Haushalt 2015 Stadt Wesel

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1 Haushalt 2015 Stadt Wesel Kompakt Zusammenstellung: Stadt Wesel Die Bürgermeisterin Stabsstelle Haushalt und Controlling Datenbasis: Entwurf Haushalt Stadt Wesel 2015

2 Inhalt Inhalt Haushalt 2015 kompakt Geplante Erträge und Aufwendungen für 2015 Erträge 1 Erträge 2 Aufwendungen 1 Aufwendungen 2 Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (1) Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (2) Verwendung des Deckungsbudgets

3 Haushalt 2015 kompakt Die folgenden Seiten bieten eine kompakte Übersicht über wichtige Haushaltszahlen der Stadt Wesel für das Jahr Bei Fragen und Anregungen rund um den Haushalt der Stadt Wesel können Sie sich gerne wenden an: Außerdem ist es auch möglich, die Fragen und Anregungen per Brief an folgende Anschrift zu senden: Stadt Wesel Stabsstelle Haushalt und Controlling Klever-Tor-Platz Wesel

4 Geplante Erträge und Aufwendungen für 2015 Diese Seite bietet eine Übersicht der geplanten Einnahmen und Ausgaben der Stadt Wesel für Um die vielfältigen Aufgaben erfüllen zu können, benötigt die Stadt Geld. Dieses Geld wird überwiegend über Steuern, Zuweisungen des Landes oder des Bundes sowie durch Gebühren eingenommen. Für 2015 plant die Stadt Wesel, insgesamt einzunehmen. Diese Einnahmen verteilen sich wie folgt: Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und Umlagen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und -umlagen Privatrechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge (46,7%) (28,9%) (16,3%) (3,6%) (2,4%) (1,5%) (0,5%) Finanzerträge (0,1%) Den Einnahmen stehen Ausgaben gegenüber. Übersteigen die Ausgaben die Einnahmen, dann muss sich die Stadt Geld über Kredite bei Banken leihen und Schulden machen. Neben den Personal- und Sachkosten führt die Stadt Wesel auch erhebliche Gelder an den Kreis Wesel, das Land NRW und für den Fonds Deutsche Einheit ab. Für 2015 werden einschließlich Zinszahlungen an Ausgaben geplant: Transfer- Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen Personal-, Versorg.- aufwendungen Bilanzielle Abschreibungen Sonstige ordentliche Aufwendungen (45,6%) (21,6%) (20,4%) (7,3%) Zinsen (2,6%) (2,5%) Abbildung: Geplante Aufwendungen (Ausgaben) der Stadt Wesel für 2015 in Euro Auf den folgenden Seiten werden die Einnahmen und Ausgaben näher erläutert. Abbildung: Geplante Erträge (Einnahmen) der Stadt Wesel für 2015 in Euro

5 Erträge 1 Die wichtigste Quelle für Einnahmen der Stadt sind Schlüsselzuweisungen, Grundsteuer, Gewerbesteuer, Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer, Vergnügungssteuer und Hundesteuer. Für den Haushaltsplan 2015 wird mit rund 68,5 Millionen Einnahmen aus Steuern gerechnet. Außerdem erhält die Stadt Zuwendungen und Umlagen. Das sind Gelder, die vom Land, dem Bund oder der Europäischen Union an die Stadt überwiesen werden. Einnahmen (Erträge) aus Steuern In 2015 rechnet die Stadt mit folgenden Einnahmen aus Steuern: Gewerbesteuer Ertrag Grundsteuer B (Wohngrund) Anteil an der Umsatzsteuer Anteil an der Einkommensteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Grundsteuer A (Landwirtschaft) Abbildung: Voraussichtliche Einnahmen der Stadt aus Steuern in Euro in 2015 Die Hebesätze der sogenannten Realsteuern kann die Stadt selber festlegen: Grundsteuer A 220 % Grundsteuer B 423 % Gewerbesteuer 440 % Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Zuwendungen und Umlagen Die Stadt erhält Zuschüsse und Zuwendungen. Beim Straßenbau werden Beiträge erhoben. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen betragen in 2015 rund 42,5 Millionen. Über Schlüsselzuweisungen erhält die Stadt Wesel die meisten Einnahmen. Die Höhe wird errechnet über: Steuerkraft der Stadt Anzahl Einwohner Anzahl Schüler/innen Anzahl der Hartz-IV Empfänger/innen Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Die Stadt Wesel erhält nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz laut aktueller Modellrechnung des Landes NRW für 2015 rund 28,1 Millionen Schlüsselzuweisungen. Die Zuweisungen aus der Schulund Bildungspauschale Die Zuweisungen aus der Schul- und Bildungspauschale liegen bei 1,7 Millionen. Von diesem Gesamtbetrag erhält der Fachbereich Gebäudeservice 1,4 Millionen für die Modernisierung und Sanierung von Schulgebäuden. Der Fachbereich Jugend, Schule und Sport erhält 0,3 Millionen für die Einrichtung und Ausstattung der Schulgebäude. Die Sportpauschale beläuft sich auf ca Gewerbesteuer Einkommenst Schlüsselzuw Grundsteuer Gewerbesteuer Schlüsselzuw Einkommenst Grundsteuer Gewerbesteuer Schlüsselzuw Einkommenst Grundsteuer Gewerbesteuer Schlüsselzuw Einkommenst Grundsteuer Abbildung: Entwicklung wichtiger Einnahmen der Stadt Wesel in Euro

