2. Forschungsstand. 2.1 Kontinuität-und-Wandel-Debatte

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1 2. Forschungsstand 2.1 Kontinuität-und-Wandel-Debatte Die U.S.-amerikanischen Neorealisten John Mearsheimer und Kenneth Waltz zeichneten zu Beginn der 90er Jahre ein relativ im Vergleich zu den ansonsten überall verbreiteten zuversichtlichen Erwartungen pessimistisches Szenario für die weitere Entwicklung Europas und des Westens insgesamt. 1 Aus ihrer Sicht endete mit der Auflösung des Ost-West-Konflikts und dem partiellen Rückzug der Supermächte die bipolare Ordnung und vor allem die Stabilität der voran gegangenen Jahrzehnte. Die zu erwartende Multipolarität und Renationalisierung, das heißt, die Wiedererstarkung ehemaliger Großmächte in Europa und deren Konkurrenz um Macht, werde zu mehr Instabilität und häufiger zu Konflikten führen. Bezüglich der NATO wurde erwartet, dass sie sich auflöse. Auch Deutschland werde sich, so das Argument, den Zwängen des internationalen Systems nicht entziehen können und nach mehr, vor allem nach materieller und militärischer Macht oder sogar nach Hegemonie streben. Für Waltz (und später auch für Mearsheimer) war im Unterschied zu einer solchen Renationalisierung Europas allerdings auch vorstellbar, dass ein integriertes Europa sich, ähnlich einem Staat, zu einem eigenständigen Pol im internationalen System und damit zu einer (potentiellen) Gegenmacht der USA entwickeln könnte. 2 In Bezug auf diesen Neorealismus entwickelten Rainer Baumann, Volker Rittberger und Wolfgang Wagner (1999) einen sogenannten modifizierten Neorealismus und wendeten ihn speziell auf Deutschland an. 3 Im Unterschied zu Mearsheimer und Waltz beschrieben die Autoren die Auswirkung der strukturellen Veränderungen nach 1990 deutlich positiver. Demnach habe sich die Sicherheitslage für Deutschland mit dem Ende der sowjetischen Bedrohung 1 Mearsheimer, John J. 1990: Back to the Future. Instability in Europe After the Cold War; Waltz, Kenneth N. 1993: The Emerging Structure of International Politics. 2 Mearsheimer, John J. 2001: The Tragedy of Great Power Politics, S Waltz, Kenneth N.: Structural Realism After the Cold War, S Vgl. auch Kupchan, Charles 2002: The End of the American Era, Kapitel 4: The Rise of Europe, S Baumann, Rainer/Rittberger, Volker/Wagner, Wolfgang 1999: Macht und Machtpolitik. Neorealistische Außenpolitiktheorie und Prognosen über die deutsche Außenpolitik nach der Vereinigung. H. Hartenstein, Deutsche Außenpolitik gegenüber Amerika nach 9/11, DOI / _2, Springer Fachmedien Wiesbaden 2015

2 nicht verschlechtert, sondern verbessert. Seine Machtposition habe vor allem davon profitiert, dass ein bipolares durch ein unipolares (und weniger hierarchisches) System abgelöst wurde. Seine materiellen Machtressourcen seien jedoch nur gegenüber der Sowjetunion, nicht aber im Vergleich zu den westlichen Staaten gestiegen. Auch aus dieser modifizierten Perspektive sei daher in Bezug auf Deutschland mit einer (allerdings nur moderaten) Zunahme von Machtpolitik zu rechnen. Diese Machtpolitik manifestiere sich nun in der fortgeführten Integration in die westlichen Institutionen NATO und EU. Auch wenn Deutschland dadurch teilweise auf Autonomie und Souveränität verzichte, könne es seinen Einfluss und damit seine Macht erhöhen und erweitern. Zwar rechneten die Autoren angesichts der dominanten Stellung der USA grundsätzlich mit so genannter Gegenmachtbildung (balancing strategy) durch andere Staaten. Im Fall Deutschlands sahen sie hierfür allerdings keine Notwendigkeit, solange eine Konfrontation mit den USA (oder gar ein amerikanischer Angriff auf Deutschland) nicht zu erwarten war. 4 Grundsätzlich realistisch argumentierten auch Christian Hacke, Hans-Peter Schwarz, Werner Link und Gregor