Ich bin Aufenthalter in der Schweiz

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1 Eine ältere Broschüre zur Ansicht, Stand 2003 Achtung! Broschüre nicht mehr aktuell, über 500 Änderungen! Dient nur als Muster zur Ansicht für Sie! Ich bin Aufenthalter in der Schweiz SÜDBADEN Lörracher Strasse 50 c Lörrach Brombach Tel: / Fax: / Öffnungszeiten Montag 9-20 Uhr Dienstag 9-19 Uhr Mittwoch 9-19 Uhr Donnerstag 9-19 Uhr Freitag geschlossen BREISGAU Friedrichring Freiburg Tel: / Fax: / Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Öffnungszeiten und Uhr und Uhr und Uhr und Uhr Freitag geschlossen oder nach Vereinbarung HEGAU - BODENSEE Wollmatinger Strasse 70 b Konstanz Tel: / Fax: / Öffnungszeiten nur nach Vereinbarung

2 2 Inhaltsverzeichnis Seite 2 Inhaltsverzeichnis Seite 4 Vorwort Seite 5 Checkliste Seite 7 Allgemeines Seite 8 Die Kantone Seite 9 Währung Seite 10 Tourist Seite 11 Definition Grenzgänger und Aufenthalter Seite 12 Bewilligung Seite 22 Lohnvergleiche und Anerkennung von Diplomen / Bewerbung Seite 23 Arbeitsvertrag Seite 27 Urlaub Seite 28 Selbständigkeit Seite 29 Sozialversicherung Seite 31 Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) Seite 33 Invalidenversicherung (IV) Seite 35 Personalvorsorgeeinrichtung (BVG) Seite 37 Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) Seite 39 Unfallversicherung (UVG) Seite 41 Krankenversicherung (KVG) Seite 48 Krankentagegeld (KTG) Seite 49 Arbeitslosenversicherung (ALV) Seite 55 Kindergeld Seite 57 Steuern Seite 61 Nettolohnberechnung für Grenzgänger Seite 69 Nettolohnberechnung für Aufenthalter Seite Tage-Regelung Seite 76 Besonderheiten Seite 81 Zollvorschriften Seite 82 Beendigung der Arbeitnehmertätigkeit Informationen für Aufenthalter sind Kursiv gestellt Seite 84 Übersiedlung Seite 85 Checkliste Umzug Seite 88 Führerschein Seite 89 KFZ-Einfuhr Seite 91 Kantonale Motorfahrzeugsteuer Seite 93 Einfuhr Seite 98 Tipps Seite 99 Haus- und Grunderwerb Seite 100 Wohnungsmiete Seite 104 Bildung Seite 105 Einbürgerung Seite 106 Wegbeschreibung / Anfahrtsskizze Die Broschüren wurde mit grösster Sorgfalt unter Einbezug moderner Technik erstellt. Eine Haftung für die Texte und Muster kann dennoch nicht übernommen werden.

3 Vorwort 3 Wichtig: Die Broschüre beleuchtet die Belange der Grenzgänger Deutschland Schweiz. Die Belange der Aufenthalter in der Schweiz sind kursiv geschrieben. Die Vereine Grenzgänger I N F O e. V. und Aufenthalter I N F O e. V. für Grenzgänger und Aufenthalter in der Schweiz wurden gegründet, da keine Anlaufstellen bestanden, welche zentral beraten und informieren, über die Probleme des Arbeitens in der Schweiz. Dank der vernetzten Arbeit mit anderen Organisationen, einem engagierten Team und durch die Kontakte zu Steuerberatern, Rechtsanwälten und Versicherungsfachleuten, profitieren die Vereine erheblich von deren Kompetenz und jahrelanger Erfahrung. Der Werdegang der Vereine 1991 Gründung des Grenzgänger I N F O Vereins 1992 Broschüre Ich bin Grenzgänger Entwicklung D-CH Krankenversicherungsmodell 1994 Zusammenarbeit mit weiteren Steuerberatern 1995 Eintragung Vereinsregister 1996 Nettolohnberechnung computergestützt stes Mitglied 1998 erste Webseite im Internet 1998 Broschüre...werde Mutter 1999 Differenzkindergeld 2000 Broschüre Ich bin Aufenthalter Gründung Aufenthalter I N F O Verein 2001 Broschüre... werde Rentner 2002 Verschiedene Zusammenarbeiten mit Behörden zur Einführung der bilateralen Verträge 2002 Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung: Riester Rente auch für Grenzgänger 2003 Zusammenarbeit mit CH Stellenbüros sowie den EURES Beratern 2003 Computergestützte Vorsorgeberatung 2004 Gründung Dienstleistungen für Grenzgänger I N F O e. V. und Aufenthalter I N F O e. V Broschüre für Ich bin Selbstständig in der Schweiz Die Vereine leisten jährlich über Beratungen telefonisch, schriftlich, per oder persönlich. Die Beratung, Hilfe und Unterstützung ist kostenlos und von einer Vereinsmitgliedschaft nicht abhängig und verpflichtet den Interessenten in keiner Weise. Somit sind die Vereine auf Spenden und Fördermitglieder angewiesen. Der Mitgliedsbeitrag beträgt 18,- pro Jahr. Ein Aufnahmeantrag liegt den Broschüren bei. Ein Gönnerbeitrag ist möglich unter: Deutsche Bank Lörrach, Konto , BLZ , Kontoinhaber: Grenzgänger I N F O e. V. oder Deutsche Bank Lörrach, Konto , BLZ , Kontoinhaber: Aufenthalter I N F O e. V. Der Mitgliedsbeitrag sowie Gönnerbeiträge können gemäss 9 Abs. 1 Nr. 3 Einkommenssteuergesetz: Beiträge zu Berufsständen und sonstigen Berufsverbänden, deren Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist.; als Werbungskosten angesetzt werden. Die Vereine sind berechtigt, Beratungen gegen Honorar zu leisten, dies aber nur nach vorheriger Anzeige. Die Broschüren wurden mit größter Sorgfalt unter Einbezug moderner Technik erstellt und sie gehen vertieft auf besondere Fragen ein, die sich bei einem Arbeitsverhältnis in der Schweiz stellen können. Gesetzliche oder sonstige Änderungen werden schnellstmöglich übernommen, wobei die Angaben lediglich Informationen der allgemeinen Art sind, die nicht auf die besonderen Bedürfnisse bestimmter Personen innerhalb der Personengruppe Grenzgänger oder Aufenthalter oder sonstiger Einrichtungen abgestimmt sind. Eine Haftung für die Texte und Muster kann dennoch nicht übernommen werden. Die Umsetzung der Ergebnisse aus den hier vorliegenden Informationen und den persönlichen Beratungen liegen ausserhalb des Einflussbereiches des Grenzgänger I N F O e. V. und des Aufenthalter I N F O e. V. weshalb hierfür auch keine Haftung übernommen werden kann. Dies gilt weder für die Inhalte der veröffentlichten eigenen Broschüren und Websites noch für die empfohlenen Broschüren und Websites. Gleiches gilt für die Beratungen persönlicher, elektronischer, schriftlicher oder telefonischer Art. Die Vereine sind nicht versicherungs-, rechts- oder steuerberatend tätig, auch sind die Vereine nicht gemeinnützig.

