Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

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1 Seite 1 Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 1 Feststellung der Genehmigung des letzten Protokolls Zum Sitzungsprotokoll vom wurden keine Einwendungen vorgebracht. Das Sitzungsprotokoll gilt somit als einstimmig genehmigt. Tagesordnungspunkt 2 Gebarungseinschau durch das Amt der NÖ Landesregierung - Stellungnahme Der Prüfbericht über die Gebarungseinschau durch das Amt der NÖ Landesregierung vom wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Die auf Grund des Überprüfungsergebnisses getroffenen Maßnahmen, Stellungnahmen und Argumentationen wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht und der Aufsichtsbehörde gemäß 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung übermittelt. Tagesordnungspunkt 3 Gebarungsprüfung der Verwaltungsgemeinschaft ABA Ravelsbach-Maissau Vom Prüfungsausschuss der Stadtgemeinde Maissau und vom Prüfungsausschuss der Marktgemeinde Ravelsbach wurde am 6. Juni 2006 eine gemeinsame Gebarungsprüfung der Einnahmen- und Ausgabenbelege der Verwaltungsgemeinschaft ABA Ravelsbach-Maissau durchgeführt. Die Gebarung und das Kassabuch 2005 wurden für in Ordnung befunden. Die Niederschrift hierüber wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht und einstimmig genehmigt. Tagesordnungspunkt 4 Prüfbericht über die Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss Der Prüfbericht über die angesagte Gebarungsprüfung durch den Prüfungsausschuss am 13. Juni 2006 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Die Einnahmen- und Ausgabenbelege wurden überprüft und für in Ordnung befunden. Tagesordnungspunkt 5 Bestellung eines Kassenverwalterstellvertreters gemäß 80 NÖ Gemeindeordnung Laut Prüfbericht vom Amt der NÖ Landesregierung ist gemäß 80 NÖ Gemeindeordnung ein Vertreter des Kassenverwalters zu bestellen. Der Kassenverwalter und der zu bestellende Vertreter sind dem Gemeinderat unmittelbar verantwortlich. Die näheren Bestimmungen über das Kassenwesen und die Buchführung der Gemeinde sind durch Verordnung der NÖ Landesregierung festgelegt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, Frau Renate Murhamer, Vertragsbedienstete der Gemeinde Ravelsbach, zum Kassenverwalterstellvertreter zu bestellen. Tagesordnungspunkt 6 Restaurierung von zwei Steinfiguren im Friedhof Ravelsbach Für die Restaurierung von zwei Steinfiguren im Friedhof in Ravelsbach wurden zwei Kostenvoranschläge eingeholt. Sebastian Jan Bunia, Bildhauer und Restaurator 3500 Krems 7.387,80 inkl. Mwst. Manfred Bölderl, Steinbildhauer

