Vorwort zur 18. Auflage Arbeitsstätten Einleitung zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)... 3

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1 INHALTSVERZEICHNIS Vorwort zur 18. Auflage V 1. Arbeitsstätten Einleitung zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung ArbStättV) vom 12. August 2004 mit Amtlicher Begründung... 5 Amtliche Begründung Allgemeiner Teil Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung ArbStättV) Verordnungstext mit Amtlicher Begründung Besonderer Teil Inhaltsübersicht Ziel, Anwendungsbereich Amtliche Begründung zu 1 Besonderer Teil Begriffsbestimmungen Amtliche Begründung zu 2 Besonderer Teil Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Amtliche Begründung zu 3 Besonderer Teil Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten Amtliche Begründung zu 4 Besonderer Teil Nichtraucherschutz Amtliche Begründung zu 5 Besonderer Teil Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte Amtliche Begründung zu 6 Besonderer Teil Ausschuss für Arbeitsstätten Amtliche Begründung zu 7 Besonderer Teil Übergangsvorschriften Amtliche Begründung zu 8 Besonderer Teil VII

2 Anhang Anforderungen an Arbeitsstätten nach 3 Abs. 1 der ArbStättV Inhaltsübersicht Amtliche Begründung Allgemeiner Teil 1 Allgemeine Anforderungen Amtliche Begründung Amtlicher Teil Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden Amtliche Begründung zu 1.1 Besonderer Teil Abmessungen von Räumen, Luftraum Amtliche Begründung zu 1.2 Besonderer Teil Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung Amtliche Begründung zu 1.3 Besonderer Teil dazu Technische Regel für Arbeitsstätten: ASR A Energieverteilungsanlagen Amtliche Begründung zu 1.4 Besonderer Teil Fußböden, Wände, Decken, Dächer Amtliche Begründung zu 1.5 Besonderer Teil Fenster, Oberlichter Amtliche Begründung zu 1.6 Besonderer Teil Türen, Tore Amtliche Begründung zu 1.7 Besonderer Teil (dazu Technische Regel für Arbeitsstätten: ASR A ) 1.8 Verkehrswege Amtliche Begründung zu 1.8 Besonderer Teil Fahrtreppen, Fahrsteige Amtliche Begründung zu 1.9 Besonderer Teil Laderampen Amtliche Begründung zu 1.10 Besonderer Teil Steigleitern, Steigeisengänge Amtliche Begründung zu 1.11 Besonderer Teil Maßnahmen zum Schutz vor besonderen Gefahren Amtliche Begründung zu 2 Allgemeiner Teil VIII

3 2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen Amtliche Begründung zu 2.1 Besonderer Teil Schutz vor Entstehungsbränden Amtliche Begründung zu 2.2 Besonderer Teil Fluchtwege und Notausgänge Amtliche Begründung zu 2.3 Besonderer Teil (dazu Technische Regel für Arbeitsstätten: ASR A ) 3 Arbeitsbedingungen Amtliche Begründung zu 3 Allgemeiner Teil Bewegungsfläche Amtliche Begründung zu 3.1 Besonderer Teil Anordnung der Arbeitsplätze Amtliche Begründung zu 3.2 Besonderer Teil Ausstattung Amtliche Begründung zu 3.3 Besonderer Teil Beleuchtung und Sichtverbindung Amtliche Begründung zu 3.4 Besonderer Teil (dazu Technische Regel für Arbeitsstätten: ASR A ) 3.5 Raumtemperatur Amtliche Begründung zu 3.5 Besonderer Teil Lüftung Amtliche Begründung zu 3.6 Besonderer Teil Lärm Amtliche Begründung zu 3.7 Besonderer Teil Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte Amtliche Begründung zu 4 Allgemeiner Teil Sanitärräume Amtliche Begründung zu 4.1 Besonderer Teil Pausen- und Bereitschaftsräume Amtliche Begründung zu 4.2 Besonderer Teil IX

4 4.3 Erste-Hilfe-Räume Amtliche Begründung zu 4.3 Besonderer Teil Unterkünfte Amtliche Begründung zu 4.4 Besonderer Teil Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten. Amtliche Begründung zu 5 Allgemeiner Teil Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsstätten Amtliche Begründung zu 5.1 Besonderer Teil Zusätzliche Anforderungen an Baustellen Amtliche Begründung zu 5.2 Besonderer Teil Artikel 2 Artikel 3 Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung Aufhebung der Verordnung über besondere Arbeitsschutzanforderungen bei Arbeiten im Freien in der Zeit vom 1. November bis 31. März Artikel 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) X Einleitung und Übersicht A 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung A 1.7 Türen und Tore A 2.3 Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan A 3.4/3 Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme

5 1.3 Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung ArbStättV) vom 20. März Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften 1 Geltungsbereich Begriffsbestimmung Allgemeine Anforderungen a Nichtraucherschutz Ausnahmen Zweites Kapitel: Räume, Verkehrswege und Einrichtungen in Gebäuden ERSTER ABSCHNITT: Allgemeine Anforderungen 5 Lüftung Arbeitsstättenrichtlinie 5 Lüftung Raumtemperaturen Arbeitsstättenrichtlinie 6 Raumtemperaturen Beleuchtung Arbeitsstättenrichtlinie 7/1 Sichtverbindung nach außen Arbeitsstättenrichtlinie 7/3 Künstliche Beleuchtung Fußböden, Wände, Decken, Dächer Arbeitsstättenrichtlinie 8/1 Fußböden Arbeitsstättenrichtlinie 8/4 Lichtdurchlässige Wände Arbeitsstättenrichtlinie 8/5 Nicht durchtrittsichere Dächer Fenster, Oberlichter Türen, Tore Zusätzliche Anforderungen an kraftbetätigte Türen und Tore XI

6 12 Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände Arbeitsstättenrichtlinie 12/1 3 Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände Schutz gegen Entstehungsbrände Arbeitsstättenrichtlinie 13/1, 2 Feuerlöscheinrichtungen Schutz gegen Gase, Dämpfe, Nebel, Stäube Schutz gegen Lärm Schutz gegen sonstige unzuträgliche Einwirkungen Verkehrswege Arbeitsstättenrichtlinie 17/1, 2 Verkehrswege Zusätzliche Anforderungen an Fahrtreppen und Fahrsteige Arbeitsstättenrichtlinie 18/1 3 Fahrtreppen und Fahrsteige Zusätzliche Anforderungen an Rettungswege Steigleitern, Steigeisengänge Arbeitsstättenrichtlinie 20 Steigeisengänge und Steigeisenleitern Laderampen Nicht allseits umschlossene Räume ZWEITER ABSCHNITT: Anforderungen an bestimmte Räume Erster Titel: Arbeitsräume 23 Raumabmessungen, Luftraum Bewegungsfläche am Arbeitsplatz Ausstattung Arbeitsstättenrichtlinie 25/1 Sitzgelegenheiten Steuerstände und Steuerkabinen von maschinellen Anlagen, Pförtnerlogen und ähnliche Einrichtungen Arbeitsplätze mit erhöhter Unfallgefahr XII

7 28 Nicht allseits umschlossene Arbeitsräume Zweiter Titel: Pausen-, Bereitschafts-, Liegeräume, Räume für körperliche Ausgleichsübungen 29 Pausenräume Arbeitsstättenrichtlinie 29/1 4 Pausenräume Bereitschaftsräume Liegeräume Arbeitsstättenrichtlinie 31 Liegeräume Nichtraucherschutz (aufgehoben) Räume für körperliche Ausgleichsübungen Dritter Titel: Sanitärräume 34 Umkleideräume, Kleiderablagen Arbeitsstättenrichtlinie 34/1 5 Umkleideräume Waschräume, Waschgelegenheiten Arbeitsstättenrichtlinien 35/1 4 Waschräume Arbeitsstättenrichtlinie 35/5 Waschgelegenheiten außerhalb von erforderlichen Waschräumen Verbindung von Wasch- und Umkleideräumen Toilettenräume Arbeitsstättenrichtlinie 37/1 Toilettenräume Vierter Titel: Sanitätsräume. Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe 38 Sanitätsräume Arbeitsstättenrichtlinie 38/2 Sanitätsräume Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe Arbeitsstättenrichtlinie 39/1,3 Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe XIII