4 4 Für die Inhalte und Richtigkeit der in der Broschüre genannten Websites, Zeitungen, Zeitschriften, Adressen, Hotels, Pensionen, Bahn- Bus- öffentlich Verkehrsverbindungen und Fahrkarten sowie sonstiges, inklusive den hier genannten Preisen, Fahrzeiten, Öffnungszeiten, Telefonnummern, Faxnummer, und Websideadressen sowie Wohn- und Geschäftsadressen etc., kann keine Haftung übernommen werden. Es wird dem Interessenten mitgeteilt und er willigt ein, dass personenbezogene Daten gespeichert werden, deren Löschung er jederzeit beantragen kann. Ebenso stimmt er einer Kontaktaufnahme persönlich, telefonisch, schriftlich, elektronisch und der Betreuung durch die Aktiv-Mitglieder bzw. Berater des Vereins zu. Begriffe, die eine weibliche und eine männliche Form aufweisen können, werden in allen Publikationen nicht unterschieden, sondern in der einen oder anderen Form verwendet. Sie sind somit als gleichwertig zu betrachten. Fragen und Probleme sind stets an die Vereine zu richten. Für Verbesserungsvorschläge, Hinweise, Fehler oder aktuelle Änderungen bitten die Vereine um Mitteilung. Nachfolgende Broschüren stellen die Vereine zur Verfügung: Ich bin Grenzgänger in der Schweiz Ich bin Aufenthalter in der Schweiz Ich arbeite in der Schweiz und werde Rentner Ich arbeite in der Schweiz und werde Mutter Ich suche einen Job in der Schweiz 60 Tage Regelung DBA D-CH Ergänzung Grenzgänger Broschüre um Ich bin Aufenthalter in der Schweiz Versicherungen für Grenzgänger und Aufenthalter in der Schweiz Ich bin Selbständig in der Schweiz Quellennachweis: Länderinformationsschrift Schweiz, Bundesverwaltungsamt, Eidgenössische Steuerverwaltung, Schweiz BSV, Schweiz. Fachschriften Chambre de Commerce Allemagne - Suisse, Basler Volkswirtschaftsbund, Saldo Schweizer Verbrauchermagazin, Regio Basiliensis, 11. Auflage aus 10 / 2004 Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit schriftlicher Genehmigung des Herausgebers. Copyright des Grenzgänger I N F O e. V. Copyright des Aufenthalter I N F O e. V. Grenzgänger I N F O e. V., eingetragen beim Vereinsregister des Amtsgerichts Lörrach, VR Nr Aufenthalter I N F O e. V., eingetragen beim Vereinsregister des Amtsgerichts Lörrach, VR Nr

5 Was ändert sich bei der Arbeitsaufnahme in der Schweiz Rentenversicherungspflicht in der Schweiz AHV/IV Zusätzliche betriebliche Rentenversicherungspflicht (Pensionskasse) BVG Unfallversicherungspflicht in der Schweiz für Beruf- und Freizeitunfall UVG Arbeitslosenversicherung in der Schweiz ALV Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht automatisch geregelt Steuern in der Schweiz, Quellensteuer. Bei Grenzgängern Anrechnung auf deutsche Einkommenssteuer. Krankenversicherungspflicht in der Schweiz KVG. Girokonto bei einer Schweizer Bank Grenzgängerbewilligung oder Aufenthaltsbewilligung unbedingt erforderlich für EU / EFTA Bürger zusätzlich ändert sich beim Aufenthalter Kfz-, Hausrat-, Haftpflicht-, Rechtsschutzversicherung etc. in der Schweiz Umzugsgut und Kfz einführen Führerschein in der Schweiz Abmeldung in Deutschland Schulsystem in der Schweiz Riester Rente ohne deutschen Wohnsitz nicht mehr möglich Was kann weiterhin in Deutschland bestehen bleiben? Altersvorsorge (freiwillig) Berufsunfähigkeitsversicherung Private Unfallversicherung Immobilien fünfjährige Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung in Deutschland Girokonto Geldanlagen Checkliste 5 Zeitpunkt vor / nach Arbeitsbeginn zu erledigen (bis zum Start gilt für Grenzgänger und Aufenthalter) 16 Wochen Arbeitgeber suchen 14 Wochen Vertragsverhandlungen führen 13 Wochen Broschüren lesen 13 Wochen Nettolohnberechnung durch Grenzgänger I N F O e. V. oder Aufenthalter I N F O e. V Wochen Kündigungsfrist bestehender Krankenversicherung prüfen 12 Wochen Arbeitsvertrag vereinbaren 11 Wochen Arbeitsvertrag unterschreiben 11 Wochen Arbeitsreglement aushändigen lassen 10 Wochen Krankenversicherung und Lohnfortzahlung klären 10 Wochen Beratung beim Grenzgänger I N F O e. V. oder Aufenthalter I N F O e. V. 8 Wochen Kündigungsfrist bestehender Arbeitgeber? 7 Wochen 2 Passfotos besorgen 7 Wochen Führungszeugnis ggf. besorgen 6 Wochen neue Krankenversicherung lösen 4 Wochen Bewilligung über den Arbeitgeber klären 4 Wochen Vorversicherungsbescheinigung besorgen 3 Wochen Bankverbindung Schweiz beantragen 1 Wochen Aufenthalter Wohnsitznahme Start Arbeitsbeginn 1 Woche nach Arbeitsbeginn Ansässigkeitsbescheinigung vom Finanzamt nur Grenzgänger 4 Woche nach Arbeitsbeginn Formular S 2-76 vom Finanzamt nur Grenzgänger bis zu einem halben Jahr nach Umzug vorbereiten, Zollübergang suchen, Formulare vorbereiten Arbeitsbeginn bis zu einem halben Jahr ohne Fahrzeug einführen und ummelden Zollformalitäten, bis zu einem Jahr mit Zollformalitäten bis zu einem Jahr nach Wohnsitznahme Führerschein umschreiben (später erfolgt eine theoretische Prüfung) erledigt

