Newsletter Nr. 5 vom 4. November 2001

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1 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 1 von 7 Newsletter Nr. 5 vom 4. November 2001 Hallo, da sind wir schon wieder... Schließlich hatten wir ja angekündigt, uns für die Verzögerung beim letzten Newsletter durch Schnelligkeit beim nächsten zu revanchieren. Es ist auch inzwischen schon genug passiert, das eine Meldung wert wäre. Euer mediafon-team ============================================================ Inhalt: (1) Urheberrecht: Neues Gesetz soll Ostern in Kraft treten (2) Urheberrechtsabgabe: Verhandlungen um Abgaben auf Pcs stocken (3) Urheberrecht: Verbände fordern klare Rahmenbedingungen (4) Innere Sicherheit: ver.di-freiberufler gegen Anti-Terror-Paket (5) Honorare: Empfehlungen für das freie Lektorat sind da (6) Vertragsrecht: Vorschuss beim Buchvertrag ist Garantiehonorar (7) Sozialversicherung: Informationen zur Riester-Rente für Freie (8) Sozialversicherung: Beitragsbemessungsgrenzen für 2002 (9) Steuern: Neues Urteil zum privaten PC (10) Praxistipp: Büro in der Wohnung - gibt das Probleme? (11) Links für Freie: (12) Bücher von Mediafon-Beraterinnen: Existenzgründung für Frauen (13) Veranstaltungen: Drehbuchlesen, Bildschnitt, Stressbewältigung (14) Nicht vergessen: Termine im November und Oktober (15) Newsletter bestellen und abbestellen (16) Impressum ============================================================ (1) Urheberrechtsgesetz: Neues Gesetz soll Ostern in Kraft treten (mediafon, 2. November 2001) Die Anhörung der Verbände zum Entwurf des neuen Urheberrechtsgesetzes am 15. Oktober hat nach Auskunft des Bundesjustizministeriums zwar weitere Gespräche nötig gemacht - der Zeitplan zur Verabschiedung des Gesetzes soll jedoch unverändert bleiben. Wie Dr. Elmar Hucko, Abteilungsleiter im Justizministerium, am 19. Oktober in München anlässlich einer Medientage-Veranstaltung der ver.di ankündigte, soll das Gesetz nun noch einmal überarbeitet, Ende November dem Rechtsausschuss des Bundestages vorgelegt und dann noch vor Weihnachten vom Bundestag verabschiedet werden. Nach der Verabschiedung durch den Bundesrat soll das Gesetz dann etwa zu Ostern in Kraft treten.

2 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 2 von 7 Von den Kernpunkten des bisherigen Entwurfes, dem Anspruch der Urheber und Urheberinnen auf eine angemessene Vergütung und der Einführung von Gesamtverträgen, mit denen Urheberverbände und Verwerter in gleichberechtigten Verhandlungen festlegen sollen, was im Einzelfall unter "angemessen" zu verstehen ist, will das Ministerium keine Abstriche machen. Um die Bedenken der Verwerter zu entkräften, sollen jedoch einige klarstellende Formulierungen und Übergangsregelungen in das Gesetz aufgenommen werden. Das sehr interessante Statement von Dr. Hucko, das in aller Kürze Sinn und Verfahren der Urheberrechtsreform zusammenfasst, hat mediafon mitgeschnitten, auf rund drei Minuten zusammengekürzt und bietet es als MP3-File an unter: (2) Urheberrechtsabgabe Verhandlungen um Abgaben auf PCs stocken (mediafon, 3. November 2001) Dass mit PCs, Scannern, Druckern und CD-Brennern massenhaft urheberrechtlich geschützte Werke kopiert werden, ist eine Binsenweisheit, die niemand bestreitet. Dass den Urhebern dafür ein Entgelt zusteht, steht so im Urheberrechtsgesetz. Hierfür eine Geräteabgabe zu erheben, wie es sie für Fotokopiergeräte, Video- und Audiorecorder längst gibt, scheint also nur vernünftig. Die Verwertungsgesellschaften VG Wort und VG Bild- Kunst fordern eine Abgabe von 30 Euro pro PC. Der Branchenverband Bitkom lehnt eine solche Abgabe allerdings ab - mit recht