Gemeinderatssitzung am 03. März TOP 2 Einbringung des Haushalts 2015 der Stadt Sindelfingen

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1 Gemeinderatssitzung am 03. März 2015 TOP 2 Einbringung des Haushalts 2015 der Stadt Sindelfingen Erster Bürgermeister Christian Gangl Sindelfingen, 03. März 2015 Gliederung 1. Voraussichtliches Ergebnis Finanzplanung für die Haushaltsjahre Zusammenfassung und Ausblick Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

2 1. Voraussichtliches Ergebnis 2014 Gliederung 1. Voraussichtliches Ergebnis Finanzplanung für die Haushaltsjahre Zusammenfassung und Ausblick Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Voraussichtliches Ergebnis 2014 Ergebnishaushalt (Plan-Ist-Vergleich) ,8 138, ,5 106,3 96,6 92, ,2 51, Steuern, Allgemeine Zuweisungen Sonstige Erträge Transferaufwendungen Sonstige Aufwendungen Plan Ist -12,0 0,3 Ergebnis Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

3 1. Voraussichtliches Ergebnis 2014 Finanzhaushalt (Plan-Ist-Vergleich) ,7 4,4 Einzahlungen aus Invest.tätigkeit 26,0 15,6 Auszahlungen aus Invest.tätigkeit -10,9 10,7 Zahlungsm.übersch - aus lfd. Verw.tätigkeit 31,2 0,4 Finanzierungsmittelbedarf -20 Plan Ist Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Gliederung 1. Voraussichtliches Ergebnis Finanzplanung für die Haushaltsjahre Zusammenfassung und Ausblick Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

4 News Haushalt 2015 Abbildung der neuen Aufbauorganisation: Neue Teilhaushalte: TH37 Amt für Feuerwehr und Katastrophenschutz TH42 Amt für Bildung und Betreuung (Bereiche Schulen und Kindertagesstätten) TH67 Amt für Grün und Umwelt bisheriger TH01 Büro des Oberbürgermeisters wird in den TH10 Hauptamt integriert Wiedereingliederung Eigenbetrieb Feuerwehr Die Wiedereingliederung des Eigenbetriebes Feuerwehr in den Kernhaushalt zum führt zu Erhöhung von Personalaufwendungen Erhöhung von Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Verringerung von Transferaufwendungen Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl News Haushalt 2015 Interne Leistungsverrechnung (ILV) Gegenstand der ILV ist die Ermittlung und Verteilung der Steuerungs- und Serviceleistungen ( 11er - Produkte) auf die externen Produktgruppen Die Produktgruppen (Gebäudemanagement) und (Grünanlagen) werden zu einem späteren Zeitpunkt verrechnet. Bildung von Auftragsgruppen zur Verbesserung der Transparenz im Finanzhaushalt Für die bessere Darstellung zusammengehöriger Investitionsaufträge werden im Finanzhaushalt Auftragsgruppen abgebildet, da die bisher im Investitionsauftrag verschlüsselte Numerik nicht mehr der aktuellen Numerik entspricht. Im Haushaltsplan 2015 sind daher in den neuen Teilhaushalten immer zwei Investitionsaufträge zu sehen. Einmal der alte Auftrag mit den Ansätzen bis 2014 und der neue Auftrag mit allen Ansätzen ab Die investiven Maßnahmen wurden zusätzlich in folgenden Bereichen gebündelt: für jede Schule für die Bereiche Sport und Bäder für das Altstadtsanierungsgebiet Marktplatz Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

5 Rahmenbedingungen 2015 Trend bei ifo-geschäftsklimaindex zeigt aktuell weiter aufwärts. Ausblick für die kommenden Monate im verarbeiteten Gewerbe auf höchstem Stand seit August 2014, Auslandsgeschäft bleibt wichtiger Impulsgeber. Unsicherheiten für die weltwirtschaftliche Entwicklung (z.b. Krisenherde; Euro Zone). Das uns vorliegende Zahlenmaterial spricht auch für eine ausgeprägte Zurückhaltung. Aktuelle Gewerbesteuerprognose für 2015 deshalb deutlich unter Planwert aus 2014 (2015: 60 gegenüber 2014: 80 ). Langfristiger Durchschnittswert als Basis für Einnahmeerwartung für die Planungsjahre sinkt auf 55. Haushaltsentwurf dennoch durchgängig genehmigungsfähig, also nicht nur für 2015, sondern auch in den Jahren Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Haushaltsvolumina ,2 170,7 169,0 Ergebnishaushalt Ertr./Einzahl. 163,3 Erträge Aufw. Einzahl. Auszahl. Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit Aufw./Auszahl. 24,0 7,7 Einzahl. Auszahl. Finanzhaushalt Investiv Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