6 Erträge 2 Weitere Einnahmen erzielt die Stadt Geld aus Transferzahlungen und Gebühren. Transferleistungen Aus Leistungserstattungen für Dritte nimmt die Stadt 0,8 Millionen ein. Hierzu gehören zum Beispiel Unterhaltsansprüche oder die Erstattung von Sozialleistungsträgern. Dies betrifft die Fachbereiche Jugend, Schule und Sport sowie Soziales. Privatrechtliche Leistungsentgelte Entgelte für Leistungen, denen ein privates Rechtsverhältnis zugrunde liegt (z.b. Mieten- und Pachten und Eintrittsgelder, sofern sie nicht öffentlich-rechtlicher Natur sind), u.a. Musik-, Kunstschule Ertrag Einnahmen aus Gebühren Entgelte Bühnenhaus Ertrag Zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten gehören alle Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie ähnliche Entgelte und zweckgebundene Einnahmen. Im Jahr 2015 rechnet die Stadt mit etwa 24 Millionen Einnahmen. Dazu gehören unter anderem: Entwässerung Gebühren Rettungsdienst Niederschlagswasser Tageseinrichtungen für Kinder Parkgebühren Bautechnische Ordnung Ganztagsgrundschule Eltern Gebühren Ausweise Personenstandswesen Marktstandgebühren Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Ertrag Stadtranderholung Ertrag Abbildung: Einnahmen der Stadt aus Eintrittsgeldern Kostenerstattungen und Kostenumlagen Das Gesamtvolumen bei dieser Position liegt bei rund 3,5 Millionen. Hierunter fallen unter anderem der Kostenersatz für städtisches Personal bei anderen Einrichtungen ( ), Erstattung von anderen Trägern für Jugendhilfemaßnahmen ( ), Erstattung Bundes- und Landesanteil Unterhaltsvorschussleistungen ( ) sowie Erstattungen der Stadt Voerde ( ) und der LINEG ( ) im Bereich der Abwasserbeseitigung. Sonstige ordentliche Erträge Dazu gehören unter anderem die Konzessionsabgaben (Stadtwerke und RWE ), Verwarn- und Bußgelder von Falschparkern ( ) sowie Radarkontrollen ( ) und Nachforderungszinsen für Steuern und Abgaben ( ). Stadtbücherei Ertrag Finanzerträge Gewerbe- und Gaststätten Ertrag Abbildung: Einnahmen der Stadt aus Gebühren in Euro Hier sind z.b. Dividenden oder andere Gewinnanteile als Erträge aus Beteiligungen sowie Zinsen und ähnliche Erträge als Finanzerträge zu erfassen. Diese betragen für das Jahr 2015.

7 Aufwendungen 1 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Hier werden alle Aufwendungen der Stadt Wesel ausgewiesen, die im Rahmen ihres wirtschaftlichen Betriebszwecks zu erfüllen sind, z.b. Aufwendungen für die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden, Schülerbeförderungskosten, Lernmittel und zu zahlende Nutzungsentgelte. Die Gesamtaufwendungen für das Jahr 2015 werden mit 32,3 Millionen veranschlagt und liegen damit über den Aufwendungen des Jahres 2014 ( ). Grundstücke, Gebäude, Straßen Für die Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude werden 4,9 Millionen aufgewendet; davon entfallen auf Schulen und Turnhallen , die Verwaltungsgebäude und die Kita Brüner-Tor Für die Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude sind insgesamt 3,8 Millionen veranschlagt; davon entfallen auf Schulgebäude und das Verwaltungsgebäude Außerdem sind für die Reinigung aller Gebäude darin enthalten. Die Position "Bewirtschaftung von Straßen" umfasst ein Volumen von 4,9 Millionen ; davon entfallen unter anderem auf die Unterhaltung der Ampeln und der Straßenbeleuchtung , Strom für Ampeln und Straßenbeleuchtung , das Leistungsentgelt für ASG für die Unterhaltung , die Straßenentwässerung , die Straßenreinigung Transferaufwendungen Transferaufwendungen umfassen unter anderem Schuldendiensthilfen, Leistungen für Asylbewerber, Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit und Kreisumlage. Die Position Transferaufwendungen beträgt in 2015 rund 68,1 Millionen und ist die größte Aufwandskategorie im städtischen Haushalt. Davon sind in 2015 rund 40,6 Millionen eingeplant für: Kreisumlage (35,5 Millionen an den Kreis Wesel), Gewerbesteuerumlage (2,2 Millionen an Land/Bund), Fonds Deutsche Einheit (2,1 Millionen an Land/Bund) und Krankenhausumlage (0,68 Millionen an das Land). Fonds Deutsche Einheit Kreisumlage Gewerbesteuerumlage Krankenhausumlage Abbildung: Umlagen in Euro Aufwand Aufwand Aufwand Aufwand Von den Transferaufwendungen entfallen rund 24,6 Millionen auf das Budget des Fachbereichs Jugend, Schule und Sport (Tageseinrichtungen für Kinder, Leistungen der Jugendhilfe für Unterbringungen in Einrichtungen, Ganztagsversorgung in Schulen) sowie 1,4 Millionen auf das Budget des Fachbereichs Soziales (Leistungen für Asylbewerber). Mehrkosten gegenüber dem Vorjahr entstehen bei den Betriebskostenzuschüssen an die Kindergärten freier Träger (2014 rund 12,6 Millionen, 2015 rund 13,4 Millionen ), der Tagespflege (2014 rund , 2015 rund 1,05 Millionen ) und den Leistungen an Asylbewerber (2014 rund , 2015 rund ).

