Fachberater für Sanierung und Insolvenzverwaltung

Transkript

1 Fachberater für Sanierung und Insolvenzverwaltung Fachliche Leitung Wolfgang Fahlbusch Prof. Dr. Hans-Ulrich Heyer Prof. Rolf Rattunde Rechtsanwalt, Partner der Wirtschaftsrechtskanzlei mönigundpartner, Berlin Insolvenzrichter am AG Oldenburg, vorm. langjähriger Referent für Insolvenzrecht im Bundesministerium der Justiz Rechtsanwalt, Insolvenzverwalter, Notar, Partner, LEONHARDT RATTUNDE, Berlin Neukonzeption Juni 2014 Die Reformen der Insolvenzordnung, das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) und das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte haben zu einer erheblichen Veränderung der "Sanierungs- und Entschuldungskultur" geführt. Dazu beigetragen hat auch die Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Rechtsdienstleistungen i. S. d. Rechtsdienstleistungsgesetzes im Zusammenhang mit der Sanierungsberatung (Urteil des BGH vom III ZR 107/10). Die Studien zur Evaluierung zwei Jahre nach Inkrafttreten des ESUG haben belegt: "Das Sanierungs- (Insolvenz-) Recht nach ESUG ist in der Praxis angekommen" (ZInsO 2014 Aktuell 9/2014 III). Der Schwerpunkt der ganzheitlichen Wirtschaftsberatung zu Sanierungszwecken liegt nunmehr vor Antragstellung des gerichtlichen Verfahrens der Eigenverwaltung/ Schutzschirmverfahren. Weiterhin ist die Begleitung des schuldnerischen Unternehmens zur Erfüllung seiner insolvenzspezifischen Aufgaben während des Verfahrens zwingend erforderlich. Die Neukonzeption des "Fachberaterlehrgangs Sanierung und Insolvenzverwaltung" trägt diesen Veränderungen, unter Beibehaltung der bewährten Grundlagenvermittlung des materiellen Insolvenzrechts, Rechnung. Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die Übersichten der Unterrichtseinheiten verwiesen. Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG

2 InsB 1 Einführung und Überblick über die Aufgaben des Steuerberaters in Sanierung und Insolvenz 2-tägig, StB Prof. Dr. Möhlmann-Mahlau, CPA I. Einführung 1. Krisenursachen und symptome 2. Krisentypologien I Verwertungsmöglichkeiten in der Krise 1. Außerinsolvenzrechtliche Möglichkeiten 2. Insolvenzrechtliche Möglichkeiten Die Rollen des WP/StB in Krise und Insolvenz 1. Das Nur-Steuermandat 2. Das erweiterte Mandat 3. Der WP/StB als externer (Sanierungs)Berater 4. Der WP/StB als interner (Sanierungs)Berater/CRO 5. Der WP/StB als Insolvenzverwalter 6. Der WP/StB als Eigenverwalter 7. Der WP/StB als Bescheiniger im Schutzschirmverfahren Sanierungsmaßnahmen und strategien 1. Sanierungsstrategien im Überblick 2. Entwicklung von Sanierungsmaßnahmen 3. Bilanzielle Abbildung finanzwirtschaftlicher Sanierungsmaßnahmen (Sanierungsbilanzen) V. Sanierung vor und in der Insolvenz 1. Freie Sanierung 2. Übertragende Sanierung 3. Regelinsolvenz 4. Schutzschirmverfahren 5. Insolvenzplanverfahren VI. Feststellung von Insolvenzgründen 1. Feststellung von Zahlungsunfähigkeit 2. Feststellung von drohender Zahlungsunfähigkeit 3. Feststellung von Überschuldung Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG

3 InsB 2 Mandatsbezogene Prüfung der rechtlichen Verhältnisse 2-tägig, RA W. Fahlbusch A. Einführung B. Sanierung I. Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse unter rechtlichem Aspekt 1. Betriebswirtschaftliche Krise 2. Insolvenzrechtliche Krise a) Zahlungsunfähigkeit, 17 InsO b) Drohende Zahlungsunfähigkeit c) Überschuldung I Zivilrechtliche Risiken des Mandanten in der Vorsanierungsphase sowie in der außergerichtlichen und gerichtlichen Sanierung 1. (Durchgriffs-) haftung des Gesellschafters 2. Haftung des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft (Binnenhaftung) 3. Haftung des Geschäftsführers gegenüber Dritten (Außenhaftung) 4. Anhang: Strafrechtliche Verantwortlichkeit (Überblick) Rechtliche und wirtschaftliche Stellung der Gläubiger 1. Geld- und Warenkreditgeschäft und Sicherheiten a) Kreditgeschäft bei drohender Insolvenz b) Kreditgeschäft in der Insolvenz c) (auch Insolvenzausfallgeldvorfinanzierung) d) Warenkreditversicherungen e) Banken- /Lieferantenpool 2. Leasing und Factoring Gesellschaftsrecht 1. Grundsätze der Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung 2. Gesellschafterdarlehen 3. Insolvenzanfechtung Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG

4 C. Insolvenzplan I. Einführung I Gestaltungsmöglichkeiten des Insolvenzplans 1. Übersicht 2. Liquidationsplan 3. Sanierungsplan 4. Sonstiger Plan Ablauf des Insolvenzplanverfahrens 1. Insolvenzplan bei Masseunzulänglichkeit, 210 a InsO 2. Grundsatz, 217 InsO 3. Recht zur Planinitiative, 218 InsO Inhalt und Aufbau des Insolvenzplans 1. Darstellender Teil, 220 InsO 2. Gestaltender Teil, 221 InsO V. Vorprüfungs-, Anhörungs- und Auslegungsverfahren, 231 ff InsO 1. Vorprüfungsverfahren, 231 InsO 3. Anhörungsverfahren, 232 InsO 4. Aussetzung der Verwertung und Verteilung, 233 InsO 5. Niederlegung des Insolvenzplans, 234 InsO VI. V VI IX. Annahme und Bestätigung des Insolvenzplans, 235 ff InsO 1. Erörterungs- und Abstimmungstermin 2. Annahme des Insolvenzplans 3. Bestätigung des Insolvenzplans durch das Insolvenzgericht, 248 InsO Wirkungen des rechtskräftig bestätigten Insolvenzplans 1. Aufhebung des Insolvenzverfahrens 2. Materiell - rechtliche Wirkungen Zwangsvollstreckung aus dem Insolvenzplan, 257 ff InsO 1. Einstellung/Aufhebung der Zwangsvollstreckung, 259a Abs. 1, 2 InsO 2. Änderung/Aufhebung des Beschlusses, 259a Abs. 3 InsO Besondere Verjährungsfrist, 259b InsO 1. Verjährungsfrist von einem Jahr, 259b Abs. 1, 2, 3 InsO 2. Hemmung der Verjährung, 259b Abs. 4 InsO X. Anhang: Steuerrechtliche Aspekte Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG

5 XI. X Planüberwachung, 260 ff InsO 1. Grundlage der Planüberwachung 2. Zustimmungsvorbehalte, 263 InsO 3. Kreditrahmenvereinbarung, 264 ff InsO 4. Aufhebung und Kosten der Planüberwachung Eigenverwaltung, 270 ff InsO 1. Voraussetzungen, 270 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 3, 4 InsO 2. Eröffnungsverfahren, 270a InsO 3. Vorbereitung einer Sanierung, 270b InsO 4. Bestellung des Sachwalters, 270c InsO 5. Nachträgliche Anordnung der Eigenverwaltung, 271 InsO 6. Aufhebung der Anordnung der Eigenverwaltung, 272 Abs. 1 Nr. 1, 2, Abs. 2 InsO 7. Rechtsstellung des Sachwalters, 274 InsO 8. Mitwirkung der Überwachungsorgane, 276a InsO Fachseminare von Fürstenberg GmbH & Co. KG

