Inhaltsverzeichnis VII. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

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1 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Xin XVII Kapitel 1. Einleitung 1 A. Gesetzgebungsverfahren 1 I. Historie Hartz IV 1 1. Vorarbeiten 1 2. Gesetzentwürfe / Vermittlungsverfahren 2 II. Änderungsgesetze 3 l.freibetragsneuregelungsgesetz 3 2. Gesetz zur Änderung des SGB II und anderer Gesetze 3 3. SGB II-Fortentwicklungsgesetz 4 4. Zweites Gesetz zur Änderung des SGB II - Job Perspektive 4 B. Hartz IV im Überblick 5 I. Berechtigter Personenkreis 5 1. Erwerbsfähigkeit _ 6 2. Hilfebedürftigkeit 6 3. Bedarfsgemeinschaft 7 II. Grundsatz des Förderns und Forderns 7 1. Fordern 7 2. Fördern 8 3. Besonderheit für unter 25Jährige 10 III. Anreize und Sanktionen Anreize zur Arbeitsaufnahme Sanktionen Zumutbarkeit von Arbeit 12 IV. Einkommens- und Vermögensanrechnung Vermögensanrechnung Einkommensanrechnung 13 V. Eingliederungsleistungen 14 VI. Geldleistungen nach dem SGB II Arbeitslosengeld II Sozialgeld Unterkunftskosten ~ Befristeter Zuschlag zum Arbeitslosengeld II Mehrbedarfe Einstiegsgeld Kinderzuschlag ; 18 VII. Soziale Sicherung 18 Kapitel 2. Berechtigter Personenkreis 21 A. Anspruchsberechtigte Personen 21 I. Bedarfsgemeinschaft 22 II. Vermutung der Bedarfsdeckung 23 III. Ausschlusstatbestände 23 B. Erwerbsfähigkeit Begriff 25 II. Feststellung der Erwerbsfähigkeit 26 III. Gemeinsame Einigungsstelle 27 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 C. Hilfebedürftigkeit 27 I.Begriff 27 II. Bedarfsgemeinschaften Partnereinkommen Einkommen der Kinder 29 ffl. Härteklausel/Darlehen Härteklausel Darlehen 30 IV. Einkommen von Verwandten und Verschwägerten 30 D. Zumutbarkeit 32 I. Zumutbare Arbeit 33 II. Unzumutbare Arbeit Körperlich, geistige oder seelische Überbelastung Besondere körperliche Belastung Gefährdung der Erziehung eines Kindes Pflege von Angehörigen Sonstiger wichtiger Grund 34 Kapitel 3. Leistungen 37 A. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 37 I. Übersicht 37 II. Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts Umfang der Regelleistungen Höhe der Regelleistung 41 a) Allgemeines 41 b) Regelleistungen als Arbeitslosengeld II 41 c) Regelleistungen als Sozialgeld Anpassung der Höhe der Regelsätze Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 45 III. Leistungen fürmehrbedarfe Allgemeines Mehrbedarf für werdende Mütter Mehrbedarf für Alleinerziehende Mehrbedarf für behinderte Hilfebedürftige Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung Mehrere Mehrbedarfszuschläge Sonderregelungen für Empfänger von Sozialgeld 52 IV. Leistungen für Unterkunft und Heizung ÜbernahmederKostenfürUnterkunftundHeizung( 22ISGBII). 54 a) Anspruch auf tatsächliche angemessene Kosten der Unterkunft 54 aa) Umfang der übernommenen Unterkunftskosten 54 bb) Angemessenheit der Unterkunftskosten 56 b) Anspruch auf tatsächliche angemessene Kosten der Heizung c) Übernahme der angemessenen Unterkunfts- und Heizkosten nach nicht erforderlichem Umzug 60 d) Übernahme unangemessener Unterkunftskosten 61 e) Rückzahlungen und Gutschriften Zusicherungserfordemisse zur Kostenübemahme nach einem Umzug ( 22 Abs. 2 und Abs. 2 a SGB II) 63 a) Allgemeines Erfordernis der Zusicherung vor Umzug 64 b) Besonderheiten für Jugendliche unter 25 Jahren 65 aa) Zusicherungserfordernis 66 bb) Rechtsanspruch auf Zusicherung 67 cc) Absehen vom Zusicherungserfordernis 67 VIII

