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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. TVöD Schnelleinstieg ins neue Tarifrecht Mit Schwerpunkt Überleitung von Dr. Anette Dassau, Referentin beim kommunalen Arbeitgeberverband, München und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Dr. Bernhard Langenbrinck, Referent bei der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Köln 1. Auflage, rehin

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V VII XV A Ziele und Inhalte der Reform des Tarifrechts des öffentlichen Dienstes im Überblick 1 1. Neue Ausrichtung des öffentlichen Dienstes bei der Leistungserbringung 1 2. Stärkung von Flexibilität im TVöD Flexiblere Arbeitszeitregelungen Flexiblere Entgeltregelungen Stärkung leistungsbezogener Elemente Flexiblere Führungselemente 6 3. Mehr Spartenorientierung 6 4. Vorteile des neuen Tarifrechts 7 B Überleitung in das neue Tarifrecht 9 1. Allgemeine Grundsätze Geltungsbereich Überleitung zum Stichtag Überleitung der Eingruppierung und des Entgelts (Abschnitt 2 TVÜ) Grundsätze Zuordnung zu einer Entgeltgruppe nach 4 TVÜ Ermittlung des Vergleichsentgelts gem. 5 TVÜ Stufenzuordnung der Angestellten, 6 TVÜ Grundregel, 6 Abs. 1 TVÜ Sonderfälle, 6 Abs. 3 bis 5 TVÜ Umgruppierungen vor dem , 6 Abs. 2 und 3 TVÜ Stufenzuordnung der Arbeiter und Arbeiterinnen, 7 TVÜ Weitere Besitzstandsregelungen Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege, 8 TVÜ Überleitung in die Entgeltgruppen 3, 5, 6, Überleitung in die Entgeltgruppen 2, 9 bis :;rehm Schnelleinstieg TVöD VII

3 3.2 Sicherung von Vergütungsgruppenzulagen, 9 TVÜ Vergütungsgruppenzulagen am Vergütungsgruppenzulagen ohne vorhergehenden Fallgruppenaufstieg nach dem Vergütungsgruppenzulage nach vorhergehendem Fallgruppenaufstieg nach dem , 9 Abs.3 TVÜ Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit, 10 TVÜ Besitzstand für kinderbezogene Entgeltbestandteile, 11 TVÜ Strukturausgleich, 12 TVÜ Eingruppierung nach dem bis zur neuen Entgeltordnung, 17 TVÜ Grundsatz Besondere Regelung für Entgeltgruppe 1 TVöD und Vergütungsgruppe I BAT, 17 Abs. 2 TVÜ Besonderheiten für Vergütungsgruppe II BAT/ Entgeltgruppe 13 TVöD, 17 Abs. 8 TVÜ Vorarbeiter/Vorhandwerker, 17 Abs. 9 TVÜ Erschwerniszuschläge, 24 TVÜ-VKA Beschäftigte, die aus der Anlage 1 b BAT übergeleitet werden (Pflegedienst) Sonstige Besitzstandsregelungen In-Kraft-Treten des TVÜ ( 30 TVÜ-VKA bzw. 25 TVÜ- Bund) 37 C Geltungsbereich des TVöD Einführender Überblick zum Geltungsbereich des TVöD Beschäftigte des Bundes und der Kommunen Beschäftigte der Länder Tarifvertragsparteien, Tarifbindung Tarifpartner auf Arbeitgeberseite Tarifpartner auf Arbeitnehmerseite Zeitlicher/ räumlicher /betrieblicher / persönlicher Geltungsbereich Zeitlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Betrieblicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich 44 VIII Schnelleinstieg TVöD ::rehm

4 6. Nicht tarifgebundene Beschäftigte Abweichungen zugunsten der Beschäftigten Ausnahmen vom Geltungsbereich Leitende Angestellte/Chefärzte Beschäftigte oberhalb der höchsten Entgeltgruppe Beschäftigte mit beamtenähnlicher Versorgung Ortskräfte Beschäftigte im Bereich Versorgungsunternehmen sowie Wasserwirtschaftsunternehmen (in Nordrhein- Westfalen) Beschäftigte in Nahverkehrsunternehmen Fleischbeschaupersonal Waldarbeiter Auszubildende, Schülerinnen/Schüler in der Krankenpflege und Altenpflege, Volontäre und Praktikanten Arbeitnehmer, die Eingliederungszuschüsse erhalten Arbeitnehmer mit Arbeiten nach 260 ff. SGB III Leiharbeitnehmer von Personal-Service-Agenturen Künstlerisches Theaterpersonal, Orchestermusiker Seelsorger im Bundesgrenzschutz Hauswarte, Liegenschaftswarte Arbeitnehmer in Weinbau-, Obst- und Gartenbetrieben Arbeitnehmer in bestimmten Wirtschaftsbetrieben 52 D Arbeitsvertrag, Probezeit 53 E Befristung des Arbeitsvertrags 57 F Allgemeine Arbeitsbedingungen Beschäftigungszeit Direktionsrecht Nebentätigkeiten 62, 4. Personalakten 63 j 1 5. Zeugnis Ärztliche Untersuchung Haftung des Arbeitnehmers Schweigepflicht Annahme von Vergünstigungen 67 ::rehm Schnelleinstieg TVöD IX