6 Erträge des Ergebnishaushaltes 2015 im Vergleich zum Vorjahr Haushalts- Haushalts- Verände- Verände- Ertragsart planentwurf plan rungen rungen / - + / - in T in T in T in % Steuereinnahmen insgesamt ,0 % - davon Gewerbesteuer ,0 % - davon Anteil Einkommensteuer ,2 % Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft Gebühren, Entgelte ,2 % Zuweisungen, Zuschüsse ,9 % Sonstige Erträge ,7 % Erträge Ergebnishaushalt insgesamt ,8 % Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Entwicklung wichtiger Einnahmearten Schlüsselzuweisungen Anteil ESt Grundsteuer Gewerbesteuer Ab 2015: Planzahlen * 2016* 2017* 2018* Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

7 Aufwendungen des Ergebnishaushaltes 2015 im Vergleich zum Vj. Haushalts- Haushalts- Verände- Verände- Aufwandsart planentwurf plan rungen rungen / - + / - in T in T in T in % Zahlungswirksame Umlagen ,8 % Rückstellungen für Umlagen ,7 % Inanspruchnahme Rückstell. Umlagen Zahlungsverpflichtung Klinikaustieg Sonstige Transferleistungen ,1 % *2014 noch mit Feuerw ehr Personalaufwendungen ,8 % Planmäßige Abschreibungen ,0 % Aufw. für Sach- und Dienstleistungen ,5 % - davon Energiekosten ,2 % - davon Veranstaltungen ,9 % - davon Unterhaltungskosten ,0 % Sonstige Aufwendungen ,2 % Aufwendungen insgesamt ,4 % Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Personalaufwendungen Personalausgaben in Tariflohn-Entwicklung in % Personalausgaben Tariflöhne Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

8 Personalaufwendungen Produktgruppe 3650 Kitas Personalausgaben in ,7 15,4 17,4 18, ,6 11, Personalaufwendungen PG 3650 Kitas Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Städtische Beteiligungen Klinikverbund Südwest Unterzeichnung und notarielle Beurkundung der Ausstiegsvereinbarung im August 2014, Ausstieg rückwirkend zum Stadtwerke Sindelfingen GmbH Geplanter Gewinn 2015 ca. 4,4 nach Steuer. Damit leisten die Stadtwerke einen wesentlichen positiven Beitrag zur Verbesserung des Gesamtergebnisses im Kernhaushalt: Dividende 2014 ca. 0,850 (inkl. Kapitalertragsteuererstattung) Konzessionsabgabe ca. 2,95 Wohnstätten Sindelfingen GmbH Geplanter Gewinn 2015 in Höhe von 4,8, dieser liegt damit nur leicht (rund 0,3 ) unter dem geplanten Vorjahresniveau. Stadt Sindelfingen profitiert insbesondere durch Engagement in der Altstadt der Wohnstätten GmbH. CCBS GmbH Das geplante Ergebnis 2015 weißt mit T eine Verbesserung v. rund 146 T ggü. dem Vorjahr auf, das durch Sondereffekte (Umbau Kongresshalle) belastet war. Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

9 Entwicklung Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus lfd. Verwaltungstätigkeit Bis 2011 Zuführungsrate an Vermögenshaushalt Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Verände- Einzahlungsart Entwurf Plan rungen 2015 in % 2014 in % + / - in T in T in T Investitionszuwendungen (z. B. vom Land) ,6 % 503 8,9 % Grundstückserlöse ,4 % ,4 % Investitionsbeiträge und ähnl. Entgelte 663 8,6 % 503 8,9 % Darlehensrückflüsse ,4 % ,9 % - 4 Kreditaufnahmen 0 0,0 % 0 0,0 % + 0 Summe % % Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