3 dd) Rechtsfolge bei fehlender Zusicherung 68 ee) Leistungsausschluss bei Umzug vor Antragstellung Aufwendungen für Wohnungsbeschaffung, Mietkaution, Umzugskosten Bezahlung an Vermieter oder andere Empfangsberechtigte Sicherung der Unterkunft oder Behebung einer vergleichbaren Notlage 70 a) Schuldenübernahme zur Sicherung der Unterkunft oder Behebung einer vergleichbaren Notlage 70 b) Mitteilungspflichten der Zivilgerichte bei Räumungsklagen Zuschuss zu den Kosten der Unterkunft und Heizung für Auszubildende 72 V. Leistungen für einmalige Bedarfe Erstausstattungen für Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten Erstausstattungen für Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt Mehrtägige Klassenfahrten Erbringung der einmaligen Leistungen Einmalige Leistungen ohne den Bezug laufender Hilfe Ausschluss der Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung 77 VI. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen Darlehen bei unabweisbarem Regelbedarf 78 a) Voraussetzungen einer Darlehensgewährung 78 b) Darlehensgewährung und Tilgung Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen bei zu erwartendem Einkommen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen bei nicht sofort verwertbarem Vermögen 83 VH. Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuschlags Höhe des Zuschlags 85 VIII. Höhe und Berechnung des Arbeitslosengeldes II / Sozialgelds 88 B. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 90 I. Grundsatz des Fördems 90 II. Eingliederungsvereinbarung Rechtsnatur und Form der Eingliederungsvereinbarung Inhalt der Eingliederungsvereinbarung Dauer der Eingliederungsvereinbarung Verwaltungsakt statt Eingliederungsvereinbarung _ 92 III. Konkrete Leistungen zur Eingliederung Betreuungsleistungen Schuldnerberatung Psychosoziale Betreuung Suchtberatung Einstiegsgeld nach Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz 98 IV. Arbeitsgelegenheiten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Entgeltvariante Mehraufwendungsvariante 100 a) Öffentliches Interesse 100 b) Zusätzliche Arbeiten 101 c) Entschädigung für Mehraufwendungen 102 d) Zuweisung in einer Arbeitsgelegenheit 102 IX

4 e) Arbeitsgelegenheit kein Arbeitsverhältnis 104 f) Schadenersatz 105 aa) Mitverschulden des Arbeitgebers 105 bb) Haftungsbegrenzung bei betrieblicher Tätigkeit 105 cc) Haftungshöchstgrenze 106 dd) Haftung gegen Betriebsfremden 106 ee) Haftung gegenüber im Betrieb tätigen Personen Darlehen bei Wegfall der Hilfedürftigkeit 106 V. Sofortangebot 107 VI. Beschäftigungszuschuss 107 VII Leistungserbringung 108 C. Übergang von Ansprüchen, Ersatzansprüche und Erbenhaftung 111 I. Übergang von Ansprüchen 111 II. Ersatzansprüche und Erbenhaftung 113 Kapitel 4. Einkommens- und Vermögensanrechnung 115 A. Anrechnung von Einkommen 115 I. Allgemeines 115 II. Abgrenzung von Einkommen und Vermögen 116 III. Bruttoeinkommen 117 IV. Nicht zu berücksichtigendes Einkommen Leistungen nach dem SGB II Grundrenten mit Entschädigungscharakter Entschädigungen wegen Nichtvermögensschäden nach 253 Abs. 2 BGB Einnahmen mit besonderer Zweckbestimmung Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege Ausnahmen aufgrund der Alg II-V Elterngeld Pflegegeld Ausnahmen gemäß anderen Gesetzen 123 V. Nicht einsatzbereites Vermögen 124 VI. Vom Einkommen abzusetzende Beträge Auf das Einkommen entrichtete Steuern Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung Gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen Angemessene Versicherungen Riesterrente Werbungskosten /Betriebsausgaben Erwerbstätigenfreibetrag Abzug grundsätzlich bei der Bedarfsgemeinschaft 127 VII. Bewertung und Schätzung des Einkommens VIII. Zeitpunkt der Einkommensanrechnung ~ 128 B. Einsatz des Vermögens 130 I. Begriff des Vermögens 131 II. Verwertbarkeit von Vermögen 131 III. Freibeträge Grundfreibetrag Altersvorsorge ( Riester-Rente") Sonstige Altersvorsorge Freibetrag für notwendige Anschaffungen _ 134 IV. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen Hausrat Kraftfahrzeug _ 135

