Inhaltsverzeichnis. Bilanz 3. Ergebnisrechnung 6. Finanzrechnung 7. Anhang 9

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1 J A H R E S A B S C H L U S S 2012

2 Inhaltsverzeichnis I n h a l t S e i t e Bilanz 3 Ergebnisrechnung 6 Finanzrechnung 7 Anhang 9 Anlagenspiegel 32 Sonderpostenspiegel 33 Forderungenspiegel 34 Verbindlichkeitenspiegel 35 Rückstellungsspiegel 36 Nachweis Instandhaltungsrückstellungen 38 Teilplanstruktur der Stadt Büren 40 Übersicht über die noch nicht erhobenen Erschließungsmaßnahmen 44 Lagebericht 45 Erläuterungen zum NKF-Kennzahlen-Set 72 NKF-Kennzahlen-Set 75 Angaben zum Verwaltungsvorstand, Bürgermeister, Kämmerer u. Ratsmitglieder 78 Teilrechnungen nach Produktbereichen Extraband Teilrechnungen nach Produkten Extraband 2

3 BILANZ ERGEBNISRECHNUNG u. FINANZRECHNUNG Hinweis: Durch die Verwendung von MS-Excel-Tabellen im Jahresabschluss kann es zu geringfügigen Abweichungen zu den Auswertungen aus der Finanzsoftware INFOMA kommen. 3

4 SCHLUSSBILANZ STADT BÜREN ZUM A K T I V A Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen Ackerland Wald, Forsten Sonstige unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen Schulen Wohnbauten Sonstige Dienst, Geschäfts- und Betriebsgebäude Infrastrukturvermögen Grund und Boden des Infrastrukturvermögens Brücken und Tunnel Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Sondervermögen Wertpapiere des Anlagevermögens Ausleihungen an verbundene Unternehmen an Beteiligungen an Sondervermögen Sonstige Ausleihungen Summe Anlagevermögen Umlaufvermögen 2.1 Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren, Bauplätze Baumaßnahmen für Andere Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gebühren Beiträge Steuern Forderungen aus Transferleistungen Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen Privatrechtliche Forderungen gegenüber dem privaten Bereich gegenüber dem öffentlichen Bereich gegen verbundene Unternehmen gegen Beteiligungen gegen Sondervermögen Sonstige Vermögensgegenstände Wertpapiere des Umlaufvermögens Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung S U M M E A K T I V A

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6 Stadt Büren Ergebnisrechnung Rechnungsjahr 2012 Pos. Bezeichnung Ergebnis 2011 Fortg.Ansatz 2012 Ergebnis 2012 Vergleich Ansatz/ Ergebnis 1 Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfererträge 0,00 0, , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , , Aktivierte Eigenleistung , , , ,23 9 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge , , , , Personalaufwendungen , , , , Versorgungsaufwendungen , , , , Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , , Bilanzielle Abschreibung , , , , Transferaufwendungen , , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , ,51 17 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,26 18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) , , , , Finanzerträge , , , , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , , ,55 21 = Finanzergebnis (=Zeilen 19 und 20) , , , ,21 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Zeilen 18 und 21) , , , , außerordentliche Erträge ,54 0,00 0,00 0, außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 25 = Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) ,54 0,00 0,00 0,00 26 = Jahresergebnis (=Zeilen 22 und 25) , , , ,18 6

7 Stadt Büren Finanzrechnung Rechnungsjahr 2012 Pos. Bezeichnung Ergebnis 2011 Fortg.Ansatz 2012 Ergebnis 2012 Vergleich Ansatz/ Ergebnis 1 Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfereinzahlungen , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Private Leistungsentgelte , , , , Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , , , Sonstige Einzahlungen , , , , Zinsen und ähnliche Einzahlungen , , , ,49 9 = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , , Personalauszahlungen , , , , Versorgungsauszahlungen , , , , Ausz. für Sach- und Dienstleistungen , , , , Zinsen und ähnliche Auszahlungen , , , , Transferauszahlungen , , , , Sonstige Auszahlungen , , , ,28 16 = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , ,17 17 =Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 09 und 16) , , , , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , , Einz. a.d. Veräußerung v. Sachanlagen , , , , Einz. a.d. Veräußerung v. Finanzanlagen 0,00 0, , , Einz. a. Beiträgen u.ä. Entgelten , , , , Sonstige Investitionseinzahlungen ,00 0,00 0,00 0,00 23 = Summe der investiven Einzahlungen , , , , Ausz. Erwerb v. Grdstücke u. Gebäuden , , , , Ausz. Baumaßnahmen , , , , Ausz. Erwerb v. bewegl. Anlagevermögen , , , , Ausz. Erwerb v. Finanzanlagen ,90 0, , , Ausz. v. aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0, Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 30 = Summe der investiven Auszahlungen , , , ,08 31 = Saldo Investitionstätigkeit (= Zeilen 23 und 30) , , , ,67 7

8 Stadt Büren Finanzrechnung Rechnungsjahr 2012 Pos. 32 Bezeichnung Ergebnis 2011 Fortg.Ansatz 2012 Ergebnis 2012 Vergleich Ansatz/ Ergebnis = Finanzmittelüberschuss/Fehlbetrag (= Zeilen 17 und 31) , , , , Aufnahme und Rückflüsse von Krediten , , , , Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung ,00 0, , , Tilgung und Gewährung von Krediten , , , , Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung ,00 0, , ,00 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , , ,13 38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37) , , , ,56 39 Anfangsbestand Finanzmittel , , , , Bestand fremde Finanzmittel 0,00 0,00 0,00 0,00 41 = Liquide Mittel (=Zeilen 38,39 und 40) , , , ,24 8

9 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren ANHANG ZUM JAHRESABSCHLUSS DER STADT BÜREN ZUM

10 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren 1. Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss der Stadt Büren wurde unter Anwendung des 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie den Bestimmungen des fünften und sechsten Abschnitts der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aufgestellt. Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) stellt ein auf die Verhältnisse und Anforderungen der Kommunen angepasstes System der kaufmännischen doppelten Buchführung dar. Bei dessen konzeptioneller Erarbeitung wurde auf die kaufmännischen Buchführungs- und Bilanzierungsregelungen als Referenzmodell Bezug genommen. In den Fällen, in denen sich die neuen kommunalrechtlichen Regelungen lückenhaft oder als nicht hinreichend konkretisiert erwiesen haben, fand die einschlägigen handels- und steuerrechtlichen Bestimmungen entsprechende Anwendung. Gemäß 37 Abs. 1 GemHVO besteht der Jahresabschluss aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Anhang. Dem Jahresabschluss wird ein Lagebericht nach 48 GemHVO NRW beigefügt. Im Anhang sind entsprechend 44 Abs. 1 GemHVO zu den Posten der Bilanz und den Positionen der Ergebnisrechnung die verwendeten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden anzugeben und so zu erläutern, dass sachverständige Dritte sich ein Bild von der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt machen können. Die Anwendung von Vereinfachungsregelungen und Schätzungen sind zu beschreiben. Zu erläutern sind auch die im Verbindlichkeitenspiegel auszuweisenden Haftungsverhältnisse sowie alle Sachverhalte, aus denen sich künftig erhebliche finanzielle Verpflichtungen für die Stadt ergeben können. Auch die konkreten Sachverhalte i. S. d. 44 Abs. 2 GemHVO sind anzugeben und zu erläutern. Für die äußere Gestaltung des Anhangs, seinen Aufbau und Umfang, bestehen keine besonderen Formvorgaben. Die Fülle der Informationen verlangt jedoch eine grundlegende Strukturierung, um die erforderlichen Informationen in einem sachlichen Zusammenhang mit den Teilbereichen des Jahresabschlusses zu stellen. Deshalb erfolgen im Anschluss an die allgemeinen Angaben zum Jahresabschluss und zu den verwendeten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden alle erläuterungsbedürftigen Posten der Bilanz und der Ergebnisrechnung entsprechend der vorgegebenen Bilanzgliederung des 41 Abs. 3 und 4 der GemHVO. Für die dritte Komponente im NKF, der Finanzrechnung, besteht keine grundsätzliche Erläuterungspflicht im Anhang. Es erscheint jedoch sachgerecht, über die ausgewiesenen Investitionen und die aktuelle Liquiditätslage zu berichten. Mit dem 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz hat der Gesetzgeber u.a. Regelungen in der Gemeindeordnung und in der Gemeindehaushaltsverordnung zum Jahresabschluss geändert. Nach Artikel 11 des 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz finden diese neuen Vorschriften erstmals auf das Haushaltsjahr 2013 Anwendung. Abweichend davon wird zugelassen, die Regelungen erstmals im Jahresabschluss 2012 anzuwenden. Die Stadt Büren hat das 1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz im Jahresabschluss 2012 noch nicht angewendet. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Stadt hat im Haushaltsjahr 2012 die allgemeinen Bewertungsanforderungen des 32 GemHVO erfüllt. Die GemHVO sah für die erstmalige Bewertung des Vermögens für die Eröffnungsbilanz Sonderbestimmungen vor. D.h., dass die Ermittlung der Wertansätze für die Eröffnungsbilanz auf der Grundlage von vorsichtig geschätzten Zeitwerten vorzunehmen war. Die in der Eröffnungsbilanz zum ermittelten Werte gelten als Anschaffungs- 10

11 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren und Herstellungskosten. Die Bewertung der Vermögenszugänge des laufenden Jahres erfolgte zu Anschaffungs- und Herstellungskosten ( 33 GemHVO). Gegenstände, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, wurden planmäßig linear abgeschrieben. Im Jahresabschluss 2012 erfolgten außerplanmäßige Abschreibungen der Buchwerte bei der Grundschule Siddinghausen und dem Kindergarten Domentalsweg Für zusammenhängende und räumlich genau abgrenzbare und eindeutig definierte Bestände an Vermögensgegenständen der Betriebs- und Geschäftsausstattung wurden bei Aufstellung der Eröffnungsbilanz Festwerte nach 34 GemHVO gebildet, sofern von einem regelmäßigen Ersatz auszugehen ist, der Bestandteil in Größe, Zusammensetzung und Wert nur geringen Schwankungen unterliegt, und sein Gesamtwert von nachrangiger Bedeutung ist. In der Stadt Büren wurde der Aufwuchs im Forstbereich in der Eröffnungsbilanz mit dem Festwertverfahren auf Basis des letzten Forsteinrichtungswerkes bewertet. Gleichartige oder annähernd gleichartige bewegliche Vermögensgegenstände können jeweils zu einer Gruppe zusammengefasst und mit dem gewogenen Durchschnittswert angesetzt werden. Die Stadt Büren hat von der Möglichkeit der Bildung von Gruppenwerten abgesehen. Vermögensgegenstände mit einem Anschaffungs- oder Herstellungswert unter 60 ohne Umsatzsteuer wurden gemäß 29 Abs. 3 i.v.m. 33 Abs. 4 GemHVO unmittelbar als Aufwand gebucht. Bei geringwertigen Vermögensgegenständen (unter 410 ohne Umsatzsteuer) ist gemäß 33 Abs. 4 GemHVO von der Möglichkeit der Sofortabschreibung im Jahr des Zugangs Gebrauch gemacht worden. Vermögensgegenstände, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten über 410 ohne Umsatzsteuer betragen, wurden entsprechend 33 Abs. 1-3 GemHVO aktiviert. Für die Bestimmungen der wirtschaftlichen Nutzungsdauer des zu aktivierenden Vermögensgegenstandes wurde die Übersicht über die örtlichen Nutzungsdauern verwendet. Die dort aufgeführten Gesamtnutzungsdauern basieren auf der vom Innenministerium bekannt gegebenen Abschreibungstabelle für Kommunen. Sofern Eigenleistungen erbracht werden, wird auf die Einbeziehung der notwendigen Material- und Fertigungsgemeinkosten bei der Ermittlung der zu aktivierenden Herstellungskosten verzichtet. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind mit ihrem Nominalwert bilanziert. Den Ausfallrisiken wurde durch Wertberichtigungen Rechnung getragen. Die Verbindlichkeiten sind zum Rückzahlungsbetrag passiviert. Forderungen oder Verbindlichkeiten in Fremdwährungen bestanden nicht. Die Rückstellungen decken alle erkennbaren Verpflichtungen in angemessener Höhe. Sie wurden aufgelöst, soweit absehbar war, dass eine Inanspruchnahme nicht erfolgen wird und der Rückstellungsgrund damit entfallen ist. 3. Bilanzgliederung Die nach 41 GemHVO vorgeschriebene Mindestgliederung der kommunalen Bilanz wurde wie folgt erweitert: 11

12 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Im Umlaufvermögen wurde die Position Baumaßnahmen für Andere eingefügt. Hier werden Baumaßnahmen der Stadt bilanziert, bei denen nach Abschluss der Maßnahme das Eigentum auf Dritte übertragen werden soll (z.b. Radweg Steinhausen). im Hinblick auf den erstmals zum Stichtag zu erstellenden Gesamtabschluss wurde auf der Passivseite die Position "Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen" eingefügt. Die Position "Sonstige Verbindlichkeiten" wurde um die "Erhaltenen Anzahlungen" bereinigt. Die Erhaltenen Anzahlungen werden in einer eigenen Position ausgewiesen. Bei den "Erhaltenen Anzahlungen" handelt es sich um Zuwendungen und Zuschüsse an die Stadt, welche bislang noch nicht für ihren vorgesehenen Zweck verwendet wurden. 4. Änderung der Eröffnungsbilanz Ergibt sich bei der Aufstellung späterer Jahresabschlüsse, dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände oder Sonderposten oder Schulden fehlerhaft angesetzt oder zu Unrecht nicht angesetzt worden sind, so ist der Wertansatz zu berichtigen oder nachzuholen, wenn es sich um einen wesentlichen Wertbetrag handelt ( 57 GemHVO). Die Berichtigung ist ergebnisneutral mit der allgemeinen Rücklage zu verrechnen. Folgende Änderung der Eröffnungsbilanz im Jahresabschluss 2012 wurde vorgenommen: Korrektur des Beteiligungswertes des Hauptschulzweckverbandes Niederntudorf/Wewelsburg: Abwertung Baugrundstücke Ahden: Ausbuchen eines bilanzierten Grundstückes, welches bereits 2008 verkauft wurde: Erstattung Erschließungsbeträge nach gerichtlichem Vergleich Nachweis über die Neuberechnung der Allgemeinen Rücklage im Jahresabschluss: Bilanzposition: Korrektur: Allgemeine Rücklage zum Jahresabschluss ,50 zuzügl. bereits als Sonderposten bilanzierte Beiträge ,87 Bestand der Allgemeinen Rücklage im Jahresabschluss zum : ,63 12

13 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren 5. Angaben zu den Positionen der Bilanz AKTIVA Immaterielle Vermögensgegenstände Immaterielle Vermögensgegenstände beinhalten Software-Lizenzen, die zu Anschaffungskosten bewertet sind. Sachanlagen Im Folgenden sind die wesentlichen Zugänge einschließlich Umbuchungen aus der Bilanzposition Anlagen im Bau dargestellt. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Zu den unbebauten Grundstücken gehören Grünflächen, Ackerland, Wald- und Forstflächen und die sonstigen unbebauten Grundstücke. Die Bewertung von Neuzugängen erfolgt zu Anschaffungs-/Herstellungskosten. Die Abschreibung verläuft linear, sofern es sich um abnutzbare Vermögensgegenstände handelt. Wesentliche Zugänge: Bezeichnung der Anlage Verrohrtes Gewässer Ortsdurchfahrt Eickhoff Flutlichtanlage Sportplatz Steinhausen Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Gebäude u. bauliche Anlagen Diese Bilanzposition enthält den Wert des Grund und Bodens sowie die baulichen Anlagen, in denen sich Kinder- und Jugendeinrichtungen, Schulen, Wohnbauten und sonstige Dienst-, Geschäfts- und andere Betriebsgebäude befinden. Unter der Position sonstige Dienst-, Geschäfts- und andere Betriebsgebäude sind Sportheime, Feuerwehrgerätehäuser, Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäuser, Sporthallen, Bauhof etc. bewertet. Die Bewertung von Neuzugängen erfolgt zu Anschaffungs-/Herstellungskosten. Die Abschreibung verläuft linear, sofern es sich um abnutzbare Vermögensgegenstände handelt. Wesentliche Zugänge: Bezeichnung der Anlage Haus der Begegnung, Burgstraße Sportheim Siddinghausen

