Bezüglich der Administration und Verwaltung des PGI ist anzumerken, dass die Verwaltungsbehörde und der Begleitausschuss verschiedene Schritte

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3 INHALT ZUSAMMENFASSUNG EINLEITUNG OPERATIONELLER RAHMEN Sozialwirtschaftlicher Kontext Die einzelnen Teilgebiete des Programmgebiets Demografie Arbeitsmarkt Wirtschaftsstruktur Wissensinfrastruktur, Bildung, Innovation Soziale Integration und sozialer Zusammenhalt Natur und Umwelt Politische und strategische Rahmenvorgaben EU-politische Rahmenbedingungen Nationale, regionale und sektorale Rahmenbedingungen Fazit bezüglich der operationellen Rahmenbedingungen UMSETZUNG DER PRIORITÄTEN UND MASSNAHMEN Prioritäten und Maßnahmen Priorität 1: Verbesserung der physischen Infrastruktur Priorität 2: Förderung der wirtschaftlichen und der wissenschaftlich-technologischen Zusammenarbeit Priorität 3: Schutz der natürlichen Lebensumwelt Priorität 4: Entwicklung und Nutzung des Humanpotenzials Priorität 5: Förderung der sozialen Integration Priorität 6: Technische Hilfe Querschnittsziele Schlussfolgerung - inhaltliche Umsetzung FINANZIELLE PROGRAMMDURCHFÜHRUNG Finanzübersicht Finanzielle Ergebnisse Summe der bescheinigten Ausgaben pro Maßnahme Kumulierte Ausgaben nach EU-Interventionsbereichen Von der Europäischen Kommission erhaltene Zahlungen Zinsen und Bankgebühren Angrenzende Gebiete PROGRAMM-MANAGEMENT UND VERWALTUNG Gewährleistung der Qualität und Effizienz der Programmdurchführung Aufsicht, Finanzkontrolle und Evaluierungsmaßnahmen Probleme bei der Verwaltung der Beihilfe und ergriffene Lösungsmaßnahmen Inanspruchnahme der Technischen Hilfe Durchgeführte Evaluierungen und ergriffene Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit und Publizität Erklärung bezüglich der Vereinbarkeit mit der Gemeinschaftspolitik...92 ANHANG...94 Anlage 1 Handlungsfelder...95 Anlage 2 Indikatoren nach Maßnahmen Anlage 3 Indikatoren nach Prioritäten Anlage 4 Programmindikatoren Anlage 5 Organisationen ESF/EAGFL Anlage 6 Ausgaben 2009 und Anlage 7 Aufschlüsselung der Mittel nach EU-Interventionsbereichen Anlage 8 Projektübersicht Anlage 9 Übersicht über die Projekte nach Durchführungsort Anlage 10 Projektbuch...144

4 ZUSAMMENFASSUNG Bezüglich der inhaltlichen Umsetzung der Prioritäten und Maßnahmen lässt sich im Allgemeinen feststellen, dass das Programm der Gemeinschaftsinitiative (PGI) INTERREG III-A für die Euregio Maas-Rhein die Erwartungen übertroffen hat. Die große Zahl von Projekten, die im Rahmen des Programms gefördert wurden, hat dazu geführt, dass die meisten inhaltlichen Schwerpunkte (Handlungsfelder) der verschiedenen Prioritäten und Maßnahmen durch mindestens ein Projekt abgedeckt wurden. Die erfolgreiche Durchführung des PGI und der positive Beitrag des Programms zur Entwicklung der Euregio Maas-Rhein werden auch durch die Umsetzungsindikatoren belegt. Der Großteil der Leitziele für die Indikatoren wurde bei den meisten Maßnahmen mehr als erreicht. Auch hat das PGI zur Verwirklichung der Querschnittsziele der EU beigetragen. Viele Initiativen und Kooperationsprojekte wurden bereits während früherer INTERREG-Programme begonnen. Damals lag der Akzent meist noch auf dem Knüpfen von Kontakten, der Durchführung von vorbereitenden Studien und Machbarkeitsstudien, auf Pilotprojekten und der Entwicklung von Plänen. Danach konzentrierte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sich zunehmend auf die Implementierung und Durchführung. Außerdem begann für einige Partnerschaften die konkrete Zusammenarbeit erst im INTERREG III-A Zeitraum. Diese Projekte müssen fortgesetzt werden, damit letztendlich die anvisierten greifbaren und nachhaltigen Ergebnisse erzielt werden können. Die Projekte sind daher in vielen Fällen als Teilschritte zu betrachten, die im heutigen INTERREG IV-A-Programm oder sogar erst in einem späteren Programmzeitraum näher auszuarbeiten sind, um letztendlich ein nachhaltiges Ergebnis erzielen zu können. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein kontinuierlicher, für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Grenzregionen und die europäische Integration notwendiger Prozess. Es ist äußerst wichtig, dass diese Entwicklung einer grenzüberschreitenden Strategie zur Lösung gemeinsamer Probleme fortgesetzt wird, um zu verhindern, dass wir wieder auf eine regional ausgerichtete Politik zurückfallen. Zwar wurden mittlerweile zahlreiche physische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Grenzprobleme in Angriff genommen, aber es bleiben nach wie vor Hindernisse, die die Entwicklung der Grenzregionen erschweren. Wir müssen den eingeschlagenen Weg fortsetzen und uns auch in Zukunft für die Intensivierung und Ausweitung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einsetzen. Die N+2-Regelung wurde im Programmzeitraum eingehalten. Es kam also nicht zu einer Aufhebung der Mittelbindung während der Durchführung des PGI. Die Umsetzungsquote liegt letztendlich etwas unter 100, da einige Projekte bei ihrem Abschluss niedrigere Ausgaben hatten als ursprünglich bewilligt. Insgesamt wurden 97 Projekte (einschließlich der Technischen Hilfe) durchgeführt. Die Summe der für diese Projekte bereitgestellten EFRE-Mittel beläuft sich auf ,12. Das entspricht 94,68 der an verfügbaren EFRE-Mitteln im gesamten Programmzeitraum. Die Gesamtsumme der bescheinigten Ausgaben beträgt ,53. Die Gesamtsumme der öffentlichen Kosten beläuft sich auf ,87,--. Auch diese effiziente Ausschöpfung des verfügbaren Etats zeigt, dass die Durchführung des PGI erfolgreich verlaufen ist. Es verdeutlicht, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist und dass auch in Zukunft Bedarf an einer solchen Zusammenarbeit in der Euregio Maas-Rhein besteht. 4

5 Bezüglich der Administration und Verwaltung des PGI ist anzumerken, dass die Verwaltungsbehörde und der Begleitausschuss verschiedene Schritte unternommen haben, um die Qualität und Effizienz der Programmumsetzung zu gewährleisten. Diese Schritte bezogen sich u.a. auf die Art der Aufsichtsführung, die Finanzkontrolle (tägliche Verwaltungskontrollen), Evaluierungsmaßnahmen und Regelungen zur Datenerfassung. Auch wurden Maßnahmen ergriffen, um zu gewährleisten, dass potenzielle Begünstigte und die Öffentlichkeit über die Beihilfen aus den europäischen Fonds informiert werden. 5

