1. Abschnitt: Allgemeiner Überblick 2. Abschnitt: Steuergegenstand

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Theodor Junge
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1 1. Abschnitt: Allgemeiner Überblick 1 1. Das Prinzip der Mehrwertsteuer 1 Fall 1: Großhändler, Einzelhändler und Verbraucher 1 2. Besteuerung der Einkommensverwendüng für den Verbrauch 5 Fall 2: Familienvater/ Erwerb von Gütern durch Einkommensverwendung 5 3. Die Systematik des Umsatzsteuergesetzes (zugleich Klausuraufbauschema) Rechtsgrundlagen (Gesetz und EG-Richtlinien) 7 Fall 3: Anw en dun gs vor rang beim Vorsteuerabzug für Reisekosten Prüfungsschema 10 > Übersicht 11 Fall 4: Der Hausbau des Rechtsanwaltes/Umsätze und Vorsteuern Abschnitt: Steuergegenstand Steuerbare Umsätze Arten der Umsätze Umsätze im Inland Inland Ausland - räumliche Abgrenzung der Steuergewalt Drittlandsgebiet und Gemeinschaftsgebiet Geltungsbereich des UStG Leistungsaustausch ( 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG) Allgemeines Begriff der Leistung Leistung als Erfüllungshandlung Sitten-und verbotswidrige Leistungen Begriff der Gegenleistung Rechtsverhältnis, Kausalität und Finalität 27 Fall 5: Das Geschenk mit Folgen - finale Gegenleistung? Tauschumsätze 29 Übersicht: Der Leistungsaustausch Die Lieferung als Unterfall der Leistung Verschaffung der Verfügungsmacht Sonderfälle der Lieferung Die Kommission 35 Fall 6: Die verbrannten Rauchwaren/ Untergang der Kommissionsware Sicherungsübereignung und Treuhandverhältnisse 37 Fall 7: Die vorsichtige Bank 37 Fall 8: Der clevere Insolvenzverwalter 39 Fall 9: Hausverwaltung wider Willen Echte und unechte Agentur 44

Die Systematik des Umsatzsteuergesetzes (zugleich Klausuraufbauschema) 7 3.1 Rechtsgrundlagen (Gesetz und EG-Richtlinien) 7 Fall 3: Anw en dun gs vor rang beim Vorsteuerabzug für Reisekosten 9 3.

2 Zwangsversteigerung und Insolvenz 45 Fall 10: Erwerb bei der Zwangsversteigerung und in der Insolvenz 45 Fall 11: Die Option zugunsten der Bank Rücklieferung und Rückgängigmachung einer Lieferung/Tausch und Umtausch Reihengeschäft 51 Übersicht: Die Lieferung ( 3 Abs. 1 UStG) Ort der Lieferung 53 Übersicht: Ort der Lieferung ( 3 Abs. 6-8 UStG) Sonstige Leistung Abgrenzung zur Lieferung Ort der sonstigen Leistung Bedeutung für die Steuerbarkeit/Steuerpflicht 62 Fall 12: Das Auto-Leasing/Leistungsort Die Regelung der 3a, 3b UStG 64 Übersicht: Überblick: Ort der sonstigen Leistungen Leistungen mit Elementen der Lieferung und der sonstigen Leistung Werklieferung, Werkleistung 70 Fall 13: Die Beistellung von Baustahl Gehaltslieferung, Umtauschmüllerei Grundsatz der Einheitlichkeit der Leistung Fehlender Leistungs austau seh Schadensersatz Schadensersatz aus Gesetz, insbesondere aus unerlaubter Handlung 74 Fall 14: Schadensersatz wegen eines Verkehrsunfalls Schadensersatz statt Leistung ( 280, 283, 325, 326 BGB) Verzugsschaden, Verzugszinsen ( 280 Abs. 2, 286 BGB) Ansprüche wegen Pflichtverletzung ( 280 BGB) Versendungskauf und Transportversicherung Vertragsstrafen ( 340, 341 BGB) Zuschüsse,, Mitgliederbeiträge Vorbereitungshandlungen und vorzeitig beendete Leistungen Fall 15: Der gekündigte Schiffsbauvertrag/ Vorbereitungshandlungen Verzicht auf Vertragserfüllung/Entlassung aus einem Vertrag Fall 16: Der Alleinvertreter/Verzicht auf Leistungserbringung? Erbschaft, Erbauseinandersetzung, vorweggenommene Erbfolge Geschäftsveräußerung 88 Übersicht; Fehlender Leistungsaustausch 91 II

3.2 Ort der sonstigen Leistung 62 2.3.2.1 Bedeutung für die Steuerbarkeit/Steuerpflicht 62 Fall 12: Das Auto-Leasing/Leistungsort 62 2.3.2.2 Die Regelung der 3a, 3b UStG 64 Übersicht: Überblick: Ort der sonstigen Leistungen 69 2.