8 XIV Fünfter Titel: Räume in Behelfsbauten 40 Baracken, Tragluftbauten und ähnliche Einrichtungen Sechster Titel: Räume in Unterkünften 40a Gemeinschaftsunterkünfte Drittes Kapitel: Arbeitsplätze auf dem Betriebsgelände im Freien 41 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsplätze, Verkehrswege und Einrichtungen im Freien Arbeitsstättenrichtlinie 41/3 Künstliche Beleuchtung für Arbeitsplätze und Verkehrswege im Freien Ortsgebundene Arbeitsplätze im Freien Viertes Kapitel: Baustellen 43 Anwendung von Vorschriften auf Baustellen Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen Unterkünfte auf Baustellen Arbeitsstättenrichtlinie 45/1 6 Tagesunterkünfte auf Baustellen Weitere Einrichtungen auf Baustellen Waschräume bei zehn und mehr Arbeitnehmern auf Baustellen Arbeitsstättenrichtlinie 47/1 3,5 Waschräume für Baustellen Toiletteneinrichtungen auf Baustellen Arbeitsstättenrichtlinie 48/1,2 Toiletten und Toilettenräume auf Baustellen Sanitätsräume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe auf Baustellen

9 Fünftes Kapitel: Verkaufsstände im Freien, die im Zusammenhang mit Ladengeschäften stehen 50 Anforderungen Sechstes Kapitel: Wasserfahrzeuge und schwimmende Anlagen auf Binnengewässern 51 Anforderungen Siebentes Kapitel: Betrieb der Arbeitsstätten 52 Freihalten der Arbeitsplätze und Verkehrswege Instandhaltung, Prüfungen Reinhaltung der Arbeitsstätte Flucht- und Rettungsplan Achtes Kapitel: Schlussvorschriften 56 Übergangsvorschriften Berlin-Klausel In-Kraft-Treten Arbeitsstätten-Richtlinien (ASR) Einleitung und Übersicht , Lüftung Raumtemperaturen /1 Sichtverbindung nach außen /3 Künstliche Beleuchtung /1 Fußböden /4 Lichtdurchlässige Wände /5 Nicht durchtrittsichere Dächer /1 3 Schutz gegen Absturz u. herabf. Gegenstände /1, 2 Feuerlöscheinrichtungen /1, 2 Verkehrswege /1 3 Fahrtreppen und Fahrsteige XV

10 20 Steigeisengänge und Steigeisenleitern /1 Sitzgelegenheiten /1 4 Pausenräume Liegeräume /1 5 Umkleideräume /1 4 Waschräume /5 Waschgelegenheiten außerhalb von erforderlichen Waschräumen /1 Toilettenräume /2 Sanitätsräume /1, 3 Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe /3 Künstl. Beleuch. f. Arbeitspl. u. Verkehrswege im Freien /1 6 Tagesunterkünfte auf Baustellen /1 3,5 Waschräume für Baustellen /1, 2 Toiletten und Toilettenräume auf Baustellen Baustellen Einleitung und Erläuterung der Baustellenverordnung (BauStellV) Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung BaustellV) mit Amtlicher Begründung Ziele, Begriffe Amtliche Begründung zu 1 Besonderer Teil Planung der Ausführung des Bauvorhabens Amtliche Begründung zu 2 Besonderer Teil Koordinierung Amtliche Begründung zu 3 Besonderer Teil Beauftragung Amtliche Begründung zu 4 Besonderer Teil XVI

11 5 Pflichten der Arbeitgeber Amtliche Begründung zu 5 Besonderer Teil Pflichten sonstiger Personen Amtliche Begründung zu 6 Besonderer Teil Ordnungswidrigkeiten und Strafvorschriften Amtliche Begründung zu 7 Besonderer Teil Inkrafttreten Amtliche Begründung zu 8 Besonderer Teil Anhang I Amtliche Begründung zum Anhang I Allgemeiner Teil Anhang II Amtliche Begründung zum Anhang II Allgemeiner Teil Einzelne Regeln zur Baustellenverordnung (BauStellV) RAB Einleitung und Erläuterung der RAB RAB 01 Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB Einleitung zur RAB RAB 10 Begriffsbestimmungen Einleitung zur RAB RAB 30 Geeigneter Koordinator Einleitung zur RAB RAB 31 Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan SiGePlan Einleitung zur RAB RAB 32 Unterlagen für spätere Arbeiten Einleitung zur RAB RAB 33 Allgemeine Grundsätze nach 4 des Arbeitsschutzgesetzes bei Anwendung der Baustellenverordnung XVII

12 3. Anhang 3.1 Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG) Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Auszug Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Bildschirmarbeitsverordnung BildscharbV) mit Amtlicher Begründung Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung LasthandhabV) mit Amtlicher Begründung Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung PSA-BV) mit Amtlicher Begründung Stichwortverzeichnis (zur neuen Arbeitsstättenverordnung vom12. August 2004) XVIII

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