Vorwort. Pottenstein, Lüneburg, Bremen im August 2000 Notar Dr. Jörg Mayer Rechtsanwalt Michael Bonefeld Rechtsanwalt Dr.

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1 Vorwort Die Übernahme von Testamentsvollstreckungen sowie die Beratung von Testamentsvollstreckern erschließen dem Anwalt, Notar und Steuerberater interessante, anspruchsvolle und auch lukrative Mandatsfelder. Das vorliegende Praxishandbuch Testamentsvollstreckung soll das für die Praxis notwendige Wissen und Handwerkszeug vermitteln. Das Werk richtet sich sowohl an Testamentsvollstrecker, als auch an die Personen, die eine Testamentsvollstreckung anordnen wollen. Im ersten Teil (Bearbeiter: Notar Dr. J. Mayer) werden die theoretischen Grundlagen erläutert, wobei dem Leser zahlreiche Gestaltungshinweise, Muster und Praxistipps als Hilfe dienen sollen. Besonders praxisbezogen ist der zweite Teil (RA M. Bonefeld), der seiner Art nach etwas völlig Neues in der Literatur zur Testamentsvollstreckung versucht. Dort werden anhand eines konkreten Falls typische Alltagssituationen des Testamentsvollstreckers vom Beginn bis zur Beendigung des Amtes intensiv behandelt und die zuvor erläuterten theoretischen Grundlagen in die Praxis umgesetzt. Dem Leser werden somit je nach konkreter Rolle und Verfahrenssituation Vorgehensweisen vorgegeben und Ratschläge erteilt, wie die Testamentsvollstreckung effizient und rechtssicher durchzuführen ist. Im dritten Teil (RA Dr. H. Daragan) werden dann spezielle steuerrechtliche Probleme angesprochen und gelöst. Aus der Rechtsprechung zum Recht der Testamentsvollstreckung seit 1994 wurde ein Rechtsprechungs-Report zur Abrundung mit aufgenommen, um auch hier für den Praktiker ein schnelles Nachlesen wichtiger Leitsätze zu ermöglichen. Wir hoffen, dass die Konzeption des Buches als Praxishandbuch bei dem Leser Anklang findet und für den Testamentsvollstrecker eine Erleichterung bei der Bewältigung der mannigfachen Probleme darstellt. Für Kritik und Anregungen sind die Autoren und der Verlag dankbar. Pottenstein, Lüneburg, Bremen im August 2000 Notar Dr. Jörg Mayer Rechtsanwalt Michael Bonefeld Rechtsanwalt Dr. Hanspeter Daragan

2 XX Inhaltsverzeichnis 30.9 Kriegsopferfürsorge Sozialamt Grundbuchamt; Katasteramt; Handelsregister Formulierungsvorschlag für Anschreiben an das Katasteramt Weitere Anfragen und Tätigkeiten Kontaktaufnahme mit den Erben, Vermächtnisnehmern oder Auflagenbegünstigten Kontaktaufnahme mit den Erben Formulierungsvorschlag Formulierungsvorschlag für Vergütungsvereinbarung Weitere Korrespondenz (Nachlassgericht) Formulierungsvorschlag für die Korrespondenz mit dem Nachlassgericht: Die Erstellung des Nachlassverzeichnisses Formulierungsvorschlag für Nachlassverzeichnis Formulierungsvorschlag für Übersendungsschreiben mit Nachlassverzeichnis Kontaktaufnahme mit den Gläubigern des Erblassers Formulierungsvorschlag für Anschreiben an Gläubiger Formulierungsvorschlag für Anschreiben an Gläubiger Verwaltung des Vermögens und Geldanlage Formulierungsvorschlag für Kontoauflösungsantrag Der Testamentsvollstrecker im Prozess Herausgabe von Nachlassgegenständen Formulierungsvorschlag für Herausgabeklage (inklusive Auskunft) Verfügung über Nachlassgegenstände und Verpflichtungsgeschäfte des Testamentsvollstreckers Formulierungsvorschlag für Zustimmungsklage Formulierungsvorschlag für Anschreiben mit Einverständniserklärung Der Testamentsvollstrecker in der Zwangsvollstreckung Formulierungsvorschlag für einen Antrag auf Umschreibung einer Zwangsvollstreckungsklausel Formulierungsvorschlag für Umschreibung einer vollstreckbaren Ausfertigung für Erben nach Beendigung der Testamentsvollstreckung Die Erfüllung von Vermächtnissen, Auflagen und Pflichtteilsansprüchen Erfüllung von Vermächtnissen Formulierungsvorschlag für Anschreiben an Vermächtnisnehmer Erfüllung von Auflagen