8 Aufwendungen 2 Bilanzielle Abschreibungen Abschreibungen erfassen den jährlichen Verbrauch eines Gegenstands, der durch die Abnutzung entsteht. Dies betrifft zum Beispiel Gebäude, Straßen, Maschinen und Fahrzeuge. Im Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) werden diese Abschreibungen als Aufwand dargestellt und nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer berechnet. Diese Abschreibungen betragen im Jahr 2015 voraussichtlich 10,9 Millionen. Sonstige ordentliche Aufwendungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen in Höhe von insgesamt 3,8 Millionen (2014 rund 4,1 Millionen ) handelt es sich um eine Sammelposition für Aufwendungen, die keiner anderen speziellen Position zugeordnet werden können, z.b.: Geschäftsaufwendungen, Fort- und Weiterbildung, Dienstkleidung, Zuwendung an Fraktionen, Mitgliedsbeiträge, Rundfunk- und Fernsehgebühren, Steuern, Versicherungen und Schadensfälle. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen sind im Ergebnisplan 2015 mit insgesamt 3,9 Millionen ausgewiesen. Es handelt sich dabei um Zinsaufwendungen für Kreditmarktdarlehen und Kassenkredite, die dem Deckungsbudget zugeordnet sind. Im Finanzplanungszeitraum 2016 bis 2018 bleiben diese Aufwendungen in etwa gleich. Bei der Planung wurde angenommen, dass sich das Zinsniveau für Kommunalkredite nicht wesentlich veändert. Gehälter und Pensionen Zu den Personalaufwendungen gehören die Besoldungen von Beamten sowie die Gehälter von Angestellten und sonstigen Beschäftigten. Hinzu kommen die Rückstellungen für Pensionen. Insgesamt fallen rund 30,6 Millionen für Personalaufwendungen an.

9 Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (1) Bezeichnung vorläufig Planung Planung Planung Planung Planung Konzessionsabgaben: -Strom Stadtwerke Wesel Wasserversorgung Avalprovisionen Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Stundungszinsen Veranlagungszinsen, Verspätungszuschlag Nachforderungszinsen Schlüsselzuweisungen Gemeindeanteil an Einkommensteuer an Umsatzsteuer Ausgleichzahlungen Familienleistungsaus Zinsen: -Unternehmen Cashpool Städt. Bäder Wesel Sparguthaben inländischer Bereich Arbeitgeberdarlehen Gewinnanteile ASG Dividende Wesel AG Dividende NIAG Summe Erträge

10 Übersicht Haushalt Stadt Wesel 2015 (2) Bezeichnung vorläufig Planung Planung Planung Planung Planung Erstattungszinsen Gewerbesteuerumlage Beteiligung Fonds Deutsche Einheit Kreisumlage, allgemein Krankenhausumlage Zinsen Kreditmarkt Zinsen Kreditmarkt für Kassenkredite Zinsaufwendungen Sonderrechnungen Summe Aufwendungen Deckungsbudget für Fachbereichbudgets

11 Verwendung des Deckungsbudgets Budget Ertrag 2015 Aufwand 2015 Saldo Verwaltungsführung / Sonstige Fachbereich Stadtentwicklung Fachbereich Gebäudeservice Fachbereich Finanzen, IT, Recht Fachbereich Kultureinrichtungen Fachbereich Jugend, Schule, Sport Fachbereich Soziales Fachbereich Bürgerdienste, Personal, Brandschutz Wochenmärkte Rettungsdienst Abwasserbeseitigung Stiftungen Gesamtbudgets Saldo aus nicht budgetwirksamen Erträgen/Aufwendungen (z.b. Personalkosten, Auflösung Sonderposten, Abschreibungen) Gesamtsumme Deckungsbudgets Haushaltsdefizit