6 1. EINLEITUNG Der vorliegende Bericht informiert über die inhaltliche und finanzielle Durchführung und die Arbeiten im Rahmen des Programms der Gemeinschaftsinitiative (PGI) INTERREG III-A Euregio Maas-Rhein Dieser Abschlussbericht wurde unter der Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde des PGI, der Stichting Euregio Maas-Rhein, und gemäß den Vorschriften der Europäischen Kommission erstellt, die in der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999, Artikel 37 festgelegt sind. Auch die Leitlinien der Kommission für den Abschluss der Strukturfondsinterventionen ( , beschlossen am 1. August 2006) wurden eingehalten. Dieser Endbericht wurde am durch den Begleitausschuss genehmigt. Der Abschlussbericht bezieht sich auf alle Durchführungsjahre des PGI, also auf die Jahre 2001 bis einschließlich Da bereits ein gesonderter Jahresbericht für 2008 bei der Europäischen Kommission eingereicht und von dieser genehmigt wurde (was nicht formal vorgeschrieben ist), enthält dieser Abschlussbericht kein gesondertes Kapitel über das Jahr Die Programmdurchführung und die Arbeiten im ersten Halbjahr 2009 werden ebenfalls nicht gesondert beschrieben, sondern in den jeweiligen Kapiteln erläutert, da für alle Projekte das ursprüngliche Datum (31. Dezember 2008) als letztmögliches Abschlussdatum vorgegeben war. Eine Ausnahme bilden die Projekte, die im Rahmen der Priorität Technische Hilfe durchgeführt wurden. Für diese gilt ein angepasstes Abschlussdatum (30. Juni 2009). Lesehinweis: Kapitel 2 erläutert den sozialwirtschaftlichen Kontext des Programms. Die wichtigsten sozialwirtschaftlichen Trends, die während der Durchführung des PGI im Programmgebiet zu beobachten waren, werden pro Teilregion kurz vorgestellt. In Kapitel 3 wird beschrieben, inwieweit die verschiedenen Prioritäten und Maßnahmen in Bezug auf die spezifischen Zielsetzungen und Leitziele verwirklicht wurden. Kapitel 4 enthält eine Beschreibung der finanziellen Durchführung des Programms. Kapitel 5 erläutert die Maßnahmen der Verwaltungsbehörde und des Begleitausschusses zur Gewährleistung der Qualität und Effektivität der Programmdurchführung. Außerdem geht dieses Kapitel darauf ein, wie die Vereinbarkeit mit der Gemeinschaftspolitik gewährleistet wurde. Der Anhang dieses Abschlussberichts enthält u.a. ein Projektbuch, in dem sämtliche Projekte vorgestellt werden, die im Rahmen des PGI INTERREG III-A durchgeführt wurden. 6

7 2. OPERATIONELLER RAHMEN 2.1 Sozialwirtschaftlicher Kontext In den folgenden Abschnitten werden die wichtigsten sozialwirtschaftlichen Trends erläutert, die seit Beginn des PGI INTERREG III-A im Jahr 2000 in der Euregio Maas-Rhein (EMR) zu beobachten waren. Die Entwicklung dieses Gebiets wird anhand mehrerer Hauptthemen (Arbeitsmarkt, Wirtschaftsstruktur, Innovation, Soziale Integration usw.) dargestellt Die einzelnen Teilgebiete des Programmgebiets Die Euregio Maas-Rhein wurde 1976 als Arbeitsgemeinschaft gegründet und ist eine der ältesten grenzüberschreitenden Organisationen. Sie war eine der ersten Regionen Europas, die eine solche Initiative ins Leben rief. Die EMR umfasst fünf Teilregionen: den Süden der Provinz Limburg (NL), die Provinz Limburg (B), die Provinz Lüttich (B), die Regio Aachen (D) und die Deutschsprachige Gemeinschaft (B). Programmgebiet INTERREG III-A Euregio Maas-Rhein 7

8 Zum Programmgebiet INTERREG III-A gehörten die folgenden förderfähigen NUTSIII-Gebiete: Süd- Limburg (NL), die Arrondissements Maaseik (teilweise), Tongeren, Lüttich und Verviers, die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens, die Kreise Heinsberg, Aachen, Düren, Euskirchen, Bitburg-Prüm, Daun sowie die kreisfreie Stadt Aachen. Im Rahmen der 20-Flexibilitätsregelung für benachbarte Gebiete nahmen darüber hinaus die belgischen Arrondissements Waremme, Huy und Hasselt an dem Programm teil. Das Programmgebiet hatte eine Größe von km². Erläuterung : wenn im nachfolgenden Dokument von der Euregio Maas-Rhein die Sprache ist, ist damit das oben genannte Programmgebiet gemeint Demografie In der EMR leben heute fast vier Millionen Einwohner. Das macht sie zu einer dicht besiedelten Region (301 Einwohner pro km²) mit Bevölkerungskonzentrationen in den Städten Lüttich, Maastricht, Aachen und Düren sowie in den Gebieten, die zu Zeiten des Bergbaus wichtige Zentren wirtschaftlicher Aktivitäten waren. Von der EMR-Bevölkerung leben ungefähr 1,4 Millionen Menschen in Deutschland, 0,7 Millionen in den Niederlanden und 1,8 Millionen in Belgien (Quelle: Eurostat, 2009). Die EMR ist in vielerlei Hinsicht ein vielfältiges Gebiet. Aber es gibt auch gemeinsame landschaftliche und historische Merkmale, die die Teilgebiete miteinander verbinden. Daher präsentiert die EMR sich auch als zusammenhängende Region. Während des INTERREG III-A-Programmzeitraums haben sich in den Bereichen Bevölkerungsumfang, Alterspyramide und Wohlstand einige Entwicklungen vollzogen. Seit 2000 ist die Einwohnerzahl leicht gestiegen (auf ). Auffallend ist ein leichter Rückgang in der niederländischen Provinz Limburg von rund 3,2 zwischen 2000 und Bei der Bevölkerungszusammensetzung sind große Unterschiede zwischen den Teilgebieten zu beobachten. Diese beziehen sich insbesondere auf den Ausländeranteil. So leben in der Deutschsprachigen Gemeinschaft wesentlich mehr Ausländer als in Niederländisch-Limburg. Gegen Ende des Programmzeitraums stammten hier rund 19 der Einwohner aus dem Ausland. Der EMR- Durchschnitt liegt bei ca. 10. Dieser Anteil ist seit Beginn des Programmzeitraums um ungefähr 3 gestiegen. Der ohnehin relativ niedrige Ausländeranteil in der Region Süd-Limburg (NL) ist dagegen sogar noch auf 4,7 (2008) gesunken. In allen Teilgebieten stammt der Großteil dieser Ausländer nach wie vor aus anderen EU-Ländern. Nur ein kleiner Teil stammt aus Ländern außerhalb der EU (EIS, 2009). Die Struktur und Entwicklung der Alterspyramide in der EMR entspricht dem allgemeinen Trend in den meisten Regionen der Europäischen Union. In den letzten Jahren hat sich ein Prozess der Vergreisung und Entjüngung vollzogen. Dieser Trend niedriger Geburtenraten bei höherer Lebenserwartung wird sich - sowohl in der Euregio als auch in anderen Regionen - auch in Zukunft fortsetzen. Die Folge ist ein weiterer Rückgang der potenziellen Erwerbsbevölkerung. Vor dem INTERREG III-A-Programm war das Bruttoregionalprodukt (BRP) pro Kopf in der EMR sowohl im Vergleich zu den nationalen bzw. den Landeszahlen als auch zu dem EU15-Durchschnitt 8