3 Inhaltsverzeichnis XXI Formulierungsvorschlag für Klage wegen Vollziehung einer Auflage Testamentsvollstreckung und Pflichtteilsrecht Formulierungsvorschlag für Anschreiben an Pflichtteilsberechtigten wegen erhaltener Schenkungen und Vorempfänge Formulierungsvorschlag für Einholung der Zustimmung Formulierungsvorschlag für Klageantrag gegen Erben und Testamentsvollstrecker Die Abgabe der Steuererklärungen Berichtigung unrichtiger Steuererklärungen Formulierungsvorschlag für Anschreiben an das Finanzamt wegen unrichtiger Einkommensteuererklärungen aus der Vergangenheit Formulierungsvorschlag für Anschreiben an Finanzamt wegen vermuteter fehlender Verpflichtung zur Einkommensteuerzahlung Die Abgabe der Erbschaftsteuererklärung Formulierungsvorschlag für Anschreiben an Finanzamt wegen vermuteter fehlender Verpflichtung zur Erbschaftsteuerzahlung Das Ausfüllen des Formulars zur Erbschaftsteuererklärung Erläuterungen zum Erklärungsvordruck Stundung der Erbschaftsteuer Formulierungsvorschlag für Stundung Steuer und Bewertung der Nachlassgegenstände Übersicht: Bewertung von Grundstücken für die Erbschaftsteuer Rechtsbehelfe gegen den Erbschaftsteuerbescheid Formulierungsvorschlag für Einspruch gegen Erbschaftsteuerbescheid bei vorliegender Vollmacht des Testamentsvollstreckers Formulierungsvorschlag für Klage beim Finanzgericht Formulierungsvorschlag für tatsächliche Verständigung Die Auseinandersetzung des Nachlasses Auseinandersetzungsplan Formulierungsvorschlag für eine Anhörung der Erben zum Auseinandersetzungsplan Formulierungsvorschlag für Auseinandersetzungsplan Formulierungsvorschlag für Klage auf Mitwirkung Auseinandersetzungsvertrag Formulierungsvorschlag für einen Auseinandersetzungsvertrag

4 XXII Inhaltsverzeichnis Formulierungsvorschlag für einen Auseinandersetzungsvertrag mit Grundstücksübertragung Die Beendigung des Testamentsvollstreckeramtes Kündigung durch Testamentsvollstrecker Formulierungsvorschlag für Kündigungsschreiben des Testamentsvollstreckers Löschung des Testamentsvollstreckervermerks im Grundbuch Formulierungsvorschlag für einen Löschungsantrag Rückgabe des Testamentsvollstreckerzeugnisses Formulierungsvorschlag für ein Abschlussschreiben an das Nachlassgericht Formulierungsvorschlag für Rückforderung des Testamentsvollstreckerzeugnisses Entlastung des Testamentsvollstreckers Formulierungsvorschlag für Abschlussschreiben an Erben mit gleichzeitiger Rechenschaftslegung und Aufforderung zur Entlastung Formulierungsvorschlag für negative Feststellungsklage Formulierungsvorschlag für Feststellungsklage Teil Testamentsvollstrecker und Steuerrecht In fremder und in eigener Sache Der Testamentsvollstrecker in der Doppelrolle Testamentsvollstrecker alias Vermögensverwalter Umgekehrte Maßgeblichkeit Allgemeinheiten Der fremdnützige Testamentsvollstrecker Einzelaufgabe Verwaltung, Abwicklung Der eigennützige Testamentsvollstrecker Selbständig oder unselbständig Nachhaltig oder gelegentlich Angemessen oder unangemessen Ermittlung der Einkünfte Besteuerung des Erben Die Abgabe der Erbschaftsteuerklärung Die Bekanntgabe des Steuerbescheides Rechtsbehelfe Die Bezahlung der Erbschaftsteuer Verwaltungsvollstreckung

5 Inhaltsverzeichnis XXIII 46.1 Überkommenes Erblasserbezogene Steuern Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer Steuererklärungen Steuerbescheide, Rechtsbehelfe Berichtigung der Steuererklärungen des Erblassers Aus gegebener Veranlassung Die Berichtigung von Steuererklärungen Fristen Erbenbezogene Steuern Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Umsatzsteuer Steuererklärung Steuerbescheid, Rechtsbehelfe Steuerzahlungen, Steuererstattungen Auskunfts-, Buchführungs- und Aufbewahrungspflicht Abzugsfähigkeit der Testamentsvollstreckervergütung Erbschaftsteuer Einkommensteuer Abwicklungsvollstreckung Kurzweilige Einzelaufgabe Aufgabe Erbschaftsteuererklärung, Erbschaftsteuerbescheid Besteuerung des Begünstigten Erbschaftsteuer Einkommensteuer Besteuerung des Testamentsvollstreckers Einkommensteuer Umsatzsteuer Langweilige Einzelaufgabe Aufgabe Erbschaftsteuererklärung, Erbschaftsteuerbescheid Besteuerung des Erben Erbschaftsteuer Einkommensteuer Besteuerung des Testamentsvollstreckers Einkommensteuer Umsatzsteuer Geschäftsrisiken oder: Die Haftung des Testamentsvollstreckers Haftung als Vermögensverwalter Haftung als Verfügungsberechtigter Haftung wegen Steuerhinterziehung Haftungsumfang

6 XXIV Inhaltsverzeichnis 4. Teil Rechtsprechungsreport, Literatur, Stichwortverzeichnis Rechtsprechungsreport Literaturverzeichnis, Literaturempfehlungen: Literaturverzeichnis Kommentare Lehrbücher, ausführlichere Darstellungen Darstellungen des Rechts der Testamentsvollstreckung Literaturempfehlungen Allgemeines, übergreifende Darstellungen Steuerliche Fragen Rechtsstellung des Testamentsvollstreckers Verhältnis von Testamentsvollstreckung und Erben Testamentsvollstrecker und Nachfolge in Einzelunternehmen, Gesellschaften und Gesellschaftsanteile Testamentsvollstreckung und Recht der DDR Testamentsvollstreckung und IPR, Rechtsvergleichung Testamentsvollstreckung bei besonderen Problemfällen Formulare, Formularbücher Stichwortverzeichnis