Sitzung des Stadtrates vom 18. Februar 2016 Tagesordnung

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1 Sitzung des Stadtrates vom 18. Februar 2016 Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung einer Sitzungsniederschrift 2. Bauanträge 2.1. Erneuerung des bestehenden Dachstuhls und Umbau einer bestehenden Scheune in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 104 Gemarkung Schlüsselfeld durch Anja Bauer, Schlüsselfeld 2.2. Bau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 493/22 Gemarkung Reichmannsdorf durch Kerstin und Christoph Nitsch, Reichmannsdorf 2.3. Bau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool auf dem Grundstück Fl.Nr. 474/5 Gemarkung Reichmannsdorf durch Stefan Wenzel, Berg 3. Information zum Breitbandausbau in der Stadt Schlüsselfeld 4. Erstellung einer Planung (Masterplan) für den Glasfaserausbau in der Stadt Schlüsselfeld 5. Information zur geplanten Errichtung von Windkraftanlagen bei Wüstenbuch 6. Anfragen 6.1. Information über BayernWLAN 6.2. Straßenname für das Baugebiet Schäfersrain in Eckersbach

2 1. Genehmigung einer Sitzungsniederschrift Die Mitglieder des Stadtrates haben die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 21. Januar 2016 erhalten. Gegen die Niederschrift wurden keine Einwendungen erhoben. Damit gilt die Niederschrift als vom Stadtrat genehmigt. 2. Bauanträge 2.1. Erneuerung des bestehenden Dachstuhls und Umbau einer bestehenden Scheune in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 104 Gemarkung Schlüsselfeld durch Anja Bauer, Schlüsselfeld Der Stadtrat erteilt das Einvernehmen zur Erneuerung des bestehenden Dachstuhls und zum Umbau einer bestehenden Scheune in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 104 Gemarkung Schlüsselfeld durch Anja Bauer, Marienstraße 5, Schlüsselfeld Bau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 493/22 Gemarkung Reichmannsdorf durch Kerstin und Christoph Nitsch, Reichmannsdorf Der Stadtrat beschließt, dass zum im Genehmigungsfreistellungsverfahren vorgelegten Bau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 493/22 Gemarkung Reichmannsdorf durch Kerstin und Christoph Nitsch, Reichmannsdorf, Kastanienweg 13, Schlüsselfeld, das Baugenehmigungsverfahren durchgeführt werden soll. Der Stadtrat hält eine Überprüfung für erforderlich, weil der Carport bereits Gegenstand eines gerichtlichen Verfahrens war.

3 2.3. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool auf dem Grundstück Fl.Nr. 474/5 Gemarkung Reichmannsdorf durch Tanja und Stefan Wenzel, Berg Der Stadtrat erteilt das Einvernehmen zum Bau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool auf dem Grundstück Fl.Nr. 474/5 Gemarkung Reichmannsdorf durch Tanja und Stefan Wenzel, Bismarckweg 6, Berg Neubau eines Zweifamilienwohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 529/4 Gemarkung Aschbach durch Andreas und Olga Degraf, Aschbach Der Stadtrat erteilt das Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Burgfeld zum Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Stellplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 529/4 Gemarkung Aschbach durch Andreas und Olga Degraf, Aschbach, Am Burgfeld 1, Schlüsselfeld. 3. Information zum Breitbandausbau in der Stadt Schlüsselfeld Der Stadtrat hat sich am 19. November 2015 für das Angebot der Telekom Deutschland GmbH zum technischen Breitbandausbau in den Erschließungsgebieten 1 bis 13 mit einem Deckungsbeitrag in Höhe von EUR ,00 entschieden. Am 08. Februar 2016 hat die Regierung von Oberfranken mitgeteilt, dass die Voraussetzungen für eine Förderung nach der Breitbandrichtlinie erfüllt sind. Nach Nr. 7.2 der Breitbandrichtlinie kann die Stadt Schlüsselfeld nun förderunschädlich mit dem Vorhaben beginnen. Bürgermeister Johannes Krapp hat den Breitbandausbauvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH heute unterschrieben. Die Telekom Deutschland GmbH wird den Ausbau innerhalb von 12 Monaten nach der Unterzeichnung durchführen.

4 4. Erstellung einer Planung (Masterplan) für den Glasfaserausbau in der Stadt Schlüsselfeld Der Stadtrat beschließt, eine Planung (Masterplan) für den Glasfaserausbau in der Stadt Schlüsselfeld erstellen zu wollen und hierzu eine Förderung nach dem neuen Bundesförderprogramm zu beantragen. 5. Information zur geplanten Errichtung von Windkraftanlagen bei Wüstenbuch Die NATURWERK Windenergie GmbH hat der Stadt Schlüsselfeld mitgeteilt, dass noch im Februar 2016 das Baufeld der Windkraftanlagen freigeräumt werden soll. Bürgermeister Johannes Krapp informierte den Stadtrat, dass noch kein Gestattungs- und Sondernutzungsvertrag für die Nutzung öffentlicher Feld- und Waldwege vorliegt, weil bis heute noch keine ausreichenden Antragsunterlagen vorgelegt wurden. 6. Anfragen 6.1. Information über BayernWLAN Bürgermeister Johannes Krapp informierte den Stadtrat, dass zukünftig alle geeigneten staatlichen Behörden und die Kommunen mit freiem WLAN ausgestattet werden sollen. Der Freistaat Bayern wird die Ersteinrichtungskosten der Hotspots an jeweils zwei kommunalen Standorten finanzieren. Die Kommune trägt die Betriebskosten. Der Rahmenvertrag wird Ende März 2016 geschlossen. Über die genauen Konditionen wird der Freistaat Bayern dann informieren. Der Stadtrat beschließt, zwei Hotspots über BayernWLAN errichten zu wollen.

5 6.2. Straßenname für das Baugebiet Schäfersrain in Eckersbach Der Stadtrat beschließt, der Erschließungsstraße im Baugebiet Schäfersrain in Eckersbach den Straßennamen Im Schäfersrain zu geben.