3 3. Unentgeltliche Wertabgaben Zweck: Besteuerung des Endverbrauchs Neuregelung der bisherigen Eigenverbrauchsbesteuerung Belastung des privaten Konsums und Vorsteuerabzug 93 Fall 17: Die Incentive-Reise Verbrauchsteuercharakter Gegenstandsentnahme für außerunternehmerische Zwecke 99 Fall 18: Bau eines Hauses für die Tochter/ Entnahme eines fertigen Werkes Gegenstandsverwendung und Leistungsentnahme Unentgeltliche Wertabgaben an Arbeitnehmer 106 Fall 19: Pkw-Überlassung an den Geschäftsführer Unentgeltliche Zuwendung aus unternehmerischem Anlass Einfuhr und grenzüberschreitender Warenverkehr mit Drittländern Bestimmungsland-und Ursprungslandprinzip Einfuhr ( 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG) in das Inland Zweck Einfuhr durch Endverbraucher/Nichtunternehmer Einfuhr durch Unternehmer Befreiung/Bemessungsgrundlage/Steuersatz Befreiung der Ausfuhrlieferung ( 4 Nr. 1 a i.v.m. 6 UStG) Grundsätzliche Regelung und Zweck Technische Einzelheiten zur Ausfuhrbefreiung Nachweise Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr ( 7 UStG) Grenzüberschreitende Güterbeförderungen und Nebenleistungen Umsatzsteuer-Binnenmarkt: Innergemeinschaftlicher Erwerb und innergemeinschaftlich befreite Lieferung Grundlagen und Überblick 125 Übersicht: Ursprungsland Erwerbsbesteuerung im Inland ( 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG) Allgemeine Voraussetzungen Institutionelle Erwerb er und Erwerbsschwellen Sonderregelung für den Erwerb neuer Fahrzeuge Werklieferungen und Werkleistungen Innergemeinschaftliches Verbringen innerhalb des Unternehmens Ort des Erwerbs und Erwerb im Reihengeschäft Steuerbefreiung des Erwerbs Bemessungsgrundlage und Steuersatz Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Allgemeine Voraussetzungen Bedeutung der USt-Id-Nr. und Gutglaubensschutz 138 III

3 Gegenstandsverwendung und Leistungsentnahme 102 3.4 Unentgeltliche Wertabgaben an Arbeitnehmer 106 Fall 19: Pkw-Überlassung an den Geschäftsführer 106 3.

4 5.3.3 Lieferung neuer Fahrzeuge Verlagerung des Lieferortes ins Bestimmungsland ( 3c UStG) Sonstige Leistungen im Binnenmarkt Allgemeines Die innergemeinschaftliche Güterbeförderung und Nebenleistungen Vermittlungsleistungen Werkleistungen Übersicht: Befreite innergemeinschaftliche Lieferung ( 4 Nr. 1 b i.v.m. 6a UStG, 2a, lb, 3c UStG) Beurteilung Abschnitt: Der Unternehmer als Steuersubjekt Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit/Unternehmerfähigkeit 147 Fall 20: Die Arbeitsgemeinschaft zweier Bauunternehmer Die Unternehmenseinheit Selbstständigkeit und Organschaft Selbstständigkeit natürlicher Personen Unselbstständigkeit juristischer Personen 155 Fall 21: Eine böse Überraschung Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft 158 Fall 22: Der erfolglose Unternehmer 158 Fall 23: Die gelöschte GmbH Abschnitt: Steuerbefreiungen und Option Zweck und Wirkungen der Steuerbefreiungen 161 Fall 24: Derblinde Zwischenhändler mit befreiten Umsätzen Die Option 165 Fall 25; Der einträgliche Verzicht auf die Steuerbefreiung Übersicht über die Steuerbefreiungen Einzelne Steuerbefreiungen Ausfuhr lieferung, innergemeinschaftliche Lieferung und grenzüberschreitende Güterbeförderung Umsatzsteuerlager und Befreiung von einer der Einfuhr vorausgehenden Lieferung Vermittlungsleistungen Befreiung der Kreditgewährung, der Umsätze von Geldforderungen und von Wertpapieren 175 Fall 26: Das Factoringgeschäft Befreiung der Umsätze von Anteilen an Gesellschaften 180 Fall 27: Die Aufnahme des Sohnes in das väterliche Unternehmen/Erwerb von Gesellschaftsrechten 180 Übersicht: Gesellschaft oder Gesellschafter 186 IV

Abschnitt: Der Unternehmer als Steuersubjekt 146 1. Die gewerbliche oder berufliche Tätigkeit/Unternehmerfähigkeit 147 Fall 20: Die Arbeitsgemeinschaft zweier Bauunternehmer 147 2.