6 Welche Leistungen erhalten Grenzgänger und Aufenthalter? 6 Grenzgänger Aufenthalter Altersrente LVA, BfA, AHV, Pensionskasse LVA, BfA, AHV, Pensionskasse (PK) (PK) Arbeitslosengeld Arbeitsämter Deutschland Arbeitsämter Schweiz Arbeitslosenhilfe Arbeitsämter Deutschland keine Leistung Arbeitsunfall SUVA, NBU, private Unfallversicheruncherung SUVA, NBU, private Unfallversi- Auskünfte im Arbeitsrecht Kantonale Einigungsämter Kantonale Einigungsämter Berufsunfähigkeit LVA, BfA, IV, SUVA, PK LVA, BfA, IV, SUVA, PK Elternzeit keine Leistungen in der Schweiz keine Leistungen in der Schweiz Erwerbsunfähigkeit LVA, BfA, IV, SUVA, PK LVA, BfA, IV, SUVA, PK Erziehungsgeld Landratsamt Keine Leistungen in der Schweiz Familienzulage Arbeitgeber Arbeitgeber Freizeitunfall NBU, private Unfallversicherung NBU, private Unfallversicherung Hinterbliebenenrente/Witwenrente LVA, BfA, AHV, PK, LVA, BfA, AHV, PK Krankengeld Arbeitgeber, Kollektivkrankentagegeldversicherungeldversicherung Arbeitgeber, Kollektivkrankentage- Kindergeld / Kinderzulage Arbeitgeber oder Familienkasse Arbeitgeber Krankenversicherung Grenzgänger I N F O e. V. Aufenthalter I N F O e. V. Landeserziehungsgeld Landratsamt keine Leistungen in der Schweiz Mutterschaftsgeld Keine Leistungen in der Schweiz Keine Leistungen in der Schweiz Nettolohnberechnung Grenzgänger I N F O e. V. Aufenthalter I N F O e. V. Pflegeleistungen Pflegeversicherung sofern vorhanden Spitex / Spitex Rehabilitationsleistungen BfA, LVA, SUVA, IV SUVA, IV Steuerrecht Finanzamt Kantonale Steuerämter Bei Rückfragen stehen die Vereine zur Verfügung: Lörracher Strasse 50 c Friedrichring Wollmatinger Strasse 70 b Lörrach - Brombach Freiburg Konstanz Telefon / Telefon / Telefon / Telefax / Telefax / Telefax /

7 Allgemeines Anteil der Grenzgänger und Aufenthalter in der Schweiz Nationalität Anzahl Grenzgänger Anzahl Aufenthalter Deutsche Franzosen Italiener Österreicher Anteile deutscher Grenzgänger an der Beschäftigung in der Nordwestschweiz nach Branchen 2002 (in Prozent) Branche Anteil der Grenzgänger (in Prozent) Nahrungsmittel/Getränke 6,2 % Graphische Industrie 8,1 % Chemie 16,3 % Steine/Erden 1,7 % Metallbearbeitung 2,0 % Maschinen/Apparate 8,9 % Elektronik/Präzisionsinstrumente 6,7 % Übrige Industrie 15,1 % INDUSTRIE 11,8 % Grosshandel 4,3 % Banken 3,3 % Versicherungen 5,6 % Transport/Sped./Lagerung 6,1 % Informatik 5,0 % Dienstleistungen für Unternehmen 5,1 % Grossverteiler 8,1 % Übrige Dienstleistungen 7,0 % DIENSTLEISTUNGEN 6,1 % Bauwirtschaft 6,8 % Quelle: Wirtschaftsstudie Nordwestschweiz 2002/2003, Regio Basiliensis Arbeitslosigkeit Nordwestschweiz und Grenzgänger BS, BL ab 1990 Jahr ARBEITSLOSE ARBEITLOSENQUOTE GRENZGÄNGER BASEL- NORDWESTSCHWEIZ NORDWESTSCHWEIZ LAND UND BASEL-STADT ,8 % ,2 % ,4 % ,0 % ,2 % ,6 % ,8 % ,1 % ,0 % ,1 % ,7 % ,6 % ,2 % (-Sept.) ,4 % Quelle: Wirtschaftsstudie Nordwestschweiz 2002/2003, Regio Basiliensis Landessprache der Schweizer Bevölkerung 73,4 % der Bevölkerung sprechen deutsch 20,5 % der Bevölkerung sprechen französisch 4,1 % der Bevölkerung sprechen italienisch 0,7 % der Bevölkerung sprechen rätoromanisch

