Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis Einleitung I Die materiellrechtlichen Aspekte des Kindesunterhalts... 23

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1 Vorwort... 3 Abkürzungsverzeichnis Einleitung I Die materiellrechtlichen Aspekte des Kindesunterhalts A Der Begriff des Kindesunterhalts Naturalunterhalt Geldunterhalt Allgemeinbedarf (Regel- oder Durchschnittsbedarf) Sonderbedarf (Individualbedarf) a Anschaffungskosten für einen Laptop als Sonderbedarf B Unterhaltsberechtigung Minderjährige Kinder Volljährige Kinder C Dauer des Anspruchs (Selbsterhaltungsfähigkeit) D Verlust des Anspruches Anspruchsverlust infolge Verzichts Anspruchsverzicht infolge Verjährung a Exkurs betreffend die Verjährung des Regressanspruchs des Drittzahlers nach 1042 ABGB Verwirkung E Wesentliche Umstandsänderung Neufestsetzung der Unterhaltsverpflichtung F Unterhaltsverpflichtung G Bemessung des Unterhaltsanspruchs Bemessungsgrundlage a Familienbeihilfe als Bestandteil der Unterhaltsbemessungsgrundlage Minderung des Unterhaltsanspruchs a Minderung auf Grund einer Lebensgemeinschaft des unterhaltsberechtigten Kindes

2 b Minderung auf Grund von Eigeneinkommen c Minderung des Unterhaltsanspruchs infolge von Aufrechnung des Rückforderungsanspruchs gegen die Unterhaltsforderung II Die Stellung des Kindesunterhalts im Erkenntnisverfahren, insbesondere unter Berücksichtigung der Außerstreitreform 2003 im Außerstreitverfahren A Die Bestimmtheit eines Unterhaltsbegehrens isd 9 AußStrG Rekurs und Bestimmtheit des Begehrens isd 9 AußStrG Zuspruch von mehr Unterhalt als beantragt wurde B Zuständigkeit Eigenzuständigkeit der Bezirksgerichte für unterhaltsrechtliche Bereicherungsansprüche Zuständigkeitsvereinbarungen a Zuständigkeitsvereinbarung nach nationalem Recht b Zuständigkeitsbegründung bei europäischem Bezug Änderung der Zuständigkeit im Außerstreitverfahren Zuständigkeit bei Unterhaltsstreitigkeiten mit europäischem Bezug Inländische Gerichtsbarkeit isd Internationalen Zuständigkeit Zuständigkeit und Anspruchsgeltendmachung bei Unterhaltsstreitigkeiten mit Drittstaatsbezug a New Yorker Unterhaltsschutzübereinkommen (USchÜbk) b Haager Unterhaltsstatutübereinkommen (UStatÜbk) c Auslandsunterhaltsgesetz (AuslUG) C Vertretung Gesetzliche Vertretung a Antragslegitimation betreffend minderjährige Kinder b Antragslegitimation betreffend volljähriges Kind c Eigene Stellungnahme betreffend Antragslegitimation Minderjähriger Anwaltliche Vertretung bzw Anwaltspflicht a Minderjährige und Beauftragung eines Rechtsanwalts b Vertretungspflicht und Streitwert aa Zulässigkeit des Revisionsrekurses und Bewertung des Entscheidungsgegenstands D Verfahrenshilfe Allgemeine Ausführungen betreffend Verfahrenshilfe

3 2 Minderjährige bzw nicht selbsterhaltungsfähige Kinder als Verfahrenshilfewerber ab E Kosten(ersatz) Pro- und Contra-Argumente betreffend Kostenersatzpflicht F Beweis- und Auskunftspflicht im außerstreitigen Unterhaltsverfahren Beweispflicht und Untersuchungsgrundsatz Auskunftsverpflichtung im außerstreitigen Unterhaltsverfahren a Subsidiarität der DG-Anfrage und Verfassungswidrigkeit des 102 AußStrG b Sanktion bei mangelnder Auskunftserteilung bzw Mitwirkung c Verhalten des Dienstgebers bei Kenntnis der Subsidiaritätsverletzung d Schadenersatzanspruch des Unterhaltspflichtigen bei Verstoß gegen die Subsidiarität der DG-Anfrage gegenüber dem Dienstgeber e Schadenersatzanspruch des Unterhaltspflichtigen bei Verstoß gegen die Subsidiarität der DG-Anfrage gegenüber Gericht und JWT f Rechtsschutz des Unterhaltspflichtigen bei Subsidiaritätsverletzung isd 102 AußStrG G Verurteilung vor Fälligkeit isd 37 Abs 1 AußStrG Stellungnahme betreffend Abweichen vom Entscheidungszeitpunkt und Fälligkeitsgebot H Das Verhältnis von materieller Rechtskraft und geänderter Verhältnisse Herabsetzungsantrag und seine Folge, insbesondere im Hinblick auf das Exekutionsverfahren I Neuerungen isd 49 AußStrG nach der Reform des Außerstreitgesetzes Zusammenfassende eigene Stellungnahme J Entwicklung des Wiederaufnahmeantrages in Analogie zur Wiederaufnahmeklage hin zu einem Abänderungsantrag im neuen AußStrG (BGBl I 2003/111) Erforderlichkeit des Wiederaufnahmeantrags Abänderungsantrag isd 72 AußStrG a Rückwirkung einer Abänderungsentscheidung

