Internationaler Lyceum Club Bern

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1 Internationaler Lyceum Club Bern Brennpunkt Nahost erleben wir den 30-jährigen Krieg des 21. Jahrhunderts? Referat von alt Botschafter Dr. C. Blickenstor 12. November 2015 Im Nahen Osten mehren sich die Anzeichen einer Zeitenwende hatte die NZZ am Sonntag schon im November 2013 getitelt. Das trifft heute noch in viel stärkerem Masse zu. Wenn man wie ich selber 7 Jahre seiner diplomatischen Karriere in dieser Region ( Ägypten, Iran, Saudi-Arabien) verbracht hat, und darüber hinaus diese Region auch bei der Arbeit in Bern und Washington eine wichtige Rolle spielte, dann interessiert einem die Entwicklung natürlich noch umso mehr und man kommt kaum mehr davon los. Ich habe mir darum gedacht, es könnte interessant sein, die Region etwas genauer anzuschauen und der Frage nachzugehen, warum sie trotz recht intensiven Friedensbemühungen von westlicher Seite über Jahre hinweg nicht zur Ruhe kommt oder sich gar auf dem besten Weg befindet, zum gefährlichsten Krisenherd der Gegenwart zu werden. Das Zentrum für Strategische Studien der ETH Zürich verglich in seiner Studie Strategische Trends 2015 die heutige Situation in der Region mit jener des 30-jährigen Krieges im 17. Jahrhundert in Europa. Für einen Historiker, der ich bin, ist dies ein interessanter Vergleich. Ich werde darauf zurückkommen. Zum besseren Verständnis müssen wir in der Geschichte der Region etwas zurückgehen. Wo genau man einen Wendepunkt für die spätere Entwicklung jeweils ansetzt, ist immer ein Stück weit willkürlich, aber man kann ja nicht jedes Mal bei Adam und Eva anfangen. Entscheidende Veränderungen im Nahen Osten in der Form von Eingriffen von aussen hat es während und nach dem Ersten Weltkrieg gegeben. Das Ende des Krieges brachte bekanntlich auch das Ende des Osmanischen Reiches. Zum Osmanischen Reich gehörten bis 1922 während 400 Jahren der Balkan, der asiatische Teil der heutigen Türkei, die Levante, Ägypten und die Arabische Halbinsel. Mit dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Aufteilung des osmanischen Reiches fand gewissermassen eine verspätete Kolonialisierung der islamischen Welt durch England, Frankreich und Italien statt. Juristisch verwendete man dafür die Form von Völkerbundsmandaten. Theoretisch hätten diese Mandate dazu dienen sollen, die Mandatsgebiete auf die Unabhängigkeit vorzubereiten. Nur Saudi- Arabien und Nordjemen, Persien, Afghanistan und natürlich die Türkei Atatürks sind unabhängig oder selbständig geblieben. Fast alle islamischen Staaten in diesem Raum erlebten nach dem Ersten Weltkrieg eine Phase der Verwestlichung. In den Mandatsgebieten sorgten die neuen englischen oder französischen Verwaltungen dafür, in Persien der Shah selber, und Afghanistan wurde vom damaligen König etwas modernisiert, blieb aber auch sehr traditionell. Eindeutig traditionelle Regime überlebten damals nur in den Randzonen: Jemen und das wahabitische Saudi-Arabien. In dem Gebiet, das wir heute als Nahen und Mittleren Osten bezeichnen, also von Ägypten bis und mit Iran, sind nach dem Ersten Weltkrieg fünf Mandatsgebiete entstanden: Syrien und der Libanon unter französischer Verwaltung, Irak, Transjordanien und Palästina unter englischer. Auf der Arabischen Halbinsel gab es dann noch Kuweit, Bahrein, Qatar, Oman und die Mitglieder der heutigen Vereinigten Arabischen Emirate als halbwegs eigenständige Kleinstaaten mit einem