14 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Die Höhe der Abschreibungen für die Gebäude betrug Infrastrukturvermögen Der Bilanzausweis beinhaltet neben dem Grund und Boden das gesamte Straßennetz mit Wegen und Plätzen (Innerortsstraßen, Wirtschaftswege), Brücken und Stützmauern sowie sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens (Bushaltestellen) der Stadt Büren. Brücken / Tunnel / Stützmauern Wesentliche Zugänge: Bezeichnung der Anlage Stützmauer Haus der Begegnung Straßen Wesentliche Zugänge: Bezeichnung der Anlage Endausbau Heidering Gehweg Ortsdurchfahrt Eickhoff Sonstige Bauten Infrastrukturvermögen Wesentliche Zugänge: Bezeichnung der Anlage keine Die Abschreibungen im Infrastrukturvermögen 2012 belaufen sich auf

15 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Maschinen und technischen Anlagen, Fahrzeuge Diese Bilanzposition beinhaltet insbesondere den Fuhrpark und die Maschinen- und Geräteausstattung des Bauhofes und der Feuerwehr. Im Haushaltsjahr hat es folgende wesentliche Veränderungen gegeben: Bezeichnung der Anlage Multicar Fumo Carrier FC Opel Movano Doppelkabine Die Abschreibungen betrugen insgesamt Betriebs- und Geschäftsausstattung Hierunter sind alle Vermögensgegenstände ausgewiesen, die für Zwecke der Verwaltung, Organisation und Kommunikation sowie für soziale, schulische, sportliche und andere besondere Zwecke eingesetzt werden. Dieses sind schwerpunktmäßig die Büroeinrichtungen von Verwaltung, Schulen und Kindergärten, die Einrichtungs- und Ausstattungsgegenstände von Schulklassen und Kindergartengruppen sowie deren Sonderausstattungen. Der Bilanzwert resultiert aus der Einzelbewertung auf der Grundlage von fortgeführten Anschaffungskosten. Die Abschreibungen betrugen insgesamt (inkl. Geringwertige Wirtschaftsgüter) Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau Die Position beinhaltet den Wert sämtlicher Baumaßnahmen, die zum Bilanzstichtag noch nicht fertig gestellt waren und bei denen die Inbetriebnahme noch nicht erfolgt ist. Hierzu gehören insbesondere folgende Projekte: HOCHBAU - Bezeichnung der Anlage Haus der Begegnung Kindergarten Weiberg Kindergarten Büren Hallenbad Betonsanierung Jugendzentrum Siddinghausen Burginformationszentrum

16 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren TIEFBAU - Bezeichnung der Anlage Siddinghäuser Straße Brücke Deltastraße Endausbau Bahnhofstraße Dorfstraße Weine Gehweg Lange Straße SONSTIGE ANLAGEN - Bezeichnung der Anlage Digitalfunk Feuerwehr Finanzanlagen Unter Finanzanlagen sind solche Geld- und Kapitalanlagen angesetzt, die auf Dauer finanziellen Anlagenzwecken oder Unternehmensverbindungen dienen. Hierzu gehören in erster Linie die gemeindlichen Sondervermögen (Wasser- und Abwasserwerk). Die Beteiligungswerte wurden anhand der Vermögens- und Ertragslage der Gesellschaften ermittelt. Die Finanzanlagen der Stadt Büren setzen sich wie folgt zusammen: Bezeichnung der Finanzanlage Bilanzansatz Beteiligungen GKD Paderborn ,00 Bevorzugtes Erholungsgebiet Büren-Bad Wünnenberg 1,00 Hauptschulzweckverband Ahden-Tudorf-Wewelsburg 6.065,75 Volkshochschulzweckverband Büren, Delbrück, Geseke, Hövelhof, Salzkotten u. Bad Wünneberg 1,00 Gemeindeforstamtsverband Willebadessen ,00 Solarpark Büren Verwaltungs GmbH 3.750,00 Solarpark Büren GmbH & Co KG ,18 Sondervermögen Abwasserwerk der Stadt Büren ,93 Wasserwerk der Stadt Büren ,88 16

17 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Bezeichnung der Finanzanlage Bilanzansatz Wertpapiere des Anlagevermögens Aktien der E.ON Westfalen Weser AG 950,00 Fondsanteile Westfälisch- Lippische Versorgungskasse ,50 Sonstige Ausleihungen Volksbank Büren-Salzkotten eg 150,00 Volksbank Wewelsburg-Ahden eg 160,00 Spar- und Bauverein Paderborn eg 5.580,00 Umlaufvermögen Vorräte In den Vorräten werden die von der Stadt zu veräußernden Grundstücke (z.b. Bauplätze) und Gebäude bilanziert. Im Jahresabschluss wurden verschiedene Vermögensgegenstände aus dem Anlagevermögen in das Umlaufvermögen umgebucht und anschließend unter Anwendung des strengen Niederstwertprinzips abgewertet. Bezeichnung der Anlage Abschreibung Gewerbegrundstücke (Abwertung bereits im Umlaufvermögen bilanzierter Grundstücke u. Umbuchung aus Anlagevermögen mit anschließender Abwertung) Abschreibung Baugrundstücke (Mittersiller Str.) Gebäude Schulstr Schützenhalle Steinhausen Baumaßnahmen für Andere Hier werden Baumaßnahmen ausgewiesen, bei denen das Eigentum nach Fertigstellung an Dritte übertragen werden soll. Bezeichnung der Anlage Abschreibung Dorfgemeinschaftshaus Weiberg Radweg Steinhausen Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände Der Gesamtbetrag der Forderungen zum beträgt (siehe Forderungsspiegel). Diese Position untergliedert sich insbesondere in öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Forderungen, unter denen wiederum unterschiedliche Forderungsarten angesetzt und abgebildet werden. Sämtliche Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind im 17

18 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Regelfall zum Nennwert bilanziert. Soweit Forderungen nicht mehr werthaltig waren, wurden sie einzeln und/oder - um das allgemeine Ausfallrisiko abzudecken - pauschal wertberichtigt. Im Jahresabschluss 2012 wurden sämtliche Forderungen auf Werthaltigkeit überprüft. Dies führte zu Wertberichtigungen von insgesamt Einzelheiten sind dem Forderungsspiegel zu entnehmen. Liquide Mittel Die liquiden Mittel der Stadt, des Wasserwerkes und des Abwasserwerkes werden gemeinsam in Anlehnung eines Liquiditätsverbundes durch die Stadt Büren verwaltet. In der städt. Bilanz sind unter der Position "Liquide Mittel" die Bankkonten mit positiven Salden ausgewiesen. Sofern vorliegend werden Bankkonten mit negativem Salden unter der Bilanzposition "Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung" dargestellt. Wenn die Werke dem städt. Haushalt liquide Mittel zur Verfügung stellen bzw. selbst liquide Mittel des städt. Haushaltes in Anspruch nehmen, sind diese als Verbindlichkeiten bzw. als Forderungen bilanziert. Der Gesamtbetrag an liquiden Mitteln der Stadt Büren (ohne Werke) zum beträgt Die daneben bestehenden, von den Werken aufgenommenen Liquiditätskredite von sind auf der Passivseite unter der Position Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung ausgewiesen. Aktive Rechnungsabgrenzung Zur Reduzierung des Buchungsaufwandes erfolgt eine Rechnungsabgrenzung ab einem Betrag von In der aktiven Rechnungsabgrenzung sind insbesondere die im Dezember 2012 für Januar 2013 ausgezahlten Beamtenbezüge von verbucht. 18

19 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren PASSIVA Allgemeine Rücklage Unter dem Bilanzposten Allgemeine Rücklage in der Eröffnungsbilanz wurde der Wert ausgewiesen, der sich aus der Saldierung der Aktiva und der übrigen Passivposten als wertmäßiger Überschuss ergab. In den Jahren nach Aufstellen der Eröffnungsbilanz verändert sich der Wert durch mögliche Zuführungen von Jahresüberschüssen oder Entnahmen zur Abdeckung von Fehlbeträgen. Ferner werden Korrekturen, die die Eröffnungsbilanz betreffen, ergebnisneutral unter der allgemeinen Rücklage erfasst. Eine nachträgliche Berichtigung erfolgt gem. 92 Abs. 7 GO und kann letztmals im vierten der Eröffnungsbilanz folgenden Jahresabschluss vorgenommen werden (siehe Ziffer 4). Die Ergebnisrechnung des Haushaltsjahres 2012 schließt mit einem Jahresverlust von ab. Dieses Ergebnis ist um positiver als das ursprünglich im Haushaltsplan veranschlagte Defizit von Die Gründe hierfür liegen insbesondere am gestiegenen Gewerbesteueraufkommen und sind im Lagebericht näher erläutert. Der in der Haushaltsplanung 2012 prognostizierte vollständige Verbrauch der Ausgleichsrücklage konnte knapp verhindert werden (Restbestand für 2013: ). Ausgleichsrücklage und Jahresergebnis Nach 75 Abs. 3 GO ist die Ausgleichsrücklage in der Bilanz zusätzlich zur Allgemeinen Rücklage als gesonderter Posten des Eigenkapitals anzusetzen. Im Rahmen des Haushaltsausgleichs dient sie als Puffer für Schwankungen des Jahresergebnisses. Der Rat der Stadt Büren hat nach 96 GO NRW über die Verwendung des Jahresüberschusses oder die Behandlung des Fehlbetrages zu beschließen. Sofern der Rat der Stadt Büren den Verwendungsvorschlag der Verwaltung entsprechend beschließt, wird die Ausgleichsrücklage um den Jahresfehlbetrag des Jahres 2012 in Höhe von verringert. Ausgleichsrücklage: Stand zum : Stand zum : (nach Verwendungsbeschluss Rat) Sonderposten Die Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (z.b. Zuwendungen und Beiträge) werden als Sonderposten passiviert und über die Nutzungsdauer der durch sie mitfinanzierten Vermögensgegenstände erfolgswirksam aufgelöst. Sonderposten für den Gebührenhaushalt ergeben sich aus 6 des Kommunalabgabengesetzes NRW. Danach ist die Stadt gegenüber dem Bürger verpflichtet, Jahresüberschüsse der Gebührenhaushalte innerhalb von drei Jahren auszugleichen und zur Entlastung künftiger Gebühren einzusetzen. Zum bestand eine Gebührenüberdeckung im Bereich Abfallwirtschaft in Höhe von

20 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Folgende Kostenunterdeckungen in kostenrechnenden Einrichtungen nach 6 Kommunalabgabengesetz (KAG) liegen vor: Bezeichnung Kostenunterdeckung 2011 Kostenunterdeckung 2012 Summe Abfall entfällt entfällt - Straßenreinigung k.a. k.a. - Friedhof k.a. k.a. - Für die kostenrechnende Einrichtung Friedhof erfolgt eine Neukalkulation der Gebühren. Im Bereich der Straßenreinigung wird z.zt. eine Bestandsaufnahme des Straßen-/ Wegeverzeichnisses und den damit zusammenhängenden Reinigungsleistungen vorgenommen (Winterdienst). Kostenunterdeckungen liegen bislang nicht vor. Der Gesamtbetrag der Sonderposten zum beträgt (siehe Sonderpostenspiegel). Rückstellungen Pensionsrückstellungen In den Pensionsrückstellungen sind die Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenüber aktiven Beamten sowie Versorgungsempfängern erfasst. Für die Bewertung der Beihilfeverpflichtungen wurden dabei nur die zukünftigen Verpflichtungen gegenüber den derzeitigen Aktiven zur Zahlung von Beihilfe nach Eintritt des Versorgungsfalls sowie gegenüber den derzeitigen Versorgungsempfängern und Hinterbliebenen berücksichtigt. Ermittelt wurde jeweils der Teilwert der Verpflichtungen. Dabei wird eine kalkulatorische Gleichverteilung der Belastungen aus den Pensions- bzw. Beihilfeverpflichtungen über die Dauer des aktiven Dienstes unterstellt. Als Finanzierungsbeginn wurde dabei der Beginn des Dienstverhältnisses beim ersten Dienstherrn angesetzt. Die Berechnung erfolgte nach dem von der GemHVO vorgesehenen Rechnungszins von 5 % auf Basis der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck. Instandhaltungsrückstellungen sind mit bilanziert. Im Jahresabschluss wurden Rückstellungen von zugeführt, in Anspruch genommen und ertragswirksam aufgelöst. Sonstige Rückstellungen Unter den Sonstigen Rückstellungen werden im Wesentlichen Rückstellungen für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit und Urlaubsrückstellungen bilanziert. Entsprechend des 44 Abs. 2 Nr. 4 GemHVO wird die Aufgliederung des Postens Sonstige Rückstellungen erläutert, soweit es sich bei den einzelnen Rückstellungsarten um wesentliche Beträge handelt. Dem Rückstellungsspiegel und der Übersicht über die Instandhaltungsrückstellungen in der Anlage sind weitere Informationen zu entnehmen. Der Gesamtbetrag der Rückstellungen zum beträgt

21 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen sind nach Kreditgebern strukturiert worden. Die Passivierung erfolgte mit dem Rückzahlungsbetrag. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung Es handelt sich um Kredite nach 89 Abs. 2 GO zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit. Aufgrund des Liquiditätsverbundes nimmt die Stadt Büren im Bedarfsfalle zunächst die liquiden Mittel der Werke in Anspruch. Der Liquiditätsbestand der Stadt von rd. 5,6 Mio. aus der Eröffnungsbilanz ist inzwischen vollständig aufgebraucht. Im Jahresabschluss 2010 betrugen die Liquiditätskredite Hierbei handelte es sich um die Inanspruchnahme des eigenen Kontos (Kontokorrentkredit). Die Stadt Büren wies im Jahresabschluss 2011 von den Werken bereitgestellte Liquiditätskredite von aus. Insbesondere aufgrund der positiven Entwicklung bei der Gewerbesteuer konnten die Liquiditätskredite im Jahresabschluss 2012 auf reduziert werden. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen. Unter dieser Position sind kreditähnliche Rechtsgeschäfte anzusetzen, aus denen eine Zahlungsverpflichtung der Stadt begründet wurde. Hierzu zählen beispielsweise Schuldenübernahmen, Leibrentenverträge, Restkaufgelder im Zusammenhang mit Grundgeschäften und auch Leasingverträge. Derartige Verbindlichkeiten wurden im Jahresabschluss 2012 nicht ausgewiesen. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten auf Grund von Kauf- und Werkverträgen, Dienstleistungsverträgen, Mietund Pachtverträgen oder ähnlichen Verträgen, bei denen die Zahlung für empfangene Leistungen seitens der Stadt noch aussteht, sind unter dieser Position ausgewiesen. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Unter diesen Bilanzposten fallen Verpflichtungen der Stadt, die aus der Übertragung von Finanzmitteln, denen keine konkrete Gegenleistung der Stadt gegenübersteht, entstanden sind. Erhaltene Anzahlungen Allgemeine Zuwendungen, Zuschüsse und Zahlungen, welche bislang noch nicht für Aufwendungen oder Investitionen verwendet wurden, sind als erhaltene Anzahlungen passiviert. Erhaltene Anzahlung Betrag: Erhaltene Anzahlung - allgemein - Erhaltene Anzahlung - Stellplatzabgabe Erhaltene Anzahlung - Allg. Investitionspauschale Erhaltene Anzahlung - Schulpauschale Erhaltene Anzahlung - Sportpauschale Erhaltene Anzahlung - Feuerschutzpauschale Erhaltene Anzahlung - Einzelinvestitionen Erhaltene Anzahlung - Beiträge - Summe: Die Verbindlichkeiten gegen Sondervermögen (Werke) und die "Erhaltenen Anzahlungen" werden in gesonderten Bilanzpositionen ausgewiesen. Bis zur endgültigen Verwendung der Erhaltenen Anzahlungen mindern diese indirekt den Bestand der Kredite zur Liquiditätssicherung. 21