9 relativ niedrig (Ausnahme: Süd-Limburg). Zwischen 2000 und 2006 ist dieser Rückstand der EMR weiter gewachsen, wobei eindeutige Unterschiede zwischen den Teilgebieten zu beobachten sind. Süd-Limburg beispielsweise verzeichnete einen erheblich stärkeren Anstieg als der EU-15- Durchschnitt. Die beschriebene Entwicklung hat sich im Großen und Ganzen fortgesetzt, wenn auch beim absoluten Wachstum leicht positivere Tendenzen zu verzeichnen sind. Pro-Kopf-BIP in der Bevölkerung (in Euro) Entwicklung Süd-Limburg (NL) ,3 Kreis Aachen (D) ,1 Kreisfreie Stadt Aachen (D) ,6 Kreis Bitburg-Prüm und Daun (D) ,8 Provinz Limburg (B) ,8 Provinz Lüttich (B) ,5 (B) Anm.: (2004: ) ,3 (auf der Grundlage von 2004) Gesamtdurchschnitt (einschl., ) EU Anm. (2005: ) + 5,3 (auf der Grundlage von 2005) (Quelle: Eurostat, 2009) Arbeitsmarkt In den vergangenen Jahren haben sich auf dem europäischen Arbeitsmarkt einschneidende Veränderungen vollzogen, die auf die fortschreitende Internationalisierung, den Beitritt einer großen Zahl neuer Mitgliedstaaten, ein hohes technologisches Innovationstempo und demografische Entwicklungen zurückzuführen sind. Die heutige Erwerbsbevölkerung in der EMR besteht aus etwa 1,7 Millionen Personen. In fast allen Gebieten ist die Erwerbsbevölkerung gewachsen. Der konstatierte Rückgang der potenziellen Erwerbsbevölkerung hat sich im Programmraum also noch nicht in der Entwicklung der Erwerbsbevölkerung niedergeschlagen. Ursache hierfür ist vor allem ein Anstieg der Arbeitsmarktbeteiligung, der insbesondere bei den Frauen zu beobachten war (EIS, 2009). Voraussichtlich wird sich dieser Zuwachs in den kommenden Jahren stabilisieren, so dass es letztendlich zu einem Rückgang der Erwerbsbevölkerung kommt. Die Arbeitsmarktentwicklung zwischen 2000 und 2007 war im Allgemeinen zufriedenstellend. In allen Teilgebieten war ein leichter Anstieg der Zahl der Arbeitsplätze zu verzeichnen. Die Provinz Lüttich und Nordrhein-Westfalen schneiden im Vergleich sowohl zur EMR als auch zum EU-15- Durchschnitt weiterhin eher schlecht ab. Die niederländische Provinz Limburg hat im Programmzeitraum die besten Zahlen vorgelegt. Alle Teilgebiete verzeichnen einen relativen Anstieg der Arbeitslosigkeit, da die Erwerbsbevölkerung stärker gewachsen ist (7) als die Zahl der Arbeitsplätze (5,5). Die Arbeitslosigkeit ist in der Provinz Lüttich nach wie auffallend hoch. Auch Aachen schneidet in diesem Punkt weniger gut ab. Diese Gebiete leiden relativ stark unter dem Prozess der Deindustrialisierung. 9

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11 Beschäftigung und Erwerbsbevölkerung Arbeitsplatzangebot (x1000) Erwerbsbevölkerung zwischen 15 und 64 Jahren (x1000) Beschäftigung im Vergleich zur Erwerbsbevölkerung (in) Provinz Limburg 545,9 565,2 558,3 575,7 97,8 98,2 (NL) Nordrhein , ,3 8009,9 8626,2 94,4 94,1 Westfalen (D) Provinz Limburg 328,3 363,0 343,4 377,5 95,6 96,2 (B) Provinz Lüttich 364,7 400, ,9 90,5 90,1 (B) einschl. EU ,3 (2001) (Quelle: Eurostat, 2010) , , ,5 94,5 (2001) 94,3 Diese Entwicklungen weichen von der Ausgangssituation zu Beginn des Programmzeitraums ab. Vor dem Programmzeitraum sank die Arbeitslosigkeit in fast allen Teilregionen, während die Beschäftigungsquote stieg 1. Allerdings wurde bereits im PGI auf zunehmende qualitative und quantitative Engpässe im Arbeitsmarkt hingewiesen. Schließlich sind zum jetzigen Zeitpunkt immer noch starke Unterschiede bei den Arbeitslosenzahlen (Männer und Frauen) der einzelnen Teilregionen zu beobachten. Nicht-arbeitende Arbeitsuchende nach Geschlecht, personen vrouwelijk mannelijk totaal Duitstalige Gemeinschap Belgie Provincie Luik (zonder ) Provincie Limburg (B) gebied Provincie Limburg (NL) Regio Aachen (Quelle: EIS, 2010) 1 Programmergänzung INTERREG III-A Euregio Maas-Rhein, 2001). 11

12 Die obenstehende Grafik macht deutlich, dass gegen Ende des Programmzeitraums in der gesamten Euregio etwas mehr Frauen als Männer ohne Arbeit waren. Die niederländische Provinz Limburg und die Regio Aachen weichen von diesem Durchschnitt ab. In diesen Gebieten waren etwas mehr Männer als Frauen arbeitslos. Auch die grenzüberschreitende Arbeitsmobilität Grenzgänger - ist ein Thema, das in diesem Kontext beleuchtet werden muss. Grenzgänger werden schließlich oft als Indikator für das Maß an Integration zwischen verschiedenen Gebieten betrachtet. Obwohl die geografische Lage der EMR günstig ist, zeigt es sich, dass sich potenzielle Grenzgänger nach wie vor von der Komplexität verschiedener Rechtssysteme und Bürokratien (Steuern, Arbeitsrecht, Sozialversicherung) abschrecken lassen. Anfang 2009 überquerten in der EMR täglich Personen die Grenze auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz (EIS, 2009). Dieser recht geringe Anteil ist seit Beginn der PGI- Durchführung nur leicht gestiegen. Eine Taskforce (Taskforce Grenzgänger, ein INTERREG Projekt) will mit Hilfe von Analysen und Empfehlungen aktiv den Abschluss von Abkommen vorantreiben, die die Situation für (potenzielle) Grenzgänger verbessern und die Arbeitsmobilität in der EMR fördern sollen Wirtschaftsstruktur Eine nähere Aufschlüsselung der Produktionsstruktur in Sektoren vermittelt einen guten Einblick in die Entwicklung der EMR während des INTERREG III-A-Programmzeitraums. In der EMR gibt es derzeit über Unternehmen. Fast 90 davon zählen zu den KMU (EIS, 2009). Bisher gibt es relativ wenig Zusammenarbeit, Wissensaustausch und Netzwerkbildung zwischen kleinen Unternehmen. Trotz verschiedener Initiativen erweisen sich die Landesgrenzen hier nach wie vor als großes Hindernis. Der sekundäre Sektor (Industrie), der tertiäre Sektor (gewerbliche Dienstleistungen) und der quartäre Sektor (nicht-gewerbliche Dienstleistungen) weisen keine nennenswerten Unterschiede in der Beschäftigungsentwicklung auf. Auch zeigt sich, dass die Sektorstrukturen der Regionen nicht wesentlich von den jeweiligen nationalen Sektorstrukturen abweichen. Zu Beginn des Programmzeitraums war der Tertiärsektor der wichtigste Sektor. Der Sekundärsektor war in allen Gebieten ebenfalls noch relativ stark vertreten. Wie folgende Abbildung zeigt, hat der tertiäre Sektor - ausgehend von der Wertschöpfung in der EMR weiter an Bedeutung gewonnen. Der primäre (Landwirtschafts-)Sektor hatte bereits zu kämpfen. Er ist unter dem Einfluss strengerer Vorschriften und einer zunehmenden Maßstabserweiterung noch stärker unter Druck geraten. Die Prognose, dass die Abwanderung aus diesem Sektor sich fortsetzen wird, hat sich bewahrheitet. 12