2 Seite Guntersdorf 6.975,60 inkl. Mwst. Die Angebote wurden vom Wirtschaftsausschuss überprüft. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Arbeiten an Herrn Manfred Bölderl, Steinbildhauer in Guntersdorf, zum Preis von 6.975,60 inkl. Mwst. zu vergeben. Mit der Arbeitsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird der Friedhofsausschuss beauftragt. Tagesordnungspunkt 7 Darlehensaufnahme für Baumaßnahmen Friedhof in Ravelsbach Für die Finanzierung des außerordentlichen Projektes Baumaßnahmen am Friedhof in Ravelsbach wurde ein Darlehen in Höhe von ,00 ausgeschrieben. Es wurden 4 Kreditinstitute zur Angebotslegung eingeladen. Drei Kreditinstitute haben zeitgerecht ein Angebot abgegeben: NÖ Landeshypothekenbank AG, 3100 St. Pölten; Raiffeisenkasse Ravelsbach-Ziersdorf, 3710 Ziersdorf und Sparkasse Horn- Ravelsbach-Kirchberg AG, 3580 Horn. Diese Angebote wurden in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und geprüft. Nach Gegenüberstellung der Konditionen wird einstimmig beschlossen, dieses Darlehen bei der Sparkasse Horn-Ravelsbach-Kirchberg AG aufzunehmen. Die Vergabe erfolgt auf Basis 6-Monats-Euribor mit halbjährlicher Anpassung, mit einem Aufschlag von 0,15 Prozentpunkten. Beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3 ist um aufsichtsbehördliche Genehmigung anzusuchen. Tagesordnungspunkt 8 Darlehensaufnahme für Baumaßnahmen Tennishalle Für die Finanzierung des außerordentlichen Projektes Baumaßnahmen Tennishalle in Ravelsbach wurde ein Darlehen in Höhe von ,00 ausgeschrieben. Es wurden 4 Kreditinstitute zur Anbotslegung eingeladen. Drei Kreditinstitute haben zeitgerecht ein Angebot abgegeben: NÖ Landeshypothekenbank AG, 3100 St. Pölten; Raiffeisenkasse Ravelsbach-Ziersdorf, 3710 Ziersdorf und Sparkasse Horn- Ravelsbach-Kirchberg AG, 3580 Horn. Diese Angebote wurden in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und geprüft. Nach Gegenüberstellung der Konditionen wird einstimmig beschlossen, dieses Darlehen bei der Raiffeisenkasse Ziersdorf-Ravelsbach aufzunehmen. Die Vergabe erfolgt auf Basis 6-Monats-Euribor mit halbjährlicher Anpassung, mit einem Aufschlag von 0,15 Prozentpunkten. Beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3 ist um aufsichtsbehördliche Genehmigung anzusuchen. Tagesordnungspunkt 9 Straßenbauarbeiten Gemeindestraße Im Letten und Prandtauerstraße sowie in der KG Parisdorf Güterweg Wienerberger Für die Straßenbauarbeiten Gemeindestraße Im Letten und Prandtauerstraße sowie in der KG Parisdorf Güterweg Wienerberger wurden Firmen zur Anbotslegung eingeladen. Für die Straßenbauarbeiten Im Letten und Prandtauerstraße sind zeitgerecht folgende Angebote eingelangt: Alpine Mayreder Bau GmbH Horn Angebotssumme brutto ,30 Held & Francke Bau GesmbH & Co KG St. Pölten Angebotssumme brutto ,40 Hengl Schotter-Asphalt-Recycling

3 Seite 3 GmbH Limberg Angebotssumme brutto ,40 Leithäusl Herbert Dipl.Ing. Wien Angebotssumme brutto ,44 Leyrer + Graf BauGesmbH Horn Angebotssumme brutto ,96 Strabag AG Hausleiten Angebotssumme brutto ,92 Teerag Asdag Krems a.d. Donau Angebotssumme brutto ,77 Diese Angebote wurden im Rahmen der Gebarungsprüfung am geöffnet. Nach Prüfung und Gegenüberstellung der Angebotspreise wird einstimmig beschlossen, die Arbeiten an die Firma Strabag AG, Hausleiten, zu vergeben. Angebotssumme ,92 inkl. Mwst. Mit der Arbeitsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird der Agrarund Straßenausschuss beauftragt. Für die Straßenbauarbeiten KG Parisdorf Güterweg Wienerberger sind zeitgerecht folgende Angebote eingelangt: Held & Francke Bau GesmbH & Co KG St. Pölten Angebotssumme brutto ,52 Hengl Schotter-Asphalt-Recycling GmbH Limberg Angebotssumme brutto ,80 Strabag AG Hausleiten Angebotssumme brutto ,80 Teerag Asdag Krems a.d. Donau Angebotssumme brutto ,68 Diese Angebote wurden im Rahmen der Gebarungsprüfung am geöffnet. Nach Prüfung und Gegenüberstellung der Angebotspreise wird einstimmig beschlossen, die Arbeiten an die Firma Strabag AG, Hausleiten, zu vergeben. Angebotssumme ,80 inkl. Mwst. Mit der Arbeitsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird der Agrarund Straßenausschuss beauftragt. Tagesordnungspunkt 10 Auftragsvergaben für Gemeindehaus Kremserstraße 4 ( Rein-Wohnung ) Für die Sanierung der Rein-Wohnung im Gemeindehaus Ravelsbach; Kremserstraße 4 wurden nachstehende Angebote eingeholt: Elektrikerarbeiten Fa. Elektro Trnka, Ravelsbach Materialkosten 522,51 exkl. Mwst. Die Arbeiten werden in Eigenregie geleistet. Sanitärarbeiten Fa. Nestreba GesmbH., Ziersdorf Installationen und Einrichtungen 3.498,15 exkl. Mwst. Fa. Kurt Krammer, Ziersdorf Installationen und Einrichtungen 5.391,50 exkl. Mwst. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Ankauf des Elektromaterials bei der Fa. Elektro Trnka, Ravelsbach und beauftragt die Fa. Nestreba GesmbH., Ziersdorf mit den Sanitärarbeiten laut vorliegendem Angebot. Mit der Arbeitsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird der Wirtschaftsausschuss beauftragt. Tagesordnungspunkt 11 Fußbodensanierung im Kindergarten Vom Architekturbüro Dipl.Ing. Kuchler ZT GesmbH., Stockerau, wurde eine Kostenschätzung für die Neuherstellung von ca. 60 m² Fußboden im Kindergartengebäude vorgelegt.