8 Was sind die Gründe für eine hohe Ausländeranzahl 8 Gründe für die hohe Anzahl der Ausländer sind die im Vergleich zu den EU Staaten höheren Löhne und die in der Schweiz für viele Berufe besseren Möglichkeiten, eine interessante Arbeitsstelle zu finden. Ebenso besteht ein akuter Arbeitskräftemangel. Die Arbeitslosenquote beträgt ganze Schweiz oder 3,2 % (Stand 2003). Die Kantone

9 Währung Die Landeswährung ist der Schweizer Franken; der ISO Währungscode lautet CHF. Währungsrisiko 9 Seit den 70er Jahren ist der Schweizer Franken gegenüber der D - Mark eine starke Währung. Nachfolgend Wechselkurse des deutschen Finanzamts: Wechselkurs Übersicht CHF 100,- = x DM 1972: 80,- DM 1985: 120,- DM 1996: 120,- DM 1978: 130,- DM 1990: 110,- DM 1997: 118,- DM 1998: 120,- DM 1999: 121,- DM 2000: 124,- DM 2001: 128,- DM Wechselkurs Übersicht CHF 100,- = x EUR 2002: 68,- EUR 2003: 65,50 EUR 2004: X EUR Kaufkraft Die Höhe des Einkommens sagt nichts darüber aus, was man sich wirklich leisten kann. Kaufkraftunterscheide zeigen sich anschaulich, wenn der Preis eines weltweit erhältlichen Produkts in Relation zum durchschnittlichen Nettostundenlohn des jeweiligen Landes gesetzt wird: Stadt 1 Hamburger in Minuten 1 kg Brot in Minuten 1 kg Reis in Minuten Amsterdam Barcelona Berlin Frankfurt am Main Genf London Tokio Wien Zürich Schweizer Banken Die Gehaltszahlungen erfolgen unbar und werden i.d.r. auf ein Konto einer Schweizer Bank überwiesen. Ein Konto in der Schweiz ist notwendig und kann nur persönlich, vor Ort, eröffnet werden. Benötigt werden der Personalausweis und ggf. die Bewilligung. Kontoführungsgebühren sind im Vergleich zu deutschen Banken höher. Online-Banking führt in der Regel zu Vergünstigungen. Der monatliche Geldtransfer von der Schweiz nach Deutschland ist gebührenpflichtig. Sowohl die Bank in der Schweiz als auch die Bank in Deutschland erheben Gebühren für Transfer und Courtage. Die Kosten können von Bank zu Bank sehr unterschiedlich sein. Dies ist bei der Kontoeröffnung zu beachten. Zur Erleichterung, Vereinfachung und zur Gebührenreduktion unterhalten einige deutsche Bankunternehmen bei Schweizer Banken Konten. Umgerechnet werden die CHF zu verschiedenen Konditionen, je nach Bank. Die Dauer der Überweisung sowie das Datum der Gutschrift können abweichen. Kontoführungsgebühren bei Schweizer Banken Ort Zürich Angaben gelten für einen Single mit durchschnittlich CHF auf dem Konto. Stand 2003 CS Post Coop Bank Raiffeisenbank UBS Züricher Kantonalbank Valiant Bank Migros Bank Kontoführung 72,00 36,00 36,00 gratis 84,00 15,00 36,00 gratis

10 10 EC-Karte/Postcard 20,00 gratis 20,00 20,00 20,00 20,00 gratis 20,00 18 Zahlungsaufträge 9,00 gratis gratis gratis 45,00 36,00 gratis 3,60 Inland 3 LSV-Aufträge monatlich 18,00 gratis gratis gratis 10,80 gratis gratis 7,20 Portobelastung 12,60 gratis 12,60 12,60 12,60 12,60 12,60 12,60 3 Daueraufträge monatlich 18,00 gratis gratis gratis 18,00 14,40 gratis 7,20 20 Bargeldbezüge Automat 10,00 60,00 gratis gratis 60,00 gratis gratis 4,00 5 EC-Bargeldbezüge 31,75 15,00 25,00 22,50 25,00 25,00 25,00 26,00 Ausland 12 Zahlungseingänge gratis gratis gratis gratis gratis gratis gratis 2, Einkäufe mit EC- gratis gratis gratis gratis gratis gratis gratis 24,00 Postcard 1 Visa Classic, 1 Mastercard Silber 100,00 50,00 100,00 100,00 125,00 100,00 100,00 100,00 Kontoführungsgebühren beim Online-Banking (Stand 02/2004) Modellrechnung für bestehend erwachsene Kunden (keine Neukunden) mit einem durchschnittlichen Kontostand von CHF 8.000,00. Alle Zahlungen werden vom Kunden selbst elektronisch erfasst. CS Post Coop Bank Raiffeisenbank UBS Züricher Kantonalbank Valiant Bank Migros Bank Konto Privat Yellownet Privat Mitgl.Priv. Privat Privat Privat Privat Zinssatz 0,125 % 0,25 % 0,125 % 0,125 % 0,125 % 0,25 0,25 0,375 % Kontoführungsgebühr 72,00 0,00 0,00 0,00 84,00 15,00 0,00 0,00 1 EC-/Maestro-Karte 40,00 0,00 20,00 30,00 20,00 20,00 0,00 20,00 84 Einkäufe bargeldlos 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16,80 60 Zahlungsaufträge 0,00 0,00 0,00 0,00 18,00 0,00 0,00 0,00 Inland 3 Monats- 0,00 0,00 0,00 0,00 10,80 0,00 0,00 0,00 Daueraufträge 4 Euro-Zahlungen ins 22,00 8,00 16,00 40,00 20,00 16,00 20,00 20,00 Ausland 15 Bancomatbezüge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 eigene Bank 15 Bancomatbezüge 7,50 45,00 0,00 0,00 45,00 0,00 0,00 3,00 fremde Bank 12 Zahlungseingänge 6,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,40 Mtl. Kontoauszug incl. 11,05 0,00 10,20 0,00 10,20 0,00 0,00 10,20 B-Porto Total in CHF 158,55 53,00 46,20 70,00 208,00 51,00 20,00 72,40 Gebühren für Auslandsüberweisungen (Stand 12/2003) Auftrag Postfinance Migrosbank Zürcher Credit Suisse Bank Coop Raiffeisen UBS Kantonalbank Netbanking 2,00 5,00 4,00 5,00 4,00 5,00 15,00 5,00 Formular 5,00 7,00 6,00 10,00 10, brieflich 12,00 10,00 10,00 15,00 10,00 25,00 mündlich 12,00 7,00 20,00 15,00 20,00 25,00 Übernahme der plus 8,00 effective Gebühren Pauschale : effektive nicht möglich 0,00 20,00 plus 20,00 Empfängerkosten 20,00 Gebühren Kontoeröffnung bei Schweizer Post Postfinance