13 Wertschöpfung nach Sektoren x 1000 euro primaire sector secondaire sector tertiare sector quartaire sector jaar (Quelle: EIS, 2009) Im sekundären Sektor (Industrie) ist die Metall- und Elektrotechnik im Vergleich zur übrigen Industrie nach wie vor relativ wichtig (EIS, 2009). Die Situation der Industrie ist jedoch ein Punkt, den es weiterhin zu beobachten gilt. Zwar ist es der Region teilweise gelungen, die Arbeitsplätze in diesem Sektor zu erhalten, aber in Zukunft ist dennoch mit einem weiteren Beschäftigungsrückgang im industriellen Sektor zu rechnen. Eine zunehmende Neuorientierung in Richtung innovativer und wissensintensiver Aktivitäten ist daher unumgänglich. Der tertiäre Sektor (gewerbliche Dienstleistungen) und der quartäre Sektor stellen die bei Weitem größte Zahl an Arbeitsplätzen in der EMR. Behörden, Bildungseinrichtungen und andere nicht gewerbliche Einrichtungen (der quartäre Sektor) sind nach wie vor die wichtigsten Arbeitgeber innerhalb der EMR, gefolgt von gewerblichen Dienstleistungsunternehmen. Dieser tertiäre Sektor hat im Laufe der Zeit an Bedeutung gewonnen. Das Wachstum dieses Sektors, das vor allem in den größten Städten zu beobachten ist, ist typisch für die gesamte europäische Wirtschaft und spiegelt den Wandel zur Wissenswirtschaft wider. Cluster wie "Life Sciences" und "ICT" sind im Aufwind und bieten der Euregio gute Chancen. Auch die Logistik bleibt ein wichtiger Sektor. Die Verknüpfung und Ergänzung der Logistikinfrastrukturen stellte ein großes Problem dar. Im Laufe des Programmzeitraums konnten jedoch bereits bedeutende Verbesserungen erzielt werden. 13

14 Die Zahl der Unternehmensgründungen in der EMR ist im Programmzeitraum stark gestiegen. Sie lag weit über der Zahl von Unternehmensschließungen (EIS, 2009). Die ist eine eindeutig positive Entwicklung im Hinblick auf die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts EMR. Der Tourismus- und Naherholungssektor nimmt in der EMR traditionell eine wichtige Stellung ein. Der weiteren Entwicklung dieses Sektors als Teil der regionalen Wirtschaft wurde ein großes Potenzial bescheinigt. Es wurden mehrere Kooperationsprojekte auf dem Gebiet des Tourismus ins Leben gerufen, die sich mit der Entwicklung eines gemeinsamen Marketingauftritts der Region befassen hielten Besucher sich jeweils relativ kurz in der Region auf. Das ist noch immer der Fall. Die Zahl der Besucher ist im Programmzeitraum leicht gestiegen und liegt nun bei 4,7 Millionen im Jahr 2006 (ohne Bitburg-Prüm und Daun). 31,5 davon kamen aus dem Ausland waren dies noch 30,8 (EIS, 2009). Insbesondere im Bereich des Einkaufstourismus und der Tagesausflügler ist die Zahl der grenzüberschreitenden Besucher stark gestiegen. Das jetzige und zukünftige Marketing für die Region soll einen weiteren Anstieg der Besucherzahlen und vor allem längere Aufenthalte der Touristen bewirken. Die Verbesserung der physischen Infrastruktur war ein wichtiger Schwerpunkt zu Beginn des Programms für Die geografische Lage der EMR im Wirtschaftszentrum Europas ist günstig. Es fehlten jedoch noch einige wichtige grenzüberschreitende Verbindungen, insbesondere im Schienenverkehr. Wichtigstes Ziel war die Schaffung eines zusammenhängenden, grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrsnetzes (Bus und Bahn). Die bereits vorhandenen Kooperationen und Initiativen auf diesem Gebiet wurden fortgesetzt. Dennoch lässt der grenzüberschreitende Regionalverkehr bis heute noch zu wünschen übrig. Die zukünftige weitere Entwicklung der Euregiobahn (Schiene) bietet allerdings positive Zukunftsperspektiven Wissensinfrastruktur, Bildung, Innovation Die Entwicklung der Wissenswirtschaft hat in den letzten Jahren zunehmend an Priorität gewonnen. Das gilt insbesondere für ein Gebiet wie die EMR, in der bislang die Industrie eine wichtige Rolle gespielt hat. Entsprechend steigt der Bedarf an einer Neuorientierung der Wirtschaftsaktivitäten und einem Ausbau des (technologischen) Know-hows und der Innovationsstärke. Die EMR hat in dieser Hinsicht eine gute Ausgangsbasis: Sie verfügt über ein breit gefächertes Netzwerk von Forschungs- und Bildungseinrichtungen. Mit fünf Universitäten, 19 Fachhochschulen und zahlreichen Forschungszentren und anderen Wissenseinrichtungen ist das Angebot sehr groß. Die im Rahmen des INTERREG III-A-Programms bewilligten Mittel haben die Zusammenarbeit zwischen diesen Einrichtungen intensiviert. Wie bereits im letzten Abschnitt erwähnt, sind die Cluster Life Sciences, Automotive und Chemie innovative Sektoren in der EMR. Nachhaltigkeit und alternative Energien sind ebenfalls "Hot Items" geworden, die eine zunehmende Wissensentwicklung und einen intensiveren Wissensaustausch und 14