2 Bündnisvertrag mit England, d.h. England garantierte die jeweilige Herrschaft und bestimmte die Aussenpolitik. Aden schliesslich blieb ein britisches Protektorat. Mit dieser Anordnung sicherte sich England den Seeweg nach Indien und den späteren Zugriff auf das Erdöl im Irak. Diese Aufteilung entsprach allerdings was die Levante betrifft nicht der Abmachung oder den Versprechungen, die man während dem Krieg dem haschemitischen Sherif Hussein von Mekka gemacht hatte, um ihn zum Aufstand gegen die Türken zu ermuntern. Man hatte ihm und seiner Familie nämlich nicht weniger als ein arabisches Reich im Wesentlichen auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabien, Palästina und Jordanien in Aussicht gestellt machten dann die Engländer gewissermassen als Entschädigung für ihr nicht eingehaltenes Versprechen Faisal, den Sohn von Sherif Hussein einige von Ihnen kennen ihn vielleicht noch aus dem Film Lawrence of Arabia, in welchem Alec Guiness den Beduinen-Prinz Faisal spielt zum König des Irak. Das hatte allerdings nie richtig funktioniert, weil der Haschemit Faisal und seine Berater von der irakischen Bevölkerung stets als fremde Eindringlinge betrachtet wurden. Faisal starb bereits 1933 eines natürlichen Todes, während sein Enkel, Faisal Nr. 2, 1958 umgebracht und der Irak in eine Republik umgewandelt wurde, welche dann bis zum Sturz von Saddam Hussein von der Baath-Partei regiert wurde. Die Franzosen machten aus dem Gebiet, das sie nach dem Ersten Weltkrieg in der Levante zugeteilt erhielten, zwei Mandatsländer: den Libanon und Syrien. Der Libanon sollte nach französischer Vorstellung das einzige christliche Land in der Region werden. Zu diesem Zweck schaffte man aus dem osmanischen Distrikt Berg Libanon, einem maronitisch-christlichen Gebiet, den Staat Libanon, in dem man sunnitische und schiitische Landstriche von Syrien wegnahm und dem neuen Gebiet anhängte, wobei man darauf achtete, dass die Bevölkerung zu 51% aus Christan und zu 49% aus Muslimen bestand. Diese Verteilung wurde 1922 durch eine Volkszählung festgestellt und 1932 durch eine weitere Volkszählung bestätigt. Seither gab es keine Volkszählung mehr, weil man weiss, dass diese Aufteilung nicht mehr stimmt; aber man will an ihr bewusst nicht rütteln, da sie für die Verteilung der wichtigen Ämter (Präsident, Ministerpräsident, Parlamentspräsident und Armeechef) massgebend ist. Das ist einer der Hauptgründe, dass der Libanon seit Jahren ein instabiles Gebilde ist, das jederzeit auseinanderbrechen könnte. Für die Franzosen war es in Syrien von allem Anfang schwierig, die neu geschaffene Kreation zu regieren. Sie versuchten deshalb, aus den verschiedenen religiösen Gemeinschaften eine Art autonome Kantone zu bilden, und darüber einen gesamtstaatlichen republikanischen Überbau zu legen. Das hat nicht wirklich funktioniert und zu immer neuen Aufständen geführt, bis sich 1970 Hafez al-asad innerhalb der Baath-Partei durchsetzen konnte und zum Staatspräsidenten gewählt wurde. Sein Sohn Bashar regiert heute noch das, was im 2011 ausgebrochenen Bürgerkrieg von Syrien übrig geblieben ist. Vom britischen Mandatsgebiet Palästina, wurde die jüdische Heimstätte abgetrennt, die 1947 zum Staat Israel gemacht wurde. Somit bleibt noch Transjordanien, das die Engländer 1920 den Haschemiten als Ersatz für das versprochene Arabische Königreich zugesprochen und als Völkerbundsmandat übernommen hatten. Die Haschemiten waren jener Stamm, welcher auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabien als direkte Nachkommen Mohammeds als Sherife von Mekka über die heiligen islamischen Stätte Mekka und Medina wachten wurde Transjordanien als Haschemitisches Königreich Jordanien unter König Abdullah unabhängig. König Abdullah setzte sich für die Verständigung mit Israel ein und wurde