22 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen Hier sind die Verbindlichkeiten der Stadt gegenüber dem Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt Büren und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abwasserwerk der Stadt Büren zum Bilanzstichtag ausgewiesen. Die von den Werken zur Verfügung gestellten Liquiditätskredite sind unter der Bilanzposition Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätskrediten ausgewiesen. Sonstige Verbindlichkeiten Hierunter fallen u.a. Verbindlichkeiten, die sich aus Abführungspflichten (Lohn- und Kirchensteuer sowie Sozialabgaben) der Stadt als Arbeitgeber ergeben. Die Entwicklung der Verbindlichkeiten ist dem Verbindlichkeitenspiegel (siehe Anlage) zu entnehmen. Der Gesamtbetrag der Verbindlichkeiten zum beträgt Passive Rechnungsabgrenzung Zur Reduzierung des Buchungsaufwandes erfolgt eine Rechnungsabgrenzung ab einem Betrag von Hier sind u.a. die erhaltenen Vorauszahlungen für zukünftige Grabnutzungsrechte von ausgewiesen. Bilanzstruktur -Aktiva- Geleist. Anz., Anlagen i. Bau 0,6% Betriebs- u. Geschäftsausst. 0,6% Maschinen, techn. Anl., KFZ 0,7% Finanzanlagen 18,3% Umlaufvermögen 2,9% Aktive Rechnungsabgrenzung 0,0% Immat. Vermögensgegenst. 0,0% Unbeb. Grundstücke 10,2% Kunstgegenstände, Kulturdenkm. 0,0% Beb. Grundstücke 31,6% Infrastrukturvermögen 35,0% 22

23 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Bilanzstruktur -Passiva- Verbindlichkeiten 6,1% Passive Rechnungsabgrenzung 1,0% Rückstellungen 7,5% Eigenkapital 36,3% Sonderposten 49,2% 6. Angaben zu den Positionen der Ergebnisrechnung Die Ergebnisrechnung für die Stadt beinhaltet die Aufwendungen und Erträge des abgelaufenen Haushaltsjahres. Sie entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung und wird in Anlehnung an das Handelsrecht in Staffelform aufgestellt. Sie weist Erträge und Aufwendungen, gegliedert nach Arten in zusammengefassten Positionen sowie das ordentliche und das außerordentliche Ergebnis aus. Dadurch werden die Vorgänge der laufenden Verwaltungstätigkeit, die Finanztransaktionen und die außerordentlichen Vorgänge deutlich unterschieden und die jeweiligen Ergebnisse transparent dargestellt. Die Ergebnisrechnung des Haushaltsjahres 2012 schließt mit einem Jahresverlust von ab. Dieses Ergebnis ist um positiver als das ursprünglich im Haushaltsplan veranschlagte Defizit von Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Hier sind im Wesentlichen die Gewerbesteuereinnahmen ( ) und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ( ), der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ( ) und die Grundsteuer B ( ) zu nennen. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zu den Zuwendungen zählen Zuweisungen und Zuschüsse aus dem öffentlichen Bereich, die nicht ausdrücklich für Investitionen geleistet werden. Diese Position wird bestimmt durch die Erträge aus den Schlüsselzuweisungen ( ) und den Erträgen aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen ( ). Die Erträge für die 23

24 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Büren vom Jugendamt des Kreises Paderborn betrugen Sonstige Transfererträge Unter sonstige Transfererträge fällt die Übertragung von Finanzmitteln, denen keine konkrete Gegenleistung der Stadt gegenübersteht. Im Jahr 2012 wurden Transfererträge von verbucht. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Hierüber werden Verwaltungsgebühren aus der Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen und Amtshandlungen, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Abgaben für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen erfasst. Als wesentliche Positionen sind hier die Erträge aus Abfallgebühren ( ) und die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus Beiträgen ( ) zu nennen. Privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte setzen sich insbesondere aus den Erträgen aus Verkauf von Holz ( ), dem Verkauf der Mittagsverpflegung ( ) und aus Mieten ( ), Nebenkostenerstattungen ( ) und Pachten ( ) zusammen. Kostenerstattungen und Umlagen Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen sind solche, die von der Stadt aus der Erbringung von Gütern und Dienstleistungen für eine andere Stelle, die diese vollständig oder anteilig erstattet, erwirtschaftet werden. Die Kostenerstattungen und Umlagen beinhalten im Wesentlichen die Verwaltungskostenerstattung der Werke ( ) und die Erstattungen der sächlichen und persönlichen Aufwendungen für das Jobcenter ( ). Sonstige ordentliche Erträge Als Auffangposten werden hier alle Erträge der Stadt erfasst, die nicht den vorgenannten Ertragspositionen zuzuordnen sind. Schwerpunkt in dieser Position bilden die Erträge aus den Konzessionsabgaben ( ), die Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken ( ) und die Vergütung für die Verwertung von Altpapier ( ). Außerdem wurden im Jahr 2012 die Instandhaltungsrückstellungen kritisch überprüft. Anschließend wurden Instandhaltungsrückstellungen von ertragswirksam aufgelöst. Aktivierte Eigenleistungen Aufgrund der Abwicklung von Investitionen mit städt. Personal (z.b. Neubau von Straßen) werden Eigenleistungen von im Sachanlagevermögen aktiviert. Bestandsveränderungen Bestandsveränderungen an unfertigen oder fertigen Erzeugnissen waren nicht zu buchen. Ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen von beinhalten die Löhne, Vergütungen, Bezüge und Inanspruchnahme von bzw. Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeit, Urlaub und Überstunden für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Büren. Versorgungsaufwendungen Hier werden die Umlage an die Versorgungskasse der Beamten ( ) und die Zuführungen an die Pensions- und Beihilferückstellung für Versorgungsempfänger ( ) dargestellt. 24

25 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen, die im Rahmen der kommunalen Aufgabenerfüllung für empfangene Sachund Dienstleistungen getätigt werden, sind hier zu buchen. Im Wesentlichen sind hier folgende Aufwendungen zu nennen: Wirtschaftsförderung (Übernahme Beiträge): Energie Strom, Gas, Heizöl, Holzpellets: Schülerbeförderungskosten: Reinigung: Abwassergebühr: Schülerbetreuung: Unterhaltung stadteigene Hallen: Bilanzielle Abschreibungen In den bilanziellen Abschreibungen von wird der Werteverzehr des Anlagevermögens abgebildet. Wesentliche Abschreibungen fielen für die Gebäude ( ) und für die Straßen im Stadtgebiet ( ) an. Im Umlaufvermögen waren außerplanmäßige Abschreibungen von (u.a. bei Gewerbegrundstücken, der Schützenhalle Steinhausen, Wohnhaus Schulstraße) zu buchen (siehe auch Ziffer 2). Transferaufwendungen Unter Transferaufwendungen sind Aufwendungen zu verstehen, denen keine konkrete Gegenleistung gegenübersteht. Sie beruhen regelmäßig auf einseitigen Verwaltungsvorgängen und nicht auf einem Leistungsaustausch. Die Transferaufwendungen von setzen sich insbesondere aus der Krankenhausinvestitionsumlage ( ), dem Zuschuss an den Hauptschulverband Niederntudorf/Wewelsburg ( ), der Gewerbesteuerumlage ( ), den Fonds Deutsche Einheit ( ), den Zuschüssen an priv. Unternehmen (DSL, ) und der Kreisumlage ( ) zusammen. Sonstige ordentliche Aufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen umfassen alle Aufwendungen, die nicht den anderen Aufwandpositionen, den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen oder den außerordentlichen Aufwendungen zuzuordnen sind. Hier werden im Wesentlichen die Sammlung und der Transport für die Abfallbeseitigung ( ), die Wertberichtigung von Forderungen ( ), Rückstellungsbildung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Grundstücken im Umlaufvermögen ( ), die Deponiekosten für die Abfallbeseitigung ( ), die Aufwendungen für Rat und Ausschüsse ( ), die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung ( ) und Versicherungsbeiträge ( ) aufgeführt. Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit Das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit weist die Ertragskraft aus, die sich aus der laufenden Tätigkeit der Stadt ergibt. Es umfasst alle regelmäßig anfallenden Aufwendungen und Erträge, und ist aus dem Saldo der ordentlichen Erträge und ordentlichen Aufwendungen zu ermitteln. Finanzerträge Hier sind insbesondere die Nachforderungszinsen im Zusammenhang mit der Gewerbesteuerveranlagung ( ) zu nennen. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Die Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen von entstanden hauptsächlich durch Zinsaufwendungen für die Investitions- und Liquiditätskredite. 25

26 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Finanzergebnis Das Finanzergebnis aus der gemeindlichen Finanzierungstätigkeit ist der Saldo aus den Finanzerträgen und den Zinsen und sonstigen Finanzaufwendungen. Außerordentliche Erträge und außerordentliche Aufwendungen Hierunter werden solche Vorfälle erfasst, die ungewöhnlich in der Art, selten im Vorkommen und von materieller Bedeutung sind. Bei der Stadt Büren werden unter dieser Position insbesondere erhebliche periodenfremde Erträge und periodenfremde Aufwendungen verbucht. In 2012 waren keine außerordentliche Erträge oder Aufwendungen auszuweisen. Jahresergebnis Das Jahresergebnis ist der Saldo des Ergebnisses der Verwaltungstätigkeit, des Finanzergebnisses und des außerordentlichen Ergebnisses. 7. Angaben zu ausgewählten Positionen der Finanzrechnung Die Finanzrechnung ist - neben der kommunalen Bilanz und der Ergebnisrechnung - die dritte integrierte Komponente des NKF. Im NKF kommt der Finanzrechnung die Aufgabe zu, ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Finanzlage der Stadt, also der Einzahlungs- und Auszahlungsströme, zu vermitteln. Gemäß 3 GemHVO sind die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen getrennt von einander nachzuweisen. Dabei dürfen auf Grund des Bruttoprinzips Auszahlungen grundsätzlich nicht mit Einzahlungen verrechnet werden. Für den Aufbau und Ausweis der einzelnen Positionen findet 39 in Verbindung mit 3 GemHVO entsprechend Anwendung. In der Finanzrechnung sind zudem die Änderung des Bestandes an Finanzmitteln und schließlich der Bestand an liquiden Mitteln nachzuweisen. Die Finanzrechnung besteht aus den drei Teilen: Saldo für die Zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, Saldo für die Zahlungen aus der Investitionstätigkeit Saldo aus der Finanzierungstätigkeit (Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen und Liquiditätskredite). Bei einem Vergleich der Finanzrechnung mit der Ergebnisrechnung können Abweichungen des Ist-Ergebnisses einzelner Auszahlungs- und Einzahlungspositionen in der Finanzrechnung mit den damit korrespondierenden Aufwendungen und Erträgen in der Ergebnisrechnung entstehen. Beispielsweise können Unterschiede durch das Auseinanderfallen von Leistungszeitpunkt und Zahlungszeitpunkt entstehen (periodengerechte Zuordnung der Aufwendungen und Erträge). Daneben gibt es Finanzvorgänge, die nur in der Ergebnisrechnung anfallen (z.b. Abschreibungen, Erträge 26

27 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Sonderposten, Zuführungen zu Rückstellungen) bzw. die nur in der Finanzrechnung zu buchen sind (z.b. Investitionsauszahlungen, Veräußerung von Umlaufvermögen, Tilgung von Darlehen). Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Hier sind im Wesentlichen die Einzahlungen aus der Investitionspauschale ( ) und aus der Schul- und Bildungspauschale ( ) abgebildet. Außerdem erhielt die Stadt Büren Zuwendungen für Einzelinvestitionen (z.b. Haus der Begegnung, U3-Ausbau Kindergärten) von insgesamt Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Insgesamt wurden hier Einzahlungen von erzielt. Der Anteil für die Veräußerung von Bauplätzen und Gewerbegrundstücken beträgt Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Hier wurde die Gewinnausschüttung der Solarpark GmbH & Co KG an die Gesellschafter verbucht. Einzahlungen aus Beiträgen und Entgelten Den Schwerpunkt der Einzahlungen von bilden im Jahr 2012 die Einnahmen aus Erschließungsbeiträgen. Sonstige Investitionseinzahlungen entfällt Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Für den Erwerb von Grundstücken wurden insgesamt (hier: nachträgliche Anschaffungs- u. Herstellungskosten HOT) investiert. Auszahlungen für Baumaßnahmen Im Jahr 2012 wurde insgesamt Auszahlungen von getätigt. Hiervon wurden im Bereich des Hochbaus und im Bereich des Tiefbaus investiert. Nähere Einzelheiten sind dem Lagebericht zu entnehmen. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (insbesondere KFZ u. Geräte für den Betriebshof) wurden investiert. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Für den Erwerb von Finanzanlagen (Anteile Westfälisch-Lippische Versorgungskasse) wurden ausgezahlt. Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen Eine Neuaufnahme von Investitionskrediten erfolgte nicht. Zur Beseitigung von Liquiditätsengpässen wurde vorübergehend Liquiditätskredite von insgesamt von den Werken in Anspruch genommen. Eine anteilige Tilgung erfolgte noch im laufenden Jahr (s.u.). Tilgung u. Gewährung von Darlehen Einschließlich der Tilgung von Liquiditätskrediten von insgesamt wurden Darlehen in Höhe von getilgt. Der Bestand der Liquiditätskredite liegt schließlich bei 1 Mio.. 27

28 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren 8. Angaben zur produktorientierten Gliederung des Haushaltsplanes Die Teilpläne sind nach 4 GemHVO produktorientiert aufzustellen. Sie bestehen aus einem Teilergebnisplan und einem Teilfinanzplan und werden nach Produktbereichen oder nach Verantwortungsbereichen unter Beachtung des vom Innenministerium bekannt gegebenen Produktrahmens aufgestellt. Zwingend vorgegeben sind 17 Produktbereiche. Eine weitergehende Untergliederung der verbindlich vorgegebenen Produktbereiche ist zulässig. Im Haushalt der Stadt Büren erfolgen die Produktinformationen auf der Ebene von Produkte. Eine Übersicht über die Teilplanstruktur ist der Anlage beigefügt. 9. Verpflichtungsermächtigungen Im Haushaltsplan 2012 wird für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges eine Verpflichtungsermächtigung von ausgewiesen. 10. Abweichungen von der örtlichen Abschreibungstabelle Von der durchgeführten linearen Abschreibung wurde nicht abgewichen. 11. Nicht erhobene Beiträge aus fertig gestellten Erschließungsmaßnahmen Die Übersicht über die nicht erhobenen Erschließungsbeiträge nach dem Baugesetzbuch und Straßenbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz aus fertig gestellten Erschließungsmaßnahmen ist der Anlage beigefügt. 12. Finanzielle Verpflichtungen der Stadt Büren Es bestehen finanzielle Verpflichtungen aus Mieten und Pachten von jährlich rd Leasingverträge für Kopierer liegen vor. Die Höhe ist zu vernachlässigen. Die Teilgewinnauszahlung aus der Solarpark GmbH & Co. KG führt zum Wiederaufleben der Haftung nach 172 Abs. 4 HGB. Durch zukünftige Gewinne, welche nicht ausgeschüttet werden, entfällt die Haftung wieder. Um die erheblichen, künftigen finanziellen Verpflichtungen gemäß 44 Abs. 1 GemHVO sowie die Verpflichtungen aus Leasingverträgen und Bürgschaften vollständig zu erfassen ist mittelfristig der Aufbau einer entsprechenden Vertragsdatenbank geplant. 13. Stellenplan Der Stellenplan 2012 weist insgesamt 140 Stellen (Vorjahr 136,5) aus. Bezogen auf die zwei Beschäftigungsbereiche (Beamte/innen und tariflich Beschäftigte) ergibt sich folgende Übersicht: 28