6 InsB 3 Materielles Insolvenzrecht 3-tägig, RA W. Fahlbusch I. Einführung: Zweck und Begriff des Insolvenzverfahrens I Das Insolvenzeröffnungsverfahren 1. Die Voraussetzungen der Insolvenzeröffnung 2. Die Sicherungsmaßnahmen nach 21 ff InsO 3. Die Rechtsstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters 4. Rechtsbehelfe gegen die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen 5. Der Eröffnungsbeschluss Das materielle Insolvenzrecht 1. Der Insolvenzschuldner 2. Rechtsgeschäfte im Insolvenzverfahren 3. Der Insolvenzverwalter 4. Die Insolvenzanfechtung 5. Der Aussonderungsberechtigte, 47, 48 InsO 6. Der Absonderungsberechtigte, InsO 7. Die Aufrechnung, InsO 8. Die Massegläubiger, InsO 9. Die Insolvenzgläubiger, InsO Die Beendigung des Insolvenzverfahrens 1. Die Einstellung des Insolvenzverfahrens 2. Die Aufhebung des Insolvenzverfahrens 3. Die Rechtsfolgen der Beendigung des Insolvenzverfahrens

7 InsB 4 Insolvenzstrafrecht, Insolvenzarbeitsrecht, Selbständige und Verbraucher in der Insolvenz, Restschuldbefreiung 3-tägig, RiAG Prof. Dr. Hans-Ulrich Heyer; Prof. Dr. Th. Rönnau, RA Dr. W. Schulte Verbraucherinsolvenz, Insolvenz ehemals Selbständiger und Selbständiger, Restschuldbefreiung RiAG Prof. Dr. Hans-Ulrich Heyer I. Grundlagen des Verbraucherinsolvenzverfahrens Außergerichtlicher Einigungsversuch I Besonderheiten des Verbraucherinsolvenzantrags Gerichtliches Schuldenbereinigungsplanverfahren V. Eröffnetes Verbraucherinsolvenzverfahren VI. Verfahrenskostenstundung V Insolvenzplan im Verbraucherinsolvenzverfahren VI Grundlagen des Restschuldbefreiungsrechts IX. Zugang zum Entschuldungsverfahren X. Versagungsgründe für die Restschuldbefreiung nach 290 InsO XI. Wohlverhaltensperiode und Versagung der Restschuldbefreiung nach 295, 296 InsO X Selbständige im Insolvenzverfahren und in der Wohlverhaltensperiode XI Wirkungen der Restschuldbefreiung

8 Strafrecht in Sanierung und Insolvenz / strafrechtliche Risiken des Beraters Prof. Dr. Thomas Rönnau I. Einleitung I Delikte außerhalb der klassischen Insolvenzdelikte: Insolvenzstrafrecht i.w.s StGB a StGB ausführlich b StGB kurz (370a) AO kurz ( 266 StGB bei Insolvenzdelikten i.e.s.) Allgemeines zum Insolvenzstrafrecht i.e.s. 1. Einführung Grundfragen, Grundbegriffe 2. Abgrenzung der einzelnen insolvenzstrafrechtlichen Bestimmungen 3. Konkursstrafrecht und Gesamtvollstreckungsordnung 4. Handeln für den Schuldner 14 StGB (incl. faktischer Geschäftsführer; Interessenformel) Insolvenzstrafrecht AT / Grundbegriffe 1. Grundprobleme: Spannungsverhältnis zwischen Gläubiger- und Unternehmensbestandsschutz 2. Zivilrechtsakzessorietät des Insolvenzstrafrechts i.e.s.? 3. Krisenmerkmale / Beschreibung der Krise a) Begriff der Zahlungsunfähigkeit b) Begriff der drohenden Zahlungsunfähigkeit c) Begriff der Überschuldung 4. Objektive Strafbarkeitsbedingungen V. Insolvenzstrafrecht BT , 283a StGB 2. Exkurs: 266 StGB c StGB Abs. 1 Nr. 2 i.v.m. 64 Abs. 1 GmbHG (= 15a Abs. 4, 5 InsO) VI. Strafrechtliche Risiken für den Insolvenzverwalter V Ggf. Beihilfestrafbarkeit für Rechtsberater