Schöllgen. Gemeinsam war ihnen, dass sie die internationalen Veränderungen nach 1990 als Möglichkeit, ja als Chance für Deutschlands begriffen, sein Gewicht in der Weltpolitik zu erhöhen und selbstbewusster aufzutreten ( assertiveness ). Hacke und Schwarz betonten beide den Machtzuwachs Deutschlands nach 1990 (Deutschland als Weltmacht bzw. als Zentralmacht Europas). Obschon sie die Außenpolitik der Bundesrepublik insgesamt erfolgreich nennen und an den Grundprinzipien Westbindung und Multilateralismus festhalten wollten, waren sie unzufrieden mit der angeblich zurückhaltenden Rolle Deutschlands und diagnostizierten ein mangelndes außenpolitisches Selbstbewusstsein. Zwar hätten die Bundeskanzler in der Vergangenheit den außenpolitischen Handlungsspielraum klug und verantwortungsbewusst aufgebaut. Ein außenpolitisches Selbstbewusstsein der Deutschen habe jedoch durch die betont zivil(e) und zurückhaltend(e) Außenpolitik nicht entstehen können. 5 Deutschland müsse seine Machtvergessenheit und Ängstlichkeit ablegen 6 und sei zu machtvoller Außenpolitik im globalen Maßstab aufgerufen. 7 Die außenpolitische 4 Ebenda, S Hacke, Christian 1993: Weltmacht wider Willen, S. 342f. 6 Schwarz, Hans-Peter 1994: Die Zentralmacht Europas, Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne, S. X. 7 Hacke, Christian 1993: Weltmacht wider Willen, Vorwort. 22

3 Integration Europas dagegen beurteilten beide skeptisch. 8 Bislang sei die national-staatliche Kategorie von der Bundesregierung (Helmut Kohl) zu Unrecht vernachlässigt worden. Deutschland müsse seine nationalen, das heißt deutschen Interessen klar von den europäischen unterscheiden, sie deutlicher formulieren, nüchterne Interessenpolitik betreiben, 9 eine andere Sprache finden und größere Härte... beim Verhandeln zeigen. 10 Symptomatisch für die Debatte um Kontinuität und Wandel ist, dass beide Autoren ihre Forderung nach einer Enttabuisierung des Militärischen, nach einer Relativierung der europäischen Integration und nach Machtpolitik im globalen Maßstab als Kontinuität bezeichneten und der Entwicklung deutscher Außenpolitik bis zum Jahreswechsel 2003 auch eine solche Kontinuität bescheinigten. Dies galt auch mit Blick auf die Beziehungen zu den USA, deren fortdauernde, besondere Bedeutung für Deutschland vor allem Hacke betonte. Die Politik der Bundesregierung während der Irakkrise charakterisierten beide dann als schlagartigen Kurswechsel 11 bzw. als tiefen Bruch 12, durch die der deutsche Handlungsspielraum unnötig geschmälert worden sei. Aus der Perspektive von Hacke hat sich diese Entkopplung von den USA seither fortgesetzt: Wenn ( ) Deutschland seine Rolle in der NATO kalkuliert mindert, gemeinsam beschlossene Interventionen verweigert, sich von den USA distanziert und nicht ohne Naivität neue Kraftzentren sucht, dann lösen sich alte Sicherheiten und bewährte Kontinuität auf. 13 Werner Links Analysen verwiesen zunächst auf ähnliche Veränderungen nach Das Ende der Bipolarität biete die Chance, Deutschlands Souveränität und Gleichrangigkeit in einer multipolaren Staatenwelt wahrzunehmen. Gleiche Augenhöhe und Selbstbewusstsein lauteten hier die Forderungen an die deutsche Außenpolitik. Anders als Hacke und Schwarz sah Link jedoch die Notwendigkeit, dass Deutschland im europäischen Rahmen, das heißt, gemeinsam mit den anderen europäischen Mächten, vor allem mit Frankreich, gegebenenfalls als Kerneuropa, weltpolitisch handelt. Nur so könne Deutschland auch der Rolle eines Juniorpartner Amerikas entkommen. Ziel sei die europäische Eigenständigkeit gegenüber den USA, wenn auch nicht gegen die 8 Ebenda: S. 430, 542. Zur Kategorie der Euroskeptics siehe Hellmann, Gunther 1996, Goodbye Bismarck? The Foreign Policy of Contemporary Germany, S Hacke, Christian 1993: S Schwarz, Hans-Peter 1994: Die Zentralmacht Europas. S Schwarz, Hans-Peter 2005: Republik ohne Kompaß. Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik, S Hacke, Christian 2003: Deutschland, Europa und der Irakkonflikt, S Hacke, Christian 2012: Deutschland in der Weltpolitik: Zivilmacht ohne Zivilcourage?, S