fadenscheinigen Argumenten. Die von ihm an die Wand gemalte Schwächung der Konkurrenzfähigkeit deutscher Produkte kann kaum eintreten, da eine solche Abgabe auf alle in Deutschland verkauften Geräte (und nicht auf deutsche Exportgeräte) erhoben würde. Auch sein Argument, durch entsprechende Programmierung elektronisch gespeicherter Werke sei schon heute eine viel gerechtere Einzelabrechnung möglich, kann nicht überzeugen, solange entsprechende Verfahren nicht wirklich marktreif entwickelt und eingeführt sind. Dennoch sind die Gespräche zwischen Bitkom und den Verwertungsgesellschaften so festgefahren, dass im Ministerium jetzt darüber nachgedacht wird, den Verhandlungspartnern "auf die Sprünge zu helfen". Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ludwig Stiegler kündigte im Oktober an, spätestens Weihnachten werde eine gesetzliche Regelung kommen. (3) Urheberrecht Verbände fordern klare Rahmenbedingungen für Kreative (mediafon, 2. November) Während sich die Verwerterverbände im Zusammenhang mit der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes lautstark gegen jede staatliche Einmischung in die Beziehungen zwischen Urhebern und Verwertern beklagen, fordern sie für die Beziehungen zwischen Verwertern und Nutzern genau das: neue gesetzliche Regelungen, um das private Kopieren zu erschweren. Dabei haben sie in diesem Fall durchaus Recht. In einer gemeinsamen Stellungnahme, die im Oktober dem Justizministerium zugeleitet wurde, fordern 14 Organisationen der Buch-, Musik- und Filmbranche eine Anpassung des Urheberrechtsgesetz "an die Herausforderungen der Informationsgesellschaft". Dabei verlangen sie vor allem: - Das Urheberrecht müsse Online-Vertriebswegen für geschützte Inhalte Rechnung tragen. Hier müsse umgehend das in der EU-Richtlinie zum Urheberrecht genannte "Recht der Zugänglichmachung" ausdrücklich im deutschen Urheberrechtsgesetz verankert werden. Bis heute nämlich streiten Juristen darum, ob eine Veröffentlichung im Internet überhaupt eine vom Urheberrecht geschützte Nutzung darstellt. - Zudem müssten die Bestimmungen über die Zulässigkeit von Kopien "zum privaten oder sonstigen eigenen Gebrauch" überarbeitet werden. Die Bestimmung etwa, dass solche Privatkopien auch von Dritten angefertigt werden dürfen, stamme noch aus einer Zeit, da Ko-

3 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 3 von 7 piervorrichtungen noch nicht - wie heute - allgegenwärtig waren. Eine Massennutzung durch weltweite Kopiernetzwerke im Internet, die sich auf diese Bestimmung berufen, habe der Gesetzgeber nie im Sinn gehabt. - Vor demselben Hintergrund fordern die Verbände, das Umgehen von Kopierschutzsystemen zu untersagen. Bislang ist das Knacken solcher Schutzsysteme erlaubt - womit die geschützten Werke dann zur massenhaften Nutzung per "Privatkopie" frei sind. "Das Schützbare schützen, das nicht Schützbare vergüten" - auf diesen einfachen Nenner lasse sich die Position der gemeinsamen Stellungnahme bringen, schreiben die Verbände. Unterzeichnet haben die Stellungnahme der Börsenverein des deutschen Buchhandels, der Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft, die Deutsche Landesgruppe der IFPI, der Deutsche Musikverleger-Verband, der VdS Bildungsmedien sowie die in der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) zusammengeschlossenen Verwertungsgesellschaften GEMA, GVL, VG Wort, VG Bild-Kunst, GÜFA, GWFF, VFF und VGF. (4) Innere Sicherheit ver.di-freiberufler gegen Anti-Terror-Paket (mediafon, 29. Oktober 2001) Die Bundeskommission Freie und Selbständige (BKFS) als Vertretung der Freiberufler und Selbständigen in der Gewerkschaft ver.di lehnt auch das abgespeckte "2. Anti-Terror-Paket" ab. Einstimmig sprach sich das Gremium gegen die Gesetzesvorhaben von Bundesinnenminister Otto Schily aus. Terroristen sei mit den Gesetzesänderungen nicht beizukommen, statt dessen verursachten die neuen Regelungen begründete Sorge um die berufliche Zukunft betroffener Freiberufler. scharf kritisiert die BKFS die regelmäßige "Überprüfung" von Beschäftigten in "Schlüsselbereichen" wie Fernseh- und Rundfunkanstalten. "Freie Mitarbeiter im Rundfunk müssen zum Beispiel befürchten, dass sie keine Aufträge mehr bekommen - ohne eine stichhaltige Begründung ihrer Auftraggeber", sagte der Kommissionsvorsitzende Ulli Schauen. Womöglich würden Nicht- Angestellte aus "sicherheitsrelevanten" Bereichen verdrängt. Wenn zudem gleichzeitig jeder und jede mit einem islamischen Hintergrund unter Generalverdacht gerate, werde das Bemühen um das friedliche Zusammenleben von Kulturen in den Medien "um Jahre zurück geworfen." Ebenso wandte sich die BKFS gegen die geplante Überwachung der Zugriffsdaten von Internetseiten und des -verkehrs. Das Postgeheimnis werde zur Farce, wenn staatliche Stellen jederzeit und ohne richterliche Kontrolle Zugriff auf diese wichtige Art der Nachrichtenübermittlung hätten. Zudem seien Geschäftsgeheimnisse in Gefahr - insbesondere solche von Urhebern. *** Weitere Informationen beim BKFS-Vorsitzenden: Ulli Schauen, sterneins Medienbüros, Sternengasse 1, Köln, Telefon 0221/ , Fax -20 (5) Honorare: Empfehlungen für freie Lektorinnen und Lektoren sind da (mediafon, 27. Oktober 2001) Die "Mittelstandsgemeinschaft der Freien Lektorinnen und Lektoren im Verband der Freien Lektorinnen und Lektoren (VfLL) e.v." hat ihre Honorarempfehlungen für freie Lektoratsarbeit fertiggestellt und an 2000 Verlage in Deutschland verschickt. Je nach Auftragsart werden Stundenhonorare (50-80 DM mit bis zu 100% Aufschlag), Seitenhonorare (8-15 DM pro Normseite) und Tagespauschalen ( DM) empfohlen, jeweils zuzüglich Spesen und Handlingkosten. Die vollständigen Empfehlungen stehen auf der mediafon-website (/tarife.php3) und auf der Homepage des VfLL (

4 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 4 von 7 (6) Vertragsrecht Vorschuss im Verlagsvertrag ist Garantiezahlung (mediafon, 12. Oktober 2001) Vorschüsse auf das Honorar, wie sie bei Buchverträgen üblich sind, sind Garantiezahlungen und dürfen nicht mit Honoraren aus anderen Verträgen verrechnet werden. Mit dieser Entscheidung hat das Amtsgericht Hamburg für eine erfreuliche Klarstellung gesorgt. Im vorliegenden Fall hatte ein Autor mehrere Buchverträge mit einem Verlag abgeschlossen und für jedes Projekt einen Vorschuss erhalten, zu dem es in den Verträgen jeweils hieß: - "Der Vorschuss... ist nicht zurückzuzahlen, aber mit allen anderen Ansprüchen des Autors gegen den Verlag verrechenbar." - Während drei der vereinbarten Bücher gar nicht verlegt wurden, machte das vierte Buch gute Umsätze, so dass dem Autor Honorar über den Vorschuss hinaus zustand. Dieses Honorar wollte der Verlag jedoch nicht auszahlen, sondern mit den Vorschüssen aus den anderen Verträgen verrechnen. Geht nicht, sagte das Amtsgericht Hamburg. Mit "alle Ansprüche" des Autors seien "zunächst schon dem Wortlaut nach nur die aus dem konkreten Vertragsverhältnis resultierenden denkbaren Ansprüche des Autors gemeint". Andernfalls würde der Kläger "letztlich das typischerweise dem Verleger aufzubürdende wirtschaftliche Risiko übernehmen." Obwohl dieses Urteil an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt, sollte man in Verträgen doch lieber die Formulierung benutzen, die der Normvertrag vorsieht: - "Der Vorschuss... stellt ein garantiertes Mindesthonorar