15 mehr Innovation erfordern. Die so genannte "offene Innovation" 2 ist mittlerweile ein wichtiges Thema in der Region. Dabei stellen (große) Unternehmen und Forschungsinstitute ihre F&E- Kenntnisse Dritten zur Verfügung. Dieses Konzept trägt zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Region bei. Durch diese Form der grenzüberschreitenden Netzwerkbildung wird einer Fragmentierung vorgebeugt und wird die Abstimmung und effizientere Nutzung des in der Region vorhandenen Know-hows gefördert. Die F&E-Intensität in den drei EMR-Ländern ist relativ niedrig. Sowohl Belgien als auch die Niederlande liegen bei den F&E-Investitionen unter dem EU-15-Durchschnitt. Diese Situation hat sich während des INTERREG III-A-Programmzeitraums nicht geändert. F&E-Gesamtausgaben als Anteil des BIP ,5 2 procent 1,5 EU-15 België Duitsland Nederland 1 0, jaar (Quelle: Eurostat, 2009) Bildung und Ausbildung sind die Grundlage der Wissenswirtschaft. Da diesen Themen vor dem Hintergrund der Lissabonstrategie eine wichtige Maßnahme gewidmet ist, wurde während des INTERREG III-A-Programmzeitraums eine große Zahl von Projekten ins Leben gerufen, die diese Themen aufgreifen. Beispiele sind die Projekte Life Sciences, C-MD, OLED, Strategische Innovation in der Euregio Maas-Rhein, Alma-Grid und AutomotiveNET im Rahmen der Maßnahme 2.1 sowie die Projekte Campus AUTO und Proqua-Euregiokompetenz im Rahmen der Maßnahme 4.2. Weitere Informationen über diese Projekte finden sich im Projektbuch im Anhang zu diesem Abschlussbericht. 2 Unter offener Innovation versteht man die Kombination interner und externe Ressourcen sowohl für die Entwicklung als auch die Vermarktung neuer Technologien und Produkte (Chesbrough, 2003). 15

16 Wie die folgende Abbildung zeigt, ist die Zahl der Hochschulstudenten (im Alter zwischen 20 und 24 Jahren) seit Beginn des Programmzeitraums relativ gestiegen. Eine Ausnahme bildet Nordrhein- Westfalen. Die deutsche Region ist das einzige Teilgebiet der Euregio Maas-Rhein, in dem der Anteil der Hochschulstudenten unter dem EU-27-Durchschnitt liegt. Während die Niederlande und Belgien zwischen 2000 und 2007 gute Ergebnisse - einen Anstieg um 20 bzw. 9 - vorzuweisen hatten, lag der Zuwachs in Deutschland nur bei rund 3,5 (Eurostat, 2010). Hochschulstudenten, Anteil an der Gruppe der 20- bis 24-Jährigen, percentage EU-27 Prov. Limburg (B) Prov. Luik (B) Nordrhein-Westfalen (D) Limburg (NL) jaar (Quelle: Eurostat, 2010) Die grenzüberschreitende Mobilität unter den Studenten in der EMR ist hoch. Auch ist die Zahl ausländischer Studenten, die an den Universitäten in der EMR studieren, in den vergangenen Jahren stark gestiegen Soziale Integration und sozialer Zusammenhalt Eines der Teilthemen innerhalb dieses Themas ist das grenzüberschreitende Gesundheitswesen. Dieses sorgt weiterhin für diverse Probleme in der EMR, von denen vor allem Grenzpendler betroffen sind, die im Nachbarland arbeiten. In den letzten Jahren gab es jedoch erhebliche 3 ETIN Consultants (2008), Cross-border interweaving in economy and labour. 16

17 Verbesserungen, was die Wahl von Fachärzten, Medikamentenverschreibungen und Krankenhausaufenthalte betrifft. Es sind bedeutende Schritte auf dem Gebiet der Zusammenarbeit unternommen worden. Da die Harmonisierung des Gesundheitswesens aufgrund der grundlegenden Unterschiede zwischen den nationalen Gesundheitssystemen (noch) nicht zur Diskussion steht, konzentrieren sich die meisten der jüngsten Initiativen auf die Stabilisierung und den Ausbau des euregionalen Netzwerks. Hierzu werden u.a. noch mehr Anspruchsgruppen in die jeweiligen Projekte einbezogen. Die soziale Integration wirkt sich positiv auf das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungssituation aus. Es gab bereits verschiedene Kontakte zwischen Einrichtungen und Behörden auf dem Gebiet der Jugendhilfe, da die Kinder und Jugendlichen in den einzelnen Regionen häufig dieselben Probleme haben. Diese Zusammenarbeit wurde durch Projekte wie "Risikoverhalten Jugendlicher" (Maßnahme 5.1) weiter intensiviert. Dies hat allerdings auch gezeigt, dass es nach wie vor Hindernisse gibt, die die grenzüberschreitende Lösung dieser Probleme erschweren. Die regionalen Strukturen und Netzwerke auf dem Gebiet der Jugendhilfe innerhalb der Euregio Maas-Rhein weisen nämlich große Unterschiede auf. Auch stimmen die Präventionsstrukturen und Prioritäten der beteiligten Organisationen häufig nicht miteinander überein. Dies und die Unterschiede in der Gesetzgebung behindern bis heute die gemeinsame Durchführung grenzüberschreitender Aktivitäten. In den zurückliegenden Jahren wurde die Zusammenarbeit auf kulturellem Gebiet intensiviert. Dies war ein wichtiges Anliegen zu Beginn des Programmzeitraums. Die Maßnahmen, die in diesem Bereich ergriffen wurden, werden von der Bevölkerung wahrgenommen. In der EMR gibt es zahlreiche soziokulturelle Einrichtungen. Das Kulturangebot ist groß. In den vielen Museen wurden in den letzten Jahren zahlreiche Ausstellungen organisiert, die den Besuchern regionale Kulturgeschichte und Tradition nahegebracht haben. In der EMR finden jährlich zahlreiche (regelmäßige) Veranstaltungen und Festivals statt. Allerdings geschieht dies noch nicht genug in euregionaler Zusammenarbeit. Zu Beginn der Durchführung des PGI wurde festgestellt, dass es größtenteils noch kein gemeinsames euregionales Identitätsempfinden gab. Zwar ist gerade die große Vielfalt an Kulturen und Traditionen prägend für die EMR, aber ein gewisses Maß an Gemeinschaftsgefühl ist dennoch wichtig. Die "People to People"-Projekte im Rahmen des INTERREG III-Programms haben hier einen positiven Beitrag geleistet Natur und Umwelt Die nachhaltige Entwicklung ist ein Thema, das weltweit immer mehr in den Vordergrund rückt - so auch in der EMR. Wirtschaftsaktivitäten in der Region müssen "nachhaltiger" werden, um den Weg für mehr Wirtschaftswachstum zu ebnen. Der Schlüssel hierzu ist die aktive Entwicklung innovativer Produkte und Dienstleistungen. Neben einem Leitbild für die Zukunft bedarf es eines sektorübergreifenden Ansatzes, um die Wirtschaft nachhaltiger zu gestalten. Die 17

