Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit

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1 Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit Ergånzbarer Kommentar zum Arbeitsschutzgesetz und zum Arbeitssicherheitsgesetz von Horst Peter Weber Ltd. Ministerialrat a. D. im Bayerischen Staatsministerium fuè r Arbeit und Sozialordnung MitbegruÈ ndet von Matthias NoÈ thlichs { Ministerialdirigent a. D. im Bundesministerium fuè r Arbeit und Sozialordnung ASiG 13. Erg.-Lfg. VIII/03 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme,daû solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten waè ren und daher von jedermann benutzt werden duè rften. Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet uè ber abrufbar. Die VeroÈ ffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch ¹Sicherheitstechnikª, herausgegeben von Schmatz/NoÈ thlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch fuè r diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten # Erich Schmidt Verlag GmbH & Co.,Berlin Gesamtherstellung: Medienhaus Froitzheim AG,Bonn,Berlin

3 Inhaltsverzeichnis 4002 Inhaltsverzeichnis Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit Geleitwort Inhaltsverzeichnis AbkuÈ rzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Verzeichnis der Arbeitsschutzvorschriften des Bundes EG-Rechtsakte, sonstige Verlautbarungen, EG-Vorhaben auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes Gesetz uè ber die DurchfuÈ hrung von Maûnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der BeschaÈ ftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ± ArbSchG) Richtlinie 89/391 EWG Richtlinie 91/383 EWG (Leiharbeit) Gewerbeordnung (Auszug) Verordnung uè ber die Verpflichtung der Arbeitgeber zu Mitteilungen an die fuè r die Gewerbeaufsicht zustaè ndigen LandesbehoÈ rden Datenweiterleitungs-Verordnung ErlaÈ uterungen zumarbeitsschutzgesetz Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Zweiter Abschnitt: Pflichten des Arbeitgebers 3 Grundpflichten des Arbeitgebers Allgemeine GrundsaÈtze Beurteilung der Arbeitsbedingungen Dokumentation UÈ bertragung von Aufgaben Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber Besondere Gefahren Erste Hilfe und sonstige Notfallmaûnahmen Arbeitsmedizinische Vorsoge Unterweisung Verantwortliche Personen ST Lfg. 10/03 1

4 4002 Inhaltsverzeichnis 14 Unterrichtung und AnhoÈ rung der BeschaÈ ftigten des oè ffentlichen Dienstes Dritter Abschnitt: Pflichten und Rechte der BeschaÈ ftigen 15 Pflichten der BeschaÈ ftigten Besondere UnterstuÈ tzungspflichten Rechte der BeschaÈ ftigten Vierter Abschnitt: VerordnungsermaÈ chtigungen 18 VerordnungsermaÈ chtigungen Rechtsakte der EG und zwischenstaatliche Vereinbarungen Regelungen fuè r den oè ffentlichen Dienst FuÈ nfter Abschnitt: Schluûvorschriften 21 ZustaÈ ndige BehoÈ rden; Zusammenwirken mit den TraÈ gern der gesetzlichen Unfallversicherung Befugnisse der zustaè ndigen BehoÈ rden Betriebliche Daten; Zusammenarbeit mit anderen BehoÈ rden; Jahresbericht ErmaÈ chtigung zum Erlaû von allgemeinen Verwaltungsvorschriften Buûgeldvorschriften Vollzug des Gesetzes uè ber Ordnungswidrigkeit Strafvorschriften Artikel 6: Inkrafttreten Gesetz uè ber BetriebsaÈ rzte, Sicherheitsingenieure und andere FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit Stichwortverzeichnis zum Arbeitssicherheitsgesetz ErlaÈ uterungen zumgesetz uè ber BetriebsaÈ rzte, Sicherheitsingenieure und andere FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit Erster Abschnitt 1 Grundsatz Zweiter Abschnitt: BetriebsaÈ rzte 2 Bestellung von BetriebsaÈ rzten Aufgaben der BetriebsaÈ rzte Anforderungen an BetriebsaÈ rzte Dritter Abschnitt: FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit 5 Bestellung von FachkraÈ ften fuè r Arbeitssicherheit Aufgaben der FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit Anforderungen an FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit Vierter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften 8 UnabhaÈ ngigkeit bei der Anwendung der Fachkunde