für dieses Werk dar. Er ist nicht rückzahlbar, jedoch mit allen Ansprüchen des Autors aus diesem Vertrag verrechenbar." (Aktenzeichen Amtsgericht Hamburg 20 b C 103/00. Das Urteil, erstritten von ver.di, ist rechtskräftig.) (7) Sozialversicherung: Informationen zur Riester-Rente für Freie (mediafon, 28. Oktober 2001) Vom Arbeitsministerium zertifizierte Angebote einzelner Versicherungsgesellschaften liegen immer noch nicht vor, auch die Verhandlungen von ver.di mit den Arbeitgebern über tarifliche Regelungen und gemeinsame Pensionskassen sind noch im Gange (hierzu Genaueres z.b. unter Vorerst also kaum Neues - und noch reichlich Zeit zum Abwarten: Wer die vollen Zuschüsse zur Riester-Rente kassieren will, auf die auch pflichtversicherte Selbstständige (z.b. KSK-Mitglieder) einen Anspruch haben, hat noch ein volles Jahr Zeit. Erst Ende 2002 muss ein entsprechender Versicherungsvertrag unterschrieben sein. Für alle, die sich bis dahin schon genauer über die Modalitäten und die besonderen Förderbedingungen für Selbstständige informieren wollen, hat für mediafon der Sozialrechtsexperte Wolfgang Hasibether ein umfangreiches Papier verfasst, das unter /versicherungen.php3 als PDF-Datei bereit steht. (8) Sozialversicherung: Beitragsbemessungsgrenzen für 2002 festgelegt (mediafon, 18. Oktober 2001) Das Bundeskabinett hat die Rechengrößen für die gesetzliche Sozialversicherung für das Jahr 2002 festgelegt. Danach beträgt - das Mindesteinkommen für die Versicherung über die Künstlersozialkasse monatlich 335 / 280 (West / Ost) bzw / im Jahr, - das bei einer Krankenversicherung über die KSK erlaubte Höchsteinkommen aus nichtkünstlerischen Nebentätigkeiten einheitlich 325 im Monat bzw im Jahr (dies ist

5 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 5 von 7 zugleich die "Geringsfügigkeitsgrenze" - aus dem 630-DM-Job wird also künftig der 325- Euro-Job), - die Beitragsbemessungsgrenze in der Kranken- und Pflegeversicherung einheitlich im Monat bzw im Jahr, - die Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung / im Monat bzw / im Jahr. Eine Befreiung von der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht über die KSK ist für alle möglich, die der KSK für die Jahre Einkünfte von zusammen mindestens / DM gemeldet haben. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. Alle Zahlen stehen in der Pressemeldung des Bundesarbeitsministeriums (9) Steuern: Neues Urteil zum privaten PC (mediafon, 12. Oktober 2001) Nachdem verschiedene Länderfinanzminister bereits in Erlassen geregelt hatten, dass auch bei überwiegend privat genutzten PCs der berufliche Nutzungsanteil als Betriebsausgabe geltend gemacht werden kann, hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz dafür nun eine Pauschalregel aufgestellt. Danach muss für PCs, die zu Hause stehen, zunächst einmal nachgewiesen werden, dass sie tatsächlich auch beruflich genutzt werden. Ist dieser Nachweis erbracht, können von den Kosten (Anschaffungskosten für PC, Peripherie, Software und Zubehör) ohne weiteren Nachweis 35 Prozent als Betriebsausgabe angesetzt werden - auch wenn der PC gleichzeitig von den Kindern zum Spielen benutzt wird. Nur wer einen höheren Kostenanteil absetzen will, muss dafür gesonderte Nachweise erbringen. Diese Regel kann auch noch rückwirkend für alle Jahre in Anspruch genommen werden, für die noch kein rechtskräftiger Steuerbescheid vorliegt. (Das Grundsätzliche ist z.b. geregelt im Erlass des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen vom 8. Dezember S V B 3.) (10) Praxistipp: Büro in der Wohnung - gibt das Probleme? (mediafon, 28. Oktober 2001) Viele "Mikrounternehmer" gehen ihrem Beruf in der eigenen