Willenserklärungen im Internet

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1 Mario Hoffmann Willenserklärungen im Internet Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen sowie Anpassung der Formvorschriften und des Beweisrechts Verlag Dr. Kovac

2 Inhaltsverzeichnis: Literaturverzeichnis XVII Abkürzunesverzeichnis XXXIII Kapitel 1: Einleitung 1 I. DAS INTERNET ALS KOMMUNIKATIONS- UND HANDELSPLATTFORM 1 II. ZIEL UND VERLAUF DER UNTERSUCHUNG 2 Kapitel 2: Austausch von Willenserklärungen im elektronischen Geschäftsverkehr 9 I. PROBLEMSTELLUNG 9 II. ABGABE VON WILLENSERKLÄRUNGEN ÜBER DAS INTERNET Allgemeine Grundsätze Elektronische Kommunikation im Internet (Überblick) 11 a) 12 b) Mausklick" auf Webseiten im Rahmen formalisierter Bestellfunktionen 13 c)chat 13 d) Intemet-Telefonie / Videokonferenz 14 e) Zwischenergebnis Computererklärung und elektronische Willenserklärung / Wissenserklärung 15 VII

3 a) Problemstellung 15 b) Elektronische Erklärung 16 c) Computererklärung 16 aa) Begriff 16 bb) Betätigung menschlichen Willens 17 cc) Zurechnung 17 d) Zwischenergebnis Vorliegen eines Angebotes bei Online-Präsentationen 18 a) Problemstellung 18 b) Abgrenzungsmerkmal: objektiver Empfängerhorizont und Interessenlage 20 c) Auffassungen im Schrifttum 21 d) Eigene Auffassung 23 aa) Vorab individualisierte Zielgruppe des Angebotes 23 bb) Unterscheidung nach Art der Ware 24 cc) Übrige Fälle 27 e) Besonderheiten der Art. 11 Abs Spiegelstrich E-Commerce-RL und 312eAbs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB 28 aa) Regelung des Art. 11 Richtlinienentwurf 28 bb) Endgültige Fassung Art. 11 E-Commerce-RL 29 cc) Regelung des 312e BGB 32 0 Ergebnis Abgabe von Willenserklärungen mittels und Mausklick 34 VIII

4 a) 34 b) Webseite mit Bestellfunktion ( virtuelles Kaufhaus") 36 aa) Betreiber der Webseite 36 bb) Leser/Nutzer der Webseite 36 III. ZUGANG VON WILLENSERKLÄRUNGEN ÜBER DAS INTERNET Einordnung 37 a) Problemstellung: Zugang unter Anwesenden / Abwesenden 37 b) Zugang unter Abwesenden 38 aa) 38 bb) Dialog Mensch - Computer 40 c) Zwischenergebnis Machtbereich des Empfängers als Zugangsmerkmal 42 a) Geschäftlicher Nutzer 42 b) Privater Nutzer 42 c) Direkte Übermittlung oder Zwischenspeicherung beim Provider 44 aa) Direktanbindung 44 bb) Zwischenspeicherung 45 d) Zwischenergebnis Zeitpunkt des Zugangs - zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme 47 a) Geschäftlicher Nutzer 48 aa) Übliche Geschäftszeiten 48 IX

5 bb) Verzicht auf Kenntnisnahme bei automatisierter Verarbeitung 49 b) Privater Nutzer 50 c) Fiktion des Art. 11 Abs. 1 E-Commerce-RL und Zugangsbegriff des 312eBGB Verzögerung oder Vereitelung des Zugangs 55 a) Überfüllung des elektronischen Postfachs 55 b) Technische Störungen 56 c) Unübliche Formate 57 d) Rechtsfolgen 58 IV. ANFECHTUNG UND WIDERRUF ELEKTRONISCHER WILLENSERKLÄRUNGEN Anfechtung 59 a) Korrektur von Eingabefehlern 59 aa) Anfechtungsrecht des Erklärenden 59 bb) Technische Korrekturhilfen und Mitteilungen über den Ablauf des Bestell Vorgangs 60 cc) Ausschluß der Ersatzpflicht wegen Mitverursachung des Irrtums 61 b) Computer- und Softwarefehler 63 c) Übermittlungsfehler 63 d) Zwischenergebnis Widerruf elektronischer Willenserklärungen 65 V. ANNAHME ELEKTRONISCHER WILLENSERKLÄRUNGEN Annahmefrist des 147 Abs. 2 BGB 67