18 grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist eine Voraussetzung für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Wirtschaft, Natur und Umwelt. Entsprechend wichtig ist eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit innerhalb der EMR. Im Programmzeitraum wurde in die landschaftliche Vielfalt und die Verbesserung der Umwelt investiert. Schließlich sind diese Themen untrennbar mit der Attraktivität dieser Region als Wohnort, Gewerbestandort und Naherholungsziel verbunden. Die diesbezügliche Politik wird allerdings - gezwungenermaßen - vor allem auf einer höheren Ebene formuliert. Dennoch wurden auch auf euregionaler Ebene zahlreiche neue Projekte ins Leben gerufen, wie beispielsweise die Entwicklung kleinteiliger (Kultur-)Landschaft im "Dreiländerpark", der zwei große Naturgebiete miteinander verbindet. Im Bereich der Wasserwirtschaft wurden neue Beratungsstrukturen gefunden und die bereits stattfindenden Gespräche intensiviert. Die neue EU- Wasserrahmenrichtlinie schreibt vor, dass in Bewirtschaftungsplänen für Flusseinzugsgebiete festzulegen ist, wie die Wasserqualität verbessert werden kann. Dies war ein starker Impuls für die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. Die Luftqualität ist nach wie vor ein wichtiges Thema. Zwar ist die Luftverschmutzung zurückgegangen, aber insbesondere die Industrie und der Straßenverkehr verursachen nach wie vor Überschreitungen der NO2-Konzentrationen. In der ehemaligen Industrieregion EMR gibt es viele sanierungs- und renovierungsbedürftige alte Industriegebiete - ein Thema, dem im zurückliegenden Programmzeitraum viel Aufmerksamkeit gewidmet wurde. Das Projekt "ÖPNV" beispielsweise hat sich mit der Förderung des Öffentlichen Nahverkehrs befasst, während im Projekt "Microparticules" die Senkung der Feinstaubemissionen durch die Industrie im Vordergrund stand. Mit den Projekten "Industrielle Folgelandschaft" und "Industrielle Folgelandschaft missing link" wurde in die wirtschaftliche Restrukturierung des ehemaligen Bergbaugebiets im Westelijke Mijnstreek investiert. Dabei wurden beispielsweise ehemalige Fabrikgebäude renoviert und für Tourismuszwecke umgenutzt. 18

19 2.2 Politische und strategische Rahmenvorgaben Bei regionalen Entwicklungsprogrammen - so auch beim INTERREG III-A-Programm - ist es wichtig, dass sie mit den verschiedenen politischen und strategischen Rahmenvorgaben regionaler, nationaler und europäischer Behörden in Einklang stehen, die für die Euregio Maas-Rhein relevant sind. Daher hat seinerzeit bei der Erstellung des PGI für die Euregio Maas-Rhein eine Abstimmung auf den vorgegebenen politischen Rahmen sowie auf die relevanten EU-Programme stattgefunden, um deren Ziele optimal aufgreifen und somit Synergien erzielen zu können. In diesem Abschnitt werden die politischen Rahmenbedingungen erläutert, vor deren Hintergrund das PGI für die Euregio Maas-Rhein erstellt und durchgeführt wurde. Außerdem wird dargelegt, wie gewährleistet wurde, dass die Ziele dieser Vorgaben aufgegriffen wurden EU-politische Rahmenbedingungen Wie alle Programme, die im Rahmen der EU-Strukturpolitik von der Europäischen Union kofinanziert werden, musste das PGI der Euregio Maas-Rhein die Gemeinschaftsprioritäten berücksichtigen, die die Europäische Kommission für die Strukturpolitik vorgegeben hat. Diese Prioritäten wurden 1999 in der Mitteilung "Die Strukturfonds und ihre Koordinierung mit dem Kohäsionsfonds - Leitlinien für die Programme des Zeitraums " festgelegt. In diesen Leitlinien werden die folgenden drei strategischen Prioritäten unterschieden: Wettbewerbsfähigkeit der Regionen; wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhang; ausgewogene Entwicklung des städtischen und ländlichen Raums. Ziel der EU-Strukturpolitik ist es, das wirtschaftliche und soziale Gefälle in Europa abzubauen. Ausgangspunkt der Programme für die Zeit nach 2000 war die Schaffung von Voraussetzungen, die die Entwicklung der Regionen langfristig gewährleisten können. Durch die Förderung von nachhaltigem Wachstum und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Regionen sollten Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden. Darüber hinaus sollten die Programme sich verstärkt mit den allgemeinen Grundsätzen der "nachhaltigen Entwicklung" und "Chancengleichheit für Männer und Frauen" ("gender mainstreaming") befassen. Die Leitlinien aus dem Jahr 1999 galten während des gesamten Programmzeitraums Allerdings hat die Europäische Kommission 2003 eine Reihe ergänzender Leitlinien aufgestellt, die die verschiedenen Faktoren berücksichtigen, die die Strukturfondsprogramme beeinflussen, wie z.b. die Verschlechterung des Wirtschaftsklimas und die politischen Impulse der Europäischen Räte. 19

20 Auf dem EU-Gipfel in Lissabon im Jahr 2000 wurde vereinbart, dass die Europäische Union zur wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wissenswirtschaft der Welt werden soll wurde die Lissabonstrategie auf dem Treffen des Europäischen Rats in Göteborg um das Thema "Umwelt" erweitert. Die Ziele von Lissabon und Göteborg beziehen sich auf ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen, einem starken sozialen Zusammenhalt, Chancengleichheit und dem ständigen Streben nach der Weiterentwicklung der Wissensgesellschaft. Nach der Zwischenevaluierung im Jahr 2004 sind die Themen Wachstum, Beschäftigung und Innovation in der Europäischen Union noch stärker in den Fokus gerückt. Zudem stand der Programmzeitraum im Zeichen der Vereinfachung der Regionalpolitik der Europäischen Union und der EU-Erweiterung. Es wurden neue Reformmaßnahmen entwickelt, um die Verwaltung des Finanzsystems zu vereinfachen. Notwendig wurde dies in erster Linie angesichts des Beitritts von 10 mittel- und osteuropäischen Ländern zur Europäischen Union im Jahr Diese Erweiterung hatte eine erhebliche Verschärfung des regionalen Gefälles zur Folge. Um die wirtschaftliche und soziale Kohäsion auch weiterhin gewährleisten und darüber hinaus den Binnenmarkt vervollständigen zu können, wurden verschiedene Maßnahme entwickelt, wie z.b. die so genannten "Pre-Accession Instruments". Im Zeitraum nach 2000 spielten neben dem INTERREG III-A-Programm noch weitere, von der EU kofinanzierte Programme eine Rolle in der Euregio Maas-Rhein. Dies waren in erster Linie die mit Mitteln aus dem ESF finanzierten Ziel-3-Programme, die in den Niederlanden, Belgien und Deutschland auf nationaler bzw. regionaler Ebene durchgeführt wurden. Darüber hinaus gab es in der Euregio Maas-Rhein im zurückliegenden Programmzeitraum mehrere Ziel-2-Programme, wie z.b. einige Phasing-Out-Programme oder die Programme zum Strukturwandel, die in verschiedenen Städten in der Euregio durchgeführt wurden. Da teilweise sowohl inhaltlich als auch geografisch klare Bezüge zu einigen dieser Programme erkennbar waren, war die adäquate inhaltliche Abstimmung zwischen den Programmen sowie die Koordination der Entwicklung und Auswahl von Projekten besonders wichtig. Dabei wurde ein eigens entwickeltes Verfahren zugrunde gelegt, auf das in Kapitel 5 näher eingegangen wird. Ein grundlegender Unterschied zu anderen EU-finanzierten Programmen, die in der Region durchgeführt wurden, bestand zudem in der Tatsache, dass die mit dem PGI INTERREG III-A angestrebte wirtschaftliche Entwicklung einen explizit grenzüberschreitenden Charakter hatte. Somit hob sich das PGI gut von anderen europäischen Programmen ab und war die Komplementarität mit den Aktivitäten dieser Programme gewährleistet. Zwischenzeitliche Änderungen der anderen laufenden EU-Programme und der entsprechenden nationalen politischen Rahmenbedingungen (insbesondere im Referenzrahmen der Ziel-3-Strategie) hatten daher auch keine inhaltlichen Anpassungen des PGI zur Folge. Das PGI befasste sich als einziges Programm mit den speziellen Eigenheiten einer Grenzregion und mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Integration. 20