11 11 Benötigt werden Personalausweis oder Pass, Arbeitserlaubnis, etwas Bargeld (ca. 100,00 oder mehr oder CHF) und ca. ½ Stunde Zeit. Das Girokonto kostet CHF 36,00 im Jahr, bei Online-Banking CHF 24,00 im Jahr Gebühren. Die Kontounterlagen werden per Post zugesandt, das dauert ca. 1 Woche. Aufenthalter schnellst möglich am neuen Wohnort anmelden und mit Aufenthalterausweis zur nächsten Postfiliale. Dann ist das Konto gleich betriebsbereit.

12 12 Tourist Rechtmässig eingereiste ausländische Besucher, die keine Erwerbstätigkeit ausüben, benötigen für einen Aufenthalt bis zu drei Monaten keine Bewilligung. Nach drei Monaten muss der Aufenthalt in der Schweiz für mindestens einen Monat unterbrochen werden. Insgesamt darf der Aufenthalt höchstens sechs Monate innerhalb von zwölf Monaten betragen. Visumpflichtige Personen haben die im Visum eingetragene Aufenthaltsdauer zu beachten. Die schweizerischen Auslandsvertretungen können die Erteilung eines Visums von der Vorlage einer Garantieerklärung abhängig machen, wenn die antragstellende Person nicht über genügend finanzielle Mittel verfügt oder darüber Zweifel bestehen. Damit verpflichtet sich der Garant, die ungedeckten Kosten (einschließlich Unfall, Krankheit, Rückreise), die dem Gemeinwesen durch den Aufenthalt der ausländischen Person entstehen könnten, bis zu einem Betrag von ,- CHF zu übernehmen. Die Vorlage einer genehmigten Garantieerklärung begründet keinen Anspruch auf eine Visumserteilung. Die Bearbeitung des Garantieformulars durch die kantonalen Behörden ist gebührenpflichtig. Die Bearbeitungsgebühr ist normalerweise im voraus einzuzahlen. Für die Kontrolle der Garantieerklärung sind auf Verlangen folgende Belege vorzulegen bzw. einzureichen: Identitätspapiere (Pass, Identitätskarte, Ausländerausweis) Nachweis der Solvenz (Bankkontoauszüge, Lohnabrechnungen, Steuereinschätzung oder Auszug aus dem Betreibungsregister) Quittung für im voraus bezahlte Bearbeitungsgebühren; die Bearbeitungsgebühr beträgt ca. 180,- CHF. Student und Grenzgänger Für Studenten, die täglich über die Grenze kommen, ist eine Bewilligung nicht notwendig. Zusätzlich kann bis zu einer Höchstzahl von 15 Wochenstunden einer Erwerbstätigkeit in der Schweiz nachgegangen werden. Kantonale Abweichungen sind zu beachten. Student und Aufenthalter Für Studenten gibt es besondere Bewilligungsarten. Bei Nachweis über genügend finanzielle Mittel ist ein Aufenthalt in der Schweiz möglich. Ebenso muss eine Krankenversicherung vorhanden sein. Der Familiennachzug ist hier besonders geregelt. Stellensuche als Aufenthalter Eine bewilligungsfreie Einreise in die Schweiz zur Stellensuche ist bis zu 3 Monaten möglich. Die Weiterzahlung von Arbeitslosengeld an EU Bürger ist mit dem Formular E 303, welches von einem EU Arbeitsamt ausgestellt wird, auch in der Schweiz möglich. Danach kann eine Kurzaufenthalter-Bewilligung für weitere 3 Monate beantragt werden. Nach erfolgloser Stellensuche ist wieder auszureisen. Zuzug des nichtehelichen Lebensgefährten EU/EFTA Bürger erhalten unter folgenden Voraussetzungen eine Aufenthaltsbewilligung: genügend finanzielle Mittel, ausreichende Krankenversicherung. Bei Rückfragen stehen die Vereine zur Verfügung: Lörracher Strasse 50 c Friedrichring Wollmatinger Strasse 70 b Lörrach - Brombach Freiburg Konstanz Telefon / Telefon / Telefon / Telefax / Telefax / Telefax /