5 Inhaltsverz eichnis 4.6 Grunderwerbsteuerbare Vorgänge Vermietung und Verpachtung von Grundstücken 190 Fall 28: Private Wohnungsnutzung a la EuGH Leistungen der Wohnungseigentümergemeinschaften Die Befreiungsvorschrift des 4 Nr. 28 UStG Befreiungen nach dem Nato-Truppenstatut 196 5, Abschnitt: Steuersatz und Bemessungsgrundlage Steuersatz Bemessungsgrundlage beim Leistungsaustausch Allgemeines Durchlaufende Posten Tauschvorgänge/verdeckter Preisnachlass 202 Fall 29: Die Inzahlungnahme beim Neukauf Devisenentgelte Differenzbesteuerung ( 25a UStG) Reiseveranstalter (.25 UStG) Bemessungsgrundlage nach 10 Abs. 4 UStG Mindestbemessungsgrundlage Änderungen der Bemessungsgrundlage Abschnitt: Vorsteuerabzug und Berichtigung des Vorsteuerabzugs Sachliche Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug Die Voraussetzungen des 15 Abs. 1 UStG allgemein Unternehmer als Vorsteuerabzugsberechtigter 218 Fall 30: Eine verfehlte Gestaltung/Erwerb durch Gesellschafter Lieferung, sonstige Leistung, Einfuhr oder Erwerb für das Unternehmen 220 Fall 31: Zuordnungsentscheidung bei Grundstücken Leistung eines anderen Unternehmers 230 Fall 32: Der betrogene Käufer/Lieferung durch Nichtunternehmer Rechnung mit offenem Steuerausweis Offener Steuerausweis und weitere Angaben 231 Fall 33: Die fehlerhafte Abrechnung Rechnung und Gutschrift Überhöhter und unberechtigter Steuerausweis in Rechnungen Vorsteuerabzug bei Reisekosten Vorsteuerabzug aus der Mindestbemessungsgrundlage 243 V

10Befreiungen nach dem Nato-Truppenstatut 196 5, Abschnitt: Steuersatz und Bemessungsgrundlage 197 1. Steuersatz 197 2. Bemessungsgrundlage beim Leistungsaustausch 200 2.1 Allgemeines 200 2.

6 2. Ausschluss vom Vorsteuerabzug Nichtabziehbarkeit von Vor steuern auf Repräsentationsaufwendungen und Umzugskosten Voller Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 15 Abs. 2 UStG) Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug Vorsteuerabzug bei Leistungskommission Berichtigung des Vorsteuerabzugs ( 15a UStG) Zweck der Regelung und Übersicht Vorsteuerkorrektur nach 15a Abs. 1 UStG - Nutzungsänderung Fall 34: Das Appartement Vorsteuerkorrektur bei Veräußerung oder unentgeltlichen Wertabgaben nach 3 Abs. lb UStG Vorsteuerkorrekturen bei Bestandteilen und sonstigen Leistungen, 15a Abs. 3 und Fall 35: Umbauten und Renovierungen Gemischte Fahrzeugnutzung und Geschäftsveräußerung Vereinfachungsregeln Vorsteuerkorrektur in der Insolvenz 273 Übersicht: Vorsteuerkorrektur nach 15a UStG Abschnitt: Das Besteuerungsverfahren Voranmeldung, Jahreserklärung Entstehen der Steuerschuld, Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs Steuerschuldner und Verlagerung der Steuerschuldnerschaft Steuerschuldnerschaft des leistenden Unternehmers Verlagerung der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG bei Leistungen im Ausland ansässiger Unternehmer Verlagerung der Steuerschuldnerschaft in anderen (Inlands-)Fällen Kleinunternehmer nach 19 Abs. 1 UStG 283 Fall 36: Die Doppeloption Haftungsvorschriften zur Bekämpfung von Steuerausfällen 286 Stichwortverzeichnis 291 VI

2 Vorsteuerkorrektur nach 15a Abs. 1 UStG - Nutzungsänderung... 262 Fall 34: Das Appartement 262 3.3 Vorsteuerkorrektur bei Veräußerung oder unentgeltlichen Wertabgaben nach 3 Abs. lb UStG 267 3.

7 PPN: Titel: Umsatzsteuerrecht / von Wolfram Reiß Münster : Alpmann und Schmidt, 2005 ISBN: ; Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund

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