Wohnung nach, und nur wenige sind wirklich sicher, ob das eigentlich rechtlich in Ordnung ist: Kann der Vermieter Schwierigkeiten machen? Die Eigentümergemeinschaft? Die Gemeinde? Die grobe Antwort heißt Nein. So lange die Wohnung überwiegend zum Wohnen dient, können sie nicht. Was im Einzelnen gilt findet sich in zehn Merkpunkten bei mediafon unter: (11) Links für Freie In der inzwischen bewährten Zusammenarbeit zwischen ver.di und dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) ist nun auch eine gemeinsame Website entstanden, die helfen soll, den Bundestags-Beratungen um das neue Urheberrechtsgesetz weiteren Rückenwind für die Reform zu geben. Am 6.11., zeitgleich mit dem Start einer gemeinsamen Plakataktion, wird die Site freigeschaltet, die allen, die selbst noch etwas tun wollen, Anregungen

6 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 6 von 7 und Argumente liefert. Zu finden sind dort der Gesetzesentwurf, die letzten Verlautbarungen des Ministeriums, Beispiele aus der Praxis, Argumente, Vorschläge, Links und vieles mehr. Eine gute Adresse auch für jene, die in den letzten Wochen gemerkt haben, dass sie sich in ihrem Berufsleben bislang viel zu wenig um Urheberrechtsfragen gekümmert haben... (12) Bücher von mediafon-beraterinnen: Existenzgründung für Frauen (mediafon, 4. November 2001) Trotz des Titels natürlich auch für Männer im Medienbereich geeignet ist das Buch, mit dem die mediafon-beraterin Barbara Eder Lust, auf berufliche Selbstständigkeit machen will. Es hilft von den ersten zweifelnden Überlegungen, ob frau sich sowas wohl zutrauen soll, bis zu den harten ökonomischen Entscheidungen. Wobei sich Barbara bewusst nicht auf Vertragstipps und ökonomische Fragen beschränkt, sondern auch das Networking, private Selbstorganisation und die Bewältigung typischer Anlaufschwierigkeiten als wichtige Erfolgskriterien behandelt. "Das Buch ist... eindrucksvoll, vielseitig und irgendwie vollständig, ohne zu erschlagen", schreibt eine Leserin bei amazon.de. "Big Business ist nicht ausgeschlossen, doch das Ziel ist hier eher die kleine solide Gründung, die auch familienverträglich ist. Schön, dass jemand Mut macht zu solchen Unternehmungen!" Barbara Eder: Existenzgründung für Frauen. - Entscheidungshilfen für den erfolgreichen Start; Koch Media Verlag 1999; 176 Seiten, 18,90 DM; ISBN (13) Veranstaltungen: (...) <Ín der Archiv-Version gekürzt! > Wer selber Veranstaltungen für diesen Terminkalender vorschlagen will, kann dies auf /termine_vorschlagen.php3 tun. (14) Nicht vergessen: (...) <Ín der Archiv-Version gekürzt! > (15) Newsletter bestellen und abbestellen Der mediafon Newsletter kann im Internet abonniert werden. Newsletter bestellen und abbestellen unter

7 mediafon-newsletter vom 4. November 01 Seite 7 von 7 (16) Impressum Wir freuen uns über eine Verbreitung des kostenlosen Newsletters an Kolleginnen und Kollegen und/oder den Hinweis darauf. Zur Erstellung des Newsletters und zur Aktualisierung des Web- Angebots von mediafon können alle Leserinnen und Leser beitragen: Printhonorare und Termine können unter den entsprechenden Punkten beim mediafon.net eingegeben werden, Anregungen für Meldungen nehmen wir gerne entgegen unter projektleitung@mediafon.net. Der Newsletter wird herausgegeben von: mediafon - ver.di-selbstständigenberatung Theodor-Heuss-Straße Stuttgart Tel / Fax: 0711/ Redaktion: Goetz Buchholz V.i.S.d.P.: Gunter Haake projektleitung@mediafon.net Abo-Zahl: 913 mediafon ist ein Projekt der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ( und wird als Teil der Mikrounternehmen-Initiative ( des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ( gefördert.