13 13 Definition Grenzgänger und Aufenthalter Grenzgänger Der Begriff Grenzgänger wird wie folgt definiert: Grenzgänger sind Staatsangehörige, die im Gebiet der einen Vertragspartei oder eines dritten Staates wohnen und im Gebiet der anderen Vertragspartei einer regelmäßigen Erwerbstätigkeit nachgehen. Diese Umschreibung des Grenzgängerbegriffs deckt sich nicht mit derjenigen, die für den Erhalt der Grenzgänger- Bewilligung maßgeblich ist. Gleiches gilt für die Definition des Grenzgängers aus der Sicht des Doppelbesteuerungsabkommens Deutschland Schweiz (gültig seit 01. Januar 1994). Es wird beispielsweise auf das Erfordernis der wöchentlichen Rückkehr an den Wohnort verzichtet. Grenzgänger im Sinne des Sozialversicherungsrechts müssen nicht in der Grenzzone wohnen und in der schweizerischen Grenzzone arbeiten. Es ist somit zu beachten, dass die Grenzgängerbestimmungen des Sozialversicherungsrechts auch auf Personen Anwendung finden können, die nach den ausländerrechtlichen Vorschriften keine Grenzgänger - Bewilligung erhalten müssen. Aufenthalter Der Begriff Aufenthalter wird wie folgt definiert: Aufenthalter sind Staatsangehörige, die im Gebiet der anderen Vertragspartei wohnen und dort einer regelmäßigen Erwerbstätigkeit nachgehen aber nicht dessen Staatsangehörigkeit tragen. Grenzzone Deutschland / Schweiz. Lörrach Waldshut-Tiengen Schaffhausen Konstanz Basel Aarau Zürich

14 14 Bewilligung Wer in der Schweiz arbeiten möchte, benötigt eine Bewilligung. Diese wird vom Arbeitgeber beantragt. Bewilligungsfrei 8 Tage innerhalb von 360 Tagen. Grenzgänger Der Grenzgänger benötigt keine Aufenthaltserlaubnis. Dem Grenzgänger wird eine Sonderbescheinigung ausgestellt, mit einer Gültigkeit von fünf Jahren. Diese Bescheinigung wird um mindestens fünf Jahre verlängert, sofern der Grenzgänger nachweist, dass er eine Erwerbstätigkeit ausübt. Der Grenzgänger kehrt i.d.r. täglich oder zumindest einmal in der Woche an seinen Wohnort zurück. Voraufenthalt für Grenzgänger Der Grenzgänger muss sich bei Beantragung der Bewilligung innerhalb der deutschen Grenzzone aufhalten, um für die Grenzzone der Schweiz (noch bis ) eine Bewilligung zu erhalten. Nach dem kann sich der Grenzgänger in der ganzen Schweiz beruflich betätigen, die Begrenzung auf die Grenzzone entfällt dann. Eine Bewilligung gilt schon jetzt für jede Schweizer Grenzzone, auch zu Frankreich, Italien, Österreich, siehe Plan Grenzzone innerhalb der Schweiz. Der Aufenthalter muss keinen Voraufenthalt in der deutschen Grenzzone nachweisen. Der Arbeitnehmer, welcher in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausübt, ohne im Besitz einer gültigen Bewilligung zu sein, macht sich strafbar. Unabhängig davon ob als Grenzgänger oder Aufenthalter. Es genügt nicht, das die Bewilligung beantragt ist., auch dann wird eine Verwarnung ergehen. Der Arbeitnehmer hat die Bewilligung stets bei sich zu tragen und diese auf Verlangen der schweizerischen Grenzpolizei oder der Zollbehörden vorzuweisen. Aufenthalter Der Aufenthalter und seine Familienangehörigen benötigen eine Aufenthaltsbewilligung und der Arbeitnehmende eine Arbeitsbewilligung. Sollte erst später ein Familiennachzug erfolgen, muss zur Arbeitsaufnahme der nachziehenden Familienmitglieder eine Arbeitsbewilligung zusätzlich durch den neuen schweizer Arbeitgeber beantragt werden. gilt noch bis Wechsel zwischen Grenzgänger und Aufenthalter Der Grenzgänger hat jederzeit die Möglichkeit, über den Arbeitgeber, eine Aufenthaltsbewilligung B zu beantragen. Diese geht bis zum zu Lasten des Kantonalen Kontingents. Voraussetzung Der Arbeitgeber muss dem Arbeitnehmer dieselben orts- und berufsüblichen Lohn- und Arbeitsbedingungen bieten wie einem Schweizer. Geltungsdauer der Bewilligung für Grenzgänger und Aufenthalter Die Bewilligung wird erstmals i. d. R. für höchstens fünf Jahre erteilt. Bei unsicherer Arbeitsmarktlage kommt auch eine kurzfristigere Bewilligung in Betracht. Kontingente für Aufenthalter (gilt bis ) Für die gesamte Schweiz stehen den EU -und EFTA- Bürgern pro Jahr Aufenthaltsbewilligungen für Daueraufenthalter und Aufenthaltsbewilligungen für Kurzaufenthalter zur Verfügung, die im Windhundverfahren erteilt werden. Eine Bewilligung, welche kürzer als 4 Monate ist, wird nicht kontingentiert. Eine Aufenthaltsbewilligung kann an Ausländer nur erteilt werden, wenn sie ein dauerhaftes Anwesenheitsrecht in der EU besitzen. Bestimmte Personengruppen können eine Aufenthaltsbewilligung zum Stellenantritt außerhalb der Höchstzahlen erhalten. Hierzu gehören insbesondere