21 2.2.2 Nationale, regionale und sektorale Rahmenbedingungen Bei der Erstellung des PGI INTERREG III-A für die Euregio Maas-Rhein wurde außerdem darauf geachtet, dass die relevanten politischen Rahmenvorgaben auf nationaler und regionaler Ebene berücksichtigt wurden. In das PGI ist seinerzeit Input vieler verschiedener Partner aus allen Teilen der Euregio Maas-Rhein eingeflossen. Jede Partnerregion der Euregio Maas-Rhein hat damals einen grenzüberschreitenden Aktionsplan (GAP) erstellt, in dem die gewünschten strategischen Initiativen, Maßnahmen und Prioritäten im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erläutert werden. Die Partnerregionen haben sich dabei insbesondere an den entsprechenden geltenden politischen Rahmenbedingungen in der jeweils eigenen Region und im eigenen Land orientiert. Diese werden im PGI beschrieben. Die fünf GAPs wurden anschließend zu einem euregionalen Entwicklungsplan zusammengefasst. Dieser trägt den Titel: "Euregionale Prioritäten im Hinblick auf die Erstellung des PGI für den Zeitraum der Euregio Maas-Rhein". Dieses Dokument bildete einen der Ausgangspunkte des PGI. Daher wurde es auch dem Euregiorat vorgelegt, in dem neben politischen Vertretern eine Vielzahl regionaler Behörden, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände sowie andere gesellschaftliche Organisationen aus der Euregio vertreten sind. So konnte gewährleistet werden, dass das PGI mit anderen relevanten politischen Rahmenbedingungen in Einklang steht und dass alle sowohl öffentlichen als auch privaten Interessen berücksichtigt wurden. Es wurde sichergestellt, dass das Konzept und der Inhalt des PGI ausgewogen sind und von allen Beteiligten unterstützt werden. Damit war die Basis für eine erfolgreiche Programmdurchführung gegeben. Natürlich ändern sich auch solche nationalen, regionalen und sektoralen Rahmenbedingungen im Laufe der Zeit. Entsprechend war auch der politische Kontext, in dem das PGI durchgeführt wurde, am Ende des Programmzeitraums nicht mehr derselbe wie zu Beginn des Programms. Die Abstimmung des PGI auf die gegebenen Rahmenbedingungen und damit seine langfristige "Haltbarkeit" wurde durch den breiten, inhaltlichen Ansatz der Entwicklungsperspektive gewährleistet, die im PGI festgelegt ist. Sie ist das Ergebnis des umfangreichen Entwicklungsprozesses, der oben kurz beschrieben wurde. Die Entwicklungsperspektive umfasst eine äußerst breite Skala möglicher Themen, die sich für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit eignen. Bei der Entwicklungsperspektive handelte es sich weniger um politischinhaltliche Entscheidungen angesichts der damaligen Entwicklungen in der Euregio Maas-Rhein, sondern vielmehr um eine breite und neutrale Bestandsaufnahme der Themen im Zusammenhang mit der sozialwirtschaftlichen Situation der Euregio und den Formen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die im Kontext dieser Themen gefördert werden konnten. Die "Haltbarkeit" der Entwicklungsperspektive aus dem PGI hat sich sowohl bei der Zwischenevaluierung des PGI im Jahr 2003 als auch bei der Vorbereitung des neuen grenzüberschreitenden Programms für den Programmzeitraum bestätigt. Damals wurde ein vergleichbarer Ansatz gewählt wie schon bei der Programmvorbereitung für den Zeitraum

22 2006. Auch 2006 haben die fünf Partnerregionen der Euregio Maas-Rhein jeweils einen aktuellen grenzüberschreitenden Aktionsplan erstellt, der wiederum mit den damals aktuellen nationalen, regionalen und sektoralen Rahmenbedingungen in Einklang stand. Auf der Grundlage dieser neuen GAPs wurden letztendlich die allgemeinen euregionalen Prioritäten für den Programmzeitraum festgelegt. Dabei wurde festgestellt, dass die Entwicklungsperspektive des PGI INTERREG III-A nach wie vor einen guten Orientierungsrahmen für gezielte Investitionen und Projekte in der Euregio Maas-Rhein darstellt. Es gab keine Änderungen in der nationalen oder regionalen Politik, die eine Anpassung des PGI INTERREG III-A während seiner Durchführung erforderlich gemacht hätten. 2.3 Fazit bezüglich der operationellen Rahmenbedingungen Während der Laufzeit des PGI gab es keine grundlegenden Änderungen der operationellen Rahmenbedingungen oder der allgemeinen Voraussetzungen, unter denen das Programm durchgeführt wurde. Veränderungen des sozialwirtschaftlichen Kontextes waren kein Grund für inhaltliche Anpassungen der Zielsetzungen und des Ansatzes des Programms. Inhaltlich und war das Programm derart breit angelegt, dass aktuelle sozialwirtschaftliche Entwicklungen keine Anpassungen erforderlich gemacht hätten. Auch im Hinblick auf die politischen Rahmenbedingungen lässt sich feststellen, dass es - obwohl selbstverständlich Veränderungen zu beobachten waren - keine grundlegenden Kursänderungen gegeben hat, an die das laufende INTERREG III-A-Programm hätte angepasst werden müssen. Die politischen Schwerpunkte sowohl auf europäischer als auch auf nationaler und regionaler Ebene zielten im vergangenen Programmzeitraum in erster Linie auf eine Stärkung der Wirtschaftsstruktur ab. Allerdings wurde der Kurs, der zu Beginn des Programmzeitraums für einige Aspekte gesteckt wurde, weiter ausgearbeitet und konkretisiert (insbesondere im Zusammenhang mit der Lissabonstrategie). Im Vordergrund stand dabei der Wandel von der Fertigungs- zur Wissenswirtschaft, wobei es die Anforderungen zu berücksichtigen galt, die die moderne Gesellschaft beispielsweise auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit stellt. Die Lissabonstrategie - und damit die Zielsetzungen der Nachhaltigkeit - rückte zunehmend in den Mittelpunkt des Interesses. Dasselbe galt auch für die Verwirklichung der Querschnittsziele. Auf nationaler und regionaler Ebene gab es keine politischen Kursänderungen, die die Durchführung des PGI wesentlich beeinflusst haben. Die "Haltbarkeit" des PGI und der Einklang mit dem politischen Kontext dank eines breiten inhaltlichen Ansatzes haben sich auch bei der Entwicklung des neuen INTERREG IV-A- Programms für die Euregio Maas-Rhein und bei der Ex-Ante-Evaluierung für dieses Programm bestätigt. 22