9 Arbeits- und Sozialrecht in der Insolvenz RA Dr. W. Schulte I. Besonderheiten des Kündigungsrechts in der Insolvenz 1. Ordentliche Kündigung 2. Außerordentliche Kündigung 3. Änderungskündigung in der Insolvenz 4. Kündigungsschutzverfahren in der Insolvenz I Sonstige Sonderbestimmungen des Arbeitsrechts in der Insolvenz 1. Betriebsänderung gem. 111 BetrVG 2. Arbeitnehmeransprüche in der Insolvenz Einzelprobleme 1. Arbeitnehmer im Gläubigerausschuss, 67 Abs Arbeitnehmer als Gruppe im Insolvenzplan, 218 Abs Besonderheiten des Betriebsübergangs gem. 613a BGB in der Insolvenz, Versorgungsanwartschaften in der Insolvenz 5. Mitwirkungs- und Auskunftspflichten der Arbeitnehmer

10 InsB 5 Steuerrecht in Sanierung und Insolvenz - Rechnungslegung 3-tägig - WP/StB Prof. Dr. Bernd von Eitzen Steuern in der Insolvenz I. Rechtsgrundlagen I Einordnung der Steuerforderungen 1. Insolvenzforderungen 2. Masseverbindlichkeiten Besteuerungsverfahren in der Insolvenz 1. Verfahrensrechtliche Stellung des Insolvenzverwalters 2. Zuständigkeiten der Finanzbehörden 3. Steuererklärungspflichten des Insolvenzverwalters 4. Steuerermittlung und -festsetzung in der Insolvenz 5. Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelverfahren 6. Erhebungs- und Vollstreckungsverfahren Ertragsteuern in der Insolvenz 1. Einkommensteuer 2. Lohnsteuer 3. Körperschaftsteuer 4. Gewerbesteuer 5. Ertragsteuerliche Besonderheiten V. Umsatzsteuer in der Insolvenz 1. Insolvenz- oder Masseforderung 2. Vorsteuerabzug und Vorsteuerberechtigung 3. Insolvenz bei Organgesellschaften VI. Sonstige Steuerarten in der Insolvenz 1. Grunderwerbsteuer 2. Grundsteuer 3. Kfz-Steuer 4. Investitionszulage

11 Rechnungslegung in der Insolvenz A. Bilanzrechtliche Instrumente zur Vermeidung der Insolvenz I. Forderungsverzicht 1. Rechtliche Grundlagen 2. Forderungsverzicht mit Besserungsschein 3. Handels- und bilanzsteuerrechtliche Bilanzierung 4. Sanierungsgewinne I Rangrücktritt 1. Gesetzlicher und vertraglicher Rangrückritt 2. Rangrückritt in der Steuerbilanz 3. Rangrücktritt in der Handelsbilanz 4. Formulierungsvorschläge Übernahme von Bürgschaften Schuldbeitritt und interne Erfüllungsübernahme B. Interne versus externe Rechnungslegung I. Rechtsgrundlagen, Unterscheidungsmerkmale Koordination von interner und externer Rechnungslegung C. Buchführung und Informationsmanagement im Insolvenzverfahren I. Informationsbeschaffung des Insolvenzverwalters Informations- und Mitwirkungspflichten I Sicherung des Honoraranspruchs D. Interne Rechnungslegung I. Massestatus ( 151 InsO) 1. Bilanzansatz 2. Bilanzbewertung a) Ermittlung von Zerschlagungswertes b) Ermittlung von Fortführungswerten 3. Bilanzgliederung