3 deshalb 1951 von einem Fanatiker ermordet. Seine Nachfolger wurden sein Enkel Hussein und der jetzige König Abdullah II. Aus diesem sehr kurzen Überblick wird klar, dass die Briten und die Franzosen nach dem Ersten Weltkrieg in der Region durch willkürliche Grenzziehungen Stammesgemeinschaften, Bevölkerungsund Religionsgruppen auseinanderrissen und damit Unzufriedenheit und eine Grundlage für künftige Probleme schafften, mit denen wir heute z.t. konfrontiert sind. Neben diesen neuen Staaten, die aus den Völkerbund-Mandaten entstanden, blieben, wie bereits erwähnt, in der Region noch Länder, die schon vor dem Ersten Weltkrieg bestanden: Saudi-Arabien, Jemen und Persien. Saudi-Arabien wurde von Abdul Aziz Ibn Saud (er lebte von 1880 bis 1952) aufbauend auf einem Herrschaftssystem, das im 18. Jahrhundert von seinen Vorfahren errichtet worden war, anfangs des 20. Jahrhunderts neu gegründet. Das zentrale Element, das Ibn Saud aus der Vergangenheit übernommen hatte, ist die Lehre von Ibn Abdul Wahab (er lebte von ), das, was wir heute als Wahabismus kennen. Die Vorfahren Ibn Sauds hatten sich im 18. Jahrhundert mit dem religiösen Reformer Abdul Wahab, einem muslimischen Zwingli, zusammen getan und im Innern der arabischen Halbinsel einen Staat gegründet, in dem eine strenge Auslegung des Korans wie zur Zeit Mohammeds befolgt wurde. Abdul Wahab lieferte somit den religiösen, sunnitischen Überbau für die weltliche Herrschaft der al-saud. Im 19. Jahrhundert brach das Herrschaftssystem der al-saud und der al-shaik so heissen die Nachfahren von Abdul Wahab zusammen und die al-saud mussten nach Kuwait fliehen eroberte dann Ibn Saud zusammen mit einer Handvoll mutiger Männer Riad, die ehemalige Hauptstadt seiner Vorfahren, zurück, in dem er den osmanischen Statthalter und den Führer des Stammes der Raschid ermordete und die osmanische Garnison samt den Raschid aus dem zentralen Saudi-Arabien vertrieb. Sein grosses Verdienst war, dass er anschliessend die nomadisierenden Beduinenstämme sukzessive sesshaft und zu einer schlagkräftigen Armee machte. Mit dieser verdrängte er dann die Haschemiten aus Mekka und Medina und liess sich 1932 zum König von Saudi-Arabien ausrufen. Ein weiterer entscheidender Faktor für die Entwicklung Saudi-Arabiens war die Entdeckung der Erdöl-Vorkommen im März 1938 im östlichen Teil des Landes. Der Erdöl- Reichtum hat in Saudi-Arabien sehr vieles verändert, aber der Koran und dessen wahabitische Auslegung blieben die Grundlage des Staates. Abdul Aziz Ibn Saud, ein wenig gebildeter Wüstenkrieger, hat für sein Land viel Positives bewirkt und erreicht, so z.b. die enge Freundschaft mit Amerika. Etwas Unglückliches aber hat er bei seinem Tod hinterlassen: eine ziemlich unsinnige Regelung für die Nachfolge auf dem saudischen Königsthron. Er hielt nämlich fest, dass alle seine Söhne und er hatte bei seinem Tod davon einer nach dem andern König werden müssten. Das hat zur Folge, dass anfangs Jahr, nach dem Tod von König Abdallah, mit Kronprinz Salman ein 79-jähriger König wurde, und dass der im Januar ernannte, neue Kronprinz Mukrin, ebenfalls ein Sohn des Gründerkönigs, auch schon 69 Jahre alt ist. Wir werden darauf noch zurückkommen, Der Jemen, d.h. der nördliche Teil mit der eindrücklichen Hauptstadt Sana a, gehörte während mehr als 400 Jahren als autonomes Fürstentum (Imanat) zum osmanischen Reich und wurde 1918 unabhängig. Aden und das unmittelbare Hinterland waren dagegen englisches Protektorat. Im rückständigen, nach aussen völlig abgeschlossenen Norden wurde der regierende Imâm 1962 gestürzt. In den folgenden Jahren wütete im Norden ein blutiger Bürgerkrieg zwischen den Monarchisten, die von Saudi-Arabien unterstützt wurden und republikanischen Kräften, die das Land