4 III Die Stellung des Kindesunterhaltes im Exekutionsverfahren A Zuständigkeit B Vollstreckung ausländischer Unterhaltstitel Vollstreckung bzw Vollstreckbarerklärung ausländischer Unterhaltstitel a Vollstreckbarerklärung bei europäischem Bezug aa Europäischer Exekutionstitel ohne Vollstreckbarerklärung b Haager Unterhaltsvollstreckungsabkommen (UVollstrAbk) C Vertretung D Forderungsexekution im Hinblick auf die Hereinbringung von Unterhaltsleistungen Geldforderungen im Sinne der EO und deren Pfändungsschutz a Einkommen des Verpflichteten b Unpfändbare Geldforderungen ( 290 EO) aa Trinkgelder bb Relative Unpfändbarkeit von Forderungen c Beschränkt pfändbare Geldforderungen ( 290a EO) aa Anspruch auf Vorschüsse isd 290a Abs 3 EO bb Pfändbarkeit von Naturalunterhalt bzw Taschengeldanspruch isd 94 Abs 3 ABGB d Unbeschränkt pfändbare Geldforderungen e Sonderzahlungen unpfändbarer Freibetrag ( 290b EO) f Vorschüsse und Nachzahlungen unpfändbarer Freibetrag ( 290c EO) Berechnungsgrundlage gem 291 EO Ermittlung des unpfändbaren Freibetrages/Existenzminimum bei Exekution wegen gewöhnlicher Forderung nach 291a EO a Grundfreibetrag (allgemeiner Grundbetrag) b Unterhaltsgrundbetrag c Allgemeiner Steigerungsbetrag nach 291a Abs 3 Z 1 EO und Unterhaltssteigerungsbetrag nach 291a Abs 3 Z 2 EO Berechnung des unpfändbaren Freibetrags bei Exekution wegen Unterhaltsansprüchen gem 291b EO (Unterhaltsexistenzminimum) a Zusammentreffen mehrerer Unterhaltsgläubiger oder von Unterhaltsgläubigern und anderen Gläubigern Erhöhung des unpfändbaren Freibetrags nach 292a EO a Wesentliche Mehrauslagen des Verpflichteten (Generalklausel Z 1)

5 b Wohnungskosten (Z 2) c Aufwendungen durch Berufsausübung (Z 3) d Notstand (Z 4) e Unterhaltspflichten (Z 5) Herabsetzung des unpfändbaren Freibetrags nach 292b EO Änderung der Voraussetzungen der Unpfändbarkeit gem 292c EO E Besonderheiten bei Unterhaltsexekutionen gem 291c EO, insbesondere Einstellung der Exekution unter Wahrung des Pfandrangs F Pfändbarkeit der Abfertigung nach 291d EO im Vergleich zu jener von einmaligen Vergütungen nach 291e EO Pfändung nach 291e EO Pfändbarkeit der Abfertigung nach 291d EO a Fehlen einer Zusammenrechnungssituation isd 291d EO b Sonstige Beendigungsansprüche - Überlappen von Leistungen - Aliquotierung des Freibetrags c Sozialleistungen mit Abfindungscharakter isd 291d Abs 2 EO und Pfändung von Entlassungsgeld nach dem StVG d Exekution von Abfertigung neu nach dem BMVG aa Ermittlung des unpfändbaren Freibetrages bei der Pfändung der Abfertigung neu nach BMVG G Umfang des Pfandrechts und Pfandrang gem 299, 300 EO H Forderungsexekution, insbesondere Gehaltsexekution bei unbekanntem Drittschuldner gem 294a EO I Schutz von (Unterhalts)gläubigern nach 292d und 292e EO d EO e EO IV Die Stellung des Kindesunterhalts im Sicherungsverfahren A Exekution zur Sicherstellung im Hinblick auf Unterhaltsforderungen ( 372 EO) Voraussetzungen und Umfang Verhältnis des 372 EO zu 291c Abs 1 EO Vorliegen von Unterhaltsrückstand Zuständigkeit und Kosten(ersatzpflicht) B 382 Z 8 lit a EO EV zur Gewährung einstweiligen Unterhalts