4 USA, so Link. 14 In Frage stehe diese Partnerschaft daher nicht durch die Intentionen Deutschlands oder Europas, die eine kooperative balance-politik betreiben, sondern allein durch die hegemonial-imperiale Politik der amerikanischen Regierung. 15 Die Struktur innerhalb der EU nannte Link dagegen antihegemonial. 16 Hegemoniale Machtverhältnisse etwa zwischen dem deutschfranzösischen Duo einerseits und den kleineren Mitgliedern andererseits sah Link keine, folglich finden sich bei ihm auch keine Überlegungen zur Notwendigkeit von balancing innerhalb Europas. Gregor Schöllgen (2003) ging noch einige Schritte weiter und sah in der wiedergewonnenen Souveränität nach 1990 die Chance, sich vollständig von den USA abzuwenden und zu emanzipieren. 17 Interessen müssten klar definiert und auf Konzessionen und Kompromisse, wenn sie auf Kosten Deutschlands gingen, verzichtet werden. 18 Besonderen Wert legte er auf den neuen, vermeintlich selbstbewussten Ton in der deutschen Außenpolitik. Diesem sei es zu verdanken, dass Deutschland während der Irakkrise andere Europäer für seine Politik habe gewinnen können und die transatlantische Epoche endgültig ein Ende gefunden habe. 19 Josef Joffe und Arnulf Baring stehen ebenfalls in der Tradition realistischen Denkens, gelangten jedoch mit ihren Analysen bezüglich der Rolle Deutschlands respektive der USA zu grundsätzlich anderen Ergebnissen als die oben genannten Realisten. Joffe (der sich selbst als Schüler von Waltz bezeichnet) sah in der Auflösung der Sowjetunion und der bipolaren Ordnung Ende 1991 zunächst einen systemischen Wandel, der die unmittelbare und gegenseitige strategische Abhängigkeit Europas und Amerikas beseitigt habe. Damit genieße Deutschland, genießen aber auch die anderen Akteure auf der neuen Bühne mehr Freiheiten. Er verwies daher (1994) darauf, dass Deutschland in der neuen Situation mit zunehmenden Zielkonflikten konfrontiert sei, da es gute Beziehungen sowohl zu Amerika, als auch zu Frankreich, zu Großbritannien, zu Russland und zu Osteuropa pflegen bzw. aufbauen müsse. Dies sei, wie schon während der letzten Jahrzehnte, nur mit zurückhaltendem und vorsichtigem Handeln, nicht mit traditioneller Machtpolitik möglich. 20 Trotz des tektonischen Umbruchs von 14 Link, Werner 2004: Grundlinien der außenpolitischen Orientierung Deutschlands, S Link, Werner 2004: Kooperative Balancepolitik, S Ebenda, S Schöllgen, Gregor 2003: Der Auftritt. Deutschlands Rückkehr auf die Weltbühne. 18 Schöllgen, Gregor 2004: Die Zukunft der deutschen Außenpolitik liegt in Europa, S Ebenda, S Joffe, Josef 1994: German Grand Strategy after the Cold War, S. 86f. 24

5 1991 bestehe allerdings die Bedeutung der USA für Deutschland und damit das Interesse Deutschlands an engen Beziehungen zu seinem wichtigsten Partner unverändert fort. Deutschlands Machtposition in der Mitte Europas provoziere nach wie vor Bedenken bei seinen Nachbarn. Zwar seien diese Überlegungen aufgrund des zivilen Charakters deutscher Politik und im Zuge der europäischen Integration in den Hintergrund gerückt. Wichtigster Faktor jedoch und Hauptpfeiler der Kontinuität bleibe die europäische Präsenz Amerikas als segensreicher Puffer und Legitimator deutscher Macht. 