4 mit Hilfe Ägyptens in die ägyptisch-syrische Vereinigte Arabische Republik führen wollten. In diesen Jahren wurde im Nordjemen ein klassischer Stellvertreterkrieg ausgetragen zwischen Präsident Nasser und seinem Panarabismus und den monarchischen Vorstellungen Saudi-Arabiens und den Golfmonarchien. Das Ergebnis dieser Auseinandersetzung war 1970 die Arabische Republik Jemen im Norden und die kommunistische Demokratische Volksrepublik Jemen im Süden. 1990, nach dem Zusammenbruch des Geldgebers des Südens, der Sowjetunion, vereinigten sich die beiden Teile schliesslich zur Republik Jemen, in der ich die Schweiz zwischen 1993 und 1997 als Botschafter mit Sitz in Riad vertrat. Auf die jüngste Entwicklung komme ich zurück. Bleibt noch Persien. Persien war im 19. Jahrhundert zwar ein selbständiges Kaiserreich, in seiner Existenz aber immer wieder vom russisch englischen Kampf um den dominierenden Einfluss in der Region ganz generell und ab 1908 um die Erdölvorkommen bedroht. Anders als in Ägypten oder in der Türkei spielte die Geistlichkeit im Iran auch in politischen und Verfassungsfragen immer eine wichtige Rolle. Das hat mit der besonderen Stellung zu tun, welche die schiitische Geistlichkeit einnimmt. Nicht etwa der Shah und der Hof sondern die Gesamtheit der Geistlichen nimmt als Kollektiv die Stelle des verborgenen Zwölften Imams bis zu dessen Wiederkunft ein. Im Schiismus gibt es keinen Kalifen als Nachfolger des Propheten in seiner Funktion als Befehlshaber der Gläubigen, wie das bei den Sunniten im Verlauf der Geschichte bis ins 20. Jahrhundert der Fall war, und jetzt wieder mit dem IS-Chef und selbsternannten Kalif Ibrahim eingeführt wurde. Die Schiiten kennen nur einen geistlichen Führer als temporären Vertreter des verborgenen Zwölften Imams bekannteste Beispiele sind Ayathollah Khomeini oder sein Nachfolger, der heutige religiöse Führer im Iran, Ayathollah Khamenei. Soweit der kurze Überblick über die Staaten im Nahen Osten nach dem Ersten Weltkrieg. Miteinander (und z.t. auch gegen einander) sorgten die Engländer und die Franzosen bis zur Suezkrise 1956 für eine gewisse Stabilität in der Region. Nach dem 2. Weltkrieg übernahmen die Amerikaner diese Rolle verstärkt, während die Sowjetunion eher als Störfaktor wirkte. Ich öffne hier eine Klammer. Man sagt ja gerne, die Geschichte wiederhole sich nicht. Was zurzeit mit dem russischen Eingreifen in Syrien passiert, wo sich Amerika und Russland plötzlich militärisch gegenüber stehen, scheint diese Weisheit zu widerlegen! Darauf hinzuweisen wäre natürlich noch, dass die Gründung des Staates Israel 1948 in der Region ebenso als Störfaktor empfunden wurde wie später die Schaffung des autonomen Palästinensergebietes für Unruhe sorgte. Alles in allem herrschte aber in der Region insgesamt eine beachtliche Stabilität, obwohl es wegen dem israelisch-arabischen und palästinensischen Gegensatz immer wieder Ansätze für potentiell gefährliche Situationen gab. Ein Faktor war so ungern wir im Westen das vielleicht sehen mögen dass fast in allen Ländern autokratische Regime für Ordnung sorgten. Eine ganz wesentliche Veränderung für die Region ergab sich nicht durch äusseren Einfluss sondern sie entstand aus der Region selbst heraus: Der Sturz des Shahs von Iran und die Gründung der Islamischen Republik Iran im Jahr Sie störte den mehrhundertjährigen, fragilen Frieden zwischen den Religionsgemeinschaften der Sunniten und der Schiiten und heizte den Konkurrenzkampf um die Vorherrschaft in der Region zwischen Saudi-Arabien und dem Iran neu an. Bestanden hatte diese Konkurrenz auch zur Zeit des Shahs, aber sie blieb auf den politischen Einfluss beschränkt und hatte keine religiöse Dimension. Der Shah als säkularer Herrscher stellte die Rolle des saudischen Königs als Hüter der heiligen Stätte Mekka und Medina nie in Frage, Ayatollah Khomeini dann aber schon.

