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1 1 VORWORT 10 2 LEISTUNGSBERECHTIGUNG NACH AUFENTHALTSTITEL Überblick - die Sozialleistungen nach SGBII, SGB XII und AsylbLG Überblick - die Aufenthaltstitel Überblick - Leistungsberechtigung nach Aufenthaltstitel Exkurs: Wohnsitzauflagen zur Aufenthaltserlaubnis Zusammenfassung 27 3 SGB XII - SOZIALHILGFE FÜR AUSLÄNDER Überblick - nach SGB XII leistungsberechtigte Ausländer Anspruch von Ausländern - 23 I SGB XII Anspruchsausschluss bei Einreise, um Sozialhilfe zu erlangen - 23 III SGB XII Anspruchsausschluss bei Aufenthalt allein zum Zweck der Arbeitsuche - 23 III SGB XII Sozialhilfe bei Anspruchsausschluss nach SGB II und/oder SGB XII Die räumliche Beschränkung der Sozialhilfe - 23 V SGB XII Zusammenfassung 40 4 SGB II - GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE FÜR AUSLÄNDER Überblick - nach SGB II leistungsberechtigte Ausländer Voraussetzung gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland Ausschluss bei Aufenthalt allein zum Zweck der Arbeitsuche Ausschluss neu eingereister Ausländer für die ersten 3 Monate Ausschluss von Ausländern mit Arbeitsverbot Ausschluss nach Landesrecht für Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis nach 104aAufenthG Anspruch von Ausländern mit Wohnsitzauflage Anspruch von Ausländern in der Bedarfsgemeinschaft Zusammenfassung 55 5 DIE LEISTUNGEN NACH SGB II UND SGB XII Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII Leistungen zum Lebensunterhalt Leistungen in besonderen Lebenslagen Einkommen, Vermögen, Unterhaltspflicht, Haushaltsgemeinschaft Anspruchsausschluss für Auszubildende und Studierende Ausnahmen Mini-BAföG und Null-BAföG 68 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 _^ Aufstockende Förderung nach 22 VII SGB II Leistungen in besonderen Härtefällen Eingliederungsvereinbarung und Sanktionen nach SGB II Sanktionen nach SGB XII 6 DAS ASYLBEWERBERLEISTUNGSGESETZ Überblick über das Asylbewerberleistungsgesetz AsylbLG - Leistungsberechtigte Asylbewerber Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis Geduldete und vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer "Illegale" Ausländer, Ausländer in Abschiebungshaft Weitere Ausländer la AsylbLG-Anspruchseinschränkung Tatbestand und Rechtsfolge Der unabweisbar gebotene Leistungsumfang 8^ Keine Anwendung auf Asylbewerber, Folgeantragsteller und Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis AsylbLG - Leistungen entsprechend SGB XII Wartefrist von 48 Monaten Keine rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer Leistungsumfang nach 2 AsylbLG " Mietwohnung statt Gemeinschaftsunterkunft *"* Leistungen nach 2 für Kinder - 2 III AsylbLG Medizinische Versorgung und Pflege nach 2 AsylbLG!" > AsylbLG - die Leistungen nach AsylbLG AsylbLG - Grundleistungen und Barbetrag Geldleistungen und Gutscheine nach 3 II AsylbLG Leistungen für die Unterkunft nach 3 AsylbLG Der Umfang der Sachleistungen Die Formen der Sachleistungen * Kürzung durch unzureichende Sachleistungen * und 6 AsylbLG - Hilfe bei Krankheit Behandlung nur bei akuter Krankheit? * Heil- und Hilfsmittel, Fahrtkosten - 1l Schwangerschaft, Impflingen, Vorsorgeuntersuchungen 1 l Zahnbehandlung Leistungen zur Sicherung der Gesundheit - 6 AsylbLG Die ärztliche Begutachtung Keine Praxisgebühr, keine Zuzahlungen, keine Eigenleistungen Notfallbehandlung im Krankenhaus und örtliche Zuständigkeit AsylbLG - Arbeitsgelegenheiten AsylbLG - Sonstige Leistungen AsylbLG - Einkommen und Vermögen Anrechenbares Einkommen und Vermögen