21 Während Joffe Mitte der 90er Jahre noch optimistisch war, dass sowohl Deutschland als auch die USA an ihrer natürlichen Partnerschaft festhalten und nicht um Hegemonie in Europa konkurrieren würden, 22 sah er in der Irakkrise von 2002/2003 deutliche Anzeichen von zunehmender Gegenmachtbildung und moralischer Überheblichkeit auf Kosten der USA. 23 Baring verglich die Situation Deutschlands in der Welt nach 1990 mit der problematischen Mittellage nach Um das eigene Land in dieser Konstellation zu stabilisieren, sei es nötig, dass man viele Nachbarn mit (...) oft widerstreitenden Interessen miteinander koordinieren muss und ihre zentralen Interessen bei der Formulierung der eigenen berücksichtige. Die Macht Deutschlands (und Europas) habe nach 1990 nicht zugenommen und werde in Zukunft eher noch weiter abnehmen. Dies sei ein Aufruf zur Bescheidenheit und zum Augenmaß. Nichts sei irreführender, enttäuschender für unsere Partner als die deutsche Neigung zu großen Worten ohne dann folgende Taten. 24 Unverändert sei die Rolle der USA ausschlaggebend für das Gleichgewicht in Europa und unentbehrlich für Deutschland. 25 Gute Beziehungen zwischen Europa und den USA seien eine entscheidende 21 Joffe, Josef 1996: Die Weltmacht und der sanfte Hegemon. Amerika, Deutschland und die natürliche Partnerschaft, S Ebenda, S Interview mit Josef Joffe: The U.S. and Europe after the Iraq War, Baring, Arnulf 1995: Wie neu ist unsere Lage? Deutschland als Regionalmacht.:, S , hier S. 16. Zu den bewährten Tugenden der Bonner Republik zählte Baring: die Bescheidenheit des Auftretens, den kooperativen Arbeitsstil, die Fähigkeit anderen zuzuhören, ihre Interessen wahrzunehmen, behutsam am Konsens mitzuwirken. Durch selbstbewusste Stillosigkeit seien diese nicht zu ersetzen. Ebenda, Baring, Arnulf 1999: Es lebe die Republik, es lebe Deutschland!, S Zur Rolle des Antiamerikanismus in Deutschland (Volk, Eliten, Medien) und zu Barings Einschätzung aus 1999, dass sich die Schröder-Regierung in einer mit dem Golfkrieg von 1991 vergleichbaren Situation nicht mehr so eindeutig an die Seite der USA stellen würde, siehe Baring, Arnulf 1999, Es lebe die Republik, es lebe Deutschland!, S

6 Voraussetzung für Europas Selbstbehauptung. 26 Problematisch sei daher, argumentierte Baring 1991, dass in Deutschland einige (vor allem Jüngere und Ostdeutsche) die Westintegration als Fessel empfänden und sie überwinden wollten. Die Rolle der USA, so Baring dann in 2005 mit Blick auf die deutsche Außenpolitik der vorangegangenen Jahre, sei offenbar aus dem deutschen Bewusstsein gewichen. Zudem offenbare der Versuch, die Macht der USA konfrontativ einzudämmen, eine völlige Verkennung der Machtverhältnisse. 27 Institutionalistische Betrachtungen in der Tradition von Robert Keohane und Joseph Nye unterstellen zwar eine grundsätzlich konfliktive und kooperationshemmende Struktur des internationalen Staatensystems, sehen aber in den internationalen Institutionen eine Möglichkeit, die zwischenstaatliche Zusammenarbeit durch die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen auf der Basis von Transparenz und Berechenbarkeit dauerhaft zu fördern und zu stabilisieren. 28 Hinzu kommen Überlegungen zur regionalen und globalen Interdependenz. Angesichts zunehmend grenzüberschreitender Sicherheitsprobleme sind Staaten demnach verstärkt aufeinander angewiesen, diese gemeinsam (auch zusammen mit nicht-staatlichen Akteuren) zu regeln. Auch aus dieser Perspektive sind daher 1990 zunächst strategische Abhängigkeiten weggefallen und neue Freiräume entstanden. Helga Haftendorn argumentierte jedoch, dass sowohl die grundlegenden Interessen Deutschlands als auch die internationalen institutionellen Strukturen, in die Deutschland sich während der vorangegangenen Jahrzehnte eingebunden habe, fortbestehen, und dass diese Institutionen dem Land auch künftig die Möglichkeit bieten, seine Interessen wahrzunehmen. Haftendorn zeigte, dass Deutschland 1990 um eine wesentliche Erfahrung reicher sei als früher: Während der vorangegangenen 40 