29 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Stellenplan 2012 Stellenplan / - Beamte/innen 8,00 8,50-0,50 Tarifl. Beschäftigte 132,00 128,00 4,00 Insgesamt 140,00 136,50 3,5 Sonstige Angaben Angaben zur Zusatzversorgung Die Stadt Büren ist Mitglied der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) mit Sitz in Karlsruhe. Die VBL hat die Aufgabe, den Beschäftigten ihrer Mitglieder eine zusätzliche Alters-, Erwerbsminderungs- und Hinterbliebenenversorgung in Form einer beitragsorientierten Leistungszusage zu gewähren. Die Leistungen der betrieblichen Altersvorsorgung richten sich nach dem Tarifvertrag über die zusätzliche Altersvorsorge der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (ATV-K). Seit dem ist die Höhe der Betriebsrente insbesondere abhängig von dem jeweiligen Jahresentgelt und dem Alter der Beschäftigten (sog. Punktemodell). Anwartschaften aus dem bis zum durchgeführten Gesamtversorgungssystem werden zusätzlich in Form einer Startgutschrift berücksichtigt. Die Versorgungsverpflichtungen werden im Umlageverfahren in Form eines Abschnittsdeckungsverfahrens finanziert. Der Deckungsabschnitt beträgt 10 Jahre. Infolge der Schließung des Gesamtversorgungssystems und des Wechsels zum Punktemodell erhebt die Versorgungskasse zur Finanzierung der Ansprüche und Anwartschaften, die vor dem begründet worden sind, neben den Umlagen ein pauschales Sanierungsgeld zur Deckung eines zusätzlichen Finanzbedarfs. Im Kalenderjahr 2012 betrug der Umlagesatz 7,86 % des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts, davon trugen der Arbeitgeber 6,45 % und der Arbeitnehmer 1,41 %. Unter Berücksichtigung der derzeit bekannten Annahmen geht die VBL davon aus, dass die Aufwendungen für die Pflichtversicherung nicht über die gegenwärtigen Prozentsätze steigen werden. Die Summe der zusatzversorgungspflichtigen Entgelte für die Beschäftigten der Stadt Büren betrug im Jahr 2011 insgesamt ,99. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Jahresabschlusses 2012 war der Wert für 2012 noch nicht bekannt. Anlagenspiegel Ausweis der Abschreibungen im Anlagevermögen Der Anlagenspiegel weist nur die Abschreibungen im Anlagevermögen und nicht die im Umlaufvermögen aus. Für einen besseren Abgleich mit den in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Abschreibungen wurde der Anlagenspiegel nachrichtlich um die Abschreibungen im Umlaufvermögen ergänzt. Angaben zu Mitgliedschaften der Stadt Büren in Organisationen Die Stadt Büren ist in folgenden Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen vertreten: Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW Verbandsversammlung der GKD Paderborn Verbandsversammlung des Hauptschulverbandes Wewelsburg/Ahden/Tudorf Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Büren/Delbück/Salzkotten/ 29

30 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren Bad Wünnenberg/Hövelhof Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Büren-Wünnenberg Mitgliederversammlung des Fördervereins Kreismuseum Wewelsburg e.v. Vorstand der Fremdenverkehrsgemeinschaft der Stadt Büren e.v. Erweiterter Vorstand des Verkehrsverbandes Paderborner Land Verbandsversammlung des Gemeindeforstamtsverbandes Willebadessen Mitgliederversammlung des Waldbesitzerverbandes Generalversammlung der Volksbank Büren und Salzkotten eg Generalversammlung der Volksbank Wewelsburg-Ahden eg Beirat der NPH Mitgliederversammlung Spar- und Bauverein Paderborn Kommunale Arbeitsgemeinschaft OWL Mitgliederversammlung Deutsches Volksheimstättenwerk Gesellschafterversammlung in der Solarpark Büren Verwaltungs GmbH Gesellschafterversammlung in der Solarpark Büren GmbH & CO.KG Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGST) 30

31 Anhang zum Jahresabschluss der Stadt Büren ANLAGEN ZUM ANHANG Anlagenspiegel Sonderpostenspiegel Forderungsspiegel Verbindlichkeitenspiegel Rückstellungsspiegel Nachweis Instandhaltungsrückstellungen Übersicht über die Teilplanstruktur der Stadt Büren Übersicht über die noch nicht erhobenen Erschließungsmaßnahmen 31

32 Anlagenspiegel 2012 Beschreibung Stand am Zugänge im Haushaltsjahr Anschaffungs- und Herstellkosten Abschreibungen Buchwert Kumulierte Abgänge im Umbuchungen Stand am Abschreibungen Abschreibungen Abgänge Stand Abschreibungen Haushaltsjahr im Haushaltsjahr bis im Haushaltsjahr im Haushaltsjahr (auch aus Vorj.) EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Stand Immaterielle Vermögensgegenstände 9.206, ,34 0,00 0, , , ,41 0, , , ,49 2 Sachanlagen , , ,88 0, , , , , , , , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,48-145, , , , ,67 0, , , , Grünflächen , ,48-145, , , , ,67 0, , , , Ackerland ,31 0,00 0,00 0, ,31 0,00 0,00 0,00 0, , , Wald und Forsten ,65 0,00 0,00 0, ,65 0,00 0,00 0,00 0, , , Sonstige unbebaute Grundstücke , ,00 0,00 0, ,42 0,00 0,00 0,00 0, , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , , , , , , , , , , Kinder- und Jugendeinrichtungen , ,95 0,00 0, , , ,11 0, , , , Schulen ,25 0,00 0,00 0, , , ,16 0, , , , Wohnbauten ,05 0, ,00 0, , , , , , , , Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden , , , , , , , , , , , Infrastrukturvermögen , , , , , , ,85 0, , , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , ,75 0, ,62 0,00 0,00 0,00 0, , , Brücken, Tunnel, Stützmauern ,08 0,00 0, , , , ,18 0, , , , Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , ,60 0, , , , , , , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens ,98 0,00 0,00 0, , , , , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Kunstgegenstände, Kunstdenkmäler 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , ,00 0, , , , , , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,05 0,00 0, , , ,73 0, , , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , , , ,10 0,00 0,00 0, , ,97 3. Finanzanlagen , , ,00 0, , ,57 0,00 0, , , , Anteile an verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Beteiligungen , , ,00 0, , ,57 0,00 0, , , , Sondervermögen , ,00 0,00 0, ,81 0,00 0,00 0,00 0, , , Wertpapiere des Anlagevermögens , ,49 0,00 0, ,50 0,00 0,00 0,00 0, , , Ausleihungen 5.890,00 0,00 0,00 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0, , , an verbundene Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, an Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, an Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, sonstige Ausleihungen 5.890,00 0,00 0,00 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0, , ,00 4. Summe des Anlagevermögens , , ,88 0, , , , , , , ,73 Abschreibungsbeträge des lfd. Jahres Abschreibungen des Sachanlagevermögen (siehe Anlagenspiegel) ,90 Abschreibungen des Umlaufvermögens ,24 Abschreibungen des Sachanlage- und Umlaufvermögens ,14 32

33 Sonderposten-Spiegel 2012 Nr. Arten der Sonderposten Gesamtbetrag am Vorjahr Zuführungen Veränderungen im Haushaltsjahr Laufende Auflösung Abgänge Gesamtbetrag am des Haushaltsjahres für Zuwendungen , , , , ,55 2 für Beiträge , , , ,78 3 für den Gebührenausgleich , , ,90 4 Sonstige Sonderposten ,80-398, , , , , , ,63 33

34 Forderungsspiegel 2012 Art der Forderung mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag des Haushaltsjahres bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre Gesamtbetrag des Vorjahres mehr als 5 Jahre EUR EUR EUR EUR EUR Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen 1.1 Gebühren , ,73 0,00 0, , Beiträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Steuern , ,42 0,00 0, , Forderungen aus Transferleistungen 9.904, ,29 0,00 0, , Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , , ,47 0, ,78 2. Privatrechtliche Forderungen 2.1 gegenüber dem privaten Bereich , ,72 0,00 0, , gegenüber dem öffentlichen Bereich , ,32 0,00 0, , gegen verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, gegen Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, gegen Sondervermögen , ,57 0,00 0, ,83 3. Sonstige Vermögensgegenstände , , , , ,62 4. Summe aller Forderungen , , , , ,78 34

35 Verbindlichkeitenspiegel 2012 Art der Verbindlichkeit mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag des Haushaltsjahres bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre Gesamtbetrag des Vorjahres mehr als 5 Jahre EUR EUR EUR EUR EUR Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, von Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, von Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, vom öffentlichen Bereich , , , , , von Kreditinstituten von Banken und Kreditinstituten , , , , , von übrigen Kreditgebern ,00 0, ,00 0, ,00 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur , ,00 0,00 0, ,00 Liquiditätssicherung 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen , ,85 0,00 0, ,25 und Leistungen 6. Verbindlichkeiten aus , ,68 0,00 0, ,81 Transferleistungen 7. Erhaltene Anzahlungen , ,16 0,00 0, ,86 8. Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen , ,47 0,00 0, ,74 9. Sonstige Verbindlichkeiten , ,76 0,00 0, , Summe aller Verbindlichkeiten , , , , ,67 Nachrichtlich: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: Ausfallbürgschaft zum Ausbau der Niedermühle zu einem Kultur- u. Begegnungszentrum bis zum (Mittelbindungsfrist)

36 Rückstellungsspiegel 2012 Nr. 1. Pensionsrückstellungen Art der Rückstellungen Gesamtbetrag am Vorjahr EUR Veränderungen im Haushaltsjahr Zuführungen EUR Inanspruchnahme EUR Auflösung EUR Gesamtbetrag am des Haushaltsjahres EUR Pensionsrückstellung für aktive Beamte* , , ,00 Pensionsrückstellung für Versorgungsempfänger* , , ,00 Beihilferrückstellung für aktive Beamte , , ,00 Beihilferrückstellung für Versorgungsempfänger , , ,00 Summe: , , , ,00 2. Instandhaltungsrückstellungen , , , , ,00 Summe: , , , , ,00 3. Sonstige Rückstellungen 3.01 Rückstellung Altersteilzeit Rückstellung Aufstockungsbetrag , ,30 Rückstellung Erfüllungsrückstand , , , , Rückstellung für Resturlaub , , , Rückstellung für Überstunden , , ,65 Andere sonstige Rückstellungen 3.04 Rechtsstreitigkeiten Gerichtsverfahren VBL , ,00 - Rückstellung für RA-Kosten für Windkraftanlagen , , ,00 Rückstellung für RA-Kosten Erschließung "Brüggengärten" , , ,00 - Rückstellung sonstige Potentielle Kostenrisiken (Prozess-und Beratungskosten) , , ,00 900,00 36

37 Rückstellungsspiegel 2012 Nr. Art der Rückstellungen Gesamtbetrag am Vorjahr EUR Veränderungen im Haushaltsjahr Zuführungen EUR Inanspruchnahme EUR Auflösung EUR Gesamtbetrag am des Haushaltsjahres EUR Rückstellung für den Abbau von Mietereinbauten , , Rückstellung für LOB , , , , Rückstellung für JA-Prüfung - - Jahresabschluss 2010 Stadt einschließlich Gesamtabschluss , , ,00 Jahresabschluss 2011 Stadt einschließlich Gesamtabschluss , , ,00 Jahresabschluss 2012 Stadt einschließlich Gesamtabschluss , ,00 Jahresabschluss Bäder ,00 591,50 408,50 - Jahresabschluss Bäder , , Rückstellung für Patronatskosten , , Rückstellung Anteil Pensionslast VHS Zweckverband , , Rückstellung wegen Rückabwicklung ATZ , , Rückstellung gestundeter Betrag "Fonds Deutsche Einheit" Rückstellung gestundeter Betrag "Fonds Deutsche Einheit" , ,00 Rückstellung gestundeter Betrag "Fonds Deutsche Einheit" , , Rückstellung Auffüllung Salzlager , , Rückstellung für noch ausstehende Schlussrechnung RWE- Straßenbeleuchtung , , Rückstellung nach 36 Abs. 5 GemHVO f. Bauten f. Andere , ,00 Summe: , , , , , , , , , ,94 37

38 Nachweis über die Instandhaltungsrückstellung 2012 Ort Objekt Maßnahme Gesamtbetrag am Vorjahr EUR Zuführung 2012 Inanspruchnahme 2012 Ertragwirksame Auflösung 2012 Restbetrag Ahden Hellweghalle Erneuerung der Dacheindeckung , ,00 - Brenken Grundschule Meinwerkstr. Erneuerung der Dacheindeckung, inkl. Wärmedämmmaßnahme , ,00 Wirtschaftswege Moosbruch Fahrbahnbelag II. Bauabschnitt , ,00 - Büren Innenstadt Instandsetzung der Pflasterfahrbahnen und Rinnen (Verkehrssicherungspflicht) , , ,00 Wirtschaftsweg Oberfeld Büren Fahrbahnbelag Siddinghäuserstr , ,00 - Friedhof Erneuerung von Friedhofswegen , , ,00 Hallenbad: Überarbeitung /Austausch der gesamten Wassertechnik , ,00 - Stadthalle Fürstenbergerstr. Sanierung der lüftungstechnischen Anlage und Sanierung des Luftverteilernetzes , ,00 Bauhof Erneuerung der Dacheindeckung des Betriebsgebäudes einschließlich erforderlicher Wärmedämmmaßnahmen Hangsicherung zum Grundstück Hesse Regulierung der Hofbefestigung u. Wasserführung , , , ,00 Eickhoff Wirtschaftsweg Siebernfeldweg Fahrbahndecke II. Bauabschnitt , ,00 - Dorfgemeinschaftshaus Erneuerung der Dacheindeckung einschließlich erforderlicher Wärmedämmaßnahmen , ,00 Hegensdorf BÜR-Straße Fahrbahnbelag I. Bauabschnitt , ,00 Hauptstraße Erneuerung des Fahrbahnbelages von Ehrenmal bis Landstraße , ,00 - Alter Weg Erneuerung des Fahrbahnbelages , ,00 - Wirtschaftsweg im Klei von Okental bis alter Weg Fahrbahnbelag I. und II. Bauabschnitt , ,00 - Friedhof Erneuerung der Friedhofswege , , ,00 Siddinghausen Grundschule Siddinghausen Erneuerung der Dacheindeckung, inkl. Wärmedämmmaßnahme , ,00 - Wirtschaftsweg Burgliedweg Fahrbahnbelag, II. Bauabschnitt , ,00 - Steinhausen Markweg Fahrbahnbelag , ,00 - Friedhof Erneuerung von Friedhofswegen , ,00 Kindergarten Steinhausen Gebäudesanierung 2.600, ,00 - Gemeindehalle Steinhausen Dachsanierung , ,00 38

39 Ort Objekt Maßnahme Gesamtbetrag am Vorjahr EUR Zuführung 2012 Inanspruchnahme 2012 Ertragwirksame Auflösung 2012 Restbetrag Weiberg Wirtschaftsweg Fahrbahnbelag , ,00 - Friedhof Erneuerung der Friedhofswege , , ,00 - Weine Friedhof Erneuerung von Friedhofswegen , ,00 - Kindergarten Weine Gedäudesanierung 9.900, , ,00 - Wewelsburg Platanenstr. Sanierung des Fahrbahnbelages , ,00 - Wirtschaftswege Fahrbahnbelag , ,00 - Wirtschaftsweg Löwenbergweg Fahrbahnbelag , ,00 - Friedhof Erneuerung von Friedhofswegen , , ,00 Gemeindehalle Wewelsburg Dachsanierung und Erneuerung Fenster- und Außentürelemente , ,00 Gesamtbeträge Intandhaltungsrückstellung , , , , ,00 39