15 15 der ausländische Ehegatte eines schweizerischen Staatsangehörigen (Schweizer Bürger), die ledigen Kinder unter 18 Jahren, wenn sie die Aufenthaltsbewilligung aufgrund der Bestimmungen über den Familiennachzug erhalten haben, Ausländer, die sich innerhalb eines Kalenderjahres insgesamt längstens acht Monate in der Schweiz aufhalten und als Künstler tätig sind, Saisonarbeitnehmer, deren Saisonbewilligung in eine auf Dauer gerichtete Aufenthaltsbewilligung umgewandelt werden soll. Die Bewilligung wird unaufgefordert von Amts wegen automatisch verlängert, bei Bundesbürgern automatisch in eine C Bewilligung. Neue Kontingente stehen jeweils zum 01. Juni eines neuen Jahres zur Verfügung Sollten Jahresbewilligungen nicht in ausreichendem Masse vorhanden sein, helfen sich die Behörden mit Kurzaufenthaltsbewilligungen. Gebühr pro Bewilligung z.zt. CHF 65,-. Stellen- und Kantonswechsel für Grenzgänger Für den Grenzgänger ist ein Stellen- und Kantonswechsel innerhalb der Grenzzonen der Schweiz möglich (ab ganze Schweiz). Grenzgänger ab Es ist möglich als Grenzgänger aus ganz Deutschland in der ganzen Schweiz tätig zu sein. Stellen- und Kantonswechsel Aufenthalter Für den Aufenthalter ist ein Stellen- und Kantonswechsel in der gesamten Schweiz erlaubt. Für die Mitzuziehenden Ehegatten und Kinder besteht ein Recht auf Arbeitsaufnahme in der Schweiz. Der Stellenwechsel und/oder der Kantonswechsel ist bei den schweizerischen Behörden meldepflichtig, ebenso ein Adressenwechsel als auch ein Zivilstandswechsel. Es können sogenannte Mutationskarten verwendet werden. Wöchentliche Rückkehr für Grenzgänger Der Grenzgänger verpflichtet sich, einmal pro Woche an seinen Wohnsitz in Deutschland zurückzukehren. Es ist der Aufenthalt in der ganzen Schweiz möglich, nur das Arbeiten ist auf die Grenzzonen beschränkt. Aus einem wöchtlichen Aufenthalt innerhalb der Schweiz lässt sich keine Besteuerung in der Schweiz ableiten. Grenzzone innerhalb der Schweiz (arbeiten nur in dem äußeren Ring möglich).

16 16 Schaffhausen Basel Frauenfeld Delemont Liestal Aarau Zürich St.Gallen Solothurn Zug Neuenburg Bern Luzern Sarnen Stans Schwyz Altdorf Glarus Chur Freiburg Lausanne Genf Sitten Bellinzona Gesuchstellung für eine Bewilligung Um ein Gesuch vorschriftsmäßig prüfen und einen Entscheid treffen zu können, benötigt die ausstellende Behörde folgende Auskünfte und Unterlagen: Namentliches Gesuch um eine Bewilligung im Doppel, ggf. zwei aktuelle Fotos Das Gehalt muss orts- und branchenüblich sein, in Einzelfällen heimatliches Führungszeugnis bei Ausländern aus Drittstaaten, Kopie der Aufenthaltsbewilligung und Bescheinigung der deutschen Behörde, dass er als Grenzgänger wohnen und arbeiten darf, bei bisheriger Bewilligung: Kopie der Bewilligung und Zeugnis des letzten Arbeitgebers in der Schweiz Einschränkungen der Bewilligungserteilung Arbeitskräfteverleih Eine erstmalige Bewilligung wird, auch wenn die oben aufgeführten Voraussetzungen im übrigen vorliegen, nicht in jedem Fall erteilt an Temporärfirmen zwecks Verleih von Arbeitskräften. Auch sonstige Unternehmen dürfen Arbeitnehmer nicht zwecks Verleih an andere Arbeitgeber einstellen, Ausnahmen bestätigen diese Regel. Änderungen in den persönlichen Verhältnissen Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind verpflichtet, sämtliche Änderungen der in der Bewilligung aufgeführten Angaben den zuständigen Behörden zu melden. Es können Mutationskarten verwendet werden. 2. Kreis Regelung (keine EU und EFTA Bürger) Die Schweiz hat die Welt in 2 Kreise aufgeteilt. 1. Kreis EU/EFTA. 2. Kreis übrige Welt.. Somit haben Personen, die nicht EU oder EFTA Bürger sind, Probleme eine Bewilligung für die Schweiz zu erhalten. Es kann für Grenzgänger die Ausnahme geben, mit einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis in Deutschland. Die Bewilligung wird nur für die Dauer von

17 17 einem Jahr ausgestellt und wird nicht automatisch verlängert.. Ein Stellen-, Berufs- und Kantonswechsel ist Bewilligungspflichtig. Dienstleistungserbringer Selbständige oder entsandte DienstleistungserbringerInnen sowie für einen unter dreimonatigen Stellenantritt bei einem Schweizer Arbeitgeber sind folgende Meldeverfahren möglich: am besten elektronisch unter oder postalisch z.b. für Basel-Stadt beim Amt für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Einigungsamt, Utengasse 36, 4005 Basel. Für Meldebestätigungen auf brieflichem Weg wird eine Gebühr von CHF 25,- erhoben, elektronische Meldebestätigungen sind gratis. Bei Rückfragen stehen die Vereine zur Verfügung: Lörracher Strasse 50 c Friedrichring Wollmatinger Strasse 70 b Lörrach - Brombach Freiburg Konstanz Telefon / Telefon / Telefon / Telefax / Telefax / Telefax /

18 18 Kurzaufenthaltsbewilligung L bis 4 Monate, auch 120 Tage Bewilligung Kontingentiert Zuständigkeit Stellenwechsel Berufswechsel Kantonswechsel Bewilligungsfähiger Personenkreis Voraussetzung Gründe für die Bewilligungserteilung Selbständigkeit Familiennachzug Umwandlung in nächsthöhere Bewilligungsart Krankenversicherungspflicht Nein Fremdenpolizei, kein Ausweis, nur Zusicherung nicht möglich nicht möglich nicht möglich Arbeitnehmer Befristeter Arbeitsvertrag Vorrangregelungen eingehalten nicht möglich nicht möglich, nur Besuchsrecht nicht möglich Befreiung möglich