Jahre sei es gelungen, auf dem Weg der konsequenten Einbindung in internationale Institutionen und durch den damit verbundenen teilweisen Verzicht auf staatliche Souveränität den eigenen außenpolitischen Handlungsspielraum nach und nach aufzubauen und zu erweitern. Im Rahmen der NATO, der Europäischen Gemeinschaft und schließlich der Vereinten Nationen habe Deutschland auf diese Weise Anerkennung und Mitspracherecht erworben. Die erfolgreiche Selbstbehauptung Deutschlands sei dieser Selbstbeschränkung zu verdanken. Ein Mangel an Selbstbewusstsein sei damit nicht verbunden 26 Ebenda, S Baring, Arnulf 2005: Unser Fundament bleiben die USA. Über den Dilettantismus rot-grüner Außenpolitik. 28 Keohane, Robert/Nye, Joseph 2001: Power and Interdependence. 26

7 gewesen, im Gegenteil: Die Autorin zeigte, dass die verschiedenen Bundeskanzler schon in der Vergangenheit auch gegenüber den U.S.-Präsidenten selbstbewusst und zugleich umsichtig aufgetreten seien. 29 Um die Kontinuität deutscher Außenpolitik zu bewahren, seien enge Beziehungen zu Frankreich und zu den USA weiterhin unerlässlich. Die Konkurrenz innerhalb des strategischen Dreiecks Berlin-Paris-Washington habe nach 1990 jedoch zugenommen, so Haftendorn in Zum einen wachse mit der zunehmenden Rivalität zwischen Paris und Washington um ein gaullistisches bzw. atlantisches Europa Deutschlands Schwierigkeit, einen Ausgleich zwischen beiden Ländern zu finden. Während der Bonner Republik hätten die Bundesregierungen diesen Konflikt immer wieder mit viel Umsicht zu meistern gewusst. Auch heute habe Deutschland keine andere Wahl, als das europäische Projekt voranzutreiben und dabei die atlantische Partnerschaft zu stärken. Die französischen Vorstellungen von einer europäischen Gegenmacht seien dagegen nicht im deutschen Interesse und in Europa auch nicht mehrheitsfähig. Zum anderen beanspruche Deutschland im europäischen Kontext zunehmend mehr Einfluss gegenüber Frankreich und verschärfe damit die Konkurrenz zwischen diesen beiden. Und schließlich gestalteten sich die Beziehungen zu den USA problematischer als früher. Grundsätzlich fehle in der NATO das Gefühl einer gemeinsamen Bedrohung, wodurch die Kooperation erschwert werde. Auch das eigenmächtige Handeln der USA nach 9/11 belaste die Zusammenarbeit. Unterschiedliche Einschätzungen über die Wahl angemessener Mittel dürften aber nicht, wie geschehen, von der Bundesregierung in einen Wertekonflikt umgemünzt und damit moralische Überheblichkeit demonstriert werden. 31 Aufgrund der Kontinuität deutscher Interessen müsse sich das Land weiterhin bemühen, gemeinsam mit den anderen Europäern den Amerikanern etwas anzubieten, um die euro-atlantische Partnerschaft zu erhalten. Dazu gehöre nicht zuletzt die eigene Berechenbarkeit. Im Rückblick beschrieb Haftendorn Schröders Irakpolitik als einen Bruch mit dem bisher von allen Bundesregierungen gepflegten gemeinschaftsorientierten Kurs, der auf den Akteur Schröder als Abrissunternehmer` der Kohl schen Außenpolitik zurückzuführen sei. 32 Anschließend sei aber durch die 29 Haftendorn, Helga 2001: Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung. 30 Haftendorn, Helga 2004: Sicherheitspolitik im strategischen Dreieck Berlin Paris Washington. 31 Ebenda, S Haftendorn, Helga 2012: Maximen deutscher Außenpolitik, S