5 An dieser Stelle mag zum besseren Verständnis ein kurzer Blick auf die besonderen Beziehungen zwischen Persien oder dem Iran und den USA angezeigt sein. Im 19. Jahrhundert interessierten sich wie wir gehört haben - vor allem England und das Kaiserreich Russland für Persien, das immer wieder versuchte, die beiden Konkurrenten gegeneinander auszuspielen, um seine Unabhängigkeit bestmöglich zu wahren und seine immer leeren Kassen zu füllen. Trotz Widerstand dieser beiden Länder kam ein Freundschafts- und Handelsvertrag zwischen den USA und Persien zustande. Und 1883 eröffneten die Vereinigten Staaten auch eine diplomatische Vertretung in Teheran, was der damalige Qajaren-Shah als Erfolg in seinem Abwehrkampf gegen überbordende britische Interessen verbuchte. Ein erstes wichtiges, wenn auch vorerst ohne Folgen bleibendes, Datum für das amerikanisch persische Verhältnis wurde der 26. Mai An jenem Tag stiess der Engländer William d Arcy, dem der Shah 1901 eine Konzession zur Suche von Erdöl verkauft hatte, im Südwesten des Landes auf Ölvorkommen. Mit dem Ausbruch des 1. Weltkrieges verloren die Beziehungen zwischen dem Iran und Amerika aber an Bedeutung, da sich letzteres im Krieg bis 1917 neutral verhielt. Am Ende des Zweiten Weltkrieges sorgten die USA dann dafür, dass die Sowjetunion und Grossbritannien ihre Truppen bis Ende 1946 aus dem Iran zurückzogen, wie dies auf der Konferenz der Grossen Drei im Dezember 1943 in Teheran beschlossen worden war. Ansonsten interessierte sich Amerika in jener Zeit wieder nicht besonders für den Iran. Man ermunterte den Shah und seine Regierung zwar, das Land zu demokratisieren und die Institutionen zu stärken, aber man gewährte die vom Shah gewünschte Militärhilfe für den Ausbau der iranischen Streitkräfte damals nicht. Ein wichtiges Ereignis für die Beziehungen USA Iran, vielleicht gar das wichtigste, war der von der CIA mit inszenierte Staatsstreich gegen Ministerpräsident Mosaddegh und dessen Sturz im Jahr Seit dieser Zeit ist man im Iran davon überzeugt, die USA hätten mit ihrem Eingreifen gegen Mosaddegh und zugunsten des Shahs verhindern wollen, dass der Iran politisch und wirtschaftlich unabhängig werde. Natürlich gehört diese Vorstellung weitgehend in den Bereich der Mythen, aber ganz falsch ist die iranische Einschätzung nicht. Die CIA hat geholfen, Mosaddegh zu stürzen, und sie hat den ins Ausland geflohenen Shah wieder auf den Pfauenthron gesetzt und damit seine despotische Herrschaft in den nachfolgenden Jahren ermöglicht. Aus iranischer Sicht sieht man gerne folgende Verknüpfung der Ereignisse: - Wäre Mosaddegh nicht gestürzt worden, wäre der Iran heute eine reife Demokratie. - Die Nachwirkungen des Staatsstreichs waren so stark, dass man im Iran 1979 beim Abgang des Shahs eine Wiederholung der Situation von 1953 befürchtete, d.h. eine weitere CIA- Operation, die den Shah wieder zurückbringen würde; um dies zu verhindern, musste die US- Botschaft vorsorglich besetzt werden. - Die Geiselnahme der US-Diplomaten wiederum habe die irakische, von den USA unterstützte Invasion des Irans von 1980 provoziert. Diese Sichtweise ist ohne Zweifel zu einfach und zu einseitig auf die interpretatorischen Bedürfnisse des revolutionären Iran fokussiert. Aber die amerikanischen Akten, die den revolutionären Studenten bei der Besetzung der amerikanischen Botschaft in die Hände fielen, haben klar gemacht, wie stark sich die amerikanische Regierung über die verschiedenen, in der Botschaft in Teheran vertretenen amerikanischen Dienststellen und nicht bloss durch die CIA über Jahrzehnte in die iranischen Angelegenheiten eingemischt hatte. Mit den von der Revolutionsregierung publizierten und