40 Produkt- und Teilplanstruktur 40

41 Teilplan- bzw. Produktstruktur Stadt Büren Produktbereich Produktgruppe Produkt = Teilplan Kostenträger 01 Innere Verwaltung 0101 Verwaltungssteuerung Politische Gremien, Ortsvorsteher Politische Gremien, Ortsvorsteher 0102 Zentrale Dienste Verwaltungsleitung Bürgermeister Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Personalmanagement Personalsteuerung, -entwicklung, -betreuung, Ausbildung und Qualifizierung Personalrat Personalrat Zentr. Dienste f. Sämtliche Organisationseinheiten Zentr. Dienste f. sämtliche Organisationseinheiten Bau- und Betriebshof Bau- und Betriebshof Gleichstellung Gleichstellung 0103 Finanzmanagement und Zentrale Finanzbuchführung Zentrale Finanzbuchführung Rechnungswesen 0104 Immobilienwirtschaft Immobilienwirtschaft Immobilienwirtschaft 0105 Städtepartnerschaft Städtepartnerschaft Städtepartnerschaft 02 Sicherheit und 0201 Öffentliche Sicherheit u.ordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Ordnung 0204 Einwohnerangelegenheiten Bürgerservice und Meldewesen Bürgerservice und Meldewesen 0205 Personenstandswesen Standesamtsangelegenheiten Standesamtsangelegenheiten 0206 Statistiken und Wahlen Statistiken und Wahlen Statistiken und Wahlen 0207 Feuer- und Katastrophenschutz Feuer-und Katastrophenschutz Feuer-und Katastrophenschutz 03 Schulträgeraufgaben Zentrale Schulverwaltungsangelegenheiten Bereitstellung schulischer Einrichtungen Schulverwaltungsangelegenheiten Allgemeine Schulverwaltungsangelegenheiten Grundschulen GS-Verbund Almetal GS-Verbund Wegwarte GS Lindenhof GS Siddinghausen GS Steinhausen Hauptschulen HS Mühlenkampschule HS-ZV Niederntudorf/Wewelsburg (Ahden) Heinz-Nixdorf-Realschule Heinz-Nixdorf-Realschule Gymnasien Gymnasien Förderschule Almeschule Förderschule Almeschule 04 Kultur und Wissenschaft 0401 Kultur und Wissenschaft Kulturelle Angelegenheiten Kulturelle Angelegenheiten Volkshochschule Volkshochschule Heimatpflege Ortschronisten, Ortsheimatpfleger Stadtarchiv Heimatpflege, allgemeine Veranstaltungen 05 Soziale Leistungen 0501 Leistungen nach dem Sozialgesetzbu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Sozialhilfe Wohngeld Hilfe nach AsylBLG 0502 Sonstige soziale Aufgaben Sonstige soziale Aufgaben, ARGE Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden Kooperation ARGE Asylbewerber, Spätaussiedler Sonstige soziale Angelegenheiten 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen KG Ahden KG Büren KG Hegensdorf KG Siddinghausen KG Steinhausen KG Weiberg KG Weine Kindertageseinrichtungen anderer Träger 0602 Kinder- und Jugendarbeit Allgemeine Kinder- und Jugendarbeit Aktivitäten, sonst.allgemeine Kinder- und Jugendarbeit Städtische Offene Kinder- und Jugendarbeit Städtische Offene Kinder- und Jugendarbeit 0603 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Leistungen für Familien Bündnis Familie und Bildung Familienpass 07 Gesundheitsdienste 0701 Gesundheitsförderung Krankenhausförderung Krankenhausförderung 41

42 Produktbereich Produktgruppe Produkt = Teilplan Kostenträger 08 Sportförderung 0801 Sporteinrichtungen Sporthallen Turnhalle Brenken (GS-Verbund Almetal) Turnhalle Büren (Schulzentrum) Turnhalle Büren (GS-Verbund Wegwarte) Turnhalle Büren (GS Lindenhof) Turnhalle Büren (FS Almeschule) Turnhalle Siddinghausen (GS Siddinghausen) Turnhalle Steinhausen (GS Steinhausen) Turnhalle Ahden (HS-ZV Niederntudorf/Wewelsburg) Turnhalle Wewelsburg (GS-Verbund Almetal) Turnhalle Harth (GS-Verbund Wegwarte) Sportplätze, Sportanlagen Sportplatz Ahden Sportplatz Brenken Sportplatz Büren Sportplatz Harth Sportplatz Hegensdorf Sportplatz Siddinghausen Sportplatz Steinhausen Sportplatz Weiberg Sportplatz Weine Sportplatz Wewelsburg Sportplatz "Alte Schanze" Büren, Mini-Spielfeld sonstige stadteigene Sportanlagen Sportheime Sportheim Ahden Sportheim Brenken Sportheim Büren Sportheim Harth Sportheim Hegensdorf Sportheim Siddinghausen Sportheim Steinhausen Sportheim Weiberg Sportheim Weine Sportheim Wewelsburg sonst. stadteigene, in der Trägerschaft der Vereine bewirtschaftete Sportheime 0802 Sportförderung Allgemeine Förderung des Sports Allgemeine Förderung des Sports 0803 Öffentliche Bäder öffentliche Bäder Freibad Büren Freibad Harth/Weiberg Hallenbad Büren 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 10 Bauen und Wohnen 0901 Räumliche Planung und Entwicklung Leitung Planen/Bauen/Umwelt Leitung Planen/Bauen/Umwelt Stadt- und Dorferneuerung Stadt- und Dorferneuerung 1001 Bau- und Grundstücksordnung Leitung Immobilien/Infrastruktur Leitung Immobilien/Infrastruktur 1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege 11 Ver- und Entsorgung 1101 Versorgung Wasserversorgung Wasserwerk der Stadt Büren Elektrizitäts- und Gasversorgung Elektrizitäts- und Gasversorgung 1102 Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft 12 Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV 1103 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Abwasserwerk der Stadt Büren Abwasserbeseitigung 1201 Straßen, Wege, Plätze, Brücken Straßen, Wege, Plätze, Brücken Straßen, Wege, Plätze, Brücken 1202 Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung Straßenbeleuchtung 1203 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) 1204 Straßenreinigung und Winterdienst Reinigung von Wegen u. Flächen und Winterdienst Straßenreinigung Winterdienst 13 Natur- und Landschaftspflege 1301 Öffentliches Grün Öffentliches Grün/Erholungseinrichtungen Park-, Garten- und Grünanlagen Spielplätze Wander-, Radwege, Biotope, Schutzhütten 1302 Wald, Forst- und Landwirtschaft Wald und Forstwirtschaft Stadtforst Waldschule Kompensationsmaßnahmen Landwirtschaft landwirtschaftliche Flächen, Unterhaltung v. Wirtschaftswegen 1303 Wasser und Wasserbau Gewässer Gewässer 1304 Bestattungswesen Bestattungswesen, Unterhaltung v Bestattungswesen, Unterhaltung v. Friedhofseinrichtungen Friedhofseinrichtungen Ehrenfriedhöfe 14 Umweltschutz 1401 Umweltschutzmaßnahmen Allgemeine Umweltangelegenheiten Allgemeine Umweltangelegenheiten 42

43 Produktbereich Produktgruppe Produkt = Teilplan Kostenträger 15 Wirtschaft und Tourismus 1501 Wirtschaftsförderung/ Stadtmarketing/Tourismus Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Tourismus, Fremdenverkehr Tourismus, Fremdenverkehr 1502 Allgemeine Einrichtungen Stadt-/Gemeinde-/Dorfhallen Vereinsheime Dorfgemeinschaftshäuser Stadthalle Büren Hellweghalle Ahden Gemeindehalle Steinhausen Dorfhalle Wewelsburg sonst. stadteigene, von Vereinen bewirtschaftete Hallen (Brenken, Hegensdorf, Siddinghausen, Weine) Hallen im Eigentum der Schützenvereine (Harth, Weiberg) sonstige stadteigene Heime, die von den Vereinen bewirtschaftet werden Dorfgemeinschaftshaus Eickhoff Dorfgemeinschaftshaus Siddinghausen Dorfgemeinschaftshaus Weine 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 17 Stiftungen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft 43

44 Übersicht über die noch nicht erhobenen Beiträge aus fertiggestellten Erschließungsmaßnahmen gem. 44 Abs. 2 Ziff. 6 GemHVO Hj Lfd. Nr. Erschließungsanlage Abschnitt geplante Abrechnung Bemerkungen 1 Eickhoff Ausbau Ortsdurchfahrt - Gehwege

45 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren LAGEBERICHT ZUM JAHRESABSCHLUSS DER STADT BÜREN ZUM

46 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren 1. Allgemeine Angaben Nach 95 Abs. 1 Satz 4 GO NRW und 37 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist dem Jahresabschluss ein Lagebericht beizufügen. Die Anforderungen an den Lagebericht sind in 48 GemHVO geregelt. Danach ist der Lagebericht so zu fassen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde vermittelt wird. Dazu ist ein Überblick über die wichtigen Ergebnisse des Jahresabschlusses und Rechenschaft über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Jahr zu geben. Über Vorgänge von besonderer Bedeutung, auch solcher, die nach Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, ist zu berichten. Außerdem hat der Lagebericht eine ausgewogene und umfassende, dem Umfang der gemeindlichen Aufgabenerfüllung entsprechende Analyse der Haushaltswirtschaft und der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde zu enthalten. In die Analyse sollen die produktorientierten Ziele und Kennzahlen nach 12, soweit sie bedeutsam für das Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde sind, einbezogen und unter Bezugnahme auf die im Jahresabschluss enthaltenen Ergebnisse erläutert werden. Auch ist auf die Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung der Gemeinde einzugehen; zu Grunde liegende Annahmen sind anzugeben. 2. Statistische Angaben Aufteilung des Stadtgebietes nach Nutzungsarten (Quelle: IT.NRW Kommunalprofil) Nutzungsart Stadt Büren Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gl. Typs ha % % % % % Fläche insgesamt Siedlungs- u. Verkehrsfläche ,2 15,5 18,4 22,6 18,9 Gebäude- u. Freifläche, Betriebsfläche 939 5,5 8 10,9 13,3 11,2 Erholungsfläche, Friedhofsfläche 132 0,8 1,5 1,4 2,1 1,3 Verkehrsfläche ,1 7,1 6,4 Freifläche außerh. Siedlungs- u. Verkehrsfläche ,8 84,5 81,6 77,4 81,1 Landwirtschaftsfläche ,1 52,7 56,9 48,8 51 Waldfläche ,2 29,4 22,4 25,7 27,2 Wasserfläche 60 0,4 1,4 1,5 2 2 Moor, Heide, Unland - 0 0,8 0,6 0,4 0,3 Abbauland - 0 0,2 0,2 0,5 0,5 Flächen anderer Nutzung 9 0, ,1 0,1 46

47 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Entwicklung der amtlichen Einwohnerzahlen (Quelle: Fortschreibung IT.NRW) Jahr Einwohner * *Mikrozensus

48 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren 3. Begriff "fortgeschriebener Planansatz" Den in der Ergebnis- und in der Finanzrechnung nachzuweisenden Ist-Ergebnissen sind gemäß der 38 und 39 GemHVO u.a. die fortgeschriebenen Planansätze voranzustellen. Planfortschreibungen sind notwendig, um die im Haushaltsplan veranschlagten Ermächtigungen den Notwendigkeiten anzupassen, die sich im Rahmen der Ausführung der Haushaltswirtschaft aufgrund von zulässigen haushaltswirtschaftlichen Maßnahmen und Entscheidungen ergeben. Folgende Veränderungen führen zu einer Fortschreibung des Planansatzes: Erhöhungen oder Minderungen der im Haushaltsplan veranschlagten Ermächtigungen durch Nachtragssatzung, Ermächtigungsübertragungen gem. 22 GemHVO, Formelle Ermächtigungsübertragungen nach 22 GemHVO, welche zu einer Fortschreibung des Planansatzes führen, wurden nur im Bereich der Ortsvorsteher-Budgets vorgenommen. 4. Verlauf des Haushaltsjahres 2012 In der Haushaltsplanung 2012 wurde ein Defizit im Ergebnisplan von und im Finanzplan ein Defizit von prognostiziert. Entgegen der Planung konnte in der Ergebnisrechnung das Defizit um reduziert werden. In der Finanzrechnung konnte das Defizit auf reduziert werden. Die zum bestehenden Liquiditätskredite von 4,1 Mio. konnten um 3 Mio. auf nunmehr 1 Mio. abgebaut werden. Bereinigt um den von den Werken aufgenommenen Liquiditätskredit ergibt sich ein Defizit in der Finanzrechnung von Die Ursachen für die erhebliche Verbesserung des Defizits in der Ergebnisrechnung basiert auf einer Vielzahl von Finanzvorgängen, welche im Ergebnis teilweise zu erheblichen Planabweichungen führten. Hier sind insbesondere die stark gestiegenen Gewerbesteuererträge ( ) und die ertragswirksame Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen zu nennen ( ). Im Gegenzug hatte der Kernhaushalt im Rahmen der Wirtschaftsförderung aufgrund des Verkaufs von Gewerbegrundstücken Kanal- und Wasseranschlussbeiträge von an die Werke abzuführen. Außerdem waren erhebliche Abschreibungen im Umlaufvermögen ( ) vorzunehmen. Für weitere Details wird auf die Übersichten unter Ziffer 6 und 13 verwiesen. Ergebnisrechnung 2012 Im Bereich der Steuern und ähnlichen Abgaben wird die Planabweichung durch erhebliche Mehrerträge bei der Gewerbesteuer in Höhe von verursacht. Ursache hierfür sind Nachzahlungen auf Veranlagungen (z.b. aufgrund von Betriebsprüfungen der Vorjahre) und den damit verbundenen Vorauszahlungsanpassungen. Die Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2012 entsprechen mit einem Ergebnis von in etwa dem Planansatz von Aufgrund des gestiegenen Gewerbesteueraufkommens ist in den nächsten Jahren wieder mit sinkenden Schlüsselzuweisungen zu rechnen. Sonstigen Transfererträge sind in 2012 in Höhe von angefallen. 48

49 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte wurden mit geplant. Im Jahresergebnis werden ausgewiesen. Die Mindererträge werden insbesondere durch geringere Erträge bei den Benutzungsgebühren der offenen Ganztagsschule verursacht ( ). Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten (Planansatz ) wurden Mehrerträge von erzielt. Diese resultieren im Wesentlichen aus dem Verkauf von Holz aus dem städt. Forst ( ). Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurden mit einem Planansatz von kalkuliert. Im Ergebnis wurden vereinnahmt. Die Steigerung kommt insbesondere durch Mehrerträge bei der Verwaltungskostenerstattung der Werke ( ) zu Stande. Die sonstigen ordentlichen Erträge weisen eine Ergebnisverbesserung gegenüber der Planung von aus. Diese Veränderung wird im Wesentlichen durch die bisher nicht veranschlagten Erträge aus der Konzessionsabgabe Wasser ( ), den Erträgen aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen ( ), den Erträgen aus den Erschließungsbeiträgen/Altbestand ( ) und den Erträgen aus dem Verkauf von Grundstücken ( ) verursacht. Das Ergebnis in der Position Aktivierte Eigenleistungen wurde mit ermittelt. Bestandsveränderungen wurden nicht geplant bzw. gebucht. Die Personalaufwendungen wurden um gegenüber dem Planansatz von überschritten. Die Versorgungsaufwendungen wichen um gegenüber dem Planansatz von ab. Die Veränderungen bei den Versorgungsaufwendungen liegen im Wesentlichen an den nur mit Unsicherheiten zu kalkulierenden Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger ( ). Die Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen haben sich im Vergleich zum Planansatz von um erhöht. Die Erhöhung wurde durch eine Vielzahl von Planabweichungen verursacht. Insbesondere die Übernahme der Kanal- und Wasseranschlussbeiträge von , welche im Rahmen der Wirtschaftsförderung nicht den Grundstückskäufern auferlegt werden, sondern vom Kernhaushalt getragen werden und an die Werke abgeführt werden, haben zu den Mehraufwendungen geführt. Die zuvor genannten erheblichen Mehraufwendungen wurden teilweise durch Einsparungen in anderen Bereichen etwas abgefedert. Z.B. wurde der Planansatz für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung um unterschritten. Ursache hierfür ist die Buchung der in 2011 eingegangenen ersten Abschlagszahlung für 2012 in das Haushaltsjahr Außerdem blieben die Abwassergebühren um rund hinter dem Planansatz von zurück, da die von Str.NRW und dem Kreis zu tragenden Niederschlagswassergebühren nicht mehr vom Kernhaushalt übernommen werden. Im Bereich der allgemeinen Wirtschaftsförderung wurde der Planansatz von nicht vollständig ausgeschöpft (Abweichung: ). Die im Haushaltsjahr 2012 geplanten bilanziellen Abschreibungen wichen um vom Planansatz von ab. Im Rahmen des Jahresabschlusses waren Vermögensgegenstände (z.b. Gewerbegrundstücke, Schützenhalle Steinhausen) dem Umlaufvermögen zuzuordnen. Aufgrund des hier geltenden sog. strengen Niederstwertprinzips waren Abschreibungen im Umlaufvermögen von insgesamt vorzunehmen. Außerdem wurde beispielsweise im Bereich des Sachanlagevermögens die 49