4 Seite 4 Die Kostenschätzung für Herstellungskosten des Fußbodens beträgt 7.600,00 exkl. Mwst. Der Abbruch des bestehenden Fußbodens erfolgt durch die Gemeindearbeiter in Eigenregie. Die Arbeiten sollen im Rahmen der Umbauarbeiten des Musikheimes durchgeführt und die Aufträge an die bei diesem Bauprojekt aus der Ausschreibung hervorgegangenen Bestbieter, zu den dort angebotenen Preisen, vergeben werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe der Arbeiten für die Neuherstellung von ca. 60 m² Fußboden im Kindergartengebäude. Mit der Arbeitsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird der Kindergartenausschuss beauftragt. Beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. K4 ist um Förderung für diese Instandsetzungsarbeiten anzusuchen. Tagesordnungspunkt 12 Auftragsvergaben für multifunktionellen Veranstaltungssaal Musikheim; Vom Architekturbüro Dipl.Ing. Kuchler ZT GesmbH., Stockerau wurden folgende Leistungen ausgeschrieben: Lieferung und Montag der Innentüren, Tischlerarbeiten, Trockenbauarbeiten, Aluund Schlosserarbeiten, PVC-Bodenlegerarbeiten, Maler und Anstreicherarbeiten und Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsarbeiten. Die Anbotseröffnung fand am 30. Mai und 13. Juni 2006 im Gemeindeamt Ravelsbach statt. Nach Prüfung der Angebote wurde vom Architekturbüro Dipl.Ing. Kuchler folgender Vergabevorschlag vorgelegt: Fa. Zellhofer, Maissau Innentüren 8.260,24 exkl. Mwst. Fa. Brandl Josef, Stockerau Tischlerarbeiten 2.941,20 exkl. Mwst. Fa. Siller, Gnadendorf Trockenbau ,60 exkl. Mwst. Fa. Renner, Langenlois Alu-Schlosser 6.619,00 exkl. Mwst. Fa. Studio Eis, Hollabrunn PVC Bodenleger 1.446,40 exkl. Mwst. Fa. Rudolf, Tulln Maler und Anstreicher 9.095,82 exkl. Mwst. Fa. Wimmer, Sitzendorf Heizung, Sanitär und Lüftung ,90 exkl. Mwst. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe der Arbeiten auf Grund des Vergabevorschlages an oa. Firmen. Mit der Arbeitsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird das Architekturbüro Dipl.Ing. Kuchler ZT GesmbH., Stockerau beauftragt. Tagesordnungspunkt 13 Subventionen für die Freiwilligen Feuerwehren Die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Ravelsbach ersuchen um Gewährung nachstehender Subventionen: FF Ravelsbach 9.450,00 FF Gaindorf 2.620,00 FF Pfaffstetten 2.400,00 FF Minichhofen 1.890,00 Insgesamt ,00 ========= Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung dieser Subventionen an die Freiw. Feuerwehren. Die Subventionsbeträge sind im Voranschlag 2006 veranschlagt. Tagesordnungspunkt 14 Subventionen an Dorferneuerungsvereine für Bachmäharbeiten