6 allgemein zugänglich gemachten Akten konnte sich jedermann selber davon überzeugen, wie stark und schädlich der amerikanische Einfluss auf den Shah und seine Regierungen gewesen war. Das erklärt das grosse Misstrauen gegenüber Amerika, das in Teilen der Bevölkerung und vor allem bei der politischen und religiösen Führung im Iran nach wie vor vorhanden ist. Die Besetzung der amerikanischen Botschaft und die Geiselnahme von 52 amerikanischen Diplomaten durch eine Gruppe von revolutionären Studenten im November 1979 führte zum sofortigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, selbstverständlich zur Schliessung der iranischen Botschaft in Washington und zur Beschlagnahmung von iranischen Vermögenswerten in Amerika. Die schweizerische Diplomatie, allen voran der damalige Botschafter in Teheran, engagierte sich, zusammen mit Algerien und dem IKRK, sehr stark bei der Betreuung der Geiseln und für deren Freilassung, die schliesslich anfangs 1981 bewerkstelligt werden konnte. Im Frühjahr 1980 übernahm die Schweiz auf Wunsch der Carter-Administration und mit Zustimmung der iranischen Regierung die Wahrung der amerikanischen Interessen in Teheran. Dieses Mandat, für dessen Betreuung ich von vor Ort zuständig war, üben wir auch heute noch aus. Soweit der Exkurs zum Verhältnis USA Iran. Ausgangspunkt der heutigen, chaotischen Situation in der Region war im weitesten Sinn ebenfalls ein inneres Ereignis: nämlich die Besetzung Kuwaits durch Saddam Hussein Bei der Befreiung von Kuwait unter amerikanischer Führung leisteten praktisch alle Staaten der Region ihren Beitrag in Form von Truppenkontingenten und bestätigten damit, dass sie mit dem Vorgehen der Amerikaner einverstanden waren. Der amerikanische Einmarsch in den Irak 2002 war dagegen von der UNO nicht abgesegnet und deshalb im Wesentlichen eine amerikanische Aktion, unterstützt von der sog. Koalition der Willigen. Die anschliessende, innerirakische Auseinandersetzung zwischen der schiitischen Mehrheit, die mit amerikanischer Hilfe an die Macht gelangt war und der sunnitischen Minderheit sowie die Auflösung der irakischen Armee führten zur Bildung von Widerstandsgruppierungen und Terrororganisationen, die den amerikanischen Truppen im Irak das Leben schwer machten und auch nach dem amerikanischen Abzug präsent blieben und zu einem wichtigen Faktor wurden. Ab 2011, als die Bewegung des arabischen Frühlings in verschiedenen Ländern der Region zuerst eine recht positive Entwicklung einzuleiten schien, standen die verschiedenen Terrororganisationen bereit, um das mit dem Sturz der Diktatoren entstandene Vakuum zu ihren Gunsten auszunutzen. Das traf ganz besonders für Syrien zu, wo ein ursprünglich wirtschaftlich motivierter Aufstand der verzweifelten Landbevölkerung als Folge einer übertriebenen Reaktion der Regierung zu einem Bürger- und dann zu einem regionalen Stellvertreterkrieg mutierte. Das gilt aber leider nicht mehr nur für Syrien und den Irak. In grösseren Teilen des Nahen Ostens ist die Integrität der Staaten existenziell gefährdet. Im Irak, in Syrien, im Jemen und in Libyen ist dieser Zerfall schon sehr weit fortgeschritten, und der Libanon steht klar auf der Kippe. In Herausgefordert werden die Regierungen dieser schwachen oder bereits gescheiterten Staaten von Teilen der Gesellschaft, die über Gewaltmittel verfügen, die bisher nur der Staat besass, d.h. von Terrororganisationen und privaten Milizen. Die gefährlichste von allen ist der Islamische Staat, weil er in seinem Kalifat alle rechtgläubigen, sunnitischen Muslime zusammenfassen will. Der selbsternannte Kalif Ibrahim begnügt sich also nicht damit, seine Herrschaft im Irak oder in Syrien zu etablieren, sondern er verfolgt das Ziel, mit seinem Kalifat den Nationalstaat in festen Grenzen zu überwinden. Dabei hilft ihm der bereits erwähnte Umstand, dass die Engländer und Franzosen die