10 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Verände- Auszahlungsart Entwurf Plan rungen 2015 in % 2014 in % + / - in T in T in T Baumaßnahmen ,9 % ,7 % Grunderwerb ,2 % ,0 % Erwerb von Finanzvermögen 334 1,4 % 334 1,3 % + 0 Ewerb bewegl. Sachanlagevermögen ,6 % ,9 % + 91 Investitionszuschüsse, Umlagen 239 1,0 % ,1 % Schuldentilgung 0 0,0 % 0 0,0 % + 0 Summe % % Hinweis: Im Zusammenhang mit den Ansätzen für Investitionen wurden vermehrt Verpflichtungsermächtigungen eingeplant um eine größere Flexibilität in der haushaltslosen Zeit zu gewährleisten. Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Schwerpunkte der Investitionen , ,3 1,6 1,0 Bildung und Betreuung Sport ASP Innenstadt Grunderwerb Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

11 Abbau Sanierungsstau Bezugnehmend auf den Sanierungsplan 2008 ergeben sich folgende Zwischenstände Summe in T in T in T in T in T in T in T in T in T notwendige lfd. Sanierungskosten Mio zum Abbau Sanierungsstau - Soll notwendige Mittel um Soll zu erfüllen bereitgestellte Mittel um Soll zu erfüllen zusätzliche Mittel für Abbau Sanierungsstau Über bzw. unter Soll Wert von 2 Mio Gesamtsicht im Bezug auf 2008: Sanierungsmaßnahmen notwendige lfd. Sanierungskosten Stand Sanierungsstau effektiver Abbau Sanierungsstau Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Verschuldung des Kernhaushalts ,0 60,0 50,0 40,0 30,0 20,0 10,0,0 Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

12 3. Finanzplanung für die Haushaltsjahre Gliederung 1. Voraussichtliches Ergebnis Finanzplanung für die Haushaltsjahre Zusammenfassung und Ausblick Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Finanzplanung für die Haushaltsjahre Voraussichtliche Defizite Ergebnishaushalt ,0 25,0 20,0 11,7 11,7 15,0 11,7 mit AfA ohne AfA 10,0 5,0 12,3 14,6 8,2 0, Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

13 3. Finanzplanung für die Haushaltsjahre Voraussichtliche Verschuldung (kumuliert jeweils zum des Jahres) Kassenkredite Investitionskredite Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Zusammenfassung und Ausblick Gliederung 1. Voraussichtliches Ergebnis Finanzplanung für die Haushaltsjahre Zusammenfassung und Ausblick Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

14 4. Zusammenfassung und Ausblick Zusammenfassung und Ausblick Haushaltsplanentwurf 2015: Ergebnishaushalt aufgrund schlechtem Jahr 2013 durch Schlüsselzuweisungen besser als im Plan 2014, gleichwohl negativ, Abschreibungen können teils erwirtschaftet werden. Besonders zu Buche schlagen steigende Personalkosten, insbesondere durch Ausweitung der Kleinkindbetreuung Weiterhin hohes Investitionsvolumen von 23,96 mit dem die Stadt Sindelfingen zukunftsfähig gestaltet wird. Große Schwerpunkte: Bildung, Betreuung, Sport und Innenstadt. Keine Neuaufnahme von Krediten erforderlich, da ausreichend liquide Mittel aus den Vorjahren zur Verfügung stehen. Haushaltsentwurf 2015 insgesamt vor diesem Hintergrund durchaus solide, aber sicher kein Grund zu übertriebener Freude. Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl Zusammenfassung und Ausblick Zusammenfassung und Ausblick Mittelfristige Finanzplanung 2016 bis 2018: Bezogen auf die mittelfristige Entwicklung im Ergebnishaushalt werden die Zahlen insbesondere in 2016 und 2017 deutlich schlechter, mit 55 Gewerbesteuer sind die Aufgaben nicht zu bewältigen. Zur Finanzierung von Investitionen sind in den Jahren 2016, 2017 und 2018 Kreditaufnahmen erforderlich um die liquiden Mittel für das strukturelle Defizit im Ergebnishaushalt zu verwenden. Vor allem der Finanzmittelbedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit verursacht in den Jahren 2016, 2017 und 2018 ein Abschmelzen der Reserven (Haushalte bis 2018 aus heutiger Sicht dennoch noch genehmigungsfähig). Fazit: Fortsetzung einer soliden schwäbisch geprägten Haushaltspolitik ist zwingend. Dazu gehört weiterhin insbesondere Augenmaß bei den Ausgaben. Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für Ihre Fragen im Rahmen der weiteren Beratungen in den Fraktionen und Gremien stehen wir gerne zur Verfügung! Einbringung Haushalt 2015 EBM Christian Gangl

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