3 Freibetrag vom Arbeitseinkommen "Miete" für die Gemeinschaftsunterkunft AsylbLG - Leistungen bei Verpflichtungserklärung Dritter Möglichkeiten einer Kürzung der Leistungen nach AsylbLG Ermessensspielräume für eine humane Umsetzung des AsylbLG Sozialrechtliche Mindeststandards der EU für Asylsuchende und Flüchtlinge Zusammenfassung WEITERE SOZIALLEISTUNGEN Der Kinderzuschlag nach dem BKGG Die Kranken- und Pflegeversicherung - SGB V / SGB XI Mitgliedschaft und Beiträge, Krankenbehandlung nach 264 SGB V Familienversicherung Zuzahlungen und Belastungsgrenze nach SGB II / SGB XII Härteregelung beim Zahnersatz Gesundheitsreform Leistungen der Krankenversicherung gestrichen Gesundheitsreform Krankenversicherung für alle? Neue Versicherungspflicht bei der GKV für bisher nicht versicherte Menschen Der "Standardtarif' bei der PKV für Personen ohne Versicherungsschutz Der "Basistarif' für die neue Pflichtversicherung bei der PKV Das Recht auf Erwerbstätigkeit Unbeschränkter Zugang zu Erwerbstätigkeiten jeder Art Nachrangiger Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktprüfung Ausnahmen von der Arbeitsmarktprüfung Arbeitsmarktzugang für ausländische Hochschulabsolventen Zulassung selbstständiger Erwerbstätigkeit Arbeitsmarktzugang für Asylsuchende und geduldete Ausländer Zu Erwerbszwecken neu einreisende Ausländer Arbeitsmarktzugang für Unionsbürger Arbeitsmarktzugang mit Fiktionsbescheinigung Absolutes Arbeitsverbot Übergangsregelung, Rechtsweg, Weisungen Deutschkurse Integration durch Kurse? Anspruch auf Deutschkurse Pflicht zum Deutschkurs Die Ausbildungsförderung nach B AföG und SGB III Anspruch aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status Anspruch aufgrund einer Erwerbstätigkeit der Eltern Erweiterung des Anspruchs aufgrund des aufenthaltsrechtlichen Status Altersgrenze 30 Jahre Berufsausbildungsbeihilfe nach SGB III Leistungen für Auszubildende nach SGB II, SGB XII oder AsylbLG 189

4 ^ Inhalt 7.6 Der Schwerbehindertenschutz - SGB IX Die Kinder- und Jugendhilfe - SGB VIII Die Gewaltopferentschädigung - OEG Kindergeld, Elterngeld und Unterhaltsvorschuss Kindergeld Erziehungs- und Elterngeld l Unterhaltsvorschuss Familienleistungen für Ausländer verfassungswidrig vorenthalten Familienleistungen für Ausländer nach der Neuregelung Familienleistungen nach internationalem Recht Familienleistungen für die Vergangenheit, Nachzahlungen Beihilfen für einen Schwangerschaftsabbruch - SchwHG Schulpflicht 7.12 Wohngeld - WoGG 7.13 Wohnberechtigungsschein Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung - SGB III Rentenversicherung - SGB VI 7.16 Unfallversicherung - SGB VII Rundfunkgebührenbefreiung und Telefonermäßigung Zusammenfassung ANTRAGSTELLUNG UND RECHTSDURCHSETZUNG Der Antrag Zuständigkeitsprobleme Das Antragsformular und die Fragen der Sozialbehörde Der Bescheid der Sozialbehörde Der Widerspruch Der Eilantrag bei Gericht Der Ablauf des Eilverfahrens Die Klage Die Untätigkeitsklage Der Weg zum Obergericht Kosten des Widerspruchs- und Gerichtsverfahrens Bevollmächtigte und Beistände Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe Akteneinsicht Weitere Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung Nachzahlung und sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Rückforderung von Sozialleistungen

5 8.18 Zusammenfassung ANHANG Tabelle Regelsätze, Regelleistung und Sozialgeld nach SGB II / SGB XII Muster: Antrag auf Leistungen nach SGB II / SGB XII / AsylbLG Lebensunterhaltssicherung und Aufenthaltsrecht AUSGEWÄHLTE GESETZLICHE REGELUNGEN IM WORTLAUT BeschVerfV - Beschäftigungsverfahrensverordnung HSchulAbsZugV - Hochschulabsolventen-Zugangsverordnung SGB III - Arbeitsforderung - Ausländerbeschäftigung ArGV - Arbeitsgenehmigungsverordnung BAföG - Ausbildungsförderung SGB III - Arbeitsförderung - Förderung der Berufsausbildung SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB XII - Sozialhilfe AsylbLG - Asylbewerberleistungsgesetz Asylaufhahmerichtlinie der EU SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen OEG - Gewaltopferentschädigung EStG- Kindergeld nach Einkommensteuergesetz AO - Abgabenordnung BKGG - Kindergeld und Kinderzuschlag nach Bundeskindergeldgesetz BEEG - Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz LITERATUR, MATERIALIEN, INTERNET Zuwanderungsgesetz AsylbLG, Sozialrecht für Migrantinnen Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende Internet ABKÜRZUNGEN UND INDEX Abkürzungen Index 301

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