5 Seite 5 Für das Mähen der Bachböschungen im Jahr 2006 in den Katastralgemeinden werden nachstehende Subventionen an die Dorferneuerungsvereine vorgeschlagen: DEV Parisdorf 72,68 DEV Gaindorf 225,00 DEV Minichhofen 72,68 DEV Oberravelsbach 270,00 DEV Baierdorf 72,68 DEV Pfaffstetten 218,02 In der KG Ravelsbach werden die Bachmäharbeiten über die Gemeinde verrechnet. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung dieser Subventionen an die Dorferneuerungsvereine für Bachmäharbeiten. Tagesordnungspunkt 15 Subvention an Dorferneuerungsverein Parisdorf - Spielgerät Vom Dorferneuerungsverein Parisdorf wurde für den Spielplatz ein Spielgerät zu einem Preis von 1.572,00 angekauft. Hiefür ersucht der Dorferneuerungsverein Parisdorf mit Schreiben vom um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 500,00. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 500,00. Tagesordnungspunkt 16 Subvention für Aktion Offa is Die Teilnehmer an der Aktion offa is 2006 ersuchen mit Schreiben vom 25. April 2006 um eine Werbeeinschaltung im Folder und Zuerkennung eines Werbekostenbeitrages. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung eines Werbekostenbeitrages in der Höhe von 100,00 für die Werbeeinschaltung im Folder und weiters eine einmalige Subvention in der Höhe von 100,00, für die Fotodokumentation im Rahmen des Projektes ravelsbach.kultur Fahnen über Ravelsbach. Tagesordnungspunkt 17 Grundeinlösung für den Ausbau bzw. Korrektion der B 4 Horner Straße Zusatzstreifen Ravelsbach Vom Land Niederösterreich Landesstraßenbauabteilung liegt ein Übereinkommen für eine Grundablösung für den Ausbau bzw. die Korrektion der Landesstraße B 4 Horner Straße, Baulos Zusatzstreifen Ravelsbach, km 29,530 30,850 vor. Laut diesem Übereinkommen beansprucht das Land Niederösterreich von der Gemeinde Ravelsbach Grund im Ausmaß von m². Dieser Grund soll dem Land Niederösterreich seitens der Gemeinde Ravelsbach kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das Übereinkommen zwischen der Marktgemeinde Ravelsbach und dem Land Niederösterreich liegt im Original und in einer Zweitschrift vor. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die kostenlose Zurverfügungstellung von m² Gemeindegrund und genehmigt das vorliegende Übereinkommen für den Ausbau bzw. Korrektion der Landesstraße B 4 Horner Straße, Baulos Zusatzstreifen Ravelsbach. Tagesordnungspunkt 18 Werbemarketing Maßnahmen; Kulturveranstaltungen 2006 Der Ausschuss für Kunst, Kultur und Sport ersucht um einen Rahmenbetrag für

6 Seite 6 Werbe- und Werbemarketingmaßnahmen für sämtliche Kulturveranstaltungen im Jahr Hiefür soll ein Betrag in Höhe von 7.000,00 bereitgestellt werden. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, für Werbe- und Marketingmaßnahmen für sämtliche Kulturveranstaltungen im Jahr 2006 einen Betrag von 7.000,00 zur Verfügung zu stellen. Mit der Auftragsverwaltung und Rechnungsprüfung wird der Ausschuss für Kunst, Kultur und Sport beauftragt.

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