERBANDES ZUR EFFEKTIVEREN BEKÄMPFUNG VON PRODUKT- UND MARKENPIRATERIE Produkt- und Markenpiraterie

Mehr

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design

Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Erfolgsfaktoren Marke, Patent, Design Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 24.04.2015 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Dr. Utz Dornberger small enterprise promotion & training 1 Sind Schutzrechte für Unternehmen erforderlich? Patentanmelder in Deutschland nach Unternehmensgröße

Mehr

Informationen aus dem Enterprise Europe Network, November 2015

Informationen aus dem Enterprise Europe Network, November 2015 Informationen aus dem Enterprise Europe Network, November 2015 Düsseldorf, 21.10.2015 Niederländische Unternehmen suchen Geschäftspartner in NRW Am Mittwoch, dem 18. November 2015, findet bereits zum 6.

Mehr

Acht Schritte zum perfekten Business-Plan. Acht Schritte zum perfekten Business-Plan

Acht Schritte zum perfekten Business-Plan. Acht Schritte zum perfekten Business-Plan Seite 1 11.12.2015 Vertrieb Stufe 1: Kunden, Produkt bzw. Dienstleistung Welche Bedürfnisse haben Kunden in Ihrem Markt? Was genau bieten Sie an? Inwiefern ist Ihr Angebot eine Marktneuheit? Welches sind

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen 1 Begriffsbestimmungen 13 2 Geschmacksmusterschutz 31 3 Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz 49 4 Bauelemente komplexer

Mehr

PRAXISNAHER UMGANG MIT SCHUTZRECHTEN Intensivschulung mit praktischen Übungen

PRAXISNAHER UMGANG MIT SCHUTZRECHTEN Intensivschulung mit praktischen Übungen EINLADUNG, 07. + 08. APRIL 2016 PRAXISNAHER UMGANG MIT SCHUTZRECHTEN Intensivschulung mit praktischen Übungen innovation is our business. www.biz-up.at DAS TRAINERTEAM Dr. Udo Gennari Diplomstudium Chemie,

Mehr

Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München. Schütze sich wer kann

Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München. Schütze sich wer kann Patentanwälte Rechtsanwälte Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München Schütze sich wer kann Patentanwalt Dipl. Ing. Elard Freiherr Schenck zu Schweinsberg,

Mehr

Zertifizierter Verkaufsleiter (S&P)

Zertifizierter Verkaufsleiter (S&P) Zertifizierter Verkaufsleiter (S&P) Zertifizierten Verkaufsleiter (S&P) durch. Durch hochkarätige Referenten aus der Praxis bietet dieses zertifizierte Programm eine fundierte Ausbildung auf höchstem Niveau

Mehr

Abmahnungen. Abmahnungen marketingbezogene Aspekte. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde. Marketingbezogene Aspekte

Abmahnungen. Abmahnungen marketingbezogene Aspekte. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde. Marketingbezogene Aspekte Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde Abmahnungen Marketingbezogene Aspekte Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M. Internationales Wirtschaftsrecht 1 Funktion einer Abmahnung Sachverhaltsdarstellung Anspruch

Mehr

Der Zoll. Produktpiraterie im Visier

Der Zoll. Produktpiraterie im Visier Der Zoll Produktpiraterie im Visier Kopiert. Geraubt. Gefälscht und niemals ein Schnäppchen 3 Teure Urlaubsschnäppchen Von der Markenuhr über die Designerhandtasche bis hin zur Luxussonnenbrille: Urlauber

Mehr

fischerappelt technologytrend 2009

fischerappelt technologytrend 2009 fischerappelt technologytrend 2009 Plagiate eine Bedrohung der deutschen Wirtschaft? Deutsche Unternehmen geben eine Einschätzung zur aktuellen Situation April 2009 April 2009 Seite 1 Inhalt Vorwort Seite

Mehr

Durchsetzung des Patentschutzes

Durchsetzung des Patentschutzes Durchsetzung des Patentschutzes Patentanwalt - Patentrecht - 136 Rechtsansprüche aus dem Patent 33 PatG Entschädigung vor Patenterteilung Von der Veröffentlichung an kann der Anmelder von demjenigen, der

Mehr

Science to Market. Inhalt:

