Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

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1 Protokoll zur 2. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU-Wien am Dienstag, 26. Jänner 2010, um 14:00 Uhr im Fachgruppenraum Physik, 1040 Wien, Wiedner Hauptstraße 8-10, 1. OG, roter Turm Tagesordnung 1.) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2.) Genehmigung der Tagesordnung 3.) Genehmigung des Protokolls der 1. UV-Sitzung vom 11. November ) 1. Änderung des Jahresvoranschlages 5.) Jahresabschluss 6.) Berichte der Vorsitzenden 7.) Allfälliges TOP 1 Feststellung der ordentlichen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende der HTU, Bianka Ullmann, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 14:03 Uhr. Bianka Ullmann teilt die Umnominierung der GRAS und die Stimmübertragung von Yvonne Leitner auf Sebastian Kirchmayr mit. Weiters stellt Bianka Ullmann die ordnungsgemäße Einladung und Anwesenheit folgender Mandatare und Mandatarinnen fest: Für die FACHSCHAFTSLISTE: Bianka Ullmann Jasmin Müller Peter Smolek Ulf Fischer Nicole Paces Yvonne Leitner Oliver Zech Wolfgang Müller Markus Bajones Alexander Penn fehlt, ständiger Ersatz Katharina Stix fehlt, ständiger Ersatz David Gruber fehlt, Stimmübertragung an Sebastian Kirchmayr Für den Verband sozialistischer StudentInnen: Sophie Lojka Für die Grünen und alternativen StudentInnen: 1

2 Daniel Scheikl Oliver Brandl Magdalena Mayerhofer Für die Aktionsgemeinschaft: Julian Diglio David Weidlinger Für die TU-Basis: Astrid Magauer fehlt, ständiger Ersatz Matthias Ertl Es sind 17 MandatarInnen von 17, die Beschlussfähigkeit während der Sitzung ist gegeben. Vom Wirtschaftsreferat ist Herr René Mayer. Vom Referat für Bildung und Politik ist Jakob Möstl. Der Vorsitzende der Fakultätsvertretung Elektrotechnik Gernot Vormayr ist. TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Bianka Ullmann stellt den Antrag einen zusätzlichen TOP Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden zwischen TOP 6 und TOP 7 einzufügen. Neue Tagesordnung: 1.) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2.) Genehmigung der Tagesordnung 3.) Genehmigung des Protokolls der 1. UV-Sitzung vom 11. November ) 1. Änderung des Jahresvoranschlages 5.) Jahresabschluss 6.) Berichte der Vorsitzenden 7.) Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden 8.) Allfälliges Antrag Bianka Ullmann auf Genehmigung der geänderten Tagesordnung 2

3 TOP 3 Genehmigung des Protokolls der 1. UV-Sitzung vom 11. November 2009 Matthias Ertl bittet darum, dass Protokoll auch schon per mit der Einladung zu verschicken. David Weidlinger teilt mit, dass nicht er, sondern Julian Diglio die Frage nach der Organisation des TU Balls im Allfälligen gestellt hat. Das Protokoll wird geändert und nochmals an alle MandatarInnen verschickt. Antrag Bianka Ullmann auf Genehmigung des Protokolls der 1. UV-Sitzung vom 11. November ANGENOMMEN TOP 4 1. Änderung des Jahresvoranschlages Es wurden das Protokoll der konstituierenden Sitzung des Finanzausschusses sowie das Protokoll der 1. Sitzung des Finanzausschusses an alle MandatarInnen verteilt. Bianka Ullmann berichtet über die Sitzung des Finanzausschusses. Antrag Bianka Ullmann, die 1. Änderung des Jahresvoranschlages 2009/2010 auf Anraten des Finanzausschusses zu genehmigen. TOP 5 Jahresabschluss 2009 Anfrage, ob man den Jahresvoranschlag und den Jahresabschluss online stellen kann. Diskussion darüber. Aus rechtlichen Gründen wird ein Dokument erst online gestellt, wenn es beschlossen wurde. Oliver Brandl bittet den Wirtschaftsreferenten René Mayer einen Vortrag über den Jahresabschluss zu halten. Dieser berichtet. Frage wie der Stand der Forderungen bzgl. TU-Ball ist. René Mayer berichtet über den Fortgang des Verfahrens. Antrag Bianka Ullmann, den Jahresabschluss 2009 auf Anraten des Finanzausschusses zu genehmigen. 3