6 a) Allgemein 67 b) Fristbestimmung Verzicht auf Annahmeerklärung Schweigen als Annahmeerklärung Zwischenergebnis 71 VI. ERGEBNIS 71 Kapitel 3: Elektronische Signaturverfahren 77 I. PROBLEMSTELLUNG 77 II. TECHNISCHE REALISIERUNG ELEKTRONISCHER SIGNATUR- VERFAHREN AM BEISPIEL DER DIGITALEN SIGNATUR Grundlagen 80 a) Symmetrische und asymmetrische Verschlüsselung 80 b) Sicherheit der kryptographischen Verfahren Funktionsweise / Verfahren 82 a) Hashwert 82 b) Signatur Zertifizierung des öffentlichen Schlüssels 85 a) Erfordernis der Zertifizierung 85 b) Inhalt des Zertifikates 87 c) Mehrstufige Zertifizierung 88 d) Ablauf der Zertifikatsprüfung Zwischenergebnis 90 XI

7 III. GESETZLICHE VORGABEN ZUR ELEKTRONISCHEN SIGNATUR Signaturgesetz Richtlinie für elektronische Signaturen Signaturgesetz Signaturverordnung 96 IV. ELEKTRONISCHE SIGNATURVERFAHREN NACH DEM SIGNATURGESETZ Arten elektronischer Signaturverfahren nach dem SigG 97 a) Elektronische Signatur ( 2 Nr. 1 SigG) 97 b) Fortgeschrittene elektronische Signatur ( 2 Nr. 2 SigG) 99 c) Qualifizierte elektronische Signatur ( 2 Nr. 3 SigG) 100 d) Qualifizierte elektronische Signatur mit Anbieterakkreditierung ( 15 SigG) Einzelfragen 107 a) Haftungsbeschränkung der Zertifizierungsstellen 107 b) Langfristige Prüfbarkeit qualifizierter elektronischer Signaturen Zwischenergebnis 111 V.ERGEBNIS 112 Kapitel 4: Neue Formvorschriften für elektronische Willenserklärungen 115 I. PROBLEMSTELLUNG 115 II. BISHERIGE REGELUNG 116 XII

8 1. Grundsatz: fehlender Formzwang Schriftform 117 a) Gesetzliche Schriftform ( 126 BGB) 117 b) Gewillkürte Schriftform ( 127 BGB a.f.) Sonstige Form Vorschriften Zwischenergebnis 121 III. GESETZ ZUR ANPASSUNG DER FORMVORSCHRIFTEN Gesetzgebungsverfahren Elektronische Form 126a BGB 123 a) Gesetzgeberische Zielstellung 123 b) Umsetzung in 126a und 126 Abs. 3 BGB 124 aa) Anforderungen an die elektronische Form 124 bb) Gleichstellung mit der Schriftform 126 cc) Einverständnis des anderen Teils: kann" i.s.d. 126 Abs. 3 BGB 127 c) Funktionsäquivalenz zur Schriftform 128 aa) Abschluß- und Echtheitsfunktion 128 bb) Identitätsfunktion 129 cc) Verifikationsfunktion 131 dd) Perpetuierungsfunktion 132 ee) Beweisfunktion 133 ff) Warnfunktion 133 XIII

9 gg) Zwischenergebnis 135 d) Ausnahmen von der elektronischen Form 136 e) Elektronische Form für Verträge Textform des 126b BGB 139 a) Tatbestandliche Voraussetzungen 139 b) Stellungnahme 141 c) Zwischenergebnis Gewillkürte elektronische Form 127 Abs. 3 BGB 146 IV. ERGEBNIS 148 Kapitel 5: Beweisführung mit elektronischen Dokumenten 151 I. PROBLEMSTELLUNG 151 II. BEWEIS DER ÜBERMITTLUNG Grundsätze des Zugangsnachweises bei Brief oder Telefax Zugangsnachweis bei elektronischen Willenserklärungen Zwischenergebnis 156 III. BEWEIS VON AUSSTELLER UND INHALT Europarechtliche Vorgaben Umsetzung im deutschen Prozeßrecht 158 a) Beweisantritt ( 371 Abs. 1 Satz 2 ZPO) 158 b) Anscheinsbeweis des 292a ZPO Stellungnahme 161 XIV

10 IV. ERGEBNIS 171 Kapitel 6: Fazit 175 XV

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