5 G Qualifizierung 69 H Entgelt Struktur der Entgelttabelle Grundsätze der Erarbeitung Struktur der Entgeltgruppen und Stufen Aufbau der Tabelle Leistungsbezug des Stufenaufstiegs Besonderheiten für un- und angelernte Tätigkeiten Besonderheiten für den Pflegebereich in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Teilzeitbeschäftigte Anpassung für das Tarifgebiet Ost Höhe der Entgeltzahlung im Urlaub, bei Krankheit sowie bei Arbeitsbefreiung Leistungsorientierte Bezahlung Geltungsbereich, Grundsätze und Finanzierung Methoden variabler Bezahlung Regeln für die Ausgestaltung der Leistungsbezahlung Übergangsregelung für bisherige tarifliche Regelungen Zulagen und Zuschläge Zulagen und Zuschläge, die sich im TVöD wiederfinden Übergangsweise fortbestehende Zulagen bis zur Änderung der Entgeltordnung Ersatzlos wegfallende Zulagen und Zuschläge Jahressonderzahlung Regelung für Überstundenpauschvergütung Regelung für Auszubildende, Schüler usw Regelung ab Einmalzahlung 92 I Sozialbezüge Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Jubiläumsgeld Ziel und Ausgestaltung Steuerrecht, Sozialversicherung, Zusatzversorgung, Pfändbarkeit Nichtvollbeschäftigte 98 X Schnelleinstieg TVöD ::rehm

6 3. Beihilfe Keine Beihilferegelung im TVöD Absicherung von Arbeitnehmern bei Krankheitsaufwendungen Sterbegeld 100 J Eingruppierung Allgemeines Eingruppierungsgrundlagen im TVöD Grundzüge des Eingruppierungsrechts Eingruppierung von Beschäftigten (Tätigkeitsbild Angestellte) Zuordnung der Tätigkeit zu Tätigkeitsmerkmalen Zuordnung zu Fallgruppen Wesentliche Eingruppierungsgrundsätze Tarifautomatik Bestimmung der auszuübenden Tätigkeit, Direktionsrecht Erfordernis der Übertragung Zugrundelegung der gesamten Tätigkeit Übertragung der Tätigkeit auf Dauer Eingruppierung von Beschäftigten (bisher Tätigkeitsbild Arbeiter - Bund) Eingruppierung von Beschäftigten (bisher Tätigkeitsbild Arbeiter - Kommunaler Bereich) Protokollerklärung/Protokollnotiz Eingruppierung in besonderen Fällen Tätigkeitsmerkmal höherer Entgeltgruppe Sechsmonatsfrist Vorübergehende Ausübung einer höherwertigen Tätigkeit Allgemeines Dauer der Übertragung Form der Übertragung Erfüllung der Tätigkeitsmerkmale der höheren Entgeltgruppe Befristete Höhergruppierung Bemessung der persönlichen Zulage Übertragung der höherwertigen Tätigkeit auf Dauer ::rehm Schnelleinstieg TVöD XI

7 5.8 Überschreiten der höchsten Entgeltgruppe des TVöD Widerruf bzw. Beendigung der Zulagengewährung Vorarbeiter-/Teamzulage 118 K Arbeitszeit Allgemeines Volumen der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit Verteilung der Arbeitszeit Ruhepausen Feiertage und Vorfesttage Arbeitszeitgestaltung abweichend vom Arbeitszeitgesetz Verpflichtung zu Sonderformen der Arbeit Flexible Arbeitszeit durch Arbeitszeitkorridor, Rahmenzeit und Gleitzeit Arbeitszeitkorridor Tägliche Rahmenzeit Alternative Geltung Wechselschicht- und Schichtarbeit Verfahren Arbeitszeitkonto Sonderformen der Arbeit Ausgleich für Sonderformen der Arbeit/Zeitzuschläge Sonderregelung für den Bereitschaftsdienst und die Rufbereitschaft in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen Sonderregelung Bereitschaftszeiten (Hausmeister) 138 L Urlaub, Arbeitsbefreiung Erholungsurlaub Neuregelung im TVöD Übergangs- und Besitzstandsregelungen für den Erholungsurlaub: Sonderurlaub ohne Fortzahlung des Entgelts Arbeitsbefreiung Zusatzurlaub 144 M Beendigung des Arbeitsverhältnisses Beendigungsgründe im Tarifvertrag Auflösung durch Gerichtsurteil Ruhen des Arbeitsverhältnisses 148 XII Schnelleinstieg TVöD ::rehm

8 4. Kündigung Allgemeines Ordentliche Kündigung/außerordentliche Kündigung Teilkündigung/bedingte Kündigung/ Änderungskündigung Ort und Zeit der Kündigung Zugang der Kündigungserklärung Inhalt und Form der Kündigungserklärung Kündigungsfristen Rücknahme der Kündigung Unkündbarkeit Beteiligung des Personalrats/Betriebsrats bei Kündigungen Kündigungsschutz Auflösungsvertrag Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. anderer Rententatbestände 157 N Spartenregelungen Verwaltung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen Sparkassen Flughäfen Entsorgung 161 O Weitergeltende Tarifverträge Altersversorgung Entgeltumwandlung Altersteilzeit Rationalisierungschutz Tarifvertrag zur sozialen Absicherung 165 P Meistbegünstigung 167 Q In-Kraft-Treten 169 Schnelleinstieg TVöD XIII

9 Anhänge Anhang 1 Ergebnis der Sondierungsgespräche 171 Anhang 2 TVÜ-VKA 177 Anhang 3 TVÜ-Bund 207 Anhang 4 TV Einmalzahlung VKA-West 241 Anhang5 RSchr. VKA v Anhang 6 TV Einmalzahlungen Bund 247 Anhang 7 RSchr. BMI v Anhang 8 Jahressonderzahlung VKA-West 253 Anhang 9 Jahressonderzahlung VKA-Ost 261 Anhang 10 Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft 267 Anhang 11 Kr. Anwendungstabelle 273 Anhang 12 Übersichten TVöD 275 Stichwortverzeichnis 289 XIV Schnelleinstieg TVÖD ::rehm

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