Informationstag zu ÖPP-Modellen im Bundesfernstraßenbau, Projekte der 2. Staffel

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1 Informationstag zu ÖPP-Modellen im Bundesfernstraßenbau, Projekte der 2. Staffel Schlussfolgerungen aus den Pilotprojekten für die neue Staffel aus Bundessicht 1

2 Gliederung Steckbrief Pilotprojekte Ziele von ÖPP - realisiert Aspekte der Weiterentwicklung Organisation Technik Recht Finanzierung 2

3 Steckbrief Pilotprojekte 4 A-Modell-Projekte (Laufzeit 30 Jahre, verkehrsmengenabhängiges Entgelt) A8 Augsburg - München, 52 km, 5 Bewerber, KN: Autobahn Plus A8 GmbH, Konzessionsbeginn: , Vergabestart: , Gebundene Haushaltsmittel: rd. 750 Mio. A4 LGr. He/TH AS Gotha, 44,4 km, 5 Bewerber, KN: Via Solutions Thüringen GmbH & Co. KG, Konzessionsbeginn: , Vergabestart: , Gebundene Haushaltsmittel: rd. 550 Mio. A1 Bremen Hamburg, 72,5 km, KN: A1 Mobil GmbH & Co. KG, 8 Bewerber, Konzessionsbeginn: Vergabestart: , Gebundene Haushaltsmittel: rd. 1,0 Mrd. A5 Malsch Offenburg, 59,8 km, 7 Bewerber, KN: Via Solutions Südwest GmbH, Konzessionsbeginn: , Vergabestart: , Gebundene Haushaltsmittel: rd. 1,0 Mrd. 3

4 Ziele von ÖPP realisiert BMVBS verfolgt ÖPP zur Erreichung folgender übergeordneter Ziele Effizienzgewinne durch den bei den Öffentlich - Privaten - Partnerschaften (ÖPP) gegebenen Lebenszyklusansatz (Bau, Erhaltung, Betrieb und Finanzierung liegen in einer Hand) und durch eine optimierte Risikoverteilung zwischen öffentlicher Hand und privatem Partner Frühere und schnellere Realisierung von Vorhaben Innovationen in den Bereichen Bau, Betrieb, Erhaltung und Organisation Konzentration des Staates auf Kernaufgaben Ziele erreicht Frühere Realisierung: + Effizienzgewinne: + Innovationen: nur teilweise Konzentration des Staates auf Kernaufgaben: + 4

5 Aspekt Organisation A-Modell-Pilotprojekte: Sehr enge Zusammenarbeit zwischen BMVBS, AV en und VIFG in allen Projektphasen In Pilotphase sinnvoll und nützlich, aber auch zeit- und kostenintensiv Gremien zur Qualitätssicherung, Institutionen - übergreifend besetzt Künftige Projektdurchführung BMVBS und VIFG wirken weiterhin in allen Vergabe- und Projektvorbereitungsphasen mit, Ziel: bundesweit möglichst einheitliche Handhabung zentraler Belange, effizientere / schnellere Projektdurchführung, Standardisierung, Wissenstransfer Klare Aufgaben- und Kostentrennung zwischen Bund und Land vor Projektstart Beibehaltung bewährter Gremien 5

6 Aspekt Organisation / Verfahrensdauer A-Modell-Pilotprojekte: Im Durchschnitt gut 2 Jahre von Vergabestart bis zur Zuschlagserteilung (Ausnahme: A5) Mit ausländischen Erfahrungen zwar durchaus vergleichbar, aber noch nicht befriedigend Künftige Projektdurchführung BMVBS stimmt mit AV Rahmenterminplan ab und koordiniert projektübergreifend Durch klare Zuständigkeitsverteilung und ÖPP Know-How auf öffentlicher Seite Beschleunigung möglich (z.b. A9 max. 20 Monate geplant) Einhaltung von Terminplänen auch künftig von externen Faktoren abhängig 6

7 Organisation 1. Vertragsanwendung A-Modell-Pilotprojekte und künftige Projekte Vertragsmanagement (AV) und Vertragscontrolling (BMVBS / VIFG) Einrichtung eines zentralen Ansprechpartners beim BMVBS Ziel: Einheitliche Vertragsauslegung und Vertragsanwendung 2. Vergabeverfahren Aufrechterhalten des Wettbewerbs bis zum Ende des Vergabeverfahrens auch aus wirtschaftlicher Sicht anzustreben. Strukturiertes Verhandlungsverfahren bedingt gewisse Restriktionen, hat sich aber im Grunde bewährt, daher bevorzugte Verfahrensart. Zur Vermeidung eines closed shop können künftig bis zu 6 Bietern zur Angebotsabgabe aufgefordert werden. 7

8 Aspekt Technik A-Modell-Pilotprojekte: Angebotswertung Finanzierung 60%, Technik 40%. Maßgebliches Kriterium bei Finanzierung war Höhe der Anschubfinanzierung bzw. Höhe des Abzugsbetrages. Dies hat die Möglichkeit zu strategischen Angeboten eröffnet. Bindung an erstes Angebot Künftige Projektdurchführung Wertungsmatrix optimiert Bindung an erstes Angebot grds. sinnvoll, Regelungen ggf. situativ anpassen. 8

9 Aspekt Recht A-Modell-Pilotprojekte: KN erhält grds. die auf der Strecke eingenommene Lkw-Maut. KN trägt Verkehrsmengenrisiko und Mautsatzänderungs- sowie das Flottenmixrisiko. Komplexer Vergütungsmechanismus. Kündigungsrechte enthalten z. T. in gewissem Umfang Auslegungsspielraum. Künftige ÖPP-Projekte BMVBS wird weiterhin verkehrsmengenabhängige Vergütung bei ÖPP-Projekten vorsehen, jedoch mit Einheitsmaut, so dass Risikoverteilung optimiert wird. Verfügbarkeitsmodelle oder Mischung beider auch denkbar, maßgeblich Projektentwicklung. Kündigungsrechte weiter zu präzisieren; transparente, verlässliche Spielregeln im Sinne der Projektstabilität erforderlich. 9

10 Aspekt Recht A-Modell-Pilotprojekte: Bieterkostenerstattung i.h.v pro konformem Angebot pro Bieter. 7 BHO bei Zuschlagserteilung einzuhalten. Künftige Projektdurchführung Bieterkostenerstattung moderat erhöht. Scharfstellen des PSC, d.h. Aufhebung des Vergabeverfahrens möglich, wenn Angebote PSC-Kosten überschreiten. 10

11 Aspekt Finanzierung A-Modell-Pilotprojekte: Methodik der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung parallel zu Vergabeverfahren entwickelt. Strukturierte Datenerhebung für PSC entwickelt (z.b. Risikokostenbewertung für öff. Hand Novum) Künftige Projektdurchführung Scharfstellen des PSC, d.h. Aufhebung des Vergabeverfahrens möglich, wenn Angebote PSC-Kosten überschreiten. 11

12 Aspekt Finanzierung Projektentwicklung A-Modell-Pilotprojekte Projektentwicklung erfolgte schematisch gemäß den mit der Bauwirtschaft abgestimmten Musterregelungen, daher hohe Übereinstimmung z.b. bei allen Pilotprojektverträgen Künftige Projektausgestaltung Schwerpunkt weiterhin auf Ausbaustrecken sowie auf Erhaltungsstrecken Individuellere, maßgeschneiderte Projektausgestaltung sinnvoll Anderweitige Finanzierungsformen denkbar Wirkung der Projekte auf den Haushalt bei Projektauswahl zu beachten 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Tatjana Tegtbauer /

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