12 I Gläubigerverzeichnis ( 152 InsO) 1. Ansatz 2. Bewertung und Ausweis Vermögensübersicht ( 153 InsO) Zwischenrechnung ( 66 III InsO) 1. Anlässe und Zweck 2. Bestandteile V. Schlussrechnung ( 66 II InsO 1. Inhalt, Ordnungsmäßigkeitsanforderungen 2. Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 3. Insolvenzrechtliches Vergütungsverfahren (InsVV) a) Berechnungsgrundlagen der Vergütung b) Gebühren und Auslagen c) Vergütung und Auslagen der vorläufigen Verwalters d) Vergütung des Gläubiergausschusses 4. Schlussbericht 5. Prüfung der Schlussrechnung a) Prüfung durch Gericht oder Sachverständigen b) Prüfungsgrundsätze für Insolvenzverwalter (VID e.v.) c) Qualitätsanforderungen d) Kosten der Prüfung e) Prüfungshandlungen f) Beanstandungen und Prüfungsergebnis VI. Rechnungslegung im Planverfahren ( 229, 245, 251 InsO) 1. Funktion und Konzeption insolvenzrechtlicher Planrechnung 2. Fallbeispiel: Vergleichsrechnung zum Minderheitenschutz E. Externe Rechnungslegung I. Inhalt und Zweck der Rechnungslegung von 155 InsO 1. Originärer Verfahrenszweck: Generierung zusätzlicher Massebestandteile 2. Nebenzweck: Festsetzung steuerlicher Bemessungsgrundlagen I Jahresabschlüsse vor und nach Verfahrenseröffnung 1. Rumpfwirtschaftsjahr, Stichtagswahl, Eröffnungsbilanz 2. Vorwegnahme insolvenzbedingter Eigenkapitalminderungen in der Schlussbilanz Besonderheiten externer Insolvenzrechnungslegung 1. Inhalt und Reichweite des going-concern-prinzips 2. Konzeptioneller Rahmen: Entsprechende Anwendung der HGB-Vorschriften 3. Bilanzielle Einzelfragen

13 a) Aktivierung originärer immaterieller Vermögensgegenstände b) Latente Steuern c) Behandlung nicht passivierter Pensionsverpflichtungen d) Gesellschafterdarlehen e) Anschaffungskosten- und Vorsichtsprinzip f) Umgliederungen vom Anlage- ins Umlaufvermögen g) Feststellung des Jahresabschlusses im Insolvenzverfahren Jahresabschlussprüfung im Insolvenzverfahren 1. Prüfungspflicht, Befreiungsmöglichkeiten 2. Besondere Haftungsrisiken im Insolvenzfall a) Abschlussprüfer b) Haftung des Steuerberaters für Insolvenzverschleppung V. Offenlegung der Jahresabschlüsse im Insolvenzverfahren F. Fallstudie zur Internen Rechnungslegung

14 InsB 6 Außergerichtliche Sanierung Haftungsrisiken 3-tägig, StB Prof. Dr. Möhlmann-Mahlau, CPA (2); RA St. Schmitt (1) Sanierungskonzeption nach IDW S 6 - Prof. Dr. Möhlmann-Mahlau I. Einführung 1. Besonderheiten und Bedeutung des IDW S 6 2. Grundlagen und Aufbau eines Sanierungskonzeptes nach IDW S 6 Darstellung und Analyse des Unternehmens 1. Analyse der Unternehmenslage a) Untersuchung von Umfeld und Branche b) Untersuchung der internen Verhältnisse 2. Feststellung des Krisenstadiums a) Überblick b) Stakeholderkrise c) Strategiekrise d) Produkt- und Absatzkrise e) Erfolgskrise f) Liquiditätskrise g) Insolvenzreife 3. Krisenursachenanalyse und Fortführungsprognose a) Inhalt und Ausgestaltung der Krisenursachenanalyse b) Inhalt und Ausgestaltung der Fortführungsprognose I Leitbild des Unternehmens 1. Bedeutung des Leitbildes 2. Ableitung und Entwicklung des Leitbildes Stadiengerechte Bewältigung der Krise 1. Maßnahmen zur Vermeidung der Insolvenz 2. Maßnahmen zu Überwindung der Liquiditätskrise 3. Maßnahmen zu Überwindung der Erfolgskrise 4. Maßnahmen zu Überwindung der Produkt- und Absatzkrise 5. Maßnahmen zu Überwindung der Strategiekrise 6. Maßnahmen zu Überwindung der Stakeholderkrise V. Integrierte Sanierungsplanung 1. Vorbemerkungen 2. Darstellung der Problem- und Verlustbereiche 3. Darstellung der Maßnahmeneffekte 4. Aufbau einer integrierten Planungsrechnung 5. Kennzahlen