4 Top 6 Berichte der Vorsitzenden Bianka Ullmann berichtet über die neue Förderung Förderung für Studierende mit Kind. Es werden gerade Richtlinien ausgearbeitet für den Anspruch und die Förderungen. Es wird eine Kommission eingerichtet, wo entschieden wird, wer und wie viel gefördert wird. Der Kommission werden folgende Personen angehören: Sachbearbeiter/in und Referent/in vom Sozialreferat, eine Person vom Vorsitz, Wirtschaftsreferent/in. David Weidlinger möchte wissen, wie viel die Hörsaalbesetzung der HTU gekostet hat. Das Thema wird später noch vom Vorsitz behandelt. Peter Smolek berichtet über die Notfallreserve, die der TU vom Bundesministerium zur Verfügung gestellt wird. Die HTU hat mit dem Rektorat einen gemeinsamen Antrag erarbeitet. Der Antrag ist auf der HTU Homepage zu finden. Diskussion über die allgemeine Hörsaalauslastung. Bianka Ullmann berichtet über die Vorkommnisse bzgl. der Verleihung des Goldenen Diploms an Herrn Walter Lüftl. Es wurde eine Kommission eingerichtet. Die Kommission hat Empfehlungen an das Rektorats gegeben, damit so ein Fall nicht mehr vorkommen kann. Im Senat wurde der Satzungsteil Ehrungen überarbeitet. Das Diplom wird wieder aberkannt. Die Dokumente sind alle auf der HTU Homepage online. Bianka Ullmann berichtet über das Ende der Besetzung des Hörsaal 1 im Freihaus. Die Besetzung ist vorbei, allerdings sind nicht die Proteste vorbei. Der Vorraum des Hörsaal 1 kann nun als öffentlicher Treffpunkt genutzt werden. Der Schaden für die TU ist gering. Es gab eine kaputte Tür und einen kaputten Klappsessel. Zu den Kosten (in Höhe von 400,- Euro) für die HTU seit der letzten UV-Sitzung sind noch Kosten in Höhe von 2-3 Kopierkarten hinzugekommen. EINSCHUB- Nochmaliger Beschluss des Jahresabschluss. Es gab einen Formalfahler des Wirtschaftsprüfers. Die Korrektur ist allen MandatarInnen ausgehändigt worden. René Mayer stellt den Antrag den Jahresabschluss 2009 mit Korrektur des Formalfehlers zu genehmigen. Peter Smolek tritt von seinem Amt als 2. stellvertretender Vorsitzender der HTU zurück. Frage an den Vorsitz, ob er die Gründe kennt, warum Frauen in die Technik eingestellt wird. TOP 7 Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden Vorschlag von Peter Smolek: Ulf Fischer Die Wahl erfolgt geheim. 12 Stimmen für Ulf Fischer 2 Stimmen gegen Ulf Fischer 4

5 2 Stimmen Enthaltung 1 Stimme ungültig Ulf Fischer ist als 2. stellvertretender Vorsitzende gewählt. Da er nicht ist, wird er die Annahme schriftlich bestätigen. TOP 8 Allfälliges David Weidlinger stellt einen Antrag. Die Vorsitzende Frau Bianka Ullmann weist darauf hin, dass Anträge im TOP Allfälliges nicht vorgesehen sind. Debatte über den Antrag. Bianka Ullmann nimmt das Anliegen (Erhöhung der Plätze für die VU Technisches Deutsch für Ausländer) zur Kenntnis und versichert, dass sie sich um diese Angelegenheit kümmern werde und in der nächsten UV-Sitzung darüber berichtet. Matthias Ertl möchte wissen, welche neuen Studiendekane es gibt. Er weist auch darauf hin, dass es bei einigen Studiendekanen nun keine HTL-Anrechnung mehr gibt. Anregung, dass bei der Rechtsmittelkommission einzubringen. Der Vorsitz kümmert sich um dieses Anliegen. Matthias Ertl fragt, ob man bei der HTU-Homepage ein RSS-Feed hinzufügen kann. Der Vorsitz teilt mit, dass schon an einer Erneuerung der Homepage gearbeitet wird. Keine weiteren Wortmeldungen, Bianka Ullmann beendet die Sitzung um 15:31 Uhr. Bianka Ullmann, Vorsitzende der HTU Manuela Koch, Protokollführerin 5

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