Deutsche Kommunen zukunftsfähig? Herausforderungen und Lösungswege kleiner Kommunen am Beispiel von Gorxheimertal

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1 Pro-Tal Deutsche Kommunen zukunftsfähig? Herausforderungen und Lösungswege kleiner Kommunen am Beispiel von Gorxheimertal Erik Schmidtmann, Vorstand _teamwerk_ag Gorxheimertal,

2 _Gorxheimertal muss jetzt agieren, damit alles so bleiben kann wie es ist Inhalt _1. Vorstellung der _teamwerk_ag _2. Ausgangssituation _3. Herausforderungen _4. Lösungswege 2

3 _teamwerk_ steht für zukunftsfähige Lösungen für die Öffentliche Hand Vorstellung Wer wir sind Unternehmen: Beratung- und Serviceunternehmen für die Öffentliche Hand, eigentümergeführt u. unabhängig Leistungen: u.a. Strategie, Organisation, Betriebswirtschaftliche Beratung und Steuerung sowie Beschaffung Kunden: Kommunen, Kreise, Öffentliche Unternehmen, Bund, Länder, Bezirke, Ämter, Behörden Wurzeln: Erfolgreiche langjährige Arbeit der Gründer als Berater für öffentliche und private Auftraggeber, Geschäftsführer von Öffentlichen Unternehmen Ausrichtung: Interdisziplinäres Team aus Wirtschaftswissenschaftlern, Ingenieuren, Verwaltungswirten und Juristen Spektrum: Umfassendes Netzwerk aus renommierten Partnern (Recht, Steuern, Technik etc.) 3

4 _Die Situation für die Kommunen ist aus makroökonomischer Perspektive besser als je zuvor Ausgangssituation Wer wir sind (1/4) Der Zinssatz der Europäischen Zentralbank lag im Jahr 2000 noch bei 2,7%; am Angang des Jahres 2016 liegt er bei -0,8%. Dies reduziert die Zinslast. Der niedrige Ölpreis ist ein Schmiermittel der Wirtschaft, da Bürger und Unternehmen mehr Cash zur Verfügung haben. Seit dem Jahr 2000 steigt die Beschäftigung kontinuierlich und liegt auf Rekordniveau und steigert Einnahmen und reduziert Aufwendungen. Die Steuereinnahmen sind so hoch wie noch nie. Ein derartiges Aufeinandertreffen von guten Rahmenbedingungen hat es noch nie gegeben! 4

5 _Gorxheimertal ist in Hessen im Vergleich klein und bundesweit groß Ausgangssituation Wer wir sind (2/4) Gemeinden davon Einwohner- Fläche Land Städte zahl in km² (Median) (Median) Rheinland-Pfalz ,8 Thüringen ,0 Mecklenburg-Vorp ,1 Schleswig-Holstein ,7 Brandenburg ,1 Niedersachsen ,3 Bayern ,4 Sachsen-Anhalt ,0 Sachsen ,8 Baden-Württemberg ,3 Hessen ,2 Saarland ,9 Nordrhein-Westfalen ,9 Bremen ,7 Hamburg ,3 Berlin ,7 Deutschland ,7 Mit Einwohnern gehört Gorxheimertal in Hessen zu den kleineren Gemeinden (häufigster Wert in Hessen Einwohner). Deutschlandweit ist die Einwohnerzahl allerdings weit überdurchschnittlich (häufigster Wert in Deutschland Einwohner). Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/gemeinde_(deutschland) 5

6 _Schulden häufen sich Spielraum nächster Generation wird klein Ausgangssituation Wer wir sind (3/4) Verschuldung der Kommunen in Euro je Einwohner Die Kommunen in Hessen haben in 2014 durchschnittlich 44 Euro neue Schulden pro Bürger aufgenommen Quelle: Bertelsmann Stiftung, Kommunaler Finanzreport 2015, S.34 (Werte 2014) Schleswig-Holstein Bayern Brandenburg Sachsen Niedersachsen Thüringen Sachsen-Anhalt Flächenländer Mecklemburg- Baden-Württemberg Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen Hessen Saarland Nach dem Saarland sind Hessische Kommunen die am höchsten verschuldeten Quelle: Statistisches Bundesamt / Haushaltssteuerung.de 6