7 Grenzen in der Region nach dem Ersten Weltkrieg willkürlich gezogen hatten, ohne religiöse und Stammeszugehörigkeiten zu berücksichtigen. Weil die nationalen Identitäten in der Region schwächer sind, als man gemeinhin annahm, kommt es dazu, dass im gleichen Land die Schiiten gegen die Sunniten, Muslime gegen Christen, Kurden gegen Araber oder (im Jemen und in Libyen) Stämme gegen Stämme kämpfen. Und da macht eben der Vergleich mit dem 30-jährigen Krieg durchaus Sinn. In jenem Konflikt, der in Europa zwischen 1618 und 1648 gewütet und weite Gebiete total verwüstet hatte, ging es ebenfalls um einen Kampf um die politische und religiöse Ordnung nicht in einem einzelnen Land, sondern von Mitteleuropa schlechthin. Ähnliches beobachten wir nun im Nahen Osten: die Auflösung der staatlichen Ordnung. Entscheidend beigetragen zu dieser schwierigen Lage haben indirekt und direkt auch externe Akteure. Die jahrelange Zusammenarbeit mit und die Unterstützung der autoritären Machthaber (Ben Ali, Mubarak, Asad Vater und Sohn) durch den Westen haben dazu geführt, dass die Zivilgesellschaft in diesen Staaten in einer Art ausgehöhlt wurde, dass sie heute mit der Ausnahme von Tunesien den widerstrebenden, zentrifugal wirkenden Kräften nichts entgegenzusetzen vermögen. Direkte Verantwortung für die heutige Situation tragen ich habe es bereits erwähnt die Amerikaner mit der Intervention im Irak; aber auch die Russen und der Iran mit der eigennützigen Unterstützung von Bashar al-asad. Und auch die Golfmonarchien mit ihrer massiven Finanzhilfe für den sunnitischen Widerstand im Irak und in Syrien haben zum heutigen Chaos beigetragen. Momentan stehen sich in den harten Kämpfen im nordwestlichen Syrien die syrische Armee und ein sog. Eroberungsheer von Widerstandskämpfern gegenüber. Die Waffen, die zum Einsatz kommen, stammen bei der Armee offiziell aus Russland, ebenso wie die Luftunterstützung, während die Eroberungsarmee von Saudi-Arabien unterstützt wird und inoffiziell über amerikanische Waffen verfügt und auf amerikanische Luftunterstützung zählen kann. Es besteht also ein Stellvertreterkrieg, was die verwendeten Waffensysteme betrifft. Dass diese Situation eskalieren und zu einer direkten Konfrontation führen könnte, ist nicht auszuschliessen. Es gibt selbstverständlich nicht nur eine Ursache für die gegenwärtige Krise in der arabischen Welt und es gibt deshalb auch keine einfache Lösung. Ein erstes Problem ergibt sich aus dem Umstand, dass Amerika nach dem Irak-Debakel auf seine Rolle als dominierende und ausgleichende Macht in der Region weitgehend verzichtet hat. Dafür gibt es verschiedenen Gründe: Kriegsmüdigkeit in Amerika, ein stärkeres Engagement in Asien und eine abnehmende Abhängigkeit vom Erdöl aus dem Nahen Osten. Das hat direkte Auswirkungen auf das Verhältnis USA - Saudi-Arabien. Die Saudis haben im Rahmen der OPEC über Jahrzehnte, seit dem Ölboykott von 1973, für eine konstante Versorgung des Westens mit Erdöl zu vernünftigen Preisen gesorgt. Als Gegenleistung garantierten die Amerikaner die Sicherheit des Königreiches (auch gegenüber dem Iran) und mischten sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Landes ein, auch nicht bezüglich der katastrophalen Menschenrechtssituation. Den Saudis fehlt neuerdings nun aber nicht nur die schützende Hand Amerikas; die Amerikaner haben und das ist aus saudischer Sicht viel schlimmer mit dem Iran ein Nuklearabkommen vereinbart, das zwar die Entwicklung einer iranischen Atombombe verzögert, dem Iran aber die Möglichkeit belässt, eine solche in der Zukunft doch noch zu bauen. Und für dieses Zugeständnis heben die UNO und die EU (und die Schweiz) die gegen den Iran verhängten, durchaus wirksamen Sanktionen auf. Im Konkurrenzkampf um die Vorherrschaft in der Region zwischen den beiden Golfstaaten scheint der Iran damit im Moment die besseren Karten zu erhalten. Und das in einem Zeitpunkt, in dem das Herrschaftsgefüge in Saudi- Arabien ich habe es bereits angedeutet geschwächt ist, weil das Land ähnlich wie seinerzeit die