6 1 Zwei Kategorien von EV im Rahmen des 382 Z 8 lit a EO Anspruchsvoraussetzungen im Hinblick auf die Abgrenzung zu 379 EO Vorliegen einer Gefährdung a Vorliegen einer Unterhaltsverletzung Unterschiede und Gemeinsamkeiten der 379 und 382 Z 8 lit a EO Bescheinigungsnachweis und Antragslegitimation isd 382 Z 8 lit a EO Großeltern als Unterhaltsverpflichtete isd 382 Z 8 lit a EO Umfang der Sicherung Endgültigkeit des einstweilen geleisteten Unterhalts bzw Rückforderbarkeit zu Unrecht geleisteter Beträge a Rückforderungsrechtsgrundlagen aa Bereicherungsrechtliche Rückforderung (Kondiktionsanspruch) bb Schadenersatzrechtliche Rückforderung nach 394 EO cc Rückforderungsanspruch nach Billigkeit gem 399b Abs 1 EO analog dd Zusammenfassende Stellungnahme C 382 a Vorläufiger Unterhalt für Minderjährige (EV auf Unterhalt) Antragslegitimation und Antragsgegner Voraussetzungen Rechtsschutz und Verhältnis zu 382 Z 8 lit a EO Rückforderbarkeit von vorläufig gewährtem Unterhalt Erleichterte Anspruchsgeltendmachung nach dem UVG V Die Stellung des Kindesunterhalts im Konkursverfahren A Materiellrechtliche Auswirkungen der Konkurseröffnung auf den Unterhaltsanspruch Wirkung des Zwangsausgleichs bzw Zahlungsplans Wirkung der Restschuldbefreiung Unterhaltsbemessung im Konkurs a Entwicklung der Rsp bis zur Differenzmethode aa Die Anwendung und Auswirkungen der Differenzmethode Auswirkungen des Zahlungsplans auf die Unterhaltsbemessung(sgrundlage) a Auswirkungen des Abschöpfungsverfahrens auf die Unterhaltsbemessung(sgrundlage)

7 b Zusammenfassende Stellungnahme B Auswirkung der Konkurseröffnung auf außerstreitige Unterhaltsverfahren im Hinblick auf 8a KO Unterhaltsanspruch bis zum Zeitpunkt der Konkurseröffnung a Geltendmachung einer Unterhaltskonkursforderung aa Befriedigung durch Teilnahme am Konkursverfahren bb Befriedigung im Konkurs mangels Forderungsanmeldung cc Verhältnis von Verfahrenssperre und Titelerwerb im Konkurs im Hinblick auf die Rsp betreffend Exekution zugunsten einer Unterhaltskonkursforderung in das Ex-Minimum dd Zuständigkeit bzw welches Gericht fungiert als Konkursgericht Unterhaltsanspruch nach dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung C Lohnpfändung bei Konkurs des Unterhaltspflichtigen Pfändung in konkursfreies Vermögen zugunsten einer Konkursforderung a Auswirkung der Rsp betreffend die Pfändungsmöglichkeit in das konkursfreie Existenzminimum auf Abschöpfungsverfahren b Auffassung der Lehre hinsichtlich einer exekutiven Doppelverfolgung neben der Anmeldung im Konkurs c Eigene Stellungnahme Auswirkungen der Zulässigkeit einer Exekutionsführung in konkursfreies Vermögen zugunsten einer Unterhaltskonkursforderung während des Konkurses auf die Bemessung des unpfändbaren Freibetrages Auswirkungen der Konkurseröffnung auf eine anhängige Gehaltsexekution D Auswirkungen der Konkurseröffnung auf Einstweilige Unterhaltsverfügungen Vor der Zulässigkeit der Exekutionsführung zugunsten von Unterhaltskonkursforderungen in konkursfreies Vermögen Nach der Zulässigkeit der Exekutionsführung zugunsten von Unterhaltskonkursforderungen in konkursfreies Vermögen

8 Anhang A Verzeichnis der Interviewpartner B Überblick über Existenzminimum-Beträge C Überblick über Existenzminimum Beträge D Schreiben des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (BMBWK) vom 12. Juni 2006 betreffend durchschnittliche Studiendauer des Doktorats E Anonymisierter Beschluss des Bezirksgerichts Leopoldstadt vom 14. Juli 2006 betreffend Exekutionseinstellung nach 291c Abs 2 EO Literaturverzeichnis Online-Veröffentlichungen Stichwortverzeichnis