7 _Die Verschuldung der Kommune Gorxheimertal ist signifikant Ausgangssituation Wer wir sind (4/4) Rüsselsheim Bad Naunheim Witzenhausen Sooden-Allendorf Bad Karlshafen #80 bis #41 2) bis Einwohner 75 Flörsbachtal Einwohner #139 bis Einwohner Messel 73 #109 #45 bis Einwohner bis Einwohner Ludwigsau 73 Abb. zeigt je Gruppe Gemeinden mit den meisten und wenigsten Schulden: z.b. von 7 Gemeinden > Einwohner hat Rüsselsheim mit die meisten und Bad Homburg mit 931 die wenigsten Schulden; in jeder Größengruppe gibt es hochverschuldete und nahezu schuldenfreie Kommunen Mit 8. Mio. bzw Schulden je Einwohner war Gorxheimertal in 2012 verschuldet. 1 Damit liegt man an 39 Stelle der 80 Kommunen zwischen und Einwohnern in Hessen #7 über Einwohner Rodenbach 180 Baunatal 354 Bad Homburg 931 Quelle: 2014; Schuldenstand Jahr ) Die Web Site der Gemeinde weist 1723 Euro je Einwohner aus. 2) Cornberg 7

8 _Kommunen stehen vor zahlreichen Herausforderungen Herausforderungen Wer wir sind Werden über neue Schulden finanziert steigen trotz bester Konjunktur Investitionen Schulden Kitas Flüchtlinge Spezialisierung Haushaltsausgleich Überschuss/ Defizit Gesamtdefizit (Prognose): Zuwanderung Infrastruktur Finanzen Aufgaben Aufgabenzuwachs Kommune Organisation Kommune Demographie Bürgerbeteiligung Leistungen Web 2.0 Standortwettbewerb Verwaltungsnachwuchs Altersgerechte Kommune Befragungen 8

9 _Fazit 3. Herausforderungen Fazit Ausgestaltungsbereich der Kommunen stark eingeschränkt Neue EU Vorschriften führen zu einer immer größer werdenden Legitimationsproblematik Die Aufgabenzuweisung des Bundes oder der Länder ohne ausreichende Finanzausstattung belastet Kommunen stark Gerade kleinere Kommunen stehen im Standortwettbewerb und können daher nicht frei agieren (Personalnachwuchs, Abwanderungen, Gewerbeflächen, ) Selbstverwaltung im originärem Sinne, findet grundsätzlich nur noch in engerem Rahmen statt. Aber Verwaltung im herkömmlichen früheren Sinne bringt keinen Erfolg mehr. Die Krise der kommunalen Selbstverwaltung wird immer offensichtlicher!

10 _Es können grundsätzliche Lösungswege unterschieden werden Lösungswege Wer wir sind(1/2) Ansätze: Gorxheimertal Steuern Einnahmen steigern Abgaben & Gebühren Lösungswege Ausgaben reduzieren Sonstige Investitionen reduzieren Leistungen einschränken Leistungen streichen Effizientere Leistungen Beteiligungen Freiwille Leistungen Gesetzliche Leistungen Interkommunale Zusammenarbeit Finanzierung I.d.R. sinnvolle Maßnahmen da keine negativen Auswirkungen auf Bürger Sonstige Bürgerbeteiligung 10

11 _Die Praxis kennt eine Vielzahl von Lösungswegen auf Lösungswege Wer wir sind(2/2) Es hat sich als sinnvoll erwiesen ein Portfolio an Projekten, ähnlich dem links, aufzubauen. Dabei zeigt sich, dass der Mensch ein positives Wesen ist. Regelmäßig werden Projektziele nur teilweise erreicht. Abschläge von den avisierten Effekten von 50% wären geboten. Die Abbildung zeigt das Aggregat von Maßnahmen i.h.v Mio. Euro, wobei Ertragsund Aufwandsreduzierungen einen identischen Beitrag leisten. Aus der Finanzwirtschaft (Steuererhöhungen) stammt mit 35% der Haupteffekt gefolgt von der inneren Verwaltung mit 27%. Nahezu alle Kommunen sind in diesen beiden genannten Bereichen aktiv, wie die Y-Achse anzeigt. Entscheidend ist, dass Organisationsformen und Aufgaben in Frage gestellt und Geschäftsprozesse optimiert werden. Quelle: Kommunale Konsolidierungsmaßnahmen (2012/2013), GPA NRW, _teamwerk_ag / 1) Sicherheit und Ordnung 2) Die an 100% fehlenden 4% entfallen auf die Bereiche Gesundheitsdienste, Sportförderung, Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation, Bauen und Wohnen und Umweltschutz 11

12 »Man entdeckt keine neuen Erdteile, ohne den Mut zu haben, alte Küsten aus den Augen zu verlieren.«andré Gide ( ) Erik Schmidtmann Dipl.-Kfm., Vorstand _teamwerk_ag Willy-Brandt-Platz Mannheim Tel.: +49(0)621 / Fax: +49(0)621 /

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