23 3. UMSETZUNG DER PRIORITÄTEN UND MASSNAHMEN Gemäß den Leitlinien der Kommission für den Abschluss der Strukturfondsinterventionen ( ) wird in diesem Kapitel dargelegt, inwieweit die einzelnen Prioritäten und Maßnahmen im Vergleich zu den spezifischen Zielsetzungen und Leitzielen verwirklicht wurden. Dabei werden die entsprechenden Indikatoren für die jeweiligen Ebenen wiedergegeben: Maßnahme, Priorität oder Programm (siehe auch Anlage 2, 3 und 4). Außerdem befasst sich dieses Kapitel mit der Frage, inwieweit die Durchführung des Programms zu den Querschnittszielen der EU beigetragen hat. 3.1 Prioritäten und Maßnahmen Während der Laufzeit des PGI in der Euregio Maas-Rhein wurden insgesamt 97 Projekte durchgeführt. Diese verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Prioritäten und Maßnahmen: In den nächsten Abschnitten wird jeweils pro Priorität und Maßnahme beschrieben, inwieweit die spezifischen Zielsetzungen und Leitziele erreicht wurden. Die Abschnitte beginnen jeweils mit einer Beschreibung der Zielsetzungen der jeweiligen Maßnahme. 23

24 Anschließend folgt pro Maßnahme eine Übersicht der Handlungsfelder (auch Aktionskategorien genannt). Die Gesamtheit dieser Handlungsfelder umfasst faktisch alle inhaltlichen Zielsetzungen, die in den Programmdokumenten festgelegt sind. Aus den Übersichten lässt sich ablesen, wie viele Projekte in den einzelnen Handlungsfeldern durchgeführt wurden und inwieweit die inhaltlichen Zielsetzungen des Programms (in qualitativer Hinsicht) verwirklicht wurden. Jede Übersicht enthält dabei auch den Zwischenstand aus dem Januar 2005 für die einzelnen Handlungsfelder. Sofern relevant, geben die Übersichten auch Momentaufnahmen aus der Zwischenevaluierung (2003) und deren Aktualisierung (2005) wieder. Weitere Informationen über die einzelnen Projekte, die in den Übersichten der Handlungsfelder pro Maßnahme aufgeführt sind, finden Sie in Anlage 10. Diese enthält eine kurze Beschreibung aller Projekte. Die Übersicht zeigt auch die Situation am Ende der Programmlaufzeit. So wird deutlich, in wieweit seinerzeit noch bestehende Lücken mit passenden Projekten geschlossen wurden. In Fortführung der Evaluierung im Januar 2005 hat die Verwaltungsbehörde im April 2009 gemeinsam mit den regionalen Projektmanagern und mit Unterstützung eines externen Consulting-Büros eine Qualitätsanalyse des Programms durchgeführt. Im Rahmen eines Workshops wurde für jede Maßnahme separat geprüft, inwieweit die einzelnen Handlungsfelder letztendlich abgedeckt wurden. Wurde in bestimmten Handlungsfeldern ein schlechtes oder gar kein Ergebnis erzielt, wurde nach Erklärungen gesucht und eine Bestandsaufnahme der zugrunde liegenden Ursachen vorgenommen. Eine integrale Übersicht der Umsetzung der Handlungsfelder pro Maßnahme findet sich in Anlage 1. Dort ist auch für jedes Projekt aufgeführt, welche Partnerregionen an dem Projekt beteiligt waren. Anschließend wird anhand der Indikatoren der verschiedenen Maßnahmen dargelegt, was im Rahmen des Programms verwirklicht wurde. Abschließend folgt sowohl pro Maßnahme als auch pro Priorität eine Schlussfolgerung bezüglich der inhaltlichen Verwirklichung der vorab festgelegten Zielsetzungen und Leitziele. In diesem Zusammenhang muss erläutert werden, wie die Indikatoren während der Programmdurchführung angewendet wurden. Bereits bei der Zwischenevaluierung wurde festgestellt, dass die Leitziele, die die Projekte für die Indikatoren angegeben hatten, in vielen Fällen ein sehr auffälliges Bild ergaben. Es war eher Regel als Ausnahme, dass die Ziele von einigen bewilligten Projekten zusammen die Maßnahmenziele weit übertrafen. 24

25 Aufgrund der Empfehlungen aus der Zwischenevaluierung hat die Verwaltungsbehörde den gesamten Indikatorenkatalog zwischenzeitlich angepasst und erweitert. Dabei hat die Verwaltungsbehörde auch die Leitziele für einige Indikatoren angepasst. Das gilt insbesondere für die Indikatoren, bei denen sich herausgestellt hatte, dass die ursprünglichen Leitziele in der Programmergänzung (viel) zu tief angesetzt worden waren. Dennoch weist der Endstand des Programms bei einigen Indikatoren sehr hohe Ergebnisse auf (insbesondere in der Spalte "verwirklicht/leitziel" in den Indikatorentabellen). In einigen Fällen ist dies auf die außergewöhnlich guten Ergebnisse der Projekte zurückzuführen. Häufig scheint jedoch auch ein Zusammenspiel einerseits zu undeutlicher Definitionen bestimmter Indikatoren (und dadurch abweichender Auslegungen durch die Projektträger) und andererseits weiterhin zu bescheidener Leitziele Grund für die hohen Ergebnisse zu sein. Aus diesem Grund wurden die Indikatorentabellen jeweils um eine Spalte ergänzt, in der das Verhältnis zwischen den realisierten und den ursprünglich angegebenen Werten wiedergegeben wird. Insbesondere bei den Indikatoren, für die außergewöhnlich hohe Gesamtergebnisse erzielt wurden, vermittelt dies ein anderes - realistischeres - Bild der Ergebnisse des Programms in seiner Gesamtheit Priorität 1: Verbesserung der physischen Infrastruktur Priorität 1 des PGI ist der Verbesserung der Infrastruktur gewidmet. Es geht dabei um die wirtschaftliche und physische Infrastruktur, wobei der grenzüberschreitende und kooperationsorientierte Charakter im Mittelpunkt steht. Die Priorität umfasst zwei Maßnahmen, die im Folgenden beschrieben werden. Maßnahme 1.1: Verbesserung der Ansiedlungsstruktur Ziel dieser Maßnahme ist die Harmonisierung der Raumplanung in der Maas-Rhein-Region, die eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung ermöglicht. Durch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Raumplanung wird die strategisch günstige Lage der Euregio Maas-Rhein gegenüber mehreren wirtschaftlichen Ballungsräumen optimal genutzt. Im Mittelpunkt steht dabei die Verbesserung der räumlichen Struktur durch die Stärkung der räumlichen, physischen und technologischen Infrastruktur. Eine gute Infrastruktur wirkt sich nämlich positiv auf die wirtschaftlichen Standortbedingungen in der Euregio aus. Daher unterstützt diese Maßnahme Projekte zur Verbesserung der euregionalen Infrastruktur. Die grenzüberschreitende Abstimmung im Bereich der Raumplanung ist dabei von entscheidender Bedeutung. Im Rahmen dieser Maßnahme wurden verschiedene Handlungsfelder definiert, wie z.b.: grenzüberschreitende Abstimmung von Wirtschaftsstrukturplänen, Bebauungsplänen, Gebietsplänen und Instrumenten, Wissensaustausch und Entwicklung grenzüberschreitender Gewerbegebiete. 25