50 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Grundschule Siddinghausen wegen des auslaufenden Schulbetriebes und der noch offenen künftigen Nutzung abgewertet ( ). Bei den Transferaufwendungen verminderten sich die geplanten Aufwendungen von um auf Für die Kreisumlage wurden weniger als geplant aufgewendet. Die bereitstehenden Mittel für Zuweisungen und Zuschüsse an Gemeinden (z.b. wg. Neustrukturierung Parkplatz Kreisgebäude) wurden nicht verwendet ( ). Durch die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen erhöhten sich analog die abzuführende Gewerbesteuerumlage ( ) und die Aufwendungen für den Fonds Deutsche Einheit ( ). Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stiegen um auf Im Rahmen des Jahresabschlusses wurden die offenen Forderungen der Stadt Büren hinsichtlich ihrer Werthaltigkeit überprüft. Im Ergebnis waren Wertberichtigungen in Höhe von zu buchen. Die Finanzerträge überstiegen um den Planansatz von Hier wurde insbesondere der Planansatz für die Nachforderungszinsen aus der Gewerbesteuer um überschritten. Bei den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen wurde der Planansatz um überschritten. Ursache hierfür waren insbesondere die Erstattungszinsen für die Gewerbesteuer ( ). Außerordentliche Erträge und Aufwendungen sind in 2012 nicht angefallen. Das Jahresergebnis schließt mit einem Defizit von und weicht somit um vom Plandefizit von ab. 5. Ermächtigungsübertragungen Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres können nach 22 GemHVO in das Folgejahr übertragen werden. Im Jahresabschluss 2012 wurden nur die nicht verausgabten Mittel aus den Ortsvorsteher- Budgets von in das Jahr 2013 übertragen (siehe auch Davon-Vermerk in der Bilanzposition Allgemeine Rücklage ). 50

51 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren 6. Plan - Ist - Vergleich Im Gesamtbild zeigt der Plan / Ist-Vergleich steigende Erträge und Aufwendungen. Bezeichnung Ergebnisplan Ergebnisrechnung Abweichung Abweichung % Ordentliche Erträge ,2% Ordentliche Aufwendungen ,8% Finanzerträge ,1% Finanzaufwendungen ,9% Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis % Ergebnisplan Ergebnisrechnung Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Finanzerträge Finanzaufwendungen Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis 51

52 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Wesentliche Positionen der Ergebnisrechnung im Überblick: Bezeichnung Ergebnisplan Ergebnisrechnung Abweichung Abweichung % Erträge Gewerbesteuer ,4% Gemeindeanteil Einkommensteuer ,0% Schlüsselzuweisungen vom Land ,0% Grundsteuer B ,1% ILV Bauhof Leistungen ,7% Erträge SoPo Zuwendungen Land ,1% Zuweisung Betriebskosten KG ,2% Erträge Auflösung Instandhaltungsrückst Abfallentsorgungsgebühren ,1% Erträge SoPo BauGB-Beiträge ,2% Kompensationszahlung ,2% Gemeindeanteil Umsatzsteuer ,5% Konzessionsabgaben Strom ,7% Erstattung v. d. Eigenbetrieben ,5% Erträge Veräußerung v. Grundstücken ,2% Aufwendungen Kreisumlage ,7% Entgelte der tarifl. Beschäftigten ,9% ILV Bauhof Leistungen ,7% Abschreibungen Infrastrukturverm ,3% Abschreibungen auf Gebäude u. ä ,9% Soz.-vers.-beiträge tarifl. Beschäftigte ,4% Wirtschaftsförderung (Beiträge an Werke) Gewerbesteuerumlage ,0% Finanzierungsbeteiligung Fonds Dt. Einheit ,0% Schülerbeförderungskosten ,6% Sammlung/Transport Abfallbeseitigung ,8% Bezüge der Beamten ,6% Reinigung ,1% Deponiekosten Abfallbeseitigung ,7% Schülerbetreuung ,8% 52

53 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Wesentliche Plan- / Ist-Abweichungen > im Überblick In der nachstehenden Übersicht sind die höchsten Plan-/Ist-Abweichungen > aufgeführt. Wesentliche Plan-/Ist-Abweichungen (> 100 T ): Erträge Gewerbesteuer Erträge Auflösung Instandhaltungsrückstellungen Erträge Veräußerung Grundstücke Verwaltungskostenerstattung Werke Auflösung Sonderposten Land Zuweisung Land Städtebauförderung Aufwendungen Verlust auswertabgängen Grundstücke, Gebäude Betrieb u. Unterhaltung Straßenbeleuchtung Abwassergebühren Zuweisungen an Gemeinden Pensionsrückstellungen Versorgungsempfänger Sozialversicherungsbeiträge Beschäftigte Rückstellungen Altersteilzeit Unterhaltung stadteigene Hallen außerplanm. Abschreibungen Sachanlagen Fonds Deutsche Einheit Gewerbesteuerumlage Einzelwertberichtigungen außerplanm. Abschreibungen Umlaufvermögen Wirtschaftsförderung (Beiträge an Werke) Diff. Abweichungen Erträge u. Aufwand >

54 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren 7. Liquidität Die Finanzrechnung weist folgende Ergebnisse im Plan / Ist-Vergleich aus: Bezeichnung Finanzplan Finanzrechnung Einzahlungen Abweichung Abweichung % Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,1% Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ,0% Aufnahme u. Rückflüsse v. Darlehen ,4% Aufnahme Kredite Liquiditätssicherung Summe: ,4% Auszahlungen Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit ,3% Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ,2% Tilgung u. Gewährung v. Darlehen ,9% Tilgung Kredite Liquiditätssicherung Summe: ,9% Änderung Bestand an eigenen Finanzmitteln ,2% Finanzplan Finanzrechnung Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Aufnahme u. Rückflüsse v. Darlehen Aufnahme Kredite Liquiditätssicherung Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Tilgung u. Gewährung v. Darlehen Tilgung Kredite Liquiditätssicherung Änderung Bestand an eigenen Der Bestand der liquiden Mittel aus der Eröffnungsbilanz von wurde mit dem Jahresabschluss 2010 aufgebraucht. Der Liquiditätsbedarf im Jahr 2011 konnte nur durch die Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten aus dem Liquiditätsverbund mit den Werken von gedeckt werden. Das Jahr 2012 weist einen Bestand von 1 Mio. Liquiditätskrediten aus. Durch Saldierung der Liquiditätskredite 2012 mit dem Bestand auf den Bankkonten 2012 errechnet sich eine Liquidität von

55 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Entwicklung der bereinigten Liquidität / Darstellung der selbst erwirtschafteten Liquidität Im nachstehenden Diagramm wurde der Liquiditätsbestand (Bankkonto) um die bereits erhaltenen jedoch noch nicht verwendeten Zuwendungen bereinigt. Demzufolge wurden hier noch keine Sonderposten passiviert. Die bereits verwendeten jedoch noch nicht aktivierten Mittel aus der Bilanzposition Anlagen im Bau und die Liquiditätskredite wurden anschließend in Abzug gebracht. Die so bereinigte, selbst erwirtschaftete Liquiditätslage der Stadt Büren stellt sich wie folgt dar: Liquide Mittel (Bank) Erhaltene Anzahlungen Anlagen im Bau Kredite zur Liquiditätssicherung v. Werken Kredite zur Liquiditätssicherung v. priv. Kreditmarkt Bereinigte Liquiditätslage Stadt Büren Liquide Mittel (Bank) Anlagen im Bau Bereinigte Liquiditätslage Stadt Büren Erhaltene Anzahlungen Kredite zur Liquiditätssicherung v. Werken Die Grafik zeigt, dass der bereinigte, selbst erwirtschaftete Liquiditätsbestand aus der Eröffnungsbilanz von rd. 4,9 Mio. innerhalb von 3 Jahren auf einen negativen Bestand von rd. 2,9 Mio. verbraucht wurde. Von 2011 zu 2012 hat sich die Liquiditätslage wieder um rd verbessert. 55

56 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren 8. Investitionen und Finanzierung Die Investitionen und deren Finanzierung weisen im Plan / Ist-Vergleich folgendes Ergebnis aus: Bezeichnung Finanzplan Finanzrechnung Investitionseinzahlungen Abweichung Abweichung % Zuwendungen ,2% Veräußerung von Sachanlagen ,1% Veräußerung von Finanzanlagen Beiträge u. ähnl. Entgelte ,0% Sonstige Investitionseinzahlungen Summe: ,0% Investitionsauszahlungen Erwerb Grundstücke u. Gebäude ,3% Baumaßnahmen ,4% Erwerb bewegl. Anlagevermögen ,6% Erwerb Finanzanlagen Sonstige Investitionseinzahlungen Summe: ,2% Zuwendungen Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzanlagen Beiträge u. ähnl. Entgelte Sonstige Investitionseinzahlungen Erwerb Grundstücke u. Gebäude Baumaßnahmen Erwerb bewegl. Anlagevermögen Erwerb Finanzanlagen Sonstige Investitionseinzahlungen Finanzplan Finanzrechnung 56

57 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Wesentliche Position der Investitionsfinanzrechnung im Überblick (Planabweichungen > 100 T ): Bezeichnung Finanzplan Finanzrechnung Abweichung Abweichung % Bauhof: Arbeitsgeräte,Maschinen,KfZ u.ä , , ,14-61,57% Erläuterung Auszahlung für einen Opel Movano, der Dez ausgeliefert wurde, erfolgte erst 2013 Kauf/Verkauf Grundstücke d.allg.grundverm , , ,68-99,43% Planansatz nicht prognostizierbar Teilweise sind Rechnungen für Bauleistungen des Jahres 2012 erst Anfang 2013 in Rechnung gestellt Umbau/ Sanierung Haus d.begegnung Burgstr , , ,08 und ausgezahlt worden. Des Weiteren werden die -61,32% Restarbeiten 2013 durchgeführt. Erweiterung KIGA Büren (U3-Förderung) , , ,38-84,08% Teilweise sind Rechnung für Bauleistungen des Jahres 2012 erst Anfang 2013 in Rechnung gestellt und ausgezahlt worden. Des Weiteren hat sich die Baumaßnahme aufgrund des schlechten Wetters verzögert. Erweiterung KIGA Steinhausen (U3- Förderung) , ,00-100,00% Baumaßnahme wird erst 2013 durchgeführt Erweiterung KIGA Weiberg (U3-Förderung) , , ,00-82,02% Teilweise sind Rechnung für Bauleistungen des Jahres 2012 erst Anfang 2013 in Rechnung gestellt und ausgezahlt worden. Des Weiteren hat sich die Baumaßnahme aufgrund des schlechten Wetters verzögert. Erweiterung KIGA Hegensdorf (U3-Förderung) , ,00-100,00% Baumaßnahme wird erst 2013 durchgeführt Ausb.Ortsdurchfahrt Eickhoff Gehweg- u. Nebenanl ,00-232, ,95-99,86% Schlusszahlungen für 2012 erfolgten 2013 Vollausbau Siddinghäuser Straße , , ,16 Baumaßnahme hat sich aufgrund des schlechten -79,77% Wetters verzögert. Ausbau Dorfstraße Weine , , ,00 Baumaßnahme hat sich aufgrund des schlechten -92,86% Wetters verzögert. Summe:

58 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Im Jahresabschluss 2011 erreichten die Auszahlungen für Investitionstätigkeit 121,5 % der bilanziellen Abschreibungen betragen die Auszahlungen von für Investitionstätigkeit 42,6 % der bilanziellen Abschreibungen von (ohne außerplanmäßige Abschreibungen). Während der Substanzverzehr in der Bilanz in 2011 in erheblichem Maße durch neue Investitionen ausgeglichen wurde, verhält sich dies in 2012 genau umgekehrt. Hauptursache sind die Baumaßnahmen, welche witterungsbedingt nicht in 2012 fertiggestellt werden konnten. 9. Vermögens- und Kapitalstruktur (Bilanz) Die Bilanzsumme zum beträgt Sie hat sich gegenüber dem Jahresabschluss 2011 (Bilanzsumme: ) um (-3,25 %) vermindert. Eine Analyse der Vermögens- und Kapitalstruktur ist dem NKF-Kennzahlen-Set in der Anlage zu entnehmen. 58

59 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Aktiva AKTIVA Anlagevermögen 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände , , Sachanlagen Unbebaute Grdstücke u. grdstücksgl. Rechte Grünflächen , , Ackerland , , Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , Bebaute Grundstücke und grdstücksgl. Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen , , Schulen , , Wohnbauten , , Sonst. Dienst-,Geschäfts-,Betriebsgebäude , , Infrastrukturvermögen Grund und Boden d. Infrastrukturvermögens , , Brücken,Tunnel, Stützmauern , , Gleisanlagen m. Streckenausrüstung etc Entwässerungs-,Abwasserbeseitigungsanlagen Straßennetz mit Wegen, Plätzen etc , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , Bauten auf fremden Grdst., nicht 2. u Kunstwerke, Baudenkmäler Maschinen, techn. Anlagen, Fahrzeuge Maschinen u. technische Anlagen, Fahrzeuge , , Maschinen u. Anlagen, Geräte, nicht Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen , , Sondervermögen , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen Ausleihungen an Beteiligungen Ausleihungen an Sondervermögen Sonstige Ausleihungen 5.890, ,00 2 Umlaufvermögen 2.1 Vorräte Roh-,Hilf-u. Betriebsstoffe, Waren, Bauplätze , , Baumaßnahmen für Andere , Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen Gebühren , , Beiträge Steuern , , Forderungen aus Transferleistungen Forderungen aus durchlaufenden Geldern 9.904, , Sonstige öffentl. Rechtl. Forderungen , , Privatrechtliche Forderungen Priv. Ford. geg. d. privaten Bereich , , Priv. Ford. geg. d. öffentlichen Bereich , , Priv. Ford. gegen verbundene Unternehmen Priv. Ford. gegen Beteiligungen Priv. Ford. gegen Sondervermögen , , Sonstige Vermögensgegenstände , , Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Liquide Mittel , ,27 3 Rechnungsabgrenzungsposten , , Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag SUMME AKTIVA , ,37 59

60 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Hinweis: Die Bewertung des Anlagevermögens wird im Anhang erläutert. Immaterielle Vermögensgegenstände Immaterielle Vermögensgegenstände beinhalten Software-Lizenzen, die mit den Anschaffungskosten bewertet sind. Im Jahr 2012 waren Software-Lizenzen mit einem Betrag von aktiviert. Sachanlagevermögen Der Bilanzwert des Sachanlagevermögens hat sich um gegenüber dem Bilanzwert im Jahresabschluss 2011 verringert. Das Sachanlagevermögen wurde einerseits durch die Abschreibungen in Höhe von reduziert und andererseits durch Anlagenzugänge von erhöht. Nähere Erläuterungen zu den einzelnen Anlagenzugängen im Anhang. Finanzanlagen Im Wesentlichen setzen sie sich die Finanzanlagen aus den beiden Sondervermögen Abwasser- und Wasserwerk zusammen ( ). Umlaufvermögen Zum Umlaufvermögen gehören alle Vermögensgegenstände, die dem Geschäftsbetrieb nicht dauerhaft dienen sollen. Diese Vermögensgegenstände sind zum Verbrauch, Verkauf oder für eine kurzfristige Nutzung vorgesehen. Zum Umlaufvermögen zählen insbesondere die Vorräte (hierzu zählen auch Baugrundstücke), die Forderungen und die liquiden Mittel. Bezogen auf die Bilanzsumme macht das Umlaufvermögen 3 % ( = 4,1 %) aus. Hier sind insbesondere zu nennen die Baugrundstücke ( ), Forderungen ( ) und die Liquiden Mittel ( ). 60