5 Inhaltsverzeichnis Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Zusammenarbeit der BetriebsaÈ rzte und der FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit Arbeitsschutzausschuû BehoÈ rdliche Anordnungen Auskunfts-und Besichtigungsrechte ErmaÈ chtigung zum Erlaû von Rechtsverordnungen ErmaÈ chtigung zum Erlaû von allgemeinen Verwaltungsvorschriften OÈ ffentliche Verwaltung Richtlinie fuè r den betriebsaè rztlichen und sicherheitstechnischen Dienst in den Verwaltungen und Betrieben des Bundes VorlaÈ ufige Richtlinien uè ber die GewaÈ hrleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes in der staatlichen Verwaltung des Freistaates Bayern Nichtanwendung des Gesetzes Ausnahmen UÈ berbetriebliche Dienste Ordnungswidrigkeiten QualitaÈ tssicherung bei sicherheitstechnischen und betriebsaè rztlichen Diensten Arbeitssicherheitsgesetz ± Appell zur Verbesserung der QualitaÈ t der betriebsaè rztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung QualitaÈ tsmerkmale und Anforderungen an FachkraÈ fte fuè r Arbeitssicherheit fuè r deren Aufgabenwahrnehmung Ausbildung von FachkraÈ ften fuè r Arbeitssicherheit ErgaÈ nzende UnfallverhuÈ tungsvorschriften der gewerblichen Berufsgenossenschaften uè ber ArbeitssicherheitsfachkraÈ fte (VBG 122) ErgaÈ nzende UnfallverhuÈ tungsvorschriften der gewerblichen Berufsgenossenschaften uè ber BetriebsaÈ rzte (VBG 123) GrundsaÈ tze uè ber Hilfspersonal, RaÈ ume, Einrichtungen, GeraÈ te und Mittel fuè r BetriebsaÈ rzte im Betrieb (ZH 1/528) GrundsaÈ tze uè ber AÈ rzte, Hilfspersonal, RaÈ ume, Einrichtungen, GeraÈ te und Mittel fuè r uè berbetriebliche arbeitsmedizinische Dienste (ZH 1/529) LaÈ ndervorschriften DurchfuÈ hrung des Arbeitssicherheitsgesetzes in den Verwaltungen und Betrieben des Landes Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen ± Sicherheitsingenieure durch Hochschul-Regelstudium ST Lfg. 10/03 3

6 4002 Inhaltsverzeichnis Verordnungen auf Grund des Arbeitsschutzgesetzes* PSA-Benutzungsverordnung Lasthandhabungsverordnung EG-Richtlinie 90/269/EWG (Lasthandhabung) ± 4. Einzelrichtlinie) Bildschirmarbeitsverordnung EG-Richtlinie uè ber Mindestvorschriften bezuè glich der Sicherheit des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an BildschirmgeraÈten Baustellenverordnung Amtl. BegruÈ ndung zur BaustellV ErlaÈ uterungen zur BaustellV Hinweise des BMA zur Baustellenverordnung RAB 01 Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamkeit der RAB RAB 10 Begriffsbestimungen RAB 25 Arbeiten in Druckluft (Konkretisierungen zur Druckluftverordnung) RAB 30 Geeigneter Koordinator (Konkretisierung zu 3 BaustellV) RAB 31 Sicherheits-und Gesundheitsplan ± siehe Plan ± RAB 32 Unterlagen fuè r spaè tere Arbeiten (Konkretisierung zu 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV) Sonstige Vorschriften des Arbeitsschutzrechtes Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung Bundesunternehmen ± UnfallverhuÈ tungsverordnung Arbeitsschutzgesetzanwendungsverordnung Allgemeine Verwaltungsvorschrift uè ber das Zusammenwirken der TraÈ ger der Unfallversicherung und der GewerbeaufsichtsbehoÈ rden Unfall-und Schadensanzeigeverordnung Allgemeines Eisenbahngesetz Eisenbahnbetriebsleiterverordnung ArbeitnehmeruÈ berlassungsgesetz Arbeitsschutz fuè r Leiharbeitnehmer und Arbeitnehmer von Fremdfirmen Leitfaden fuè r Arbeitsschutzmanagementsysteme Arbeitsschutzmanagementsysteme Occupational Health-and Risk-Managementsystem (OHRIS) * Die ArbeitsstaÈ ttenverordnung und die Druckluftverordnung sind im Band ¹ArbeitsstaÈ ttenª abgedruckt. 4

7 Inhaltsverzeichnis 4002 Betriebsverfassungsgesetz Verwaltungsverfahrensgesetz Verwaltungsgerichtsordnung Strafgesetzbuch (Auszug) Ordnungswidrigkeitengesetz Vertrag zur GruÈ ndung der EuropaÈ ischen Gemeinschaft Entgeltordnung der Bundesanstalt fuè r Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ST Lfg. 10/03 5

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