8 Sowjetunion vor dem Zusammenbruch von einer Reihe von älteren Herrschern regiert wird, die zwar über beträchtliche Macht verfügen, die aber kaum Zeit haben, adäquate Lösungen für die grossen politischen und sozialen Probleme, mit denen das Land konfrontiert ist, umzusetzen. König Salman hat seine Stellung zwar sehr schnell konsolidiert, aber mit der Nomination eines Kronprinzenm aus der Reihe der Enkel des Gründerkönigs hat er sozusagen gegen geltendes Recht und mit Sicherheit gegen die Tradition verstossen. Dass er zum zweiten Kronprinzen seinen 30- jährigen Sohn gemacht hat, sorgt bei den übrigen Mitgliedern des al-saud-clans und bei der Geistlichkeit für zusätzliche und verständliche Unruhe. Ich habe König Salman, der damals als Gouverneur der wichtigen Provinz Riad mitsamt der Hauptstadt amtete, als Botschafter mehrmals getroffen und war sehr beeindruckt von ihm. Der klassische Beduinenfürst, aber weltoffen und mit Auslanderfahrung. Aus meiner Sicht hat König Salman mit der Änderung der Thronfolge- Regel einen mutigen und auch längst fälligen Schritt getan. Es bleibt aber abzuwarten, ob sich die innere Situation in der Weise entwickelt, wie sie für das Land in einem schwierigen internationalen Umfeld notwendig wäre. Im Moment, in dem das Land einen dynamischen Herrscher bräuchte, wird es von einem älteren Herrn regiert, von dem man zudem munkelt, dass er an Demenz leide. Der Iran ist auf der andern Seite auf bestem Weg, zu einem Partner des Westens zu werden zwar um den Preis eines gewichtigen Teilverzicht im Nuklearbereich, aber dafür mit der Aussicht, dass die Sanktionen aufgehoben werden und der Iran zum anerkannten Player wird mit einem Mitspracherecht in allen Angelegenheiten, welche die Region betreffen. So z. B. in Syrien. An sich wäre das ja eine gute Entwicklung, wenn in Ergänzung zum oder nach dem Nuklearabkommen auch noch Vereinbarungen mit Amerika über die iranische Rolle in der Region kämen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass es nicht so laufen wird. Der Widerstand gegen das Abkommen war nicht nur in konservativen Kreisen in Amerika und im Iran gross, sondern auch in Israel und den Golfmonarchien, allen voran natürlich in Saudi-Arabien. Und der religiöse Führer des Iran, Ayatollah Khamenei, hat bereits wiederholt erklärt, dass Amerika der Feind Nummer 1 bleibe. Die Eskalation der Situation im Jemen, wo sich die saudische Luftwaffe, unterstützt von den andern GCC-Staaten und Ägypten direkt in den Kampf mit den Huthi-Milizen einliess, die ihrerseits vom Iran unterstützt werden, lässt für die Region nichts Gutes erwarten. Präsident Obama muss seine Annäherung an den Iran äusserst behutsam und in Etappen angehen. Querschüsse sind von verschiedener Seite zu erwarten. Wenn man sich fragt, wie es in der Region weitergehen könnte, stellt man rundum Ratlosigkeit fest. Die verschiedenen Think Tanks, die sonst gerne auch ungefragt Prognosen wagen, sind in der gegebenen Situation sehr zurückhaltend. Übereinstimmung herrscht darin, dass ein Land allein die Situation nicht regeln kann, und dass zweitens Bashar al-asad im Kampf gegen den IS eine wesentliche Rolle zukommt. So unsympathisch das wäre, sieht es zurzeit so aus, als müsste er in Syrien an der Macht bleiben. Entscheidend wäre sodann, dass sich die regionalen Grossmächte Türkei, Iran und Saudi-Arabien sowie Israel zu einem gemeinsamen Vorgehen zusammenraufen könnten, was aus heutiger Sicht noch wenig wahrscheinlich erscheint. Momentan zeichnet sich eher eine durchaus überraschende Zusammenarbeit zwischen Saudi-Arabien, der Türkei und Israel gegen den Iran ab. Einen westfälischen Friedenskongress, der nach 1648 den 30-jährigen Krieg beendete, sehe ich für den Nahen Osten (noch) nicht.

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