Science to Market. Inhalt: Immaterialgüterrecht - Patentanmeldungen Peter Frei, Innovations Mentor Hightech Zentrum Aargau Inhalt: Immaterialgüterrechte, Schutz des geistigen Eigentums Informationen in Schutzrechten Patentanmeldungen

Mehr

Nutzungsbedingungen der DFB-Stiftung Deutsches Fußballmuseum ggmbh

Nutzungsbedingungen der DFB-Stiftung Deutsches Fußballmuseum ggmbh Nutzungsbedingungen der DFB-Stiftung Deutsches Fußballmuseum ggmbh I. ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN Durch seinen Zugriff auf die Seiten und Angebote der Internet-Präsenz (nachfolgend zusammenfassend Website

Mehr

Geistiges Unternehmenseigentum Wie schützen, wie verteidigen? Paluka Sobola & Partner. Newsletter 01/2007. Neupfarrplatz 10 93047 Regensburg

Geistiges Unternehmenseigentum Wie schützen, wie verteidigen? Paluka Sobola & Partner. Newsletter 01/2007. Neupfarrplatz 10 93047 Regensburg Newsletter 01/2007 Geistiges Unternehmenseigentum Wie schützen, wie verteidigen? Paluka Sobola & Partner Neupfarrplatz 10 93047 Regensburg Tel. 0941 58 57 1-0 Fax 0941 58 57 1-14 info@paluka.de www.paluka.de

Mehr

- - CodE 11 CodE 0 0 0 0 0 0 0 0 2.o C 1 10.0 C 2 off 3 3.0 4 2.0 5 off 6 1 8 20.0 9 60 C 7 4.0 10 80 C 1 38 C 12 8 k 13 on 14 30.0 15 10 16 - - CodE 11 CodE 0 0 0 0 0 0 0 0 2.o C 1 10.0 C 2

Mehr

Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern

Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich gesetzwidriger

Mehr

Besser die vorhandenen pflegen, als neue finden müssen!

Besser die vorhandenen pflegen, als neue finden müssen! FWI-Maschinenmesser-Symposium 27. Juni 2013 Strategien gegen den Fachkräftemangel Fachkräfte halten Erfahrungswissen sichern Nachwuchs gewinnen und fördern Wo ist das Problem? Wo kann ich ansetzen? Wo

Mehr

ANTI-COUNTERFEITING TRADE AGREEMENT (ACTA) ARGUMENTE, FRAGEN UND ANTWORTEN ZUM SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS IM INTERNET

ANTI-COUNTERFEITING TRADE AGREEMENT (ACTA) ARGUMENTE, FRAGEN UND ANTWORTEN ZUM SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS IM INTERNET ANTI-COUNTERFEITING TRADE AGREEMENT (ACTA) ARGUMENTE, FRAGEN UND ANTWORTEN ZUM SCHUTZ GEISTIGEN EIGENTUMS IM INTERNET Was ist das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)? Das Anti-Counterfeiting Trade

Mehr

Seminar SWT SS 2004. Soziale, rechtliche und ethische Fragen in der Softwaretechnik. Intellectual Property. 29. Juli 2004 Marco Fiddike

Seminar SWT SS 2004. Soziale, rechtliche und ethische Fragen in der Softwaretechnik. Intellectual Property. 29. Juli 2004 Marco Fiddike Seminar SWT SS 2004 Soziale, rechtliche und ethische Fragen in der Softwaretechnik Intellectual Property 1 Begriffe Intellectual Property geistiges Eigentum Copyright Urheberrecht (UrhG) Patent (starkes

Mehr

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung

Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Ergänzender Schutz vor Produktnachahmung Herbstseminar, 25. September 2012 Dr. Bettina Thalmaier Aktueller Fall: Apple./. Samsung u. a. wegen Vertriebs eines Tablet-PCs mit der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1

Mehr

Erfahrungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China. Dr. Gerald Ruppert 17.11.2014

Erfahrungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China. Dr. Gerald Ruppert 17.11.2014 Erfahrungen bei der Durchsetzung von Schutzrechten in China Dr. Gerald Ruppert 17.11.2014 Patentverletzungen damals und heute Damals in China: IP-Rechtssystem noch in Entwicklung GegnerInnen: zumeist Garagenunternehmen

Mehr