61 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Passiva PASSIVA Eigenkapital 1.1 Allgemeine Rücklage , , Sonderrücklagen 1.3 Ausgleichsrücklage , , Jahresüberschuss / -fehlbetrag , ,64 2 Sonderposten 2.1 Zuwendungen , , Beiträge , , Gebührenausgleich , , Sonstige Sonderposten , ,80 3 Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen , , Rückstellung Rekultivierung/Nachsorge v. Deponien 3.3 Instandhaltungsrückstellungen , , Sonstige Rückstellungen , ,14 4 Verbindlichkeiten 4.1 Anleihen 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten von verbundenen Unternehmen von Beteiligungen von Sondervermögen vom öffentlichen Bereich , , von Kreditinstituten , , Verbindlichk. a Krediten zur Liquiditätssicherung , , Verbindl. a.vorgängen, die Kreditaufnahme gleichkommen 4.5 Verbindl. a. Lieferung u. Leistung , , Verbindlichkeiten aus Transferzahlungen , , Verbindlichkeiten aus erhaltene Anzahlungen , , Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen , , Sonstige Verbindlichkeiten , ,88 5. Passive Rechnungsabgrenzungsposten , ,86 SUMME PASSIVA , ,37 Eigenkapital Die Ergebnisrechnung 2012 schließt mit einem Defizit von ab und wird im Eigenkapital unter der Ziffer 1.4 ausgewiesen. Der Verlust soll durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden. Durch Korrektur der Eröffnungsbilanz hat sich die Allgemeine Rücklage um vermindert (siehe Erläuterungen im Anhang). Sonderposten Die Sonderposten belaufen sich zum auf ( = ). Hierin enthalten sind Posten in Höhe von für den Gebührenausgleich der öffentlichen Einrichtung "Abfallgebühren". Der Auflösungsbetrag (Ertrag) der Sonderposten betrug im Abschlussjahr Rückstellungen Zum beträgt die Summe der Rückstellungen Gegenüber dem Vorjahr ( ) bedeutet dies eine Reduzierung um

62 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Nähere Informationen sind dem Anhang und dem Rückstellungsspiegel zu entnehmen. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten fließen mit in die Bilanzsumme ein. Sie verminderten sich zur Vorjahresbilanz um Hauptursache ist die Tilgung von Liquiditätskrediten. Auch hier wird bezüglich nähere Informationen auf den Anhang und den dort abgebildeten Verbindlichkeitenspiegel verwiesen Passive Rechnungsabgrenzung Es handelt sich hier um Einnahmen vor dem Abschlussstichtag, soweit sie Erträge für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Hierunter fallen u.a. Grabnutzungsgebühren, die auf die noch verbleibende Nutzungsdauer aufzuteilen sind. Zum weist dieser Posten einen Bestand in Höhe von auf. 10. Mitarbeiter Bezeichnung Stand Stand Abweichung absolut Abweichung % Beschäftigte insgesamt 138,00 138,00 0,0 0% davon Tariflich Beschäftigte 130,00 134,50 4,5 3% davon Beamte/innen 8 8 0,0 0% Beurlaubte 0,0 Beamte/Beschäftigte in Altersteilzeit (Anzahl in Personen) 9 9 0,0 0% davon Beamte/Beschäftigte in der Arbeitsphase 7 6-1,0-14% davon Beschäftigte in der Freizeitphase 2 3 1,0 50% Auszubildende 3 4 1,0 33% davon Tariflich Beschäftigte 3 3 0,0 0% davon Berufspraktikantinnen 0 1 1,0 davon Beamtenanwärter/in 0 0 0,0 11. Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Bilanzstichtag eingetreten sind Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Bilanzstichtag eingetreten sind, liegen nicht vor. 12. Internes Kontrollsystem (IKS) - Risikomanagement Im Rahmen eines "Internen Kontrollsystems" (IKS) erfolgt die Sicherung von Vermögen und Informationen gegen Verluste durch die Bereitstellung verlässlicher, vollständiger und zeitnaher Aufzeichnungen aus dem Rechnungswesen. Zum IKS gehören Risikoanalyse und -bewertung mit darauf aufbauenden Steuerungs- und Kontrollmaßnahmen in allen Prozessen des Rechnungswesens. 62

63 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren In der Stadt Büren befindet sich das IKS im Aufbau. Mittelfristig soll das IKS durch die ständige Überwachung der Haushaltswirtschaft, Dienstanweisungen und die Schulung von Mitarbeitern umgesetzt werden. Mit der Aufstellung des Jahresabschlusses 2012 erhielten die Abteilungen erstmals Checklisten für die Jahresabschlussarbeiten. Außerdem wird in 2013 das Berichtswesen mit Quartalsberichten und einem Halbjahresbericht für Rat und Verwaltung eingeführt. 13. Chancen und Risiken für die künftige Entwicklung der Stadt Büren Entwicklung des Eigenkapitals Der Verzehr der Ausgleichsrücklage wurde durch den von Sondereffekten geprägten, relativ positiven Jahresabschluss 2009 ( ) verlangsamt. Mit dem Defizit im Jahresabschluss 2010 ( ) wurde die Ausgleichsrücklage nahezu halbiert. Nach Abschluss des Jahres 2011 (Defizit: ) betrug der Bestand der Ausgleichrücklage Der vorliegende Jahresabschluss 2012 schließt mit einem Defizit von Nach Verrechnung des Defizits mit der Ausgleichsrücklage verbleibt ein Restbestand in der Ausgleichsrücklage von Der Haushaltsplan 2013 kalkuliert mit einem Defizit von Damit wird die Ausgleichsrücklage Ende 2013 aufgebraucht sein. Erstmalig ist dann die Allgemeine Rücklage in Anspruch zu nehmen. Nach der Schlussbilanz der Stadt Büren ergaben sich zum folgende Werte: Bilanzsumme Höhe der Allgemeinen Rücklage Höhe der Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss / -fehlbetrag Der Ergebnisplan des Haushaltes 2012 weist einen Jahresfehlbedarf von aus. Das Jahresdefizit in der Ergebnisrechnung 2012 weicht um von der Planung ab. Bei näherer Analyse der Ergebnisrechnung sind teilweise jedoch erhebliche Abweichungen zwischen Plan- und Ergebniszahlen festzustellen. Einfluss des Jahresabschlusses 2012 auf die Haushaltsjahre 2013 und 2014 ff Vor Überprüfung besonderer bilanzieller Sachverhalte lag das interne Rohergebnis des Jahresabschlusses 2012 zunächst erheblich höher. Die Ergebnisverbesserung gegenüber dem Plandefizit hätte jedoch nicht dazu geführt, die planerische Fortschreibung der Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage in 2013 unter 5% zu drücken. Da sich in der Vergangenheit gezeigt hat, dass mit Aufstellung des jeweils neuen Haushaltes die 5 %- Hürde gerissen wird, hätte dies zur Folge gehabt, dass die Stadt Büren mit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 in die Haushaltssicherung rutschen würde, weil das Haushaltsjahr 2013 und vermutlich der neue Haushalts 2014 die Allgemeine Rücklage in zwei aufeinander folgenden Jahren um mehr als 5% in Anspruch nimmt. Trotz der sich im Finanzplanungszeitraum ergebenden leichten Verbesserungen hätte die Stadt dann die Pflicht ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. 63

64 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Um diese bedrohliche Situation zu vermeiden, wurden insbesondere folgende Maßnahmen ergriffen: Gegenstand Maßnahme Summe Instandhaltungsrückstellungen Überprüfung, tlw. ertragswirksame Auflösung Verwaltungskostenerstattung Werke Neukalkulation Bauplätze Mittersiller Straße Abwertung/Korrektur Beiträge Gewerbegrundstücke Abwertung (nicht zu erzielender Kaufpreis, Abführung Beiträge an Werke) Gewerbegrundstücke Umbuchung ins Umlaufvermögen - Abwertung Wohnhaus Schulstr. 18 Umbuchung ins Umlaufvermögen - Abwertung Schützenhalle Steinhausen Umbuchung ins Umlaufvermögen - Abwertung Schützenhalle Steinhausen Bildung Instandhaltungsrückstellung Dachsanierung Dorfgemeinschaftshaus Weiberg Radweg Steinhausen Bildung Drohverlustrückstellung wg. Eigentumsübertragung Bildung Drohverlustrückstellung wg. Eigentumsübertragung Grundschule Siddinghausen Abwertung Schützenhalle Wewelsburg Bildung Instandhaltungsrückstellung Dachsanierung Forderungen Wertberichtigung Mit diesem Bündel an Maßnahmen ist es schließlich gelungen, das Defizit des Jahresabschlusses 2012 mit zu erreichen. Diese deutliche Reduzierung des Defizits führt dazu, dass die planerische Fortschreibung der Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage in 2013 nicht mehr bei 5,27% sondern bei 4,7% liegen wird. Gleichzeitig wurden die bekannten, in den nächsten Jahren entstehenden bilanziellen Risiken durch die Bildung von Rückstellungen, Abwertung von Grundstücken und Wertberichtigungen abgemildert. Dies gelang nur durch die kritische Überprüfung aller bislang bilanzierten Rückstellungen. Die Reduzierung des Defizits und die Umsetzung der bilanziellen Vorsorgemaßnahmen waren nur durch die einmalige und letztmalige ertragswirksame Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen möglich. Die Stadt Büren muss daher alle Anstrengungen unternehmen, die dazu führen, die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage bereits bei Aufstellung des Haushaltsplanes möglichst weit unter die 5%-Grenze zu drücken. Dadurch wird vermieden, dass durch den jeweils aktuell gültigen und den für das Folgejahr aufzustellenden Haushaltsplan die Allgemeine Rücklage in zwei aufeinander folgenden Jahren um mehr als 5% in Anspruch genommen wird. 64

65 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Nur dann kann es, insbesondere vor dem Hintergrund der sich aktuell abzeichnenden Verbesserungen in der Finanzplanung aufgrund der steigenden Gewerbesteuererträgen und greifender Konsolidierungsmaßnahmen, gelingen, der drohenden Haushaltssicherung zu entgehen. Auf Basis des Jahresabschlusses 2012 errechnen sich für Jahre 2014 ff folgende maximal mögliche Plandefizite im Ergebnisplan: Haushaltsjahr Defizit Inanspruchnahme Allg. Rücklage ,0% ,7% ,9% ,9% ,9% Bei der Haushaltsplanaufstellung dürfen weitere Anhebungen der Kreisumlage, mit entsprechenden negativen Auswirkungen auf das Plandefizit nicht außer Acht gelassen werden. Entwicklung der Gewerbesteuer Der maßgebliche Faktor, welcher die finanzielle Situation der Stadt in hohem Maße bestimmt, ist die Entwicklung der Gewerbesteuer. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Büren von Jahr zu Jahr nicht unerheblich schwanken. Die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in den letzten Jahren kann daher nur bedingt als Grundlage für die weiteren Planungen der künftigen Jahre herangezogen werden. Bis zum Jahr 2008 konnte die Stadt Büren eine stetige Steigerung des Gewerbesteueraufkommens ausweisen. Anschließend ist das Aufkommen stetig zurückgegangen. Im Jahr 2011 konnte erstmals wieder eine geringfügige Steigerung des Gewerbesteueraufkommens verzeichnet werden. Mit dem Jahresabschluss 2012 stieg das Gewerbesteueraufkommen gegenüber dem Vorjahr um Diese Mehrerträge wurden nur von wenigen Unternehmen verursacht. Aufgrund des erhöhten Aufkommens wurden die Gewerbesteuervorauszahlungen für das Jahr 2013 entsprechend angehoben. Erfahrungsgemäß beantragen einige Unternehmen jedoch aufgrund der wirtschaftlichen oder bilanziellen Entwicklung zum Jahresende die Herabsetzung der Vorauszahlung auf die Gewerbesteuer. Der Deutsche Städtetag geht davon aus, dass das Gewerbesteueraufkommen 2013 nur um 1,9 % steigen wird. Die 10 größten Gewerbesteuerzahler leisten rund 46 % am Gesamtaufkommen der Gewerbesteuer. Sobald sich die wirtschaftliche Situation eines dieser Unternehmen verschlechtert, schlägt sich dies auch im Gewerbesteueraufkommen nieder. Die Höhe der zukünftigen Gewerbesteuereinnahmen in der Stadt Büren kann daher nur sehr vorsichtig prognostiziert werden. 65

66 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Ohnehin ist bei Betrachtung des Gewerbesteueraufkommens zu berücksichtigen, dass im System des kommunalen Finanzausgleichs letztlich nur ein geringer Teil (20-25 %) im städtischen Haushalt verbleibt. Bei steigenden Gewerbesteuererträgen steigen die Gewerbesteuerumlage, der Fonds Deutsche Einheit und zeitversetzt die Kreisumlage. Daneben reduzieren sich die Erträge aus den Schlüsselzuweisungen. Die Entwicklung der Gewerbesteuer seit 1995: Millionen Erträge Die Gewerbeflächen der Stadt Büren sind nahezu vollständig vermarktet. Aufgrund fehlender, kurzfristig zur Verfügung stehender Erweiterungsflächen besteht das Risiko, dass Betrieben mit Erweiterungs- bzw. Ansiedlungswünschen keine adäquaten Flächen zu Verfügung gestellt werden können. Hier ist es daher dringend erforderlich, trotz der schwierigen Finanzlage, Grundstücke zu erwerben, zu überplanen und zu erschließen. Mittelfristig kann dies positive Auswirkungen auf das Gewerbesteueraufkommen und den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer haben. Finanzausgleich In der Haushaltsplanung 2013 wird davon ausgegangen, dass sich insbesondere die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zu 2012 (rd. 4,9 Mio. ) in 2013 positiv auf rd. 5,2 Mio. entwickeln. Aufgrund des gestiegenen Gewerbesteueraufkommens werden die Schlüsselzuweisungen in den Folgejahren jedoch deutlich sinken. Der Kreis Paderborn hat die Kreisumlage 2013 für die Stadt Büren auf rd. 13,6 Mio. festgesetzt. Der Planansatz 2013 sieht somit eine Erhöhung um 0,3 Mio. gegenüber 2012 vor. Die Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen werden somit wieder durch die Kreisumlage aufgezehrt. Die Stadt Büren ist nicht überschuldet (= vollständiger Verzehr des Eigenkapitals). Außerdem wird keine Überschuldung erwartet. Daher erhält die Stadt Büren keine finanziellen Mittel aus dem Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltssicherung im Rahmen des Stärkungspakts Finanzen (Stärkungspaktgesetz). Bekanntlich ist das Einheitslastenabrechnungsgesetz vom Verfassungsgerichtshof NRW für verfassungswidrig erklärt worden. Das Gesetz regelt die Beteiligung der NRW-Kommunen an den Kosten des Landes aus der Deutschen Einheit. Die für verfassungswidrig erklärte bisherige Abrechnungsmethode hätte vermutlich dazu geführt, dass die Stadt Büren weitere Zahlungen an das Land hätte leisten müssen. Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbänden verhandeln derzeit über die künftige Methode zur Abrechnung der Einheitslasten. 66

67 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Ausblick Im Weiteren wird von dem im Haushalt 2013 angenommen Haushaltsansätzen ausgegangen. Die Allgemeine Rücklage wird allerdings unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses 2012 dargestellt. Im mittelfristigen Betrachtungszeitraum wird sich das Eigenkapital wie folgt entwickeln: 67