19 19 Jahresbewilligung L 4 bis 12 Monate (violetter Ausweis) Kontingent Ja, Zuständigkeit Fremdenpolizei Stellenwechsel möglich Berufswechsel möglich Kantonswechsel möglich Bewilligungsfähiger Personenkreis Arbeitnehmer Voraussetzung bis 12 Monate befristeter Arbeitsvertrag Gründe für die Bewilligungserteilung Kontingent und Vorrangregelungen eingehalten Selbständigkeit möglich Familiennachzug möglich auch 2. Kreis Bürger, in auf und absteigender Reihe Umwandlung in nächsthöhere Bewilligungsart B-Bewilligung Krankenversicherungspflicht keine Befreiung möglich Jahresbewilligung B (grauer Ausweis) Laufzeit 5 Jahre Kontingent Ja, Zuständigkeit Fremdenpolizei Stellenwechsel möglich Berufswechsel möglich Kantonswechsel möglich Bewilligungsfähiger Personenkreis Arbeitnehmer und Selbständige Voraussetzung unbefristeter Arbeitsvertrag Gründe für die Bewilligungserteilung Kontingent und Vorrangregelungen eingehalten Selbständigkeit möglich Familiennachzug möglich, auch 2. Kreis Bürger, in auf und absteigender Reihe Umwandlung in nächsthöhere Bewilligungsart C-Bewilligung Krankenversicherungspflicht keine Befreiung möglich Niederlassungsbewilligung C (grüner Ausweis) Kontingentiert Zuständigkeit Stellenwechsel Berufswechsel Kantonswechsel Gründe für die Bewilligungserteilung Selbständigkeit Familiennachzug Krankenversicherungspflicht Nein Fremdenpolizei möglich möglich möglich Heirat eines Schweizer Bürgers, 5 Jahre B-Bewilligung, pensionierte DB Mitarbeiter, BIZ und Konsulats-Mitarbeiter, Praktizierende Professur, nach Genehmigung durch Bundesamt in Bern möglich möglich keine Befreiung möglich Grenzgängerbewilligung (brauner Ausweis) Laufzeit Kontingent Zuständigkeit Stellenwechsel Berufswechsel Kantonswechsel Bewilligungsfähiger Personenkreis Voraussetzung Gründe für die Bewilligungserteilung Selbständigkeit Familiennachzug Umwandlung in nächsthöhere Bewilligungsart Krankenversicherungspflicht 5 Jahre Nein Fremdenpolizei möglich möglich möglich, innerhalb der Grenzkantone Arbeitnehmer 12monatiger oder unbefristeter Arbeitsvertrag Vorrangregelungen eingehalten möglich möglich B-Bewilligung Befreiung möglich Dienstleistungserbringer

20 20 Laufzeit Kontingent Zuständigkeit Stellenwechsel Berufswechsel Kantonswechsel Bewilligungsfähiger Personenkreis Voraussetzung Selbständigkeit Familiennachzug Umwandlung in nächsthöhere Bewilligungsart Krankenversicherungspflicht 90 Tage Nein Fremdenpolizei nicht möglich, neue Bewilligung muss eingeholt werden nicht möglich, neue Bewilligung muss eingeholt werden nicht möglich, neue Bewilligung muss eingeholt werden Selbständige und Arbeitnehmer Anmeldung 8 Tage vor Arbeitsaufnahme möglich nein nein Befreiung möglich Aufenthaltsregelung für Personen, die keine Erwerbstätigkeit ausüben Eine Person, die in der Schweiz nicht erwerbstätig ist und dort kein Aufenthaltsrecht aufgrund anderer Bestimmung hat, erhält eine Aufenthaltserlaubnis mit einer Gültigkeitsdauer von mindestens 5 Jahren, sofern sie den Nachweis erbringt, dass sie für sich und ihre Familienangehörigen über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, sodass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen muss und über einen Krankenversicherungsschutz verfügt, der sämtliche Risiken abdeckt. Die Aufenthaltserlaubnis wird automatisch um mindestens 5 Jahre verlängert, solange die Aufnahmebedingungen erfüllt sind. Die finanziellen Mittel gelten als ausreichend, wenn sie den Betrag übersteigen, unterhalb dessen die Schweizer aufgrund ihrer persönlichen Situation und ggf. derjenigen ihrer Familienangehörigen Anspruch auf Fürsorgeleistungen haben. Ist diese Bedingung nicht anwendbar, so gelten die finanziellen Mittel des Antragstellers als ausreichend, wenn sie die von der Sozialversicherung in der Schweiz gezahlte Mindestrente übersteigen. Personen, die ein Arbeitsverhältnis mit einer Dauer von weniger als 1 Jahr in der Schweiz oder in Deutschland innehatten, dürfen sich in der Schweiz aufhalten, sofern sie o.g. Bedingungen erfüllen. Das ihnen ggf. zustehende Arbeitslosengeld ist als finanzielle Mittel im o.g. Sinn zu verstehen. Eine Aufenthaltserlaubnis, deren Gültigkeit auf die Dauer der Ausbildung oder, wenn die Dauer der Ausbildung 1 Jahr übersteigt, auf 1 Jahr beschränkt ist, wird dem Studierenden erteilt, der glaubhaft machen kann, dass er über finanzielle Mittel verfügt, sodass er selber, sein Ehegatte und die unterhaltsberechtigten Kinder während des Aufenthalts keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen. Dies gilt unter der Bedingung, dass er in einer anerkannten Lehranstalt zur Hauptsache zum Erwerb einer beruflichen Bildung eingeschrieben ist und dass er über einen Krankenversicherungsschutz verfügt, der sämtliche Risiken abdeckt. Die Aufenthaltserlaubnis des Studierenden wird jährlich um einen der Restdauer der Ausbildung entsprechenden Zeitraum verlängert.

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