15 VI. Dokumentation und Berichterstattung nach IDW S 6 V Weiterführende Überlegungen 1. Besonderheiten der Sanierung von KMU 2. Sanierungscontrolling 3. Distressed M&A Zivilrechtliche Haftungsrisiken des Beraters in der Vorsanierungsphase sowie in der außergerichtlichen und gerichtlichen Sanierung RA St. Schmitt A. Berufshaftung bei Sanierungsberatung I. Allgemeine Steuerberatung, steuerliches Dauermandat 1. Hinweispflicht des Beraters auf Prüfung Insolvenzreife? 2. Hinweispflicht bei konkludentem Eintritt in insolvenzrechtliche Beratung 3. Insbesondere keine Hinweispflicht bei fehlender Belehrungsbedürftigkeit des Mandanten 4. Entlastung des Steuerberaters bei Verweis auf Spezialisten 5. Folgerungen für die Vertragsgestaltung I Haftungsbegrenzung 6. Haftungsbegrenzung durch Individualvereinbarung 7. Haftungsbegrenzung durch AAB Begutachtung Insolvenzantragspflicht, konkreter Auftrag zur Sanierungsberatung 1. Abgrenzung zur Rechtsberatung 2. Fallbeispiele insolvenznaher Beratung Dritthaftung 1. Insbesondere Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter - Übersicht 2. Haftung gegenüber Banken, Anteilserwerber 3. Ansprüche von Dritten - Vorsorgemaßnahmen 4. Haftung gegenüber Gesellschafter und Geschäftsführer V. Schaden 1. Umfang des zu ersetzenden Schadens - allgemein 2. Schaden der GmbH wegen Insolvenzverschleppung 3. Schaden des in den Schutzbereich einbezogenen Gesellschafters 4. Gläubigerschaden wegen Insolvenzverschleppung 5. Haftung des Steuerberaters gegenüber Gläubigern wegen Beihilfe zur Insolvenzverschleppung

16 VI. Mitverschulden 1. Ansprüche der GmbH gegen den Abschlussprüfer 2. Ansprüche des Gesellschafters und Geschäftsführers gegen einen Prüfer B. Berufshaftung bei Insolvenzverwaltung I. Haftung des Insolvenzverwalters nach 60, 61 InsO Haftung des Insolvenzverwalters nach 69 AO und sonstigen öffentlich-rechtlichen Normen I Einzelschaden und Gesamtschaden Verjährung V. Haftungsgefahren des Insolvenzverwalters Fallgruppen C. Vergütung

17 InsB 7 Fallstudien: Eigenverwaltung/Schutzschirmverfahren und Insolvenzplanverfahren (Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler) 2-tägig RA Dr. M.-A. Göb, WP/StB Th. Harmann, RA Simon Slobbe I. Fallstudie: Sanierung eines (börsennotiertes) Unternehmens in Eigenverwaltung/Schutzschirm mittels Insolvenzplan 1. Vorbereitende Maßnahmen im Rahmen der Eigenverwaltung/des Schutzschirmverfahrens 2. Umbesetzung der Geschäftsleitung 3. Beratung während des Verfahrens (Fallsammlung) 4. Durchfinanzierung des Verfahrens und lfd. Überwachung 5. Möglichkeit der Begründung von Masseverbindlichkeiten 6. Mitnahme der Gläubiger Besetzung des Gläubigerausschusses 7. Abwägung zw. Schutzschirmverfahren und einfacher Eigenverwaltung 8. Bescheinigung nach 270b InsO 9. Insolvenzplan a) Prozess der Aufstellung des Plans und der Gläubigereinbindung b) Maßnahmen im gestaltenden Teil des Plans - Eingriff in die Forderungsrechte - Eingriff in Gesellschafterrechte Fallstudie: Insolvenzplan für Selbständige und Freiberufler I Planspiel: Sanierung eines Unternehmens (Außergerichtliche Sanierung Sanierung im Insolvenzverfahren)