5 3. Altersvorsorge bei Befreiung von Versicherungspflicht Immobilie Beschaffung und Erhaltung einer Immobilie für Wohnzwecke behinderter oder pflegebedürftiger Menschen Unwirtschaftlichkeit / Besondere Härte Berufsausbildung / Erwerbstätigkeit 140 V. Verkehrswert 140 Kapitel 5. Sanktionen und Hinzuverdienstmöglichkeiten 143 A. Anreizsystem 143 I. Einstiegsgeld 143 II. Freibeträge bei Erwerbstätigkeit 143 B. Sanktionen 145 I. Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II Absenkung in erster Stufe Absenkung in zweiter Stufe bei wiederholter Pflichtverletzung Weitere Sanktionen Sonderregelung für erwerbsfähige Hilfebedürftige zwischen 15 bis unter 25 Jahren Keine Absenkungen der Leistungen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes" Dauer der Absenkung 150 II. Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes 150 Kapitel 6. Soziale Sicherung 153 A. Sozialversicherung der Empfänger von Arbeitslosengeld II 153 I. Gesetzliche Krankenversicherung Beginn des Versicherungsschutzes Ende des Versicherungsschutzes Leistungsumfang und Beiträge 154 II. Gesetzliche Pflegeversicherung 155 III. Gesetzliche Rentenversicherung 155 B. Absicherung der Bezieher von Sozialgeld 156 C. Beitragszuschuss bei Befreiung von der Versicherungspflicht 156 Kapitel 7. Zuständigkeiten 157 A. Allgemeines 157 B. Trägerschaft und Aufgabenverantwortung 157 I. Bundesagentur für Arbeit 158 II. Kommunen 158 III. Optionskommunen 158 IV. Arbeitsgemeinschaften 159 C. Die Arbeitsgemeinschaft ein Kooperationsmodell 160 I. Bündelung von Kompetenzen 160 II. Die ARGE als Regelfall 161 D. Rechtliche Rahmenbedingungen 162 I. Verantwortung der Leistungsträger Gesamtverantwortung Umsetzungsverantwortung Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung der ARGEn vom 1. August II. Aufsicht Aufsicht über die ARGE als Organisation Aufsicht hinsichtlich der Aufgaben der BA 164 XI

6 3. Aufsicht hinsichtlich der Aufgaben der Kommunalen Träger 165 III. Einwirkungsmöglichkeiten der Leistungsträger auf die ARGE Einwirkungsmöglichkeiten als Mitglied der ARGE in der Trägerversammlung Einwirkungsmöglichkeiten als Auftraggeber eines gesetzlichen bzw. rechtsgeschäftlichen Auftrags gegenüber der ARGE 165 a) Allgemein 165 b) Verträge und untergesetzliche Vereinbarungen Gegenseitige Information und Rückmeldung 167 IV. Zusammenfassung 167 V. Beauftragung Dritter 168 Kapitel 8. Mitwirkungspflichten und Rechtsbehelfe 169 A. Mirwirkungspflichten 169 I. Pflichten der Hilfebedürftigen Allgemeine Mitwirkungspflichten Allgemeine Meldepflichten Pflicht zur Anzeige der Arbeitsunfähigkeit Vorlage einer Einkommensbescheinigung 170 H. Pflichten der Arbeit-/Auftraggeber von Hilfebedürftigen 171 m. Pflichten Dritter 172 IV. Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 173 V. Übergangsvorschriften zur Datenerhebung 173 B. Rechtsweg 174 Anhang Übersicht über die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Arbeitsblatt zur Berechnung des Bedarfs 179 Stichwortverzeichnis 181 XII

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