8 Regierungen Merkel die bewährte Partnerschaft mit den USA wieder hergestellt worden. 33 In einem entscheidenden Punkt knüpfte Reinhard Wolf an Haftendorns Argumentation an. 34 Er nannte Revisionismus eine Konstante deutscher Außenpolitik (seit 1871) und bezeichnete damit das Bestreben, mit den anderen westlichen Mächten gleichzuziehen ( equal say ) und, besonders nach Niederlagen, wieder eine Politik der freien Hand ausüben zu können. Dies habe in der Vergangenheit wiederholt schwere Konflikte verursacht, wenn dadurch der machtpolitische status quo in Europa bedroht war. Mit der erfolgreichen Integration in die westlichen Institutionen und der wiedergewonnen Einheit habe Deutschland dann aber eine gleichberechtigte, normale Position im Westen erlangt und brauche daher nach 1990 nach keiner weiteren Revision zu streben. Karl Kaiser sah im Umbruch von 1990 die Verschärfung einer doppelten Entwicklung. Zum einen müsse mit einer zunehmenden Anarchie in der Welt gerechnet werden (insbesondere mit Staatenzerfall, ethnischen Ansprüchen und Konflikten, Migration, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Terrorismus). Zum anderen nehme die globale Interdependenz weiter zu. Die Verletzlichkeit der Staaten in Verknüpfung mit der Relativierung ihrer nationalen Steuerungsfähigkeit zwinge sie zu noch mehr zwischenstaatlicher Kooperation. 35 Die Verregelung und Verrechtlichung, wie sie sich innerhalb der OECD-Welt entwickelt habe, müsse ausgebaut und ausgeweitet werden. Gewalt müsse als Mittel der Politik immer weiter hinter die Diplomatie zurücktreten. Für Deutschland folge daraus zweierlei. Zunächst gebe es kein zentrales deutsches Interesse, das ohne Kooperation mit den anderen Akteuren erreicht werden könne. Darüber hinaus aber habe nach 1990 die Verantwortung Deutschlands zugenommen, global zu handeln. Als Wirtschaftsmacht und einer der Hauptakteure des internationalen Systems stehe es vor neuen Aufgaben, die es im Rahmen der EU, der NATO und der UN, möglichst als Ständiges Mitglied des Sicherheitsrates, regeln müsse. In Bezug auf die transatlantischen Beziehungen müsse Europa sich für den Fall vorbereiten, dass die USA sich stärker zurückziehen, so Kaiser Nach 9/11 sah er die U.S.-Dominanz 33 Ebenda, S Wolf, Reinhard 2004 (2001): Between Revisionism and Normalcy: Change and Continuity of Germany s Foreign Policy Identity during the 20th Century. 35 Kaiser, Karl 1995: Deutsche Außenpolitik in der Ära des Globalismus. Zwischen Interdependenz und Anarchie. 36 Kaiser, Karl/ Krause, Joachim (Hrsg.) 1996: Deutschlands neue Außenpolitik. Band 3: Interessen und Strategien, Einleitung. 28

9 kritisch und forderte die weitere Kooperation der USA mit Europa. In jedem Fall gelte es, den europäischen Pfeiler zu stärken. 37 (Die institutionalistischen Zwänge fallen bei Kaiser im Vergleich zu den realistischen Überlegungen schwach aus. Seine Zuordnung zu den institutionalistischen Ansätzen gründet vor allem in seiner starken Betonung der Bedeutung der Institutionen für Deutschland.) Sogenannte konstruktivistische Ansätze zur deutschen Außenpolitik richteten den Blick auf die Bedeutung von politischer Kultur, von außenpolitischer Identität und von nationalen und internationalen (sozialen) Normen. Die zugrunde liegende Überlegung ist, dass staatliches Handeln nicht unvermittelt den realpolitischen Zwängen folgt, sondern einem herrschenden set of values and beliefs. Die Mehrheit dieser Forschungsbeiträge argumentierte, dass deutsche Außenpolitik nach 1990 trotz struktureller Veränderungen von Kontinuität geprägt werde, weil sie sich an unveränderten sozialen Normen bzw. Überzeugungen ausrichte. Hierzu zähle insbesondere der Multilateralismus, eine europäische Identität und Einbindungsbereitschaft sowie die militärische Zurückhaltung. Damit klangen die Erwartungen in Bezug auf die multilaterale Einbindungsbereitschaft nicht grundlegend anders als die der Institutionalisten und sogar mancher Realisten, auch wenn sich die Erklärungen unterschieden. Veränderungen, insbesondere die zunehmende militärische Einsatzbereitschaft, wurden meistens damit erklärt, dass Deutschland den westlichen Erwartungen zu entsprechen versuche. 