68 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Mit jedem Jahresdefizit, welches gegen die Allgemeine Rücklage gebucht wird, erhöht sich der Prozentsatz zur Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage. Wenn innerhalb des Finanzplanungszeitraumes in zwei aufeinander folgenden Jahren der Wert von 5 % überschritten wird, hat die Stadt Büren die Pflicht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Hier gilt es rechtzeitig gegenzusteuern, um die drohende Haushaltssicherung abzuwenden. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten Eine Nettoneuverschuldung für die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit ist nicht geplant. Vielmehr ergibt sich nach der Haushaltsplanung eine Rückführung der Schulden. Die geplante Entwicklung ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen. In dieser Tabelle wird nur der reguläre (geplante) Tilgungsverlauf ohne Umschuldungen dargestellt. insgesamt rent. Bereich übrige insgesamt rent. Bereich übrige Stand: /. Tilgung Kreditaufn Zinsabgrenzung Vj Zinsabgrenzung Stand: /. Tilgung Kreditaufn Zinsabgrenzung Vj Zinsabgrenzung Stand: /. Tilgung Kreditaufn Zinsabgrenzung Vj Zinsabgrenzung Stand: /. Tilgung Kreditaufn Zinsabgrenzung Vj Zinsabgrenzung Stand: /. Tilgung Kreditaufn Zinsabgrenzung Vj. - + Zinsabgrenzung Stand: /. Tilgung Kreditaufn Zinsabgrenzung Vj. - + Zinsabgrenzung Stand: Hinweis: Tilgungen ohne Umschuldungen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung Der Bestand an Liquidität aus der Eröffnungsbilanz von rd. 5,6 Mio. wurde mit dem Jahresabschluss 2010 aufgebraucht war bereits unterjährig die Aufnahme von Liquiditätskrediten von den Werken erforderlich. Letztlich verblieb ein Liquiditätskredit von (Kontokorrentkredit). 68

69 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Mit dem Jahresabschluss 2011 erhöhte sich der Bestand der Liquiditätskredite auf (Kredite von den Werken). Aufgrund der gestiegenen Gewerbesteuereinzahlungen in 2012 konnte der Bestand der Liquiditätskredite in 2012 auf reduziert werden. Die Haushaltsplanung 2013 geht von einer weiteren negativen Änderung des Bestandes von -3,1 Mio. aus. Unter Berücksichtigung der geplanten Bestandsveränderungen in den Haushalten 2013 ff. werden die Liquiditätskredite bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes im Jahr 2016 auf ca. 7,4 Mio. anwachsen. Das zukünftig bestehende Zinsrisiko, welches auch die Ergebnisrechnung belastet, ist hier nicht berücksichtigt. Der Handlungsspielraum der Stadt Büren wird sich hierdurch weiter einengen. Die Prognose zeigt, dass die Stadt Büren weiterhin alle Anstrengungen unternehmen muss, um diese erschreckende Entwicklung aufzuhalten, und Maßnahmen ergreifen muss, um die drohende Haushaltssicherung abzuwenden. Es ist daher dringend geboten, alle Aufwendungen und Erträge einschließlich der freiwilligen Leistungen in allen Bereichen erneut auf den Prüfstand zu stellen. Die bisherigen Standards in der Bauunterhaltung und im pflichtigen Bereich sind auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß zu beschränken. Sämtliche Investitionen sind (ggf. erneut) auf ihre Notwendigkeit und den entstehenden Folgekosten (Betriebskosten, Abschreibungen) hin zu überprüfen. Bei den Konsolidierungsentscheidungen ist die demografische Entwicklung der Stadt Büren zu berücksichtigen. Mittelfristiges Ziel sollte es sein, die vorgehaltene, kostenintensive Infrastruktur in Büren einschließlich der Ortschaften dieser Entwicklung anzupassen, und bereits heute die knappen Ressourcen zielgerichtet einzusetzen. 69

70 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Bevölkerungsprognose nach Altersklassen (Quelle: IT.NRW) bis 10 Jahre 11 bis 30 Jahre 30 bis 50 Jahre 50 bis 70 Jahre über 70 Jahre 70

71 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren ANLAGE ZUM LAGEBERICHT NKF-Kennzahlen-Set - Erläuterungen NKF-Kennzahlen-Set - Stadt Büren im interkommunalen Vergleich Angaben zum Verwaltungsvorstand, Bürgermeister, Kämmerer und Ratsmitglieder gem. 95 Abs. 2 GO 71

72 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren NKF-Kennzahlen-Set - Erläuterungen Kennzahlen Berechnung Haushaltswirtschaftliche Gesamtsituation Aufwandsdeckungsgrad Ordentliche Erträge x 100 Ordentliche Aufwendungen Eigenkapitalquote I Eigenkapital x 100 Bilanzsumme Fehlbetragsquote negatives Jahresergebnis x 100 Ausgleichsrücklage + Allg. Rücklage Eigenkapitalquote II Eigenkapital + Sonderposten f. Zuw./Beiträge x 100 Bilanzsumme Vermögenslage Infrastrukturquote Infrastrukturvermögen x 100 Bilanzsumme Abschreibungsintensität Bilanzielle Abschreibung a. Anlagevermögen x 100 Ordentliche Aufwendungen Drittfinanzierungsquote Erträge a. d. Aufl. von Sonderposten x 100 Bilanzielle AfA auf Anlagevermögen Investitionsquote Bruttoinvestitionen x 100 Abgänge des AV + Abschreibungen AV Finanzlage Anlagendeckungsgrad II Dynamischer Verschuldungsgrad Eigenkapital + Sonderposten f. Zuwendungen + langfristiges Fremdkapital x 100 Anlagevermögen Effektivverschuldung Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (FR) Liquidität II. Grades Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen x 100 kurzfristige Verbindlichkeiten Kurzfristige kurzfristige Verbindlichkeiten x 100 Verbindlichkeitsquote Bilanzsumme Zinslastquote Finanzaufwendungen x 100 ordentliche Aufwendungen Ertragslage Netto-Steuerquote bzw. Allgem. Umlagequote Steuererträge - Gewst.Umlage - Fonds Dt. Einheit x 100 ordentliche Erträge - Gewst.Umlage - Fonds Dt. Einheit Zuwendungsquote Erträge aus Zuwendungen x 100 ordentliche Erträge Personalintensität Personalaufwendungen ordentliche Aufwendungen Sach- und Dienstleistungs- Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen x 100 intensität ordentlichen Aufwendungen Transferaufwandquote Transferaufwendungen x 100 ordentliche Aufwendungen 72

73 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Aufwanddeckungsgrad (ADG) Diese Kennzahl zeigt an, zu welchem Anteil die ordentlichen Aufwendungen durch ordentliche Erträge gedeckt werden können. Das finanzielle Gleichgewicht kann nur durch eine vollständige Deckung erreicht werden. Eigenkapitalquote I (EKQ1) Die Eigenkapitalquote gibt an, wie hoch der Anteil des Eigenkapitals am Gesamtkapital ist. Sie wird zur Beurteilung der Kapitalkraft herangezogen. Je höher die Eigenkapitalquote, desto geringer das Finanzierungsrisiko und desto höher die finanzielle Stabilität und die wirtschaftliche Sicherheit. Die Eigenkapitalquote kann damit auch bei einer Kommune ein wichtiger Bonitätsindikator sein. Fehlbetragsquote I (FBQ1) Die Quote gibt Auskunft über den durch einen Fehlbetrag in Anspruch genommenen Eigenkapitalanteil. Mit der Kennzahl "Fehlbetragsquote" wird das negative Jahresergebnis ins Verhältnis zur vorhandenen Ausgleichsrücklage gesetzt. Durch diese Kennzahl wird die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage durch das negative Jahresergebnis ausgewiesen. Eigenkapitalquote II (EkQ2) Die Kennzahl Eigenkapitalquote 2 misst den Anteil des "wirtschaftlichen Eigenkapitals" am gesamten bilanzierten Kapital (Gesamtkapital) auf der Passivseite der kommunalen Bilanz. Weil bei den Kommunen die Sonderposten als Bilanzposten mit Eigenkapitalcharakter einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz darstellen, wird die Wertgröße "Eigenkapital" um die "langfristigen Sonderposten (aus Zuwendungen und Beiträgen) erweitert. Infrastrukturquote (IsQ) Die Kommunen verfügen in der Regel über ein umfangreiches, der Daseinsvorsorge dienendes Infrastrukturvermögen. Die Kennzahl stellt ein Verhältnis zwischen dem Infrastrukturvermögen und dem Gesamtvermögen auf der Aktivseite der Bilanz her. Sie gibt Aufschluss darüber, ob die Höhe des Infrastrukturvermögens den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen entspricht. In Einzelfällen kann es sachgerecht sein, auch die Gebietsgrößen der Kommune oder andere örtliche Besonderheiten bei der Bewertung dieser Kennzahl zu berücksichtigen. Abschreibungsintensität (AbI) Die Abschreibungen werden auf Sachanlagen des Anlagevermögens vorgenommen. Das Anlagevermögen ist dafür bestimmt, dem Geschäftsbetrieb dauerhaft zu dienen. Folglich sind die Abschreibungen faktisch überwiegend fixe Aufwendungen. Die Kennzahl "Abschreibungsintensität gibt an, welcher Teil der Aufwendungen weitgehend unbeeinflussbar ist. Bei der Interpretation dieser Kennzahl ist jedoch zu berücksichtigen, dass eine niedrige Abschreibungsintensität auch widerspiegeln kann, dass eine Kommune ihr Anlagevermögen weitgehend abgeschrieben hat, ohne es in angemessenen Umfang durch neue Anlagen zu ersetzen, d. h. dass eine Überalterung des Anlagevermögens vorliegt. Drittfinanzierungsquote (DfQ) Hier wird das Verhältnis zwischen den bilanziellen Abschreibungen und den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten im Haushaltsjahr aufgezeigt. Sie gibt einen Hinweis darauf, inwieweit die Erträge aus der Sonderpostenauflösung die Belastung der Abschreibungen abmildern. Damit wird die Beeinflussung des Werteverzehrs durch die Drittfinanzierung deutlich. Investitionsquote (InQ) Diese Kennzahl sagt aus, in welchem Umfang dem Substanzverlust durch Abschreibungen und Vermögensabgängen neue Investitionen gegenüberstehen. Anlagedeckungsgrad II (ADG2) Mit dieser Kennzahl soll die langfristige Kapitalverwendung der Kommunen bewertet werden. Der Deckungsgrad 2 zeigt, wie viel Prozent des Anlagevermögens langfristig finanziert sind, also durch Eigenkapital und langfristiges Fremdkapital. Sie sollte mindestens 100 % betragen, denn andernfalls sind Teile des Anlagevermögens lediglich durch kurzfristiges Kapital finanziert. 73

74 Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Büren Dynamischer Verschuldungsgrad (DVsG) Mit Hilfe der Kennzahl "Dynamischer Verschuldungsgrad" lässt sich die Schuldentilgungsfähigkeit der Stadt beurteilen. Sie hat einen dynamischen Charakter, weil sie mit dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit aus der Finanzrechnung eine zeitraumbezogenen Größe darstellt. Dieser Saldo zeigt bei jeder Kommune an, in welcher Größenordnung freie Finanzmittel aus ihrer laufenden Geschäftstätigkeit im abgelaufenen Haushaltsjahr zur Verfügung stehen und damit zur möglichen Schuldentilgung genutzt werden könnten. Berechnung Effektive Verschuldung: Verbindlichkeiten + Rückstellungen + SoPo Gebührenausgleich./. Liquide Mittel./. kurzfristige Forderungen = Effektive Verschuldung Der Dynamische Verschuldungsgrad gibt an, in wie vielen Jahren es unter theoretisch gleichen Bedingungen möglich wäre, die Effektivverschuldung aus den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln vollständig zu tilgen (Entschuldungsdauer). Liquidität 2. Grades (Li2) Die Kennzahl gibt stichtagsbezogen Auskunft über die "kurzfristige Liquidität" der Kommune. Sie zeigt auf, in welchem Umfang die kurzfristigen Verbindlichkeiten zum Bilanzstichtag durch die vorhandenen liquiden Mittel und die kurzfristigen Forderungen gedeckt werden können. Kurzfristige Verbindlichkeitsquote (KVbO) Die Kennzahl sagt aus, wie hoch die Bilanz durch kurzfristiges Fremdkapital belastet wird. Aufgenommene Kassenkredite werden in der kommunalen Bilanz als Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung angesetzt. Zinslastquote (TLQ) Die Kennzahl "Zinslastquote" zeigt auf, welche zusätzliche Belastung aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den (ordentlichen) Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit besteht. Die Kennzahl unterstützt einen interkommunalen Vergleich besser als die Angabe der absoluten Höhe der Zinsen oder der Finanzaufwendungen insgesamt. Steuerquote (StQ) Die Steuerquote gibt an, zu welchem Teil sich die Kommune selbst finanzieren kann und somit unabhängig von staatlichen Zuwendungen ist. Für eine realistische Ermittlung der Steuerkraft ist es erforderlich, die Gewerbesteuerumlage und den Aufwand für die Finanzierungsbeteiligung am Fonds Deutsche Einheit in Abzug zu bringen. Zuwendungsquote (ZwQ) Die Zuwendungsquote gibt einen Hinweis darauf, inwieweit die Kommune von Zuwendungen und damit von Leistungen Dritter abhängig ist. Personalintensität (Pl) Die "Personalintensität" gibt an, welchen Anteil die Personalaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen ausmachen. Im Hinblick auf den interkommunalen Vergleich dient diese Kennzahl dazu, die Frage zu beantworten, welcher Teil der Aufwendungen üblicherweise für Personal aufgewendet wird. Sach- und Dienstleistungsintensität (SDI) Vielfach sind die Entscheidungen einer Kommune "Make-or-Buy-Entscheidungen". Die Kennzahl "Sach- und Dienstleistungsintensität" lässt erkennen, in welchem Ausmaß sich eine Kommune für die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter entschieden hat. Transferaufwandsquote (TAQ) Die Kennzahl "Transferaufwandsquote" stellt einen Bezug zwischen den Transferaufwendungen und den ordentlichen Aufwendungen her. Mit ihr lässt sich beurteilen, in welchem Umfang kommunale Zahlungen an private Haushalte, Unternehmen, Vereine u. a. erfolgen. Die Kennzahl unterstützt einen interkommunalen Vergleich besser als die Angabe der absoluten Höhe der Transferleistungen, wenn nicht zwischen Sozialtransfer und Zuwendungen unterschieden wird. 74

75 NKF-Kennzahlenset NRW Eckdaten zur Gemeinde (GV) Gemeinde (GV): Körperschafts-Status: STADT BÜREN Sonstige Gemeinde Einwohnerzahl: Haushaltssituation: Sog. Optionskommune: Fiktiver Haushaltsausgleich Nein Bilanzsumme: Höhe der Allgemeinen Rücklage: Höhe der Ausgleichsrücklage: Jahresergebnis (2012)

76 NKF-Kennzahlenset NRW 2012 Gemeinde (GV): STADT BÜREN Wertgrößen zur Ermittlung von Kennzahlen Einwohnerzahl: Körperschafts-Status: Sog. Optionskommune: Nein Haushaltssituation: Sonstige Gemeinde Fiktiver Haushaltsausgleich Vorvorjahr (IST) Vorjahr (IST) Abschlussjahr Planjahr Planjahr Planjahr Haushaltsjahr Daten aus dem Ergebnisplan / der Ergebnisrechnung Erträge aus Steuern und ähnl. Abgaben (Umlageverbände: Allg.Umlagen) Erträge aus Zuwendungen Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibungen Transferaufwendungen Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzergebnis Außerordentliches Ergebnis Daten aus dem Finanzplan / der Finanzrechnung Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Bilanzdaten Schlussbilanz Schlussbilanz Schlussbilanz Status der Bilanz vom Rat festgestellt vom Rat festgestellt vom BM bestätigt Infrastrukturvermögen Anlagevermögen Liquide Mittel Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Allgemeine Rücklage Ausgleichsrücklage Eigenkapital gesamt (ohne Jahresergebnis) Sonderposten für Zuwendungen Sonderposten für Beiträge Pensionsrückstellungen Rückstellungen für Deponien und Altlasten Fremdkapital gesamt Bilanzsumme Sonstige Daten Anlagevermögen: Zugänge im Haushaltsjahr (Anlagenspiegel) Anlagevermögen: Zuschreibungen im Haushaltsjahr (Anlagespiegel) Anlagevermögen: Abgänge im Haushaltsjahr (Anlagenspiegel) Anlagevermögen: Abschreibungen im Haushaltsjahr (Anlagenspiegel) Verbindlichkeiten mit Restlaufzeit bis zu 1 Jahr (Verbindlichkeitenspiegel) Verbindlichkeiten mit Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren (Verb.-Spiegel) Forderungen mit Restlaufzeit bis zu 1 Jahr (Forderungsspiegel) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Summenbildung) Steuerbeteiligungen (GewSt.-Umlage, Finanzierungsbet.Fonds Dt. Einheit)