38 Im Folgenden werden zunächst die wichtigsten Beiträge aus diesem Feld aufgeführt und anschließend die von den Autoren gezogenen Konsequenzen in Bezug auf die deutsch-amerikanischen Beziehungen diskutiert. Peter Katzenstein (1997) untersuchte die Bereitschaft Deutschlands, seine staatliche Souveränität teilweise aufzugeben bzw. auf Europa zu übertragen. 39 Mittlerweile sei dies nicht mehr allein mit ökonomischen Vorteilen für Deutschland zu erklären, sondern mit seiner europäischen Identität. Deutsche Eliten identifizierten sich und deutsche Interessen mit Europa. Der Begriff Macht sei dabei aus ihrem Vokabular verschwunden, und sie würden es bewusst vermeiden, in der EU eine strong leadership role anzustreben. (Katzensteins Kernaussage zur Identität ist hier eng verknüpft mit den 37 Kaiser, Karl 2002: German Perspectives on the strategic landscape after September 11, AICGS, Washington D.C. 38 Harnisch, Sebastian/Katsioulis, Christos/Overhaus, Marco (Hrsg.) 2004: Deutsche Sicherheitspolitik. Eine Bilanz der Regierung Schröder. 39 Katzenstein, Peter J. 1997: United Germany in an Integrating Europe. 29

10 europäischen Institutionen und ließe sich daher auch noch als Institutionalismus bezeichnen.) In demselben Sammelband diskutierte Thomas Berger die antimilitaristische Kultur Deutschlands, die, im Vergleich zum früher herrschenden Militarismus, besonders hervorsteche. 40 Zur Erreichung nationaler Ziele würden militärische Mittel kaum noch erwogen, außerdem zögere man, eine wichtigere Rolle in den gemeinsamen Sicherheitsinstitutionen einzunehmen. Eine Änderung dieser Kultur sei nur zu erwarten, wenn die Allianz zusammenbreche und neue Bedrohungen aufkämen. Berger verwies in diesem Zusammenhang auf die sicherheitspolitische Abhängigkeit Deutschlands von den USA. Diese Abhängigkeit habe eine Zurückhaltung zunächst ermöglicht und sei nun auch eine Folge dieser Zurückhaltung. (Dies ist ein Zusammenhang, der von anderen Konstruktivisten ignoriert wird.) Das Projekt von Volker Rittberger diagnostizierte in den 90er Jahren überwiegend Kontinuität in der deutschen Außenpolitik. Anstatt nach Autonomie zu streben, integriere sich das Land weiter in NATO, EU, UN und GATT. Dies könne nur damit erklärt werden, dass Deutschland nicht versuche, seinen unmittelbaren Nutzen zu maximieren, sondern sich grundsätzlich an nationalen und internationalen Normen orientiere. Die von anderen geforderte Machtpolitik habe sich gegen das norm-consistent foreign policy behavior nicht durchsetzen können. 41 Einen weiteren prominenten Platz im konstruktivistischen Forschungsfeld nahm das sogenannte Trierer Zivilmacht-Konzept um Hanns Maull ein. 42 Mit diesem Rollenkonzept, das sich aus der Selbst- und Fremdwahrnehmung Deutschlands zusammenfüge, sollen die Grundprinzipien seiner Außenpolitik erfasst werden. Im Kern ging (und geht) es zu einem darum, die bundesdeutsche Außenpolitik von der vorangegangenen Zeit, insbesondere auch der nationalsozialistischen Periode, abzugrenzen, und zum anderen, internationale Politik als einen Zivilisierungsprozess zu verstehen, in dessen Verlauf ein Gewaltmonopol (UN) und internationale Regeln gestärkt, gewaltförmige Auseinandersetzungen dagegen zurückgedrängt würden. Außenpolitische Leitlinien Deutschlands seien die westliche (bzw. demokratische) Orientierung, Souveränitätsverzicht zugunsten internationaler Regelungen, Fokussierung auf wirtschaftlichen Handel 40 Berger, Thomas U. 1997: Norms, Identity, and National Security in Germany and Japan. 41 Rittberger, Volker 2001: German foreign policy since unification. Theories and case studies, S Kirste, Knut/Hanns W. Maull 1996: Zivilmacht und Rollentheorie; Harnisch, Sebastian/Maull, Hanns W. (Hrsg.) 2001: Germany as a Civilian Power? The Foreign Policy of the Berlin Republic. 30

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